Einladung zur 3. ordentlichen öffentlichen

EINLADUNG
zur 3. ordentlichen öffentlichen Stadtratssitzung
am Montag,
dem 18. April 2016, 18:00 Uhr
im Neuen Rathaus, Mehrzweckraum,
Badergasse 17, 09350 Lichtenstein
Tagesordnung:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
8.1
8.2
8.3
8.4
8.5
8.6
8.7
8.8
8.9
8.10
8.11
8.12
8.13
8.14
8.15
8.16
8.17
9.
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung, Bestätigung der
Tagesordnung sowie Benennen von zwei Stadträten, welche die Niederschrift unterzeichnen
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 07.03.2016
Information zu einer Eilentscheidung des Bürgermeisters
Verabschiedung des Ortsvorstehers der Ortschaft Rödlitz Herrn Peter Appelt
Begrüßung und Vorstellung des neu gewählten Ortsvorstehers der Ortschaft Rödlitz
Herrn Friedemann Beyer
Würdigung der ehrenamtlichen Tätigkeit des Friedensrichters Herrn Ulf Thomas
und des Stellvertreters des Friedensrichters Herrn Matthias Fleischer durch den
Direktor des Amtsgerichtes Hohenstein-Ernstthal Herrn Günter Elfmann
Bürgerfragestunde
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 (V 01/04/2016)
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
(V 02/04/2016)
Wahl des 1. ehrenamtlichen Stellvertreters des Bürgermeisters der Stadt Lichtenstein (V 03/04/2016)
Wahl des 2. ehrenamtlichen Stellvertreters des Bürgermeisters der Stadt Lichtenstein (V 04/04/2016)
Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Sportstätten der
Stadt Lichtenstein
(V 05/04/2016)
Rechtsverordnung für verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2016
(V 06/04/2016)
4. Änderung der Gemeinschaftsvereinbarung der
Verwaltungsgemeinschaft Lichtenstein – „Rund um den Auersberg“
(V 07/04/2016)
2. Änderung des Fortsetzungsvertrages zwischen der Daetz-Stiftung
und der Stadt Lichtenstein
(V 08/04/2016)
Stellungnahme der Stadt Lichtenstein zum Planentwurf des Regionalplanes
der Region Chemnitz
(V 09/04/2016)
Bestätigung des Maßnahmeplanes nach VwV Investkraft
(V 10/04/2016)
Einziehungsverfahren nach § 8 SächsStrG zum Verbindungsweg zwischen
„Am Mühlgraben“ und „Lohberg“, Flurstück Nr. 789 der Gemarkung Lichtenstein
(V 11/04/2016)
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 7 Abs. 3 Satz 5
SächsStrG zur Umstufung von Gemeindeverbindungsstraßen in der
Gemeinde Mülsen (GV Lichtensteiner Straße und Fürstenstraße)
(V 12/04/2016)
Anteilige Übernahme des städtischen Eigenanteils an der Förderung der
Sanierung der Kapelle auf dem Friedhof St. Laurentius
(V 13/04/2016)
Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Flurstück Nr. 888/5 der
Gemarkung Lichtenstein
(V 14/04/2016)
Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Flurstück Nr. 888/5 der
Gemarkung Lichtenstein
(V 15/04/2016)
Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Flurstück Nr. 888/5 der
Gemarkung Lichtenstein
(V 16/04/2016)
Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Flurstück Nr. 888/5 der
Gemarkung Lichtenstein
(V 17/04/2016)
Etwaige weitere Gegenstände
Ich lade alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Lichtenstein zum öffentlichen Teil dieser Stadtratssitzung
herzlich ein. Ein nicht öffentlicher Teil schließt sich an.
Thomas Nordheim, Bürgermeister

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