Gemeinde Mühltal Gemeinde Mühltal Die Bürgermeisterin Bürgermeisterin Die ' An An die die Damen Damen und und Herren Herren der Gemeindevertretung Gemeindevertretung der und des derzeit derzeit amtierenden und des amtierenden Gemeindevorstandes Gemeindevorstandes der der Gemeinde Gemeinde 64367 Mühltal Mühltal 64367 Nachrichtlich und Herren Nachrichtlich an an die die Damen Damen und Herren Ortsvorsteher/innen M. M. Neunhoefier, Neunhoeffer, Dr. Dr. Ortsvorsteher/innen M. Göbel, Gäbel, Muth, Muth, Dr. Dr. Rehahn, Rehahn, Graf Gräf und und D. D. M. Kaffenberger sowie sowie den den Vorsitzenden Vorsitzenden des des Kaffenberger Seniorenbeirates, Seniorenbeirates, Herrn Herrn W. W. Göbel Gäbel und und den Vorsitzenden Vorsitzenden ' des des Ausländerbeirates, Ausländerbeirates, den Herrn Herrn Kaya Kaya Mühltal, den den 6. 6. April April 2016 2016 Mühltal, Einladung Einladung zur zur Sitzung Sitzung Nr. Nr. 1/2016 1/2016 der der Gemeindevertretung Gemeindevertretung der der GeGemeinde meinde Mühltal Mühltal am am 19. 19. April April 2016 2016 (konstituierende (konstituierende Sitzung) Sitzung) Sehr Sehr geehrte geehrte Damen, Damen, sehr geehrte geehrte Herren, Herren, sehr gemäß 55 §§ 56 56 und und 58 58 der der Hessischen Hessischen Gemeindeordnung Gemeindeordnung ' in in Verbindung Verbindung mit mit ä § 66 der der gemäß Geschäftsordnung Geschäftsordnung lade lade ich ich Sie Sie zu zu der der am am Dienstag, dem dem 19. 19. April April 2016, 2016, 19.30 19.30 Uhr, Uhr, Dienstag, im im Bürgerzentrum Bürgerzentrum Nieder-Ramstadt, Nieder-Ramstadt, -- großer großer Saal Saal 3 -, l Ober-Ramstädter Straße Straße 22 -- 4, 4, 64367 64367 Mühltal, Mühltal, Ober-Ramstädter stattfindenden stattfindenden konstituierenden konstituierenden Sitzung Sitzung der der Gemeindevertretung Gemeindevertretung der der Gemeinde Gemeinde Mühltal Mühltal mit mit nachfolgender nachfolgender Tagesordnung Tagesordnung ein. ein. Mit freundlichem freundlichem Gruß Gruß Mit ßf] / m ~~:r/. ~ —- Dr. Dr. A. A. Mannes Mannes —- ‘ (Bürgermeisterin) (Bürgermeisterin) . Seite Seite 11 von von 33 Tagesordnung: Tagesordnung: 1. 1. Eröffnung Eröffnung der der Sitzung Sitzung sowie sowie Feststellen Feststellen des des anwesenden Mitgliedes der der anwesenden ältesten ältesten Mitgliedes Gemeindevertretung Gemeindevertretung 2. 2. Feststellen Feststellen der Beschlussfähigkeit durch durch das das älteste älteste Mitglied der Gemeindevertre— Gemeindevertreder Beschlussfähigkeit Mitglied der tung tung 3. der/des Vorsitzenden 3. Wahl Wahl der/des Vorsitzenden der der Gemeindevertretung Gemeindevertretung 4. Wahl Wahl einer einer Schriftführerin/eines 4. Schriftführerin/eines Schriftführers. Schriftführers 5. Wahl Wahl von von 2 stellvertretenden Schriftführerinnen/Schriftführern 5. 