Veranstaltungsprogramm

BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V.
Informationstag Wasser
Baukostenzuschüsse (BKZ) richtig berechnen!
Rechtsgrundlagen, Maßstäbe und Praxisbeispiele
28. April 2016, Düsseldorf
Themen
• AVBWasserV und ergänzende Bestimmungen
• Musterrechnung von BKZ
• Parallelen/ Unterschiede zu Versorgungsbedingungen Gas und Strom
• Frontmetermaßstab, ansatzfähige Kosten und Pauschalierungen
• Alte vs. neue Baukostenzuschussermittlung – Gibt es ein Wahlrecht?
• Kalkulation von Baukostenzuschüssen – mit Beispielrechnungen
• Baukostenzuschüsse aus kartellrechtlicher Sicht
Moderation
Dr. Sabine Wrede | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
Referenten
Otmar Koetz | PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Düsseldorf
Dr. Jochen Hentschel | CBH Rechtsanwälte, Köln
Holger Schulz | Landkreis Gifhorn
Dr. Sabine Wrede | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
Besuchen Sie uns unter www.bdew.de
Programm
Donnerstag, 28. April 2016, Düsseldorf
9.00 Uhr
Begrüßungskaffee und Ausgabe der Tagungsunterlagen
Moderation:
Dr. Sabine Wrede, LL.M., Rechtsanwältin, Fachgebietsleiterin,
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
9.30 Uhr
AVBWasserV und andere Rechtsgrundlagen
• Verhältnis von AVBWasserV und Ergänzende Bestimmungen
der Wasserversorgungsunternehmen
• AGB-Kontrolle
• Parallelen und Unterschiede zu Versorgungsbedingungen
Gas und Strom
Dr. Jochen Hentschel, Rechtsanwalt, CBH Rechtsanwälte, Köln
10.15 Uhr
Errichtung und Betrieb von Hausanschlussleitungen
• Trennung von Baukostenzuschuss und Hausanschlusskosten
• Individualvereinbarungen
• Wer zahlt den Baukostenzuschuss?
• Neuberechnung
Dr. Jochen Hentschel, Rechtsanwalt, CBH Rechtsanwälte, Köln
11.00 Uhr
Kaffeepause
11.30 Uhr
Berechnungsmaßstäbe für Baukostenzuschüsse
• Versorgungsbereiche, ansatzfähige Kosten und Pauschalisierungen
• Frontmetermaßstab
• Andere kostenorientierte Bemessungseinheiten
• Weiterer Baukostenzuschuss bei Erweiterung der Grundstücksnutzung
• Exkurs: BKZ Gas, Strom und Fernwärme - Gemeinsamkeiten
und Unterschiede
Holger Schulz, Diplom-Verwaltungswirt, Stellvertretender Leiter des
Fachbereichs Bauwesen, Landkreis Gifhorn
12.15 Uhr
Berechnung des Baukostenzuschusses beim Anschluss an bestehende
Verteilungsanlagen
• Wahlrecht zwischen alter und neuer Baukostenzuschussermittlung
• Gerichtliche Überprüfung der alten Baukostenzuschussermittlung
• Abgrenzung Anschuss im „Altgebiet“ oder neuem Versorgungsbereich
Holger Schulz, Diplom-Verwaltungswirt, Stellvertretender Leiter des
Fachbereichs Bauwesen, Landkreis Gifhorn
13.00 Uhr
Gemeinsames Mittagessen
14.00 Uhr
Kalkulation von Baukostenzuschüssen und Hausanschlusskosten
anhand eines Beispiels
• Grundlagen der Berechnung – Welche Entscheidungen müssen
getroffen werden?
• Von A bis Z – die Berechnungsschritte einer BKZ-Kalkulation
• Beispiel einer Hausanschlusskalkulation
• Exkurs: BDEW Wasserpreistool 1.0 – Hilfe bei der Preiskalkulation
Otmar Koetz, Diplom-Kaufmann, Senior Manager/ Prokurist,
PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Düsseldorf
15.00 Uhr
Kaffeepause
Kurzbeschreibung
15.15 Uhr
Baukostenzuschüsse aus kartellrechtlicher Sicht
• Grundlagen des Kartellrechts und Ablauf eines
Preismissbrauchsverfahrens
• BKZ – Bedeutung im Rahmen der Wasserpreiskontrolle
• Handlungs- und Präventionsmöglichkeiten
Dr. Sabine Wrede, LL.M., Rechtsanwältin, Fachgebietsleiterin,
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
16.00 Uhr
Abschlussdiskussion und Klärung offener Fragen
16.15 Uhr
Veranstaltungsende
Hintergrund
Wasserversorgungsunternehmen mit privatrechtlich ausgestalteten Versorgungsbedingungen
können neben den reinen Anschlusskosten zur Herstellung der Leitung vom Netz der allgemeinen Wasserversorgung bis zur Hausanschlusssicherung auch Baukostenzuschüsse (BKZ) vom Anschlussnehmer erheben. Im Zuge der Anschlusserstellung ist diese Zahlung grundsätzlich einmalig vom Anschlussnehmer für den Ausbau des allgemeinen Wasserversorgungsnetzes zu
entrichten. § 9 der Allgemeinen Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) regelt
grundsätzlich die Erhebung von BKZ. Die praktische Anwendung dieser Bestimmung sorgt teilweise für erhebliche Unsicherheit, insbesondere in Fällen von Altanlagen, Eigentümerwechseln
und unterschiedlichen Berechnungsmaßstäben. Regelmäßig entstehen Rechtsprobleme auch,
wenn bereits ermittelte - und erhobene - Baukostenzuschüsse neu berechnet werden müssen.
