905
Nr. 18
6. Mai 2016
AMTSBLATT
DES KANTONS SOLOTHURN
Erscheint jeden Freitag
Redaktionsschluss: Dienstag, 11.30 Uhr
Herausgeberin
und Inseratenverwaltung
Staatskanzlei, Rathaus
4509 Solothurn
Telefon 032 627 20 26
Beglaubigte Auflage: 3956 Exemplare
Einrückungsgebühr
Die Millimeterzeile oder deren Raum
für amtliche Publikationen: Fr. 3.80
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Vogt-Schild Druck AG
4552 Derendingen
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jährlich Fr. 98.–; halbjährlich Fr. 67.–
vierteljährlich Fr. 55.–
Einzelnummer Fr. 4.50
Alle Preise inkl. MwSt.
Inhaltsverzeichnis
Allgemein verbindliche Erlasse
Kantonsrat
Regierungsrat
Eidgenössische Bekanntmachungen
Departemente
Kantonale Ämter
Oberämter
Amtsgerichte
Amtschreibereien
Betreibungsverfahren
Konkurs und Nachlassverfahren
Nichtamtlicher Teil
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Allgemein verbindliche Erlasse
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Kantonsrat
Einberufung des Kantonsrates
Der Kantonsrat wird von seinem Präsidenten im Einvernehmen mit dem
Regierungsrat zur Mai-Session für
Dienstag, 10. Mai 2016, 08.30 bis 12.30 Uhr
Mittwoch, 11. Mai 2016, 08.30 bis 11.30 Uhr
Mittwoch, 18. Mai 2016, 08.30 bis 12.30 Uhr
einberufen.
Die Traktandenliste ist auf den Seiten 941, 942 und 943 dieses «Amtsblattes» publiziert.
Parlamentsdienste
Regierungsrat
Aus den Verhandlungen des Regierungsrates
vom 29. März 2016
Bau- und Planungswesen, Genehmigungen:
Neuendorf: Gestaltungsplan «Dorfstrasse Gebiet Hostet» mit Sonderbauvorschriften.
vom 26. April 2016
Bau- und Planungswesen, Genehmigungen:
Stadt Solothurn: Erschliessungsplan «Fernwärme 1. Etappe» (Teil Nord und
Süd) mit Erschliessungsvorschriften.
vom 3. Mai 2016
Bau- und Planungswesen, Genehmigungen:
Biberist: Änderung Erschliessungsplan Gerlafingenstrasse, GB Biberist Nr. 862.
Biberist: Änderung Erschliessungsplan, Trottoir entlang Schöngrünstrasse Bereich Bushaltestelle Enge.
Gerlafingen: Änderung Bauzonenplan «Schulhausstrasse» (GB Nrn. 279 und 987).
Staatskanzlei
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Amtsblatt Kanton Solothurn 18/6.5.16
Eidgenössische Bekanntmachungen
Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren
Schweizerische Bundesbahnen SBB:
Zuchwil, Gleisfeldbeleuchtung im Bereich des Bahndienstzentrums
Gemeinde
Zuchwil
Gesuchstellerin
Schweizerische Bundesbahnen SBB, Infrastruktur Projekte,
Bahnhofstrasse 12, 4600 Olten
Gegenstand
Das Plangenehmigungsgesuch beinhaltet im Wesentlichen die Verlegung eines Hüllrohrs (elektrische Erschliessung) sowie die Einsetzung zweier Fahrleitungsmasten
(Beleuchtungsmasten).
Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.
Verfahren
Das Verfahren richtet sich nach dem Eisenbahngesetz
(Art. 18 ff. EBG; SR 742.101), der Verordnung über das
Plangenehmigungsverfahren
für
Eisenbahnanlagen
(VPVE; SR 742.142.1) und nach dem Bundesgesetz über
die Enteignung (EntG; SR 711).
Öffentliche Auflage Die Planunterlagen können vom 9. Mai 2016 bis 7. Juni
2016 während der ordentlichen Schalteröffnungszeiten
bei folgender Stelle eingesehen werden:
– Einwohnergemeinde Zuchwil, Gemeindehaus,
Hauptstrasse 65, 4528 Zuchwil
Aussteckung
Die durch das geplante Bauvorhaben bewirkten Veränderungen werden während der Auflagefrist im Gelände
ausgesteckt und profiliert.
Einsprachen
Einsprache kann erheben, wer nach dem Bundesgesetz
über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.101) und
dem EntG Partei ist.
Einsprachen müssen schriftlich und im Doppel innert der
Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt
für Verkehr, Sektion Bewilligungen II, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom
weiteren Verfahren ausgeschlossen.
Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen (vgl. Art.
18f Abs. 2 EBG in Verbindung mit Art. 35 – 37 EntG). Für
nachträgliche Forderungen gilt Art. 41 EntG.
Einwände betreffend die Aussteckung sind sofort, jedenfalls
aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen.
Bern, 4. Mai 2016
Bundesamt für Verkehr, 3003 Bern
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Departemente
Ausschreibung von Bauarbeiten
1. Auftraggeber
Kanton Solothurn, Bau- und Justizdepartement,
Amt für Verkehr und Tiefbau, Rötihof, Werkhofstrasse 65, 4509 Solothurn,
Telefon 032 627 26 33, Fax 032 627 76 94
Swisscom Schweiz AG,
Swisscomgasse 2, 4600 Olten
2. Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
3. Gegenstand und
Umfang des Auftrags
Aeschi und Bolken, Bolken- / Aeschistrasse,
Abschnitt Kirchgemeindehaus Aeschi bis
Dorfstrasse Bolken
Strassensanierung
Hauptkubaturen:
– Abbruch Belag
7000 m2
– Aushub
4400 m3
– Fundationsschicht
3300 m3
– Belagseinbau
2600 t
– Randabschlüsse
790 m1
– Strassenabläufe
21 St.
– Strassenentwässerung
DN 160 – 200 mm
140 m1
– Ortsbetonmauer
35 m1
Das Leistungsverzeichnis ist nach den einzelnen
Auftraggebern gegliedert.
4. Teilangebote
Nicht zugelassen
5. Voraussichtlicher Zeitpunkt der Ausführung
Sommer 2016 bis Frühling 2017
Deckbelag im Herbst 2017
6. Ort der Ausführung
Aeschi und Bolken, Bolken- / Aeschistrasse
7. Arbeitsgemeinschaften Zugelassen
8. Sprache für das Angebot Deutsch
9. Adresse und Frist
Die Unterlagen können bis Freitag, 27. Mai 2016,
für den Bezug der Aus- per Fax oder E-Mail bestellt werden bei:
schreibungsunterlagen W+H AG, Ingenieurbüro
Blümlisalpstrasse 6, Postfach, 4562 Biberist
Fax 032 671 26 31, E-Mail: [email protected]
Die Unterlagen werden anschliessend per Post verschickt.
Subunternehmer und Zulieferanten können die
Ausschreibungsunterlagen beim Auftraggeber einsehen; es werden keine Teilunterlagen verschickt.
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Amtsblatt Kanton Solothurn 18/6.5.16
Auf Anfrage wird eine Unternehmerliste zugestellt.
10. Auskünfte während
der Ausschreibung
Schriftliche Anfragen zum Inhalt der Ausschreibung sind bis spätestens Montag, 21. Mai 2016, an
die E-Mail-Adresse [email protected] zu richten.
Die zusammengestellten Antworten werden ab
Freitag, 27. Mai 2016, allen Anbietern per E-Mail
zugestellt. Es werden keine telefonischen oder
mündlichen Auskünfte erteilt.
11. Unterlagen zur
Einsichtnahme
Projektunterlagen liegen bis Freitag, 3. Juni 2016,
zur Einsicht auf und können nach telefonischer
Voranmeldung im Sekretariat des Amtes für Verkehr und Tiefbau, Anmeldung 2. OG, Rötihof,
Werkhofstrasse 65, 4509 Solothurn, eingesehen
werden.
12. Begehung, Orientierung Keine
13. Offertöffnung
Das Offertöffnungsprotokoll wird den Anbietern
unmittelbar nach der Öffnung per E-Mail zugestellt.
14. Eignungs- und
Zuschlagskriterien
Eignungskriterien:
– Strassenbau:
Der Anbieter hat in den letzten 5 Jahren mind.
zwei vergleichbare Strassenbauobjekte unter
Verkehr und innerorts im Betrag von mind. netto
CHF 500 000.00 (inkl. MwSt.) ausgeführt.
Zuschlagskriterien:
Die Arbeiten werden dem Anbieter mit dem tiefsten, bereinigten Angebotspreis vergeben.
15. Adresse und Frist
für die Einreichung
des Angebotes
Die Angebote müssen bis Freitag, 3. Juni 2016
Poststempel, A-Post oder PostPac Priority), dem
Bau- und Justizdepartement des Kantons
Solothurn, Rötihof, Werkhofstrasse 65, 4509
Solothurn eingereicht werden.
Der Umschlag des Anbieters muss mit dem Kennwort «Sanierung Aeschi-Bolken» bezeichnet
sein.
16. Gültigkeit der Angebote 6 Monate ab Eingabetermin des Angebotes
17. Zahlungsbedingungen
Gemäss Ausschreibungsunterlagen
18. Kautionen/Sicherheit
Keine
19. Gebühr für die Ausschreibungsunterlagen Keine
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Amtsblatt Kanton Solothurn 18/6.5.16
20. Ausschreibung
Nicht nach GATT-/WTO-Übereinkommen
21. Preisverhandlungen
Ausgeschlossen. Es sind Nettoangebote einzureichen. Skonti, Rabatte und allfällige weitere Abzüge müssen im Angebot aufgeführt werden.
22. Verfahrensgrundsätze
Einhaltung der geltenden Arbeitsschutzbestimmungen und der Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Lohngleichheit für Mann und Frau.
23. Mitteilung des
Zuschlages
Die Zuschlagsverfügung wird den Anbietern mit
Brief eröffnet.
24. Rechtsmittelbelehrung
Gegen diese Verfügung kann innert 10 Tagen seit
der Publikation im «Amtsblatt des Kantons Solothurn» beim Verwaltungsgericht, Amthaus 1,
4502 Solothurn, schriftlich Beschwerde erhoben
werden. Die Beschwerde muss einen Antrag und
eine Begründung enthalten; die Beweismittel sind
anzugeben. Fehlen diese Erfordernisse, wird auf
die Beschwerde nicht eingetreten.
Solothurn, 6. Mai 2016
Bau- und Justizdepartement
Neubau Bürgerspital Solothurn (BSS):
Bekanntgabe des Zuschlags
(RRB Nr. 2016/567 vom 29. März 2016)
(RRB Nr. 2016/763 vom 26. April 2016)
1. Auftraggeber
Kanton Solothurn, handelnd durch das
Bau- und Justizdepartement, Hochbauamt,
Werkhofstrasse 65, 4509 Solothurn, Schweiz
2. Vergabeverfahren
Offenes Verfahren
3. Ausschreibung
«Amtsblatt» Nr. 49 vom 4. Dezember 2016
4. Gegenstand
Neubau Bürgerspital Solothurn (BSS)
5. Datum des Zuschlages
29. März 2016 / 26. April 2016
6. Berücksichtigte Anbieter
Unter Vorbehalt der vertraglichen Einigung
7. Preis (Netto exkl. MwSt.)
SKP Arbeitsgattung:
281.1 Gussasphaltbeläge
(eBKP G2.1)
281.1 Hartbetonbeläge
(eBKP G2.1)
Solothurn, 6. Mai 2016
Berücksichtigte Anbieter:
Abdichtungsbau
Durrer GmbH
6005 Luzern
Walo Bertschinger AG
3073 Gümligen
Preis:
Fr. 531 429.15
Fr. 231 709.15
Bau- und Justizdepartement
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Amtsblatt Kanton Solothurn 18/6.5.16
Einwohnergemeinde Bettlach
Öffentliche Planauflage
Gestützt auf §§ 68 ff. des Planungs- und Baugesetzes wird die nachfolgend
aufgeführte kantonale Nutzungsplanung durch das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn während 30 Tagen öffentlich aufgelegt.
Kantonaler Erschliessungs- und Gestaltungsplan «Kiessammler
Werkhof / Brücke Jurastrasse» mit Sonderbauvorschriften und
Profilplänen
Dem Erschliessungs- und Gestaltungsplan kommt gleichzeitig die Bedeutung der Baubewilligung zu (§ 39 Abs. 4 Planungs- und Baugesetz).
Während der Auflagefrist kann jedermann, der durch die vorgenannte Planung berührt ist und an dessen Inhalt ein schutzwürdiges Interesse hat, beim
Bau- und Justizdepartement, Rötihof, 4509 Solothurn, Einsprache erheben. Die
Einsprache ist schriftlich zu begründen und hat einen Antrag zu enthalten.
Auflagezeit: 9. Mai 2016 bis 7. Juni 2016
Auflageorte: – Amt für Raumplanung, Werkhofstrasse 59, 4509 Solothurn
Montag–Freitag, 08.00–12.00 und 14.00–17.00 Uhr
– Einwohnergemeinde Bettlach, Dorfstrasse 38,
2544 Bettlach
während den Schalteröffnungszeiten
Solothurn, 2. Mai 2016
Bau- und Justizdepartement
Verkehrsbeschränkung in Büsserach und Erschwil
Passwangstrasse, Chesselgraben
Gestützt auf § 5 lit. d) der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978
verfügt das Bau- und Justizdepartement:
Aufgrund von Instandsetzungsarbeiten an der Brücke Chesselgraben sind
im Bereich der Gemeindegrenze Büsserach zu Erschwil Verkehrsbeschränkungen erforderlich. Während der Bauarbeiten werden die Fahrspuren eingeengt.
