Asyl in Pforzheim

Ergänzendes Konzept:
ausreichende Versorgung angesichts
stark steigender Zuweisungen
Angesichts der jüngst sehr stark steigenden Zuweisungszahlen ist die Stadt gezwungen, das
Konzept der dezentralen Unterbringung um größere
Unterkünfte oder Notfallunterkünfte zu ergänzen,
um eine schnelle und trotzdem menschenwürdige
Versorgung beim Eintreffen von zahlreichen Asylsuchenden sicherstellen zu können. Dabei sollen
dort vor allem Asylsuchende ohne gute Bleibeperspektive untergebracht werden. Für das ergänzende Konzept werden Immobilien auch im Bereich Gewerbe oder Büro geprüft sowie nachrangig
Hallen, die sportlich oder anderweitig genutzt
werden. Zur schnellen Versorgung kommen auch
größere Immobilien in Frage, bei denen die schnelle
Verfügbarkeit Vorrang hat vor sonstigen Aspekten
(beispielsweise integrationsförderliche Lage).
Zusätzliche Feldbetten und Matratzen sind organisiert, Essensversorgung und mögliche Sicherheitsdienste werden vorbereitet. Auch die Beschaffung
weiterer mobiler Unterkünfte (sog. Container) ist
vorgesehen. Bei der Anmietung von bestehenden
Immobilien müssen die räumlichen Kapazitäten
ausgeschöpft werden.
Willkommenskultur
Es geht nicht vorrangig um die Frage, wie viele
Asylbewerber zu uns kommen, sondern wie wir mit
Asylbewerbern gemeinsam leben. Dies wird auch
Kerninhalt der Bürgerinformationsveranstaltungen zum Bau dezentraler Einrichtungen sein, die
am 17. und 30. September und am 5. und 7. Oktober
in Pforzheim durchgeführt werden. Zum Thema
Asyl in Pforzheim insgesamt – gerade auch zum
ergänzenden Konzept angesichts der stark steigenden Zuweisungszahlen – laden wir Sie zudem
Räumliche Patenschaften
am Montag, den 28. September 2015 um 19.30 Uhr
in die Jahnhalle ein.
Wer Möglichkeiten sieht, sich helfend einzubringen, kann sich an das Willkommensbündnis oder
die Kirchen wenden.
Wer ist eigentlich … ?
Als Flüchtling gilt nach der Genfer FlüchtlingsKonvention eine Person, die aus der begründeten
Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion,
Nationalität, ihres Geschlechts, Zugehörigkeit zu
einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen
ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des
Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie
besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in
Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will.
Asylbewerber sind Personen, die in einem Land,
dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen, um
Asyl (Aufnahme und Schutz vor politischer und
sonstiger Verfolgung) ersuchen. Während Asylbewerber Menschen mit einem laufenden Asylanerkennungsverfahren sind, werden anerkannte
Asylbewerber als Asylberechtigte oder anerkannte
Flüchtlinge bezeichnet.
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMFs)
sind Kinder und Jugendliche, die ohne Eltern oder
Sorgeberechtigte einreisen und einen Asylantrag
stellen. Sie kommen nicht in Flüchtlingsunterkünfte, sondern werden vom Jugendamt der Stadt
Pforzheim in Obhut genommen und leben bis zur
Entscheidung über den Asylantrag entweder in
kleinen, intensiv betreuten Wohngruppen oder
bei Verwandten, die sich um sie kümmern können
(insbesondere bei Jugendlichen aus dem Irak gibt
es mitunter diese Möglichkeit).
Melden Sie uns privaten Wohnraum unter:
07231 - 39 29 53
oder mit dem Meldeformular auf unserer
Internetseite:
www.pforzheim.de/wohnungsmeldung
ASYL IN PFORZHEIM
FRAGEN UND ANTWORTEN
BÜRGERINFORMATION
GESAMTKONZEPT
Mo., 28.09.2015 | 19.30 Uhr | Zerrennerstr. 43-45
Jahnhalle
Vorschläge für weitere Unterkünfte in Pforzheim:
Bestehende Unterkünfte
Paket 1
• Finkenstraße
• Tiefenbronner Straße
• Am Heerweg
Paket 2
• Johann-Heinz-Straße
• Schoferweg
• Wilhelm-Lenz-Straße
Paket 3
• Am Nagoldhang
• Julius-Naeher-Straße
• Holderweg
INFORMATIONSVERANSTALTUNGEN
PAKET 2 UND 3
Do., 17.09.2015 | 18 Uhr | Konrad-Adenauer Str. 6
Gemeindezentrum evangelische Gemeinde Sonnenhof und Sonnenberg
Standorte: Johann-Heinz Str. und Julius-Naeher Str.
Mi., 30.09.2015 | 18 Uhr | Am Nagoldhang
Otterstein Schule
Standort: Am Nagoldhang
SICHTER.
NOT HAT VIELE GE
EN .
WIR KÖNNEN HELF
Mo., 05.10.2015 | 18 Uhr | St. Georgen Steige 65
Goldschmiedeschule
Standorte: Schoferweg und Holderweg
Mi., 07.10.2015 | 18 Uhr | Wilhelm-Lenz-Straße 25
Caritas Pforzheim
Standort: Wilhelm-Lenz-Straße
Weitere Informationen zum Thema:
www.pforzheim.de/asyl
ASYL IN PFORZHEIM
Monatliche Zuweisungen 2015
Die Zahl der Krisenherde steigt weltweit – und
damit die Zahl der Menschen, die in größter
Not aus ihrer Heimat flüchten müssen. Diesen
Menschen müssen und wollen wir helfen:
Helfen, weil es die Humanität von uns einfordert und wir Krieg und Terror entgegentreten
wollen.
Wer kann Asyl erhalten?
Deutschland gewährt Flüchtlingen Schutz auf
Grundlage des in Artikel 16a im Grundgesetz verankerten Rechts auf Asyl. Innerhalb der Europäischen Union hat jeder Asylbewerber, der in die EU
einreist, grundsätzlich Anspruch auf nur ein Asylverfahren in der EU. Die Prüfung des Asylantrags
erfolgt in Deutschland zentral durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die Länder sind
gesetzlich zur Unterbringung von Asylsuchenden
verpflichtet. Sie müssen die dazu erforderlichen
Aufnahmeeinrichtungen schaffen und unterhalten
sowie die notwendige Anzahl von Unterbringungsplätzen entsprechend einer festgelegten Aufnahmequote („Königsteiner Schlüssel“) in den
Kommunen bereitstellen – das sind für BadenWürttemberg derzeit knapp 13 Prozent.
Aufnahme von Asylbewerbern
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erneuert regelmäßig die Prognose der Asylzahlen,
ebenso das Integrationsministerium des Landes.
Im August 2015 wurde die Bundesprognose erneut
erhöht: Bis Ende des Jahres 2015 werden etwa
800.000 Personen in Deutschland ankommen,
die einen Asylantrag stellen werden. Die Stadtund Landkreise können nicht beeinflussen, wie
viele Asylbewerber und Flüchtlinge in ihren Zu-
Monatliche Zuweisungen
Zuweisungen für Pforzheim laut Prognosen
Bund und Land für 2015
ständigkeitsbereich zugewiesen werden; die Zuweisung erfolgt über einen Einwohnerschlüssel.
