Die Sitzung beginnt um 17:45 Uhr mit der

St. Ingbert, 21.04.2016
Einladung
Ich lade Sie zu einer
öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss
ein.
Sitzungstermin:
Dienstag, 26.04.2016, 18:00 Uhr
Ort, Raum:
Großer Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG
Tagesordnung und Erläuterungen liegen bei.
Die Sitzung beginnt um 17:45 Uhr mit der Besichtigung eines
INGO-Linienbusses, der vor dem Rathaus steht.
Hans Wagner
Oberbürgermeister
1/421
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
TOP
1
TOP
2
TOP
3
TOP
4
TOP
5
TOP
6
TOP
7
TOP
8
Schulbusse in St. Ingbert
Vorlage: VO/1828/16
Kreisbuslinie St. Ingbert - Kirkel - Blieskastel
Vorlage: VO/1826/16
Uni-Linie - Wabengrenze des Ingo-Tarifs auf den Uni-Campus verlegen
Vorlage: VO/1831/16
Verleihung der Starren Pedale des VCD 2016
Vorlage: VO/1830/16
Fußgängerzone
Vorlage: VO/1881/16
Beleuchtung Fußweg Kahler Allee - TV 66
Vorlage: VO/1582/16/1
Sachstand Entwicklungskonzept Gustav-Clauss-Anlage
Vorlage: VO/1853/16
Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
TOP
9
TOP
10
TOP
11
TOP
12
TOP
13
TOP
14
TOP
15
TOP
16
TOP
17
TOP
18
TOP
19
TOP
20
TOP
21
TOP
22
TOP
23
Genehmigung von Niederschriften
Vorlage: VO/1769/16
Entwicklung WVD-Gelände
Vorlage: VO/1842/16
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1004 "Schnapphahner Dell"
Entwurfsbestätigung und Offenlage
Vorlage: VO/1841/16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 518 "Spitalstraße Ergänzung"
Entwurfsbestätigung und Offenlage
Vorlage: VO/1843/16
Nahversorgung zwischen Oststraße und ehemaliger Glashütte
Vorlage: VO/1874/16
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich der
Kohlenstraße 6 – 6a
Vorlage: VO/1845/16
Sachstandsbericht Gegenläufigkeit der Kohlenstraße
Vorlage: VO/1868/16
Herrenlose Straße im Stadtteil St. Ingbert-Mitte
Vorlage: VO/1858/16
Sachstandsbericht zum Thema "Entschärfung der Verkehrssituation
Einmündungsbereich Aldi / Baufirma Groß in der Dudweilerstraße"
Vorlage: VO/1852/16
Mietspiegel Gutachterausschuss
Vorlage: VO/1846/16
Sozialer Wohnungsbau in St. Ingbert
Vorlage: VO/1847/16
Sachstandsbericht Gasthausbrauerei an der Baumwollspinnerei
Vorlage: VO/1880/16
Abfallentsorgungsgebühren des ABBS
Vorlage: VO/1867/16
Abfallentsorgung: Zustimmung zur Vergabe von Aufträgen zur Erfassung,
Sammlung, Beförderung, Transport und Verwertung von Abfällen
Vorlage: VO/1859/16
Mitteilungen und Anfragen
2/421
Ö 1
Information
- öffentlicher Teil Stadtentwicklung und Umwelt (6)
Beratungsfolge und Sitzungstermine
Ö
26.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss
Schulbusse in St. Ingbert
3/421
Erläuterungen
Schulbusse in St. Ingbert
Die CDU-Fraktion im Stadtrat hat mit Schreiben vom 05.02.2016 um Aufnahme
dieses Tagesordnungspunktes in die letzte Sitzung. gebeten und, nachdem der
Vertreter des Aufgabenträgers für den öffentlichen Personennahverkehr (SaarpfalzKreis), Herr Achim Jesel an dieser Sitzung nicht teilnehmen konnte, wurde die INGOAusstattung in die heutige Sitzung vertagt. Herr Jesel wird zu diesem Thema
vortragen und für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen.