– Die Fahrbahn wird im Baustellenbereich auf eine Fahrspur verengt und
mit einer Lichtsignalanlage geregelt.
Dauer: 23. Mai 2016 bis 10. Juni 2016
Bei schlechter Witterung verschiebt sich der Endtermin.
Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem
Kreisbauamt III, Dornach, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik,
vorgenommen.
Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt.
Solothurn, 6. Mai 2016
Bau- und Justizdepartement
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Amtsblatt Kanton Solothurn 18/6.5.16
Kienberg
Öffentliche Auflage / Rodungsgesuch
Gesuch-Nr. ROD2013-509
Zweck der Rodung: Abbau von Mergel und Kalksteinschotter,
Ersatz für die ausgebeutete Mergelgrube Nesselgraben
Gesuchsteller:
Gemeinde Kienberg, v. d. Herr Richard Gubler, Bühlstrasse 192, 4468 Kienberg
Rodungsfläche:
3100 m², als temporäre Rodung
Parzellen:
GB Kienberg Nr. 2436 (Koord. ca. 641’120 / 252’230)
Auflagezeit:
6. Mai bis 5. Juni 2016
Auflageort:
Amt für Wald, Jagd und Fischerei, Rathaus, 4509 Solothurn
Einsprachen sind innerhalb der Auflagezeit schriftlich beim Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Solothurn, Rathaus, 4509 Solothurn, einzureichen. Die Einsprachen haben die Rechtsbegehren und deren Begründung
zu enthalten.
Auskünfte erteilt:
Amt für Wald, Jagd und Fischerei, Rathaus, 4509 Solothurn,Tel. 032 627 23 42
Solothurn, 3. Mai 2016
Volkswirtschaftsdepartement
Kantonale Ämter
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Entscheid
1.1 Die Vertretungsbeistandschaft gemäss Art. 306 Abs. 2 ZGB bzw. Art. 394
Abs. 1 ZGB für Alhassan Bah, geb. 02.02.1998, wird aufgehoben.
1.2 Der vorliegende Schlussbericht der Beiständin vom 17.03.2016 für die Zeit
vom 18.06.2015 bis 14.08.2015 wird genehmigt.
1.3 Der Beiständin wird im Sinne von Art. 425 Abs. 4 ZGB die Entlastung erteilt.
Sie wird mit bestem Dank für die geleisteten Dienste aus ihrem Amt entlassen.
1.4 Es werden keine Gebühren festgesetzt und erhoben.
Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, 4502 Solothurn, innert 30 Tagen seit
Eröffnung Beschwerde eingereicht werden (Art. 450b Abs. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 450 Abs. 1 ZGB und § 130 Abs. 1 EG ZGB). Die Beschwerde wäre
beim Verwaltungsgericht schriftlich und begründet einzureichen (Art. 450 Abs.
3 ZGB). Es gelten keine Gerichtsferien (§ 146 Abs. 1 lit. b EG ZGB).
Solothurn, 22. April 2016
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Region Solothurn
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Amtsblatt Kanton Solothurn 18/6.5.16
Entscheid vom 27. April 2016
3.1 Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Olten-Gösgen verzichtet, gestützt auf Art. 392 Ziffer 1 ZGB, auf die Errichtung einer Beistandschaft für
Josef Anton Schaffner, geb. 03. 02. 1953, von Augst BL, derzeit unbekannten
Aufenthaltes, zur Vertretung im Nachlass des Joseph Betschart, geb.
30. 03. 1925, wohnhaft gewesen in Olten, gestorben am 26. November 2015.
3.2 Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Olten-Gösgen verzichtet auf
eine Anfechtung des mit Schreiben des Erbschaftsamtes Olten-Gösgen vom
21. März 2016 eröffneten Ehevertrages und der letztwilligen Verfügung des
am 26. November 2015 verstorbenen Joseph Betschart.
3.3 …
Rechtsmittel: Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amtshaus 1, 4502 Solothurn: Frist 30 Tage.
Olten, 27. April 2016
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Olten-Gösgen
Oberämter
Oberamt Region Solothurn
Vorladung zur Schlichtungsverhandlung
Im Mietschlichtungsverfahren BW16.026 des Klägers Roland Scheidegger, 4542 Luterbach, gegen die Beklagten Davide Moncecchi und Edyta Hartmann, Basel und F-Rixheim (Post unzustellbar), werden die Parteien zur Schlichtungsverhandlung vorgeladen.
Die Verhandlung findet statt am Mittwoch, 25 . Mai 2016 um 10.30 Uhr im Sitzungszimmer 15, Parterre links, Rötistrasse 4, 450 1 Solothurn.
Folgen des Ausbleibens: Bei Säumnis der klagenden Partei gilt das Schlichtungsgesuch als zurückgezogen; das Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben. Bei
Säumnis der beklagten Partei verfährt die Schlichtungsbehörde nach Art. 209–212 ZPO,
wie wenn keine Einigung zustande gekommen wäre: Sie stellt die Klagebewilligung aus,
erlässt einen Urteilsvorschlag oder, auf Antrag der klagenden Partei, einen Entscheid.
Bei Säumnis beider Parteien wird das Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben (Art.
206 ZPO).
Solothurn, 28. April 2016
Schlichtungsbehörde für Miete und Pacht
Kammer Bucheggberg-Wasseramt
Amtsgerichte
Richteramt Solothurn-Lebern
Urteilsanzeige
Im Verfahren SLZPR.2016.139 des Kantons Solothurn, vertreten durch das Handelsregisteramt des Kantons Solothurn, Balsthal, gegen die SFC Service für Consulting
GmbH, ohne Rechtsdomizil, Grenchen, betreffend Ernennung einer Vertretung der Gesellschaft in der Schweiz oder eines Sachwalters bzw. Auflösung der Gesellschaft nach
Art. 731b OR, hat der Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern am 29. April 2016
erkannt:
Amtsblatt Kanton Solothurn 18/6.5.16
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1. Es wird die Auflösung der Firma SFC Service für Consulting GmbH, ohne Rechtsdomizil, 2540 Grenchen, sowie die Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs
angeordnet bzw. die Gesellschaft entsprechend in Liquidation versetzt, was im Handelsregister einzutragen ist.
2. Der Zeitpunkt der Auflösung der SFC Service für Consulting GmbH wird festgesetzt
auf Freitag, 29. April 2016, 15.00 Uhr.
3. Mit der konkursamtlichen Liquidation wird das Kantonale Konkursamt, Dünnernstrasse 32, 4702 Oensingen, beauftragt.
4. Das Handelsregisteramt des Kantons Solothurn wird angewiesen, das Kantonale
Konkursamt als Liquidatorin der Firma SFC Service für Consulting GmbH einzutragen.
5. Die Gesuchsgegnerin hat dem Gesuchsteller eine Umtriebsentschädigung von CHF
300.00 zu bezahlen.
6. Die Gesuchsgegnerin hat die Gerichtskosten von CHF 600.00 zu bezahlen (zu verrechnen im Konkursverfahren).
Rechtsmittel: Jede Partei kann innert 10 Tagen seit Eröffnung dieses Entscheides eine schriftliche Begründung verlangen. Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als
Verzicht auf die Anfechtung des Entscheides.
Solothurn, 2. Mai 2016
Die Gerichtsschreiberin
Richteramt Bucheggberg-Wasseramt
Aufforderung zur Vorlegung von Inhaber-Aktien
Der derzeitige Besitzer der folgenden Inhaber-Aktien wird aufgefordert, diese innert einer Frist von sechs Monaten von der ersten Veröffentlichung an gerechnet dem
Amtsgerichtspräsidenten von Bucheggberg-Wasseramt in Solothurn vorzulegen. Andernfalls werden diese kraftlos erklärt:
– 4 Inhaber-Aktien Nrn. 2170–2173 der Spar- und Leihkasse Bucheggberg, Lüterswil,
nom. CHF 300.00, ohne Coupons
(BWZPR.2016.29)
Solothurn, 1. Februar 2016
Die Amtsgerichtsschreiberin
Richteramt Thal-Gäu
Frist zur Einreichung einer Stellungnahme
In Sachen Peter Fehlmann, Winznau, gegen Fernando Bisol, Matzendorf (Post unzustellbar), betreffend Ausweisung und direkte Vollstreckung, hat der Amtsgerichtspräsident von Thal-Gäu am 05.04.2016
verfügt:
1. Dem Gesuchsgegner wird zur Einreichung einer schriftlichen Stellungnahme zum
Gesuch um Ausweisung und direkte Vollstreckung vom 1. April 2016 eine Frist von
10 Tagen (ab Publikation) gesetzt. Diese Frist ist nicht erstreckbar. Ohne Bericht wird
Verzicht angenommen.
2. Anschliessend wird aufgrund der Akten entschieden.
Balsthal, 2. Mai 2016
Der Amtsgerichtsschreiber
Vorladung
In Sachen Michelle Gardi, Balsthal, gegen Kurt Gardi, Oberbuchsiten (Post unzustellbar), betreffend Schlichtungsverfahren / Unterhalt, hat der Amtsgerichtspräsident von
Thal-Gäu am 2. Mai 2016
verfügt:
Die Parteien sind zur Schlichtungsverhandlung auf Dienstag, 7. Juni 2016, 15.30 Uhr,
vorzuladen in 4710 Klus-Balsthal, Schmelzihof, Wengimattstrasse 2, 1. Stock.
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Amtsblatt Kanton Solothurn 18/6.5.16
Die vorgeladenen Parteien haben persönlich zu erscheinen, auch wenn sie vertreten
werden. Sie können eine Parteivertretung beiziehen. Für juristische Personen hat der/die
Vertretungsberechtigte zu erscheinen (Art. 204 ZPO).
Folgen des Ausbleibens (Auszug aus der Zivilprozessordnung): Bei Säumnis der beklagten Partei verfährt die Schlichtungsbehörde nach den Art. 209–212 ZPO, wie wenn
keine Einigung zustande gekommen wäre (Ausstellen der Klagebewilligung, Urteilsvorschlag oder Urteilsfällung).
Balsthal, 2. Mai 2016
Der Amtsgerichtsschreiber
Richteramt Olten-Gösgen
Urteil
In Sachen Nirochama GmbH, Fulenbach, gegen Markus Bächler, Fulenbach (Post unzustellbar), betreffend Ausweisung und Vollstreckung hat die Amtsgerichtspräsidentin
von Olten-Gösgen
erkannt:
1. Der Gesuchsgegner hat die 1½-Zimmer-Wohnung, 2. Obergeschoss, in der Liegenschaft Bornweg 8, in 4629 Fulenbach, bis 17. Mai 2016, mittags 12.00 Uhr, zu räumen
und zu verlassen. Er wird auf diesen Zeitpunkt richterlich ausgewiesen.
2. Die Gesuchstellerin hat bis spätestens 20. Mai 2016 dem Oberamt Olten-Gösgen mitzuteilen, ob das Mietobjekt geräumt und verlassen wurde.
3. Für den Fall, dass das Mietobjekt nicht urteilsgemäss geräumt und verlassen worden
ist, wird das Oberamt Olten-Gösgen angewiesen, umgehend die zwangsweise Ausweisung zu veranlassen, nötigenfalls unter Anwendung von Polizeigewalt und unter
zwangsweiser Verschaffung von Zugang in die Liegenschaft.
4. Die Gesuchstellerin hat bei der zwangsweisen Räumung mitzuwirken, indem auf Anweisung des Oberamtes der Zutritt zum Mietobjekt und die für die Räumung notwendigen Hilfspersonen organisiert (namentlich Schlüsselservice, Zügelunternehmen, Person für die Wohnungsabnahme, allfällige Lagerung der Gegenstände) sowie die Kosten hierfür vorgeschossen werden.
5. Der Gesuchsgegner wird für den Fall, dass die Liegenschaft innert der gesetzten Frist
nicht ordnungsgemäss geräumt und verlassen wird, hiermit die Strafe nach Art. 292
StGB ausdrücklich angedroht. Diese lautet: «Wer der von einer zuständigen Behörde
oder einem zuständigen Beamten unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses Artikels an ihn erlassenen Verfügung nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft.»
6. Der Gesuchsgegner hat die Gerichtskosten von CHF 1150.00 (ohne allfällige Vollstreckungskosten) zu bezahlen. Sie werden mit dem Kostenvorschuss der Gesuchstellerin verrechnet, sind dieser aber vom Gesuchsgegner zu ersetzen.
7. Die Parteikosten werden wettgeschlagen.
8. Der Gesuchsgegner hat die Kosten des Ausweisungs- und eines allfälligen Vollstreckungsverfahrens zu tragen. Ein entsprechender Kostenentscheid wird nach Abschluss des Verfahrens erlassen.
Rechtsmittel: Die schriftliche Begründung ist innert 10 Tagen zu verlangen. Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheides.
Nach Zustellung der Begründung kann innert 10 Tagen Beschwerde beim Obergericht
des Kantons Solothurn erhoben werden.
Olten, 2. Mai 2016
Die Amtsgerichtsschreiberin-Stv.
