4 WWW.OLE-KREINS.DE | KIEZBLATT Schule an der Victoriastadt wird zu eng Eltern stellen Forderungen für gute Lernbedingungen an das Bezirksamt Die Schule an der Victoriastadt hat viele Vorzüge: Sie liegt gut an das öffentliche Verkehrsnetz angebunden, ist mit einer Ampel direkt vor dem Schulgebäude sicher zu erreichen, bietet jugendkulturelle Einrichtungen und Einkaufsmöglichkeiten in der direkten Umgebung. Das denkmalgeschützte Gebäude verfügt unter anderem über zwei Turnhallen, einen Speiseraum und Unterrichts- und Teilungsräume für mindestens 18 Klassen. Heftige Kritik der Eltern Doch wie viele Schulen in ganz Berlin hat auch die Schule an der Victoriastadt mit wachsenden Schülerzahlen zu kämpfen. Neben zusätzlichem Fachpersonal wachsen auch die Herausforderungen an die kindgerechte Unterbringung. Die Elternvertretung der Schule an der Victoriastadt kritisierte verschiedene Mängel, die vor allem durch zu hohe Schülerzahlen bedingt sind und sich entsprechend in den nächsten Jahren verschlechtern werden. Gesamt-Elternvertreterin Claudia Engelmann hat, um dies zu ändern, eine Petition gestartet, in der sie die Probleme klar benennt: Die Kapazitätsobergrenze ist bald erreicht, es mangelt an Freifläche, die Mensa ist derart beengt, dass in Schichten gegessen werden muss, die Sporthalle doppelt belegt und Klassenräume müssen zunehmend auch als Horträume genutzt werden. KONTAKT Bürgerbüro Heinrichstr. 1 10317 Berlin Öffnungszeiten: Mo. u. Di.: 10-16 Uhr Do.: 10-18 Uhr Fr.: 10-14 Uhr Telefon 030 21471612 Telefax 030 23252229 Internet: www.ole-kreins.de E-Mail: [email protected] Facebook: www.facebook.com/ole.kreins IMPRESSUM Herausgeber/ Redaktion: Ole Kreins, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin Satz/ Gestaltung: Medienbüro Gäding, Zur Alten Börse 77, 12681 Berlin Druck: wirmachendruck.de Die Victoriaschule in Rummelsburg braucht dringend zusätzliche Kapazitäten, um den steigenden Schülerzahlen gerecht zu werden. Foto: Victoriaschule Vorschläge zu Verbesserungen In Folge der Situation hat sich die Schule mit Vorschlägen zu baulichen/ organisatorischen Maßnahmen an die Bezirksverordnetenversamm- lung in Lichtenberg gewandt: • Ausbau der Mensakapazitäten. Die von der Schule präferierte Lösung ist ein geplanter Erweiterungsbau im Vorhof der Schule • Die Sanierung des einsturzgefährdeten Raumes im Erdgeschoss • Eine Lösung für die derzeit beengten Verhältnisse im Schulsport • Erhöhung der Reinigungsfrequenz im Zuge der Doppelbelegung durch Hortnutzung • Flexibleres Mobiliar • Nutzung der angrenzenden Schulfläche • Sonnenschutz • Sanierung von blockierten Fenstern • Schallschutz in der Kellermensa Viele der Verbesserungen sind allerdings zeitund kostenintensiv, unter anderem durch weitere Ämter zuerst zu überprüfen oder aufgrund des Denkmalschutzes nicht wie vorgeschlagen umsetzbar. Einen Erfolg feierte die Elternvertretung bereits: In der letzten BVV wurde ihnen ein Modularer Ergänzungsbau zugesichert, der bis spätestens 2017/18 errichtet sein soll. Das ist ein Anfang. Ole Kreins sieht hier dringenden Bedarf: „ Ich unterstütze die Elterninitiative, weil unsere Kinder gute Lernbedingungen brauchen. Es ist richtig, dass die Schulverwaltung keine einfache Aufgabe hat. Aber meine Erwartung ist klar: Es muss schnellstens alles dafür getan werden, um die Situation zu verbessern.