8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD Sich.-Ing. J. Hensel – Menschenrechtsverteidiger gem. UN Res. 53/144 – EU Annex DOC 10111-06, pol. Anschauung gem. Art. 26 ICCPR Startseite Völkerrecht Staatsanwälte Urteile des EGMR Gutachter Staatl. Kindesentzug Special Rapporteu r on the situation of human rights defenders Links Rechtsanwälte Scheinurteile, Scheinbeschlüsse, Scheinverfahren Diskriminierung Mobbing Presse ohne Druck Medien Impressum und Hausverbot Bundesverfassun gsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! Wer die Wahrheit weiß …. Suche … Suchen Veröffentlicht am 29. Juli 2012 von Sich.Ing.J.Hensel Lug und Betrug am deutschen Volk seit über einem halben Jahrhundert BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit The Decline of Europe Internatio nal Project of the Public https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 1/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Union “For Human Rights” – Choice of Germany as the initial monitorin g country 1956 erloschen Neues Wahlgesetz nichtig Altes Wahlgesetz nichtig NGO werden beim Menschen rechtsrat Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung Infos für NGOs im UPR … Umfrage Scheinurte ile Ja Nein Vote Bundesverfassu ngsgericht BRD IM ERIKA und ihre Schergen vom „Bundesverfassungsge richt“ an den Kanthaken genommen ? als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand Viele Gesetze nichtig ! Scheinurteile, Scheinbeschlüss e, Prof. Dr. iur. Schachtschneider Trägt Ihr Urteil die richterliche Unterschrift ? Top Beiträge & Seiten Karl Scheinverfahren Ordinarius für IM ERIKA – hat als Neues Foto der Verfahrensbevollmächtigter für das Genossin Angela Öffentliches – Albrecht Recht „Mitglied des Deutschen Bundestages“, Merkel Bayer. Staatsminister a.D., Dr. Peter aufgetaucht Gauweiler Vorstand der eine Organklage, eine Verfassungsbeschwerde, einen Antrag Deutschen View Results auf andere Abhilfe, sowie einen Antrag Polizeigewerksch Polldaddy.com auf einstweilige Anordnung bei dem aft bestätigt Folgen „Bundesverfassungsgericht“ – betreffend Rechtslage Folge Strafprozessordn “Menschenrechtsverletzungen ung, im Unternehmen diesbezüglichen Zivilprozessordn BRD” des ung und das das neue Wahlrecht – eingereicht. Letzte Komment Nach einer Rechtsprechung Erhalte jeden neuen Beitrag in https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 2/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... are Erhalte jeden neuen Beitrag in vom Posteingang. Gesetz über deinen 25.07.2012 steht nunmehr endgültig Ordnungswidrigk Schließe dich 1.014 Followern an Bundesverfassungsgerichtes Jeder kann der nächs… zu § 63 – Jeder kann der Nä… fest, dass unter der “Geltung” des Elmar Falkenbach zu Ohne Amtsausweis – Zwangsvolls… Gesetzgeber” am Werk war und somit Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie “ein verfassungsmäßiger insbesondere eiten sind EMailAdresse eingeben alle ungültig Völkerrechtswidri Anmelden g Gerichte ohne Erstelle eine Website mit erlassenen WordPress.com Rechtsgrundlage „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit für Urteile und 1956 nichtig sind. Beschlüsse. Zwangsvollstreck ungen illegal. Martin Franz zu Theologe Eugen Drewermann: … Rechtsmissbrauc h durch Anwaltszwang an deutschen Monika zu Netzwerk Korruption – St… "Gerichten" Exekutive ohne Legitimation Markus Reuter zu IM ERIKA – Neues Foto de… So zum Beispiel sind das Richtergesetz, Strafanzeige und das Beurkundungsgesetz, das OWiG Strafantrag an und den Elisa Moeller zu IM ERIKA – Neues Foto de… “verfassungskonformen” Wahlrechts in Strafgerichtshof der BRD seit 1956, Politiker nicht gewählt in Den Haag werden durften und somit nicht in gegen eine Bundesrat hätten Sachbearbeiterin einziehen und schon gar nicht Gesetze der Landeskasse und andere Normen hätten erlassen Schleswig dürfen, da die hierfür notwendige Holstein wegen Legitimation nicht bestand ! Verbrechen harry werner zu IM ERIKA – Neues Foto de… EDMONT Dantes zu IM ERIKA – Neues Foto de… viele nichtig, andere da in und “ScheinNormen” Ermangelung Bundestag eines gegen die Hinweis: Die Rechtsgrundlage für das Menschlichkeit Bundesverfassungsgericht Staatl. (das Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerfGG) Archive Monat aus wählen E-MailAbo Internationalen wurde im Jahre – 1951 Kindesentzug Impressum und veröffentlicht. Das Bundeswahlgesetz im Hausverbot Jahre 1956 ! Urteile des EGMR Der Anwalt Lutz Schäfer (Organ der Rechtspflege) zum Thema … 25. Juli 2012 – Liebe Leser, liebe Blogstatis tik Wutbürger! https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 3/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Karlsruhe hat in Sachen Um neue Wahlrecht gesprochen, und auf Beiträge per E die hiesige Juristenwelt müsste Mail zu erhalten, dies wie Erdrutsch wirken, oder: hier die EMail hat Karlsruhe endlich ‘das Tor’ Adresse geschossen? Warum? Ganz einfach: Damit steht fest, Schließe dich dass unter der Geltung des 1.014 Followern Bundeswahlgesetzes noch nie an “der verfassungsmäßige Gesetzgeber” am Werk war. ch?v=fA4q… lexetius.com/199 9,715 menschenrechts verfahren.f… Sign me up! Wir als Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, einwenden, dass Gesetz wegen verfassungswidrigen Zustandekommens verfassungswidrig youtube.com/wat menschenrechts Was folgt daraus? dieses menschenrechts verfahren.f… EMailAdresse eingeben eben Top-Klicks verfahren.f… eingeben. Urteile des Europäisc hen Gerichtsh ofs für Menschen rechte – Most Recent Grand Chamber Judgments & Decisions 606,182 Treffer selbst und damit lareda.hessenre cht.hessen… menschenrechts verfahren.f… infodirekt.at/us histori… n tv.de/politik/Klaus war… nichtig ist! Was soll sonst aus dem Karlsruher Spruch folgen? Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen Bundestag? verfassungswidrig Dieser gewählte Bundestag kann sich doch jetzt nicht hinsetzen und als Ein Fehler ist verfassungswidriges BRDOrgan aufgetaucht der einfach ein neues Wahlgesetz Feed funktioniert (oder irgendein anderes Gesetz) zur Zeit nicht. beschließen? Dazu hat er keine Probiere es Legitimation, wie gerade zu hören später noch war. Der gesamte Bundestag einmal. nebst seiner MerkelRegierung ist sofort aufzulösen! Admin https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 4/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Registrieren Wer dann Neuwahlen ausschreibt Anmelden unter Beitragsfeed Wahlgesetzes, bleibt der Kunst (RSS) der Staatsrechtler überlassen. Geltung welchen Kommentare als RSS Auf jeden Fall wird eine gehörige WordPress.com Portion unmittelbare Demokratie, sprich: Volksentscheid eine eminente Rolle spielen. Was für Netzfraue n Erschreckend! 