Verfügung
In Sachen Kanton Solothurn, gegen Pipitone GmbH, ohne Rechtsdomizil, betreffend
Ernennung eines Geschäftsführers und einer Vertretung der Gesellschaft in der Schweiz
oder eines Sachwalters bzw. Auflösung der Gesellschaft nach Art. 731b OR hat der Amtsgerichtpräsident von Olten-Gösgen heute
verfügt:
Amtsblatt Kanton Solothurn 18/6.5.16
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1. Der Gesuchsgegnerin wird zur Einreichung einer Stellungnahme Frist gesetzt bis 10
Tage ab Publikation dieser Verfügung.
2. Bei Nichteinreichen innert Frist wird Verzicht angenommen und es wird die Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet.
3. Die Akten können auf der Zivilkanzlei Olten-Gösgen, Römerstrasse 2, 4600 Olten,
eingesehen werden.
Olten, 26. April 2016
Die Amtsgerichtsschreiberin
Amtschreibereien
Amtschreiberei Region Solothurn
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Aeschi, Grundbuch Nr. 65, 757 m², Wohnhaus Nr. 16, Bolkenstrasse. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 06.09.2011): Erbengemeinschaft des Sommer Ernst,
1932, Aeschi SO. – Eigentümerin neu: Sommer geb. Späti Emma, 1935, Aeschi.
Aeschi, Grundbuch Nr. 320, 697 m², Meimatt. – Eigentümerin (Erwerb 21.01.1983): Largiadèr geb. Reber Ursula, 1942, Argentinien. – Miteigentümer neu: 1. Röthlisberger Marc
Jacques, 1980, Aeschi SO, Anteil: ½; 2. Schluep Séverine, 1981, Aeschi SO, Anteil: ½.
Balm bei Günsberg, Grundbuch Nr. 215, 912 m², Balmweid, Garage, Balmweid 24a,
Wohnhaus, Balmweid 24. – Miteigentümer (Erwerb 30.10.2012): 1. Baschung geb.
Limoan Charlotte, 1977, Aarwangen BE, Anteil: ½; 2. Baschung Bruno, 1963, Balm
bei Günsberg SO, Anteil: ½. – Eigentümer neu: Baschung Bruno, 1963, Balm bei
Günsberg SO.
Bellach, Grundbuch Nr. 33, 651 m², Wohnhaus Nr. 14, Brombeerweg. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 12.06.1975 K 167): Erbengemeinschaft des Walker Heinrich, 1926, Bellach. – Eigentümerin neu: Walker geb. Geuthner Christa Lieselotte, 1937, Bellach.
Bettlach, Grundbuch Nr. 135, 19 472 m², Nodmatten. – Gesamteigentümerin zu 1⁄6 Anteil
(Erwerb durch den Erblasser 05.10.1993 E 44): Erbengemeinschaft des Walker Heinrich, 1926, Bellach. – Eigentümerin neu: Walker geb. Geuthner Christa Lieselotte,
1937, Bellach.
Biberist, Grundbuch Nr. 1483, 293 m², Chirsbaumacker, Wohnhaus, Industriestrasse 24. –
Miteigentümer (Erwerb 05.07.2004): 1. Imeroski Imer, 1958, Biberist, Anteil: ½;
2. Imeroska geb. Kalcinoska Anife, 1958, Biberist, Anteil: ½. – Eigentümer neu: Imeroski Demir, 1986, Zürich.
Biberist, Grundbuch Nr. 2002, 731 m², Geisschachen, Wohnhaus, Schachenrain 14. – Miteigentümer (Erwerb 28.04.2016): 1. Borner Anton Josef, 1954, Biberist, Anteil: ½;
2. Borner geb. Stuber Marianne Elisabeth, 1957, Biberist, Anteil: ½. – Miteigentümer
neu: 1. Borner Stefan, 1990, Deitingen, Anteil: 1⁄2; 2. Schweyckart Markus Fritz, 1972,
Kriegstetten; 3. Schweyckart geb. Borner Sandra, 1984, Kriegstetten, Anteil: ½.
Biberist, Grundbuch Nr. 3656, 529 m², Wohnhaus, Rütiackerstrasse 6. – Gesamteigentümer (Erwerb 26.05.2006): 1. Schaad geb. Klein Irene, 1963, Biberist; 2. Schaad Heinz
Max, 1957, Biberist. – Miteigentümer neu: 1. Brenken Daniel Michael Josef, 1967, Biberist, Anteil: ½; 2. Trachsel Isabelle, 1966, Biberist, Anteil: ½.
Biberist, Grundbuch Nr. 1234, 599 m², Wohnhaus Nr. 26, Sennenrainstrasse. – Eigentümer
(Erwerb 10.03.1965): Zysset Gaston Paul, 1937, Biberist. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Christen Jonas Markus, 1978, Biberist; 2. Christen geb. Miyata Rika, 1970,
Biberist.
Biberist, Grundbuch Nr. 3940, 44 321 m², Öffentliche Gebäude Nr. 58, 58a, 58b, 58c, 60, 60a,
62, 62a, 62b, 62c, 62d, 62e, 62f, Oberschöngrün. – Eigentümer (Erwerb 20.11.1918):
Staat Solothurn, Solothurn. – Eigentümerin neu: AXA Leben AG, Winterthur.
Deitingen, Grundbuch Nr. 251, 532 m², Stöcklimatt, Wohnhaus, Neumattstrasse 13. –
Miteigentümer (Erwerb 06.09.2000): 1. Gus geb. Schmid Karin, 1970, Deitingen, Anteil: 1⁄22; 2. Gus Giancarlo, 1965, Deitingen, Anteil: ½. – Eigentümer neu: Gus Giancarlo, 1965, Deitingen.
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Derendingen, Grundbuch Nr. 3253, 517 m², Elsässli, Wohnhaus, Bankgasse 2. – Eigentümerin (Erwerb 03.04.1989): Einwohnergemeinde Derendingen, Derendingen. – Eigentümer neu: Burri Jonas, 1974, Oberwil.
Derendingen, Grundbuch Nr. 3452, Stockwerkeigentum, 169⁄1000 Miteigentum an Nr. 3393
mit Sonderrecht an der 31⁄2-Zimmer-Wohnung im Erdgeschoss Südwest mit Nebenräumen; 2. Nr. 3396-5, 1⁄14 Miteigentumsanteil an Nr. 3396, 144 m², Oberdorf, Einstellhalle, Sonnenfeldweg 11a. – Miteigentümer (Erwerb 19.02.2013): 1. Bianco geb.
Agostinis Tatjana, 1972, Derendingen, Anteil: 1⁄2; 2. Bianco Mario, 1967, Feldbrunnen,
Anteil: ½. – Miteigentümer neu: 1. Bianco Domenico, 1985, Derendingen, Anteil: 1⁄2;
2. Bianco geb. Cristella Michela, 1985, Derendingen, Anteil: ½.
Derendingen, Grundbuch Nr. 2379, Stockwerkeigentum, 96⁄1000 Miteigentum an Nr. 676
mit Sonderrecht am Laden im EG Nordwest, im Wohn- und Geschäftshaus Nr. 7,
Hauptstrasse. – Eigentümer (Erwerb 28.10.2014): geb. Ates Meral, 1984, Derendingen.
Derendingen, Grundbuch Nr. 2249, Stockwerkeigentum, 307⁄1000 Miteigentum an Nr. 1806
mit Sonderrecht an der 41⁄2-Zimmer-Wohnung im 1. OG mit Nebenraum. – Eigentümer (Erwerb 03.07.2013): Ibraimi Artan, 1983, Derendingen. – Eigentümer neu:
Singh Harbhajan, 1966, Derendingen.
Derendingen, Grundbuch Nr. 745, 583 m², Dorf, Wohnhaus, Obere Emmengasse 12. –
Miteigentümer (Erwerb 28.01.2011):1. Rasteiro Pedroso Martins Helena Isabel, 1982,
Derendingen, Anteil: ½; 2. Borges Martins Domingos, 1976, Derendingen, Anteil:
½. – Eigentümer neu: Borges Martins Domingos, 1976, Derendingen.
Derendingen, Grundbuch Nr. 3456, Stockwerkeigentum, 254⁄1000 Miteigentum an Nr. 3393
mit Sonderrecht an der 41⁄2-Zimmer-Wohnung im Attikageschoss mit Nebenräumen;
2. Nr. 3396-3, 1⁄14 Miteigentumsanteil an Nr. 3396, 144 m², Oberdorf, Einstellhalle, Sonnenfeldweg 11a; 3. Nr. 3396-4, 1⁄14 Miteigentumsanteil an Nr. 3396, 144 m², Oberdorf,
Einstellhalle, Sonnenfeldweg 11a. – Miteigentümer (Erwerb 19.02.2013): 1. Bianco
geb. Agostinis Tatjana, 1972, Derendingen, Anteil: ½; 2. Bianco Mario, 1967, Feldbrunnen, Anteil: ½. – Eigentümerin neu: Hänni geb. Jeker Rosa Klara, 1961, Solothurn.
Etziken, Grundbuch Nr. 358, 811 m², Brügglen, Garage, Buchenweg 8a. – Eigentümer (Erwerb 20.06.2003): Somasundaram Ramalingam, 1968, Etziken. – Eigentümerin neu:
Anchali-finanz GmbH, Etziken.
Langendorf, 1. Grundbuch Nr. 2274, Stockwerkeigentum, 28⁄1000 Miteigentum an Nr. 1626
mit Sonderrecht an der 11⁄2-Zimmer-Wohnung im OG Nordost, mit Nebenraum; 2. Nr.
2278-9, 1⁄21 Miteigentumsanteil an Nr. 2278. – Eigentümerin (Erwerb 29.06.2011): RWR
Baulösungen GmbH, Biel / Bienne. – Eigentümer neu: Frey geb. Stuerm Vera Maria,
1940, Cugnasco.
Langendorf, 1. Grundbuch Nr. 2272, Stockwerkeigentum, 58⁄1000 Miteigentum an Nr. 1626
mit Sonderrecht an der 31⁄2-Zimmer-Wohnung im OG Südost, mit Nebenraum; 2. Nr.
2278-10, 1⁄21 Miteigentumsanteil an Nr. 2278. – Eigentümerin (Erwerb 29.06.2011):
RWR Baulösungen GmbH, Biel / Bienne. – Eigentümerin neu: Schumacher Bernadette
Sophia, 1951, Langendorf.
Lohn-Ammannsegg, Grundbuch Nr. 357, 348 m², Wohnhaus Nr. 1, Garage Nr. 3a, Widmattstrasse. – Eigentümer (Erwerb 15.07.2015): Bianco Mario, 1967, Feldbrunnen. –
Eigentümerin neu: Vo Ngoc Nhu Uyênn, 1981, Lohn-Ammannsegg.
Niederwil, Grundbuch Nr. 581, 732 m², Ischlag, Wohnhaus, Mattenweg 164. – Eigentümer (Erwerb 02.10.2008): Morgans Gareth Lewis, 1977, Niederwil. – Miteigentümer
neu: 1. Schneider Ursula, 1970, Riehen, Anteil ½; 2. Weber Steffen Markus, 1966, Riehen, Anteil ½.
Oberdorf, Grundbuch Nr. 841, 348 m², Wohnhaus Nr. 19, Hasenmattweg. – Eigentümer
(Erwerb 02.05.1968): Studer Hugo, 1944, Langendorf. – Alleineigentümerin neu:
Kofmel Verena Dorothea, 1972, Oberdorf.
Oberdorf, Grundbuch Nr. 591, 9226 m², Oberfeld Oelberg. – Eigentümerin (Erwerb
18.04.2016): von Burg geb. Adam Margrith, 1937, Rüttenen. – Eigentümerin neu:
Bähler geb. von Burg Marlise, 1964, Lommiswil.
Obergerlafingen, Grundbuch Nr. 644, 648 m², Dorf, Wohnhaus, Grüttstrasse 21. – Eigentümer (Erwerb 26.03.1970): Siegenthaler Werner, 1939, Biberist. – Miteigentümer
neu: 1. Luma geb. Kuka Kefser, 1968, Köniz, Anteil: 1⁄2; 2. Luma Leon, 1994, Köniz, Anteil: ½.
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Oekingen, Grundbuch Nr. 1072, 2178 m², Galgacker, Garage, Scheibenstandweg 5a, Wohnhaus, Scheibenstandweg 5. – Gesamteigentümerin (Erwerb 27.04.2016): Erbengemeinschaft Gehriger geb. Gasche Margaritha, 1921. – Eigentümerin neu: Sarema AG,
Oekingen SO.
Riedholz, Grundbuch Nr. 512, 1202 m², Rüti, Wohnhaus, Hasenstrasse 1. – Gesamteigentümerin (Erwerb 25.02.2016): Erbengemeinschaft Jeker geb. Kästli Vreneli Elsbeth,
1934, Riedholz. – Eigentümer neu: Roth geb. Ledermann Ursula, 1952, Riedholz.
Riedholz, Grundbuch Nr. 420, 630 m², Wohnhaus Nr. 19, Ahornstrasse. – Eigentümer (Erwerb 20.11.1963): Zimmermann geb. Flückiger Yvonne, 1920, Langendorf. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Gaugler geb. Schaad Romy, 1986, Riedholz; 2. Gaugler Christian, 1984, Riedholz.
Riedholz, ab Grundbuch Nr. 479, 1553 m², Remundboden, Nebengebäude, Dahlienstrasse 8B, Wohnhaus, Dahlienstrasse 8, Garage, Dahlienstrasse 8A, Parzelle von 587 m²
an Nr. 1177. – Eigentümer (Erwerb 29.06.1964): Stalder Roland, 1931, Riedholz. – Gesamteigentümer neu: 1. Gygax Michael, 1982, Riedholz; 2. Gygax geb. Thomann Nicole, 1985, Riedholz.
