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LandtagsTalk
Ein starkes NRW braucht starke Feuerwehren
Weiterentwicklung des FSHG zum BHKG
Dienstag 8. Dezember 2015 · 16.00 Uhr
Landtag NRW · PlenarSaal
Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf
THEMA
Wir haben im Koalitionsvertrag 2012 die Zukunftsfähigkeit der Feuerwehren als besonderes Anliegen formuliert
und diesen ein eigenes Kapitel gewidmet. Seitdem haben wir bereits in zahlreichen Initiativen, Projekten und
Einzelmaßnahmen mit erheblicher finanzieller Unterstützung den Feuerschutz gefördert. Ein wesentlicher
Baustein für die weitere Modernisierung soll nun das geplante Gesetz für den Brandschutz, die Hilfeleistung und
den Katastrophenschutz (BHKG) sein, das größte Gesetzesvorhaben für die Feuerwehren in den letzten 15 Jahren.
Wir machen es uns dabei bewusst nicht „am grünen Tisch“ einfach, sondern haben in den vergangenen Monaten
in vielen Gesprächen und zahlreichen Veranstaltungen vor Ort von Ihnen wissen wollen, welche Regelungsbedarfe
bestehen und wie das BHKG die Rahmenbedingungen sachgerecht verbessern kann.
Nach ca. 40 Veranstaltungen in der Fläche wollen wir nun mit Ihnen gemeinsam zentral in Düsseldorf auf einer
„Feuerwehrkonferenz“ die Beratung zum Gesetzesentwurf vorläufig zum Abschluss bringen. Deshalb laden wir Sie
zwei Tage vor dem entscheidenden Beschluss im Innenausschuss für den 08.12.2015 zu einem offenen Landtagstalk
ein, bei dem die Eckpunkte des BHKG vorgestellt und Lösungsvorschläge zu den bisher noch kontroversen
Positionen unterbreitet werden. Letztmalig besteht dann die Möglichkeit, mögliche weitere Aspekte in das Gesetz
einfließen zu lassen.
Ablauf
16.00 Einlass
Bei einem kleinen Imbiss besteht die Gelegenheit für persönliche Gespräche
16.30 BegrüßUNG UND EINFÜHRUNG
Hans-Willi Körfges MdL · SPD-Landtagsfraktion NRW
16.45 Eckpunkte des Gesetzesentwurfs zum BHKG
Bernhard Nebe · Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunales
17.15 diskussion
Bernd Schneider · VdF NRW
Thomas Stotko MdL · SPD-Landtagsfraktion NRW
Andreas Wohland · Städte- und Gemeindebund NRW
Moderation: Christian Dahm MdL · SPD-Landtagsfraktion NRW
18.15 Zusammenfassung und Ausblick
Hans-Willi Körfges MdL · SPD-Landtagsfraktion NRW
18.45 Ende der Veranstaltung
Ein starkes NRW braucht starke Feuerwehren
Weiterentwicklung des FSHG zum BHKG
Anmeldung bitte unter
SPD-Landtagsfraktion NRW
z. Hd. Gisela Ahmoda
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
homepage www.spd-fraktion-nrw.de
Email [email protected]
FAX 0211 884 3286
Aufgrund der Sicherheitsbestimmungen im Landtag NRW ist eine Anmeldung
zwingend erforderlich. Bitte bringen Sie Ihren Personalausweis mit.
Zur Einfahrt in die Tiefgarage geben Sie bei der Anmeldung bitte Ihr
KFZ-Kennzeichen an.
Rückfragen unter: TELEFON 0211 884 2236
Wir freuen uns auf Ihr Kommen
Christian Dahm MdL
Hans-Willi Körfges MdL
Thomas Stotko MdL
Kommunalpolitischer Sprecher
der SPD-Fraktion im Landtag NRW
Stellvertretender Vorsitzender der
SPD-Fraktion im Landtag NRW
Innenpolitischer Sprecher der
SPD-Fraktion im Landtag NRW
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