2050 werden die Hälfte der Kinder unter Autismus leiden – Half of All Children Will Be Autistic by 2050 Papa, kann ich Dich mal was fragen? Ausverkauf Europa eine Situation in dieser Zeit des Untergangs! Ich hoffe, dass wir einiges zu hören bekommen von unseren RechtsKoryphäen, in welcher rechtlichen Situation wir gelandet sind, Konsequenzen welche zwingend zu ziehen sind, und wie es hier weitergeht. Man sieht: Regierung diese hätte Merkel uns verfassungsmäßige ohne Grundlage glatt an den ESM verkauft und endgültig ausradiert, ohne dass sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für Salven von Verfassungshochverrat von diesen Figuren abgeschossen werden. Jedenfalls waren sämtliche Strafanzeigen bisher zwecklos. Der Phantasie sind jetzt keine Grenzen mehr gesetzt: Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz) dem neuen BGB, Sozialgesetzbuch und vor allem Steuersachen nach der AO 77 sind darauf zu überprüfen, ob die angewandten Gesetze vom verfassungsmäßigen “Gesetzgeber” erlassen wurden, https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 5/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... oder immer nur von den paar Leuten, die sich weitgehend selbst gewählt haben, um Diäten zu kassieren und Gesetzgeber zu spielen, auch wenn es inzwischen nur noch fast 3% sind? Es wird zu prüfen sein, ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind, und Schadensersatz ob oder Rückforderungsansprüche gegen den BRDStaat entstanden sind, die den Beträgen in den Rettungsschirmen gleichkommen. Welche Besoldungs, Pensions oder gar Diätengesetze hatten überhaupt Gültigkeit? Ich fürchte, hier ist jetzt so ziemlich alles weggebrochen. Man denke auch an die gesinnungs strafrechtlichen Verschärfungen und die daraus resultierenden gefüllten Gefängnisse! Ich werde jedenfalls jedem raten, und dies auch selbst tun, in den anhängigen Verfahren gesetzlichen Grundlagen die in Zweifel zu ziehen aus dem Gesichtspunkt wegen Wenn der Nichtigkeit Verfassungswidrigkeit. aus der Karlsruher Entscheidung auch nur ein Hauch von Konsequenz folgt, dann muß jedes seriöse Gericht (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal dazu) das Verfahren unterbrechen und pflichtgemäß eine Vorlage nach Art. 100 GG an das Bundesverfassungsgericht https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 6/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... durchführen. Und dies gilt für nahezu 99% der anhängigen Verfahren bzw. für alle Verfahren, die unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes stattfanden. Für die künftige ESM Entscheidung haben wir damit bereits das erste tragende Argument für die Nichtigkeit. Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse zu Fragen der EU von Maastricht bis Schengen sein, inkl. Lissabon, ESM usw. Ich denke, es wird einiges in Bewegung geraten und werde gern Präzedenzfälle schaffen! Verantwortlich für den Inhalt dieser Website: RA Lutz SchaeferHauptstr.3155469 RiegenrothTelefon: 06766 – 960056Telefax: 06766 – 960057E Mail: [email protected]://www.l utzschaefer.com Quelle * Und alle schauen zu: Amnesty International, Human Rights Watch und andere angebliche Menschenrechtsorganisationen. – Aber auch alle Gewerkschaften. Jedenfalls kommt ein schwergewichtiges https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 7/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Argument für das Bestehen von Scheinurteilen und nicht gesetzlichen Richtern hinzu, da beispielsweise das Richtergesetz von einer “Scheinregierung” erlassen wurde, die hierzu keine Legitimation inne hatte. Dies wird auch die Datenschützer freuen, da auch das katastrophale Meldegesetz nicht von einer Scheinregierung erlassen werden darf und kann ! Update: https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 8/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Teilen Sie dies mit: Twitter Facebook Reddit Drucken Google Tumblr 10K+ E-Mail Plaxo Gefällt mir 19 Bloggern gefällt das. Verwandt Amnesty International Menschenrec htsverteidiger werden in der BRD nicht verfolgt. In "Amnesty" Amnesty International deckt Menschenrec htsverletzung en in der BRD durch vorsätzliche Untätigkeit; entgegen der Unterzeichnu ng des Manifestes "Keine Grenzen für Menschenrec Menschenrec hte in der BRD Ballast für eine Diktatur In "AI" https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 9/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... hte" und entgegen der eigenen Satzung ! In "abuse" Dieser Beitrag wurde unter AI, Amnesty, Amnesty international, Angela Merkel, Antifolterkonvention, Antifolterstelle, Atom Whore, Atomnutte, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag, Öffentliche Gelder, Bürger, Bürgerfragen, Besatzungsrecht, Betrügen, Betrug, BRD, BRD GmbH, Bundesrat, Bundesregierung, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Charta, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Datenschutz, DDR, Demokratie, Demokratieverlust, Demonstration, Die Linke, Diktatur, Diskriminierung, EG Vertrag, Einigungsvertrag, emotional abuse, EMRK, EU Kommission, EU Konventionen, Europa, Europäische Kommission, Europäische Parlament, gesetzliche Richter, Grundgesetz, Human rights, Human rights watch, ICC, illegal, IM Erika, Internationaler Strafgerichtshof, Internationaler Strafgerichtshof Den Haag, IStGH, judge, judgement, Justice, Justiz, Justizopfer, Justizskandal, Kanzlerin, Kapitalismus, Kommunismus, Kopenhagener Treffen, Lügen, Lügen und Betrügen, Linke, Lobbyismus, Machtmissbrauch, Mafia, Marx, Mauer, Mauerfall, Menschenrechte, Menschenrechtsverteidiger, Merkel, Militärrecht, Missbrauch, Moskauer Treffen, Neue Bundesländer, Neue Richtervereinigung, NRV, OSZE, Rechtsbeugung, Rechtsmissbrauch, Resolution 217 A (III), Richter, Scheinurteil, Scheinverfahren, SED, Seilschaften, Skandal, Sozialismus, Staatsanwälte, Staatspleite, Strafantrag, Strafanzeige, Strafgerichtshof, titulierte Rechte, UN Konventionen, UN Resolutiom 53/144, Unrecht, Völkerrecht, Völkerstrafgesetzbuch, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verfassung, Versklavung, Vertrag über die Europäische Union, Vertrag von Lissabon, Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands, violation, https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 10/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Voßkuhle, Volksbegehren, vollstreckbarer Titel, Vollstreckung, Weltanschauung, Whistleblower, Widerstand, Widerstandsrecht, Wutbürger, Xavier Naido, Zivilpakt, Zivilprozessordnung, ZPO, Zwangsmaßnahmen, Zwangsvollstreckung abgelegt und mit 2 BvF 3/11 vom 25.7.2012, AI, alle gesetze aufgehoben, Amnesty, Amnesty