amtsblatt - Kanton Solothurn

865
Nr. 17
29. April 2016
AMTSBLATT
DES KANTONS SOLOTHURN
Erscheint jeden Freitag
Redaktionsschluss: Dienstag, 11.30 Uhr
Herausgeberin
und Inseratenverwaltung
Staatskanzlei, Rathaus
4509 Solothurn
Telefon 032 627 20 26
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für amtliche Publikationen: Fr. 3.80
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Inhaltsverzeichnis
Regierungsrat
Departemente
Kantonale Ämter
Amtsgerichte
Amtschreibereien
Betreibungsverfahren
Konkurs und Nachlassverfahren
Veröffentlichungen der Gemeinden
Nichtamtlicher Teil
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888
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Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
Regierungsrat
Aus den Verhandlungen des Regierungsrates
vom 15. März 2016
Bau- und Planungswesen, Genehmigungen:
Himmelried: Genereller Entwässerungsplan (GEP).
Staatskanzlei
Departemente
Verkehrsbeschränkung in Erlinsbach SO/AG
Saalhofstrasse, innerorts
Ersatz Erzbachdurchlass, Objekt Nr. 8/103/2
Gestützt auf § 5 lit. d) der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978
verfügt das Bau- und Justizdepartement:
Wegen Bauarbeiten am Bachdurchlass in Erlinsbach SO/AG hat das Departement für Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau folgende Verkehrsbeschränkungen verfügt:
– Während der gesamten Baudauer wird der motorisierte Individualverkehr (MIV) auf der Saalhofstrasse auf Höhe der Hornstrasse / Reformationsweg einspurig mit Lichtsignalanlage durch die Baustelle geführt.
– Der Einbau der Fertigteilelemente erfolgt in zwei Komplettsperren der
Saalhofstrasse im Juli 2016 (voraussichtlich in der KW 28) und im November 2016 (voraussichtlich in der KW 45). Die Sperrungen erfolgen jeweils
in den Nächten und an Wochenenden.
– Für Fussgänger ist der Baustellenbereich gesperrt. Es werden Umleitungen für den Langsamverkehr (Velo und Fussgänger) signalisiert.
– Velos werden mit dem MIV durch die Baustelle geführt oder können die
signalisierten Umleitungen für den Langsamverkehr (Velo und Fussgänger) benutzen.
– Der öffentliche Verkehr (Busbetriebe AAR) wird mit dem MIV durch die
Baustelle geführt. Die Busse können sich bei der Lichtsignalanlage anmelden. Die beiden Haltestellen Erlinsbach Sagi werden während der gesamten Baudauer in Richtung Oberdorf verschoben.
Dauer: 10. Mai 2016 bis voraussichtlich April 2017.
Gegen die verfügte Massnahme kann innert 10 Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, 4502 Solothurn, schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde soll einen Antrag und eine Begründung enthalten.
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Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem
Kreisbauamt II, Olten, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik,
vorgenommen.
Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt.
Solothurn, 29. April 2016
Bau- und Justizdepartement
Verkehrsbeschränkung in Langendorf
Weissensteinstrasse
Abschnitt Restaurant National bis Gemeindegrenze Oberdorf
Umgestaltung Bushaltestelle «Sonnenrain»
Gestützt auf § 5 lit. d) der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978
verfügt das Bau- und Justizdepartement:
Wegen Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten wird der Verkehr in Langendorf auf der Weissensteinstrasse im Abschnitt Restaurant National bis Gemeindegrenze Oberdorf eingeschränkt. Es sind folgende Verkehrsmassnahmen erforderlich:
– Der Verkehr wird im Baustellenbereich einspurig geführt und mittels
Lichtsignalanlage oder Verkehrsdienst geregelt.
– Die Einmündung der Wildbachstrasse in die Weissensteinstrasse wird
zeitweise gesperrt.
– Die Zufahrten zu den angrenzenden Liegenschaften werden vorübergehend behindert.
– Die Bushaltestellen werden provisorisch nördlich und südlich um ca. 60 m
verschoben.
– Die Fussgänger werden durch die Baustelle geführt und teilweise örtlich
umgeleitet.
Dauer: 17. Mai bis ca. Ende September 2016.
Gegen die verfügte Massnahme kann innert 10 Tage schriftlich Beschwerde
beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn eingereicht werden. Die Beschwerde soll einen Antrag und eine Begründung enthalten.
Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem
Kreisbauamt I, Zuchwil, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik,
vorgenommen.
Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt.
Solothurn, 29. April 2016
Bau- und Justizdepartement
Verkehrsbeschränkung in Nuglar-St. Pantaleon
Oristalstrasse
Ersatz Durchlass Brunnenbach
Gestützt auf § 5 lit. d) der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978
verfügt das Bau- und Justizdepartement:
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Wegen Bauarbeiten am Durchlass Brunnenbach an der Oristalstrasse im
Gebiet Neunuglar in Nuglar-St. Pantaleon ist folgende Verkehrsmassnahme erforderlich:
– Die Fahrbahn wird im Baustellenbereich auf eine Fahrspur verengt und
mit einer Lichtsignalanlage geregelt.
Dauer: 17. Mai 2016 bis September 2016.
Gegen die verfügte Massnahme kann innert 10 Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, 4502 Solothurn, schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde soll einen Antrag und eine Begründung enthalten.
Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem
Kreisbauamt III, Dornach, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik,
vorgenommen.
Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt.
Solothurn, 28. April 2016
Bau- und Justizdepartement
Ausschreibung für Dienstleistungen:
Auslagerung der Bewirtschaftung der Regressforderungen
nach Art. 79a KVG i. V. m. Art. 72 Abs. 1 ATSG
Simap-Ausschreibung Meldungsnummer 911 483
1.1 Name und Adresse des Auftraggebers:
Kanton Solothurn, handelnd durch das Departement des Innern, Gesundheitsamt, Riedholzplatz 3, 4509 Solothurn, Schweiz
1.3 Termin und Anschrift für schriftliche Fragen:
10.05.2016 / Es werden keine mündlichen oder telefonischen Auskünfte
erteilt. Fragen sind fristgerecht, schriftlich, per E-Mail an folgende Adresse
einzureichen: [email protected]
1.4 Frist für die Einreichung des Antrags auf Teilnahme:
bis 23.05.2016
1.7 Verfahrensart:
Selektives Verfahren
2.2 Projekttitel der Beschaffung:
Auslagerung der Bewirtschaftung der Regressforderungen nach Art. 79a
KVG i. V. m. Art. 72 Abs. 1 ATSG
2.5 Detaillierter Projektbeschrieb:
Der Auftragnehmer wird mit der Regressprüfung und der daraus resultierenden Durchsetzung der Regressforderungen gegenüber haftpflichtigen
Dritten für Sachverhalte, die im Zusammenhang mit der Zahlungspflicht
des Kantons bei Behandlungen gemäss Art. 41 sowie Art. 49a KVG stehen,
betraut (vgl. Aufgabenbeschrieb A.1 im Anhang). Vorgesehen ist ein
befristeteter Vertrag mit einer Dauer von vier Jahren mit der Möglichkeit
einer Verlängerung von maximal fünf Jahren
2.6 Ort der Ausführung:
Schweiz
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3.13 Bezugsquelle für Teilnahmeunterlagen:
www.simap.ch
4.6 Offizielles Publikationsorgan:
www.simap.ch und «Amtsblatt Kanton Solothurn»
Solothurn, 29. April 2016
Departement des Innern
Zuschlag
1.
Auftraggeber
1.1 Ofﬁzieller Name und Adresse des Auftraggebers
Bedarfsstelle/Vergabestelle: Kanton Solothurn, Finanzdepartement, Amt
für Informatik und Organisation
Beschaffungsstelle/Organisator: Kanton Solothurn, Finanzdepartement,
Amt für Informatik und Organisation, Ritterquai 23, 4509 Solothurn,
Schweiz
1.2 Art des Auftraggebers
Kanton
1.3 Verfahrensart
Offenes Verfahren
1.4 Auftragsart
Dienstleistungsauftrag
1.5 Gemäss GATT-/WTO-Abkommen resp. Staatsvertrag
Ja
2.
Beschaffungsobjekt
2.1 Projekttitel der Beschaffung
Neue Steuerlösung SolothurnTax2020
2.2 Dienstleistungskategorie
Dienstleistungskategorie CPC: [7] Datenverarbeitung und verbundene
Tätigkeiten
2.3 Gemeinschaftsvokabular
CPV: 72 000 000 – IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet
und Hilfestellung
3.
Zuschlagsentscheid
3.1 Vergabekriterien
Fachanforderungen
Gewichtung 35%
Gesamtkosten
Gewichtung 20%
Lösungsvorschlag und Vorgehen
Gewichtung 20%
Technologie und nichtfunktionale Anforderungen Gewichtung 15%
Schnittstellenanforderungen
Gewichtung 5%
Präsentation und Referenzen
Gewichtung 5%
3.2 Berücksichtigte Anbieter
Liste der Anbieter
Name: KMS AG, Hardstrasse 18b, 9548 Matzingen, Schweiz
Preis: CHF 16 583 166.88 mit MwSt. 8%
4.
Andere Informationen
4.1 Ausschreibung
Publikation vom: 16.10.2015
im Publikationsorgan: Simap und «Amtsblatt Kanton Solothurn».
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Die Mitteilung über den Zuschlag wird den Anbieterinnen und Anbietern
schriftlich eröffnet. Die Bekanntgabe des Zuschlags erfolgt durch Publikation im «Amtsblatt des Kantons Solothurn».
Meldungsnummer 886 471
4.2 Datum des Zuschlags
Datum: 26.04.2016
4.3 Anzahl eingegangene Angebote
Anzahl Angebote: 2
Kantonale Ämter
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Genehmigung Schlussbericht und Schlussrechnung infolge Tod
Strube Liselotte, geboren am 28.01.1921, verstorben am 19.11.2015, von
Deutschland, mit letztem gesetzlichem Wohnsitz in Dornach SO, verbeiständet
nach Art. 394 i. V. m. Art. 395 ZGB.
Breitenbach, 25. April 2016
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Thal-Gäu / Dorneck-Thierstein
Entscheid vom 30. März 2016
3.1 In Anwendung von Art. 390 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB wird für José Luis Alvarez Joaquin gestützt auf Art. 394 ZGB i. V. mit Art. 395 ZGB eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung angeordnet und dem Beistand die
Aufgabe übertragen:
– das Vermögen von José Luis Alvarez Joaquin zu verwalten.
3.2 Als Beistand für José Luis Alvarez Joaquin wird eingesetzt: Hans Peter Müller, Sozialregion Olten, Amt für KES, Dornacherstrasse 1, 4601 Olten. […]
Rechtsmittel: Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn,
Amtshaus 1, 4502 Solothurn: Frist 30 Tage.
Olten, 20. April 2016
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Olten-Gösgen
Amtsgerichte
Richteramt Solothurn-Lebern
Urteilsanzeige
Im Verfahren SLZPR.2016.386 des Gesuchstellers Martin Erne, Langendorf, betreffend deﬁnitive Nachlassstundung hat der Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern
am 20. April 2016
erkannt:
1. Dem Gesuchsteller Martin Erne, geb. 31. Januar 1970, von Leibstadt / AG, Hasenmattstrasse 2, 4513 Langendorf, wird die deﬁnitive Nachlassstundung für 4 Monate, d. h.
vom 12. April 2016 bis am 12. August 2016, bewilligt.
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2. Als Sachwalter wird der bisherige provisorische Sachwalter eingesetzt, nämlich:
Adrian Kamber, Ziegelfeldstrasse 43, 4600 Olten.
3. (…)
Rechtsmittel: Jede Partei kann innert 10 Tagen seit Eröffnung dieses Urteilsdispositivs eine schriftliche Begründung verlangen. Wird keine Begründung verlangt, so gilt
dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheides. Die gesetzlichen und gerichtlichen
Fristen stehen im Schlichtungsverfahren und im summarischen Verfahren nicht still; es
gelten keine Gerichtsferien. Der Entscheid ist vollstreckbar.
Solothurn, 20. April 2016
Die Gerichtsschreiberin
Urteilsanzeige
Im Verfahren SLZPR.2016.372 des Gesuchsteller Roger Peng, Lommiswil, betreffend
provisorische Nachlassstundung hat der Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern
am 21. April 2016
erkannt:
1. Dem Gesuchsteller Roger Peng, geb. 30. Mai 1968, von Vals, Schulhausstrasse 2a,
4514 Lommiswil, wird eine provisorische Nachlassstundung für die Dauer von 4 Monaten, d. h. bis am 21. August 2016, bewilligt.
2. Als provisorische Sachwalterin wird eingesetzt:
Voser Treuhand AG, Mittelstrasse 24, 2560 Nidau.