Von ganz besonderer Wichtigkeit ist zudem auch das Verhältnis der Regelungen nach der AVBWasserV zu den Ergänzenden Bestimmungen der Wasserversorgungsunternehmen.
Ziel
Durch die Veranstaltung wird Ihnen anhand von Praxisbeispielen und mit Hinweisen auf die aktuelle Rechtsprechung gezeigt, wie Sie Baukostenzuschüsse (BKZ) wasserrechtlich rechtssicher
regeln und berechnen. Auf Fallstricke und Ausnahmen wird besonders eingegangen. Ebenso werden Berechnungsmaßstäbe sowie Beispielrechnungen erläutert. Abschließend wird die Bedeutung von BKZ in Kartellverfahren dargestellt. Für Ihre individuellen Fragen ist ausreichend Zeit
vorgesehen.
Zielgruppe
Geschäftsführer, Fach- und Führungskräfte von Wasserversorgern mit privatrechtlich ausgestalteten Wasserversorgungsbedingungen. Die Veranstaltung richtet sich auch an Rechtsanwälte
und Steuerfachleute, die Wasserversorger zum Thema „Baukostenzuschüsse“ beraten.
Weitere Veranstaltungen
BDEW-Informationstag
Vergaberecht 2016 für die Energie- und Wasserwirtschaft
15. März 2016, Bonn
BDEW-Informationstag
Löschwasservorhaltung
26. April 2016, Berlin
BDEW-Leitveranstaltung
15. Wasserwirtschaftliche Jahrestagung
12. bis 13. September 2016, Berlin
Anmeldung
Baukostenzuschüsse (BKZ) richtig berechnen!
28. April 2016, Düsseldorf
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Ihre Ansprechpartner
Projektleitung: Frank Schmilowski
Projektassistenz: Nicole von Saldern
Telefon 030/ 28 44 94 - 215
[email protected]
Abteilung
Postfach / Straße
PLZ / Ort
Telefon / Fax
BDEW-Mitglied
Ja
Nein
Abweichende Rechnungsanschrift
Straße / Postfach
PLZ / Ort
Unterschrift / Stempel
Termin und Ort
Veranstaltungstermin
Donnerstag, 28. April 2016
9.30 Uhr bis 16.15 Uhr
Veranstaltungsort
Hilton Düsseldorf
Georg-Glock-Straße 20
40474 Düsseldorf
Tel.: 0211 43770, Fax: 0211 4377 2519
www.hilton.com
Konditionen
Teilnehmerbeitrag
€ 630,- für BDEW-Mitglieder
€ 880,- für Nicht-Mitglieder
(einschließlich Tagungsunterlagen, Mittagessen, Pausengetränken, zzgl. MwSt.).
Bei Absagen ab dem 13. Kalendertag vor
Veranstaltungsbeginn berechnen wir 50 %, bei
Absagen ab dem 7. Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn 100 % des Teilnahmebeitrags.
www.ew-online.de
Veranstalter
EW Medien und Kongresse GmbH
Kleyerstraße 88
60326 Frankfurt am Main
[email protected]
www.ew-online.de
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EW Medien und Kongresse
GmbH, die auf Anfrage erhältlich sind.
Unternehmen
Datum
Fax 0 69.7 10 46 87-95 52
[email protected]
Zimmerreservierung
Wir haben im Tagungshotel ein Zimmerkontingent zum Sonderpreis bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn für Sie reserviert. Bitte buchen
Sie Ihre Übernachtung direkt unter dem Stichwort „EW“.
In Kooperation mit
BDEW Bundesverband der Energie- und
Wasserwirtschaft e.V., Reinhardtstraße 32,
10117 Berlin
Ansprechpartner: Dr. Sabine Wrede
Telefon 0 30.30 01 99-1523
[email protected]
Anreise
Für Ihre Anreise können Sie das kostengünstige Veranstaltungsticket der DB nutzen.
Ausführliche Informationen dazu finden Sie
auf unserer Homepage unter der Rubrik „Veranstaltungen“. Buchbar ist das Angebot ab
sofort unter der Hotline 0 18 06.31 11 53 mit
dem Stichwort: EW Medien (Telefonkosten
aus dem Netz der Deutschen Telekom AG betragen 20ct/Anruf. Die Hotline ist Montag bis
Samstag von 7.00–22.00 Uhr erreichbar.)
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