international, Angela Merkel, Antifolterkonvention, Antifolterstelle, Artikel 54 Verbot des Missbrauchs der Rechte, Atom Whore, Atomnutte, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag, Öffentliche Gelder, Bürger, Bürgerfragen, Besatzungsrecht, Betrügen, Betrug, BRD, BRD GmbH, Bundesrat, Bundesregierung, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Charta, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Datenschutz, DDR, Demokratie, Demokratieverlust, Demonstration, Die Linke, Diktatur, Diskriminierung, EG Vertrag, Einigungsvertrag, emotional abuse, EMRK, EU Kommission, EU Konventionen, Europa, Europäische Kommission, Europäische Parlament, foodwatch, Gauweiler, gesetzliche Richter, Grundgesetz, http://www.bverfg.de/entscheidungen/fs20120725_2bv f000311.html, Human rights, Human rights watch, ICC, IFG, IFG Berlin, IFG Bund, illegal, IM Erika, Informationsfreiheit, Informationsfreiheitsgesetz Bund, Informationsfreiheitsgesetze, Internationaler Strafgerichtshof, Internationaler Strafgerichtshof Den Haag, IStGH, judge, judgement, Justice, Justiz, Justizopfer, Justizskandal, Kanzlerin, Kapitalismus, Kommunismus, Kopenhagener Treffen, Lügen, Lügen und Betrügen, Linke, Lobbyismus, Lutz Schäfer, Machtmissbrauch, Mafia, Marx, Mauer, Mauerfall, Menschenrechte, Menschenrechtsverteidiger, Merkel, Militärrecht, Missbrauch, Moskauer Treffen, Neue Bundesländer, Neue Richtervereinigung, NRV, OSZE, Prof. Schachtschneider, Rechtsbeugung, Rechtsmissbrauch, Resolution 217 A (III), Richter, Scheinregierung, Scheinurteil, Scheinverfahren, SED, Seilschaften, Skandal, Sozialismus, Staatsanwälte, Staatspleite, Strafantrag, Strafanzeige, Strafgerichtshof, Thilo Bode, titulierte Rechte, UN https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 11/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Konventionen, UN Resolutiom 53/144, Unrecht, Urteile ohne Unterschrift, Völkerrecht, Völkerstrafgesetzbuch, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verfassung, Versklavung, Vertrag über die Europäische Union, Vertrag von Lissabon, Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands, violation, Voßkuhle, Volksbegehren, vollstreckbarer Titel, Vollstreckung, Wahlgesetz, Wahlgesetz nichtig, Wahlrecht, Wahlrecht verfassungswidrig, Weltanschauung, Whistleblower, Widerstand, Widerstandsrecht, Wutbürger, Xavier Naido, Zivilpakt, Zivilprozessordnung, ZPO, Zwangsmaßnahmen, Zwangsvollstreckung verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. ← AckermannGeburtstag im Kanzleramt: Merkels Bundesregierung ist Verfassungsfeind Nr.1 – große Bankersause oder ARD Reportage → wir haben einen STASI Spitzel als Bundeskanzlerin 53 Gedanken zu „Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig !“ T.Bach schreibt: 29. Juli 2012 um 18:27 Das ist dann auch das Ende von Rechtsanwälten, die zocken den Bürger doch auch ab mit ihrer Gebürenordnung ……… Antwort https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 12/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Sich.Ing.J.Hensel schreibt: 29. Juli 2012 um 19:39 Scheint so. Aber sicher bin ich mir nicht mit Voßkuhle. Die Grundrechte wurden mit dem Einigungsvertrag Art. 4 Ziff. 2 beseitigt (Aufhebung der Gültigkeit des GG). Sprich keine gesetzlichen Richter (ehem. Art. 101 GG) , Beseitigung der Ordnung gem. ehem. Art. 20 GG u.a.m.. Nun haben wir die Aberkennung aller Gesetze, die seit 1956 (Erscheinungsdatum BWahlG) erlassen worden sind. Wir erleben Standortschließungen bei der Bundeswehr unter angeblich. “Reformvorwand” nahezu regelmäßig. Auch der Polizeisektor lässt ständig Federn bis hin zur völligen Inaktivierung ? Was oder wer kommt danach ? Ein noch stärkeres Machtvakuum wurde durch das BVerfG (zu Recht oder zu Unrecht) erzeugt… Ich weiss es nicht. – Ich weiss nur, dass alles weiter in eine Richtung geht: DIKTATUR Antwort https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 13/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... hansemann schreibt: 4. September 2015 um 15:46 Hallo! Wenn ich das alles richtig verstanden habe, haben wir bereits eine Diktatur. Die der Siegermächte nach wie vor. Alles bisherige war nur Schein. …und eines schönen morgens wachen wir auf und sind in Europa. Der Wahrheitsliebende schreibt: 29. Juli 2012 um 20:42 Welche “Gebührenordnung” und von wem aufgestellt ? DIESE Frage stellt sich nun ebenfalls ! Das Gesetz zum “Anwaltszwang” stammt noch aus der NSZeit, obwohl im Grundgesetz in Art. 139 eindeutig alle Gesetze der NS Zeit aufgehoben wurden, entsprechend den Vorgaben der Allierten (SHAEFGesetze). Mir scheint vielmehr, daß Sie hier lediglich gegen den Anwalt Lutz Schäfer wettern und Ihnen der Rest nebensächlich ist. Lassen Sie sich versichern : Sie treten – in diesem Falle – den Falschen, denn der Fisch stinkt eindeutig vom Kopf ! Antwort https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 14/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Sich.Ing.J.Hensel schreibt: 29. Juli 2012 um 22:24 Das Gegenteil ist der Fall. RA Lutz Schäfer bringt es m.E. auf den Punkt. Bitte nochmal durchlesen. Wolgaolga schreibt: 13. Mai 2015 um 14:19 Der Anwaltszwang wurde damals eingeführt, um die Jodler als Geldheischer auszuschließen. Man wollte deutsche RAe, keine daitschen. Die SHAEFgesellschat BUNDesrepublik in Deutschland führt alle Reichsgesetze – nachdem sie alles ordentlich durchwühlten und verunstalteten – weiter. Diese Reichsgesetze können nur vom Souverän des Deutschen Reich, dem Deutschen Volk, außer Kraft gesetzt werden. Die noch vorhandenen letzten Mohikaner der Überlebenden der Rheinwiesenlager kriegen das jedoch nicht gebacken. Für einen Deutschen nach RuStag v. 22.07.1913 gelten die Gesetze vom 07. Mai 1945. Alles was danach kam, war / ist Betrug und illegal – ohne staatliche Legitimation. https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 15/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... http://www.rheinwiesenlager. de Das Auswärtige Amt wird seit dem 07. Mai 1945 fleißig als Reichsamt weiter geführt. Beweis: Alle Diplomaten und Politiker erhalten, wenn sie auf Auslandstournee gehen, einen korrekten amtlichen Lichtbildausweis, den sie nach Beendigung der Reise wieder abgeben müssen. Darin steht als Staatsangehörigkeit: Deutsches Reich DummDEUTSCH kauft sich gefälschte PERSONALausweise auf “freiwilliger” Grundlage und schließt so einen Sklavenvertrag mit dem BUND Bnai Brith ab. Der RP ist immer noch die bessere Wahl, weil darin keine Meldeanschrift (WohnHAFT = HAFT = Sklave) eingetragen ist. Das Pass und Ausweisgesetz gibt weitere Auskunft. Wolgaolga schreibt: 13. Mai 2015 um 14:22 Pardon – ein Riesenfehler. Es