18. Wahlperiode Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitteilung Berlin, den 21. April 2016 Die 74. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales findet statt am Mittwoch, dem 27. April 2016, 9:30 Uhr 10557 Berlin Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: E 200 Sekretariat Telefon: +49 30 - 227 3 24 87 Fax: +49 30 - 227 3 60 30 Sitzungssaal Telefon: +49 30 - 227 3 02 69 Fax: +49 30 - 227 3 62 95 Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Berichterstattung durch die Bundesagentur für Arbeit Arbeitsintegration von Flüchtlingen Es berichtet Detlef Scheele, Vorstand Arbeitsmarkt Tagesordnungspunkt 2 Fortsetzung der Beratung, evtl. Abschluss a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts BT-Drucksache 18/7824 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/7874 Antrag BT-Drucksache: 18/7877 Antrag Hierzu wurde/wird verteilt: 18(11)501 Information für den Ausschuss 18(11)505 Information für den Ausschuss 18(11)548 Information für den Ausschuss 18(11)565 Information für den Ausschuss 18(11)582 Information für den Ausschuss 18(11)583 Schriftliche Stellungnahme 18(11)585 Schriftliche Stellungnahme 18(11)586 Schriftliche Stellungnahme 18. Wahlperiode Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Sportausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Gesundheit Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Voten angefordert für den: 27.04.2016 Seite 1 von 6 Ausschuss für Arbeit und Soziales b) Antrag der Abgeordneten Katrin Werner, Sigrid Hupach, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Eine halb barrierefreie Gesellschaft reicht nicht aus - Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichten BT-Drucksache 18/7874 Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Voten angefordert für den: 27.04.2016 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/7824 Gesetzentwurf BT-Drucksache: 18/7877 Antrag Hierzu wurde/wird verteilt: 18(11)582 Information für den Ausschuss 18(11)583 Schriftliche Stellungnahme c) Antrag der Abgeordneten Corinna Rüffer, Kerstin Andreae, Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Behindertengleichstellungsrecht mutig weiterentwickeln BT-Drucksache 18/7877 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/7824 Gesetzentwurf BT-Drucksache: 18/7874 Antrag Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Petitionsausschuss Innenausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Voten angefordert für den: 27.04.2016 Hierzu wurde/wird verteilt: 18(11)582 Information für den Ausschuss 18(11)583 Schriftliche Stellungnahme Tagesordnungspunkt 3 Einführung, Beschlussfassung über die Durchführung einer öffentlichen Anhörung a) Antrag der Abgeordneten Sabine Zimmermann (Zwickau), Ulla Jelpke, Jutta Krellmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Flüchtlinge auf dem Weg in Arbeit unterstützen, Integration befördern und Lohndumping bekämpfen Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Innenausschuss Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Haushaltsausschuss BT-Drucksache 18/6644 18. Wahlperiode Tagesordnung 74. Sitzung Seite 2 von 6 Ausschuss für Arbeit und Soziales b) Antrag der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Luise Amtsberg, Beate Müller-Gemmeke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Arbeitsmarktpolitik für Flüchtlinge - Praxisnahe Förderung von Anfang an Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Innenausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung BT-Drucksache 18/7653 Tagesordnungspunkt 4 Einführung, Beratung, evtl. Abschluss Antrag der Abgeordneten Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Susanna Karawanskij und der Fraktion DIE LINKE. Befristungen im öffentlichen Dienst stoppen Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Innenausschuss Voten angefordert für den: 27.04.2016 BT-Drucksache 18/7567 Tagesordnungspunkt 5 Einführung, Beratung, evtl. Abschluss Antrag der Abgeordneten Klaus Ernst, Jutta Krellmann, Susanna Karawanskij, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mindestlohn sichern - Umgehungen verhindern Mitberatend: Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Energie BT-Drucksache 18/4183 Voten angefordert für den: 27.04.2016 Hierzu wurde/wird verteilt: 18(11)504 Unterrichtung 18(11)509 Unterrichtung 18(11)544 Schriftliche Stellungnahme 18(11)545 Schriftliche Stellungnahme 18(11)549 Schriftliche Stellungnahme 18(11)550 Schriftliche Stellungnahme 18(11)551 Schriftliche Stellungnahme 18(11)552 Schriftliche Stellungnahme 18(11)553 Schriftliche Stellungnahme 18(11)554 Schriftliche Stellungnahme 18(11)555 Schriftliche Stellungnahme 18(11)556 Schriftliche Stellungnahme 18(11)557 Schriftliche Stellungnahme 18(11)558 Materialien 18. Wahlperiode Tagesordnung 74. Sitzung Seite 3 von 6 Ausschuss für Arbeit und Soziales Tagesordnungspunkt 6 Einführung, Beratung a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Rechtsvereinfachung BT-Drucksache 18/8041 Hierzu wurde/wird verteilt: 18(11)273 Unterrichtung 18(11)483 Information für den Ausschuss 18(11)484 Information für den Ausschuss 18(11)485 Information für den Ausschuss 18(11)486 Unterrichtung 18(11)508 Unterrichtung 18(11)534 Information für den Ausschuss 18(11)541 Information für den Ausschuss 18(11)562 Information für den Ausschuss 18(11)564 Information für den Ausschuss 18(11)566 Information für den Ausschuss Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Innenausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss (mb und § 96 GO) Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Federführend: b) Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Ausschuss für Arbeit und Soziales Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Mitberatend: Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern - Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend BT-Drucksache 18/8076 c) Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Kerstin Andreae, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Grundsicherung gerechter und einfacher gestalten Jobcenter entlasten BT-Drucksache 18/8077 18. Wahlperiode Tagesordnung 74. Sitzung Seite 4 von 6 Ausschuss für Arbeit und Soziales Tagesordnungspunkt 7 Einführung, Beratung Gesetzentwurf der Bundesregierung Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz - AWStG) Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Haushaltsausschuss (mb und § 96 GO) BT-Drucksache 18/8042 Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Hierzu wurde/wird verteilt: 18(11)500 Information für den Ausschuss 18(11)563 Information für den Ausschuss Tagesordnungspunkt 8 Berichterstattung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bericht der Bundesregierung zum angekündigten Arbeitszeitdialog 2015 Behandlung gem. § 62 Abs. 1 Satz 3 GO auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE. Tagesordnungspunkt 9 Berichterstattung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bericht der Bundesregierung zum Reformvorschlag der Entsenderichtlinie der EU-Kommission Behandlung gem. § 62 Abs. 1 Satz 3 GO auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE. 18. Wahlperiode Tagesordnung 74. Sitzung Seite 5 von 6 Ausschuss für Arbeit und Soziales Tagesordnungspunkt 10 Kenntnisnahme ohne Aussprache Mitteilung der Kommission Die Stahlindustrie: Erhaltung von dauerhaften Arbeitsplätzen und nachhaltigem Wachstum in Europa KOM(2016)155 endg.; Ratsdok.-Nr. 7195/16 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Frist für die Abgabe der Voten: 27.04.2016 Ressortbericht BMWi 01.04.2016 EuDoX-Dossier Tagesordnungspunkt 11 Verschiedenes Kerstin Griese, MdB Vorsitzende 18. Wahlperiode Tagesordnung 74. Sitzung Seite 6 von 6
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