Schnottwil, Grundbuch Nr. 502, 456 m², Oberdorf, Wohnhaus, Holiweg 34. – Gesamteigentümer (Erwerb 24.07.1996): 1. Stettler Robert Hans, 1964, Schnottwil; 2. Stettler
geb. Kapusta Angelika, 1966, Lyss BE. – Eigentümer neu: Stettler Robert Hans, 1964,
Schnottwil.
Schnottwil, Grundbuch Nr. 537, 365 m², Bergacker, Wohnhaus, Weiheracher 26. – Gesamteigentümer (Erwerb 17.05.1995): 1. Niederberger Theodor, 1956, Grosshöchstetten; 2. Niederberger geb. Rolli Margaretha, 1956, Schnottwil. – Eigentümerin
neu: Jorns Beatrice Eveline, 1971, Schnottwil.
Selzach, 1. Grundbuch Nr. 4344, 63⁄1000 Miteigentum an Grundstück Nr. 2000 mit Sonderrecht an der 4-Zimmer-Wohnung Nr. 10 mit Nebenräumen, Bündtenweg; 2. Nr. 4361,
1
⁄26 Miteigentum an Grundstück Nr. 4349 mit Sonderrecht an der Autoeinstellhalle im
UG, Bündtenweg. – Gesamteigentümerin zu 1⁄2 Anteil (Erwerb durch die Erblasserin
15.11.1994): Erbengemeinschaft der Mumenthaler geb. Soltermann Käthe, 1932,
Selzach. – Eigentümer neu: Mumenthaler Oscar, 1931, Selzach (nun Alleineigentümer).
Selzach, 1. Grundbuch Nr. 4888, Stockwerkeigentum, 97⁄1000 Miteigentum an Nr. 3149 mit
51⁄2-Zimmer-Wohnung im 1. OG Nord, mit Nebenraum; 2. Nr. 4896-9, 1⁄21 Miteigentumsanteil an Nr. 4896; 3. Nr. 4896-10, 1⁄21 Miteigentumsanteil an Nr. 4896. – Eigentümer (Erwerb 24.10.1984): Hertner Hanspeter, 1946, Muttenz. – Miteigentümer neu:
1. Manduca geb. Palermo Daniela, 1983, Bellach, Anteil: ½; 2. Manduca FabrizioIgnazio, 1984, Bellach, Anteil: ½.
Selzach, 1. Grundbuch Nr. 4893, Stockwerkeigentum, 86⁄1000 Miteigentum an Nr. 3149 mit
41⁄2-Zimmer-Wohnung im 2. OG Süd, mit Nebenraum; 2. Nr. 4896-11, 1⁄21 Miteigentumsanteil an Nr. 4896; 3. Nr. 4896-12, 1⁄21 Miteigentumsanteil an Nr. 4896. – Eigentümer (Erwerb 24.10.1984): Hertner Hanspeter, 1946, Muttenz. – Miteigentümer neu:
1. Nguyen Hoa Thi, 1973, Solothurn, Anteil: ½; 2. Schicht Torsten, 1965, Solothurn,
Anteil: ½.
Selzach, 1. Grundbuch Nr. 4891, Stockwerkeigentum, 97⁄1000 Miteigentum an Nr. 3149 mit
51⁄2-Zimmer-Wohnung im 2. OG Nord, mit Nebenraum; 2. Nr. 4896-7, 1⁄21 Miteigentumsanteil an Nr. 4896; 3. Nr. 4896-8, 1⁄21 Miteigentumsanteil an Nr. 4896. – Eigentümer (Erwerb 24.10.1984): Hertner Hanspeter, 1946, Muttenz. – Miteigentümer neu:
1. Karlen geb. Ammon Martina Paula, 1968, Oberdorf, Anteil: ½; 2. Karlen René,
1966, Oberdorf, Anteil: ½.
Selzach, Grundbuch Nr. 4800, 611 m², Winkel. – Eigentümer (Erwerb 09.04.1975): Zuber
Willi, 1949, Selzach. – Eigentümerin neu: Hostettler geb. Zuber Christine, 1980, Selzach.
Solothurn, Grundbuch Nr. 1772, 792 m², Wohnhaus Nr. 9, Garage Nr. 11, Haffnerstrasse.
– Gesamteigentümerin (Erwerb durch die Erblasserin 28.06.1976): Erbengemeinschaft der Spillmann geb. Arni Esther Isolde, 1918, Solothurn. – Eigentümer neu:
Spillmann Max , 1915, Solothurn.
Solothurn, Grundbuch Nr. 3620, 332 m², Wohnhaus Nr. 17, Ulmenweg. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch die Erblasserin 11.04.2003): Erbengemeinschaft der Borcard geb.
Furlenmeier Angelica Elisabeth, 1962, Solothurn. – Gesamteigentümer neu: 1. Wyss
Sabrina Liselotte, 1986, Solothurn; 2. Wyss Kevin Hans Martin, 1989, Solothurn.
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Solothurn, Grundbuch Nr. 4254, Stockwerkeigentum, 31⁄1000 Miteigentum an Nr. 4036 mit
Sonderrecht an der 31⁄2-Zimmer-Wohnung im 5. Stock West des Wohnhauses Nr. 22
sowie Nebenraum im EG (Kellerabteil Nr. 18). – Gesamteigentümer (Erwerb
29.11.2002): 1. Pochelon geb. Werzinger Monika Cécile, 1942, Solothurn; 2. Pochelon
Luc Simon, 1941, Solothurn. – Eigentümer neu: Musliu Vullnet, 1976, Bellach.
Solothurn, Grundbuch Nr. 6846, Stockwerkeigentum, 151⁄1000 Miteigentum an Nr. 1571 mit
Sonderrecht an der 41⁄2-Zimmer-Wohnung im Attikageschoss im Nebenraum Südwest
des Wohnhauses Nr. 11. – Gesamteigentümer (Erwerb 26.02.2009): 1. Novaglia Silvio,
1953, Solothurn; 2. Aebersold Novaglia Margrith, 1947, Solothurn. – Alleineigentümer neu: Novaglia Silvio, 1953, Solothurn.
Solothurn, Grundbuch Nr. 3790, Stockwerkeigentum, 12⁄1000 Miteigentum an Nr. 1905 mit
Sonderrecht an der 21⁄2-Zimmer-Wohnung im 4. Stock nördlich links des Wohn- und
Geschäftshauses Nr. 41 und Nebenraum (Kellerabteil) im 2.UG. – Eigentümer (Erwerb
08.04.1986): Stalder Martin, 1947, Biberist. – Eigentümer neu: Gras Richard, 1949,
Bellach.
Solothurn, Grundbuch Nr. 634, 232 m², Wohn- und Geschäftshaus, Hauptgasse 11. – Eigentümerin (Erwerb 03.07.2015): Sarema AG, Oekingen SO. – Gesamteigentümer
neu: 1. Brun del Re Renzo Marco Giovanni, 1943, Allmendingen; 2. Brun del Re geb.
Landry Micheline Colette, 1941, Allmendingen.
Subingen, Grundbuch Nr. 3038, 452 m², Wohnhaus Nr. 8, Arvenweg. – Gesamteigentümerin zu ½ Anteil (Erwerb durch die Erblasserin 20.05.1992): Erbengemeinschaft
Dedden Duriaux geb. Dedden Herma Klazina, 1956, Subingen. – Eigentümer neu:
Duriaux André Antoine, 1960, Subingen (nun Alleineigentümer).
Lohn-Ammannsegg, Grundbuch Nr. 1343, 800 m², Wohnhaus Nr. 220, Stammbachstrasse.
– Gesamteigentümer (Erwerb 23.05.2002): 1. Dobler Jean-Patrick, 1952, Oberramsern; 2. Dobler geb. Hirt Renate, 1969, Lohn-Ammannsegg. – Alleineigentümerin
neu: Dobler geb. Hirt Renate, 1969, Lohn-Ammannsegg.
Zuchwil, Grundbuch Nr. 2646, Stockwerkeigentum, 63⁄1000 Miteigentum an Nr. 2627 mit Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung Nr. 11 im 1. Obergeschoss Nord mit Nebenräumen. – Miteigentümer (Erwerb 28.09.2000): 1. Solano Luigi, 1944, Zuchwil, Anteil: ½;
2. Solano geb. Cutrona Giuseppa, 1957, Luterbach, Anteil: ½. – Eigentümer neu: Mattmüller Rolf, 1966, Zuchwil.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Brotschi Robert, 1935, Selzach. – Erben sind: 1. Grogg geb. Brotschi Astrid, 1958, Selzach;
2. Haab geb. Brotschi Christine Susanne, 1964, Derendingen; 3. Brotschi geb. Häfliger Ruthli Emma, 1932, Selzach.
Davalan Yannick Paul Eugène, 1963, Schnottwil. – Erben sind: 1. Zaugg Davalan geb.
Zaugg Claudia Monica, 1964, Schnottwil; 2. Davalan Lilly Manon, 1994, Schnottwil;
3. Davalan Tim Nico, 1998, Schnottwil.
Dedden Duriaux geb. Dedden Herma Klazina, 1956, Subingen. – Erben sind: 1. Duriaux
Corinne, 1991, Subingen; 2. Duriaux Dirk, 1992, Subingen; 3. Duriaux André Antoine,
1960, Subingen.
Eggimann geb. Probst Anna Maria, 1926, Solothurn. – Erben sind: 1. Konrad geb. Lagler
Janine Elsbeth, 1951, Wiedlisbach; 2. Munz geb. Lagler Madeleine Gabrielle, 1957,
Niederbipp.
Gehriger geb. Gasche Margaritha, 1921, Oekingen. – Erben sind: 1. Gehriger Walter,
1942, Affoltern am Albis; 2. Gehriger Rosmarie, 1944, Basel; 3. Gehriger Hans Ulrich,
1947, Reiden; 4. Gehriger Isabella Margarita, 1956, Recherswil.
Hächler geb. Baumgartner Irma Johanna, 1931, Lommiswil. – Erben sind: 1. Hächler Sandro, 1963, Oensingen; 2. Hächler Willy Heinrich, 1923, Lommiswil.
Ingold Peter Hermann, 1945, Luterbach. – Erbin ist: Ingold geb. Kilchenmann Elsbeth,
1947, Luterbach.
Jäggi Peter, 1940, Gerlafingen. – Erben sind: 1. Rölli geb. Jäggi Renate, 1959, Balsthal;
2. Jäggi Daniel, 1961, Etziken; 3. Jäggi Martin, 1962, Dierikon; 4. Jäggi Roger, 1964,
Wiler bei Utzenstorf.
Jeker geb. von Känel Helene Marthe, 1919, Zuchwil. – Erben sind: 1. Jeker Bruno, 1939,
Solothurn; 2. Vitelli geb. Jeker Monika Lonna, 1941, Zuchwil; 3. Jeker Martin, 1974,
Solothurn; 4. Jeker Thomas Beat, 1978, Hagendorn.
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Maradan geb. Heid Margaritha, 1924, Deitingen. – Erben sind: 1. Andres geb. Maradan
Jeannette, 1947, Münchenbuchsee; 2. Moser geb. Maradan Irene, 1949, Deitingen;
3. Maradan Jean Pierre, 1954, Oensingen.
Metzger geb. Winistörfer Elisabeth, 1922, Deitingen. – Erben sind: 1. Bigler geb. Metzger Luzia, 1952, Deitingen; 2. Baschnagel geb. Metzger Katharina, 1956, Biberist;
3. Berger geb. Metzger Christa, 1962, Kriegstetten.
Mumenthaler geb. Soltermann Käthe, 1932, Selzach. – Erben sind: 1. Gross geb. Mumenthaler Karin, 1966, Nusshof; 2. Mumenthaler Andreas, 1967, Lupsingen; 3. Mumenthaler Oscar, 1931, Selzach.
Patt Roman Mannfred, 1950, Derendingen. – Erben sind: 1. Kast geb. Patt Maria Irma,
1941, Muralto; 2. Patt Thomas, 1969, Cazis.
Robert geb. Kaiser Josette Françoise, 1929, Langendorf. – Erben sind: 1. Robert Vincent,
1953, Valeyres-sous-Montagny; 2. Häusermann geb. Robert Françoise, 1954, Kräiligen; 3. Summ geb. Robert Brigitte, 1958, Solothurn.
Schwarz geb. Lüthi Susi Gertrud, 1926, Bellach. – Erben sind: 1. Décombaz geb. Schwarz
Theresia Rita, 1952, Palézieux-Village; 2. Schwarz Reusser geb. Schwarz Barbara Margareta, 1954, Langendorf; 3. Schwarz Heinrich Hugo, 1959, Subingen; 4. Schwarz Katharina Helene, 1962, Biel / Bienne; 5. Schwarz Erwin Leo, 1925, Langendorf.
Sommer Ernst, 1932, Aeschi SO. – Erben sind: 1. Ullrich geb. Sommer Yolanda, 1955, Aeschi SO; 2. Sommer Erich, 1958, Grenchen; 3. Marti geb. Sommer Rita Maria, 1960,
Herzogenbuchsee; 4. Sommer-Späti Emma, 1935, Aeschi SO.
Spillmann geb. Arni Esther Isolde, 1918, Solothurn. – Erben sind: 1. Spillmann Urs Max,
1943, Genève; 2. Gutmann Riesen geb. Spillmann Isabelle, 1945, Hinterkappelen;
3. Blaser geb. Spillmann Liselotte, 1947, Biel / Bienne; 4. Hauser geb. Spillmann Regula, 1948, Eich; 5. Spillmann Max Heinrich, 1915, Solothurn.