muss natürlich heißen: ohne jede staatliche LEGALISATION. https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 16/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... waldbeere2010 schreibt: 15. Mai 2015 um 03:06 Meine Erfahrung sind die gleichen. Erst meckern, kassieren und dann abweisen. Auf dem mir nicht zugestellten Strafbefehl, den ich als Kopie (EMail) von Herr Schäfer erhalten habe, beanstandete ich schriftlich via Fax, dass der Strafbefehl ohne Unterschrift ist. Kommentar von Herrn “? RA?” Schäfer: Es ist ihre Schuld, wenn Sie mit den Behörden Katz und Maus spielen. Ich kann da nichts für sie mehr tun und lehnte weitere Bearbeitung in diesen Fall ab. Ich selbst habe ein Postfach, wo gelbe Briefe nicht eingelegt werden. Es gibt eine Wohnresidenz in München, die monatelang beobachtet wurde und wo kein Briefkasten / Klingelschlid vorhanden ist. Das bestätigt mir die Sta Mchn. Trotzdem eingewurfen / weggeworfen e.t.c. in St. Nimmerlein ist nach der Sta Mchn. ohne Nachweis. Im Postfach lag eine Rechung von über 4300 €, der ich zurück gewiesen habe. Unter dem Vorwand mir wäre was passiert und ich liege krank in dieser Wohnresidenz, wurde diese zweimal von einen KOK https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 17/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Wudi München aufgebrochen. Ein Urteil oder den angebl. rechtsgültigen Strafbefehl habe ich nie erhalten. Eine Hilfe kann man von Herrn Schäfer nicht erwarten, denn er ist wie alle Rechtsanwälte Systemgebunden und bei Widersetzung dieser folgt der Zulassungsentzug / Ausschluß der Rechtsanwaltskammer. Dem sollte ich jeder vor Augen führen. ernst wienecke schreibt: 9. Dezember 2014 um 17:48 Ja da geb ich dir vollkommen recht, die meisten anwälte und ich behaupte jeder Anwalt zogt nur ab.. in meiner zockte er nicht nur dickes Honorar ab sondern noch malig mit Prozesskostenbeihilfe die ich auch noch mal bezahlen muss,, aber demnächst hole ich mir wieder da er sprachen mit dem richter und Staatsanwalt traf und ohne akte und beweise die vorlagen in die Verhandlung kam.. die Anwaltskammer empfahl dringend Zivilprozess gegen ihn,, na ja mal gespannt bin.. wobei ich an diesen drecksstaat mit seinen korrupten justizwillkür sowie so nicht mehr glaube. https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 18/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Antwort ernst wienecke schreibt: 9. Dezember 2014 um 18:10 Das Deutsche Verfassungsgericht in Karlsruhe ist doch auch nur Makulatur damit die (unRechtsstaat behaupten kann dass sich alle an s Gesetz halten. Nein erstens hält sich keiner daran.. Die Justiz ist krimineller als wie die, die ein gesperrt werden und Staatsanwälte ( in Duisburg) belohnen die Kriminellen noch mit Freibriefe für weitere Straftaten sperrt aber die Opfer ein, trifft absprachen mit dem Gericht damit Recht und Gesetz gedreht werden wie man es braucht. Das Verfassungsgericht ist nicht einmal in der Lage von 1 bis 5 zu zählen.. Denn ich hatte einen letzten Beschluss vom LG Düsseldorf am 07.08.14 erhalten danach habe ich 30 Tagefrist für Verfassungsklage die laut Eingangsbestätigung am 10.08.14 einging aber man lehnt ab mit der Begründung ich hätte die 30 Tagesfrist nicht eingehalten, Beschwerde nicht möglich… Jedoch man will keinen zweiten Fall Wörz aus Bayern in Deutschland haben da sich sonst das Menschenverachtende System in seiner Bandbreite nochmals Beweisen würde .. Denn obwohl ich unschuldig aus der Haft wie ein Hund auf die Strasse https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 19/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... geworfen wurde und alle Beweise sowie neuen Beweise vorliegen versucht man nunmehr sich mit infantilen Ausreden wie, ich hätte ja die neuen Beweise dem damaligen Gericht mit Absicht vorenthalten obwohl die ganzen Wiedersprüche und Beweise nicht einmal gewürdigt wurden. Welches Geistes Kind lässt sich so etwas einfallen? ganz einfach Gericht, Staatsanwälte damit ihre Willkür nicht ans Tageslicht kommt. Seitdem ich entlassen bin und wieder Selbstständig bin werden Straftaten wie Überfall mit Waffengewalt (in meinem Geschäft ) Schaufensterscheiben eingeworfen u. mehre Diebstähle begangen.. aber auch hier trotz Zeugen und Beweise werden alle Anzeigen eingestellt aber als ich mit Selbstjustiz drohte das war eine Straftat die zu verfolgen ist….. Soweit nur zu einen Drecksstaat wie Deutschland das andere Staaten seinen Menschenrechtsverletzungen und Verfehlungen abmahnt aber den eigenen Dreck nicht sehen will Antwort Sich.Ing.J.Hensel schreibt: 9. Dezember 2014 um 18:52 Dr. Rolf Lamprecht, Karlsruhe – Ist das BVerfG https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 20/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... noch gesetzlicher Richter? (NJW 2001, 419) M.Achilles schreibt: 7. Juni 2015 um 09:52 Meine wurde 2015 erst garnicht angenommen, obwohl NACHWEISBAR DREI VERTÖSSE vorlagen. Es geht um Familienrecht….Sorgerechts entzug….Heimunterbringung ….Das sagt alles…. Senatssekretär schreibt: 29. Juli 2012 um 21:01 Eigentlich würde das die Freilassung des Dr. Ra. Horst Mahler bedeuten und die Wiederherstellung seiner Bezüge und Schadenersatz. Und es müßten dann Öffentliche Richterwahlen stattfinden, denn Oberste Gerichte werden über deren Präsidenten vom Bundespräsidenten bestellt, die dann die Gerichte nach unten besetzen. Oder fragt einfach den Ra. manfred Roeder, der hat noch die Richterausbildung unter Militärgerichtsbarkeit erlernt und aus See ausgeführt, war auch Dolmetscher bei den PotsdamerAbkommen dabei! Ich würde aber gern jeden Richter an seine Pflichten erinnern, weil er im Reich eine Lebenstellung hatte, mit seiner Unterschrift, sich auch niemandem beugen mußte! Damals https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 21/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... gab es auch verschiedenste Stufen um Recht zu bekommen, nur nicht im Krieg oder im Notstand! Bei offensichtlichen Staatsstreich, siehe GmBH und Diebstahl am volkseigentum und Eingriffe in die Rechtsprechung nach deutschem Reichsrecht, siehe Verwendung und Titel de jure im Recht der Öffentlichkeit, verfassungswidrig, liegen ja Straftaten vor, und die muß normalerweise der Staatsanwalt im Deutschen Reich zur Anklage führen oder das Volk sollte eine Klage schreiben. richterliches Gehör muß auf jeden Fall gewährt werden und das kann auch in den USA erstritten werden, da die Besatzer nunmehr dort das alleinige Recht haben, seit 1190 über das Deutsche Reich etwas zu befinden. Haält man sich an die Potsdamer Abkommen steht die Frage nach der Reichssouveränistät, so käme es demnach erst 