2 stellvertretenden Schriftführerinnen/Schriftführern 6. Entscheidung Entscheidung bzw. 6. über die die Gültigkeit Gültigkeit der der Wahl Wahl der der Gemein— Gemeinbzw. Beschlu'ssfassung Beschlussfassung über devertretung Ortsbeiräte und ggf. über über Einsprüche Einsprüche nach nach 5 § 25 25 devertretung und und der der Wahl Wahl der der Ortsbeiräte und ggf. KWG zu zu diesen diesen Wahlen vom 6. KWG Wahlen vom 6. März März 2016 2016 Drucks: 15/2016 Drucks.: 15/2016 Aktz.: Aktz.: 00/055 00/055 . 7. Änderung der Hauptsatzung: 7. Änderung der Hauptsatzung: a) Erhöhung Erhöhung oder oder StellvertreStellvertre— oder Herabsetzung Stellvertreterinnen oder a) Herabsetzung der der Zahl Zahl der der Stellvertreterinnen ter der oder des Vorsitzenden ter der oder des Vorsitzenden der der Gemeindevertretung Gemeindevertretung b) Erhöhung Erhöhung oder b) oder Herabsetzung Herabsetzung der der ehrenamtlichen ehrenamtlichen Beigeordneten Beigeordneten der Zahl Zahl der c) Neufestlegung Neufestlegung der c) der Zahl und/oder der der Ausschüsse Ausschüsse Zahl und/oder der Aufgabenbereiche Aufgabenbereiche der d) Erhöhung Erhöhung oder oder Herabsetzung Herabsetzung der d) der Mitgliederzahl Mitgliederzahl in in den den Ausschüssen Ausschüssen e) Art der Besetzung Besetzung der der Ausschüsse Ausschüsse und e) Art der Wahl der der Ausschussmitglieder Ausschussmitglieder und ggf. ggf. Wahl der des Vorsitzenden 8. Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Vorsitzenden der 8. Wahl Wahl der der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder oder des Gemeindevertretung Gemeindevertretung 9. Wahl Wahl der der ehrenamtlichen ehrenamtlichen Beigeordneten 9. Beigeordneten 10. Einführung der der neuen neuen ehrenamtlichen ehrenamtlichen Beigeordneten 10. Einführung Beigeordneten 11.Ggf. für Feststellung und und Einführung Einführung von von Nachrückern Nachrückern in Gemeindevertretung für 11. Ggf. Feststellung in die die Gemeindevertretung neu qewählten gewählten ehrenamtlichen die ehrenamtlichen Beigeordneten die neu Beigeordneten 12.Wahl eines Mitgliedes Mitgliedes (Vertreters) der GeGe(Vertreters) und und eines eines Stellvertreters Stellvertreters als als Vertreter 12. Wahl eines Vertreter der meinde Mühltal Mühltal in Verbandsversammlung der meinde in der der Verbandsversammlung der Gemeinschaftskasse Gemeinschaftskasse der der GeGemeinden des Darmstadt-Dieburg meinden des Landkreises Landkreises Darmstadt-Dieburg .13.Wahl von 6 6 Mitgliedern Mitgliedern (Vertretern) 13. Wahl von (Vertretern) und und 6 6 Stellvertretern (sowie ggf. ggf. Nachrücker) Nachrücker) Stellvertretern (sowie als Vertreter Vertreter der der Gemeinde Verbandsversammlung des als Mühltal in in die die Verbandsversammlung des AbwasserAbwasserGemeinde Mühltal verbandes Modau Modau verbandes der Mitglieder der 14.Vorschlag 14. Vorschlag von von 22 Mitgliedern (Vertretern) und Stellvertretern als als Mitglieder Mitgliedern (Vertretern) und 33 Stellvertretern Gemeinde Mühltal in Gemeinde Mühltal in den den Verbandsvorstand Verbandsvorstand des des Abwasserverbandes Abwasserverbandes Modau Modau i5.Wahl eines Mitgliedes 15. Wahl eines Mitgliedes (Vertreters) (Vertreters) und und eines eines Stellvertreters Stellvertreters als als