3. (…)
Kein Rechtsmittel
Solothurn, 21. April 2016
Die Gerichtsschreiberin
Verfügung und Vorladung
Im Schlichtungsverfahren betreffend Forderung (SLZSV.2016.50) zwischen der Klägerin Haustechnik Oppliger AG, 5504 Othmarsingen gegen RTM Bau AG, Marktstrasse 3,
4512 Bellach (Post unzustellbar), hat der Gerichtspräsident von Solothurn-Lebern am
12. April 2016
verfügt:
1. Die Beklagte kann die Prozessakten auf der Gerichtskanzlei Solothurn-Lebern einsehen.
2. Die Parteien und der Vertreter der Klägerin sind zur Schlichtungsverhandlung am
Freitag, 3. Juni 2016,10.00 Uhr, nach Solothurn, Amthaus 2, Parterre, vorzuladen.
Die vorgeladenen Parteien haben persönlich zu erscheinen, auch wenn sie vertreten
werden. Sie können eine Parteivertretung beiziehen. Für juristische Personen hat
der / die Vertretungsberechtigte zu erscheinen (Art. 204 ZPO).
Folgen des Ausbleibens (Auszug aus der Zivilprozessordnung):
Bei Säumnis der klagenden Partei gilt das Schlichtungsgesuch als zurückgezogen;
das Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Bei Säumnis der beklagten Partei verfährt die Schlichtungsbehörde nach den Art.
209–212 ZPO, wie wenn keine Einigung zustande gekommen wäre (Ausstellen der
Klagebewilligung, Urteilsvorschlag oder Urteilsfällung).
Bei Säumnis beider Parteien wird das Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben
(Art. 206 ZPO).
3. Bezüglich der Vertretung juristischer Personen werden die Parteien auf die nachstehende Bemerkung verwiesen.
Bemerkung zu Ziffer 3: Gemäss Entscheiden des Bundesgerichts vom 17. Februar
2014 (BGE 140 III 70) und vom 17. April 2015 (4A_530 / 2014) kann sich eine juristische
Person durch ein Organ, einen Prokuristen oder eine mit einer kaufmännischen Handlungsvollmacht im Sinne von Art. 462 OR ausgestattete, zur Prozessführung befugte und
mit dem Streitgegenstand vertraute Person vertreten lassen. Eine Handlungsvollmacht
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im Sinne von Art. 462 OR setzt voraus, dass eine Person nicht für ein einzelnes Rechtsgeschäft gezielt bevollmächtigt, sondern für alle Rechtshandlungen als Vertreter bestellt
wird, die der Betrieb eines ganzen Gewerbes oder die Ausführung bestimmter Geschäfte in einem Gewerbe mit sich bringt. Liegt keine Handlungsvollmacht im Sinne von Art.
462 OR vor und erscheint weder ein zeichnungsberechtigtes Organ noch ein Prokurist,
gelten die Parteien als säumig. Es wird auf die in der Vorladung aufgeführten Säumnisfolgen verwiesen.
Solothurn, 21. April 2016
Der Amtsgerichtsschreiber-Stv.
Verfügung und Vorladung
Im Schlichtungsverfahren betreffend Forderung aus Arbeitsrecht (SLZSV.2016.38)
zwischen dem Kläger Xhavit Kokollari, Stefﬁsburg, gegen Bau-Blitz GmbH, Bucheggstrasse 6, 2540 Grenchen (Post unzustellbar), hat der Gerichtsstatthalter am 8. April 2016
verfügt:
1. Die Prozessakten können auf der Zivilkanzlei Solothurn-Lebern eingesehen werden.
2. Die auf Montag, 25. April 2016 angesetzte Schlichtungsverhandlung wird abgesetzt
und ﬁndet neu statt am Montag, 27. Juni 2016, 14.00 Uhr, in Solothurn, Amthaus 2,
Parterre.
Die vorgeladenen Parteien haben persönlich zu erscheinen, auch wenn sie vertreten
werden. Sie können eine Parteivertretung beiziehen. Für juristische Personen hat
der/die Vertretungsberechtigte zu erscheinen (Art. 204 ZPO).
Folgen des Ausbleibens (Auszug aus der Zivilprozessordnung):
Bei Säumnis der klagenden Partei gilt das Schlichtungsgesuch als zurückgezogen;
das Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Bei Säumnis der beklagten Partei verfährt die Schlichtungsbehörde nach den Art.
209–212 ZPO, wie wenn keine Einigung zustande gekommen wäre (Ausstellen der
Klagebewilligung, Urteilsvorschlag oder Urteilsfällung).
Bei Säumnis beider Parteien wird das Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben
(Art. 206 ZPO).
3. Bezüglich der Vertretung juristischer Personen werden die Parteien auf die nachstehende Bemerkung verwiesen.
Gemäss Entscheiden des Bundesgerichts vom 17. Februar 2014 (BGE 140 III 70) und
vom 17. April 2015 (4A_530 / 2014) kann sich eine juristische Person durch ein Organ, einen Prokuristen oder eine mit einer kaufmännischen Handlungsvollmacht im Sinne von
Art. 462 OR ausgestattete, zur Prozessführung befugte und mit dem Streitgegenstand
vertraute Person vertreten lassen. Eine Handlungsvollmacht im Sinne von Art. 462 OR
setzt voraus, dass eine Person nicht für ein einzelnes Rechtsgeschäft gezielt bevollmächtigt, sondern für alle Rechtshandlungen als Vertreter bestellt wird, die der Betrieb eines
ganzen Gewerbes oder die Ausführung bestimmter Geschäfte in einem Gewerbe mit
sich bringt. Liegt keine Handlungsvollmacht im Sinne von Art. 462 OR vor und erscheint
weder ein zeichnungsberechtigtes Organ noch ein Prokurist, gilt die Beklagte als säumig. Es wird auf die in der Vorladung aufgeführten Säumnisfolgen verwiesen.
Solothurn, 21. April 2016
Der Amtsgerichtsschreiber-Stv.
Aufforderung zur Stellungnahme
Im Rechtsöffnungsverfahren SLZPR.2016.201 der Gesuchstellerin Cynthia Bertschinger, 8808 Pfäfﬁkon, gegen die Gesuchsgegnerin Gina Tip Sansoni, Alpenstrasse 45, 2540
Grenchen (Post unzustellbar), betreffend Betreibung Nr. 291 522 des Betreibungsamtes
Region Solothurn, Fil. Grenchen-Bettlach, hat der Amtsgerichtspräsident von SolothurnLebern am 8. März 2016
verfügt:
Die Gesuchsgegnerin hat Gelegenheit, innert 5 Tagen (ab dieser Publikation gerechnet) zu den Rechtsöffnungsbegehren schriftlich Stellung zu nehmen. Nach Ablauf der
erwähnten Frist wird ohne Verhandlung aufgrund der eingereichten Unterlagen ent-
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schieden. Die Akten liegen nach Voranmeldung bei der Gerichtskanzlei (Amthaus 2,
4502 Solothurn) zur Einsichtnahme offen.
Solothurn, 25. April 2016
Der Amtsgerichtsschreiber-Stv.
Aufforderung zur Stellungnahme
Im Rechtsöffnungsverfahren SLZPR.2016.256 des Max Härri, 3472 Wynigen, gegen
den Gesuchsgegner Urs Christen, Bellacherstrasse 21, 4513 Langendorf (Post unzustellbar), betreffend Betreibung Nr. 452 731 des Betreibungsamtes Region Solothurn hat der
Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern am 8. März 2016
verfügt:
Der Gesuchsgegner hat Gelegenheit, innert 5 Tagen (ab dieser Publikation gerechnet) zu den Rechtsöffnungsbegehren schriftlich Stellung zu nehmen. Nach Ablauf der
erwähnten Frist wird ohne Verhandlung aufgrund der eingereichten Unterlagen entschieden. Die Akten liegen nach Voranmeldung bei der Gerichtskanzlei (Amthaus 2,
4502 Solothurn) zur Einsichtnahme offen.
Solothurn, 25. April 2016
Der Amtsgerichtsschreiber-Stv.
Richteramt Bucheggberg-Wasseramt
Aufforderung zur Vorlegung eines vermissten Namen-Papier-Schuldbriefes
Der derzeitige Besitzer des Namen-Papier-Schuldbriefes vom 03.12.1984, Nr. 001-P
1038, im Betrage von CHF 250 000.00, lastend auf GB Derendingen Nr. 3029, 1. Pfandstelle, Grundpfandgläubiger unbekannt, wird hiermit aufgefordert, diesen innert einer Frist
von sechs Monaten von der ersten Veröffentlichung an gerechnet dem Amtsgerichtspräsidenten von Bucheggberg-Wasseramt in Solothurn vorzulegen. Andernfalls wird der
Namen-Papier-Schuldbrief kraftlos erklärt (BWZPR.2016.256).
Solothurn, 20. April 2016
Die Amtsgerichtsschreiberin
Kraftloserklärung von 2 Namen-Papier-Schuldbriefen
Der Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Wasseramt hat mit Verfügung vom
19. April 2016 folgende Namen-Papier-Schuldbriefe kraftlos erklärt, weil sie innert der
publizierten sechsmonatigen Frist nicht vorgelegt worden sind:
– Namen-Papier-Schuldbrief vom 03.08.1951, Nr. 001-P456, im Betrage von CHF
38 000.00, lastend auf GB Zuchwil Nr. 493, Grundpfandgläubiger: Raiffeisenbank
Zuchwil Genossenschaft, Zuchwil
– Namen-Papier-Schuldbrief vom 28.10.1955, Nr. 001-P729, im Betrage von CHF
19 500.00, lastend auf GB Zuchwil Nr. 493, Grundpfandgläubiger: Raiffeisenbank
Zuchwil Genossenschaft, Zuchwil (BWZPR.2015.816)
Solothurn, 19. April 2016
Die Amtsgerichtsschreiberin
Richteramt Olten-Gösgen
Verfügung
In Sachen Bavjal AG, Zug, gegen Aleksandar Zivanovic, Olten (Post unzustellbar), betreffend Ausweisung und Vollstreckung, hat die Amtsgerichtspräsidentin
verfügt:
1. Dem Gesuchsgegner wird zur Einreichung einer Stellungnahme Frist gesetzt bis 10
Tage nach Publikation dieser Verfügung, ansonsten Verzicht angenommen wird.
2. Die Akten können auf der Zivilkanzlei des Richteramtes Olten-Gösgen in 4600 Olten
eingesehen werden.
Olten, 22. April 2016
Die Amtsgerichtsschreiberin
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Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
Vorladung
In Sachen Tuma Immobilien AG, St. Niklausen, gegen Derya Kobu, Erlinsbach SO
(Post unzustellbar), betreffend Forderung aus Mietvertrag, hat der Amtsgerichtspräsident von Olten-Gösgen heute
verfügt:
1. Zur Verhandlung im vereinfachten Verfahren, evtl. zur Hauptverhandlung vor den
Gerichtspräsidenten wird vorgeladen auf 7. Juli 2016, vormittags 10.00 Uhr, nach Olten, Gerichtsgebäude, Römerstrasse 2, 1. Stock.
2. Vorgeladen werden.
– VertreterIn der Tuma Immobilien AG mit Lino Luciani,
– Derya Kobu.
Die vorgeladenen Parteien haben persönlich zu erscheinen, auch wenn sie vertreten
werden. Sie können eine Parteivertretung beiziehen. Für juristische Personen hat der/die
Vertretungsberechtigte zu erscheinen.
Folgen des Ausbleibens (Auszug aus der Zivilprozessordnung):
Bei Säumnis einer Partei berücksichtigt das Gericht die Eingaben, die nach Massgabe
dieses Gesetzes eingereicht worden sind. Im Übrigen kann es seinem Entscheid unter
Vorbehalt von Artikel 153 die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Parteien zugrunde legen.
Bei Säumnis beider Parteien wird das Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben.
Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt (Art. 234 ZPO).
Olten, 25. April 2016
Die Amtsgerichtsschreiberin
Richteramt Dorneck-Thierstein
Kraftloserklärung
Der Amtsgerichtspräsident in Dornach hat am 25.04.2016 den folgenden Schuldbrief
kraftlos erklärt (DTZPR.2015.497):
– Inhaber-Papier-Schuldbrief vom 04.08.1989 im Betrag von CHF 280 000.00, Max.
9,000%, lastend auf Grundbuch Bättwil Nr. 664, im 3. Rang, Einzelpfandrecht.
Dornach 1, 25. April 2016
Der Amtsgerichtsschreiber
Verfügung
In Sachen (DTZPR.2016.136) Theo Klee, Frenkendorf, gegen 1. Elvira Musso, Dornach
(Post unzustellbar), 2. Adriano Musso, Dornach (Post unzustellbar), betreffend Rechtsschutz in klaren Fällen (Exmission) / Vollstreckung hat der Amtsgerichtspräsident am
22.04.2016
verfügt:
Die Eingabe des Gesuchstellers vom 21.04.2016 wird zu den Akten genommen.
Den Gesuchsgegnern wird neu unerstreckbare Frist angesetzt bis Dienstag, 17. Mai
2016 zur Einreichung einer schriftlichen Stellungnahme zum Gesuch vom 11.03.2016.
Nach Ablauf der Frist gemäss Ziffer 2 hievor wird ohne Durchführung einer Verhandlung und gestützt auf die Verfahrensakten über das Gesuch entschieden.
Die Akten können nach telefonischer Voranmeldung zu den Bürozeiten auf der
Kanzlei des Richteramtes Dorneck-Thierstein eingesehen werden.