Stuber Hugo, 1931, Biberist. – Erbin ist: Stuber geb. Muff Elisa, 1934, Biberist.
Walker Heinrich, 1926, Bellach. – Erben sind: 1. Walker Thomas Markus, 1966, Solothurn;
2. Gisiger geb. Walker Sibylle Alexandra, 1969, Wangen an der Aare; 3. Walker Stefan Heinz, 1971, Langendorf; 4. Probst geb. Walker Michaela, 1973, Bellach; 5. Santschi Michel, 1973, Zofingen; 6. Kolasa geb. Santschi Nicole, 1981, Teufen; 7. Bechtiger
geb. Santschi Cornelia, 1983, Teufen; 8. Walker geb. Geuthner Christa Lieselotte,
1937, Bellach.
Wetterwald geb. Peter Ludmilla Theresia, 1938, Derendingen. – Erben sind: 1. Wetterwald Schiffer Priska Rita, 1960, Zürich; 2. Wetterwald Pramparo Yvonne Katharina,
1964, Derendingen; 3. Wetterwald Markus Peter, 1965, Derendingen.
Öffentlicher Erbenruf mit Testamentseröffnung (Art. 555 und 558 Abs. 2 ZGB)
1. Publikation
Am 15.11.2015 verstarb Sutter Roland, 30.04.1953 (m), von Hubersdorf SO und Niederwil SO, geschieden, Gumme 12, 4523 Niederwil SO.
Die gesetzlichen Erben sind teilweise unbekannt. Es handelt sich um die Nachkommen des Sohnes Njoki Benjamin.
Erbberechtigte Personen, die auf die Erbschaft Anspruch erheben wollen, haben sich
innert Jahresfrist – von der 2. Publikation im Amtsblatt an gerechnet – bei der unterzeichnenden Amtstelle schriftlich zu melden. Der Anmeldung sind die zivilstandsamtlichen
Ausweise beizulegen. Im Inventarsverbal bereits verzeichnete Erben müssen sich nicht
mehr melden.
Der Verstorbene hat ein Testament errichtet, welches den Beteiligten bis 1 Monat –
nach Ablauf der Jahresfrist – bei der unterzeichnenden Amtstelle zur Einsicht aufliegt.
Berechtigte Personen können eine Abschrift bzw. einen Auszug aus der Verfügung verlangen.
Wenn die berechtigten Personen bekannt sind und innert der Auflagefrist kein Einspruch erfolgt, wird die Erbschaft unter Vorbehalt der Ungültigkeits- und Erbschaftklage
gemäss Testament den Berechtigten ausgehändigt.
Solothurn, 3. Mai 2016
Amtschreiberei Region Solothurn
922
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Amtschreiberei Region Solothurn, Filiale Grenchen-Bettlach
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Grenchen, Grundbuch Nr. 1703, 703 m², Witmatt, Wohnhaus Nr. 34, Schlachthausstrasse.
– Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 16.08.1972): Erbengemeinschaft
des Meichtry Pius, 1927, Grenchen. – Gesamteigentümer neu: 1. Tutuk Cevahir, 1975,
Grenchen; 2. Tutuk Tülay, 1977, Grenchen.
Grenchen, Grundbuch Nr. 5429, 496 m², Ober Däderiz, Wohnhaus Nr. 67, Allerheiligenstrasse. – Eigentümer (Erwerb 16.06.2009): Glauser Daniel, 1956, Sonceboz-Sombeval. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: Glauser Philippe, 1963, Grenchen; 2. Glauser
Elisabeth Tabea, 1965, Grenchen.
Grenchen, Grundbuch Nr. 7223, 416 m², Wissbächli, Wohnhaus Nr. 16, Hagstrasse. – Eigentümerin (Erwerb zwischen 09.05.1990 und 23.09.2004): Leibundgut Hilda, 1937,
Grenchen. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Sakal Salim, 1974, Grenchen; 2. Sakal Semra, 1977, Grenchen.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Kocher Anton, 1937, Grenchen. – Erben sind: 1. Kocher Marco Anton, 1967, Biberist;
2. Kocher Andreas, 1969, Büren a/A; 3. Kocher geb. Probst Paula, 1941, Grenchen.
Rohrbach André Fritz, 1927, Grenchen. – Erben sind: 1. Randegger geb. Rohrbach Lilian
Doris, 1957, Bettlach; 2. Rohrbach Hans Peter, 1960, Biberist; 3. Rohrbach geb. Siegrist Alice Adelheid, 1931, Grenchen.
Zimmermann Ernst Albert, 1926, Grenchen. – Erben sind: 1. Verein Blumenhaus Buchegg, Kyburg-Buchegg; 2. Krebsforschung Schweiz, Bern; 3. Schweizer ParaplegikerStiftung, Nottwil.
Amtschreiberei Thal-Gäu
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Egerkingen, Grundbuch Nr. 1613, 316 m², Wohnhaus Nr. 11, Widackerstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 15.11.1984): Hunziker geb. Farine Jeannette, 1955, Egerkingen. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Göbel Martin Dieter, 1965, Payerne; 2. Göbel geb.
Prieur Cécile Marie Julie, 1971, Payerne.
Egerkingen, Grundbuch Nr. 1620, 3125 m², Kleinfeld. – Eigentümerin (Erwerb
14.07.1997): Ottiger Verena Ursula, 1955, Meggen. – Eigentümerin neu: von Rohr Immobilien AG, Egerkingen.
Egerkingen, Grundbuch Nr. 2082, 3519 m², Kleinfeld. – Eigentümer (Erwerb 02.12.1997):
Flury Urs, 1953, Muri bei Bern. – Eigentümerin neu: von Rohr Immobilien AG, Egerkingen.
Egerkingen, 1. Grundbuch Nr. 2162, Stockwerkeigentum, 131⁄1000 Miteigentum an Grundstück Nr. 2154, Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung im Erdgeschoss, Waschküche Nr. 2 im Kellergeschoss des Hauses Nr. 8/10, Bachmattstrasse; 2. Nr. 2168, Stockwerkeigentum, 10⁄1000 Miteigentum an Grundstück Nr. 2154, Sonderrecht an Bastelraum Nr. 8 im Kellergeschoss des Hauses Nr. 8/10, Bachmattstrasse. – Miteigentümer
zu je ½ Anteil (Erwerb 14.06.1966): 1. Deusinger Harald, 1936, Moraire / Alicante,
Spanien; 2. Liechti geb. Horak Christa, 1938, Moraire / Alicante, Spanien. – Eigentümerin neu: Hunziker geb. Farine, Jeannette, 1955, Egerkingen.
Egerkingen, Grundbuch Nr. 2203, Stockwerkeigentum, 81⁄1000 Miteigentum an Nr. 2130,
Sonderrecht an den Büroräumen im Obergeschoss mit Lagerraum des Wohn- und
Geschäfshauses Nr. 11, Bahnhofstrasse. – Eigentümerin (Erwerb zwischen
19.01.2001): Frey Esther, 1943, Sursee. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Hagmann Bruno Augustin, 1959, Egerkingen; 2. Hagmann geb. Pietrogiovanna Daniela,
1964, Egerkingen.
Egerkingen, Grundbuch Nr. 2260, Stockwerkeigentum, 69⁄1000 Miteigentum an Grundstück
Nr. 2220, Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung im Obergeschoss mit Nebenräumen des Hauses Nr. 9, Bachmattstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 29.08.1990): Rattagi
geb. Cubrio Nada, 1937, Egerkingen. – Eigentümer neu: Baleff Pavel, 1970, BadenBaden, Deutschland.
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Härkingen, Grundbuch Nr. 155, 596 m², Häberlig. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch
die Erblasserin 15.10.2003): Erbengemeinschaft der Rötheli geb. Affolter Anna Julia,
1927, Härkingen. – Eigentümer neu: Rötheli Bruno Alois, 1955, Härkingen.
Holderbank, Grundbuch Nr. 540, 216 m², Wohnhaus Nr. 15, Hinterdorfweg. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 14.09.1999): Erbengemeinschaft des Hafner
Ewald, 1939, Holderbank. – Eigentümer neu: Hafner Jörg Michael, 1982, Zürich-Altstetten.
Laupersdorf, Grundbuch Nr. 1621, 914 m², Wohnhaus Nr. 575, Hausmatten. – Gesamteigentümer (Erwerb 21.12.1986): 1. Walser Othmar, 1956, Laupersdorf; 2. Walser geb.
Flury Doris, 1964, Bennau. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Clavadetscher geb.
Birchmeier Erika, 1947, Spreitenbach; 2. Clavadetscher Silvio, 1956, Spreitenbach.
Mümliswil-Ramiswil, 1. Grundbuch Nr. 1319, 660 m², Dorf; 2. Nr. 1284-2, ½ Miteigentumsanteil an Nr. 1284, 43 m², Dorf. – Eigentümerin (Erwerb 13.09.2011): Büttler
geb. Neuschwander Béatrice Helene Anita, Mümliswil. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Grossmann Pierre Mathias, 1978, Oensingen; 2. Grossmann geb. Rubitschung Claudia Rosmarie, 1987, Oensingen.
Mümliswil-Ramiswil Nr. 1243, 1174 m², Wohnhaus Nr. 13, Garage Nr. 13A, Balsthalerstrasse. – Miteigentümer zu je ¼ Anteil (Erwerb 09.05.2008): 1. Kernberg Malka, 1986, Jerusalem / Israel; 2. Kernberg Elieser N. Joseph, 1989, Jerusalem / Israel; 3. Kernberg
Michael Baruch, 1954, Jerusalem / Israel; 4. Wyler Seew, 1965, Jerusalem / Israel. – Eigentümerin neu: Finastra Invest GmbH, Wallisellen.
Mümliswil-Ramiswil Nr. 1244, 761 m², Wohnhaus Nr. 11, Garage Nr. 11A, Balsthalerstrasse. – Miteigentümer zu je ¼ Anteil (Erwerb 09.05.2008): 1. Kernberg Malka, 1986, Jerusalem / Israel; 2. Kernberg Elieser N. Joseph, 1989, Jerusalem / Israel; 3. Kernberg
Michael Baruch, 1954, Jerusalem / Israel; 4. Wyler Seew, 1965, Jerusalem / Israel. – Eigentümerin neu: Finastra Immovantis GmbH, Wallisellen.
Niederbuchsiten, Grundbuch Nr. 855, 626 m², Wohnhaus Nr. 8, Bifängli. – Eigentümerin
(Erwerb 25.06.2010): Jaeggi geb. Häfeli Doris, 1957, Niederbuchsiten. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Maiolo Domenico, 1983, Olten; 2. Schmid Barbara, 1984,
Olten.
Niederbuchsiten, Grundbuch Nr. 1083, 1124 m², Wohnhaus Nr. 30, Jurastrasse. – Eigentümerin (Erwerb 25.09.2001): Immvest AG, Bremgarten. – Eigentümerin neu: Spiegel
AG, Zürich.
Oberbuchsiten, Grundbuch Nr. 2702, Stockwerkeigentum, 503⁄1000 Miteigentum an Grundstück Nr. 416, Sonderrrecht an der 4½-Zimmer-Maisonette-Wohnung im Erd- und
Obergeschoss mit Garage im Erdgeschoss des Hauses Nr. 135, Wolfsgrube. – Eigentümer (Erwerb 25.04.2014): Mutavdzic Goran, 1968, Kriens. – Miteigentümer zu je ½
Anteil neu: 1. Timonin Georgy, 1978, Wanzwil; 2. Nungesser Julia, 1980, Wanzwil.
Oensingen, Grundbuch Nr. 879, 800 m², Wolfacker. – Eigentümer (Erwerb 02.12.1969):
Nünlist Franz, 1934, Oensingen. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Frrokaj Kened, 1972, Netstal; 2. Frrokaj Daniel, 1994, Netstal.
Oensingen, 1. Grundbuch Nr. 3213, Stockwerkeigentum, 53⁄1000 Miteigentum an Grundstück Nr. 2146, Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung T1.1 im EG von Haus T1
und am Keller T1.1 im 1. OG von Haus T2 des Hauses Nr. 1, Galgenackerstrasse; 2. Nr.
3229-6, 1⁄24 Miteigentum an Nr. 3229, Stockwerkeigentum, 60⁄1000 Miteigentum an
Grundstück Nr. 2146, Sonderrecht an den Einstellhallen T1, T2, T3 und T4 im Untergeschoss von Haus T1, T2, T3 und T4, Galgenackerstrasse. – Eigentümerin (Erwerb
09.07.2012): Caprera AG, Magden. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Oskan
Mehmet, 1960, Wangen an der Aare; 2. Oskan geb. Ertürk Cennet, 1973, Wangen an
der Aare.
Welschenrohr, Grundbuch Nr. 1079, 481 m², Wohnhaus Nr. 403, Mittelfeldstrasse. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 08.08.1961): Erbengemeinschaft des
Dreyer Ernest, 1926, Welschenrohr. – Eigentümerin neu: Dreyer geb. Hodel Pierrette
Hélène, 1936, Welschenrohr.
Wolfwil, Grundbuch Nr. 1122, 682 m², Dorf. – Eigentümerin (Erwerb 18.04.1989): Rufer
geb. Ackermann Iris, 1963, Wolfwil. – Eigentümerin neu: Interbau und Immobilien
GmbH, Oftringen.
