Wedel, 19.04.2016 Bekanntmachung zur 29. Sitzung des Rates der Stadt Wedel am Donnerstag, dem 28.04.2016, 19:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses TAGESORDNUNG 1.) Nachwahl der Stadtpräsidentin/ des Stadtpräsidenten 2.) Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds 3.) Ernennung und Vereidigung des Bürgermeisters 3.1 Ernennung durch den 1. stellvertretenden Bürgermeister 3.2 Vereidigung durch die Stadtpräsidentin/ den Stadtpräsidenten 4.) Einwohnerfragestunde 5.) Protokollgenehmigung, hier: Protokoll der 28. Sitzung am 18.02.2016 6.) Schriftliche Anfragen 7.) Nachwahl von Ausschuss- und Gremienmitgliedern 8.) 7.1 Entsendung eines neuen Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wedel GmbH 7.2 Sonstige Nachwahlen/ Entsendungen Haushaltsangelegenheiten 8.1 Kompensation der gekürzten Kreditermächtigung 2016 8.2 Haushaltsgenehmigung 2016 - Stellungnahme 8.3 Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2015 (2. Halbjahr) 2 9.) Schulkinderbetreuung 9.1 Schulkinderbetreuung Erweiterung des Angebotes 9.2 Schulkinderbetreuung Beitragsordnung 10.) Stiftung zur Förderung von Kunst und Kultur - Amschlerstiftung Aussetzung der Vermögenszuführung 11.) Straßennamensgebung; hier: Eggernkamp 12.) 4. Nachtrag zur Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wedel 13.) Mitteilungen und Anfragen 13.1 Bericht der Verwaltung zu Beschlüssen und Prüfaufträgen 13.2 Verkaufsoffener Sonntag anlässlich des Frühjahrsmarktes und Herbstmarktes 2016 13.3 Mitarbeiterbefragung 2015 Voraussichtlich nicht öffentlich 14.) Protokollgenehmigung, hier Protokoll der 28. nichtöffentlichen Sitzung vom 18.02.2016 15.) Nichtöffentliche Mitteilungen und Anfragen 15.1 Bericht der Verwaltung zu Beschlüssen und Prüfaufträgen 16.) Grundstücksangelegenheit am Strandbaddamm 17.) Personalangelegenheiten 17.1 Abberufung eines Prüfers/ einer Prüferin der Stabstelle Prüfdienste 17.2 Bestellung eines Prüfers/einer Prüferin der Stabstelle Prüfdienste öffentlich 18.) Unterrichtung der Öffentlichkeit gez. Ulrich Kloevekorn 1.stellvertretendet Stadtpräsident F. d. R.: Martina Weisser 3 Hinweis: Die nichtvertraulichen Unterlagen zur Sitzung des Rates liegen ab Montag, dem 25.04.16 zur Einsichtnahme in der Stadtbücherei aus und können auf der Internetseite der Stadt Wedel www.wedel.de / Rathaus und Politik eingesehen werden.