SS2015_Skript_6

Energie- und Umweltpolitik:
Entscheidungsprozesse und
Einflussfaktoren
SS 2015
(Skript 6 )
1
Gliederung:
1. Europäische Union
2. Bundestag und Bundesrat
3. Medien, die sog. „4. Gewalt“
4. Lobby/Interessenvertretung,
die sog. „5. Gewalt“
5. Die „Neue Macht der Bürger“ in
Deutschland
6. Folgen für die Energiewirtschaft
2
Infrastrukturbereich Energieversorgung:
• Ist wegen seiner existenziellen Bedeutung
(Systemrelevanz) für das Funktionieren von
Staat, Wirtschaftsleben und Zivilgesellschaft
schon immer Gegenstand von politischen
Interventionen gewesen.
• Direkte staatliche Eingriffe in die
Wirtschaftsprozesse und staatliche
Beeinflussungen des Verhaltens von
Unternehmen und Konsumenten um bestimmte
Staatsziele zu verfolgen
3
• Wesentliche Treiber: Nationale Energie-,
Umwelt- und Klimapolitik, die Initiativen
der EU z. B. in Form von Richtlinien,
Verordnungen etc.
• Die Anzahl der Gesetze, Richtlinien,
Normen etc. ist seit 1998 (Beginn der
Energiemarkt-Liberalisierung) ehemals 50
auf über 10.500 angestiegen
4
Quelle: Becker Büttner Held (BBH), Köln
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
3. Medien, die sog. 4. Gewalt
Medien in Deutschland:
• Gelten in Qualität und Vielfalt im
internationalen Vergleich als führend („Paradies
für Mediennutzer“)
• Unerlässlich für das Funktionieren einer
demokratischen Gesellschaft: Freie,
unabhängige Medien und kritisch nachfragende
Journalisten informieren, erklären, ordnen ein,
bieten verschiedene Meinungen, aktivieren – sie
helfen, demokratische Öffentlichkeit
herzustellen.
17
• Zudem wichtige Kontrollfunktion
gegenüber „den Mächtigen“. Die Medien
werden daher in nicht-akademischer
Zählweise als „4. Gewalt“ im Staat
bezeichnet.
• Ständiges Spannungsfeld zwischen
staatstragenden Medien und kritischem,
stark politisiertem Journalismus.
(Ausgangspunkt: Spiegel-Affäre 1962)
18
• Sonderform des Journalismus:
Investigative Recherche. Ziel: Aufspüren
von Beziehungsgeflechten insb. in Politik
und Wirtschaft, die als skandalöse
Regelbrüche empfunden werden
(Whistleblower als Informanten). Beispiele:
„Watergate“-Affäre USA, Parteispenden
Flick-Konzern Deutschland, NSA-Affäre.
19
• Kontinuierlich wachsender Einfluss der
Massenmedien als Meinungsmacher für
das Menschen- und Weltbild der
Mediennutzer. („Welche Geschichte
erzählen uns die Medien?“) Trend zur
Entpolitisierung hält an.
20
Printmedien in der Krise:
(1)Ökonomische Ebene: Starke
Verluste im Anzeigengeschäft,
Einbrüche bei Abonnenten, Folge:
Kostenreduktion und Verringerung
Kernpersonal, Auslagerung auf freie
Mitarbeiter.
(2)Strukturelle Ebene: Internet stellt die
exklusive Leistungsfähigkeit des
Journalismus zur Disposition.
21
(3)Blogger: Rollenverschmelzung von
Produzenten und Rezipienten.
(4)Inhaltliche Ebene: Alles geht,
solange damit Geld zu verdienen
ist. Ständiger Output auf mehreren
Distributionskanälen.
(5)Organisatorische Ebene: Trägheit
des Journalismus, Strukturen
erweisen sich als
Innovationsbremse.
22
(6)Gesellschaftliche Ebene: Journalismus
hat exklusive Funktionen aufgrund
professioneller PR-Kommunikatoren,
Unterhaltungskommunikation, Social
Media etc. verloren.
