8.7.2015 22. 10. 2014 Schulhofes; Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Vergabe des PlanungsauftraRhein-Selz ges Am Dienstag, dem 14.07.2015, 4. Flächennutzungsplan der Ver19:00 Uhr, findet eine Sitzung des bandsgemeinde Rhein-Selz Verbandsgemeinderates der Ver4.1 Beschluss der 7. Änderung bandsgemeinde Rhein-Selz in der des Flächennutzungsplanes Aula des Dienstleistungszentrum 2020, Teiländerungen DexLändlicher Raum Rheinhessenheim, Dienheim, Hahnheim, Nahe-Hunsrück, Wormser Straße Nierstein, Oppenheim, Selzen 111, 55276 Oppenheim mit folgenund Undenheim der Tagesordnung statt. 4.2 Änderung des Flächennutzungsplanes der VG RheinÖffentlicher Teil Selz - Aufstellungsbeschluss 1. Umsetzung der Fusion für die Bereiche Sportanlage, 1.1 Beratung und BeschlussfasBacksteinfabrik und Hinter der sung über die Neufassung der Kirche in Undenheim Satzung über den Ersatz von 4.3 Änderung des FlächennutVerdienstausfall für selbstzungsplanes der VG Rheinständige ehrenamtliche Selz - Aufstellungsbeschluss Feuerwehrangehörige in der für den Bereich WohnbaufläVerbandsgemeinde Rheinche in Weinolsheim Selz 4.4 Änderung des Flächennut1.2 Beratung und Beschlussfaszungsplanes der VG Rheinsung über die Neufassung der Selz - Aufstellungsbeschluss Satzung der Verbandsgefür den Bereich "Bahnhofmeinde Rhein-Selz über die straße - Außerhalb" in DornEinrichtung und den Betrieb Dürkheim einer Jugendmusikschule und die Erhebung von Unterrichts- 5. Umweltangelegenheiten 5.1 Vertrag über die Ablösung entgelten von naturschutzrechtlichen 1.3 Beratung und BeschlussfasVerpflichtungen zwischen der sung über die Neufassung der GAIA und der VerbandsgeSatzung über die steuerbemeinde Rhein-Selz günstigten Zwecke der 5.2 Gewässer III. Ordnung: SanieJugendmusikschule der Verrung der Sohlschalen am bandsgemeinde Rhein-Selz Hanggraben 4 (Krötenbrun1.4 Beratung und Beschlussfasnen) in Oppenheim sung über die Neufassung der hier: Auftragsvergabe PlaSchulordnung der Jugendmunungsleistungen auf Grundsikschule der Verbandsgelage der HOAI an das meinde Rhein-Selz Planungsbüro IGW, Zornheim 2. Angelegenheiten der Zentralen Immobilienverwaltung 5.3 Sanierung Schöpfwerk Dienheim 2.1 Softwareunterstützung für den Fachbereich 5, zentrale hier: Ermächtigung der VerImmobilienverwaltung waltung zur Auftragserteilung 3. Bauangelegenheiten 6. Angelegenheiten des Brand- und 3.1 Sanierungs-/UnterhaltungsmKatastrophenschutzes aßnahmen Feuerwehrgeräte6.1 Feuerwehrgerätehauskonzept häuser 2015 2015-2020 3.2 Grundschule Guntersblum: 6.2 Beratung und BeschlussfasSanierung der Turnhalle; sung über die Fortschreibung Auftragsvergabe der Architekdes Fahrzeugbeschaffungsten- und Ingenieurleistungen konzeptes 2016-2020 für die 3.3 Grundschule „Am Gautor“ Feuerwehreinheiten der VerOppenheim: Sanierung des bandsgemeinde Rhein-Selz 6.3 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FWGFraktion vom 16.04.2015 7. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2015 8. Angelegenheiten Jugend, Soziales und Schulen 8.1 Mittagsverpflegung an den Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung der bestehenden Verträge und Neuausschreibung zum Schuljahr 2016/2017 8.2 Betreuende Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Organisation ab dem Schuljahr 2015/2016 9. Anträge der Fraktionen im Verbandsgemeinderat Rhein-Selz 10. Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO 11. Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse 12. Mitteilungen 13. Anfragen 14. Einwohnerfragestunde Standsicherheitsüberprüfung 2015 Die Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz weist darauf hin, dass die Grabmale auf den Friedhöfen dauernd in verkehrssicherem Zustand zu halten sind. Um auf den gemeindlichen Friedhöfen etwaige Unfallgefahren für die Friedhofsbesucher durch mangelhafte Grabmale auszuschließen, werden im Interesse der Allgemeinheit, die Einzelnen und zur Wahrung der Verkehrssicherungspflicht auch in diesem Jahr die Grabmale auf die ordnungsgemäßen und funktionsgerechten Zustand hin, durch ein beauftragte Fachfirma, die Firma Bau-Sachverständiger Manfred Be- Im Übrigen sind alle interessierten cker, Dipl.