Ferner wurde der Geschäftsführer der Firma Saar-Mobil GmbH, Herr Arne Bach,
eingeladen, um in der Sitzung zu dem Thema Auskünfte zu erteilen und Fragen zu
beantworten.
Anlage
Antrag der CDU-Fraktion im Stadtrat vom 05.02.2016
4/421
Ö 1
5/421
6/421
Ö 2
Information
- öffentlicher Teil Stadtentwicklung und Umwelt (6)
Beratungsfolge und Sitzungstermine
Ö
26.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss
Kreisbuslinie St. Ingbert - Kirkel - Blieskastel
7/421
Erläuterungen
Kreisbuslinie St. Ingbert - Kirkel - Blieskastel
Die Bürgerfraktion "Wir für St. Ingbert" mit Schreiben vom 24.01.2016 sowie die SPD
Stadtratsfraktion mit Schreiben vom 29.01.2016 haben diesen Tagesordnungspunkt
beantragt.
Der Vertreter des Aufgabenträgers für den öffentlichen Personennahverkehr
(Saarpfalz-Kreis), Herr Achim Jesel, wird an der Sitzung teilnehmen, zu diesem
Thema vortragen und für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen.
Anlagen
Schreiben FV Dominik Schmoll vom 24. Januar 2016
Schreiben FV Sven Meier vom 29. Januar 2016
8/421
Ö 2
9/421
10/421
11/421
Ö 2
12/421
Ö 2
13/421
Ö 2
14/421
15/421
Ö 3
Beschlussvorlage
- öffentlicher Teil Stadtentwicklung und Umwelt (6)
Beratungsfolge und Sitzungstermine
Ö
26.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss
Uni-Linie - Wabengrenze des Ingo-Tarifs auf den Uni-Campus
verlegen
16/421
Erläuterungen
Uni-Linie - Wabengrenze des Ingo-Tarifs auf den Uni-Campus verlegen
Die Grünen-Stadtratsfraktion hat mit E-Mail vom 30.03.2016 diesen
Tagesordnungspunkt beantragt. Die Familien-Partei Stadtratsfraktion St. Ingbert
bittet mit E-Mail vom 15.04.2016 (unter 3) um Informationen zur Mehrfach-Wabe in
St. Ingbert gebeten.
Der Vertreter des Aufgabenträgers für den öffentlichen Personennahverkehr
(Saarpfalz-Kreis), Herr Achim Jesel, wird an der Sitzung teilnehmen, den aktuellen
Sachstand vortragen und für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen.
Ein Schreiben des Oberbürgermeisters zur Umstrukturierung des Wabenplanes an
Herrn Landrat Dr. Gallo ist beigefügt.
Anlage
Antrag der Grünen-Stadtratsfraktion vom 30. März 2016
Schreiben der Familien-Partei vom 11. April 2016
Schreiben an den Landrat des Saarpfalz-Kreises vom 11.04.2016
17/421
Ö 3
18/421
19/421
Ö 3
20/421
21/421
22/421
Ö 3
23/421
24/421
Ö 4
Information
- öffentlicher Teil Stadtentwicklung und Umwelt (6)
Beratungsfolge und Sitzungstermine
Ö
26.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss
Verleihung der Starren Pedale des VCD 2016
25/421
Erläuterungen
Verleihung der Starren Pedale des VCD 2016
Die Grünen-Stadtratsfraktion
Tagesordnungspunkt beantragt.
hat
mit
E-Mail
vom
30.03.2016
diesen
Ein Vertreter des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), Landesverband Saarland,
Herr Dr. Ried ist zur Sitzung eingeladen.
Anlagen
26/421
Ö 4
27/421
Ö 4
28/421
29/421
Ö 4
30/421
31/421
Ö 4
32/421
33/421
34/421
35/421
36/421
Ö 5
Information
- öffentlicher Teil Stadtentwicklung und Umwelt (6)
Beratungsfolge und Sitzungstermine
Ö
26.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss
Fußgängerzone
37/421
Erläuterungen
Fußgängerzone
Die Familien-Partei Stadtratsfraktion St. Ingbert hat mit E-Mail vom 15.04.2016 (unter
4) um die aktuelle Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gebeten.