23
Mediennutzung und Gewicht der
Meinungsbildung
• Mediennutzung (Print, TV, Radio,
Internet etc.): Durchschnittlich > 10
Std. pro Tag = rechnerisch 32 Jahre
des Lebens, starke Differenzierung in
den Lebensaltersklassen
• Strukturwandel bei den
Nutzungszeiten:
- Print 2002 – 2013 minus 1/4
- Online 2002 – 2014 plus 450 %
24
Meinungsbildungsgewicht der
verschiedenen Mediengattungen in
Deutschland 2013 (in %)
Fernsehen
36,9
Tageszeitungen
22,7
Radio
18,9
Internet
17,9
Zeitschriften/
Magazine
3,6
Quelle: TNS Infratest Media Research 2013; MedienVielfaltsMonitor der BLM
25
Angebote mit dem höchsten vermuteten Einfluss auf die
politische Meinungsbildung (in % der Befragten, n=1007)
„Bild“
„Tagesschau“
Fernsehen allgemein
Internet allgemein
facebook.com
Radio allgemein
Zeitungen allgemein
ARD Nachrichten
RTL Nachrichten
Google.de
32,1
21,1
17,9
17,8
9,7
9,1
7,2
6,1
6,1
4,2
Quelle: U. Hasebrink/J.-H. Schmidt: Medienübergreifende Informationsrepertoires, in: Media
Perspektiven (2013) 1, S. 2 - 12
26
Wettbewerbssituation im
Ländervergleich:
• Intensiver Wettbewerb zwischen
Medienstandorten Hamburg, Berlin,
Köln, München, Frankfurt/Main etc.
• Führte im internationalen Vergleich in
Verbindung mit anderen Faktoren
(Wertewandel, 1968er Generation etc.)
zu einer besonderen Ausprägung im
Themenbereich Medien und
Energie/Umwelt und einem stabilen
Medienmuster
27
• In Frankreich, UK, Italien, Spanien etc.
dagegen Medienkonzentrationen auf das
Regierungszentrum, relativ wenig Einfluss
aus der Region
28
Trends im Journalismus in Deutschland:
• Gute Journalistenausbildung als Basis
für Qualitätsjournalismus
• Relativ großes Engagement der
Journalisten geprägt von ideologischpolitischen Strömungen, geleitet von
Verlegern, Herausgebern und
Chefredaktionen (permanenter Konflikt
unabhängige Inhalte vs. Abo- und
Anzeigengeschäft)
29
• Qualitätsmedien: SZ, FAZ, Die Welt,
Handelsblatt, Die Zeit, Spiegel, Focus, etc.
gelten als Leitmedien, wenn sie für
Journalisten sowie politische und
wirtschaftliche Eliten zu zentralen
Referenzpunkten mit regelmäßiger Zitierung
werden.
• Boulevardmedien: Bild (Leitmedium),
Express etc.
• Medieninhalte: In den letzten Dekaden
ständige Verbesserung durch differenziertere
und kenntnisreichere Informationen.
30
• Reputation von Medien:
(1) Auflage, Reichweite und
Überregionalität,
(2) Zielgruppengenauigkeit,
(3) Meinungsführerschaft, in dem von
anderen Medien Themen und Zitate
aufgegriffen werden,
(4) Glaubwürdigkeit des Mediums,
(5) Mediengattung
31
Wirkungsmacht und Einflussfaktoren:
• Massenmedien: Bild + ARD + ZDF +
Privates TV + Rundfunk, erreichen
jeweils > 10 Mio. Bürger, insgesamt rd.
zwei Drittel der interessierten
Bevölkerung von 60 Mio.