Dornach 1, 22. April 2016
Die Amtsgerichtsschreiber-Stv.
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
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Amtschreibereien
Amtschreiberei Region Solothurn
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Biberist, Grundbuch Nr. 12, 586 m², Aespli, Wohnhaus, Schmiedenmattstrasse 25. – Miteigentümer ½ Anteil (Erwerb 16.11.2001): 1. Schwaller Thomas, 1964, Biberist;
2. Schwaller geb. Germinario Marinella, 1971, Biberist. – Alleineigentümerin neu:
Schwaller geb. Germinario Marinella, 1971, Biberist.
Biberist, 1. Grundbuch Nr. 1230, 1131 m², Geracker, Wohn- und Geschäftshaus, Moosstrasse 24; 2. Nr. 2246, 543 m², Geracker. – Eigentümer (Erwerb 04.11.2010): Affolter
geb. Kowalczyk Spionek Ewa Wieslawa, 1969, Zuchwil. – Eigentümer neu: Imbach
geb. Affolter Gisela, 1963, Lohn-Ammannsegg.
Biberist, Grundbuch Nr. 1961, 643 m², Wohnhaus Nr. 16, Veilchenweg. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 14.10.1980): Erbengemeinschaft des Nenniger Fritz
Peter, 1943, Biberist. – Eigentümerin neu: Nenniger geb. Steffen Verena, 1944, Biberist.
Biezwil, Grundbuch Nr. 106, 4002 m², Schorenweg, Wohnhaus mit Scheune, Hauptstrasse 21. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 06.08.2014): Erbengemeinschaft Wyss Hans Jörg, 1947. – Gesamteigentümer neu: 1. Bleh Stephan, 1971,
Solothurn; 2. Wegmüller geb. Oliver Anna Louise, 1975, Solothurn.
Derendingen, Grundbuch Nr. 889, 326 m², Rüebliacker, Wohnhaus, Kornfeldstrasse 1,
Garage, Kornfeldstrasse 1a. – Eigentümer (Erwerb 18.03.1992): Jakob Jörg, 1947,
Rhäzüns. – Eigentümer neu: Dresiewicz Wojciech Jacek, 1958, Derendingen.
Derendingen, Grundbuch Nr. 378, 738 m², Fencheren, Wohnhaus, Friedhofstrasse 8. –
Gesamteigentümer (Erwerb 24.08.2007): 1. Moser Christoph, 1977, Derendingen;
2. Moser Ngoc-Minh geb. Lê, 1980, Derendingen. – Eigentümer neu: Moser Christoph,
1977, Derendingen.
Gerlafingen, 1. Grundbuch Nr. 1127, Stockwerkeigentum, 42⁄1000 Miteigentum an Nr. 1126
mit Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung im EG und Nebenraum; 2. Nr. 1167,
46
⁄1000 Miteigentumsanteil an Nr. 1151; 3. Nr. 1179, 125⁄1000 Miteigentumsanteil an Nr. 1174,
Sonnenfeldstrasse 6/8/10. – Gesamteigentümerin (Erwerb 30.06.2015): Erbengemeinschaft der Blaser geb. Ingold Bertha, 1925. – Eigentümerin neu: Jevdenic geb. Illic
Jelena, 1970, Derendingen.
Günsberg, Grundbuch Nr. 783, 644 m², Vorstettli, Wohnhaus, Brüggackerstrasse 3. – Eigentümer (Erwerb 30.01.1979): Schärer Samuel, 1932, Langendorf. – Gesamteigentümer
neu: 1. Bombelli Dominik Andreas, 1968, Günsberg; 2. Bombelli geb. Memmi Teresa,
1971, Günsberg.
Günsberg, Grundbuch Nr. 939, 591 m², Vorstettli. – Alleineigentümerin (Erwerb
29.01.2008): Wyss geb. Wanner Rosmarie, 1936, Günsberg. – Gesamteigentümer neu:
1. Studer Theophil, 1957, Hubersdorf; 2. Studer geb. Streit Franziska, 1960, Hubersdorf.
Halten, Grundbuch Nr. 506, 1415 m², Biblismatt/Mülimatt, landwirtschaftliches Gebäude,
Hauptstrasse 5d. – Eigentümer (Erwerb 02.08.1972): Lüthi Willi, 1943, Halten. – Eigentümer neu: 1. Lüthi Christof, 1974, Halten, Miteigentum: ½; 2. Lüthi geb. Portmann
Michaela, 1978, Halten, Miteigentum: ½.
Halten, Grundbuch Nr. 15, 3850 m², Biblismatt/Mülimatt, landwirtschaftliches Gebäude,
Hauptstrasse 5, 5a und 5b. – Eigentümer (Erwerb 02.08.1972): Lüthi Willi, 1943, Halten. – Eigentümer neu: 1. Aegerter geb. Lüthi Sonja, 1981, Halten, Miteigentum: ½;
2. Aegerter Martin, 1978, Halten, Miteigentum: ½.
Hüniken, Grundbuch Nr. 132, 679 m², Weieracker. – Gesamteigentümer (Erwerb
26.11.1999): 1. Stampfli Marco, 1975, Subingen; 2. Stampfli geb. Schläfli Regula
Barbara, 1976, Subingen. – Gesamteigentümer neu: 1. Meier Alex, 1977, Horriwil;
2. Meier geb. Britschgi Deborah, 1983, Horriwil.
Langendorf; 1. Grundbuch Nr. 2271, Stockwerkeigentum, 56⁄1000 Miteigentum an Nr. 1626
mit Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung im OG Südwest, mit Nebenraum,
Hüslers Hof; 2. Nr. 2278-18, Verselbstständigtes Miteigentum, 1⁄21 Miteigentum an
Nr. 2278, Autoeinstellplatz, Hüslers Hof. – Eigentümerin (Erwerb 29.06.2011): RWR
Baulösungen GmbH, Biel. – Eigentümerin neu: Schilder geb. Bigler Anna Katharina,
1949, Büren an der Aare.
876
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
Langendorf, Grundbuch Nr. 2277, Stockwerkeigentum, 77⁄1000 Miteigentum an Nr. 1626 mit
Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung im AtG Ost, mit Nebenraum; 2. Nr. 2278-13,
1
⁄21 Miteigentumsanteil an GB Nr. 2278. – Eigentümerin (Erwerb 29.06.2011): RWR
Baulösungen GmbH, Biel/Bienne. – Miteigentümer neu: 1. Strugalla Peter, 1952, Balsthal, Anteil: ½; 2. Strugalla geb. Bucher Verena Katharina, 1951, Balsthal, Anteil: ½.
Langendorf, Grundbuch Nr. 1713, Stockwerkeigentum, 769⁄10000 Miteigentum an Nr. 1665
mit Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung im Attikageschoss Wohnung Nr. 622
mit Nebenraum, Wildbachstrasse. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch die Erblasserin 21.04.1997): Erbengemeinschaft der Kneuss geb. Hachen Edith Heidi, 1944,
Langendorf. – Eigentümer neu: Kneuss Walter, 1963, Langendorf.
Lohn-Ammannsegg, Grundbuch Nr. 763, 1331 m², Schufleren, Wohnhaus, Alte Bernstrasse 18. – Eigentümerin (Erwerb 02.05.1988): Schenker geb. Luterbacher Gertrud,
1944, Lohn-Ammannsegg. – Eigentümerin neu: Bärfuss geb. Schenker Nicole, 1980,
Lohn-Ammannsegg.
Niederwil, Grundbuch Nr. 579, 568 m², Ischlag, Wohnhaus, Mattenweg 161. – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 30.07.2007): 1. Fluri Roger, 1971, Niederwil; 2. Fluri geb.
Hug Eliane, 1976, Alchenflüh. – Alleineigentümer neu: Fluri Roger, 1971, Niederwil.
Oberdorf, Grundbuch Nr. 591, 9226 m², Oelberg, Oberfeld, Oberdorf. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 30.12.1959): Erbengemeinschaft Adam-Reinhart
Albert, 1905. – Eigentümerin neu: von Burg geb. Adam Margrith, 1937, Rüttenen.
Oberdorf, Grundbuch Nr. 366, 403 m², Oberdorf, Wohnhaus, Rötistrasse 41c. – Miteigentümer (Erwerb 29.11.1994): 1. Suter geb. Veluzat Marie-Claire, 1953, Birmenstorf,
Anteil: ½; 2. Suter René Kurt Adolf, 1946, Birmenstorf, Anteil: ½. – Miteigentümer
neu: 1. Gabi Hans, 1964, Solothurn, Anteil: ½; 2. Gabi geb. Segura Capellan Nathaly
Arlen, 1986, Solothurn, Anteil: ½.
Oberdorf, 1. Grundbuch Nr. 1211, 272 m², Oberfeld; 2. Nr. 1212, 246 m², Oberfeld. –
Gesamteigentümer (Erwerb 08.06.1995): 1. Stalder Kurt, 1948, Solothurn; 2. Flury
Pius, 1950, Solothurn. – Eigentümer neu: Dollinger Johannes, 1961, Oberdorf SO.
Riedholz, 1. Grundbuch Nr. 762, 1⁄41 Miteigentumsanteil an GB Nr. 755, Einstellhalle,
Rosenweg 6; 2. Nr. 903, Stockwerkeigentum, 267⁄1000 Miteigentum an Nr. 832 mit Sonderrecht an der 4-Zimmer-Wohnung im Erdgeschoss, Wohnung Nr. 2, mit Nebenräumen. – Eigentümer (Erwerb 20.04.2016): Gloor Pierre-Alain, 1965, Jegenstorf. –
Eigentümerin neu: Gloor geb. Jedam Margrit, 1942, Riedholz.
Riedholz, Grundbuch Nr. 294, 991 m², Weier, Wohnhaus, Schulhausweg 5. – Eigentümer
(Erwerb 31.10.1966): Burkhalter Walter, 1926, Riedholz. – Miteigentümer neu: 1. Besirovic Samir, 1974, Riedholz, Anteil: ½; 2. Besirovic Beata geb. Ptak, 1979, Riedholz,
Anteil: ½.
Rüttenen, 1⁄3 Anteil von Grundbuch Nr. 235, 1764 m², Brüggmoos, Wohnhaus, Brüggmoosstrasse 19, Garage, Brüggmoosstrasse 19a, Nebengebäude, Brüggmoosstrasse 19b. –
Miteigentümer (Erwerb 02.12.2011): 1. Giger geb. Wälti Regula Susanne, 1979, Solothurn, Anteil: 1⁄3. – Miteigentümer neu: 1. Wälti Matthias Stefan, 1969, Solothurn,
Anteil: ½; 2. Werren geb. Wälti Bettina Christine, 1972, Derendingen, Anteil: ½.
Solothurn, 1. Grundbuch Nr. 6797, Stockwerkeigentum, 113⁄1000 Miteigentum an Nr. 1216 mit
Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung im Erdgeschoss mit Nebenraum im Wohnhaus Nr.6a, Hubelmattstrasse; 2. Nr. 6820-1, 1⁄13 Miteigentum an Nr. 6820 mit Sonderrecht am Autoabstellplatz in der Einstellhalle Nr. 6b, Hubelmattstrasse; 3. Nr. 6820-7,
1
⁄13 Miteigentum an Nr. 6820 mit Sonderrecht am Autoabstellplatz in der Einstellhalle
Nr. 6b, Hubelmattstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 26.03.2014): A. Bill AG, Wabern. –
Gesamteigentümer neu: 1. Paladino Patrik, 1982, Solothurn; 2. Paladino geb. Lagona
Valentina Rosa, 1986, Solothurn.
Solothurn, ½ Anteil an Grundbuch Nr. 3469, 267 m², Wohnhaus, Benedikt Hugi-Strasse 35. – Miteigentümer (Erwerb 05.09.2014): Gedik geb. Sazdili Elif, 1982, Solothurn,
Anteil: ½. – Alleineigentümer neu: Gedik Özgür, 1979, Solothurn.
Solothurn, Grundbuch Nr. 2241, 455 m², Wohnhaus, St. Margrithenstrasse 1. – Eigentümerin (Erwerb 21.07.2015): Schenkel geb. Erzer Anna Katharina, 1940, Rumisberg. –
Eigentümer neu: Schenkel Tobias Severin, 1976, Solothurn.
Zuchwil, Grundbuch Nr. 1580, 599 m², Wohnhaus Nr. 6, Haltenrain. – Eigentümer (Erwerb
27.02.2006): Fluri Roman, 1976, Bern. – Eigentümer neu: Leuenberger Roman, 1979,
Zuchwil.
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Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Bitterli geb. Domig Grete, 1940, Selzach. – Erben sind: 1. Bitterli Alfred Robert, 1967,
Subingen; 2. Bitterli André Pascal, 1972, Biberist.
Borcard geb. Furlenmeier Angelica Elisabeth, 1962, Solothurn. – Erben sind: 1. Wyss
Sabrina Liselotte, 1986, Solothurn; 2. Wyss Kevin Hans Martin, 1989, Solothurn;
3. Borcard Patrice-Michel, 1959, Solothurn.
Brand Werner, 1919, Biberist. – Erben sind: 1. Brand Martin, 1955, Biberist; 2. Brand Paul,
1956, Kehrsatz; 3. Locher geb. Brand Ruth, 1960, Biberist.