Zur Situation des Zustandes der Bepflasterung und dem erforderlichen Sanierungsbedarf
In den Jahren 2001/ 2002 wurde die Fahrbahn in der Fußgängerzone (FGZ) von
Engelbertskirche bis Hobelsstraße und von Hobelsstraße bis Poststraße erneuert. In
diesem Bereich sind nur sehr geringfügige Schäden vorzufinden.
Von der Engelbertskirche bis Rickertstraße dagegen treten immer häufiger Schäden
in der Fahrbahn auf. Dieser Abschnitt wurde vor ca. 20 Jahren saniert. Hierbei ist
festzustellen, dass das Porphyrpflaster sich durch die Belastung gelockert hat und
durch Witterungseinflüsse Abplatzungen entstanden sind. Die vorgefundenen
Schäden werden vorerst provisorisch mit Asphalt verkehrssicher wieder hergestellt.
Nach der Frost- und Tauperiode werden diese dann endgültig beseitigt.
Die Kosten für den kurzfristigen Unterhaltungsbedarf betragen ca. 18.000,- €. Zurzeit
wird ein Auftrag zur Reparatur des Bereiches "Engelbertskirche bis Polizei"
erarbeitet. Der langfristige Sanierungsbedarf der Fahrbahn von Engelbertskirche bis
Rickertstraße wird auf ca. 500.000,- € geschätzt.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine Aufstellung von Spielgeräten in der
Fußgängerzone in bestimmten Bereichen zu Problemen bei den in der
Fußgängerzone stattfinden Veranstaltungen führen kann. Hierbei sind insbesondere
die Eventsamstage, das Stadtfest, die Märkte, Oldtimertreffen, Faschingsumzug und
der Weihnachtsmarkt zu nennen. Die für diese Veranstaltungen zur Verfügung
stehenden Flächen sind heute schon ziemlich knapp bemessen.“
Das Entrée zur Fußgängerzone an der Blieskasteler Straße wird zurzeit durch den
Leerstand des ehemaligen Pizza-Heimservices geschmälert. Das Grundstück
befindet sich in städtischem Besitz. Eine Neuvermietung scheitert aus
Kostengründen der Renovierung. Laut Bebauungsplan ist hier ein zwei- bis
dreigeschossiges Büro- / Geschäfts- und Wohngebäude möglich. Da aktuell kein
Kaufinteressent für einen solchen Bau greifbar ist, könnte eine Freilegung durch
Abriss und anschließender vorübergehender Nutzung der Fläche als Bühnenbereich
zu einer besseren Vermarktung führen. Die Freifläche könnte mit einer schlichten
Gestaltung verwirklicht werden. Die Kosten für Abriss und Freiflächengestaltung
belaufen sich geschätzt auf ca. 85.000,- €. Pläne für Stufe 1 – Zwischenbelegung
Bühnenplatz und der Ausbaustufe – Wohn- / Geschäftshaus sind als Anlage
beigefügt.
38/421
Der Branchenmix der Innenstadt ist gut. Eine stetige Verbesserung sollte ständiges
Ziel sein.
Bereits seit 2005 findet eine regelmäßige Akquise der Wirtschaftsförderung
(telefonisch, per Mail, per Brief, persönlicher Kontakt) besonders zu Sortimenten
statt, die wenig vertreten sind.
Aktuell: Kaufhaus, Bekleidung, Kaufhaus für Kinder, Gastronomie, Elektro u. a.
Für die Sortimente können nur private Objekte im Bestand angeboten werden. Ob
schlussendlich eine Zusage erfolgt, ob ein Sortiment verstärkt in St. Ingbert vertreten
sein wird, liegt in Händen der privaten Eigentümer, der Interessenten und der
baurechtlichen Möglichkeiten.
Darüber hinaus akquiriert die Wirtschaftsförderung in jede Branche, ob vorhanden
oder nicht zur Beseitigung der innerstädtischen Leerstände, sei es das
Friseurhandwerk, der Optiker oder die Apotheke usw.