• Qualitäts-/Elitemedien: Erreichen < 10
% der interessierten Bevölkerung, relativ
geringe Wirkungsmacht
32
• Bei „Konsens-Themen“ wie BSE-Skandal
(1997), Bundespräsident Chr. Wulff,
Kernenergie-Ausstieg nach Fukushima, Uli
Hoeneß, Joseph Blatter/Fifa etc.: Kumulierte
Wirkungsmacht von Massen- und
Elitemedien, erheblicher Druck auf politische
Entscheidungsträger
• Beispiel Fukushima: Im ersten Monat nach
Tsunami und Reaktorunfall in Fukushima am
11.03.2011 wurden vom
Medienbeobachtungssystem Melt Water
News in der EU 53.000 Berichte,
Kommentare, Analysen, etc. gezählt, davon
in Deutschland rd. 43.700.
33
Internet und Energie-/Umwelt-Themen:
• Primäre Funktionen: Informieren,
Lernen, Kaufen, Unterhaltung etc. Wird
als Informationsquelle über das aktuelle
Geschehen überschätzt.
• Wirkungsmacht: Bei Energie-/UmweltThemen: Vorbereitende Wirkungsmacht
durch motivierte, kompetente
Spezialisten, die Themen fokussieren
und in die Massen- und Elitemedien
transportieren.
34
• Starke Differenzierung zwischen jungen
Bürgern, Berufstätigen,
Familienmanagerinnen, Silver Surfern
• Social Media in der Wirtschaft: Rasch
wachsende Wirkungskraft vs. Bedenken
wegen mangelnder Erfolgskontrolle
• Starke Nutzung zur externen
Kommunikation von Branchen IT, Medien,
DL und Beratung, Energiebranche ist
Nachzügler, starke Wachstumsdynamik
35
• Kanäle: Facebook (80 %), Xing (78 %),
Twitter (65 %), eigener Blog (40 %),
Stand: 9/2014
• Zielsetzungen der Unternehmen:
(1) Imagesteigerung, (2) Kundenbindung,
(3) Neukundengewinnung, (4)Verkaufsförderung,
Prinzip derzeit: „Dabei sein ist alles“
36
• Status/Perspektiven: Konzepte noch
mehr taktisch als strategisch,
Bedenken: Erfolg schwer messbar,
Zeitaufwand zu hoch, Sorge vor
negativen Postings, Budget und
personelle Ressourcen entsprechend
zurückhaltend gesetzt
• Forderungen nach Regeln und
Standards für menschliches bzw.
moralisches Handeln in der digitalen
Welt (digitale Ethik).
37
Einflussfaktoren im deutschen
Mediensystem:
Stabiles Medienmuster:
• Skandalisierung, Überhöhung und
Empörungskommunikation fokussieren zu
hysterischen Reaktionen
• Einzelfall-Konzept und Überhöhung:
Hervorhebung und Verallgemeinerung von
spektakulären Einzelfällen aufgrund von
Resonanzbedürfnissen der Medien, (Auflagen,
Einschaltquoten) führen zu weitgehend
stabilem Medienmuster, „Aufmerksamkeit ist
die wichtigste Ressource der
Mediengesellschaft“
38
• Ursachen des Medienmusters:
Deutschlands Bevölkerung erheblich stärker
vernetzt als F, UK, E, etc. Viele mittelgroße
Zentren (in Deutschland), stärker verbunden
als in vergleichbaren Nachbarländern
(Kepplinger, Uni Mainz)
• Folgen: Erregungswellen breiten sich
unabhängig von Medien schnell aus,
Verstärkung durch rivalisierende
Medienzentren, starke Aufschaukelung der
Meinungsprozesse, beflügelt durch Cross
Media (Mehrfachnutzung gleicher Inhalte)
39
• Geringschätzung technischwissenschaftlicher Eliten in
Deutschland als Folge der deutschen
Geschichte aus der NS-Zeit.
„Beschädigt“ wurden Wissenschaft,
Kirche, Großindustrie, Ausnahme:
Journalisten und Medien, die aber
erhebliche Mitschuld trugen. Der
Bevölkerung fehlen glaubwürdige,
respektierte Persönlichkeiten insb. aus
der Wissenschaft, die als „moralische
Anker“ wirken.