Csigás György, 1932, Zuchwil. – Erben sind: 1. Csigás Carlo, 1962, Luterbach; 2. Csigás
Carolina, 1964, Matzendorf.
Götsch geb. Gautschi Liselotte Paula, 1923, Solothurn. – Erben sind: 1. Götsch Jürg, 1948,
Istighofen; 2. Monsch geb. Götsch Angelika, 1952, Fehraltorf.
Heiniger Stolpe Urs, 1951, Solothurn. – Erben sind: 1. Stolpe Martin Benedikt, 1988,
Zürich; 2. Stolpe Judith Theresa, 1988, Hamburg / Deutschland; 3. Stolpe Regina,
1948, Reinbek / Deutschland.
Kneuss geb. Hachen Edith Heidi, 1944, Langendorf. – Erben sind: 1. Bienz geb. Maag
Karin Dolores, 1962, Kriens; 2. Kneuss Walter, 1963, Langendorf.
Nenniger Fritz Peter, 1943, Biberist. – Erben sind: 1. Huber geb. Nenniger Susanne, 1967,
Riedholz; 2. Affolter geb. Nenniger Beatrice, 1970, Biberist; 3. Nenniger Marco, 1980,
Biberist; 4. Nenniger geb. Steffen Verena, 1944, Biberist.
Portmann geb. Ochsner Maria Anna Adelrica, 1934, Bellach. – Erben sind: 1. Portmann
Peter Hugo, 1956, Bellach; 2. Keiser geb. Portmann Myrta, 1956, Egolzwil.
Schibler Ewald Johann Baptist, 1922, Solothurn. – Erbin ist: Schibler geb. Kocher Erna,
1934, Solothurn.
Stutz Johann Benno, 1941, Derendingen. – Erben sind: 1. Stutz Sonja, 1963, Birmensdorf
ZH; 2. Stutz Daniel, 1966, Willich / Deutschland; 3. Stutz Thomas Werner, 1968, Berikon; 4. Stutz geb. Müller Elsbeth Johanna, 1942, Derendingen.
Trillenberg Karl Fritz, 1922, Gerlafingen. – Erben sind: 1. Jaggi geb. Trillenberg Mary
Hannelore, 1951, Deitingen; 2. Bensch geb. Trillenberg Angelika Christa, 1947, Fort
Wayne Indiana / USA; 3. Wirczakowski Karl-Heinz Paul, 1944, Oberrohrdorf.
Weber Heinz Kurt, 1947, Recherswil. – Erbin ist: 1. Weber geb. Duss Nelly, 1940, Recherswil.
Eröffnung von Verfügungen von Todes wegen (Art. 558 Abs. 2 ZGB)
1. Publikation
Am 19.01.2016 verstarb Kohler geb. Maier Angela, 19.05.1930 (w), von Lüsslingen SO,
verwitwet, 4574 Lüsslingen, mit Aufenthalt im Altersheim Blumenfeld, Gartenstrasse 24,
4528 Zuchwil.
Die Verstorbene hat am 27.07.1973 einen Erbvertrag und am 28.11.1980 ein öffentliches Testament errichten lassen. Am 07.07.1997 hat sie zudem mit einem formell offensichtlich gültigen Testament vollständig über den Nachlass verfügt. Da ein gesetzlicher
Erbe, Maier Josef, 18.12.1950, unbekannten Aufenthaltes ist, wird ihm auf diesem Weg
von diesen Verfügungen von Todes wegen Kenntnis gegeben.
Der erwähnte gesetzliche Erbe hat das Recht, bei der unterzeichnenden Amtsstelle
eine Abschrift der Verfügungen von Todes wegen zu verlangen.
Wenn der aufgeführte gesetzliche Erbe nicht innert Monatsfrist – von der 2. Publikation im Amtsblatt an gerechnet – bei der unterzeichnenden Amtsstelle Einspruch erhebt,
wird die Erbschaft unter Vorbehalt der Ungültigkeits- und Erbschaftsklage gemäss Testament vom 07.07.1997 den Berechtigten ausgehändigt.
Solothurn, 26. April 2016
Amtschreiberei Region Solothurn
Amtschreiberei Region Solothurn, Filiale Grenchen-Bettlach
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Bettlach, 1. Grundbuch Nr. 2348, Stockwerkeigentum, 294⁄1000 Miteigentum an Nr. 1493 mit
Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung im Obergeschoss von Wohnhaus Nr. 7,
Frankenweg; 2. Nr. 2350-5, 1⁄12 Miteigentumsanteil an Nr. 2350, Autoabstellplatz in
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Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
Autoeinstellhalle von Wohnhaus Nr. 7, Frankenweg. – Miteigentümer zu je ½ Anteil
(Erwerb 30.09.2014): 1. Affolter Regula Barbara, 1958, Oekingen; 2. Affolter Josef
Emil, 1954, Oekingen. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Dünneisen Manfred,
1947, Wädenswil; 2. Dünneisen Beatrix Elisabeth, 1953, Wädenswil.
Bettlach, 1. Grundbuch Nr. 2349, Stockwerkeigentum, 289⁄1000 Miteigentum an Nr. 1493 mit
Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung im Attikageschoss von Wohnhaus Nr. 7,
Frankenweg; 2. Nr. 2350-3, 1⁄12 Miteigentumsanteil an Nr. 2350, Autoabstellplatz in
Autoeinstellhalle von Wohnhaus Nr. 7, Frankenweg; 3. Nr. 2350-4, 1⁄12 Miteigentumsanteil an Nr. 2350, Autoabstellplatz in Autoeinstellhalle von Wohnhaus Nr. 7, Frankenweg. – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 30.09.2014): 1. Affolter Regula Barbara, 1958, Oekingen; 2. Affolter Josef Emil, 1954, Oekingen. – Miteigentümer zu je
½ Anteil neu: 1. Zbinden Heinz, 1937, Langendorf; 2. Zbinden Elisabeth, 1938, Langendorf.
Grenchen, Grundbuch Nr. 6418, Stockwerkeigentum, 167⁄1000 Miteigentum an Nr. 6071 mit
Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung im 1. Stock Süd von Wohnhaus Nr. 6, Burgunderweg. – Eigentümer (Erwerb 05.06.2012): Meier Patrik, 1969, Grenchen. – Eigentümer neu: Mrkonjic Bozo, 1985, Grenchen.
Grenchen, Grundbuch Nr. 6678, Stockwerkeigentum, 35⁄1000 Miteigentum an Nr. 4422 mit
Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung im 3. Stock rechts von Wohnhaus Nr. 11,
Dammstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 01.07.1992): Genhart Marie, 1924, Grenchen. –
Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Molliet Jean-Pierre, 1949, Grenchen; 2. Molliet
Hanna, 1951, Grenchen.
Grenchen, 1. Grundbuch Nr. 7484, Stockwerkeigentum, 3119⁄100 000 Miteigentum an Nr. 7414
mit Sonderrecht an der 2-Zimmer-Wohnung im 2. Obergeschoss West von Wohnhaus
Nr. 77, Rebgasse; 2. Nr. 7425, 5⁄127 Miteigentumsanteil an Nr. 7417, Autoabstellplatz in
Einstellhalle Nr. 81, Rebgasse. – Eigentümer (Erwerb 30.01.1991): Stalder Kurt, 1925,
Grenchen. – Eigentümerin neu: Salem Ruth Elisabeth, 1963, Guschelmuth FR.
Grenchen, Grundbuch Nr. 8756, Stockwerkeigentum, 65⁄100 Miteigentum an Nr. 5845 mit
Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Triplex-Wohnung im Erd-, Ober- und Estrichgeschoss
von Wohnhaus Nr. 66, Dählenstrasse. – Gesamteigentümerin (Erwerb 23.12.1998):
Cotting Franziska, 1966, Grenchen. – Eigentümer neu: Cotting Frank, 1965, Grenchen (nun Alleineigentümer von Nr. 8756).
Grenchen, Grundbuch Nr. 6130, 431 m², Wohnhaus Nr. 7, Güterstrasse. – Eigentümerin
(Erwerb durch die Erblasserin zwischen 10.06.1983 und 29.02.1996): Wullimann geb.
Gygax Alice, 1935, Grenchen. – Eigentümerin neu: Birga geb. Wullimann Simone,
1953, Ghiffa (Italien).
Grenchen, Grundbuch Nr. 2193, 1459 m², Werkstatt Nr. 9, Garage Nr. 9A, Güterstrasse. –
Eigentümerin (Erwerb durch die Erblasserin 29.02.1996): Wullimann geb. Gygax Alice,
1935, Grenchen. – Eigentümerin neu: Birga geb. Wullimann Simone, 1953, Ghiffa
(Italien).
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Antonietti geb. Remund Elise, 1930, Grenchen. – 1. Erben sind: Studer geb. Remund
Hélène, 1932, Oberbuchsiten; 2. Studer Heidi, 1963, Grenchen; 3. Studer Philippe,
1968, Reinach BL; 4. Andréani geb. Remund Huguette, 1936, Malleray; 5. Kläy geb.
Remund Madeleine, 1941, Moutier; 6. Kläy Samuel, 1983, Moutier.
Furrer Klara, 1925, Grenchen. – Erben sind: 1. Curiger geb. Furrer Silvia, 1942, Rapperswil
SG; 2. Herrmann geb. Furrer Annalise, 1943, Pfäffikon SZ; 3. Theiler geb. Furrer Ursula,
1946, Pfäffikon SZ; 4. Schenkel geb. Schenk Heidi, 1956, Weinfelden; 5. Schälchli geb.
Schenk Erika, 1957, Basadingen; 6. Mercier geb. Furrer Danielle, 1958, Ste-Croix;
7. Furrer Max, 1934, Zürich.
Schneider Walter, 1927, Grenchen. – Erben sind: 1. Gippert geb. Schneider Anita, 1950,
Bern; 2. Schneider Roland, 1953, Biel; 3. Schneider geb. Peissard Georgette, 1930,
Grenchen.
Wullimann geb. Gygax Alice, 1935, Grenchen. – Erbin ist: Birga geb. Wullimann Simone,
1953, Ghiffa (Italien).
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Amtschreiberei Thal-Gäu
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Balsthal, Grundbuch Nr. 3246, 452 m², Wohnhaus Nr. 23A, Fläschackerstrasse. – Eigentümer (Erwerb 07.06.2006): Albani Roger, 1970, Balsthal. – Miteigentümerin zu
½ Anteil neu: Gosteli Albani Sarah, 1978, Balsthal.
Härkingen, Grundbuch Nr. 529, 1042 m², Wohnhaus Nr. 41, Nesslergraben. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 13.10.2004): Gütergemeinschaft OegerliOeggerli. – Alleineigentümerin neu: Oeggerli Oegerli geb. Oeggerli Elisabeth Ruth,
1961, Härkingen.
Herbetswil, Grundbuch Nr. 63, 536 m², Wohnhaus Nr. 103, Buelternweg, hievon ½ Miteigentumsanteil. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 10.06.1991):
Erbengemeinschaft des Fluri Rudolf, 1933, Herbetswil. – Alleineigentümerin neu:
Fluri geb. Meier Johanna Frieda, 1942, Herbetswil.
Holderbank, Grundbuch Nr. 323, 2826 m², Mülifeld Ziegelmatten. – Miteigentümer zu je
½ Anteil (Erwerb 10.03.2010): 1. Bühler Rolf Ulrich, 1948, Holderbank SO; 2. Meyer
Melanie Edith, 1977, Luzern. – Eigentümer neu: Ackermann Paul, 1958, Holderbank
SO.
Matzendorf, Grundbuch Nr. 1382, 753 m², Wohnhaus Nr. 4, Kirchacker. – Eigentümer
(Erwerb 26.02.1980): Rupp Johann, 1948, Matzendorf. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Meister Steven, 1984, Matzendorf; 2. Steffen Sandra, 1986, Matzendorf.
Mümliswil-Ramiswil, Grundbuch Nr. 1060, 576 m², Wohnhaus Nr. 2, Rickenbächliweg. –
Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 23.12.2002): 1. Heckendorn Hans-Rudolf,
1941, Mümliswil; 2. Heckendorn geb. Schönmann Margrit, 1945, Mümliswil. – Gesamteigentümer neu: 1. Moos Ludwig, 1934, Bünzen; 2. Moos geb. Siegrist Margrith,
1943, Bünzen.
Oensingen, 1. Grundbuch Nr. 152, 253 m², Nebengebäude 2, Staufferbergweg; 2. Nr. 160,
386 m², Wohnhaus Nr. 3, Staufferbergweg. – Eigentümer (Erwerb 24.09.1980): Borer
Ernst Alfred, 1939, Oensingen. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Borer Daniel
Markus, 1968, Niederbipp; 2. Borer Sandra Theresia, 1972, Oensingen.