“ Ole Kreins überreicht Rosen Besuch beim Kursana Domizil zum Weltfrauentag Am 8. März 2016 wurde der internationale Frauentag begangen. Er soll Anstoß zur Auseinandersetzung mit der gesellschaftlichen Ungleichbehandlung bis hin zur Unterdrückung von Frauen geben sowie an den bisherigen Kampf für die Emanzipation erinnern. Für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist die Gleichberechtigung beider Geschlechter ein zentrales politisches Anliegen. Noch immer verdienen Frauen durchschnittlich rund 21% weniger als Männer, um nur einen Bereich zu nennen. Traditionellerweise verteilen SPD-Mitglieder an diesem Tag Rosen an Frauen, um die Wertschätzung und Bedeutung von Frauen in der Gesellschaft zum Ausdruck zu bringen. So tat es auch der Abgeordnete Ole Kreins am Bahnhof Lichtenberg. In diesem Jahr entschied sich Ole Kreins darüber hinaus auch einen anderen Ort zu besuchen, um die Rosen am Frauentag zu verteilen: das Kursana Domizil. Es handelt sich um ein großes Altersheim im Gensinger Viertel. Viele der älteren Damen wird man selten am Bahnhof Lichtenberg antreffen, manche haben kaum noch oder keine Angehörigen mehr. In Absprache mit der Heimleitung ging Ole Kreins von Zimmer zu Zimmer und überreichte den Damen je eine Rose. Während der Feierstunde im Foyer erreichte er noch viele weitere Bewohnerinnen. Auch die diensthabenden Mitarbeiterinnen der Einrichtung wurden geehrt. Insgesamt brachte Kreins 150 Rosen mit. Die Geste stieß auf eine sehr positive Resonanz. Viele Heimbewohnerinnen waren sehr erfreut, mitunter auch ein bisschen bewegt. Die Mitarbeiterinnen der Einrichtung freuten sich ebenfalls über den Dank für ihre äußerst wertvolle Arbeit. Man würde sich im Heim sogar über einen erneuten Besuch im nächsten Jahr freuen. Ehrliche Freude über eine kleine Geste. Foto: Bernhard Brügger Kiezblatt Informationen Ihres direkt gewählten Abgeordneten Ole Kreins (MdA) 016 /2 Ausgabe 02 für den Weitlingkiez, den Kaskelkiez, Friedrichsfelde, das Gensinger Viertel und Rummelsburg Berlin bald als erstes Bundesland ohne Kitagebühren SPD will Kitagebühren vollständig abschaffen, Betreuungsschlüssel verbessern Auf ihrer Klausurtagung im Januar 2016 legte die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses eine Resolution zur Zukunft Berlins vor. Der Verbesserung der Kitas kommt in dem Papier eine gewichtige Rolle zu. Dabei wird ein Dreiklang von Zielen verfolgt: die vollständige Abschaffung der Kitagebühren, die Verbesserung des Personalschlüssels und der weiter benötigte Ausbau der Kitaplätze. Der von der SPD geführte Berliner Senat hat mittlerweile einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgelegt. Qualität in den Kitas verbessert sich parallel Die SPD Berlin sieht in den Kitas Bildungs- und nicht bloße Betreuungseinrichtungen. Parallel zur Abschaffung der Gebühren wird daher auch die Qualität deutlich verbessert. Bis 2019 sollen 1600 zusätzliche Erzieher/innen eingestellt werden, entsprechend wäre dann nur noch ein/e Erzieher/in für durchschnittlich 4,6 Kinder zuständig, statt wie bisher für 5,6. Bereits dieses Jahr werden 800 neue Erzieher/innen für insgesamt 60 Millio- ich bin Ihr direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus. In der zweiten Ausgabe des Kiezblattes erfahren Sie wieder Interessantes und Wissenswertes über unsere Kieze. Außerdem erhalten Sie Einblicke in meine politische Arbeit. Berlin braucht eine politische Kraft, die die Zeichen der Zeit erkannt und genügend Erfahrung beim Lösen von Problemen hat. Die SPD hat nicht nur die Finanzen der Stadt wieder in Ordnung gebracht, angesichts der starken Bevölkerungszunahme hat sie auch die nötigen Investitionen eingeleitet. Vollständige Abschaffung der Kitagebühren bis 2018 Bereits 2010 schaffte die SPD die Kitagebühren für Drei- bis Sechsjährige ab. Nun geht sie einen Schritt weiter: Für das Kitajahr 2016/17 entfallen die Gebühren auch für Zweibis Dreijährige. Bis 2018 werden die Kitagebühren vollständig abgeschafft. Damit ist Berlin bundesweit Vorreiter, kein anderes Bundesland hat die Kitagebühren bisher vollständig abgeschafft. Für Familien bedeutet das eine Entlastung von durchschnittlich 95 € pro Jahr. Liebe Nachbarin, lieber Nachbar, Kitas sind zentral für gleiche Bildungschancen. Ole Kreins überzeugt sich regelmäßig von ihrer Qualität in unseren Kiezen. Foto: Stefan Angermüller nen € eingestellt. Kitaplatzausbau gerade in sozialen Brennpunkten In Wohngebieten mit sozial benachteiligenden Bedingungen wer- den außerdem zusätzliche Stellen geschaffen, um 14.000 Kinder mehr zu erreichen. Mit den angekündigten Maßnahmen verdeutlicht die SPD, dass sie weiterhin die politisch führende Kraft in Sachen Familien- und Kinderfreundlichkeit in Berlin bleibt. Kitaplatzausbau in Berlin Maßnahme 2016/17 Kosten Doppelhaushalt 2016/2017 Vollständige Gebührenfreiheit der Kitas in Berlin Gebührenfreiheit auch für Zwei- bis Dreijährige 2016: 12,5 Mio. € 1.600 zusätzliche Erzieher/innen (Verbesserung Personalschlüssel) 800 zusätzliche Erzieher/innen 14.000 zusätzliche Kitaplätze (in sozial benachteiligenden Wohngebieten) 100 zusätzliche Stellen für Kitas in sozial benachteiligenden Wohngebieten Ziel 2017: 41,3 Mio. € 60 Mio. € 11,5 Mio. € Vollständige Umsetzung 2018 2019 2018 Quelle: Senatskanzlei Berlin | Grafik: MBG Berlin Mein Grundanliegen ist, dass Menschen unabhängig von ihrer sozialen oder ethnischen Herkunft die Möglichkeiten bereitgestellt bekommen, die sie für eine selbstständige Entwicklung brauchen. Lesen Sie im Kiezblatt, wie wir die soziale Infrastruktur dafür in Berlin stark ausbauen. Für Ihre persönlichen Anliegen steht Ihnen mein Bürgerbüro im Weitlingkiez zur Verfügung, die Kontaktdaten finden sich auf der letzten Seite. Auf Seite 2 werden außerdem alle regelmäßigen Sprechstundenangebote vorgestellt. Ihr Ole Kreins, MdA 2 WWW.OLE-KREINS.DE | KIEZBLATT Berlin als attraktive und lebenswerte Metropole SPD Fraktion stellt Weichen für die Zukunft wird mit Kosten von 30 bis 60 Millionen € gerechnet. Ende Januar führte die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses ihre jährliche Fraktionsklausur durch, dieses Mal in Jena. Diskutiert wurde über die Zukunft Berlins. Durch die erheblichen Zuzüge wächst der Bedarf an sozialen Einrichtungen, Verkehrsinfrastruktur, Arbeitsplätzen und Verwaltungsleistungen rasant an. Daher will die Fraktion die Investitionen des vergangenen Jahres fortsetzen. Allein 193 