Im laufenden Jahr ist in Baden-Württemberg mit
rund 100.000 Asylsuchenden zu rechnen. Im Vorjahr 2014 waren es knapp 26.000, im Jahr 2013
kamen 13.800 Asylsuchende nach Baden-Württemberg. Obwohl die offizielle Zuweisungsprognose
des Landes für Pforzheim immer noch bei 61
Personen pro Monat liegt, wurden uns im August
vom Regierungspräsidium Karlsruhe in seiner
Funktion als Verteilungsbehörde des Landes 125
Personen zugewiesen. Nach derzeitigem Stand
und trotz aller auf Flüchtlingsgipfeln der Bundesund Landesebene beschlossenen Maßnahmen ist
davon auszugehen, dass sich diese Entwicklung in
den nächsten Monaten nicht deutlich abschwächt,
so dass bis zum Ende des Jahres 2016 allein in
Pforzheim über 1.000 Plätze zur Unterbringung
von Asylbewerbern fehlen könnten.
Welche Leistungen erhalten
Asylbewerber?
Asylbewerber erhalten nach dem Bundesgesetz
Geldleistungen zur Deckung des Lebensunterhalts
(für Kleidung, Ernährung, Körperpflege) und Mittel
für persönliche Aufwendungen. Eine erwachsene,
alleinstehende Person erhält insgesamt 359 Euro
monatlich. Außerdem wird Wohnraum in einer
„Gemeinsamen Unterkunft“ gestellt und die
Kommunen übernehmen die notwendigen Aufwendungen für Gesundheit, soziale Betreuung und
Sprachförderung. Vom Land Baden-Württemberg
erhalten die Kommunen eine Kostenerstattung in
Form einer einmaligen Pauschale von 13.260 Euro
für jeden Asylbewerber. Dieser Betrag reicht nicht
aus, um die Kosten zu decken. Das Land hat daher nun zugesichert, für 2014 und 2015 die Kosten
für die Unterkunft rückwirkend zu prüfen und zu
erhöhen. Wann und in welcher Höhe die daraus
resultierenden Nachzahlungen in Pforzheim eintreffen werden, ist offen.
DAS KONZEPT
DER STADT PFORZHEIM
Sie wollen Flüchtlinge unterstützen?
Dezentrale Unterbringung
Hier einige Telefonnummern:
Asylbewerber sollen nach Gemeinderatsbeschluss
in kleineren Unterkünften für bis zu 40 Personen
dezentral über das gesamte Stadtgebiet verteilt
werden. Aufnahme und Integration der neu zu
uns kommenden Menschen sind eine gesamtstädtische Aufgabe.
173 mögliche Standorte im ganzen Stadtgebiet
wurden dazu in den vergangenen Monaten sehr
sorgfältig untersucht. Knapp 50 ganz unterschiedliche Fragestellungen wurden an jeden einzelnen
Standort angelegt. In der aktuellen Umsetzungskonzeption wurden technische und zeitliche Umsetzbarkeit, Kostenaspekte und vor allem soziale
Kriterien herausgearbeitet. Nach der Auswertung
und einer möglichst gerechten Verteilung über
die gesamte Stadt wurden auf Wunsch des Gemeinderats je drei Standorte in drei sogenannte
Realisierungspakete geschnürt.
1. Paket: Finkenstraße (Büchenbronn),
Tiefenbronner Straße und
Am Heerweg (Huchenfeld).
2. Paket: Johann-Heinz-Straße, Schoferweg und
Wilhelm-Lenz-Straße,
3. Paket: Nagoldhang, Julius-Naeher-Straße und
Holderweg.
Dabei wird in die Planung auch immer eine mögliche Nachnutzung im Sinne der Stadtteile einfließen, so z.B. betreutes oder studentisches Wohnen.
Das erste Gebäude soll im April 2016 fertig sein,
weitere sollen in 2016/2017 folgen. Aufgrund der
steigenden Zahlen sollen die Neubauvorhaben des
zweiten und dritten Pakets beschleunigt werden.
Caritas Pforzheim e.V.:
Kontakt Tel. 07231 - 12 81 20
Eine Vielzahl von Vereinen und Institutionen
engagieren sich ehrenamtlich.
Diakonie Pforzheim
Kontakt Tel. 07231 - 37 87 23
Forum Asyl:
Kontakt Tel. 07231 - 6 24 40
Stadtjugendring Betriebs GmbH:
Kontakt Tel. 07231 - 14 42 80
Willkommensbündnis:
Kontakt Tel. 07231 - 37 87 23
Impressum:
Informationsbroschüre der Stadt Pforzheim
Stand September 2015
Redaktionelle Koordination und Texte:
Pressestelle der Stadt Pforzheim
Gestaltung:
Boxfisch Design | Antje Thürigen | www.boxfisch-design.de
Weitere Informationen zum Thema:
www.pforzheim.de/asyl
ASYL IN PFORZHEIM
Monatliche Zuweisungen 2015
Die Zahl der Krisenherde steigt weltweit – und
damit die Zahl der Menschen, die in größter
Not aus ihrer Heimat flüchten müssen. Diesen
Menschen müssen und wollen wir helfen:
Helfen, weil es die Humanität von uns einfordert und wir Krieg und Terror entgegentreten
wollen.
Wer kann Asyl erhalten?
Deutschland gewährt Flüchtlingen Schutz auf
Grundlage des in Artikel 16a im Grundgesetz verankerten Rechts auf Asyl. Innerhalb der Europäischen Union hat jeder Asylbewerber, der in die EU
einreist, grundsätzlich Anspruch auf nur ein Asylverfahren in der EU. Die Prüfung des Asylantrags
erfolgt in Deutschland zentral durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die Länder sind
gesetzlich zur Unterbringung von Asylsuchenden
verpflichtet. Sie müssen die dazu erforderlichen
Aufnahmeeinrichtungen schaffen und unterhalten
sowie die notwendige Anzahl von Unterbringungsplätzen entsprechend einer festgelegten Aufnahmequote („Königsteiner Schlüssel“) in den
Kommunen bereitstellen – das sind für BadenWürttemberg derzeit knapp 13 Prozent.
Aufnahme von Asylbewerbern
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erneuert regelmäßig die Prognose der Asylzahlen,
ebenso das Integrationsministerium des Landes.
Im August 2015 wurde die Bundesprognose erneut
erhöht: Bis Ende des Jahres 2015 werden etwa
800.000 Personen in Deutschland ankommen,
die einen Asylantrag stellen werden. Die Stadtund Landkreise können nicht beeinflussen, wie
viele Asylbewerber und Flüchtlinge in ihren Zu-
Monatliche Zuweisungen
Zuweisungen für Pforzheim laut Prognosen
Bund und Land für 2015
ständigkeitsbereich zugewiesen werden; die Zuweisung erfolgt über einen Einwohnerschlüssel.
