DIE LINKE. Görlitz: Ein arbeitsreiches 2016 wartet

DIE LINKE. Görlitz: Ein arbeitsreiches 2016 wartet
28. November 2015
Ein arbeitsreiches 2016 wartet
Bericht von Kreisparteitag in Krauschwitz
Am 21. November fand in der Gaststätte ?Zur Linde? in Krauschwitz der Kreisparteitag der LINKEN Görlitz
statt. Die fast 60 Delegierten berieten die Aufgaben für das Jahr 2016.
Als Gäste konnten die Bundestagsabgeordnete Caren Lay, der Parlamentarische Geschäftsführer der
Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Scheel und die Landesgeschäftsführerin Antja Feiks begrüßt
werden.
In ihren Grußworten gingen die Gäste auf die Internationale Situation nach den Terroranschlägen in Paris und
die wachsende Angst vor weiteren Aktionen in anderen Ländern ein. Sie betonten, dass besonders in Sachsen
notwendig ist, aufklärend über die Ursachen der Zuspitzung der Lage gerade im Nahen Osten und die sich
daraus ergebende Fluchtbewegung zu wirken. Waffenexporte und Geldtransfers in Krisenländer und
Kriegsgebiete sind schnell zu stoppen und können von den europäischen Regierungen wie auch den USA
sofort verboten werden. Gerade die USA haben, unterstützt durch weitere NATO-Staaten, mit ihren
Aktivitäten zur Destabilisierung der Lage in den arabischen Länder, ihr direktes Eingreifen in
Kriegshandlungen im Irak, in Libyen und Syrien die Bewegung des Islamischen Staates erst entstehen und
stark werden lassen.
Antje Feiks ging auf die besondere Situation in Sachsen bei der Bewältigung des Flüchtlingsansturms ein und
dankte allen, die sich ehrenamtlich in Willkommensbündnissen und anderweitig engagieren. Sie berichtete
vom Start des im September neugewählten Landesvorstandes und nannten die Konzentration auf die Arbeit
der Partei gerade im ländlichen Raum eine wichtige Aufgabe. Das betonte auch Sebastian Scheel, der die
Aktivitäten der Landtagsfraktion zur Erarbeitung eines alternativen Landesentwicklungskonzeptes darstellte.
Im Beschlussentwurf des Kreisvorstandes zu den Aufgaben im Jahr 2016 waren viele dieser Gedanken
aufgenommen. So muss eine enge Verknüpfung von theoretischer und praktischer Parteiarbeit sowie eine
enge Verzahnung von Kommunal- und Parteipolitik angestrebt werden. Letzteres unterstrich auch Kathrin
Kagelmann, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag Görlitz, in ihrem Bericht. Sie zog eine Bilanz
der bisherigen Arbeit und stellte fest, dass bereits 6 der 8 im Wahlprogramm formulierten Schwerpunkte in
Arbeit sind. Bisher wurden 16 Anträge durch unsere Fraktion im Kreistag gestellt. Schwerpunkt ist auch hier
das Thema Flucht und Asyl im Landkreis. Im Ergebnis der Asyltour im Frühjahr wird aktuell an einem
Integrationskonzept gearbeitet, das in der Fraktionsklausur am 28. November mit externen Fachleuten beraten
werden soll.
In der Diskussion kamen Bernhard Saß (Mücka), Gerda Nachtmann, Heinz Schreiber (Weißwasser) Heiderose
Gläß (Löbau), Michael Schmidt, Mathias Fröck (Görlitz), Rainer Harbarth (Zittau), Günther Giese (Niesky)
und Jenny Mittrach (Löbau) zu Wort. Es gab Anmerkungen zur allgemeinen Lage aber auch zu konkreten
kommunalpolitischen Themen, die z. Zt. aktuell sind. Der Beschluss des Kreisvorstandes wurde nach
intensiver Diskussion mit einigen eingebrachten Ergänzungen, besonders zu kommunalen Problemen,
einstimmig verabschiedet. Der Kreisparteitag bestätigte die Bildung der Ortsverbände Löbau und Zittau. Auch
die Delegierten des Kreisverbandes zum Bundesparteitag für die Jahre 2016/17 wurden gewählt. Es sind:
Jenny Mittrach (Löb), Gabriele Eichner (Gr), Heiderose Gläß (Löb), Nick Prasse (Zi), Mirko Schultze (Gr)
und Rainer Harbarth (Zi).
Der Beschluss, der auf dem Kreisparteitag gefasst wurde.
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