als pdf zum - Stadt Bad Lippspringe

Amtsblatt
für die
Landesgartenschau
Bad Lippspringe 2017
Stadt Bad Lippspringe
15. Jahrgang
23. Oktober 2015
Nummer 14 / Seite 1
Inhaltsverzeichnis
36/2015
Erneute Bekanntmachung über die Ersatzbestimmung für einen Vertreter
des Rates der Stadt Bad Lippspringe zwecks Korrektur der Unterschrift
37/2015
Information zur Zustands- und Funktionsprüfung privater
Abwasserleitungen der Stadt Bad Lippspringe
Seite
2
3-4
Nichtamtliche Mitteilungen
Geplante öffentliche Sitzungen des Rates und der Ausschüsse
Herausgeber: Stadt Bad Lippspringe Der Bürgermeister, Fachbereich Zentrale Dienste, Postfach 14 80, 33169 Bad Lippspringe
Interessenten können das Amtsblatt kostenlos bei der Stadtverwaltung Bad Lippspringe abholen bzw. sich gegen Erstattung der
Portokosten zusenden lassen oder im Internet unter www.bad-lippspringe.de einsehen.
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Amtsblatt
für die Stadt Bad Lippspringe
15. Jahrgang
23. Oktober 2015
Nummer 14 / Seite 2
36/2015
Stadt Bad Lippspringe
Allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters
als Wahlleiterin
Bad Lippspringe, den 22.10.2015
Bekanntmachung
über die Ersatzbestimmung für einen Vertreter des Rates
der Stadt Bad Lippspringe
Frau Gisela Hauk, wohnhaft Adolf-Kolping-Str. 73, 33175 Bad Lippspringe (FDP), hat den Verzicht
auf ihr Mandat im Rat der Stadt Bad Lippspringe am 03.09.2015 schriftlich mit Wirkung zum
01.10.2015 erklärt. Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz Nordrhein-Westfalen (KWahlG NW) ist die
Ersatzbestimmung für Frau Hauk vorzunehmen.
Nach der Reserveliste der FDP ist für Frau Hauk kein Ersatzbewerber bestimmt, so dass
nach der Reihenfolge der Reserveliste vorzugehen ist.
Gemäß § 45 (2) KWahlG NW in der zur Zeit gültigen Fassung stelle ich fest, dass als Nachfolger
für Frau Hauk:
Herr Heinfried Watermann
Unternehmer
geb. 06.10.1943 in Frauenwaldau
wohnhaft in 33175 Bad Lippspringe, Am Vorderflöß 29 ,
Nachfolger als Ratsmitglied mit Wirkung zum 01.10.2015 wird.
Gegen die Gültigkeit dieser Feststellung können jeder Wahlberechtigte, die zuständigen Leitungen
politischer Parteien, welche an der Wahl am 25.05.2014 teilgenommen haben, sowie die
Aufsichtsbehörde innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung bei mir
Einspruch einlegen.
Die Wahlleiterin
gez.
Erika Josephs
Amtsblatt
für die Stadt Bad Lippspringe
15. Jahrgang
23. Oktober 2015
Nummer 14 / Seite 3
Information zur Zustands- und Funktionsprüfung privater
Abwasserleitungen
der Stadt Bad Lippspringe
Laut Selbstüberwachungsverordnung Abwasser (SüwVO Abw) ist in Wasserschutzgebieten
(WSG) die Erstprüfung von privaten Abwasseranlagen bis zum 31.12.2015 durchzuführen bei,
•
häuslichen Abwasserleitungen die vor dem 01.01.1965 errichtet worden sind.
•
industriellen oder gewerblichen Abwasserleitungen, die vor dem 01.01.1990 errichtet
worden sind.
Alle anderen Abwasserleitungen innerhalb von Wasserschutzgebieten sind bis zum 31.12.2020
zu prüfen.
Ob ein Grundstück in einem Wasserschutzgebiet liegt, kann im Internet auf einer interaktiven Karte
des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW
unter folgender Adresse nachgesehen werden:
-
http://www.elwasweb.nrw.de
Wasserversorgung“)
(Registerkarte „Karte“, Menüpunkt „Trinkwasser und
Diese Information kann zudem auch gerne bei der Stadt Bad Lippspringe telefonisch unter der
Nummer 05252 – 26179 erfragt werden.
-
Zu prüfen sind alle im Erdreich verlegten oder unzugänglichen privaten Abwasserleitungen,
die zum Fortleiten von Schmutzwasser oder mit diesem vermischten Niederschlagswasser
dienen (alle Leitungen auf dem Grundstück bis zum Anschluss an den öffentlichen
Hauptkanal).
Weitere ausführliche Informationen zum Thema:
Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW:
o http://www.lanuv.nrw.de/wasser/abwasser/dichtheit/
Verbraucherzentrale NRW:
o http://www.vz-nrw.de/kanal
Stadt Bad Lippspringe:
o http://www.bad-lippspringe.com/stadt/bauen wohnen umwelt/umwelt/zustands- und
funktionsfähigkeit privater abwasserleitungen und zugehöriger schächte in bad
Lippspringe
Amtsblatt
für die Stadt Bad Lippspringe
15. Jahrgang
23. Oktober 2015
Nummer 14 / Seite 4
Amtsblatt
für die Stadt Bad Lippspringe
15. Jahrgang
23. Oktober 2015
Nummer 14 / Seite 5
Nichtamtliche Mitteilungen
Geplante öffentliche Sitzungen des Rates und der Ausschüsse
Montag, 26.10.2015
Wahlprüfungsausschuss
Dienstag, 27.10.2015
Werksausschuss Abwasserwerk
Mittwoch, 28.10.2015
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Diese Terminangaben erfolgen ohne Gewähr.
Die Sitzungsräume und der jeweilige Sitzungsbeginn sind unterschiedlich. Bitte entnehmen Sie diese
Angaben frühestens 7 Tage vor der Sitzung dem Internet www.bad-lippspringe.com, den
Bekanntmachungskästen oder rufen Sie an unter Tel. 26-1 82 oder 26-1 60.

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