Im laufenden Jahr ist in Baden-Württemberg mit
rund 100.000 Asylsuchenden zu rechnen. Im Vorjahr 2014 waren es knapp 26.000, im Jahr 2013
kamen 13.800 Asylsuchende nach Baden-Württemberg. Obwohl die offizielle Zuweisungsprognose
des Landes für Pforzheim immer noch bei 61
Personen pro Monat liegt, wurden uns im August
vom Regierungspräsidium Karlsruhe in seiner
Funktion als Verteilungsbehörde des Landes 125
Personen zugewiesen. Nach derzeitigem Stand
und trotz aller auf Flüchtlingsgipfeln der Bundesund Landesebene beschlossenen Maßnahmen ist
davon auszugehen, dass sich diese Entwicklung in
den nächsten Monaten nicht deutlich abschwächt,
so dass bis zum Ende des Jahres 2016 allein in
Pforzheim über 1.000 Plätze zur Unterbringung
von Asylbewerbern fehlen könnten.
Welche Leistungen erhalten
Asylbewerber?
Asylbewerber erhalten nach dem Bundesgesetz
Geldleistungen zur Deckung des Lebensunterhalts
(für Kleidung, Ernährung, Körperpflege) und Mittel
für persönliche Aufwendungen. Eine erwachsene,
alleinstehende Person erhält insgesamt 359 Euro
monatlich. Außerdem wird Wohnraum in einer
„Gemeinsamen Unterkunft“ gestellt und die
Kommunen übernehmen die notwendigen Aufwendungen für Gesundheit, soziale Betreuung und
Sprachförderung. Vom Land Baden-Württemberg
erhalten die Kommunen eine Kostenerstattung in
Form einer einmaligen Pauschale von 13.260 Euro
für jeden Asylbewerber. Dieser Betrag reicht nicht
aus, um die Kosten zu decken. Das Land hat daher nun zugesichert, für 2014 und 2015 die Kosten
für die Unterkunft rückwirkend zu prüfen und zu
erhöhen. Wann und in welcher Höhe die daraus
resultierenden Nachzahlungen in Pforzheim eintreffen werden, ist offen.
DAS KONZEPT
DER STADT PFORZHEIM
Sie wollen Flüchtlinge unterstützen?
Dezentrale Unterbringung
Hier einige Telefonnummern:
Asylbewerber sollen nach Gemeinderatsbeschluss
in kleineren Unterkünften für bis zu 40 Personen
dezentral über das gesamte Stadtgebiet verteilt
werden. Aufnahme und Integration der neu zu
uns kommenden Menschen sind eine gesamtstädtische Aufgabe.
173 mögliche Standorte im ganzen Stadtgebiet
wurden dazu in den vergangenen Monaten sehr
sorgfältig untersucht. Knapp 50 ganz unterschiedliche Fragestellungen wurden an jeden einzelnen
Standort angelegt. In der aktuellen Umsetzungskonzeption wurden technische und zeitliche Umsetzbarkeit, Kostenaspekte und vor allem soziale
Kriterien herausgearbeitet. Nach der Auswertung
und einer möglichst gerechten Verteilung über
die gesamte Stadt wurden auf Wunsch des Gemeinderats je drei Standorte in drei sogenannte
Realisierungspakete geschnürt.
1. Paket: Finkenstraße (Büchenbronn),
Tiefenbronner Straße und
Am Heerweg (Huchenfeld).
2. Paket: Johann-Heinz-Straße, Schoferweg und
Wilhelm-Lenz-Straße,
3. Paket: Nagoldhang, Julius-Naeher-Straße und
Holderweg.
Dabei wird in die Planung auch immer eine mögliche Nachnutzung im Sinne der Stadtteile einfließen, so z.B. betreutes oder studentisches Wohnen.
Das erste Gebäude soll im April 2016 fertig sein,
weitere sollen in 2016/2017 folgen. Aufgrund der
steigenden Zahlen sollen die Neubauvorhaben des
zweiten und dritten Pakets beschleunigt werden.
Caritas Pforzheim e.V.:
Kontakt Tel. 07231 - 12 81 20
Eine Vielzahl von Vereinen und Institutionen
engagieren sich ehrenamtlich.
Diakonie Pforzheim
Kontakt Tel. 07231 - 37 87 23
Forum Asyl:
Kontakt Tel. 07231 - 6 24 40
Stadtjugendring Betriebs GmbH:
Kontakt Tel. 07231 - 14 42 80
Willkommensbündnis:
Kontakt Tel. 07231 - 37 87 23
Impressum:
Informationsbroschüre der Stadt Pforzheim
Stand September 2015
Redaktionelle Koordination und Texte:
Pressestelle der Stadt Pforzheim
Gestaltung:
Boxfisch Design | Antje Thürigen | www.boxfisch-design.de
Weitere Informationen zum Thema:
www.pforzheim.de/asyl
ASYL IN PFORZHEIM
Monatliche Zuweisungen 2015
Die Zahl der Krisenherde steigt weltweit – und
damit die Zahl der Menschen, die in größter
Not aus ihrer Heimat flüchten müssen. Diesen
Menschen müssen und wollen wir helfen:
Helfen, weil es die Humanität von uns einfordert und wir Krieg und Terror entgegentreten
wollen.
Wer kann Asyl erhalten?
Deutschland gewährt Flüchtlingen Schutz auf
Grundlage des in Artikel 16a im Grundgesetz verankerten Rechts auf Asyl. Innerhalb der Europäischen Union hat jeder Asylbewerber, der in die EU
einreist, grundsätzlich Anspruch auf nur ein Asylverfahren in der EU. Die Prüfung des Asylantrags
erfolgt in Deutschland zentral durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die Länder sind
gesetzlich zur Unterbringung von Asylsuchenden
verpflichtet. Sie müssen die dazu erforderlichen
Aufnahmeeinrichtungen schaffen und unterhalten
sowie die notwendige Anzahl von Unterbringungsplätzen entsprechend einer festgelegten Aufnahmequote („Königsteiner Schlüssel“) in den
Kommunen bereitstellen – das sind für BadenWürttemberg derzeit knapp 13 Prozent.
Aufnahme von Asylbewerbern
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erneuert regelmäßig die Prognose der Asylzahlen,
ebenso das Integrationsministerium des Landes.
Im August 2015 wurde die Bundesprognose erneut
erhöht: Bis Ende des Jahres 2015 werden etwa
800.000 Personen in Deutschland ankommen,
die einen Asylantrag stellen werden. Die Stadtund Landkreise können nicht beeinflussen, wie
viele Asylbewerber und Flüchtlinge in ihren Zu-
Monatliche Zuweisungen
Zuweisungen für Pforzheim laut Prognosen
Bund und Land für 2015
ständigkeitsbereich zugewiesen werden; die Zuweisung erfolgt über einen Einwohnerschlüssel.