Millionen € werden aus einem Sonderfonds fließen. Sanierungen von Sporthallen Aufgrund der Notwendigkeit geflüchtete Menschen kurzfristig unterzubringen, mussten vielerorts auch Sporthallen genutzt werden. Viele Hallen weisen einen Sanierungsbedarf auf, der sich durch die Nutzung als provisorische Notunterkunft noch verstärkt hat. Die SPD Fraktion will daher 5 Millionen € in die Sanierung von Sporthallen investieren. Investitionen in Schulen und Kitas Zusätzliche Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen 3 KIEZBLATT | WWW.OLE-KREINS.DE Berliner U-Bahnhöfe bis 2020 barrierefrei Lichtenberger Stationen bereits jetzt ohne Einschränkungen für alle zugänglich Der barrierefreie Umbau der Berliner Bahnhöfe schreitet voran. Das Aufzugsprogramm der BVG, welches 2006 mit dem ersten Teil startete, befindet sich nun bis 2016 in seiner zweiten Phase. Im Januar erfragte Ole Kreins daher bei der Senatsverwaltung den derzeitigen Stand der Baumaßnahmen und forderte einen Ausblick, welche Ziele bis Ende 2016 tatsächlich erreicht sein werden. Die Bilanz für Lichtenberg ist weiterhin eine sehr positive: Seit 2013 wurden mit den U-Bahnhöfen Lichtenberg und Magdalenenstraße nun auch die letzten beiden Stationen der BVG im Bezirk barrierefrei umgerüstet. Nicht nur Menschen mit Behinderung profitieren seitdem von den Modernisierungen, ebenso junge Familien mit Kinderwagen oder Menschen mit schwerem Gepäck sind so mobiler im Kiez. Berlinweit sind inzwischen 110 von 173 U-Bahnhöfen stufenlos erreichbar, neun davon mit Rampen. Bis zum Ende des Jahres erfolgt noch der Umbau der Stationen Jannowitzbrücke, Yorckstraße und Neue Grottkauer Straße. Der ursprünglich gesetzte Zeitrahmen bis 2020 alle Bahnhöfe umgerüstet zu haben, bleibt weiterhin bestehen, auch die S-Bahn Berlin verfolgt dieses Ziel - hier sind bereits 156 ihrer 166 Bahnhöfe entsprechend ausge- Für Kreins steht fest: „Alle öffentlichen Bahnhöfe müssen barrierefrei sein. Das verstehe ich unter einer menschengerechten öffentlichen Verkehrsinfrastruktur. Wir haben bei der Barrierefreiheit bereits einen Quantensprung gemacht, aber das ist kein Grund für Selbstzu- „Wir haben bei der Barrierefreiheit bereits einen Quantensprung gemacht, aber das ist kein Grund für Selbstzufriedenheit.“ Ole Kreins Mit der Inbetriebnahme des Fahrstuhls U-Bahnhof Magdalenenstraße wurde die U5 als erste Linie in ganz Berlin komplett barrierefrei. Foto: Anne Meyer Ein Schwerpunkt sind bauliche Investitionen in Schulen und Kitas. Die Schulsanierungen aus dem letzten Jahr werden damit ohne Unterbrechung weitergeführt. Insgesamt sollen 70 Millionen € für weitere Schulsanierungen fließen. Auch der Ausbau von Kitaplätzen wird konsequent fortgeführt, hierfür sollen 20 Millionen € bereitgestellt werden. Zudem wird eine Flexibilisierung von Kitaöffnungszeiten, auch abends und am Wochenende angestrebt, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern. Die SPD Fraktion plant eine vollständige Abschaffung der Hortgebühren, auch die Bedarfsprüfung für Eltern soll entfallen. Berliner Gymnasien sollen außerdem im kommenden Schuljahr schrittweise zu Ganztagsschulen ausgebaut werden, sofern Eltern und Schule dies wollen. Die Härtefallregelungen für Kinder aus sozial benachteiligten