Anlage
Schreiben der Familien-Partei vom 11. April 2016
Pläne
Animation
39/421
Ö 5
40/421
41/421
42/421
Ö 5
Legende:
Pultdach
Flachdach
Vordere
Satteldach
Firstrichtung
Hobels
Befahrbare Fläche
Begehbare Fläche
str.
Private
Stellplätz
e
Abbruch
Beleuchtung
Ein
Kaisgang
erstr
aße
Regenrinne
96
8
Abbruch Litfaßsäule
6
43/421
Abbruch
Imbiss und Garage
1 Gastron
omie
Millenium
Abbruch Litfaßsäule
und Poller
Fu ß g
äng e
Hinweisschild
Fußgängerzone
rz one
2
4
nen
6
tr.
Gastron
omie
S oho
S
er
el
Wo h
st
ka
Blies-
Abbruch
Imbiss mit Garagen
Vordere Hobelsstraße
66386 St. Ingbert
GB 6 / 61 Stadtentwicklung und Demografie
Gez: Pie
Stand: 10.03.2015
M 1:200
Ö 5
Legende:
Pultdach
Flachdach
Vordere
Satteldach
Firstrichtung
Hobels
Begehbare Fläche
str.
Private
Stellplätz
e
Befahrbare Fläche
Bestuhlung / Bühne
Beleuchtung
Ein
Kaisgang
erstr
aße
Regenrinne
96
8
1 Gastron
omie
Millenium
Fu ß g
äng e
6
44/421
Durch
gang A
nwohn
er
Bühne
4 x 8m
Poller
Hinweisschild
Fußgängerzone
rz one
2
4
nen
6
tr.
Gastron
omie
S oho
S
er
el
Wo h
st
ka
Blies-
Gestaltungsvorschlag
Stufe 1
Vordere Hobelsstraße
66386 St. Ingbert
GB 6 / 61 Stadtentwicklung und Demografie
Gez: Pie
Stand: 10.03.2015
M 1:200
Ö 5
Legende:
Pultdach
Vordere
Flachdach
Firstrichtung
str.
Hobels
Dachterrasse
NEU
Gewerbe / Wohnen
Ein
Kaisgang
erstr
aß e
Satteldach
Mögliche Umgestaltung
Befahrbare Fläche
Begehbare Fläche
Bestuhlung
96
8
Z ug
Kais ang
er s t r
aße
96
6
45/421
1 Gastron
o
Millenium
Fu ß g
äng e
mie
NEU
Gewerbe
Poller
rz one
2
4
Wo h
6
Gastron
omie
S oho
tr.
rS
nen
e
el
st
ka
Blies-
Gestaltungsvorschlag
Stufe 2
Vordere Hobelsstraße
66386 St. Ingbert
GB 6 / 61 Stadtentwicklung und Demografie
Gez: Pie
Stand: 10.03.2015
M 1:200
Ö 5
46/421
Ö 6
Beschlussvorlage
- öffentlicher Teil Verkehr und ÖPNV (62)
Beratungsfolge und Sitzungstermine
Ö
18.02.2016 Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach
Ö
26.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss
Beleuchtung Fußweg Kahler Allee - TV 66
47/421
Erläuterungen
Beleuchtung Fußweg Kahler Allee - TV 66
Die Abteilung "Straßen" hat die Stadtwerke St. Ingbert GmbH beauftragt, die
Ausleuchtung des oben genannten Fußwegs zu überprüfen.
Die Prüfung ergab, dass im Zuständigkeitsbereich der Abteilung "Straßen" die
Ausleuchtung des 1. Abschnitts (siehe Lageplan) ausreichend ist.
Im zweiten Abschnitt ist zur Ausleuchtung des Parkplatzes die vorhandene
Beleuchtung zu erneuern. Für die optimale Ausleuchtung der fußläufigen Verbindung
zur Kahler-Allee werden zwei weitere Leuchten erforderlich.
Die Kostenschätzung für die Ausleuchtung beträgt ca. 17.374,-- € (brutto).
Die Erneuerung und Herstellung der Ausleuchtung des Parkplatzes und des
Fußweges ist eine investive Maßnahme. Entsprechende Mittel stehen im
Haushalt 2016 nicht zur Verfügung.