40
Quellenverzeichnis zu Kap. 3 Medien:
Kepplinger, Hans Mathias/Lemke, Richard:
Die Reaktorkatastrophe bei Fukushima in Presse und Fernsehen in Deutschland, Schweiz, Frankreich und England, Vortragsmanuskript zur
Jahrestagung 2012 der Strahlenschutzkommission, 15.03.2012 in Hamburg
Kepplinger, Hans Mathias:
Streitpunkt Energie in den deutschen Medien (Interivew), in : „et“ 11/2012 (erscheint demnächst)
Hake, V. M, Rotte, R., Fischer, W.:
Medienanalyse zum Reaktorunfall in Fukushima – Vergleichende Darstellung der medialen Rezeption in deutschen, britischen, französischen
und spanischen Tageszeitungen, STE Research Report, Nr. 1/2/2012
Renn, Ortwin:
„Wir brauchen Brücken“, Festvortrag auf der DGMK/ÖGEW-Frühjahrstagung in: Erdöl Erdgas Kohle 128. Jg. 2012, Heft 7/8, Seite 262 f.
Czakainski, Martin:
Fachzeitschrift in der heuteigen Medienlandschaft – Statuts, Trends sowie Anleitung zum schriftlichen Darstellen technischer Sachverhalte, in:
Aachener Beiträge zur Energieversorgung, Band 55, Aachen 1998, Seite 1 ff.
Czakainski, Martin:
Energiewirtschaft und Mediennutzung in Deutschland – Öffentlichkeitsarbeit zwischen Konflikt und Kooperation, Vortragsreihe seit 2004
Lünenborg, Margreth:
Qualität in der Krise?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Nr. 29 – 31/2012, Seite 3 ff.
Legatis, Rousbeh:
Die Unentbehrlichen: Zur konstruktiven Rolle von Medien und Journalisten im peacebuilding in: Zeitschrift für Friedens- und Konfliktforschung,
Heft 1/2012, Seite 106 ff.
König, Rene/Nentwig, Michael:
Auf dem Weg zur Cyberwissenschaft 2.0, in Soziale Technik 1/2012, Seite 11 ff.
41
4. Lobby/Interessenvertretung, die sog.
„5. Gewalt“
•
Mit Lobbyismus versuchen
Interessengruppen (Lobbys) durch Pflege
persönlicher Verbindungen in Wort und
Schrift die Exekutive und die Legislative
(legitim) zu beeinflussen. Zudem wirken sie
mittels der Medien durch
Öffentlichkeitsarbeit auf die öffentliche
Meinung ein.
42
• Thomas Leif und Rudolf Speth führten
2006 in Analogie zur Bezeichnung „4.
Gewalt“ für die Medien den Begriff „5.
Gewalt“ für den Lobbyismus ein.
43
• Akteure: Branchenverbände, Gewerkschaften,
Nichtregierungsorganisationen (NGO) und
andere Verbände sowie größere Unternehmen
bringen ihre Interessen gezielt in das
Gesetzgebungsverfahren ein und geben ihren
Mitgliedern sowie Regierungsinstituten
relevante Informationen. Zudem haben sich
verstärkt PR-Agenturen, wissenschaftliche
Institutionen , Anwaltskanzleien und
selbständige Politikberater darauf spezialisiert,
im Interesse ihrer Mandanten Verbindungen
zur Politik zu vermitteln, Informationen zu
beschaffen oder Themen zu platzieren.
44
• Der Präsident des Deutschen
Bundestags führt die Öffentliche Liste
über die Registrierung von Verbänden
und deren Vertretern mit rd. 2.100
Eintragungen.
• Interessenschwerpunkte: Wirtschaftsund Arbeitswelt, Religion, Kultur und
Wissenschaft, Sozialbereiche, Freizeit
und Erholung sowie
gesellschaftspolitische
Querschnittsbereiche.