Wolfwil, Grundbuch Nr. 1538, 787 m², Dorf. – Eigentümer (Erwerb 19.08.1988): Rauber
Konrad, 1958, Lostorf. – Eigentümerin neu: Ruesa GmbH, Meggen.
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Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Allemann geb. Schacher Josefine, 1929, Welschenrohr. – Erben sind: 1. Allemann Franz,
1955, Dulliken; 2. Fluri geb. Allemann Marianne, 1956, Matzendorf; 3. Minder geb.
Allemann Monika, 1958, Grandval; 4. Distel geb. Allemann Pia, 1959, Welschenrohr;
5. Allemann Elisabeth, 1961, Tena (Ecuador).
Dreyer Ernest, 1926, Welschenrohr. – Erben sind: 1. Dreyer Jean-Pierre, 1965, Balsthal;
2. Dreyer Philippe Ernest, 1967, Belmont-sur-Lausanne; 3. Dreyer geb. Hodel Pierrette Hélène, 1936, Welschenrohr.
Hafner Ewald, 1939, Holderbank. – Erben sind: 1. Sommer geb. Hafner Verena, 1929, Aeschi; 2. Hafner Helene Gilberte, 1942, Basel; 3. George Alexander Yoel, 1981, Forch;
4. Hafner Jörg Michael, 1982, Zürich-Altstetten.
Huber Willy, 1923, Welschenrohr. – Erben sind: 1. Huber Andreas Martin, 1949, Staffelbach; 2. Baumann geb. Huber Daniela Luzia, 1958, Frieswil.
Rötheli geb. Aebi Mathilde Anna, 1930, Härkingen. – Erben sind: 1. Rötheli Paul Beat,
1956, Wauwil; 2. Rötheli Martin Otto, 1957, Oensingen; 3. Rötheli Stefan Richard,
1962, Härkingen.
Rötheli geb. Affolter Anna Julia, 1927, Härkingen. – Erben sind: 1. Rötheli Bruno Alois,
1955, Härkingen; 2. Plüss geb. Rötheli Beatrice Anna, 1956, Zofingen; 3. Rötheli Urs
Josef, 1959, Gunzgen; 4. Rötheli Daniel Guido, 1962, Härkingen.
Amtschreiberei Olten-Gösgen
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Däniken, Grundbuch Nr. 1266, 559 m², Eich, Wohnhaus Nr. 24, Panoramastrasse. – Eigentümerin (Erwerb 27.11.2009): Seiler geb. Sembinelli Yvonne, 1941, Däniken. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Frey Patrick Anton, 1966, Däniken; 2. Frey geb. Pratter Karin, 1970, Däniken.
Dulliken, Grundbuch Nr. 1437, 495 m², Scholacker, Wohnhaus Nr. 2, Schollacker. – Eigentümerin (Erwerb 30.06.2015): Niloma AG, Menziken. – Gesamteigentümer neu:
1. Haag Raphael Marcel, 1982, Bazenheid; 2. Milosavljevic Silvija, 1978, Bazenheid.
Dulliken,1. Grundbuch Nr. 1679, Stockwerkeigentum, 165⁄1000 Miteigentum an Nr. 393 mit
Sonderrecht an dem Laden (Drogerie) im Erdgeschoss / Ladentrakt und an Nebenräumen; 2. Nr. 1996, Stockwerkeigentum, 5⁄1000 Miteigentum an Nr. 393 mit Sonderrecht an der Garage Nr. 6. – Eigentümerin (Erwerb 01.04.1999): Jura Apotheke Eichenberger AG, Dullieken. – Eigentümerin neu: Niloma AG, Menziken.
Dulliken, Grundbuch Nr. 1732, 450 m², Büchsacker, Wohnhaus Nr. 7, Ahornweg. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 21.12.1979): Erbengemeinschaft
Haltinner Johann, 1934. – Eigentümerin neh: Haltinner geb. Lehmann Heidi, 1945,
Dulliken.
Fulenbach, Grundbuch Nr. 520, 444 m², Stadtacker, Wohnhaus Nr. 4, Stadtackerweg. –
Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 27.04.2010): 1. Berisha Demo, 1963, Fulenbach; 2. Berisha geb. Krasniqi Gjevahir, 1966, Fulenbach. – Eigentümerin neu: Berisha
Shqipe, 1990, Fulenbach.
Fulenbach, Grundbuch Nr. 881, 9772 m², Grossrain. – Eigentümerin (Erwerb 25.08.1941
und 14.07.1987): Meier geb. Wyss Julia, 1939, Fulenbach. – Eigentümerin neu: Ehrenbolger + Suter AG, Fulenbach.
Fulenbach, Grundbuch Nr. 1217, 500 m², Neumatt, Wohnhaus Nr. 18, Fridaustrasse. – Eigentümer (Erwerb 31.10.2011): Steiner Oliver, 1974, Fulenbach. – Miteigentümer
neu: 1. Steiner Oliver, 1974, Fulenbach, zu 1⁄10 Anteil; 2. Steiner geb. Schönbach Daniela, 1984, Fulenbach, zu 9⁄10 Anteil.
Gretzenbach, Grundbuch Nr. 1048, 188 m², Staldenacker, Wohnhaus Nr. 5, Atzliweg. – Eigentümer (Erwerb 05.01.1962): Erdin Robert, 1931, Gretzenbach. – Eigentümerin
neu: Immo Hug AG, Egerkingen.
Gretzenbach, Grundbuch Nr. 1361, 500 m², Thalmatt. – Eigentümerin (Erwerb 12.10.2009):
Gugger geb. Migliori Gugger, 1943, Olten. – Miteigentümer zu ½ neu: 1. Kölliker
Markus Walter, 1965, Däniken; 2. Kölliker geb. Habegger Anita, 1968, Däniken.
Hägendorf, 1. Grundbuch Nr. 107, 15 234 m², Esterfeld; 2. Nr. 306, 15 028 m², Chriegacker. –
Miteigentümer zu je ¼ Anteil (Erwerb zwischen 01.07.1980 und 28.10.2015): 1. Erben
des Uebelhard Emil, 1936; 2. Boos geb. Uebelhard Martha Karolina, 1937, Hägendorf;
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3. Uebelhard André, 1966, Romanshorn; 4. Signer geb. Uebelhard Hedwig Emma,
1941, Kreuzlingen. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Bütler Daniel Silvan, 1970,
Hägendorf; 2. Bütler geb. Flury Petra, 1978, Hägendorf.
Kappel, Grundbuch Nr. 656, 686 m², Im Bohl, Wohnhaus Nr. 19, Merzweg. – Eigentümerin (Erwerb 29.10.2015): Minder geb. Meier Erika, 1946, Kappel. – Eigentümerin neu:
Haefeli geb. Minder Cornelia, 1967, Hägendorf.
Kappel, Grundbuch Nr. 804, 1759 m², Fülerfeld. – Miteigentümer (Erwerb 26.06.1990):
1. Aerni Herbert, 1941, Kappel SO; 2. Aerni Nelli, 1950, Kappel SO. – Miteigentümer
zu ½ neu: 1. Aerni Jacqueline, 1970, Birsfelden; 2. Aerni Isabelle, 1975, Reinach.
Kappel, Grundbuch Nr. 1317, 699 m², Oberlonfeld. – Eigentümer (Erwerb 11.04.1974):
Aerni Herbert, 1941, Kappel SO. – Miteigentümer zu ½ neu: 1. Aerni Jacqueline,
1970, Birsfelden; 2. Aerni Isabelle, 1975, Reinach.
Kappel, Grundbuch Nr. 2026, 177 m², Schlifimatt, Wohnhaus Nr. 33, Schleife. – Gesamteigentümer (Erwerb 25.06.1997): 1. Aerni Herbert, 1941, Kappel SO; 2. Aerni Nelli,
1950, Kappel SO. – Miteigentümer zu ½ neu: 1. Aerni Jacqueline, 1970, Birsfelden;
2. Aerni Isabelle, 1975, Reinach.
Kienberg, Grundbuch Nr. 44, 11 343 m², Unter Tannen. – Gesamteigentümer (Erwerb
22.03.1996): 1. Reimann Johann, 1941, Wölflinswil; 2. Reimann geb. Elsner Ruth,
1942, Wölflinswil. – Eigentümer neu: Reimann Alex, 1971, Wölflinswil.
Niedergösgen, Grundbuch Nr. 197, 1929 m², Mühlefeld, Wohnhaus mit Scheune Nr. 100,
Garage Nr. 100a, Oltnerstrasse. – Miteigentümer zu 7⁄8 Anteil (Erwerb 19.05.2003 und
09.08.2006): Leopardo Francesco, 1959, Niedergösgen; Miteigentümerin zu 1⁄8 Anteil
(Erwerb 15.03.2016): Erbengemeinschaft der Leopardo geb. Jost Margaretha Lea,
1949. – Eigentümer neu: Leopardo Francesco, 1959, Niedergösgen.
Olten, Grundbuch Nr. 3488, 299 m², Bannfeld, Wohnhaus Nr. 44, Feigelstrasse. – Eigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 29.01.2016): Erbengemeinschaft Kaufmann
Ruth Margrith, 1929. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Balz Patrick, 1983, Olten; 2. Balz geb. Geiser Sophie Katrin, 1984, Olten.
Olten, Grundbuch Nr. 5305, Stockwerkeigentum, 1004⁄10 000 Miteigentum an Nr. 2067 mit
Sonderrecht an der 2½-Zimmer-Wohnung Nr. 7 Ost inkl. Estrich und Geräteraum im
Dachgeschoss und an Nebenraum. – Gesamteigentümerin an ½-Miteigentumsanteil
(Erwerb durch den Erblasser 10.07.1991): Erbgemeinschaft Haltinner Johann, 1934. –
Eigentümerin neu: Haltinner geb. Lehmann Heidi, 1945, Dulliken.
Stüsslingen, Grundbuch Nr. 2283, 541 m², Milacker. – Eigentümerin (Erwerb 19.12.2005):
Grünig Bau AG, Däniken. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Studer Bruno Theodor, 1954, Stüsslingen; 2. Studer geb. Eichenberger Regula Barbara, 1956, Stüsslingen.
Trimbach, Grundbuch Nr. 1114, 1105 m², Vorder Düriberg, Wohnhaus Nr. 37, Dürrenbergstrasse. – Gesamteigentümer (Erwerb zwischen 06.07.1959 und 10.04.2013):
1. Husi Johann Josef, 1921, Trimbach; 2. Husi geb. Lehmann Susanna Martha, 1934,
Trimbach. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Husi Beat Hans, 1959, Trimbach;
2. Husi geb. Battistella Amabile Gabriella, 1961, Trimbach.
Trimbach, Grundbuch Nr. 1907, Stockwerkeigentum, 4250⁄100 000 Miteigentum an Nr. 218 mit
Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung im 3. Stock Block A südöstlich und an Nebenräumen. – Gesamteigentümerin (Erwerb 20.01.1982 und 01.12.2011): Erbengemeinschaft Herrmann geb. Zimmerli Erika, 1938. – Eigentümer neu: Eichenberger
Christian, 1976, Trimbach.
Trimbach, Grundbuch Nr. 2940, 3847 m², Holdermatt, Industriegebäude Nr. 6, Bleichestrasse. – Eigentümerin (Erwerb zwischen 28.07.1993 und 07.07.2008): Holdermatt
AG, Trimbach. – Eigentümerin neu: BANPRO AG, Trimbach.
Wangen bei Olten, 1. Grundbuch Nr. 2847, Stockwerkeigentum, 183⁄1000 Anteil an Nr. 2843
mit Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung Nr. WB01 im Erdgeschoss und an Nebenraum, Oberfeld; 2. Nr. 2845-14, 1⁄16 Anteil an Nr. 2845, 20 m², Oberfeld. – Eigentümerin (Erwerb 04.05.2015): WST Immo AG, Wettingen. – Eigentümer neu: Starchel
Martin, 1974, Hägendorf.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Aloisi Luigi Damiano, 1945, Gunzgen. – Erben sind: 1. Grogger geb. Aloisi Anita, 1973,
Kappel; 2. Engel geb. Aloisi Patrizia, 1975, Gunzgen; 3. Aloisi geb. Egli Theresia,
1949, Gunzgen.
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Bärlocher geb. Schwarzenbach Esther, 1953, Trimbach. – Erbe ist: Bärlocher Friedrich Wilhelm, 1942, Trimbach.
Bräuchi Paul Martin, 1931, Gretzenbach. – Erben sind: 1. Haas geb. Bräuchi Verena
Maria, 1954, Emmenbrücke; 2. Bräuchi Kurt, 1957, Winznau; 3. Marti geb. Bräuchi
Ursula, 1959, Gretzenbach; 4. Engel geb. Bräuchi Doris, 1962, Niedergösgen; 5. Bräuchi
Peter Paul, 1966, Niedergösgen.
Blechschmidt geb. Plüss Rosa, 1917, Fulenbach. – Erben sind: 1. Blechschmidt Willi, 1942,
Amriswil; 2. Blechschmidt Helena Rosa, 1943, Pfäffikon ZH.
D’Osvaldo Dino Giuseppe, 1943, Trimbach. – Alleinerbin ist: D’Osvaldo Angela, 1970, Zürich.
Fischer geb. Humm Anna Rosa, 1949, Trimbach. – Erben sind: 1. Dressler geb. Fischer
Astrid, 1968, Aarburg; 2. Rischer Hans Jörg, 1954, Trimbach.