Oensingen, Grundbuch Nr. 261, 674 m², Wohnhaus Nr. 6, Bahnhofstrasse. – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 12.10.2015): 1. Brunnenhof AG, Sursee; 2. NUSA GmbH,
Oensingen. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Bisevac Rafet, 1972, Oensingen;
2. Bisevac geb. Lotinac Birsena, 1979, Oensingen.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Allemann geb. Allemann Hedi, 1925, Welschenrohr. – Erben sind: 1. Allemann Hugo
Hans, 1952, Welschenrohr; 2. Strausak geb. Allemann Anita Hedi, 1956, Welschenrohr; 3. Allemann Bruno Walter, 1958, Welschenrohr.
Altermatt geb. Bloch Anna, 1914, Balsthal. – Erben sind: 1. Altermatt Urs Josef, 1939,
Egerkingen; 2. Altermatt Kuno, 1943, Pfäffikon ZH; 3. Sauer geb. Altermatt Katharina
Therese, 1947, Amriswil.
Fluri Rudolf, 1933, Herbetswil. – Erben sind: 1. Ackermann geb. Fluri Margot Elsbeth,
1968, Herbetswil; 2. Fluri Rolf, 1969, Herbetswil; 3. Zbinden geb. Fluri Yvonne, 1974,
Seehof; 4. Fluri geb. Meier Johanna Frieda, 1942, Herbetswil.
Oegerli Herbert Erwin, 1958, Härkingen. – Erben sind: 1. Oegerli Christoph Martin, 1993,
Härkingen; 2. Oegerli Kathrin Andrea, 1995, Härkingen; 3. Oegerli Florian Anton,
1998, Härkingen; 4. Oeggerli Oegerli geb. Oeggerli Elisabeth Ruth, 1961, Härkingen.
Saner geb. Nünlist Margrith Anna, 1924, Oberbuchsiten. – 1. Saner Daniel, 1955, Grasswil; 2. Saner Rainer, 1960, Birmenstorf AG; 3. Saner Matthias, 1962, Spiez; 4. Saner
Philipp, 1966, Oberbuchsiten.
Amtschreiberei Olten-Gösgen
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Dulliken, Grundbuch Nr. 937, 2750 m², Husmatt. – Gesamteigentümer (Erwerb durch Erblasserin 25.04.1969): Erben der Spielmann geb. Heutschi Luise, 1919. – Eigentümerin
neu: Integral Stiftung für berufliche Vorsorge, Chur.
880
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
Dulliken, 1. Grundbuch Nr. 2661, Stockwerkeigentum, 306⁄1000 Miteigentum an Nr. 2649 mit
Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung Nr. W02.1 im 2. Obergeschoss und an Nebenraum; 2. Nr. 2579-6, 1⁄19 Miteigentumsanteil an Nr. 2579; 3. Nr. 2579-7, 1⁄19 Miteigentumsanteil an Nr. 2579. – Gesamteigentümer (Erwerb 08.07.1971): Erben des Kiefer
Paul, 1901, Dulliken. – Eigentümerin neu: Gervasoni Laura Anna, 1987, Olten.
Dulliken, Grundbuch Nr. 2665, Stockwerkeigentum, 31⁄1000 Miteigentum an Nr. 2649 mit
Sonderrecht an dem Hobbyraum Nr. H00.2 im Untergeschoss. – Gesamteigentümer
(Erwerb zwischen 08.07.1971 und 05.01.2015): Erben des Kiefer Paul, 1901 (2). –
Eigentümerin neu: Müller geb. Sturzenegger Erika Marie, 1942, Dulliken.
Hägendorf, Grundbuch Nr. 1342, 3000 m², Vogelberg. – Eigentümer (Erwerb 25.04.1961
und 12.04.2016): Hunkeler Josef, 1919, Wangen bei Olten. – Gesamteigentümer neu:
1. SPK GmbH, Aarau; 2. INTEGRAL REALESTATE AG, Olten.
Hauenstein-Ifenthal, Grundbuch Nr. 588, 493 m², Absetzi, Öffentliches Gebäude Nr. 50,
Hauptstrasse. – Eigentümer (Erwerb von 06.03.1998 bis 20.04.2009): Golfplatz Weid
Hauenstein AG, Hauenstein-Ifenthal. – Eigentümer neu: Kamer Sacha Xavier, 1972,
Hauenstein.
Lostorf, Grundbuch Nr. 3112, Stockwerkeigentum, 222⁄1000 Anteil an Nr. 2597 mit Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung Nr. 3 im 1. Stock und an Nebenräumen. – Gesamteigentümerin (Erwerb zwischen 14.02.1973 und 15.04.2016): Erbengemeinschaft
Bärtschi-Ulrich Ernst sel. – Eigentümerin neu: Stämpfli Haushaltgeräte GmbH, Wangen bei Olten.
Lostorf, Grundbuch Nr. 3461, Stockwerkeigentum, 27⁄100 Anteil an Nr. 121 mit Sonderrecht
an der 3½-Zimmer-Wohnung Nr. 4 Süd im Obergeschoss und an Nebenräumen. –
Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 06.12.2004): 1. Scheurer geb. Zemp Marlis,
1962, Lostorf; 2. Scheurer Rudolf, 1957, Lostorf. – Eigentümer neu: Hofstetter Andreas, 1958, Immensee.
Niedererlinsbach, Grundbuch Nr. 1420, 1406 m², Dorf. – Eigentümerin (Erwerbe
13.03.1961): Buser Margrith, 1929, Erlinsbach. – Eigentümerin neu: RUWA Generalbau AG, Trimbach.
Niedergösgen, Grundbuch 877-3, ½ Miteigentumsanteil an Nr. 877, 1176 m², Mühlefeld,
Wohnhaus Nr. 50, Autounterstand Nr. 50a, Oltnerstrasse. – Eigentümerin (Erwerb
17.05.2001): Voramwald geb. Fischer Jeanette Iris, 1964, Niedergösgen. – Eigentümer neu: Voramwald Urs, 1970, Niedergösgen (nun Alleineigentümer von Nr. 877).
Olten, 1. Grundbuch Nr. 6525, Stockwerkeigentum, 137⁄1000 Miteigentum an Nr. 6512 mit
Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung Nr. A6 im Attikageschoss und an Nebenraum; 2. Nr. 6511-2, 1⁄48 Miteigentumsanteil an Nr. 6511; 3. Nr. 6511-3, 1⁄48 Miteigentumsanteil an Nr. 6511. – Eigentümerin (Erwerb zwischen 30.07.2013 und
23.05.2014): Pax Wohnbauten AG, Sachseln. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu:
1. Lerch Walter, 1950, Däniken; 2. Frei geb. Ott Erna, 1958, Däniken.
Starrkirch-Wil, 1. Grundbuch Nr. 918, Stockwerkeigentum, 44⁄1000 Anteil an Nr. 476 mit Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung Haus B 4-101 im Obergeschoss und an Nebenraum, Büntenacker; 2. Nr. 932, Stockwerkeigentum, 3⁄1000 Anteil an Nr. 476 mit Sonderrecht am Disponibelraum Haus A U08 im Untergeschoss, Büntenacker; 3. Nr. 931-29,
1
⁄34 Anteil an Nr. 931, Stockwerkeigentum, 110⁄1000 Anteil an Nr. 476 mit Sonderrecht an
der Einstellhalle im Untergeschoss, Büntenacker. – Eigentümerin (Erwerb 13.07.2011):
Frutiger AG Immobilien, Thun. – Eigentümerin neu: Kieser Avmedoski geb. Studer
Astrid, 1965, Olten.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Albiker Franz Anton, 1933, Hägendorf. – Erben sind: 1. Albiker Patrick, 1977, Trimbach;
2. Sommer geb. Albiker Petra, 1979, Triengen; 3. Dahinden geb. Albiker Isabella,
1959, Kriens; 4. Lang geb. Albiker Jolanda, 1960, Effretikon; 5. Albiker Ursula Margareta, 1968, Wynigen; 6. Albiker geb. Gohl Margrit, 1939, Hägendorf; 7. Senemel geb.
Albiker Daniela, 1975, Hägendorf.
Bondi Grazia, 1938, Olten. – Erben sind: 1. Camizzi Vincenzo, 1962, Olten; Camizzi Sergio,
1969, Egerkingen; 3. Camizzi Bruno, 1978, Oberbuchsiten.
Eicher geb. Jost Klara, 1927, Olten. – Erben sind: 1. Eicher Christoph, 1989, Saas Fee;
2. Müller geb. Eicher Ruth, 1947, Muri AG; 3. Eicher Hans, 1949, Dietikon; 4. Gasser
geb. Eicher Lotti, 1950, Zürich; 5. Varrin geb. Eicher Nelli, 1952, Bern.
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
881
Herrmann geb. Zimmerli Erika, 1938, Trimbach. – Erben sind: 1. Barras geb. Herrmann
Jacqueline, 1965, La Roche FR; 2. Bader geb. Herrmann Pia, 1971, Trimbach.
Husi geb. Steiner Erna, 1923, Wangen bei Olten. – Erben sind: 1. Husi Ingrid, 1954, Rickenbach; 2. Spielmann geb. Husi Liselotte, 1955, Gunzgen; 3. Husi Walter Anton, 1960, Wangen bei Olten; 4. Husi Barbara, 1964, I-Livigno; 5. Husi Walter, 1925, Wangen bei Olten.
Müller Max, 1944, Gunzgen. – Erbin ist: Müller geb. Widmer Edith Klara, 1939, Gunzgen.
Thalmann Theodor Josef, 1936, Trimbach. – Erben sind: 1. Thalmann Rita, 1971, Winznau; 2. Thalmann Monika, 1973, Olten; 3. Thalmann Brigitte, 1974, Unterentfelden;
4. Thalmann Martin, 1979, Trimbach; 5. Herzig geb. Thalmann Irene, 1982, Heimberg; 6. Thalmann geb. Soland Maria Magdalena, 1946, Trimbach.
Thommen geb. Kissling Christine, 1960, Gunzgen. – Erben sind: 1. Wyss geb. Hügli Nicole, 1982, Bützberg; 2. Thommen Rolf, 1954, Gunzgen.
Amtschreiberei Dorneck
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Bättwil, Grundbuch Nr. 1035, 1453 m², Mu
̈limatt. – Eigentu
̈merin (Erwerb 25.06.2016):
SwiNed AG, Bättwil. – Gesamteigentum, einfache Gesellschaft neu: 1. Huber Marcus,
1970, Witterswil; 2. Huber geb. Zu
̈lle Claudia, 1962, Witterswil.
Bu
̈ren, 1. Grundbuch Nr. 1087, 1983 m², Hagenmatt; 2. Nr. 1088, 2055 m², Hagenmatt;
3. Nr. 1089, 1062 m², Hagenmatt. – Eigentu
̈merin (Erwerb zwischen 11.11.1988 und
31.08.1995): Vögtli geb. Stu
̈rchler Gisela, 1950, Seewen SO. – Eigentu
̈mer neu: Meier
Daniel Rudolf, 1986, Bu
̈ren SO.
Dornach, Grundbuch Nr. 1233, 699 m², Stu
̈dli, Wohnhaus Nr. 2, Luzernerstrasse. – Eigentu
̈mer (Erwerb 13.02.1970): Braun Hans Georg, 1931, Dornach. – Miteigentu
̈mer zu je
½ Anteil neu: 1. Braun Johannes Florian, 1965, Aesch BL; 2. Eggelsmann geb. Braun
Elisabeth Cäcilia, 1963, D-Teltow.
Hofstetten-Flu
̈h, Grundbuch Nr. 3202, 587 m², Badmatten, Wohnhaus Nr. 2, Bachweg. –
Gesamteigentu
̈mer (Erwerb 14.07.1997): 1. Hurni Hans Werner, 1942, Flu
̈h SO; 2. Hurni
geb. Mu
̈ller Margrit, 1939, Flu
̈h. – Gesamteigentu
̈mer, einfache Gesellschaft neu:
1. Hurni Thomas, 1965, Hofstetten; 2. Hurni Michael, 1970, Metzerlen.
Metzerlen-Mariastein, Grundbuch Nr. 1940, 349 m², Bru
̈nnliacker, Wohnhaus Nr. 16,
Bru
̈nnliackerweg. – Eigentu
̈mer (Erwerb zwischen 18.05.1977 und 25.10.1977): Wetzel
Erhard Peter, 1955, Metzerlen. – Eigentu
̈mer neu: Wetzel Lukas, 1985, Metzerlen.
Metzerlen-Mariastein, Grundbuch Nr. 1906, 1230 m², Bru
̈nnliacker, Wohnhaus Nr. 5,
Bru
̈nnliackerweg. – Eigentu
̈merin (Erwerb 16.07.2015): Wetzel geb. Schaad Margaretha Emma, 1956, Metzerlen. – Eigentu
̈merin neu: Wetzel Sonya, 1982, Mariastein.
Nuglar-St. Pantaleon, Grundbuch Nr. 3415, 446 m², Huebmatt Winkel. – Eigentu
̈mer
(Erwerb zwischen 05.06.2012 und 15.03.2016): Saladin Werner, 1945, St. Pantaleon. –
Miteigentu
̈mer zu je ½ Anteil neu: 1. Maeder geb. Dändliker Daniel Roger, 1978,
Nuglar; 2. Maeder Denise, 1978, Nuglar.