Vertreter Vertreter der der Ge— Ge. meinde des Wasserverbandes Wasserverbandes ModaugeModaugemeinde Mühltal Mühltal in in der der Verbandsversammlung Verbandsversammlung des bietes bietes Seite Seite 2 2 von von 33 16 16. Wahl Wahl eines eines Mitgliedes Mitgliedes (Vertreters) (Vertreters) und und eines eines Stellvertreters Stellvertreters als als Vertreter Vertreter der der GeGemeinde Mühltal Mühltal für für die die Verbandsversammlung Verbandsversammlung der der ekom21 ekom21 -- KGRZ KGRZ (Kommunales (Kommunales meinde Gebietsrechenzentrum) Gebietsrechenzentrum) Hessen Hessen 17 17. Wahl Wahl eines eines Mitgliedes Mitgliedes (Vertreters) (Vertreters) und und eines eines Stellvertreters Stellvertreters in in die die Verbandsver— Verbandsversammlungdes sammlung des Zweckverbandes Zweckverbandes Abfall— Abfall- und und Wertstoffeinsammlung Wertstoffeinsammlung für für den den LandLand-". ‚ kreis DarmStadt—Dieburg (ZAW) kreis Darmstadt-Dieburg (ZAW) ’18. Wahl von 18. Wahl von 2 2 Mitgliedern Mitgliedern (Vertretern) (Vertretern) und und für den Kindergartenausschuss des Ev. für den Kindergartenausschuss des Ev. Beerbach Beerbach Mühltal 2 Stellvertretern der der Gemeinde Gemeinde Mühltal 2 Stellvertretern Kindergartens im im Ortsteil Ortsteil NiederNieder- Kindergartens 19. 2 Mitgliedern (Vertretern) und und 2 2 Stellvertretern Stellvertretern der der Gemeinde Gemeinde Mühltal Mühttal 19. Wahl Wahl von von 2 Mitgliedern (Vertretern) für den den Kindergartenausschuss für des Ev Ev. Kindergartens im Ortsteil NiederNiederKindergartenausschuss des Kindergartensim Ortsteil Ramstadt Ramstadt 20.Wahl von 2 2 Mitgliedern 20. Wahl von und 2 2 Stellvertretern Stellvertretern der der Gemeinde Gemeinde Mühltal Mühltal Mitgliedern (Vertretern) (Vertretern)und für den den Kindergartenausschuss für Ortsteil Traisa Traisa Kindergartenausschuss des des Ev. Ev. Kindergartens Kindergartens im im Ortsteil 21 .Wahl 2 Mitgliedern Mitgliedern (Vertretern) die VerbandsverVerbandsver— 21. Wahl von von 2 2 Stellvertretern (Vertretern) und und 2 Stellvertretern für für die sammlung des des Zweckverbandes Zweckverbandes "NGA-Netz „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg" Darmstadt-Dieburg“ sammlung 22. Einwendung 22. Einwendung des des Gemeindevertreters Gemeindevertreters Dr. Dr. Thomas Thomas Rehahn Rehahn vom vom 18.02.2016 18.02.2016 gegegen Niederschrift Nr. Nr. 41/2016 41/2016 der der Sitzung Sitzung am am 02.02.2016 02~02.2016 gen die die Niederschrift 23. Mitteilungen Mitteilungen und und ggf. ggf. Beantworten Beantworten von von Anfragen Anfragen 23. Hinweis: Hinweis: Alle Wahlen Wahlen gelten Alle die Dauer der Legislaturperiode Legislaturperiode bzw. bzw. der der Mitgliedschaft Mitgliedschaft der/7 derl gelten für für die Dauer der des Gewählten Gewählten in in der der Gemeindevertretung Gemeindevertretung bzw. des bzw. Gemeindevorstand Gemeindevorstand Seite Seite 33 von von 33 .- -- ------_ ... ----_._ ... _--.---
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