Furrer Franz Albin, 1934, Kappel. – Erben sind: 1. Baumann geb. Furrer Ruth Theresia,
1962, Kappel; 2. Wiedmer geb. Furrer Renate Doris, 1963, Bubikon; 3. Furrer Franz
Viktor, 1965, Kappel; 4. Furrer geb. Renggli Rosa Marie, 1931, Kappel.
Haltinner Johann, 1934, Dulliken. – Erben sind: 1. Haltinner Daniel, 1963, Neuendorf;
2. Haltinner Jacqueline, 1966, Olten; 3. Haltinner Marcel, 1969, Schönenwerd;
4. Haltinner geb. Lehmann Heidi, 1945, Dulliken.
Iff geb. Bürgisser Marlise Bertha, 1935, Lostorf. – Erben sind: 1. Iff René, 1934, Lostorf;
2. Iff Stefan Hans Jörg, 1961, Hochdorf; 3. Iff Christian Beat, 1962, Wisen SO; 4. Iff
Samuel Dieter, 1965, Wangen SZ.
Kellerhals Anna, 1917, Däniken. – Erben sind: 1. Roth geb. Herzog Annemarie Klara,
1952, Erlinsbach SO; 2. Meister geb. Hagmann Susanna Frieda, 1943, Niedergösgen;
3. Gebhard geb. Herzog Elsbeth Maria, 1948, Horgenberg; 4. Stauffacher geb. Howald Katharina Agnes, 1940, Brüttisellen.
Schenker Adrian Johann, 1923, Erlinsbach SO. – Erben sind: 1. Verein Alterszentrum
Mühlefeld, Erlinsbach SO; 2. Verein Spitex Erlinsbach, Erlinsbach SO. – Annahme unter öffentlichem Inventar.
Schumacher geb. Oeschger Susanne Ida, 1917, Olten. – Erben sind: 1. Schumacher Antoinette Imgard, 1947, Gebenstorf; 2. Schumacher Albert Josef, 1951, Kütten; 3. Allaert
geb. Schumacher Margaretha Maria, 1956, Jonen.
Stauffer Willi, 1921, Olten. – Erben sind: 1. Stauffer Heinz Peter, 1948, Cressier; 2. Stauffer Rolf Kurt, 1949, Genève; 3. Stauffer Studer geb. Stauffer Suzanne Thérèse, 1958,
Oberdorf SO.
Trummer Erwin Alfred, 1932, Walterswil SO. – Erben sind: 1. Stromeyer geb. Trummer Renate Ella, 1955, Küssnacht am Rigi; 2. Trummer Dieter Christian, 1956, Claro TI;
3. Trummer geb. Amsler Ella, 1928, Walterswil SO.
Wymann geb. Mermod Rosemarie, 1929, Hägendorf. – Erben sind: 1. Wymann Herbert
Andreas, 1956, Therwil; 2. Wymann Christian Rudolf, 1960, Zollikofen.
Amtschreiberei Dorneck
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Bättwil, Grundbuch Nr. 597, 516 m², im Dorf, Wohnhaus Nr. 5, Kirchgasse. – Eigentümer
(Erwerb 17.09.1951): Thüring Fridolin, 1927, Bättwil. – Eigentümer neu: Barmettler
André, 1976, Aesch.
Dornach, 1. Grundbuch Nr. 3525, Stockwerkeigentum, 84⁄1000 Anteil an Nr. 202, mit Sonderrecht an der 31⁄2-Zimmer-Wohnung WB04 im 1. Obergeschoss West, Nebenräume,
Waschkoje WKB04 und Keller KB04 im Untergeschoss; 2. Nr. 3532-13, 2⁄30 Miteigentumsanteil an Nr. 3532. – Eigentümer (Erwerb 10.03.2014): Walliser André, 1959, Allschwil. – Eigentümerin neu: Hürbin Eveline, 1946, Dornach.
Dornach, 1. Grundbuch Nr. 3005, Stockwerkeigentum, 102⁄1000 Anteil an Nr. 733, mit Sonderrecht an der 5½-Zimmer-Maisonette-Wohnung W04 im Erdgeschoss und Untergeschoss
Haus B, Kellerraum K04 und Abstellraum AR04 im Untergeschoss Haus B; 2. Nr. 3001,
14 m², Schlatt; 3. Nr. 3012-10, 1⁄15 Miteigentumsanteil an Nr. 3012. – Gesamteigentum,
einfache Gesellschaft (Erwerb 03.12.2014): 1. Egli Walter Julius, 1940, Pfeffingen; 2. Egli
geb. Henzi Ruth, 1948, Pfeffingen. – Eigentümer neu: Henzi Daniel, 1972, Dornach.
Nuglar-St. Pantaleon, Grundbuch Nr. 600, 2532 m², Kreuzacker auf Breite. – Eigentümer
(Erwerb 14.11.1986): Hofmeier Hans-Peter, 1940, Wegenstetten. – Eigentümer neu:
Morand Beat Fred, 1947, St. Pantaleon.
Amtsblatt Kanton Solothurn 18/6.5.16
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Nuglar-St. Pantaleon, Grundbuch Nr. 3414, 537 m², Huebmatt Winkel. – Eigentümer (Erwerb zwischen 05.06.2012 und 15.03.2016): Saladin Werner, 1945, St. Pantaleon. –
Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Ulrich Patrick Werner, 1979, Bubendorf, 2. Ulrich
geb. Pileggi Claudia Bianca, 1984, Bubendorf.
Amtschreiberei Thierstein
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Büsserach, 1. Grundbuch Nr. 1746, Stockwerkeigentum, 122⁄1000 Miteigentum an Nr. 1734
mit Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung No. 7 im 2. Obergeschoss und Kellerabteil Nr. 7 im Sockelgeschoss; 2. Nr. 1739-2, 1⁄11 Miteigentum an Nr. 1739. – Gesamteigentümer (Erwerb durch den Erblasser 11.02.1981): Erben des Adorf Horst Adolf
Fritz, 1941, Büsserach. – Alleineigentümerin neu: Adorf geb. Braselmann Erika, 1941,
Büsserach.
Büsserach, Grundbuch Nr. 1264, 1035 m², Hofacker, Wohnhaus Nr. 2, Fabrikweg. – Eigentümer (Erwerb durch die Erblasserin 28.11.1998): Erben der Borer Martha, 1930, Büsserach. – Miteigentümer per ½ neu: 1. Schneider Rénald Robert, 1970, Breitenbach;
2. Sander Ilka, 1977, Breitenbach.
Büsserach, Grundbuch Nr. 1303, 203 m², Oberdorf, Wohnhaus Nr. 23, Oberdorfstrasse. –
Gesamteigentümer (Erwerb durch den Erblasser 26.05.2003): Erben des Gerwe Martin Johannes, 1948. – Miteigentümer per ½ neu: 1. Wagner Martin, 1967, Röschenz;
2. Wagner Dimitri Lucas, 1990, Muttenz.
Himmelried, 1. Grundbuch Nr. 586, 1434 m², Vorder Igraben, Wohnhaus mit Scheune
Nr. 80, Igraben; 2. Nr. 1371, 54 m², Vorder Igraben, Nebengebäude Nr. 80a, Igraben;
3. Nr. 1372, 1386 m², Vorder Igraben. – Gesamteigentümer (Erwerb 15.06.1998):
1. Grieder Martin, 1963, Breitenbach; 2. Grieder Fiona Elizabeth, 1969, Breitenbach.
– Gesamteigentümer neu: 1. Luginbühl Daniel Michael Gerald, 1969, Himmelried;
2. Luginbühl Barbara, 1975, Himmelried.
Nunningen, Grundbuch Nr. 1083, 1617 m², Stäglen, Wohnhaus Nr. 6, Lebernstrasse. – Gesamteigentümer (Erwerb durch den Erblasser 02.11.1972): Erben des Widmer Hans
Rudolf, 1943, Nunningen. – Alleineigentümerin neu: Widmer geb. Studer Gertrud,
1946, Nunningen.
Zullwil, Grundbuch Nr. 216, 1083 m², Chappenmatt, Wohnhaus Nr. 259, Kappenmattstrasse. – Gesamteigentümer per ½ int. Liq.-Anteil: Erben der Hänggi geb. Häner
Sonja, 1964, Zullwil (Erwerb durch die Erblasserin 03.05.1988): Alleineigentümer
neu: Hänggi Ulrich Leo, 1962, Zullwil.
Korrektur zu Amtsblatt Nr. 16
Büsserach, 1. Grundbuch Nr. 1917, Stockwerkeinheit, 37⁄1000 Miteigentum an Nr. 1280, Sonderrecht an der 2½-Zimmer-Wohnung im Erdgeschoss; 2. Nr. 1921, Stockwerkeinheit,
37
⁄1000 Miteigentum an Nr. 1280, Sonderrecht an der 2½-Zimmer-Wohnung im Obergeschoss; 3. Nr. 1956, Stockwerkeinheit, 1⁄12 Miteigentum an Nr. 1925; 4. Nr. 1962,
Stockwerkeinheit, 1⁄12 Miteigentum an Nr. 1925; 5. Nr. 1963, Stockwerkeinheit,
1
⁄12 Miteigentum an Nr. 1925; 6. Nr. 1965, Stockwerkeinheit, 1⁄12 Miteigentum an
Nr. 1925; 7. Nr. 1966, Stockwerkeinheit, 1⁄12 Miteigentum an Nr. 1925; 8. Nr. 1967,
Stockwerkeinheit, 1⁄12 Miteigentum an Nr. 1925. – Gesamteigentümer (Erwerb
14.02.1996): 1. Severin Borer AG, Büsserach; 2. Häner Erich, 1946, Arlesheim. –
Gesamteigentümer neu: 1. Borer Dietrich, 1952, Büsserach; 2. Borer Rita Anna, 1959,
Büsserach.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Adorf Horst Adolf Fritz, 1941, Büsserach. – Erben sind: 1. Adorf geb. Braselmann Erika,
1941, Büsserach; 2. Adorf Ruth Jolanda, 1965, Nunningen; 3. Adorf Fritz Horst, 1970,
Laufen.
Hänggi geb. Häner Sonja, 1964, Zullwil. – Erben sind: 1. Hänggi Ulrich Leo, 1962, Zullwil;
2. Hänggi Cassandra Lea, 1994, Zullwil; 3. Hänggi Milena Anja, 1996, Zullwil.
Pasquale geb. Husi Margrit, 1943, Breitenbach. – Alleinerbin ist: Pasquale Elisabeth,
1967, Brislach.
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Stebler geb. Gasser Ella, 1932, Nunningen. – Erben sind: 1. Stebler Leo, 1932, Nunningen;
2. Tabotta geb. Stebler Hannelore Elisabeth, 1959, Penthéréaz; 3. Stebler Angela Maria, 1961, Cheseaux-Lausanne; 4. Stebler Heinz Leo, 1965, Nunningen.
Widmer Hans Rudolf, 1943, Nunningen. – Erben sind: 1. Widmer geb. Studer Gertrud,
1946, Nunningen; 2. Brosi geb. Widmer Claudia, 1972, Nunningen; 3. Widmer Philipp
Markus, 1974, D-Bamberg.
Betreibungsverfahren
Zahlungsbefehle
SchKG 69
1. Schuldner/-in: Szabo Mario, (Post unzustellbar), selbstständig, von Zürich ZH, geboren am 18.11.1957, Geissfluhweg 18, 4600 Olten.
2. Zahlungsbefehl Nr.: 447 487 vom 28.04.2016.
3. Art der Schuldbetreibungen: Betreibung auf Verwertung eines Grundpfandes.
4. Gläubiger: Solothurnische Gebäudeversicherung, Baselstrasse 40, 4500 Solothurn.
5. Forderungen:
CHF 317.35 nebst Zins zu 5,00% seit 09.02.2015
CHF 317.35 nebst Zins zu 5,00% seit 11.02.2016
Zusätzliche Kosten: CHF 50.00 Mahnspesen
zuzüglich: Publikationskosten
Forderungsgrund: Nichtbezahlen der Jahresprämienrechnung 2 015 166 447 vom
09.01.15 und 2016166753 vom 11.01.2016 für das Gebäude Geissfluhweg 18 in Olten.
GB Olten Nr. 2401.
Hinweis: Der Schuldner wird aufgefordert, den Gläubiger innert sechs Monaten seit
Zustellung des Zahlungsbefehls für die angegebenen Forderungen samt Betreibungskosten zu befriedigen. Will der Schuldner, der Dritteigentümer oder, falls das
verpfändete Grundstück als Familienwohnung dient (Art. 169 ZGB), der Ehegatte des
Schuldners oder des Dritten die Forderung oder einen Teil derselben, das Recht, sie
auf dem Betreibungswege geltend zu machen, oder das Pfandrecht insgesamt oder
teilweise bestreiten, so hat er dies innert 10 Tagen nach der Veröffentlichung dem
unterzeichneten Betreibungsamt mündlich oder schriftlich zu erklären (Rechtsvorschlag zu erheben). Wird die Forderung nur zum Teil bestritten, so ist der bestrittene
Betrag ziffernmässig genau anzugeben, ansonst die ganze Forderung als bestritten
gilt. Wird das Pfandrecht nur teilweise bestritten, so sind die Gegenstände, an denen
das Pfandrecht, oder jener Teil der Forderung, für den das Pfandrecht bestritten ist,
genau anzugeben, ansonst das Pfandrecht insgesamt als bestritten gilt. Sollte der
Schuldner dem Zahlungsbefehl nicht nachkommen, so kann der Gläubiger die Verwertung des Pfandgegenstandes verlangen.