Nuglar, Grundbuch Nr. 2410, 645 m², Sunnholde. – Gesamteigentümer (Erwerb durch den
Erblasser 18.11.1988): Erben des Burtschi Silvan, 1954, Nuglar. – Eigentümerin neu:
Burtschi geb. Saladin Margrit, 1951, Nuglar.
Witterswil, Grundbuch Nr. 1301, 456 m², Rainacker. – Eigentu
̈merin (Erwerb 24.10.2000):
Pedersen geb. Kurmann Maria Anna, 1944, D-Marktheidenfeld. – Gesamteigentum,
einfache Gesellschaft neu: 1. Berger Martin Heinz, 1965, Biel-Benken; 2. Berger geb.
Kern Sabine, 1965, Biel-Benken.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Burtschi Silvan, 1954, Nuglar. – Erben sind: 1. Burtschi Alain, 1991, Münsingen; 2. Burtschi
geb. Saladin Margrit, 1951, Nuglar.
Zeltner Paul, 1921, Dornach. – Erben sind: 1. Jutzi geb. Zeltner Annelise, 1957, Dornach;
2. Zeltner Daniel, 1958, Dornach.
Öffentliches Inventar mit Rechnungsruf (Art. 580 ff ZGB)
Erblasser: Scharowski Rudolf Petar, 12.08.1934 (m), von Luzern LU, verwitwet, Auf
den Felsen 7, 4114 Hofstetten SO.
882
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
Eingabefrist: Die Gläubiger und Schuldner, mit Einschluss der Bürgschaftsgläubiger,
werden aufgefordert, ihre Forderungen und Schulden bis 29.05.2016, bei Gefahr des
Ausschlusses für Gläubiger gemäss Art. 590 ZGB, bei der unterzeichnenden Amtschreiberei einzureichen.
Eingaben: Die Eingaben sind Wert 03.02.2016 (Todestag) zu berechnen.
Auflagefrist: Das öffentliche Inventar liegt in der Zeit vom 30.05.2016 bis zum
30.06.2016 gemäss Art. 584 ZGB zur Einsichtnahme bei der unterzeichnenden Amtschreiberei auf. Allfällige Berichtigungsanträge sind bis am 30.06.2016 schriftlich und begründet an die unterzeichnende Amtschreiberei zu stellen.
Dornach, 26. April 2016
Amtschreiberei Dorneck,
Amthausstrasse 15, 4143 Dornach
Amtschreiberei Thierstein
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Breitenbach, Grundbuch Nr. 3174, 663 m², Hunger de Gärte. – Gesamteigentümer (Erwerb 07.03.2007): 1. Kirchhofer Rolf Werner, 1947, Breitenbach; 2. Kirchhofer Astrid
Silvia, 1953, Breitenbach. – Eigentümerin neu: Bacher Denise Sandra geb. Kirchhofer,
1980, Breitenbach.
Fehren, Grundbuch Nr. 491, 615 m², Hübel. – Eigentümerin (Erwerb 04.09.1945): Bürgergemeinde Fehren, Fehren. – Eigentümer neu: Imark Christian Josia Maria Dieter,
1982, Fehren.
Grindel, 1. Grundbuch Nr. 578, 2282 m², Langjurten; 2. Nr. 961, 1219 m², Langjurten;
3. Nr. 976, 80 m², Wägliacker; 4. Nr. 977, 305 m², Wägliacker. – Eigentümerin (Erwerb
13.02.1991 / 16.09.2013 / 13.11.2013): Meier geb. Lutz Myrta Maria, 1953, Bärschwil. –
Miteigentümer zu je ½ Anteilen neu: 1. Borer Andreas Alfons, 1964, Grindel; 2. Borer
geb. Borer Helga, 1966, Grindel.
Himmelried, 1. Grundbuch Nr. 891, 1969 m², Hombergmatten; 2. Nr. 892, 2879 m², Hombergmatten; 3. Nr. 893, 3038 m², Hombergmatten. – Gesamteigentümerin (Erwerb
durch den Erblasser 28.07.1948): Erbengemeinschaft Bühler-Jud Otto, 1914, Himmelried. – Eigentümer neu: Bühler Urs, 1948, Himmelried.
Nunningen, Grundbuch Nr. 2681-2, ½ Miteigentumsanteil an Nr. 2681, 837 m², Wohnhaus
Nr. 12/12a, Kleine Seite. – Eigentümer (Erwerb 09.12.1966): Altermatt Wilhelm Alois,
1942, Nunningen. – Gesamteigentümer neu: 1. Brosi John, 1970, Nunningen; 2. Brosi
Claudia, 1972, Nunningen.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Jeker geb. Dobler Erna, 1922, Büsserach. – Erben sind: 1. Jeker Yvan Jakob, 1950, Reinach; 2. Jeker Anton Cäsar, 1951, Breitenbach; 3. McDaid geb. Jeker Maria Theresia,
1954, Reinach; 4. Baumann geb. Jeker Elisabeth, 1958, Pfeffingen.
Betreibungsverfahren
Betreibungsamtliche Grundstücksteigerung
SchKG 138, 156
Es ergeht hiermit an die Pfandgläubiger und Grundlastberechtigten die Aufforderung,
binnen der Eingabefrist dem unterzeichneten Betreibungsamt ihre Ansprüche an dem
Grundstück, insbesondere auch für die Zinsen und Kosten, anzumelden und gleichzeitig
anzugeben, ob die Kapitalforderung schon fällig oder gekündigt sei, allfällig für welchen Betrag und auf welchen Termin. Innert der Frist nicht angemeldete Ansprüche sind,
soweit sie nicht durch die öffentlichen Bücher festgestellt sind, von der Teilnahme am
Ergebnis der Verwertung ausgeschlossen. Ebenso haben Faustpfandgläubiger von
Pfandtiteln ihre Faustpfandforderungen anzumelden.
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Innert der gleichen Frist sind auch alle Dienstbarkeiten anzumelden, welche vor 1912
unter dem früheren kantonalen Recht begründet und noch nicht im Grundbuch eingetragen worden sind. Soweit sie nicht angemeldet werden, können sie einem gutgläubigen Erwerber des Grundstückes gegenüber nicht mehr geltend gemacht werden, sofern
sie nicht nach den Bestimmungen des Zivilgesetzbuches auch ohne Eintragung im Grundbuch dinglich wirksam sind. Anzumelden sind auch die Rechte am Grundstück als Ganzem.
1. Schuldner/-in: Reber Rolf, geboren am 27.12.1955, Rufﬁnistrasse 10, 2540 Grenchen.
2. Ort und Datum der Steigerung: 4500 Solothurn, 05.07.2016.
3. Zeit/Lokal: 14.00 Uhr, Sitzungszimmer 15, Rötistrasse 4, 4500 Solothurn.
4. Auﬂage Steigerungsbedingungen und Lastenverzeichnis: 25.05.2016 bis 06.06.2016.
5. Ort der Auﬂage: Betreibungsamt Region Solothurn, Rötistrasse 4, 4500 Solothurn.
6. Eingabefrist: 19.05.2016.
7. Steigerungsobjekte: Grundbuch Obergerlaﬁngen Nr. 339, 1158 m², mit Wohnhaus
Nr. 50 an der Schulhausstrasse, Kastasterwert Fr. 164 100.00, Gebäudeversicherung
Fr. 557 000.00, betreibungsamtliche Schätzung Fr. 400 000.00.
8. Bemerkungen: Die Verwertung wird von einem Grundpfandgläubiger verlangt.
Betreibungsamt Region Solothurn, 4501 Solothurn
Konkurs- und Nachlassverfahren
Konkurseröffnung
Die Gläubiger des Schuldners und alle Personen, die Ansprüche auf die in seinem Besitz
beﬁndlichen Vermögensstücke haben, werden aufgefordert, ihre Forderungen oder Ansprüche samt Beweismittel (Schuldscheine, Buchauszüge usw.) innert der Eingabefrist
dem betreffenden Konkursamt einzureichen. Mit der Eröffnung des Konkurses hört gegenüber dem Schuldner der Zinsenlauf auf. Für pfandgesicherte Forderungen läuft der
Zins bis zur Verwertung weiter, soweit der Pfanderlös den Betrag der Forderung und des
bis zur Konkurseröffnung aufgelaufenen Zinses übersteigt (Art. 209 SchKG). Die Grundpfandgläubiger haben ihre Forderungen in Kapital, Zinsen und Kosten zerlegt anzumelden und gleichzeitig auch anzugeben, ob die Kapitalforderung schon fällig oder gekündigt sei, allfällig für welchen Betrag und auf welchen Termin. Die Inhaber von Dienstbarkeiten, welche unter dem früheren kantonalen Recht ohne Eintragung in die öffentlichen Bücher entstanden und noch nicht im Grundbuch eingetragen sind, werden
aufgefordert, diese Rechte innert einem Monat beim betreffenden Konkursamt unter
Einlegung allfälliger Beweismittel anzumelden. Ist der Schuldner Miteigentümer oder
Stockwerkeigentümer eines Grundstücks, gilt diese Aufforderung auch für solche Dienstbarkeiten am Grundstück selbst. Die nicht angemeldeten Dienstbarkeiten können gegenüber einem gutgläubigen Erwerber des belasteten Grundstückes nicht mehr geltend
gemacht werden, soweit es sich nicht um Rechte handelt, die auch nach dem Zivilgesetzbuch ohne Eintragung in das Grundbuch dinglich wirksam sind. Desgleichen
haben die Schuldner des Konkursiten sich binnen der Eingabefrist als solche anzumelden
bei Straffolgen (Art. 324 Ziff. 2 StGB) im Unterlassungsfalle. Personen, welche Sachen des
Schuldners als Pfandgläubiger oder aus anderen Gründen besitzen, haben diese innert
der gleichen Frist dem betreffenden Konkursamt zur Verfügung zu stellen. Es wird auf
die Straffolge bei Unterlassung (Art. 324 Ziffer 3 StGB) hingewiesen und darauf, dass das
Vorzugsrecht erlischt, wenn die Meldung ungerechtfertigt unterbleibt. Die Pfandgläubiger sowie Drittpersonen, denen Pfandtitel auf den Liegenschaften des Gemeinschuldners weiterverpfändet worden sind, haben die Pfandtitel und Pfandverschreibungen
innerhalb der gleichen Frist dem Konkursamt einzureichen. Den Gläubigerversammlungen können auch Mitschuldner und Bürgen des Schuldners sowie Gewährspﬂichtige beiwohnen. Für Beteiligte, die im Ausland wohnen, gilt das Konkursamt als Zustellungsort,
solange sie nicht einem anderen Zustellungsort in der Schweiz bezeichnen.
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Vorläuﬁge Konkursanzeige
SchKG
1. Schuldner/-in: Baumal Invest AG, Flurstrasse, 2544 Bettlach, CHE-101.858.374.
2. Datum der Konkurseröffnung: 22.04.2016.
3. Hinweis: Die Publikation betreffend Art, Verfahren, Eingabefrist usw. erfolgt später.
4. Bemerkungen: Ehemaliger Firmenname: Domeniconi Invest AG.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Konkurspublikation/Schuldenruf
SchKG 231, 232
1. Schuldner/-in: Bossard Peter, ausgeschlagene Erbschaft, von Walterswil BE, geboren
am 28.08.1949, gestorben am 31.12.2015, whft. gew. Archstrasse 26, 2540 Grenchen.
2. Datum der Konkurseröffnung: 08.02.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 29.05.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Brenckle Guido Michael, von Hochdorf LU, geboren am 02.04.1970,
Schmiedeweg 12, 4563 Gerlaﬁngen.
2. Datum der Konkurseröffnung: 17.03.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 29.05.2016.
5. Bemerkungen: Aufenthalt an der Forelstrasse 10, 3072 Ostermundigen.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Colaprico Rocco, Staatsbürgerschaft Italien, geboren am 25.07.1965,
Stockern 19, 3253 Schnottwil.
2. Datum der Konkurseröffnung: 22.02.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 29.05.2016.
5. Bemerkungen: Der Schuldner ist Inhaber des im Handelsregister eingetragenen Einzelunternehmens «Sergio Damen- und Herren-Mode, Inhaber Colaprico» (UID-Nr.
CHE-450.039.845), mit Sitz in 2540 Grenchen, Bettlachstrasse 7.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Hugi Alexandra, von Oberwil bei Büren BE, geboren am 05.10.1970,
Geiselfeldstrasse 10, 4563 Gerlaﬁngen.
2. Datum der Konkurseröffnung: 12.04.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 29.05.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Ruf-Kissling Anna Maria, ausgeschlagene Erbschaft, von Wolfwil
und Murgenthal, geboren am 13.01.1928, gestorben am 22.01.2016, 4628 Wolfwil.
2. Datum der Konkurseröffnung: 24.03.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 29.05.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
885
1. Schuldner/-in: Stalder Hans, ausgeschlagene Erbschaft, von Oberburg BE, geboren
am 28.12.1939, gestorben am 19.08.2015, whft. gew. Herzimatt 618, 4712 Laupersdorf.
