-1Rede zur Verabschiedung des Haushalts am 28.01.2016 Wir legen Ihnen heute einen Haushalt zur Genehmigung vor, der intensiv vorberaten wurde. zunächst viele hausinterne Vorberatungen dann in 4 HF-Ausschusssitzungen bereits am 16.09.2015, am 05.11.2015, 03.12.2015 sowie nochmals am 14.01.2016. Wie in den Jahren davor würde ich Ihnen natürlich gerne einen finanzstärkeren Haushalt mit mehr Eigenmitteln und weniger Schuldenaufnahmen vorstellen. Aber auch bei äußerster Haushaltsdisziplin sind eben vielfältige Aufgaben in unserer Stadt zu erfüllen. Mit den vielen nicht aufschiebbaren Investitionen wie der Sanierung der Senefelder-Schule Treuchtlingen, den sanierungs- und attraktivitätssteigernden Maßnahmen in der Altmühltherme und der wichtigen Unterstützung unseres städtischen Gesundheitszentrums, um nur drei Bereiche zu nennen, wird es in den nächsten Jahren unumgänglich sein, die Schulden der Stadt zu erhöhen. Etwas stolz bin ich jedoch, dass es uns gelungen ist, die geplanten Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 4 Mio. € nicht in Anspruch nehmen zu müssen. Finanziert wurden 2 Mio €. Somit hat sich der Schuldenstand am Ende des Haushaltsjahres 2015 von 9,9 Mio € auf 11,4 Mio € erhöht. 1,5 Mio € wegen 500.000 Euro ordentliche Tilgung → Netto Kreditaufnahme 2015: 1,5 Mio €. -2Wichtig für unsere Stadt ist es trotz geringer Haushaltsmittel, an die Zukunft zu denken und mit zielgerichteten Investitionen die Stadt Treuchtlingen positiv weiter zu entwickeln. Dass es mir dennoch ein wichtiges Anliegen ist, die Investitionen mit möglichst viel Eigenmitteln und wenig Schuldenaufnahmen zu finanzieren, davon können Sie ausgehen. Die letzten Jahre ist dies der Verwaltung und mir mehr als gelungen. Der Vermögenshaushalt bildet mit 9,5 Mio € davon 8,1 Mio €, für Investitionen, die Kapitalverstärkungsmittel für die Altmühltherme mit eingerechnet, (= 23,5 % des Gesamthaushaltes) wieder eine große Herausforderung für unsere Stadt. Im Verwaltungshaushalt sind 24,7 Mio € angesetzt. Gesamthaushalt 34,2 Mio €. Der Gewerbesteueransatz wurde auf 3,3 Mio € angesetzt. Wir hoffen natürlich, dass dieser Betrag überschritten wird. Nun zu einigen Investitionsschwerpunkten: • 620.000 € Sanierung Hahnenkammstraße 8 (oberes Schulhaus), BA 2, Anteil 2016 Rest • 1.240.000 € Neubau Senefelder Schule, Anteil 2016 • 1.095.000 € Umbau ev. Kindergarten Schambach • 2.080.000 € Kapitalverstärkungsmittel für das Thermalbad • 160.000 € Innenstadtgestaltung nach Stadtentwicklungskonzept • 270.000 € Feuerwehrgerätewagen Logistik 2 • 330.000 € Sanierung der Druckleitung Möhren-Treuchtling (Restkosten 2016) • 550.000 € DSL-Ausbau, Anteil 2016 -3Alle diese Maßnahmen (Gesamt 9,5 Mio €) müssen leider nach Plan mit 5,3 Mio € Kreditaufnahmen finanziert werden. Davon sind aber auch ca. 1,1 Mio € rentierliche Schulden für Abwasserbeseitigungsanlagen. Es wird versucht, durch Steuermehreinnahmen und durch Einsparungen von geplanten Maßnahmen, die Kreditaufnahmen so gering wie möglich zu halten. Auch dieses Jahr wird mein politisches Handeln wird geprägt sein: „Was bringt es den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Stadt, in unserer Gesamtgemeinde.“ Des weiteren gilt es vor allem, die Einnahmeseite weiter zu verbessern. Ganz wichtig ist jedoch die wirtschaftliche Entwicklung unserer Eigenbetriebe. • Altmühltherme • Stadtwerke • und Gesundheitszentrum Alle Wirtschaftspläne wurden intensiv vorbereitet und einstimmig dem Stadtrat zur Zustimmung empfohlen, weswegen ich keine weiteren Ausführungen machen werde. -4Ich danke allen, die diesen Haushalt vorbereitet haben, insbesondere unserem Kämmerer Dominik Wenzel und seinem Team. Hervorragende Arbeit, ruhig, konsequent und zielführend ohne Hektik auf den Weg gebracht, danke aber auch allen Fraktionen für die Beiträge in den Vorberatungen Zum Schluss: Ziele zu definieren und für alle Bevölkerungsschichten, ob jung oder alt Zukunftsperspektiven zu entwickeln und die Wirtschaftskraft und Lebensqualität zu stärken, das muss unser Auftrag sein. - Wort an Dominik Wenzel übergeben -
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