Betreibungsamt Olten-Gösgen, 4601 Olten 1 Fächer
Konkurs- und Nachlassverfahren
Konkurseröffnung
Die Gläubiger des Schuldners und alle Personen, die Ansprüche auf die in seinem Besitz
befindlichen Vermögensstücke haben, werden aufgefordert, ihre Forderungen oder Ansprüche samt Beweismittel (Schuldscheine, Buchauszüge usw.) innert der Eingabefrist
dem betreffenden Konkursamt einzureichen. Mit der Eröffnung des Konkurses hört gegenüber dem Schuldner der Zinsenlauf auf. Für pfandgesicherte Forderungen läuft der
Zins bis zur Verwertung weiter, soweit der Pfanderlös den Betrag der Forderung und des
bis zur Konkurseröffnung aufgelaufenen Zinses übersteigt (Art. 209 SchKG). Die Grund-
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pfandgläubiger haben ihre Forderungen in Kapital, Zinsen und Kosten zerlegt anzumelden und gleichzeitig auch anzugeben, ob die Kapitalforderung schon fällig oder gekündigt sei, allfällig für welchen Betrag und auf welchen Termin. Die Inhaber von Dienstbarkeiten, welche unter dem früheren kantonalen Recht ohne Eintragung in die öffentlichen Bücher entstanden und noch nicht im Grundbuch eingetragen sind, werden aufgefordert, diese Rechte innert einem Monat beim betreffenden Konkursamt unter
Einlegung allfälliger Beweismittel anzumelden. Ist der Schuldner Miteigentümer oder
Stockwerkeigentümer eines Grundstücks, gilt diese Aufforderung auch für solche Dienstbarkeiten am Grundstück selbst. Die nicht angemeldeten Dienstbarkeiten können gegenüber einem gutgläubigen Erwerber des belasteten Grundstückes nicht mehr geltend
gemacht werden, soweit es sich nicht um Rechte handelt, die auch nach dem Zivilgesetzbuch ohne Eintragung in das Grundbuch dinglich wirksam sind. Desgleichen
haben die Schuldner des Konkursiten sich binnen der Eingabefrist als solche anzumelden
bei Straffolgen (Art. 324 Ziff. 2 StGB) im Unterlassungsfalle. Personen, welche Sachen des
Schuldners als Pfandgläubiger oder aus anderen Gründen besitzen, haben diese innert
der gleichen Frist dem betreffenden Konkursamt zur Verfügung zu stellen. Es wird auf
die Straffolge bei Unterlassung (Art. 324 Ziffer 3 StGB) hingewiesen und darauf, dass das
Vorzugsrecht erlischt, wenn die Meldung ungerechtfertigt unterbleibt. Die Pfandgläubiger sowie Drittpersonen, denen Pfandtitel auf den Liegenschaften des Gemeinschuldners weiterverpfändet worden sind, haben die Pfandtitel und Pfandverschreibungen
innerhalb der gleichen Frist dem Konkursamt einzureichen. Den Gläubigerversammlungen können auch Mitschuldner und Bürgen des Schuldners sowie Gewährspflichtige beiwohnen. Für Beteiligte, die im Ausland wohnen, gilt das Konkursamt als Zustellungsort,
solange sie nicht einem anderen Zustellungsort in der Schweiz bezeichnen.
Konkurspublikation/Schuldenruf
SchKG 231, 232
1. Schuldner/-in: Schläfli-Madörin Elisabeth Bertha, ausgeschlagene Erbschaft, von
Lyssach BE, geboren am 16.06.1931, gestorben am 17.07.2015, whft. gew. Hombergstrasse 71, 4600 Olten.
2. Datum der Konkurseröffnung: 31.03.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 06.06.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Weiersmüller Kurt, ausgeschlagene Erbschaft, von Aarau AG, geboren am 17.08.1935, gestorben am 21.12.2015, whft. gew. Kreuzackerstrasse 24, 5012
Schönenwerd.
2. Datum der Konkurseröffnung: 06.04.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 06.06.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Kollokationsplan und Inventar
SchKG 221, 249–250
1. Schuldner/-in: Tobler Emil, ausgeschlagene Erbschaft, von Rüschegg BE, geboren am
26.11.1936, gestorben am 25.06.2015, 4713 Matzendorf.
2. Auflagefrist Kollokationsplan: 06.05.2016 bis 25.05.2016.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 06.05.2016 bis 16.05.2016.
4. Bemerkungen: Aufenthalt im Alterszentrum Sunnepark, Einschlagstrasse 64, 4622
Egerkingen.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
930
Amtsblatt Kanton Solothurn 18/6.5.16
Einstellung des Konkursverfahrens
SchKG 230, 230a
1. Schuldner/-in: Berthoud René Alexandre, ausgeschlagene Erbschaft, von Vully-lesLacs VD, geboren am 04.04.1941, gestorben am 29.09.2015, whft. gew. Solothurnstrasse 95, 2540 Grenchen.
2. Datum der Konkurseröffnung: 18.11.2015.
3. Datum der Einstellung: 28.04.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 16.05.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Din Allround GmbH, Stiftshaldenstrasse 34, 5012 Schönenwerd,
CHE-144.418.279.
2. Datum der Konkurseröffnung: 16.09.2015.
3. Datum der Einstellung: 27.04.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 16.05.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Ellecosta Sebnem, ausgeschlagene Erbschaft, von Willisau LU, geboren am 05.04.1975, gestorben am 22.01.2016, whft. gew. Rankwog 11, 4632 Trimbach.
2. Datum der Konkurseröffnung: 10.03.2016.
3. Datum der Einstellung: 20.04.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 16.05.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Gerber Cornelia Gerlinde, ausgeschlagene Erbschaft, von Langnau
i. E., geboren am 19.12.1966, gestorben am 18.01.2016, whft. gew. Luzernstrasse 3,
4528 Zuchwil.
2. Datum der Konkurseröffnung: 04.04.2016.
3. Datum der Einstellung: 28.04.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 16.05.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Amtsblatt Kanton Solothurn 18/6.5.16
931
1. Schuldner/-in: Saciri Bau GmbH, Bielstrasse 122, 2540 Grenchen, CHE-350.184.837.
2. Datum der Konkurseröffnung: 02.02.2016.
3. Datum der Einstellung: 28.04.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 16.05.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Schluss des Konkursverfahrens
SchKG 268
1. Schuldner/-in: Aeschlimann Daniel, ausgeschlagene Erbschaft, von Rüderswil BE,
geboren am 26.06.1961, gestorben am 09.06.2015, 4632 Trimbach.
2. Datum des Schlusses: 26.04.2016.
3. Bemerkungen: Aufenthalt in der Stiftung Bernaville, Langenwilweg 94, 3150 Schwarzenburg.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Berner Heiner, von Rupperswil AG, geboren am 11.10.1966, Wieshofstrasse 133, 8408 Winterthur.
2. Datum des Schlusses: 25.04.2016.
3. Bemerkungen: Der Konkursit ist Inhaber der Einzelunternehmung FGS Glasbau Fenster, Glas & Spiegel, Köllikerstrasse 32, 5036 Oberentfelden. Ausstellung und GlasShop: Mythenweg 3, 5620 Bremgarten.
Konkursamt Wülflingen-Winterthur, 8400 Winterthur
1. Schuldner/-in: Castro Padin José, ausgeschlagene Erbschaft, Staatsbürgerschaft
Spanien, geboren am 23.03.1940, gestorben am 17.11.2015, whft. gew. Aufenthalt
im Alters- und Pflegeheim Brunnematt, 4612 Wangen bei Olten.
2. Datum des Schlusses: 21.04.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Tanner Urs, ausgeschlagene Erbschaft, von Dintikon AG, geboren am
02.09.1962, Langhagstrasse 15, 4600 Olten.
2. Datum des Schlusses: 22.04.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Nachlassstundung
SchKG 295, 296
1. Schuldner/-in: Horisberger Rolf, Hori Transport, geboren am 21.07.1974, Alte Landstrasse 112, 4714 Aedermannsdorf.
2. Dauer der Nachlassstundung: 6 Monate.
3. Nachlassstundung bis: 20.10.2016.
4. Sachwalter: Voser Treuhand AG, Mittelstrasse 24, 2560 Nidau.
5. Bemerkungen: Datum der Stundungsbewilligung durch das Richteramt Thal-Gäu,
Balsthal: 20. April 2016.
Eingabefrist: Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen, Wert per
01.02.2016 (Datum der prov. Nachlassstundung), unter Bezeichnung allfälliger
Pfand- und Vorzugsrechte und unter Beilage der Beweismittel bei der Sachwalterin
932
Amtsblatt Kanton Solothurn 18/6.5.16
innert 30 Tagen seit der Publikation dieser Bekanntmachung schriftlich anzumelden.
Die Verzugszinsen können lediglich bis 01.02.2016 berücksichtigt werden. Im Unterlassungsfalle sind Sie, gemäss Art. 300 SchKG, bei der Verhandlung über den Nachlassvertrag nicht stimmberechtigt. Es wird ein Nachlassvertrag mit Prozentvergleich
angestrebt.
Ort und Zeit der Gläubigerversammlung werden zu einem späteren Zeitpunkt
bekannt gegeben.
Für die Eingabe von Forderungen kann auf der Homepage der Voser Treuhand AG
ein entsprechendes Formular heruntergeladen oder per E-Mail angefordert werden.
Die Sachwalterin: Voser Treuhand AG, 2560 Nidau
1. Schuldner/-in: Oezdemir Selvi, geboren am 06.09.1983, Hodler 17, 4624 Härkingen.
2. Dauer der Nachlassstundung: 6 Monate.
3. Nachlassstundung bis: 20.10.2016.
4. Sachwalter: Voser Treuhand AG, Mittelstrasse 24, 2560 Nidau.
5. Bemerkungen: Datum der Stundungsbewilligung durch das Richteramt Thal-Gäu,
Balsthal: 20. April 2016.
Eingabefrist: Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen, Wert per
01.02.2016 (Datum der prov. Nachlassstundung), unter Bezeichnung allfälliger
Pfand- und Vorzugsrechte und unter Beilage der Beweismittel bei der Sachwalterin
innert 30 Tagen seit der Publikation dieser Bekanntmachung schriftlich anzumelden.
Die Verzugszinsen können lediglich bis 01.02.2016 berücksichtigt werden. Im Unterlassungsfalle sind Sie, gemäss Art. 300 SchKG, bei der Verhandlung über den Nachlassvertrag nicht stimmberechtigt. Es wird ein Nachlassvertrag mit Prozentvergleich
angestrebt.
Ort und Zeit der Gläubigerversammlung werden zu einem späteren Zeitpunkt
bekannt gegeben.
Für die Eingabe von Forderungen kann auf der Homepage der Voser Treuhand AG
ein entsprechendes Formular heruntergeladen oder per E-Mail angefordert werden.
Die Sachwalterin: Voser Treuhand AG, 2560 Nidau
Nichtamtlicher Teil
933
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Ausschreibung
1. Auftraggeberin
REGIONALFEUERWEHR
ÄUSSERES WASSERAMT
Regionalfeuerwehr äusseres Wasseramt
Holzstrasse 32, 4556 Steinhof
2. Verfahren
Offenes Verfahren
3. Auftragsart
Lieferung: Feuerwehr-Tanklöschfahrzeug
4. Teilangebote
Nicht zugelassen
5. Ablieferung
Herbst 2017
6. Ort der Ausfu
̈hrung
Domizil der Fahrzeug-Aufbaufirma
7. Zulässigkeit von Arbeitsgemeinschaften
Nein
8. Sprache des Verfahrens
Deutsch
9. Adresse und Frist fu
̈r
den Bezug der Ausschreibungsunterlagen/
Fahrzeugbeschrieb
Diese können bis am 31. Mai 2016 bei der
Auftraggeberin bestellt werden.
10. Postversand Unterlagen
Ab Publikationstermin
11. Eingabeadresse
Die Angebote sind verschlossen mit dem
Vermerk «Feuerwehr-Tanklöschfahrzeug»
bis am 31. Juli 2016 an die Auftraggeberin
einzureichen.
12. Vergabekriterien
Die Zuschlagskriterien werden nach den
untenstehenden Kriterien gewichtet.
Kosten (Nettopreis abzu
̈glich
Ru
̈cknahme des alten Fahrzeuges) 30%
Feuerlöschtechnik
20%
Aufbau und Materialeinbau
20%
Fahrgestell / Kabine
20%
Leistungen Kundendienst
10%
13. Rechtsmittel
Gegen die Verfu
̈gung kann innert 10 Tagen seit
Publikation beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn Beschwerde erhoben werden.
Diese muss einen Antrag und eine Begru
̈ndung
enthalten; die Beweismittel sind anzugeben.
Fehlen diese Erfordernisse, wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.

Formular Interesse 16-17 - Gesamtschule Bad Lippspringe

Mitgliedsantrag SV Kleinensee

Hiermit bestätigen wir, dass der /die Student/in Herr /Frau

Liebe Patientin, lieber Patient! Um eine erfolgreiche Behandlung zu

Mitgliedschaft - Evangelische Kirche deutscher Sprache in

Biografiearbeiten der 8. Klasse am Wochenende

Plakat Ueberwintern - Naturmuseum Solothurn

Schwing dich fit mit dem Trampolin

Tanzen „uf em Märetplatz“ in Solothurn mit der „Ländlermusig

A N M E L D U N G - Polizeisportverein Karlsruhe eV