Im laufenden Jahr ist in Baden-Württemberg mit
rund 100.000 Asylsuchenden zu rechnen. Im Vorjahr 2014 waren es knapp 26.000, im Jahr 2013
kamen 13.800 Asylsuchende nach Baden-Württemberg. Obwohl die offizielle Zuweisungsprognose
des Landes für Pforzheim immer noch bei 61
Personen pro Monat liegt, wurden uns im August
vom Regierungspräsidium Karlsruhe in seiner
Funktion als Verteilungsbehörde des Landes 125
Personen zugewiesen. Nach derzeitigem Stand
und trotz aller auf Flüchtlingsgipfeln der Bundesund Landesebene beschlossenen Maßnahmen ist
davon auszugehen, dass sich diese Entwicklung in
den nächsten Monaten nicht deutlich abschwächt,
so dass bis zum Ende des Jahres 2016 allein in
Pforzheim über 1.000 Plätze zur Unterbringung
von Asylbewerbern fehlen könnten.
Welche Leistungen erhalten
Asylbewerber?
Asylbewerber erhalten nach dem Bundesgesetz
Geldleistungen zur Deckung des Lebensunterhalts
(für Kleidung, Ernährung, Körperpflege) und Mittel
für persönliche Aufwendungen. Eine erwachsene,
alleinstehende Person erhält insgesamt 359 Euro
monatlich. Außerdem wird Wohnraum in einer
„Gemeinsamen Unterkunft“ gestellt und die
Kommunen übernehmen die notwendigen Aufwendungen für Gesundheit, soziale Betreuung und
Sprachförderung. Vom Land Baden-Württemberg
erhalten die Kommunen eine Kostenerstattung in
Form einer einmaligen Pauschale von 13.260 Euro
für jeden Asylbewerber. Dieser Betrag reicht nicht
aus, um die Kosten zu decken. Das Land hat daher nun zugesichert, für 2014 und 2015 die Kosten
für die Unterkunft rückwirkend zu prüfen und zu
erhöhen. Wann und in welcher Höhe die daraus
resultierenden Nachzahlungen in Pforzheim eintreffen werden, ist offen.
DAS KONZEPT
DER STADT PFORZHEIM
Sie wollen Flüchtlinge unterstützen?
Dezentrale Unterbringung
Hier einige Telefonnummern:
Asylbewerber sollen nach Gemeinderatsbeschluss
in kleineren Unterkünften für bis zu 40 Personen
dezentral über das gesamte Stadtgebiet verteilt
werden. Aufnahme und Integration der neu zu
uns kommenden Menschen sind eine gesamtstädtische Aufgabe.
173 mögliche Standorte im ganzen Stadtgebiet
wurden dazu in den vergangenen Monaten sehr
sorgfältig untersucht. Knapp 50 ganz unterschiedliche Fragestellungen wurden an jeden einzelnen
Standort angelegt. In der aktuellen Umsetzungskonzeption wurden technische und zeitliche Umsetzbarkeit, Kostenaspekte und vor allem soziale
Kriterien herausgearbeitet. Nach der Auswertung
und einer möglichst gerechten Verteilung über
die gesamte Stadt wurden auf Wunsch des Gemeinderats je drei Standorte in drei sogenannte
Realisierungspakete geschnürt.
1. Paket: Finkenstraße (Büchenbronn),
Tiefenbronner Straße und
Am Heerweg (Huchenfeld).
2. Paket: Johann-Heinz-Straße, Schoferweg und
Wilhelm-Lenz-Straße,
3. Paket: Nagoldhang, Julius-Naeher-Straße und
Holderweg.
Dabei wird in die Planung auch immer eine mögliche Nachnutzung im Sinne der Stadtteile einfließen, so z.B. betreutes oder studentisches Wohnen.
Das erste Gebäude soll im April 2016 fertig sein,
weitere sollen in 2016/2017 folgen. Aufgrund der
steigenden Zahlen sollen die Neubauvorhaben des
zweiten und dritten Pakets beschleunigt werden.
Caritas Pforzheim e.V.:
Kontakt Tel. 07231 - 12 81 20
Eine Vielzahl von Vereinen und Institutionen
engagieren sich ehrenamtlich.
Diakonie Pforzheim
Kontakt Tel. 07231 - 37 87 23
Forum Asyl:
Kontakt Tel. 07231 - 6 24 40
Stadtjugendring Betriebs GmbH:
Kontakt Tel. 07231 - 14 42 80
Willkommensbündnis:
Kontakt Tel. 07231 - 37 87 23
Impressum:
Informationsbroschüre der Stadt Pforzheim
Stand September 2015
Redaktionelle Koordination und Texte:
Pressestelle der Stadt Pforzheim
Gestaltung:
Boxfisch Design | Antje Thürigen | www.boxfisch-design.de
Weitere Informationen zum Thema:
www.pforzheim.de/asyl
ASYL IN PFORZHEIM
Monatliche Zuweisungen 2015
Die Zahl der Krisenherde steigt weltweit – und
damit die Zahl der Menschen, die in größter
Not aus ihrer Heimat flüchten müssen. Diesen
Menschen müssen und wollen wir helfen:
Helfen, weil es die Humanität von uns einfordert und wir Krieg und Terror entgegentreten
wollen.
Wer kann Asyl erhalten?
Deutschland gewährt Flüchtlingen Schutz auf
Grundlage des in Artikel 16a im Grundgesetz verankerten Rechts auf Asyl. Innerhalb der Europäischen Union hat jeder Asylbewerber, der in die EU
einreist, grundsätzlich Anspruch auf nur ein Asylverfahren in der EU. Die Prüfung des Asylantrags
erfolgt in Deutschland zentral durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die Länder sind
gesetzlich zur Unterbringung von Asylsuchenden
verpflichtet. Sie müssen die dazu erforderlichen
Aufnahmeeinrichtungen schaffen und unterhalten
sowie die notwendige Anzahl von Unterbringungsplätzen entsprechend einer festgelegten Aufnahmequote („Königsteiner Schlüssel“) in den
Kommunen bereitstellen – das sind für BadenWürttemberg derzeit knapp 13 Prozent.
Aufnahme von Asylbewerbern
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erneuert regelmäßig die Prognose der Asylzahlen,
ebenso das Integrationsministerium des Landes.
Im August 2015 wurde die Bundesprognose erneut
erhöht: Bis Ende des Jahres 2015 werden etwa
800.000 Personen in Deutschland ankommen,
die einen Asylantrag stellen werden. Die Stadtund Landkreise können nicht beeinflussen, wie
viele Asylbewerber und Flüchtlinge in ihren Zu-
Monatliche Zuweisungen
Zuweisungen für Pforzheim laut Prognosen
Bund und Land für 2015
ständigkeitsbereich zugewiesen werden; die Zuweisung erfolgt über einen Einwohnerschlüssel.