Familien sollen beim Schulessen ausgeweitet werden. Um die Leistungsfähigkeit der Berliner Verwaltung den Erfordernissen der wachsenden Bevölkerung anzupassen, muss neben der Einstellung von mehr Personal auch der neueste Hardware- und Softwarestand erreicht werden. Die IT-Ausstattung der Berliner Verwaltung ist weitgehend veraltet. Es Die Berufsorientierung soll in Schulen weiter verbessert werden. Ziel der Fraktion ist, dass kein Jugendlicher ohne Ausbildung dasteht. Daher soll die Ausbildungsquote verbessert werden, indem mehr Unternehmen ausbilden und nicht-ausbildende Betriebe sich an den Ausbildungskosten beteiligen. Für alleinerziehende Eltern soll darüber hinaus die Möglichkeit von Teilzeitausbildungen geschaffen werden. Für Langzeitarbeitslose sollen zusätzliche JobCoaches für 1,5 Mio. € eingestellt werden und längere Beschäftigungszeiten im öffentlichen Sektor über eine Bundesratsinitiative ermöglicht werden. Hartz-IV-Beratung Andreas Wallbaum Sozialberatung Blashka Brechel Sprechstunden Ole Kreins Sprechstunden Kevin Hönicke Kreins hilft: Zugang zu Bushaltestellen im Gensinger Viertel Eine kostenlose HartzIV-Beratung findet in der Regel an jedem 4. Montag im Monat von 13 bis 16 Uhr im Bürgerbüro statt. Sie wird von Andreas Wallbaum vom „Hartzer Roller“ durchgeführt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Relevante Unterlagen sollten mitgebracht werden. An jedem 3. Donnerstag im Monat zwischen 10 und 12 Uhr findet eine kostenlose Sozialberatung im Bürgerbüro statt. Die Beratung wird von der Bezirksverordneten Blaschka Brechel durchgeführt. Hier erhalten Sie Hinweise und Informationen zum Arbeits-, Arbeitsförderungsund Sozialrecht sowie in Notfällen Begleitung zum Jobcenter. MdA Ole Kreins bietet regelmäßig Sprechstunden im Bürgerbüro an. Die Anmeldung erfolgt persönlich im Bürgerbüro (Heinrichstr. 1), telefonisch unter 030 / 21 47 16 12 oder per Mail (buergerbuero@ole-kreins. de). Wenn Sie Fragen, Anliegen oder Hinweise an MdA Ole Kreins haben, kommen Sie gerne in eine der nächsten Sprechstunden. Als Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg bietet auch Kevin Hönicke an jedem 4. Freitag im Monat Bürgersprechstunden im Bürgerbüro an. Er ist innerhalb der SPD-Fraktion der BVV zuständig für Bürgerbeteiligung und steht für Fragen oder Hinweise zur Verfügung. Aufgrund der mangelnden Information von Bezirksbaustadtrat Nünthel (CDU) zum Bauprojekt in der Gensinger Straße nördlich 103 erhielt Ole Kreins mehrere Anfragen von Anwohner/innen. Herr Kreins wandte sich an die Bezirksverwaltung und konnte so wenigstens noch eine Bürgerversammlung zum 26. Januar erwirken. Leider war es bereits zu spät, etwa auch eine Gewerbefläche für einen möglichen Supermarktstandort einzuplanen. Die Bürgerbeteiligung durch den Baustadtrat war an dieser Stelle leider mangelhaft. Nächste Termine: 21.04. und 17.05. Nächste Termine: 13.04. und 11.05. jeweils von 16 – 18 Uhr Nächste Termine: 25.04 und 24.05. Die Resolution finden Sie unter: http://ole-kreins.de/klausurtagung-der-spdfraktion-des-berliner-abgeordnetenhauses/ Foto: SPD Fraktion Berlin Nächste Termine: 22.04. und 27.05. jeweils von 16 – 17.30 Uhr Darüber hinaus fürchteten die Anwohner/innen östlich vom Baugebiet nun von den Bushaltestellen