2. Datum der Konkurseröffnung: 10.03.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 29.05.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Kollokationsplan und Inventar
SchKG 221, 249–250
1. Schuldner/-in: Pittet Pascal André, ausgeschlagene Erbschaft, von Pampigny VD,
geboren am 31.07.1951, gestorben am 15.02.2016, whft. gew. Wydenmatten 1 B,
4226 Breitenbach.
2. Auﬂagefrist Kollokationsplan: 29.04.2016 bis 18.05.2016.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 29.04.2016 bis 09.05.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Siegrist Baukeramik GmbH, Martin-Disteli-Strasse 2, 4600 Olten,
CHE-396.369.850.
2. Auﬂagefrist Kollokationsplan: 29.04.2016 bis 18.05.2016.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 29.04.2016 bis 09.05.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Simon-Bader Ursula, ausgeschlagene Erbschaft, von Schönenbuch
BL, geboren am 05.07.1952, gestorben am 06.12.2015, 4600 Olten.
2. Auﬂagefrist Kollokationsplan: 29.04.2016 bis 18.05.2016.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 29.04.2016 bis 09.05.2016.
6. Bemerkungen: Mit Aufenthalt im Alters- und Pﬂegeheim Haus zur Heimat, Pestalozzistrasse 36, 4600 Olten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Zumwald Irmingard, von Freiburg FR, geboren am 03.01.1924, Baslerstrasse 3, 4600 Olten.
2. Auﬂagefrist Kollokationsplan: 29.04.2016 bis 18.05.2016.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 29.04.2016 bis 09.05.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Konkursamtliche Grundstücksteigerung
SchKG 257–259
1. Schuldner/-in: Jeger Heinz, ausgeschlagene Erbschaft, von Meltingen SO, geboren
am 15.01.1943, gestorben am 04.04.2014, Büsserachstrasse 75, 4232 Fehren.
2. Ort und Datum der Steigerung: 4702 Oensingen, 02.06.2016.
3. Zeit/Lokal: 10.00 Uhr, Kantonales Konkursamt, Dünnernstrasse 32, 4702 Oensingen,
Sitzungszimmer 1 und 2.
4. Auﬂage Steigerungsbedingungen: 29.04.2016 bis 08.05.2016.
5. Ort der Auﬂage: Kantonales Konkursamt, Dünnernstrasse 32, 4702 Oensingen.
6. Steigerungsobjekte: GB Fehren Nr. 295.
7. Bemerkungen: Die Besichtigung des Steigerungsobjektes ﬁndet am Dienstag, 17. Mai
2016, 14.00 Uhr, statt. Um telefonische Voranmeldung wird gebeten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
886
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
Einstellung des Konkursverfahrens
SchKG 230, 230a
1. Schuldner/-in: Biberstein Dorothea, von La Chaux-des-Breuleux JU, geboren am
12.06.1957, Buchenstrasse 12, 4500 Solothurn.
2. Datum der Konkurseröffnung: 15.12.2015.
3. Datum der Einstellung: 06.04.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 09.05.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
6. Bemerkungen: Die Schuldnerin war Gesellschafterin der im Handelsregister gelöschten Kollektivgesellschaft «Restaurant Neuhüsli Christen Jürg und Biberstein Dorothea Lina» (UID-Nr. CHE-244.077.813), mit Sitz in 4573 Lohn-Ammannsegg, Solothurnstrasse 13.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Big-Baumontagen GmbH, Chäppeligasse 12, 4632 Trimbach,
CHE-379.817.020.
2. Datum der Konkurseröffnung: 15.03.2016.
3. Datum der Einstellung: 19.04.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 09.05.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Kärcher Ruth, ausgeschlagene Erbschaft, von Embrach ZH, geboren
am 06.07.1955, gestorben am 08.02.2016, whft. gew. Centralstrasse 82, 2540 Grenchen.
2. Datum der Konkurseröffnung: 02.03.2016.
3. Datum der Einstellung: 19.04.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 09.05.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Plamo GmbH, Bahnhofstrasse 47, 5012 Schönenwerd,
CHE-255.762.741.
2. Datum der Konkurseröffnung: 09.07.2014.
3. Datum der Einstellung: 13.04.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 09.05.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
887
1. Schuldner/-in: Polatli Ekim, Staatsbürgerschaft Türkei, geboren am 20.04.1977, Grederstrasse 10, 4512 Bellach.
2. Datum der Konkurseröffnung: 11.02.2016.
3. Datum der Einstellung: 14.04.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 09.05.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Schluss des Konkursverfahrens
SchKG 268
1. Schuldner/-in: Girardin geb. Beuchat Bluette Julia, ausgeschlagene Erbschaft, von
Le Bémont JU, geboren am 25.05.1921, gestorben am 18.09.2015, whft. gew. FritzKäser-Strasse 4c, 4562 Biberist.
2. Datum des Schlusses: 19.04.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Schönholzer geb. Hueller Nella, ausgeschlagene Erbschaft, von Lützelﬂüh BE, geboren am 02.01.1921, gestorben am 06.06.2014, whft. gew. Speerweg 4,
4552 Derendingen.
2. Datum des Schlusses: 18.04.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Schuldenruf im Nachlassverfahren
SchKG
1. Schuldner/-in: Erne Martin, von Leibstadt AG, geboren am 31.01.1970, Hasenmattstrasse 2, 4513 Langendorf.
2. Dauer der Nachlassstundung: 4 Monate.
3. Nachlassstundung bis: 12.08.2016.
4. Bemerkungen: Mit Urteil vom 20. April 2016 hat der Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern, 4502 Solothurn, die deﬁnitive Nachlassstundung für die Dauer von
4 Monaten bis am 12. August 2016 bewilligt. Als Sachwalter wurde deﬁnitiv lic. iur.
Adrian Kamber, Ziegelfeldstrasse 43, 4600 Olten, eingesetzt. Gegen die Ernennung
des Sachwalters kann innert 10 Tagen Beschwerde nach der ZPO erhoben werden.
Eingabefrist: Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen per 12. Januar
2016 (Datum der provisorischen Nachlassstundung), unter Bezeichnung allfälliger
Pfand- und Vorzugsrechte und unter Beilage der Beweismittel, innert eines Monats
seit dieser Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (29. April 2016) beim
Sachwalter schriftlich anzumelden. Gläubiger, die ihre Forderung nicht oder verspätet anmelden, sind bei den Verhandlungen über den Nachlassvertrag nicht stimmberechtigt. Gläubiger, die ihre Forderung bereits in der provisorischen Nachlassstundung angemeldet haben, müssen keine neue Eingabe machen.
Datum der Gläubigerversammlung: 21. Juni 2016 um 10.00 Uhr, Ziegelfeldstrasse 43,
Rechtsberatung Kamber, 4600 Olten.
Aktenauﬂage: 20 Tage vor der Gläubigerversammlung beim Sachwalter lic. iur. Adrian
Kamber, Rechtsberatung Kamber (Einsicht der Akten auf telefonische Anmeldung:
Tel. 062 212 48 58).
Rechtsberatung Kamber, lic. iur. Adrian Kamber, 4600 Olten
888
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
1. Schuldner/-in: Vann Marcel, von Flawil SG, geboren am 12.04.1963, Industriestrasse 15, 4617 Gunzgen.
2. Dauer der Nachlassstundung: 4 Monate.
3. Nachlassstundung bis: 13.08.2016.
4. Bemerkungen: Mit Urteil vom 13. April 2016 hat der Amtsgerichtspräsident von
Olten-Gösgen, 4600 Olten, die deﬁnitive Nachlassstundung für die Dauer von 4 Monaten bis am 13. August 2016 bewilligt. Als Sachwalter wurde deﬁnitiv lic. iur. Adrian
Kamber, Ziegelfeldstrasse 43, 4600 Olten, eingesetzt. Gegen die Ernennung des Sachwalters kann innert 10 Tagen Beschwerde nach der ZPO erhoben werden.
Eingabefrist: Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen per 12. Januar
2016 (Datum der provisorischen Nachlassstundung), unter Bezeichnung allfälliger
Pfand- und Vorzugsrechte und unter Beilage der Beweismittel, innert eines Monats
seit dieser Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (29. April 2016) beim
Sachwalter schriftlich anzumelden. Gläubiger, die ihre Forderung nicht oder verspätet anmelden, sind bei den Verhandlungen über den Nachlassvertrag nicht stimmberechtigt. Gläubiger, die ihre Forderung bereits in der provisorischen Nachlassstundung angemeldet haben, müssen keine neue Eingabe machen.
Datum der Gläubigerversammlung: 14. Juni 2016 um 10.00 Uhr, Ziegelfeldstrasse 43,
Rechtsberatung Kamber, 4600 Olten.
Aktenauﬂage: 20 Tage vor der Gläubigerversammlung beim Sachwalter lic. iur. Adrian
Kamber, Rechtsberatung Kamber (Einsicht der Akten auf telefonische Anmeldung:
Tel. 062 212 48 58).
Rechtsberatung Kamber, lic. iur. Adrian Kamber, 4600 Olten
Veröffentlichungen der Gemeinden
Flurgenossenschaft Landumlegung Region Olten LRO
Öffentliche Auﬂage Revision Vorprojekt und Bauprojekt
der 8. Etappe Wegebau Los 6
Auﬂageakten
Revision Vorprojekt
Plan Nr. 3.632.1408.01 Situation 1:5000 Übersichtsplan Revision Vorprojekt
Nr. 3.632.1408.01b
Bericht
Revision Vorprojekt, Teil «Wegebau»
Bauprojekt 8. Etappe Wegebau Los 6
Plan Nr. 3.632.1408.02
Plan Nr. 3.632.1408.03
Plan Nr. 3.632.1408.04
Plan Nr. 3.632.1408.05
Plan Nr. 3.632.1408.07
Plan Nr. 3.632.1408.08
Plan Nr. 3.632.1408.09
Plan Nr. 3.632.1408.10
Plan Nr. 3.632.1408.11
Situation 1:1000
Situation 1:1000
Situation 1:1000
Situation 1:1000
Situation 1:1000
Situation 1:1000
Situation 1:1000
Situation 1:1000
Situation 1:1000
Plan Nr. 3.632.1408.12
Plan Nr. 3.632.1408.13
Plan Nr. 3.632.1408.14
Plan Nr. 3.632.1408.15
Plan Nr. 3.632.1408.16
Situation 1:1000
Situation 1:1000
Situation 1:1000
Situation 1:1000
Situation 1:1000
Wege 29, 29a, Rickenbach
Wege 66 (Rekultivierung), 107, Olten
Weg 97a, Kappel
Wege 109, 110, Rickenbach
Weg 68b, Hägendorf
Weg 73, Gunzgen
Weg 75, Gunzgen
Weg 76, Gunzgen
Wege 68, 68c (Rekultivierung), 68d,
Rickenbach
Wege 1a, 115 (Rekultivierung), Hägendorf
Weg 108, Rickenbach
Weg 35, 35a (Rekultivierung), Wangen b. O.
Weg 92, Kappel
Weg 111 (Rekultivierung), Olten
889
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Plan Nr. 3.632.1408.17 Situation 1:1000 Weg 114, Kappel
Plan Nr. 3.632.1408.18 Situation 1:1000 Weg 92b, Kappel
Plan Nr. 3.632.1408.19 Situation 1:1000 Weg 30b (Einbau ACT-Belag auf
Einlenker Ost), Wangen b. O.
Plan Nr. 3.632.1408.20 Situation 1:1000 Wege 8+23 (Einbau AC-+ACT-Belag),
Hägendorf und Rickenbach
Zur Information (nicht einsprachefähig):
Nr. 3.632.1408.00
Bericht
Technischer Bericht Bauprojekt 8. Etappe
Hinweis:
Der Übersichtsplan Nr. 3.632.1408.01 enthält u. a. die Wege und die Ausgleichsmassnahmen, die nicht mehr ausgeführt werden. Sie gehören zum Genehmigungsinhalt. In
diesem Plan sind nur die Genehmigungsinhalte einsprachefähig.
Auﬂagefrist Vom 29. April 2016 bis 28. Mai 2016
Auﬂageorte Zugänglich während den ofﬁziellen Öffnungszeiten der Gemeinden.
– Olten
Stadthaus, 9. Stock
– Wangen b. O. Gemeindekanzlei
– Kappel
Gemeindeverwaltung
– Rickenbach
Gemeindekanzlei
– Hägendorf
Gemeindeverwaltung Eingang Bachstrasse 13,
2. Stock, Sitzungszimmer
– Gunzgen
Gemeindeverwaltung
Auskünfte
Ingenieurgemeinschaft EBWH, c/o W + H AG Biberist
Matthias Ulrich, Tel. 032 671 26 75 (mailto: [email protected])
Stv. Martin Meister, Tel. 032 671 26 38 (mailto: [email protected])
Rechtsmittel- Diese Publikation erfolgt aufgrund von Artikel 97 des Bundesgesetzes
belehrung
über die Landwirtschaft vom 29. April 1998 (LwG; SR 910.1) sowie Artikel
12 und 12a des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom
1. Juli 1966 (NHG; SR 451). Die Vorhaben werden voraussichtlich mit einem Bundesbeitrag unterstützt; es handelt sich um eine Bundesaufgabe
im Sinne von Artikel 2c HNG.