Wenn die Maßnahme umgesetzt werden soll, müssten im neuen Haushaltsplan
2017/ 2018 Haushaltsmittel eingestellt werden.
Der Beschluss des Ortsrates-Rohrbach ist beigefügt.
Anlage
Lageplan
Beschluss des Ortsrates St. Ingbert-Rohrbach
48/421
Ö 6
49/421
Ö 6
50/421
Ö 7
Information
- öffentlicher Teil Stadtentwicklung und Umwelt (6)
Beratungsfolge und Sitzungstermine
Ö
25.04.2016 Ortsrat St. Ingbert-Mitte
Ö
26.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss
Sachstand Entwicklungskonzept Gustav-Clauss-Anlage
51/421
Erläuterungen
Sachstand Entwicklungskonzept Gustav-Clauss-Anlage
Die CDU-Fraktion im Stadtrat mit E-Mail vom 10.04.2016 sowie die Familien-Partei
mit E-Mail vom 15.04.2016 (unter 1) haben diesen Tagesordnungspunkt beantragt.
Die Verwaltung teilt hierzu Folgendes mit:
Mit dem beauftragten Ingenieurbüro Brankowitz wurden bereits Vorgespräche zur
Grundlagenermittlung geführt.
Dabei teilt sich das Projekt in mehrere Umsetzungsphasen auf:
1. Ertüchtigung der Wege im östlichen Bereich zur Tischtennishalle hin durch
Wiederherstellung der Entwässerungsgräben entlang des Weges.
Herrichten eines Kiesstrandes entlang des Bachlaufes oder am Weiher.
Aufstellen von mehreren Liegebänken zur Erholung ähnlich wie sie an Aussichtspunkten in Wanderregionen bekannt sind.
Instandsetzung der Bänke und Hinweistafeln vor den Bäumen.
Belebung des Bachlaufes durch das Anlegen von Sohlgleiten, die die
leichte Mäandrierung und unterschiedlichen Fließgeschwindigkeiten des
Gewässers verbessern (siehe Foto).
2. Abriss der Tischtennishalle und Erweiterung des Stadtparks zum Freizeit –
und Erholungspark:
Dies bedingt das Anlegen eines asphaltierten Rundweges mit Beleuchtung
zum Inlineskaten und Joggen, wobei sich die Strecke bis zum
Mühlwaldstadion erweitern könnte.
Diskussionspunkt könnte hier die teilweise oder komplette Asphaltierung
des nördlichen Weges zur Gartenstraße hin sein.
Bei einer kompletten Asphaltierung analog des Weges zur Kaiserstraße hin
ist der Unterhaltungsaufwand geringer, dafür aber die unterschiedliche
Nutzung von Fußgängern und Skatern zu beachten.
Errichtung eines Verkaufskiosks im Bereich des Weges zur Gartenstraße
hin durch Aufweitung der Wegefläche. Dort befindet sich auch ein
Abwasserkanalanschluss. Ein Betreiber des Getränkekiosks mit Biergarten
müsste frühzeitig angegangen werden (ähnlich "Am Staden" in
Saarbrücken).
Bau einer neuen Fußgängerbrücke über den Rohrbach zur besseren
Anbindung des Innenbereiches des Stadtparkes (optional).
52/421
3. Anlegen eines Seniorenspielplatzes entweder in der Nähe des vorderen
Bereiches des Stadtparkes oder im hinteren Bereich durch Anbringen von
Fitness- und Koordinationsgeräten, eventuell auch entlang des
asphaltierten Rundweges.
Errichtung eines Wassertretbeckens durch die Nutzung des
Quellwassers am Hang zur Tischtennishalle. Grundwasser in der
Tischtennishalle oder des Notbrunnens der Stadtwerke am genannten
Hang könnte hierfür Verwendung finden.
4. Abriss des Hallenbades und Neubau einer Seniorenresidenz unter Erweiterung des offenen Bachlaufes des Rohrbachs und damit Erweiterung des
Stadtparkes bis zur Otto-Toussaint-Straße.