abgeschnitten zu werden. U-Bahnhof fertiggestellt Ausstattung Magdalenenstraße Lichtenberg Frankfurter Allee Tierpark Friedrichsfelde 2013 2013 2011 2011 2011 1 Aufzug 2 Aufzüge Aufzug, BLS* Aufzug, BLS* Aufzug, BLS* * Blindenleitsystem | Quelle: SenStadtUm | Grafik: MBG Berlin stattet. Die Ausgaben steigen Ole Kreins‘ Anfrage hat auch gezeigt, dass die Kosten weitaus höher liegen als erwartet. Wäh- Dadurch müssten lange Wege in Kauf genommen werden, was für die hauptsächlich ältere Bevölkerung ein nicht unwesentliches Problem darstellt. Auch hier machte Ole Kreins Druck, schließlich richtete die Bezirksverordnete Anne Meyer (SPD) eine Kleine Anfrage an den Bezirksbaustadtrat Nünthel. Offenbar mit Erfolg: Mit dem Bauherrn wurde vereinbart, dass auf der Ostseite der Gensinger Straße vom Ende des vorhandenen Gehwegs bis zu dem Parkplatz von der westlich abknickenden Kurve einen Gehweg anzulegen zusammen mit einer Querungsstelle und Mittelinsel. Damit könnten die südlich und westlich des Baugebiets gelegenen Haltestellen gut erreicht werden. rend ursprünglich 65 Millionen € veranschlagt waren, wird der Investitionsbedarf inzwischen auf 132 Millionen € geschätzt. Dies liegt nach Angaben der BVG daran, dass zwischenzeitlich die Detailplanung vorgenommen werden konnte. friedenheit.“ Deshalb hat er sich dafür eingesetzt, dass weitere 5 Millionen € in Aufzüge im ÖPNV investiert werden. Kreins wirbt vehement in seiner Fraktion und im Berliner Abgeordnetenhaus dafür, beim Ausbaubedarf in Berlin aufgrund der enormen Zuzüge, den Verkehr nicht zu vernachlässigen: „Ebenso wie etwa Bildung ist die Sicherstellung von Mobilität für alle Menschen in dieser Stadt eine zentrale öffentliche Aufgabe und ein Recht jedes Bürgers. Der Ausbau von Kapazitäten und die Erneuerung muss auch für den Verkehr sichergestellt werden, für diese Politik stehe ich.“ Gemeinschaft im Kiez: Freikirche Heinrichstraße Wir, die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Berlin-Lichtenberg K.d.ö.R mit ihren rund 150 erwachsenen Mitgliedern sowie zahlreichen Kindern und Freunden, sind eine von ca. 35 Gemeinden in Berlin und eine von etwa 900 Gemeinden in Deutschland. Geläufiger als die Bezeichnung „Evangelisch-Freikirchlich“ ist der Name „Baptisten“. Seit unseren Ursprüngen treten wir für die Religions- und Gewissensfreiheit von Menschen ein. Gegründet 1932 reichen die Wurzeln der Gemeindegeschichte jedoch bis in das Jahr 1884 zurück. Seit der Nachkriegszeit sind wir auf dem Grundstück in der Heinrichstr. 31 beheimatet. Seit Juli 2001 gestalten wir unser Gemeindeleben in unserem neu gebauten Gemeindezentrum, auf das ein am Eingangstor des Grundstücks markantblauer Stahlturm, der sogenannte Kreuzträger, hinweist. Wir sind evangelisch und fühlen uns mit allen Christen verbunden. Wir sind freikirchlich, weil uns seit unserer Entstehung das Prinzip der Freiwilligkeit nach innen und die Trennung und Unabhängigkeit vom Staat nach außen wichtig sind. Wir sind eine Gemeinde, in der das Miteinander in- und außerhalb der Kirche wesentlich ist. Weitere Informationen über das, was wir leben und das, was in uns lebt, findet man unter: www.efgberlin-lichtenberg.de Thorsten Schacht (Pastor)
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