-Ing., Weilmünster über- Bürgerinnen und Bürger eingeladen, prüft. an den Prüfterminen teilzunehmen. Gemäß den Richtlinien des Gemein- Guntersblum, den 26.06.2015 deversicherungsverbandes, Sozial- Verbandsgemeindeverwaltung versicherung für Landwirtschaft, Rhein-Selz Forsten und Gartenbau (SVLFG) Ordnungsamt / Friedhofsverwaltung und der Rechtsprechung des Bun- In Vertretung desgerichtshofes erfolgen die Bernd Neumer, Beigeordneter Standsicherheitskontrollen. Ortsgemeinde Stadt In den Gemeinden Dolgesheim, Dorn-Dürkheim, Eimsheim, Guntersblum, Hillesheim, Ludwigshöhe, Uelversheim, Weinolsheim und Wintersheim werden die Standsicherheitskontrollen mit Hilfe eines Messgerätes kontrolliert und dokumentiert. Wenn das Grabmal Nichtöffentlicher Teil unter Beachtung der gegebenen 1. Personalangelegenheiten Vorsicht am oberen Ende der Breit2. Grundschule am Goldbach Unseite mit einer Kraft von 500 N bzw. denheim 300 N (Newton) belastet werden Bestellung einer/eines Schulleitekann, ist die Standsicherheit rin/Schulleiters egeben. hier: Herstellung des Benehmens Die diesjährigen Standsicherheitsgem. § 26 Abs. 5 Schulgesetz 3. Mitteilung über eine Eilentschei- kontrollen werden auf den gemeindeeigenen Friedhöfen werden in der dung gem. § 48 GemO 4. Unterrichtung des Verbandsge- 29. Kalenderwoche vom 13. – 17 meinderates über abschließende Juli 2015 durchgeführt. Entscheidungen der Ausschüsse 5. Mitteilungen 6. Anfragen Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Oppenheim, 06.07.2015 gez. Klaus Penzer, Bürgermeister Die Friedhofsverwaltung bittet die Nutzungsberechtigten von Grabstätten, im Rahmen ihrer eigenen Verantwortung, bereits vorab eine Überprüfung der Grabmalsicherheit vorzunehmen und falls erforderlich, die entsprechenden Sicherungsmaßnahmen zu veranlassen und einen Fachbetrieb mit der ordnungsgemäßen Schadensbehebung zu beauftragen. Die Grabmale sind ihrer Größe entsprechend nach den allgemeinen anerkannten Regeln des Handwerks zu fundamentieren und so zu befestigen, dass sie dauerhaft standsicher sind und auch beim Öffnen benachbarter Gräber nicht umstürzen oder sich senken können. Es muss jedoch darauf hingewiesen werden, dass es sich hierbei um voraussichtliche Termine handelt, die sich aufgrund der ungünstiger Witterungseinflüsse verschieben können. Nierstein Sitzung des Ortsbeirates Schwabsburg Stadt Opp ppenheim Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim Am Mittwoch, dem 15.07.2015, 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraßüe 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt. Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde 2. Bebauungsplan „Krämereck-Süd Teil 2; Sondergebiet Einzelhandel“ 2. Mitteilungen 3. Anfragen 55276 Oppenheim, 06.07.2015 gez. Marcus Held, Stadtbürgermeister Bekanntmachungen anderer Behörden Sitzung des Werksausschusses des Zweckverbandes Abwasserentsorgung Rheinhessen (ZAR) Am Mittwoch, 15.07.2015, 18:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses des Zweckverbandes Abwasserentsorgung Rheinhessen (ZAR) im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz, Sant’Ambrogio-Ring 33, 55276 a) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der PriOppenheim mit folgender Tagesordvatpersonen in der erneuten nung statt: Offenlage Öffentlicher Teil b) Beschlussfassung als Satzung 1. Beratung und Beschlussfassung 3. Bebauungsplan „Krämereck-Süd über die Vergabe von PlanungsTeil 3; Gewerbegebiet“ leistungen für die Erweiterung a) Beratung und Beschlussfasder Druckleitung Kettenheim / sung über die vorgebrachten Dautenheim in der AbwasserStellungnahmen der Träger öfgruppe Bechtolsheim fentlicher Belange und der Pri- 2. Beratung und Beschlussfassung vatpersonen in der erneuten über die Vergabe von BauleistunOffenlage gen für die Ertüchtigung der b) Beschlussfassung als Satzung Mischwasserbehandlungsanlagen in der Abwassergruppe FlonAm Donnerstag, dem 09.07.2015, 4. Beratung und Beschlussfassung heim über die 1. Nachtragshaushalts19:30 Uhr, findet eine Sitzung des satzung und den 1. Nachtrags- 3. Beratung und Beschlussfassung Ortsbeirates Schwabsburg im Bürhaushaltsplan für das über die Vergabe von Bauleistungerhaus, Laidlebstraße 20, 55283 Haushaltsjahr 2015 gen für die Innensanierung des Schwabsburg mit folgender TagesVerbindungssammlers Wendelsordnung statt. 5. Förderprogramm „Historische Inheim / Flonheim nenstadt“ - Änderung des GelÖffentlicher Teil tungsbereichs der Erhaltungs- 4. Beratung und Beschlussfassung 1. Einwohnerfragestunde und Gestaltungssatzung über die Vergabe eines Gutach2. Sachstand Friedhof Urnenstelen tens über den Sanierungsbedarf 6. Sponsoringleistungen, Spenden, 3. Vorplatzumgestaltung Bürgervon Betonschäden an den TrennSchenkungen und ähnliche Zuhaus bauwerken RÜB Kette-Saar in wendungen gemäß § 94 Abs. 3 4. Aktuelle Entwicklung der KinderOppenheim, RÜ Gau-HeppenSatz 5 GemO tagesstätte Schwabsburg heim und RÜ II Framersheim 7. Sponsoringleistungen, Spenden, 5. Mitteilungen Schenkungen und ähnliche Zu- 5. Mitteilungen 6. Anfragen Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 2. Anfragen wendungen gemäß § 94 Abs. 3 6. Anfragen Satz 5 GemO Ein nichtöffentlicher Teil schließt 8. Mitteilungen sich an. 9. Anfragen Alzey, den 17.06.2015 gez. Klaus Penzer, 55283 Nierstein, 02.07.2015 Nichtöffentlicher Teil gez. Gereon Geissler, Ortsvorsteher 1. Bauanträge und Bauvoranfragen Verbandsvorsteher
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