5. Ertüchtigung des Platzes für Sonntagskonzerte durch Bergkapelle u. a.
Musikgruppen mit Überdachungsmöglichkeiten.
Vorgenannte Punkte sind Diskussionspunkte, die im Ausschuss beraten werden
müssen, um die Richtung für die weitere Planung vorzugeben. Ein Vertreter des
Seniorenbeirates und der Behindertenbeauftragte werden zur Sitzung eingeladen.
Das Planungsbüro wird ebenfalls eingeladen.
Der Ortsrat St. Ingbert- Mitte müsste ebenfalls noch mit der Thematik befasst
werden. Im Vorfeld der Diskussion hat sich die Grünpflegekommission des OrtsratesMitte Ende August 2015 bereits mit der Grünpflege des Stadtparkes beraten.
In einem ersten Schritt könnten die unter 1. genannten Punkte bis zum Sommer
umgesetzt werden.
Die weiteren Maßnahmen sind vom Fortgang der Entwicklungen im Eingangsbereich
zum Stadtpark (Seniorenresidenz) und im Bereich der Tischtennishalle abhängig.
Fördermittel aus dem Bereich Städtebauförderung sind nicht zu erwarten.
Eventuell könnten Maßnahmen am Bachlauf inklusive Offenlegung eines Teilstücks
mit der Erweiterung der Gustav-Clauss-Anlage bis zur Otto-Toussaint-Straße in
Aussicht gestellt werden.
Anlage
Antrag der CDU-Fraktion im Stadtrat vom 04.04.2016
Schreiben der Familien-Partei vom 11. April 2016
53/421
Ö 7
54/421
55/421
56/421
Ö 7
57/421
58/421
59/421
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
- öffentlicher Teil Stadtentwicklung und Umwelt (6)
Beratungsfolge und Sitzungstermine
Ö
26.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss
Mitteilungen und Anfragen
Verfahrensabschluss Raumordnungsverfahren Ferngasleitung
Mit Schreiben vom 22.03.2016 wurde der Stadtverwaltung der Abschluss des
Raumordnungsverfahrens (ROV) mit integriertem Zielabweichungsverfahren (ZAV)
für das Vorhaben der Erneuerung/Umlegung der Ferngasleitung Homburg – Bous
und der Anschlussleitungen in St. Ingbert mitgeteilt. Der Verlegung der
Ferngasleitung durch ein nach landesplanerischen Zielsetzungen Vorranggebiet für
Freiraum- und Naturschutz wird unter Auflagen stattgegeben. Fa. Creos plant die
Umsetzung der Vorzugsvariante.
Das Verfahren war auf Betreiben der Firma Creos Deutschland in Verbindung mit
dem Oberbergamt des Saarlandes eingeleitet worden. Die Stadt hat mit Schreiben
vom 21.01.2016 Ihre Stellungnahme abgegeben. Einige Eingaben wurden als
Auflage in den Bescheid aufgenommen, andere müssen im nachfolgenden
Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden. Fa. Creos hat mit der Verwaltung
Kontakt aufgenommen um die weiteren Schritte und event. örtliche
Trassenänderungen zu besprechen. Bis Ende des Jahres soll die nächste
Genehmigungsebene, das Planfeststellungsverfahren fertiggestellt werden. Dies wird
dann erne
Die raumordnerische Beurteilung als Ergebnis des Verfahrens wird für die Dauer
eines Monats in der Verwaltung im Rathaus ausgelegt. Der Termin der Auslegung
wird in der Saarbrücker Zeitung bekannt gegeben.
Fahrradständer und Radboxen am Bahnhof St. Ingbert
In der Saarbrücker Zeitung fanden sich Berichte und Bilder, wonach die
Fahrradabstellanlagen am Bahnhof St. Ingbert fertiggestellt wären. Dies entsprach
jedoch nicht den Fakten. Die Fahrradboxen waren zwar aufgestellt, jedoch war die
Baummaßnahme noch nicht beendet und abgenommen, da eine Überdachung mit
den unter der Überdachung befindlichen Fahrradständern und die Beleuchtung
aufgrund des über Wochen regnerischen Wetters noch nicht errichtet werden
konnten. Dies führte zu einer Verzögerung bei der Fertiggestellung der Anlagen.
