FRAKTION VOR ORT FEUERWEHRENSACHE NOVELLIERUNG DES FEUERSCHUTZ- UND HILFELEISTUNGSGESETZES DIENSTAG · 27. OKTOBER 2015 · 18.15 UHR BÜRGERHAUS KAMEN-METHLER – RAUM 2 HEIMSTRASSE 3, 59174 KAMEN-METHLER THEMA NOVELLIERUNG DES FEUERSCHUTZ- UND HILFELEISTUNGSGESETZES (FSHG)– ZUM BRANDSCHUTZ, HILFELEISTUNG UND KATASTROPHENSCHUTZGESETZ (BHKG) Bereits mit der Förderung des „Feuerwehr-Führerscheins“, dem Erlass zur „Euro VI-Norm“ und der „Rauchmelder-Warnpflicht“ hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW die Arbeit der Feuerwehren gestärkt. Zur Umsetzung der Ziele des Koalitionsvertrages haben wir weiterhin jährlich eine Million Euro zur Stärkung des Ehrenamtes in der Feuerwehr zur Verfügung gestellt, inzwischen insgesamt fünf Millionen Euro. Das damit verbundene Projekt „FeuerwEHRENsache“ ist in der Fläche unterschiedlich bekannt, aber eine große Chance für die Wehren vor Ort. Dort werden konkrete Ideen entwickelt, um das Ehrenamt auf lange Sicht zu stärken. Jedoch auch ihre Vorschläge, beispielsweise um mehr Frauen sowie Menschen mit Migrationshintergrund zu gewinnen, sind gefragt. Aktuell erörtern wir im Landtag NRW die Novellierung des FSHG zum BHKG – sicherlich das größte Gesetzesvorhaben für die Feuerwehren in dieser Wahlperiode. Ob „Ölspurbeseitigung“, „Leitung der Feuerwehren“, „Kritische Sicherheitsarchitektur“ oder „Kinderfeuerwehr“ – dies wollen wir alles nicht am „grünen Tisch“ entscheiden, sondern gemeinsam mit Ihnen diskutieren. Mitte Dezember werden wir abschließend den Gesetzesentwurf beraten – mit dieser Einladung wollen wir Sie aktiv an diesem Prozess beteiligen. Wir würden uns freuen, wenn Sie an unserer Veranstaltung teilnehmen und Ihre Gedanken, Vorschläge und Kritik einbringen würden. ABLAUF 18.15 EINLASS Bei einem kleinen Imbiss besteht die Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen. 18.45 BEGRÜßUNG UND EINFÜHRUNG Rüdiger Weiß MdL · SPD-Fraktion im Landtag NRW 19.00 NOVELLIERUNG FEUERSCHUTZ UND HILFEGESETZ – VOM FSHG ZUM BHKG Hartmut Ganzke · SPD-Fraktion im Landtag NRW 19.30 DISKUSSION Rainer Balkenhoff · Leiter der Feuerwehr Kamen Ulrich Peukmann · Kreisbrandmeister Kreis Unna MODERATION Rüdiger Weiß · SPD-Fraktion im Landtag NRW 20.30 ZUSAMMENFASSUNG & AUSBLICK Rüdiger Weiß · SPD-Fraktion im Landtag NRW ca. 20.45 ENDE DER VERANSTALTUNG FEUERWEHRENSACHE NOVELLIERUNG FEUERSCHUTZ UND HILFELEISTUNG ANMELDUNG UNTER SPD-Fraktion im Landtag NRW Fraktion vor Ort Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf EMAIL [email protected] TELEFON 0211 884 2613 FAX 0211 884 2042 HOMEPAGE www.spd-fraktion-nrw.de QR-CODE Mit einem Smartphone und passender Anwendung direkt zur Onlineanmeldung WIR FREUEN UNS AUF IHR KOMMEN RÜDIGER WEISS MdL HARTMUT GANZKE MdL SPD-Fraktion im Landtag NRW Arbeitskreis Innenpolitik der SPD-Fraktion im Landtag NRW BÜRGERHAUS KAMEN-METHLER - RAUM 2 HEIMSTRASSE 3, 59174 KAMEN-METHLER NRW
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