Im laufenden Jahr ist in Baden-Württemberg mit
rund 100.000 Asylsuchenden zu rechnen. Im Vorjahr 2014 waren es knapp 26.000, im Jahr 2013
kamen 13.800 Asylsuchende nach Baden-Württemberg. Obwohl die offizielle Zuweisungsprognose
des Landes für Pforzheim immer noch bei 61
Personen pro Monat liegt, wurden uns im August
vom Regierungspräsidium Karlsruhe in seiner
Funktion als Verteilungsbehörde des Landes 125
Personen zugewiesen. Nach derzeitigem Stand
und trotz aller auf Flüchtlingsgipfeln der Bundesund Landesebene beschlossenen Maßnahmen ist
davon auszugehen, dass sich diese Entwicklung in
den nächsten Monaten nicht deutlich abschwächt,
so dass bis zum Ende des Jahres 2016 allein in
Pforzheim über 1.000 Plätze zur Unterbringung
von Asylbewerbern fehlen könnten.
Welche Leistungen erhalten
Asylbewerber?
Asylbewerber erhalten nach dem Bundesgesetz
Geldleistungen zur Deckung des Lebensunterhalts
(für Kleidung, Ernährung, Körperpflege) und Mittel
für persönliche Aufwendungen. Eine erwachsene,
alleinstehende Person erhält insgesamt 359 Euro
monatlich. Außerdem wird Wohnraum in einer
„Gemeinsamen Unterkunft“ gestellt und die
Kommunen übernehmen die notwendigen Aufwendungen für Gesundheit, soziale Betreuung und
Sprachförderung. Vom Land Baden-Württemberg
erhalten die Kommunen eine Kostenerstattung in
Form einer einmaligen Pauschale von 13.260 Euro
für jeden Asylbewerber. Dieser Betrag reicht nicht
aus, um die Kosten zu decken. Das Land hat daher nun zugesichert, für 2014 und 2015 die Kosten
für die Unterkunft rückwirkend zu prüfen und zu
erhöhen. Wann und in welcher Höhe die daraus
resultierenden Nachzahlungen in Pforzheim eintreffen werden, ist offen.
DAS KONZEPT
DER STADT PFORZHEIM
Sie wollen Flüchtlinge unterstützen?
Dezentrale Unterbringung
Hier einige Telefonnummern:
Asylbewerber sollen nach Gemeinderatsbeschluss
in kleineren Unterkünften für bis zu 40 Personen
dezentral über das gesamte Stadtgebiet verteilt
werden. Aufnahme und Integration der neu zu
uns kommenden Menschen sind eine gesamtstädtische Aufgabe.
173 mögliche Standorte im ganzen Stadtgebiet
wurden dazu in den vergangenen Monaten sehr
sorgfältig untersucht. Knapp 50 ganz unterschiedliche Fragestellungen wurden an jeden einzelnen
Standort angelegt. In der aktuellen Umsetzungskonzeption wurden technische und zeitliche Umsetzbarkeit, Kostenaspekte und vor allem soziale
Kriterien herausgearbeitet. Nach der Auswertung
und einer möglichst gerechten Verteilung über
die gesamte Stadt wurden auf Wunsch des Gemeinderats je drei Standorte in drei sogenannte
Realisierungspakete geschnürt.
1. Paket: Finkenstraße (Büchenbronn),
Tiefenbronner Straße und
Am Heerweg (Huchenfeld).
2. Paket: Johann-Heinz-Straße, Schoferweg und
Wilhelm-Lenz-Straße,
3. Paket: Nagoldhang, Julius-Naeher-Straße und
Holderweg.
Dabei wird in die Planung auch immer eine mögliche Nachnutzung im Sinne der Stadtteile einfließen, so z.B. betreutes oder studentisches Wohnen.
Das erste Gebäude soll im April 2016 fertig sein,
weitere sollen in 2016/2017 folgen. Aufgrund der
steigenden Zahlen sollen die Neubauvorhaben des
zweiten und dritten Pakets beschleunigt werden.
Caritas Pforzheim e.V.:
Kontakt Tel. 07231 - 12 81 20
Eine Vielzahl von Vereinen und Institutionen
engagieren sich ehrenamtlich.
Diakonie Pforzheim
Kontakt Tel. 07231 - 37 87 23
Forum Asyl:
Kontakt Tel. 07231 - 6 24 40
Stadtjugendring Betriebs GmbH:
Kontakt Tel. 07231 - 14 42 80
Willkommensbündnis:
Kontakt Tel. 07231 - 37 87 23
Impressum:
Informationsbroschüre der Stadt Pforzheim
Stand September 2015
Redaktionelle Koordination und Texte:
Pressestelle der Stadt Pforzheim
Gestaltung:
Boxfisch Design | Antje Thürigen | www.boxfisch-design.de
Weitere Informationen zum Thema:
www.pforzheim.de/asyl
Ergänzendes Konzept:
ausreichende Versorgung angesichts
stark steigender Zuweisungen
Angesichts der jüngst sehr stark steigenden Zuweisungszahlen ist die Stadt gezwungen, das
Konzept der dezentralen Unterbringung um größere
Unterkünfte oder Notfallunterkünfte zu ergänzen,
um eine schnelle und trotzdem menschenwürdige
Versorgung beim Eintreffen von zahlreichen Asylsuchenden sicherstellen zu können. Dabei sollen
dort vor allem Asylsuchende ohne gute Bleibeperspektive untergebracht werden. Für das ergänzende Konzept werden Immobilien auch im Bereich Gewerbe oder Büro geprüft sowie nachrangig
Hallen, die sportlich oder anderweitig genutzt
werden. Zur schnellen Versorgung kommen auch
größere Immobilien in Frage, bei denen die schnelle
Verfügbarkeit Vorrang hat vor sonstigen Aspekten
(beispielsweise integrationsförderliche Lage).
Zusätzliche Feldbetten und Matratzen sind organisiert, Essensversorgung und mögliche Sicherheitsdienste werden vorbereitet. Auch die Beschaffung
weiterer mobiler Unterkünfte (sog. Container) ist
vorgesehen. Bei der Anmietung von bestehenden
Immobilien müssen die räumlichen Kapazitäten
ausgeschöpft werden.
Willkommenskultur
Es geht nicht vorrangig um die Frage, wie viele
Asylbewerber zu uns kommen, sondern wie wir mit
Asylbewerbern gemeinsam leben. Dies wird auch
Kerninhalt der Bürgerinformationsveranstaltungen zum Bau dezentraler Einrichtungen sein, die
am 17. und 30. September und am 5. und 7. Oktober
in Pforzheim durchgeführt werden. Zum Thema
Asyl in Pforzheim insgesamt – gerade auch zum
ergänzenden Konzept angesichts der stark steigenden Zuweisungszahlen – laden wir Sie zudem
Räumliche Patenschaften
am Montag, den 28. September 2015 um 19.30 Uhr
in die Jahnhalle ein.
Wer Möglichkeiten sieht, sich helfend einzubringen, kann sich an das Willkommensbündnis oder
die Kirchen wenden.
Wer ist eigentlich … ?
Als Flüchtling gilt nach der Genfer FlüchtlingsKonvention eine Person, die aus der begründeten
Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion,
Nationalität, ihres Geschlechts, Zugehörigkeit zu
einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen
ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des
Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie
besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in
Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will.
Asylbewerber sind Personen, die in einem Land,
dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen, um
Asyl (Aufnahme und Schutz vor politischer und
sonstiger Verfolgung) ersuchen. Während Asylbewerber Menschen mit einem laufenden Asylanerkennungsverfahren sind, werden anerkannte
Asylbewerber als Asylberechtigte oder anerkannte
Flüchtlinge bezeichnet.