45
• Kritik am Lobbyismus: Er steht im
Spannungsfeld zwischen einer legitimen
Interessenvertretung und möglichen
Gefährdungen demokratischer
Grundprinzipien in Form materieller
Beeinflussung bis hin zur Korruption. „Gute
Politik“ wird in Deutschland als das Erreichen
eines allseits tragbaren und fair empfundenen
Kompromiss zwischen verschiedenen
politischen Positionen empfunden. Kritiker
sehen im Lobbyismus ein Gefahrenpotential
für die Konsensfindung.
46
5. Die „neue Macht der Bürger“ in
Deutschland
• Trend „Entpolitisierung“: Seit mehreren
Dekaden wird in einem schleichenden
Prozess ein wachsendes Desinteresse der
Bürger am aktuellen Geschehen gemessen.
Tendenz gilt generell für Massendemokratien,
in denen gesellschaftliche Konflikte und
Probleme aus der öffentlichen Diskussion
verbannt und aus dem gesellschaftlichen
Beziehen herausgelöst werden.
47
• Folge: Bedeutet für den einzelnen
Bürger die Höherbewertung des
Privaten auf Kosten der Beteiligung am
politischen Leben bisheriger Machart.
Wahlbeteiligungen sinken, Parteien
haben Nachwuchsprobleme, Vertrauen
in die Institution der parlamentarischen
Demokratie ist erschüttert. Klage der
Entleerung der Demokratien beruht
auf der These der Post-Demokratie.
48
• Ausprägung: Wachsendes Interesse
am Unterhaltungsangebot der Medien,
insb. der Privaten TV-Sender mit
entpolitisierten Inhalten (Neil
Postman1985: „Wir amüsieren uns zu
Tode“)
• Trend neues Engagement insb. durch
„Social Media“: Kein politische
Desinteresse, denn immer mehr Bürger
engagieren sich außerhalb der
parlamentarischen Demokratie.
49
• Studie Institut für Demokratieforschung, Uni
Göttingen (1/2013) über die neuen Formen der
Bürgerproteste (Beobachtungen,
Tiefeninterviews, Gruppendiskussionen etc.)
• Faktor Zeit: Wer sich engagieren will, braucht
Zeit: Hausmänner, Teilzeitangestellte,
Freiberufler, Schüler, Lehrer, Rentner,
Pensionäre, etc. = Milieu der Kinderlosen, 70
% der Aktivisten männlich. Ab 2015 kommt
große Zahl hochmotivierter und rüstiger
Rentner mit Wissen und Protesterfahrungen in
den öffentlichen Widerspruch.
50
• Bürger gegen Bürger: Protestierende haben
überwiegend hohen Bildungsabschluss,
geregeltes, meist gutes Einkommen, sind
sozial gut vernetzt. Die „kleinen Leute“ sind
kaum mehr vertreten.
• Berufstypus: In Protestgebieten der
Infrastruktur, Energiewende und
Stadtentwicklung (Stuttgart 21) insb.
Ingenieure, Techniker, Informatiker und
Biologen. Über die Hälfte der Befragten sind
konfessionslos. Oppositionsbewegungen der
1970er Jahre damals typischerweise
(angehende) Sozialwissenschaftler.
51
6. Folgen für die Energiewirtschaft
• Die Digitalisierung der Energiebranche ist
bereits Realität. Das Angebot neuer Konzepte
für eine vernetzte Energiewelt wächst. Die
Energiewirtschaft steht am Beginn eines
fundamentalen Wandels.
• Daten gelten als der „neue Rohstoff“ der
Energiewirtschaft. Digitalisierung in Verbindung
mit Elektrifizierung und Automatisierung schafft
in Industrie und Gewerbe Verbesserungen für
den effizienten Betrieb und neue
Geschäftsmodelle.
52
• Große Potentiale bieten auch die Verknüpfung
von „Prosumern“ und „Share Economy“.
Vernetzung dezentraler Erzeugungs- und
Speichereinheiten in Privathaushalten. Neue
Geschäftsfelder der EVU zur Optimierung der
Abläufe. Wandel der EVU vom klassischen
Lieferanten zum Dienstleister.
53

Download Report