Wer zur Beschwerdeführung legitimiert ist, kann gegen die aufgelegten
Akten während der Auﬂagefrist, jedoch spätestens bis 28. Mai 2016 (Datum des Poststempels) schriftlich, begründet und eingeschrieben bei der
Schätzungskommission der Flurgenossenschaft LRO (Herr Jakob Eggenschwiler, Präsident, Thalstrasse 24, 4712 Laupersdorf) Einsprache erheben.
Wangen bei Olten, 28. April 2016
Nichtamtlicher Teil
Vorstand der Flurgenossenschaft LRO
890
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
Ausschreibung von Bauarbeiten
1. Auftraggeberin
Flurgenossenschaft Landumlegung Region Olten
Präsident Max Zülli
Dorfstrasse 65, 4612 Wangen bei Olten
2. Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
3. Gegenstand und Umfang Die Bauarbeiten der Güterregulierung Landumlegung Region
des Auftrages
Olten, 8. Etappe Wegebau Los 6 werden in den drei Abschnitten
Ost, Mitte und West ausgeschrieben und separat vergeben:
Abschnitt Ost
29 Betonspuren
29a PWI ACT-Belag mittels OB
35 Betonspuren
35a Rückbau Weg
66 Rückbau Weg
107 Mergelweg neu, mit Kieskoffer
109 ACT-Belag 8 cm neu, mit Kieskofferergänzung
110 ACT-Belag 8 cm neu, mit Kieskofferergänzung
111 Rückbau Weg
Abschnitt Mitte
8
Einbau ACT- + AC-Belag auf best. Mergelweg
23 Einbau ACT- + AC-Belag auf best. Mergelweg
30b Einbau ACT-Belag auf best. Mergelweg (Einlenker)
68 Mergelweg neu, mit Kieskoffer
68b Mergelweg, mit Kieskofferergänzung
68c Rückbau Weg
68d Mergelweg, mit Kieskofferergänzung
92 Verstärkung best. ACT-Belag mit 7 cm ACT-16N
92b Ersatz best. ACT-Belag mit ACT-Belag 8 cm neu
108 PWI Mergelbelag, inkl. Anhebung Wegniveau
108 Einbau ACT-Belag 8 cm auf best. Weg mit
Kofferergänzung
108 Meteorwasserableitung
Abschnitt West
1a Mergelweg neu, mit Kieskoffer
73 Verstärkung best. Belag mit 7 cm ACT 16 N
75 Ersatz ACT-Belag, neu 8 cm, mit Kieskofferergänzung
76 Ersatz ACT-Belag, neu 8 cm, mit Kieskofferergänzung
97a PWI Mergelbelag
97a best. Schlammsammler ersetzen, inkl. Zuleitung
227 m
103 m
303 m
285 m
100 m
132 m
255 m
218 m
105 m
1090 m
118 m
15 m
517 m
722 m
200 m
115 m
320 m
267 m
420 m
52 m
50 m
130 m
253 m
368 m
446 m
172 m
6 St.
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
114
114
114
115
PWI Mergelbelag
ACT-Belag 8cm neu
Verstärkung best. Belag, mit 7 cm ACT 16N
Rückbau Weg
891
200 m
46 m
16 m
125 m
4. Teilangebote
Die Abschnitte Ost, Mitte und West sind je separat zu offerieren.
Offerten für einzelne Abschnitte sind zugelassen. Offerten nur für
einzelne Teile von Abschnitten sind nicht zugelassen.
5. Voraussichtlicher Zeitpunkt der Ausführung
August 2016 bis August 2017, Prioritäten gemäss Vorgaben der
Bauherrschaft.
Die Vergabe der Bauarbeiten erfolgt für jeden Abschnitt (Ost,
Mitte, West) separat und unter Vorbehalt der Projektgenehmigung und Krediterteilung durch die Subventionsbehörden.
Die Auftraggeberin behält sich das Recht vor, Teile der Ausschreibung nicht ausführen zu lassen.
6. Ort der Ausführung
Landwirtschaftszone in den Gemeinden Gunzgen, Hägendorf,
Kappel, Olten, Rickenbach und Wangen bei Olten.
7. Arbeitsgemeinschaften
Zugelassen
8. Sprache für das Angebot Deutsch
9. Adresse und Frist für
den Bezug der
Submissionsunterlagen
10. Eignungs- und
Zuschlagskriterien
Die Unterlagen können unter Angabe der Abschnitte (Ost, Mitte,
West) ab Freitag 29.4.2016 bestellt werden bei:
W+H AG, Blümlisalpstrasse 6, 4562 Biberist.
E-Mail: [email protected]
Die Unterlagen und Pläne werden den Anbietern per E-Mail zugestellt.
Eine Begehung wird nicht durchgeführt.
Subunternehmer und Zulieferanten können die Ausschreibungsunterlagen bei W+H AG, Blümlisalpstrasse 6, 4562 Biberist, einsehen.
Es werden keine Teilunterlagen abgegeben.
Die Beurteilung erfolgt für jeden der Abschnitte Ost, Mitte, West
separat.
Eignungskriterien:
Erfahrung des Anbieters in der Ausführung von Leistungen in
vergleichbarer Grösse und Komplexität:
E1: Bau von Güterwegen
E2: Bau von Meteorwasserableitungen
E3: Referenzobjekte nicht älter als fünf Jahre
892
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
Zuschlagskriterien:
Eine Vergabeempfehlung erhält das Angebot mit dem tiefsten
Beurteilungspreis, errechnet aus dem Quotienten des bereinigten Angebotes (K) dividiert durch die Beurteilungspunkte (Q)
Bereinigtes Angebot netto (CHF)
K
Total Beurteilungspunkte (0 – 100)
Q
Berechnung des Beurteilungspreises
K/Q
Die Beurteilungspunkte werden anhand folgender Kriterien vergeben:
Erfahrung
40
Referenzen des Anbieters
Organisation, Erfahrung des Schlüsselpersonals.
Qualitätsmanagement
Termine
25
Verfügbarkeit des Unternehmers bei günstigen Bodenverhältnissen.
Wiederbeginn bei regenbedingten Unterbrüchen.
Ausnützung günstiger Zeitfenster (Samstagarbeit und längere Arbeitszeiten).
Techn. Qualität 15
Qualität des Angebotes. Qualitätsmanagement am Objekt (PQM).
Vollständigkeit 20
des Angebotes
Leistungsverzeichnis (techn. Angaben
Maschinen- und Gerätedeklaration mit
Angaben Gewicht und Bodenpressungen).
Geforderte Unterlagen gemäss Besonderen Bestimmungen.
Total
100
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
11. Adresse und Frist für
die Einrechung der
Angebote
893
Die Angebote (Dokumente C und D) müssen für jeden der Abschnitte Ost, Mitte und West separat bis Samstag, 14.05.2016
(Poststempel, A-Post) an die Bauverwaltung 4612 Wangen bei
Olten mit dem entsprechenden Stichwort «LRO Abschnitt Ost»,
«LRO Abschnitt Mitte», «LRO Abschnitt West» eingereicht werden.
Das Dokument D ist dabei jedes Mal in einem separaten Umschlag einzureichen.
12. Gültigkeit der Angebote
Bis sechs Monate nach der Eingabefrist
13. Zahlungsbedingungen
Gemäss Submissionsunterlagen
14. Kautionen/Sicherheit
Keine
15. Submission
Die Submission unterliegt nicht dem GATT-/WTO-Übereinkommen.
16. Preisverhandlungen
Ausgeschlossen. Es sind Nettoangebote inkl. MWST einzureichen. Rabatte, Skonti und allfällige Abzüge müssen im Angebot
aufgeführt werden.
17. Verfahrensgrundsätze
Einhaltung der geltenden Arbeitsschutzbestimmungen und der
Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,
sowie Lohngleichheit für Mann und Frau.
18. Mitteilung des Zuschlages Die Zuschlagsverfügungen werden den Anbieterinnen und Anbietern mit eingeschriebenem Brief eröffnet.
19. Rechtsmittelbelehrung
Gegen diese Verfügung kann innert 10 Tagen seit der Publikation
im «Amtsblatt des Kantons Solothurn» bei der Kantonalen Schätzungskommission, Amthaus, 4502 Solothurn, schriftlich Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerde muss einen Antrag und eine
Begründung enthalten. Die Beweismittel sind anzugeben. Fehlen
diese Erfordernisse, wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.
894
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
Ausschreibung
1. Auftraggeber
1.1 Ofﬁzieller Name und Adresse des Auftraggebers
Bedarfsstelle/Vergabestelle: Solothurner Spitäler AG
Beschaffungsstelle/Organisator: Strategischer Einkauf, zu Handen von
Daniel Kummli, Schöngrünstrasse 42, 4500 Solothurn, Schweiz,
E-Mail: [email protected], URL www.so-H.ch
1.2 Angebote sind an folgende Adresse zu schicken
Solothurner Spitäler AG
Strategischer Einkauf, zu Handen von Daniel Kummli, Schöngrünstrasse 42,
4500 Solothurn, Schweiz, E-Mail: [email protected]
1.3 Gewünschter Termin für schriftliche Fragen
18.05.2016
1.4 Frist für die Einreichung des Angebotes
Datum: 10.06.2016, Uhrzeit: 12.00
1.6 Art des Auftraggebers
Andere Träger kantonaler Aufgaben
1.7 Verfahrensart
Offenes Verfahren
1.8 Auftragsart
Lieferauftrag
1.9 Gemäss GATT-/WTO-Abkommen resp. Staatsvertrag
Ja
2. Beschaffungsobjekt
2.1 Art des Lieferauftrages
Kauf
2.2 Projekttitel der Beschaffung
Beschaffung, Installation, Inbetriebnahme und Wartung eines MRI
(Magnetic Resonance Imaging) 1.5 Tesla
2.4 Gemeinschaftsvokabular
CPV: 33 100 000 – Medizinische Geräte
Amtsblatt Kanton Solothurn 17/29.4.16
2.5 Detaillierter Produktebeschrieb
Gemäss Kriterien in den Ausschreibungsunterlagen
2.6 Ort der Lieferung
Kantonsspital Olten, Baslerstrasse 150, 4600 Olten
2.7 Aufteilung in Lose?
Nein
2.8 Werden Varianten zugelassen?
Nein
2.9 Werden Teilangebote zugelassen?
Nein
2.10 Liefertermin
Bemerkungen: November 2016
3. Bedingungen
3.7 Eignungskriterien
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.8 Geforderte Nachweise
Aufgrund der in den Unterlagen geforderten Nachweise
3.9 Zuschlagskriterien
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.10 Bedingungen für den Erhalt der Ausschreibungsunterlagen
Anmeldung zum Bezug der Ausschreibungsunterlagen erwünscht bis: 13.05.2016
Kosten: keine
3.11 Sprachen für Angebote
Deutsch
3.13 Bezugsquelle für Ausschreibungsunterlagen
Zu beziehen von folgender Adresse:
Solothurner Spitäler AG
Strategischer Einkauf, zu Handen von Daniel Kummli,
Schöngrünstrasse 42, 4500 Solothurn, Schweiz,
E-Mail: [email protected]
Sprache der Ausschreibungsunterlagen: Deutsch
895
896
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4. Andere Informationen
4.6 Oﬃzielles Publikationsorgan
«Amtsblatt» Nr. 17 vom 29.04.2016 des Kanton Solothurn, Rathaus,
4500 Solothurn
4.7 Rechtsmittelbelehrung
Gegen diese Verfügung kann innert zehn Tagen seit Eröffnung beim
Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, 4502 Solothurn, Beschwerde erhoben werden. Eine allfällige Beschwerde ist
schriftlich einzureichen, sie muss einen Antrag und eine Begründung
enthalten. Die Beweismittel sind anzugeben. Fehlen diese Erfordernisse, wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.
Appels d’offres (résumé)
1. Pouvoir adjudicateur
1.1 Nom ofﬁciel et adresse du pouvoir adjudicateur
Service demandeur/Entité adjudicatrice: Solothurner Spitäler AG
Service organisateur/Entité organisatrice: Solothurner Spitäler AG
Strategischer Einakuf, à l’attention de Daniel Kummli,
Schöngrünstrasse 42, 4500 Solothurn, Suisse,
E-mail: [email protected], URL www.so-H.ch
1.2 Obtention du dossier d’appel d’offres
à l’adresse suivante:
Nom: Solothurner Spitäler AG
Strategischer Einkauf, à l’attention de Daniel Kummli, Schöngrünstrasse 42, 4500 Solothurn, Suisse, E-mail: [email protected],
URL www.so-H.ch
2. Objet du marché
2.1 Titre du projet du marché
Vente MRI (Magnetic Resonance Imaging) 1.5 Tesla
2.2 Description détaillée des produits
Système MRI (Magnetic Resonance Imaging) 1.5 Tesla
2.3 Vocabulaire commun des marchés publics
CPV: 33100000 - Équipements médicaux
2.4 Délai de clôture pour le dépôt des offres
Date: 10.06.2016 Heure: 12.00