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMFs)
sind Kinder und Jugendliche, die ohne Eltern oder
Sorgeberechtigte einreisen und einen Asylantrag
stellen. Sie kommen nicht in Flüchtlingsunterkünfte, sondern werden vom Jugendamt der Stadt
Pforzheim in Obhut genommen und leben bis zur
Entscheidung über den Asylantrag entweder in
kleinen, intensiv betreuten Wohngruppen oder
bei Verwandten, die sich um sie kümmern können
(insbesondere bei Jugendlichen aus dem Irak gibt
es mitunter diese Möglichkeit).
Melden Sie uns privaten Wohnraum unter:
07231 - 39 29 53
oder mit dem Meldeformular auf unserer
Internetseite:
www.pforzheim.de/wohnungsmeldung
ASYL IN PFORZHEIM
FRAGEN UND ANTWORTEN
BÜRGERINFORMATION
GESAMTKONZEPT
Mo., 28.09.2015 | 19.30 Uhr | Zerrennerstr. 43-45
Jahnhalle
Vorschläge für weitere Unterkünfte in Pforzheim:
Bestehende Unterkünfte
Paket 1
• Finkenstraße
• Tiefenbronner Straße
• Am Heerweg
Paket 2
• Johann-Heinz-Straße
• Schoferweg
• Wilhelm-Lenz-Straße
Paket 3
• Am Nagoldhang
• Julius-Naeher-Straße
• Holderweg
INFORMATIONSVERANSTALTUNGEN
PAKET 2 UND 3
Do., 17.09.2015 | 18 Uhr | Konrad-Adenauer Str. 6
Gemeindezentrum evangelische Gemeinde Sonnenhof und Sonnenberg
Standorte: Johann-Heinz Str. und Julius-Naeher Str.
Mi., 30.09.2015 | 18 Uhr | Am Nagoldhang
Otterstein Schule
Standort: Am Nagoldhang
SICHTER.
NOT HAT VIELE GE
EN .
WIR KÖNNEN HELF
Mo., 05.10.2015 | 18 Uhr | St. Georgen Steige 65
Goldschmiedeschule
Standorte: Schoferweg und Holderweg
Mi., 07.10.2015 | 18 Uhr | Wilhelm-Lenz-Straße 25
Caritas Pforzheim
Standort: Wilhelm-Lenz-Straße
Weitere Informationen zum Thema:
www.pforzheim.de/asyl
Ergänzendes Konzept:
ausreichende Versorgung angesichts
stark steigender Zuweisungen
Angesichts der jüngst sehr stark steigenden Zuweisungszahlen ist die Stadt gezwungen, das
Konzept der dezentralen Unterbringung um größere
Unterkünfte oder Notfallunterkünfte zu ergänzen,
um eine schnelle und trotzdem menschenwürdige
Versorgung beim Eintreffen von zahlreichen Asylsuchenden sicherstellen zu können. Dabei sollen
dort vor allem Asylsuchende ohne gute Bleibeperspektive untergebracht werden. Für das ergänzende Konzept werden Immobilien auch im Bereich Gewerbe oder Büro geprüft sowie nachrangig
Hallen, die sportlich oder anderweitig genutzt
werden. Zur schnellen Versorgung kommen auch
größere Immobilien in Frage, bei denen die schnelle
Verfügbarkeit Vorrang hat vor sonstigen Aspekten
(beispielsweise integrationsförderliche Lage).
Zusätzliche Feldbetten und Matratzen sind organisiert, Essensversorgung und mögliche Sicherheitsdienste werden vorbereitet. Auch die Beschaffung
weiterer mobiler Unterkünfte (sog. Container) ist
vorgesehen. Bei der Anmietung von bestehenden
Immobilien müssen die räumlichen Kapazitäten
ausgeschöpft werden.
Willkommenskultur
Es geht nicht vorrangig um die Frage, wie viele
Asylbewerber zu uns kommen, sondern wie wir mit
Asylbewerbern gemeinsam leben. Dies wird auch
Kerninhalt der Bürgerinformationsveranstaltungen zum Bau dezentraler Einrichtungen sein, die
am 17. und 30. September und am 5. und 7. Oktober
in Pforzheim durchgeführt werden. Zum Thema
Asyl in Pforzheim insgesamt – gerade auch zum
ergänzenden Konzept angesichts der stark steigenden Zuweisungszahlen – laden wir Sie zudem
Räumliche Patenschaften
am Montag, den 28. September 2015 um 19.30 Uhr
in die Jahnhalle ein.
Wer Möglichkeiten sieht, sich helfend einzubringen, kann sich an das Willkommensbündnis oder
die Kirchen wenden.
Wer ist eigentlich … ?
Als Flüchtling gilt nach der Genfer FlüchtlingsKonvention eine Person, die aus der begründeten
Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion,
Nationalität, ihres Geschlechts, Zugehörigkeit zu
einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen
ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des
Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie
besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in
Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will.
Asylbewerber sind Personen, die in einem Land,
dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen, um
Asyl (Aufnahme und Schutz vor politischer und
sonstiger Verfolgung) ersuchen. Während Asylbewerber Menschen mit einem laufenden Asylanerkennungsverfahren sind, werden anerkannte
Asylbewerber als Asylberechtigte oder anerkannte
Flüchtlinge bezeichnet.
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMFs)
sind Kinder und Jugendliche, die ohne Eltern oder
Sorgeberechtigte einreisen und einen Asylantrag
stellen. Sie kommen nicht in Flüchtlingsunterkünfte, sondern werden vom Jugendamt der Stadt
Pforzheim in Obhut genommen und leben bis zur
Entscheidung über den Asylantrag entweder in
kleinen, intensiv betreuten Wohngruppen oder
bei Verwandten, die sich um sie kümmern können
(insbesondere bei Jugendlichen aus dem Irak gibt
es mitunter diese Möglichkeit).
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07231 - 39 29 53
oder mit dem Meldeformular auf unserer
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Paket 1
• Finkenstraße
• Tiefenbronner Straße
• Am Heerweg
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• Johann-Heinz-Straße
• Schoferweg
• Wilhelm-Lenz-Straße
Paket 3
• Am Nagoldhang
• Julius-Naeher-Straße
• Holderweg
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PAKET 2 UND 3
Do., 17.09.2015 | 18 Uhr | Konrad-Adenauer Str. 6
Gemeindezentrum evangelische Gemeinde Sonnenhof und Sonnenberg
Standorte: Johann-Heinz Str. und Julius-Naeher Str.
Mi., 30.09.2015 | 18 Uhr | Am Nagoldhang
Otterstein Schule
Standort: Am Nagoldhang
SICHTER.