60/421
Am 21.04.2016 werden die nun fertiggestellten Fahrradabstellanlagen an den
Bahnhöfen in St. Ingbert und Rohrbach in Betrieb genommen und die Fahrradboxen
können dann bei der DB Station & Service AG in Saarbrücken angemietet werden.
Anlage
E-Mail von Bündnis 90 / Die Grünen St. Ingbert vom 15. April 2016
Umleitungsverkehre Fechinger Talbrücke
Die Familien-Partei Stadtratsfraktion St. Ingbert hat mit E-Mail vom 15.04.2016 um
Informationen gebeten.
Hierüber wird in der Sitzung berichtet.
Anlage
Schreiben der Familien-Partei vom 11. April 2016
Beweidungsprojekt im Naturschutzgebiet "Glashüttental / Rohrbachtal"
Die SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert hat mit E-Mail vom 13.04.2016 um Behandlung
dieses Themas gebeten.
Die Kooperationsvereinbarung zwischen dem NABU, der Naturlandstiftung, dem
Landwirt und der Stadt wurde am 02. März 2016 unterzeichnet.
Die Naturlandstiftung ist für die naturschutzfachlichen Maßnahmen im Wesentlichen
verantwortlich und hat am 14.04.2016 per Mail Nachfolgendes mitgeteilt:
"Die Angebote für den Zaunbau liegen seit letzter Woche vor und wir haben diese
Woche eine Wertung der Angebote vorgenommen, die ich Ihnen im Anhang mitgeschickt habe. Wir als Naturlandstiftung haben ein Votum für das Angebot von
Herrn Edgar Sander abgegeben. Die Gründe dafür finden Sie in der Datei im
Anhang.
Der Auftrag für den Zaunbau muss natürlich die Stadt St. Ingbert als Geldgeber
erteilen. Er kann eigentlich entsprechend unserem Votum sofort erteilt werden.
Danach kann mit dem Zaunbau begonnen werden. Erst wenn der Zaun steht, kann
die Beweidung aufgenommen werden. Wenn alles problemlos abläuft, rechnen wir
mit Ende Mai bis die Beweidung gestartet werden kann.
61/421
Die Erstpflege (Fällungen, Entbuschungen) konnte im Winterhalbjahr leider nicht
mehr durchgeführt werden, da das Gelände durch die starken Niederschläge im
Januar/Februar viel zu nass war und wir mit den Maschinen viel zu viele Schäden an
der Vegetation angerichtet hätten.
Die Erstpflege ist für den Oktober vorgesehen (Entbuschungen dürfen nur in der Zeit
vom 1. Oktober bis 28. Februar eines jeden Jahres gemacht werden), in der
Hoffnung, dass die Fläche nach dem Sommerhalbjahr nicht zu nass ist. Auf die
Witterung haben wir keinen Einfluss."
Im Rahmen des Biosphärenmarktes wurde das Beweidungsprojekt anhand von
Flyern und Plakaten der Öffentlichkeit vorgestellt. Herr Sander war mit seinem
Verkaufsstand persönlich auf dem Markt vertreten.
Sobald der Zaunbau erfolgt ist, sollen im Rohrbachtal Informationsschilder für die
Öffentlichkeit aufgestellt werden. Ein entsprechendes Layout der Beschilderung wird
in Zusammenarbeit mit den Kooperationspartnern erarbeitet.
Ebenso ist es vorgesehen die Öffentlichkeit anhand einer Bekanntmachung in der
Zeitung auf den anstehenden Zaunbau hinzuweisen. Dies soll erst erfolgen, sobald
die Aufstellung des Zaunes terminiert ist.
Anlage
Schreiben der SPD Stadtratsfraktion
Angebotsauswertung Zaunbau
St.
Ingbert
62/421
vom
13.
April
2016
Erläuterungen
Mitteilungen und Anfragen
63/421
Ö 8
64/421
Ö 8
65/421
66/421
67/421
Ö 8
68/421

Download Report