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Goldschmiedeschule
Standorte: Schoferweg und Holderweg
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Caritas Pforzheim
Standort: Wilhelm-Lenz-Straße
Weitere Informationen zum Thema:
www.pforzheim.de/asyl
Ergänzendes Konzept:
ausreichende Versorgung angesichts
stark steigender Zuweisungen
Angesichts der jüngst sehr stark steigenden Zuweisungszahlen ist die Stadt gezwungen, das
Konzept der dezentralen Unterbringung um größere
Unterkünfte oder Notfallunterkünfte zu ergänzen,
um eine schnelle und trotzdem menschenwürdige
Versorgung beim Eintreffen von zahlreichen Asylsuchenden sicherstellen zu können. Dabei sollen
dort vor allem Asylsuchende ohne gute Bleibeperspektive untergebracht werden. Für das ergänzende Konzept werden Immobilien auch im Bereich Gewerbe oder Büro geprüft sowie nachrangig
Hallen, die sportlich oder anderweitig genutzt
werden. Zur schnellen Versorgung kommen auch
größere Immobilien in Frage, bei denen die schnelle
Verfügbarkeit Vorrang hat vor sonstigen Aspekten
(beispielsweise integrationsförderliche Lage).
Zusätzliche Feldbetten und Matratzen sind organisiert, Essensversorgung und mögliche Sicherheitsdienste werden vorbereitet. Auch die Beschaffung
weiterer mobiler Unterkünfte (sog. Container) ist
vorgesehen. Bei der Anmietung von bestehenden
Immobilien müssen die räumlichen Kapazitäten
ausgeschöpft werden.
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Es geht nicht vorrangig um die Frage, wie viele
Asylbewerber zu uns kommen, sondern wie wir mit
Asylbewerbern gemeinsam leben. Dies wird auch
Kerninhalt der Bürgerinformationsveranstaltungen zum Bau dezentraler Einrichtungen sein, die
am 17. und 30. September und am 5. und 7. Oktober
in Pforzheim durchgeführt werden. Zum Thema
Asyl in Pforzheim insgesamt – gerade auch zum
ergänzenden Konzept angesichts der stark steigenden Zuweisungszahlen – laden wir Sie zudem
Räumliche Patenschaften
am Montag, den 28. September 2015 um 19.30 Uhr
in die Jahnhalle ein.
Wer Möglichkeiten sieht, sich helfend einzubringen, kann sich an das Willkommensbündnis oder
die Kirchen wenden.
Wer ist eigentlich … ?
Als Flüchtling gilt nach der Genfer FlüchtlingsKonvention eine Person, die aus der begründeten
Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion,
Nationalität, ihres Geschlechts, Zugehörigkeit zu
einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen
ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des
Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie
besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in
Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will.
Asylbewerber sind Personen, die in einem Land,
dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen, um
Asyl (Aufnahme und Schutz vor politischer und
sonstiger Verfolgung) ersuchen. Während Asylbewerber Menschen mit einem laufenden Asylanerkennungsverfahren sind, werden anerkannte
Asylbewerber als Asylberechtigte oder anerkannte
Flüchtlinge bezeichnet.
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMFs)
sind Kinder und Jugendliche, die ohne Eltern oder
Sorgeberechtigte einreisen und einen Asylantrag
stellen. Sie kommen nicht in Flüchtlingsunterkünfte, sondern werden vom Jugendamt der Stadt
Pforzheim in Obhut genommen und leben bis zur
Entscheidung über den Asylantrag entweder in
kleinen, intensiv betreuten Wohngruppen oder
bei Verwandten, die sich um sie kümmern können
(insbesondere bei Jugendlichen aus dem Irak gibt
es mitunter diese Möglichkeit).
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• Finkenstraße
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Do., 17.09.2015 | 18 Uhr | Konrad-Adenauer Str. 6
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Caritas Pforzheim
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Ergänzendes Konzept:
ausreichende Versorgung angesichts
stark steigender Zuweisungen
Angesichts der jüngst sehr stark steigenden Zuweisungszahlen ist die Stadt gezwungen, das
Konzept der dezentralen Unterbringung um größere
Unterkünfte oder Notfallunterkünfte zu ergänzen,
um eine schnelle und trotzdem menschenwürdige
Versorgung beim Eintreffen von zahlreichen Asylsuchenden sicherstellen zu können. Dabei sollen
dort vor allem Asylsuchende ohne gute Bleibeperspektive untergebracht werden. Für das ergänzende Konzept werden Immobilien auch im Bereich Gewerbe oder Büro geprüft sowie nachrangig
Hallen, die sportlich oder anderweitig genutzt
werden. Zur schnellen Versorgung kommen auch
größere Immobilien in Frage, bei denen die schnelle
Verfügbarkeit Vorrang hat vor sonstigen Aspekten
(beispielsweise integrationsförderliche Lage).
Zusätzliche Feldbetten und Matratzen sind organisiert, Essensversorgung und mögliche Sicherheitsdienste werden vorbereitet. Auch die Beschaffung
weiterer mobiler Unterkünfte (sog. Container) ist
vorgesehen. Bei der Anmietung von bestehenden
Immobilien müssen die räumlichen Kapazitäten
ausgeschöpft werden.
Willkommenskultur
Es geht nicht vorrangig um die Frage, wie viele
Asylbewerber zu uns kommen, sondern wie wir mit
Asylbewerbern gemeinsam leben. Dies wird auch
Kerninhalt der Bürgerinformationsveranstaltungen zum Bau dezentraler Einrichtungen sein, die
am 17. und 30. September und am 5. und 7. Oktober
in Pforzheim durchgeführt werden. Zum Thema
Asyl in Pforzheim insgesamt – gerade auch zum
ergänzenden Konzept angesichts der stark steigenden Zuweisungszahlen – laden wir Sie zudem
Räumliche Patenschaften
am Montag, den 28. September 2015 um 19.30 Uhr
in die Jahnhalle ein.
Wer Möglichkeiten sieht, sich helfend einzubringen, kann sich an das Willkommensbündnis oder
die Kirchen wenden.
Wer ist eigentlich … ?
Als Flüchtling gilt nach der Genfer FlüchtlingsKonvention eine Person, die aus der begründeten
Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion,
Nationalität, ihres Geschlechts, Zugehörigkeit zu
einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen
ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des
Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie
besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in
Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will.
Asylbewerber sind Personen, die in einem Land,
dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen, um
Asyl (Aufnahme und Schutz vor politischer und
sonstiger Verfolgung) ersuchen. Während Asylbewerber Menschen mit einem laufenden Asylanerkennungsverfahren sind, werden anerkannte
Asylbewerber als Asylberechtigte oder anerkannte
Flüchtlinge bezeichnet.
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMFs)
sind Kinder und Jugendliche, die ohne Eltern oder
Sorgeberechtigte einreisen und einen Asylantrag
stellen. Sie kommen nicht in Flüchtlingsunterkünfte, sondern werden vom Jugendamt der Stadt
Pforzheim in Obhut genommen und leben bis zur
Entscheidung über den Asylantrag entweder in
kleinen, intensiv betreuten Wohngruppen oder
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Do., 17.09.2015 | 18 Uhr | Konrad-Adenauer Str. 6
Gemeindezentrum evangelische Gemeinde Sonnenhof und Sonnenberg
Standorte: Johann-Heinz Str. und Julius-Naeher Str.
Mi., 30.09.2015 | 18 Uhr | Am Nagoldhang
Otterstein Schule
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Standort: Wilhelm-Lenz-Straße
Weitere Informationen zum Thema:
www.pforzheim.de/asyl
ASYL IN PFORZHEIM
Monatliche Zuweisungen 2015
Die Zahl der Krisenherde steigt weltweit – und
damit die Zahl der Menschen, die in größter
Not aus ihrer Heimat flüchten müssen. Diesen
Menschen müssen und wollen wir helfen:
Helfen, weil es die Humanität von uns einfordert und wir Krieg und Terror entgegentreten
wollen.
Wer kann Asyl erhalten?
Deutschland gewährt Flüchtlingen Schutz auf
Grundlage des in Artikel 16a im Grundgesetz verankerten Rechts auf Asyl. Innerhalb der Europäischen Union hat jeder Asylbewerber, der in die EU
einreist, grundsätzlich Anspruch auf nur ein Asylverfahren in der EU. Die Prüfung des Asylantrags
erfolgt in Deutschland zentral durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die Länder sind
gesetzlich zur Unterbringung von Asylsuchenden
verpflichtet. Sie müssen die dazu erforderlichen
Aufnahmeeinrichtungen schaffen und unterhalten
sowie die notwendige Anzahl von Unterbringungsplätzen entsprechend einer festgelegten Aufnahmequote („Königsteiner Schlüssel“) in den
Kommunen bereitstellen – das sind für BadenWürttemberg derzeit knapp 13 Prozent.
Aufnahme von Asylbewerbern
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erneuert regelmäßig die Prognose der Asylzahlen,
ebenso das Integrationsministerium des Landes.
Im August 2015 wurde die Bundesprognose erneut
erhöht: Bis Ende des Jahres 2015 werden etwa
800.000 Personen in Deutschland ankommen,
die einen Asylantrag stellen werden. Die Stadtund Landkreise können nicht beeinflussen, wie
viele Asylbewerber und Flüchtlinge in ihren Zu-
Monatliche Zuweisungen
Zuweisungen für Pforzheim laut Prognosen
Bund und Land für 2015
ständigkeitsbereich zugewiesen werden; die Zuweisung erfolgt über einen Einwohnerschlüssel.
Im laufenden Jahr ist in Baden-Württemberg mit
rund 100.000 Asylsuchenden zu rechnen. Im Vorjahr 2014 waren es knapp 26.000, im Jahr 2013
kamen 13.800 Asylsuchende nach Baden-Württemberg. Obwohl die offizielle Zuweisungsprognose
des Landes für Pforzheim immer noch bei 61
Personen pro Monat liegt, wurden uns im August
vom Regierungspräsidium Karlsruhe in seiner
Funktion als Verteilungsbehörde des Landes 125
Personen zugewiesen. Nach derzeitigem Stand
und trotz aller auf Flüchtlingsgipfeln der Bundesund Landesebene beschlossenen Maßnahmen ist
davon auszugehen, dass sich diese Entwicklung in
den nächsten Monaten nicht deutlich abschwächt,
so dass bis zum Ende des Jahres 2016 allein in
Pforzheim über 1.000 Plätze zur Unterbringung
von Asylbewerbern fehlen könnten.
Welche Leistungen erhalten
Asylbewerber?
Asylbewerber erhalten nach dem Bundesgesetz
Geldleistungen zur Deckung des Lebensunterhalts
(für Kleidung, Ernährung, Körperpflege) und Mittel
für persönliche Aufwendungen. Eine erwachsene,
alleinstehende Person erhält insgesamt 359 Euro
monatlich. Außerdem wird Wohnraum in einer
„Gemeinsamen Unterkunft“ gestellt und die
Kommunen übernehmen die notwendigen Aufwendungen für Gesundheit, soziale Betreuung und
Sprachförderung. Vom Land Baden-Württemberg
erhalten die Kommunen eine Kostenerstattung in
Form einer einmaligen Pauschale von 13.260 Euro
für jeden Asylbewerber. Dieser Betrag reicht nicht
aus, um die Kosten zu decken. Das Land hat daher nun zugesichert, für 2014 und 2015 die Kosten
für die Unterkunft rückwirkend zu prüfen und zu
erhöhen. Wann und in welcher Höhe die daraus
resultierenden Nachzahlungen in Pforzheim eintreffen werden, ist offen.
DAS KONZEPT
DER STADT PFORZHEIM
Sie wollen Flüchtlinge unterstützen?
Dezentrale Unterbringung
Hier einige Telefonnummern:
Asylbewerber sollen nach Gemeinderatsbeschluss
in kleineren Unterkünften für bis zu 40 Personen
dezentral über das gesamte Stadtgebiet verteilt
werden. Aufnahme und Integration der neu zu
uns kommenden Menschen sind eine gesamtstädtische Aufgabe.
173 mögliche Standorte im ganzen Stadtgebiet
wurden dazu in den vergangenen Monaten sehr
sorgfältig untersucht. Knapp 50 ganz unterschiedliche Fragestellungen wurden an jeden einzelnen
Standort angelegt. In der aktuellen Umsetzungskonzeption wurden technische und zeitliche Umsetzbarkeit, Kostenaspekte und vor allem soziale
Kriterien herausgearbeitet. Nach der Auswertung
und einer möglichst gerechten Verteilung über
die gesamte Stadt wurden auf Wunsch des Gemeinderats je drei Standorte in drei sogenannte
Realisierungspakete geschnürt.
1. Paket: Finkenstraße (Büchenbronn),
Tiefenbronner Straße und
Am Heerweg (Huchenfeld).
2. Paket: Johann-Heinz-Straße, Schoferweg und
Wilhelm-Lenz-Straße,
3. Paket: Nagoldhang, Julius-Naeher-Straße und
Holderweg.
Dabei wird in die Planung auch immer eine mögliche Nachnutzung im Sinne der Stadtteile einfließen, so z.B. betreutes oder studentisches Wohnen.
Das erste Gebäude soll im April 2016 fertig sein,
weitere sollen in 2016/2017 folgen. Aufgrund der
steigenden Zahlen sollen die Neubauvorhaben des
zweiten und dritten Pakets beschleunigt werden.
Caritas Pforzheim e.V.:
Kontakt Tel. 07231 - 12 81 20
Eine Vielzahl von Vereinen und Institutionen
engagieren sich ehrenamtlich.
Diakonie Pforzheim
Kontakt Tel. 07231 - 37 87 23
Forum Asyl:
Kontakt Tel. 07231 - 6 24 40
Stadtjugendring Betriebs GmbH:
Kontakt Tel. 07231 - 14 42 80
Willkommensbündnis:
Kontakt Tel. 07231 - 37 87 23
Impressum:
Informationsbroschüre der Stadt Pforzheim
Stand September 2015
Redaktionelle Koordination und Texte:
Pressestelle der Stadt Pforzheim
Gestaltung:
Boxfisch Design | Antje Thürigen | www.boxfisch-design.de
Weitere Informationen zum Thema:
www.pforzheim.de/asyl