2035 dazu, über solche Fragen zu verhandeln. Bis dahin dürfen sich aber die Deutschen eine eigene Regierung gewählt haben und auch nach Besitz und dessen Schutz unter Menschenrecht, das Öffentliche Leben unter HLKO selber ordnen. Wir sond doch ein Volk, ein Hearing, eine Nationalversammlung, gewählter Vertreter aus allen Ländern des Deutschen Reiches, mit Anzahl oder ohne Anzahlbegrenzung, könnte das Alles sehr gut vorbereiten! Glück Auf, meine Heimat, und danke, das Ihr so tapfer seid! https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 22/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Antwort Sich.Ing.J.Hensel schreibt: 30. Juli 2012 um 09:28 Meiner Meinung nach, bezieht sich die Nichtigkeit von Gesetzen, wie im Artikel dargelegt, ausschließlich auf das Bundeswahlgesetz, welches 1956 erschienen ist. Das Strafgesetzbuch stammt aus dem Jahre 1871, welches jedoch in der Zeit von 1956 bis heute geändert wurde. – Ob, die Novellierungen nach 1956 dazu führen, dass das gesamte StGB aus diesem Grund nichtig ist, oder ob nur noch die Fassung aus 1871 Bestand hat, kann ich nicht sagen. Ich weiß es nicht. Mit Horst Mahler habe ich nicht nur wegen seiner rechten Gesinnung ein erhebliches Problem, sondern auch, da man ihn offensichtlich als STASI Spitzel enttarnt hatte. Dieses Blog richtet sich u.a. sowohl gegen rechts (radikales, – nationalistische) Gedankengut als auch gegen STASI Verbrecher. Dieses Blog setzt sich für Demokratie und Menschenrechte. Interessant finde ich, dass Mahler offensichtlich beide Lager bediente. https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 23/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... MfG. Antwort Senatssekretär schreibt: 30. Juli 2012 um 10:33 !. Konsequenz. die Bundesregierung setzt sich nicht nach demokratischem Wahlrecht zusammen, und 2, da keine legalen, staatlichen Funktionen einer NichtRegierungs Organisation, gilt die Wiederherstellung öffentlichen Recht, das ist ohne Frage das Deutsche Recht und die Öffentlichkeit des Deutschen Reiches! Zudem, wäre es ein Verbrechen Seiten der USA oder der Welt, den Deutschen ihr Land nicht zu geben und sich selber zu finden, aber auf der anderen Seite, Diebe der Demokratie hier befehlen zu lassen. Und es gelten ja die Verträge der Allierten, auch Rußland ´s, das das Deutsche Reich besetzt, von den USA kontrolliert, noch heute ist, und was die Finanzgesellschaft angeht, die ist ja im Amtsgericht nach Kaufmännischen und Deutschem Recht, also Reichrecht eingetragen, hat also nur Bürgerlichen https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 24/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Charakter und keine Staatsfunktion! Völkerrecht bricht Landesrecht, nein Kriegsrecht, bricht Landesrecht, und so sind die Besatzer die Hauptunternehmer in diesem Lande und es hat Konsequenzen für jeden der die BRDGmbH als sein Land ansieht! A) Kein Volk, B) Keine Wahl für einen neuen Staat und C) durch Staatsstreich und heimlicher Eintragung, Nichtveröffentlichung und Eingriffe als Banditen in Öffentliches Recht des Deutschen und seiner Länder im Deutschen Reich mit international festgelegten Grenzen, Besatzungsgebiete, siehe Malta und Potsdam, auch Nürnberg, ist die BRDGmbH eine kriminelle Vereinigung! On Rechtanwalt Dr. Horst Mahler, der Recht für Linke oder Rechte als Einkommensgrundlage benutzt ist das Seine, aber Recht zu brechen, mit anderem Strafrecht ohne ordentliche Wahlen zum Regieren, Beamte und Richter zu bestellen, die ihm wegen seines Verfassungsrecht und zu gesichertem Ewigkeitsrecht, siehe Besatzung und Verfassung des Deutschen Reiches, nun gebrochen https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 25/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... werden kann, wenn die EU innerhalb eigener Verträge unser Recht bricht, das ist die Frage, die wir uns zu stellen haben, was und wer wir sind! Als EU Bürger frage ich dann, mit welchem Recht nimmt die EU die Betrüger der BRDGmbH und ohne Volkwahlen zum Beitritt und mit Währungszwang in ihre Arbeit zum Bezahlen und zur Änderung des Recht heran, gewährt aber nicht den Status eigener Staat zu sein? Und mit welchem Recht werden meine Rechte als besetztes Nachkriegskind und Erbe aller Deutschen Güter und Bestandteile des Deutschen Reich weg, wenn doch die USA immer noch Besatzer sind? Also unser Reichsrecht kann nur durch die Freigabe der USA erfolgen, das ist nicht der Fall. Eine Staatsbürgerschaft BRD gibt es nicht und jeder der Beschäftigt ist in der BRD, der muß ja nur von den Dieben eingebürgert worden sein, in der DDR oder der BRD und da brechen wieder Welten zusammen, da die BRD die DDR nie souberän anerkannt und die Wiedervereinigung erst nach der Löschung beider Staaten und erst nach dem https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 26/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Wirderspruchsfristzeitraum zur Werdung der FGirma BRDGmbH sich die beiden Regierungen einigten! Dann begann die Verdrehung des Rechtes zum Bundesrecht, und Bundesrecht ist nicht Strafrecht und nie das Recht eines anderen Landes, oder Handelsrecht, ein geltendes Landesrecht zu brechen, siehe das Deutsche Reich und seine Urheber! Alles was dann hier passiert, wäre ja die anerkennung der Bundesrepublik mit den Wurschteleien und auch der Abtretung Deutscher Gebiete, und die Grenzen der Russen verletzt, weil die keine Polen in Deutschen Gebieten haben wollen! Erbverzicht, gibt es nicht, wenn nicht gefragt wurde und die Erben auch noch behindert werden mit der Belegung von “Berufsverbot” an Rechtanwälte, die Deutsches Recht verteidigen! Und Nach Völkerrecht, wer erlabt den Besatzern an NichtKriegsteilnehmer, Nachfahren von noch bestehenden Verträgen aus der Besatzung, weitere Verbrechen auszuüben? Armenien ist so ein Beispiel, was die Türkei dort machte und Deutschland war und ist das Deutsche Reich, was auch nicht auf Blair hören https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 27/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... muuß, der heute meint, wir müßten für die Rettungsschirme bezahlen! Seit über 20 Jahren haben wir Lohneinbußen, Rechteminderung im Sozialem, volkeigentumraub und Sozialabbau! Da hätte die BRD dem Horst Mahler auch besser zu hören müssen, als es um die verteidigung von Staatsrecht ging! Sicherlich, Demokratie ist wichtig, Frieden auch, aber deswegen lasse ich mich noch lange nicht unter falschen versprechen töten oder ausrauben oder auch nur zum Juden machen! Glück Auf, meine Heimat, das Deutsche Volk wird es schon zu richten wissen, an dem Tag, wo man die Verleumdungen noch weiter aufgedeckt hatte! Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat schon seit 1956 ohne Bestand – Alle Gesetze nichtig ! « DEUWWBLOG Gerswind schreibt: 30. Juli 2012 um 10:38 Reblogged this on Gerswind. Antwort Pingback: BRD als Rechtsstaat schon seit 1956 ohne Bestand | Hinweise – Informationen – Ansichten https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 28/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Pingback: Bundesregierung ist Verfassungsfeind Nr.1 – ARD Reportage | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD Pingback: Vollendete Machtergreifung ? Soldaten fürs aufsässige Volk – Das System M | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat schon seit 1956 ohne Bestand | S I R I U S N E T W O R K Pingback: Widerstand nach Artikel 20 Grundgesetz Urteil Bundesverfassungsgericht zum WahlgesetzTIERSCHUTZVEREIN VÖHL und Umgebung e. V. Alexander Berg schreibt: 30. Mai 2014 um 16:37 Im September 2013 war ich beid er jüdischen Gemeinde. Das System in dem wir leben ist dazu gedacht, das Geistige ins Tägliche zu bringen. Vor zehn Wochen ging ich nach einer Verhandlung einer Bekannten auf den Richter zu und sagte zu ihm: „Wissen Sie, Herr Dr. Ziegler, alles was wir tun, wird von einer einzigen Sache überlagert.” Er schaute mich an: „Und was ist das?” „Der Mensch macht sich durch Verschiebung der Verantwortung selbst zum Sklaven und schafft sich so seine Herren, die ihm sagen was er zu tun hat.” Er schwieg kurz, schaute mich dann an und entgegnete: „Ja,…sie haben Recht. Da ist was dran.” https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 29/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Vor vier Wochen hatte ich ein langes Gespräch mit einem ehemaligen Staatsanwalt, einem echten aus dem Ausland. Er hat Theologie und Philosophie studiert und ist Halbjude. Ich erzählte ihm von meinem Vortrag und er lächelte die ganze Zeit und sagte am Schluss, dass ich auf dem richtigen Weg bin. Es geht nur um die Verantwortung… Antwort Anarchist schreibt: 24. Juni 2014 um 09:02 Nach der obrigkeitsstaatlichen Weltanschauung, nach der wir unser Leben einzurichten haben, ist das demokratische Prinzip wegen der edlen menschlichen Natur ausreichend, um den Machtmissbrauch von Herrschenden zu verhindern, weil diese ja verpflichtet sind, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten (vgl. http://www.gewaltenteilung.de/demo kratieprinzip.htm). Realistischer erscheint mir: Der Kampf jeder gegen jeden liegt in der Natur des Menschen. Die Durchsetzung von Eigeninteressen sind Triebfeder für die Wirtschaft (vgl. z.B. http://www.factum magazin.ch/wFactum_de/mensch/P hilosophie_Psychologie/2001_09_0 1_des_menschen_wolf.php). Das das so ist, beweist auch die Tatsache, dass Mobbing, also willkürliche Machtausübung die https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 30/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Gesundheit des Mobbers fördert und zwar auf Kosten der Gesundheit des Gemobbten. (vgl http://www.stern.de/wissen/mensch/ neuestudiemobbingschadetder gesundheitaussermanmobbt selbst2110066.html). Das wird auch der Herrschende merken und sich bemühen, Untergeordnete zu mobben, weil das für sein Wohlbefinden gut ist und der auf seine Gesundheit bedachte, am Mobbing Interessierte wird sich einen Job suchen, bei dem er andere gut schikanieren kann am besten beim sogenannten „Staatsapparat“, weil er auf den Zusammenhalt innerhalb seiner Gruppe, den „Staatsapparat“ mit seinem Behördenegoismus vertrauen kann. Macht verändert auch den Charakter (vgl. http://www.wissen57.de/diemacht verandertdencharakterdes menschen.html). Wer die Macht hat, kann eine Begründung herzaubern, die ihm ins Konzept passt. Im Internet gibt es unter http://ubt.opus.hbz nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Ko pp_EBook.pdf einen Aufsatz dazu. Unter http://www.uni trier.de/fileadmin/fb5/inst/IRP/Rechts politisches_Forum/15_Ruethers_EB ook_geschuetzt.pdf kann ein Aufsatz zum wuchernden Richterrecht / Richterstaat gefunden werden. Durch den Gruppenegoismus / Behördenegoismus ergibt sich, dass sich die in ihrer Machtblase lebende Oberschicht immer mehr Rechte auf https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 31/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Kosten des Einzelnen nimmt bzw. den Einzelnen gut schikanieren bzw. mobben kann. Einige von unzähligen Zeugenaussagen zum Machtmissbrauch durch die Oberschicht mit Schädigung der Untertanen: Angela Merkel und Wolfgang Schäuble werden sich nicht erheben, um die deutschen Sparer zu retten. Sie verfolgen längst den Plan der politischen Union in Europa (völlig abgehoben – hier; und durchaus mit diktatorischen Zügen – hier). Merkel und Schäuble wissen, dass die SchuldenUnion mit der vollen Härte kommen wird. Sie werden nichts dagegen unternehmen, weil sie diese Entwicklung für eine gute Sache halten: Leute wie Merkel und Schäuble, die nie in ihrem Leben außerhalb der politischen Blase gelebt haben, gelangen am Ende ihrer politischen Karriere zwangsläufig zu der Erkenntnis, dass der Staat das Beste „für die Menschen da draußen“ ist. Denn der Staat, das sind ja sie – die Merkels, Schäubles, Gabriels usw. Und das sind ihre Jobs, und die ihrer Firmen – der Parteien. Für die werden sie kämpfen…. Merkel, Schäuble und Gabriel halten die Bürger für unmündige Untertanen: Von diesen Untertanen wollen sie wiedergewählt werden, und daher muss man ihnen Glasperlen schenken. (von http://deutsche wirtschafts nachrichten.de/2014/06/07/enteignu ngdiedeutschensparerwerden https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 32/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... wieschafezurschurgefuehrt/). Aus Profitgründen wird den Bürgern Gift zugemutet. Z.B. kann man unter http://www.youtube.com/watch? v=ghGm51AobGw&playnext=1&list= PLA295763D18767345 einen von „arte“ ausgestrahlten Bericht mit dem Thema “unser täglich Gift” sehen. Für Vergiftete ist nur der Psychiater, vgl. http://toxcenter.org/artikel/Selbsthilfe beiVergiftungennoetig.php, wir sind Versuchskaninchen, vgl. z.B. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d 13687724.html und andere Seiten. Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen, meint Prof. Albrecht http://www.youtube.com/watch? feature=player_embedded&v=boCc nnIPZCk. Die angeblich funktionierende Gesetzgebungs und Gerichtspraxis ist die schlimmste Lebenslüge, denn hier ist die Berichterstattung in allen Medien nicht nur sehr weit von den wahren Verhältnissen entfernt, sondern sogar irreführend…… Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte… (von https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 33/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... http://unschuldige.homepage.t online.de/default.html). Ein ehemaliger Richter bestätigte “ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen”. Zahlreiche Richter und Staatsanwälte könne man “schlicht kriminell” nennen (vgl. u.a. http://www.derrechtsstaat.de/? p=1936). Staranwalt Bossi hätte von Richterkumpanei gesprochen (vgl. u.a. http://deutscher stammtisch.de/1.php? p45&nid=105). Einzelnen wird kein Recht gewährt, weil sonst intern (beim Machtapparat) Köpfe rollen müssten (vgl. http://www.locus24.de/foc/foc 0002.html). Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal. (vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/h omepage/justiz/info.php?id=134). Wenn wie bei uns eine Gesellschaft nach einer falschen Weltanschauung errichtet ist, fördert das menschenrechtswidriges Verhalten. Antwort Sich.Ing.J.Hensel schreibt: 24. Juni 2014 um 10:28 Guter Kommentar ! Bis auf ein paar Fehler: 1. Aufgrund des ehem. Art. 146 GG gibt es seit Kriegsende in https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 34/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Ermangelung des dort genannten Volksbeschlusses keine Verfassung. 2. Das Grundgesetz wurde nach dem Mauerfall via Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr. nebst Folgewirkung beseitigt. Somit wurde beipielsweise die Ordnung gem. Art. 20 GG beseitigt, sowie der Bevölkerung der gesetzliche Richter gem. ehem. Art. 101 GG entzogen. Staatsgerichte wurden schon in in den 1950 Jahren beseitigt (vgl. Historie § 15 GVG – s. BGBl.). Ergo handelt es sich bei den Gerichten um verbotene Ausnahmegerichte, die von Privatpersonen besetzt sind. Ein Verstoß gegen geltendes (weil ratifiziert) Völkerrecht vgl. Art. 6 EMRK/Art. 14 ICCPR. Antwort infocouch schreibt: 1. Oktober 2014 um 20:44 Hat dies auf infocouch rebloggt. Antwort scaniahund schreibt: 1. Dezember 2014 um 21:54 Wenn das alles so stimmt was hier https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 35/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... so geschrieben wird, dann frage ich mich warum hier nichts unternommen wird und diesem Treiben ein Ende gesetzt wird! Ich lese sehr viel im Netz und versuche mich so gut es geht schlau zumachen denn von den Mainstream Medien kann man nicht viel verlangen ” siehe Russland” einseitige Berichterstattung und viel Lügen und Propaganda was die so vertreiben. Mein Frage ist, wie kann ich oder wir uns dagegen nun wehren? Ich weiß ein einzelner kann das nicht aber wie ich sehe sind doch schon sehr viele aufgewacht und darunter sind doch auch bestimmt viele Helle Köpfe dabei aber ich habe nicht das Gefühl das sich hier in der BRD GmbH etwas verändern soll. Wenn ich sehe wie in anderen EU Ländern Demonstriert wird und in Deutschland so gut wie überhaupt nicht außer die Montagsdemos in ein paar Städten frage ich mich warum man bei uns nicht auch mal 10 000 oder mehr nach Berlin bekommt um gegen diese scheiß Scheinregierung Demonstriert. Ich persönlich hoffe ja, dass sich das mit der EU und dem Euro bald in Luft auflöst und Merkel , Schäuble, Gauck (der scheinheilige Priester) die gegen das Deutsche Volk Regieren zur Rechenschaft zu ziehen und wegen Hochverrates am Deutschen Volk verurteilt werden. Ich sage Deutsches Volk da die BRD ja eine GmbH ist und kein Volk haben kann hoffe ich liege da richtig. Wenn ich sehe was 2015 alles auf https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 36/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... uns zukommt mit der Maut und so wo ich sagen muss die Maut ist nur eine neue Art der Leuten das Geld aus der Tasche zuziehen und glaube auch nicht daran, dass das Geld für die Infrastruktur verwendet wird. Antwort Alexander schreibt: 2. Dezember 2014 um 10:46 deshalb diese Aufklärungsplattform. Das gewaltigste Standbein in unserer Scheinrepublik ist die Justiz, die die Durchsetzung aller Ungerechtigkeiten bei uns erzwingt. Hier gilt es den Hebel anzusetzen. Antwort ernst wienecke schreibt: 3. Dezember 2014 um 09:03 Warum sollte es denn nicht stimmen?? ich erlebe es es doch auch,trotz vorliegender Beweise mit Bestätigungen und beglaubigten Kopien machen unsere Gerichte eine Lüge draus und am ende sind die Opfer die Täter und werden weg gesperrt. Ich erlebe es heute noch fast jeden Tag.Trotz angestrebten Wiederaufnahmeverfahren mit zahlreichen neuen Beweisen und erwiesenen Falschaussagen wurde wegen angeblicher Nichteinhaltung der 30 Tagesfrist nicht angenommen https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 37/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... wurde. trotz Kopien mit Nachweis für letzten Beschluss LG Düsseldorf am 07.082014 und Eingangsbestätigung am 11.08.14 vom Verfassungsgericht. lehnt man sogar Beschwerden auf diese Art und Weise ab, um nicht noch einen Fall wie Wörz aus Bayern in Deutschland zu haben.V ermutlich arbeiten aber auch alle zusammen, kommt mir zumindest so vor.denn ich habe mich wieder Selbstständig gemacht und erlebe es immer noch. Raubüberfall mit Waffen und Reizgas. laut StA Duisburg keine Straftat, Schaufenster einwerfen mit Zeugen ist keine Straftat, Diebstahl ist auch keine Straftat, trotz Beweise laut Duisburger Staatsanwaltschaft. Aber meine Drohung zur Selbstjustiz nach dem die Staatsanwaltschaft untätig bleibt, die ist eine große Gefahr da schickt man sofort das SEK mit 6 befüllten Polizeifahrzeugen vor…. Antwort Obrigkeitsgegner schreibt: 6. Dezember 2014 um 12:48 Einen Rechtsstaat haben wir nicht. Für den Bürger waren die heimlichen Aktivitäten der DDR Führung und der Stasi durch den Volksmund und das Fernsehen der BRD relativ durchsichtig gewesen. Nach heutiger Erkenntnis ist das https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 38/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... bundesdeutsche System zur Verdummung der Bürger wesentlich ausgeklügelter. Besonders im Justizwesen wird ganz krass die Parallelwelt zur offiziell propagierten Demokratie deutlich. Dieses System ist psychologisch durchdachter und hat den Vorteil, in allen wesentlichen Parteien, Vereinigungen und Medien ihre Leute in der Führung sitzen zu haben. Zudem haben diese Herrschaften die Absicht, ein Ausbeutungs und Unterdrückungssystem zu schaffen, dass Analogien zum Nationalsozialismus vermuten lässt. Anzeichen dafür sind jedenfalls vorhanden. Ein Staat ist nicht demokratisch, wenn unter der Oberfläche unlegitimierte und despotische Kräfte das Ruder in der Hand haben. Einzelfallgerechtigkeit gibt es selbst in schwersten Fällen für die meisten Betroffenen nicht. Das bedeutet, sie sind hilflos der Willkür des Staates und den schweren Folgen dieser Willkür ausgeliefert. Dieses System ist darauf angelegt, Menschen zu zerstören. Der Schutz des Grundrechts steht zwar auf dem Papier, wird aber in der Praxis weitgehendst ignoriert (von http://unschuldige.homepage.t online.de/). Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform, vgl. http://www.odenwald geschichten.de/?p=1740. Einen Rechtsstaat haben wir nicht, vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/h omepage/justiz/info.php?id=134. Der Rechtsstaat steht nur auf dem https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 39/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Papier. Die historischen Erfahrungen lassen vermuten, dass für die Mentalität der Deutschen eine demokratische und rechtsstaatliche Ordnung ungeeignet ist, vgl. http://www.wengert gruppe.de/wengert_ag/news/2003/S teuerstrafverfinDeutschland.pdf. Die Türen werden geöffnet für eine GesinnungsJustiz, in der das Recht auf freie Rede begraben wird. Deutschland flirtet mit der Diktatur, vgl. http://deutschewirtschafts nachrichten.de/2013/11/11/polizei staatsollgesinnungueberwachen deutschlandflirtetmitderdiktatur/. Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen, stellt Prof. Albrecht fest https://www.youtube.com/watch? v=uOT1CkVyS18. Die Organisationsstrukturen des kaiserlichen Obrigkeitsstaates blieben bis heute erhalten. Die deutsche Gewaltenteilung steht nur auf dem Papier vgl. http://www.gewaltenteilung.de/idee. Grundgesetz, Verfassung und Verfassungsschutz werden für den Obrigkeitsstaat und die Diktatur zurechtgebogen. Die Verhältnisse werden uns als Rechtssicherheit angepriesen http://www.bpb.de/nachschlagen/lexi ka/rechtaz/22781/rechtssicherheit. Kaum irgendwo wird die Gerechtigkeit dermaßen zur Hure wie dort, wo Justitia allein oder überwiegend vom Erfolg der Machtausübung abhängt. Ein Problem für sich war und ist der einseitige Gebrauch und https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 40/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Missbrauch von Macht und Recht vgl. http://ubt.opus.hbz nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Ko pp_EBook.pdf. Antwort Pingback: Wahlrecht verfassungswidrig ~ Alle BRDGesetze nichtig | Frankgerloff's Blog Mentoring * inner awakening Alexander Krieger des Lichts schreibt: 26. Dezember 2014 um 17:43 Hat dies auf BEWUSSTscout – Wege zu Deinem neuen BEWUSSTsein rebloggt. Antwort haunebu7 schreibt: 26. Dezember 2014 um 18:13 Hat dies auf Haunebu7's Blog rebloggt. Antwort Xenon schreibt: 11. Januar 2015 um 18:33 hallo. Gibt es eine Möglichkeit, sich hier immer auf dem laufenden zu halten? Das BRD Rechtssystem stinkt doch zum Himmel! Wie lange lassen wir uns noch an der Nase rum führen?!? Antwort https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 41/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Sich.Ing.J.Hensel schreibt: 11. Januar 2015 um 18:52 linke spalte; unter archive. Antwort Königsberg/Pr. schreibt: 13. Januar 2015 um 08:17 Hat dies auf deutsch769 rebloggt und kommentierte: So lange alle unwissend sind und mitmachen funktioniert die Simulation eines Staates hervorragend! Antwort Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD | Die Welt unter Zensur Thomas Kudwien schreibt: 7. Februar 2015 um 14:24 Thomas K. schreibt: Ich bin erstaunt wie viele Leute Kentnisse über unsere Rechtslage haben. Gebt Euer Wissen an die Nichtwissenden weiter. Ich meine, so kann es nicht weitergehen. Wir brauchen klare Verhältnisse und wir wollen klare Verhältnisse. Das kann nur heißen Artikel 146 GG muss her. Ich sehe das GG nicht abgeschaft weil der 4+2 Vertrag ungültig ist. H.D. Genscher als verantwortlicher Aussenminister für die BRD und Lothar die https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 42/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Misere für die DDR , Entschuldigung, aber der war nur eine Misere, haben gemeinsam den Entwurf des 4+2 Vertrages ordentlich nach Beurkundungsgesetz unterschrieben. Die wissenden wissen was ich meine. Der entgültige Vertrag wurde nur von Genscher unterschrieben mit einer Parafe seines Namens und damit nach Beurkundungsgesetz rechtsunwirksam. Dazu kommt noch, dass Genscher als Vertreter der BRD garnicht Rechtsnachfoger des Deutschen Reiches ist oder war. Wir sind auch keine BRD und somit auch kein Staat. Wir sind ein Zusammenschluss als Wirtschaftsgebiet der BRvD GmbH. Also eine Firma wo Frau Märkel als BK den Treuhänder für die USA spielt. Deswegen haben die meisten einen Personalausweis und keinen Personenidentitätsausweis. Richtig betrachtet sind wir Staatenlose. Die Leute in der DDR sind damals auf die Strasse gegangen, weil sie die unertäglichen Bedingungen nicht mehr wollten. Die wollten alle ein besseres Leben. Aber das was jetzt ist wollen die auch nicht, mit Sicherheit nicht und wir wollen das auch nicht. Wir wollen Leben und Leben lassen, Freiheit und einen Friedensvertrag. Antwort Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Aussiedlerbetreuung und https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 43/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Behinderten Fragen lothar harold schulte schreibt: 10. Februar 2015 um 06:58 Hat dies auf lotharhschulte rebloggt. Antwort Sakura schreibt: 26. Februar 2015 um 10:33 Hat dies auf 2611sakura rebloggt. Antwort Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | BEWUSSTscout Wege zu Deinem neuen BEWUSSTsein Kornelia Maria F ü t i n g s schreibt: 12. April 2015 um 08:57 Tja, leider haben bisher so gut wie alle sich anmassenden sogenannten übergeordneten “Amtspersonen”, vor allem in den AGs und LGs die ja wahrhaftig keine sind, überhaupt in keiner Weise an die tatsächliche Rechts bzw. Unrechtslage in unserem Land gehalten. Sie möchten nach wie vor Menschen, die sich auf die wahrhaftige Lage in Deutschland berufen, zusätzlich diskreditieren, für “geisteskrank” erklären und lachen sich sicher “eins ins Fäustchen”, weil wir so oder so nix machen können!? Viele von diesem Unrechtsverhalten betroffenen und https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 44/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... ständig weiter geschädigten Menschenseelen sind einfach hilf und ratlos: Wie kommen wir denn tatsächlich zu unserem Recht, ohne daß wir wieder zunächst Kosten zu entrichten haben? Und ohne Gewaltanwendung! Antwort Alexander schreibt: 22. April 2015 um 18:44 indem ALLE Beroffenen den gleichen Weg einschlagen: Beschwerde gemäß Artikel 13 EMRK wegen Verstöße z.B. gegen Artikel 3,5,6 und 8 EMRK, welche sich ständig wiederholen. Begründet werden diese Beschwerden mit fehlender Legitimation durch die Löschung des Artikels 23 GG im Jahre 1990, wenn man fit darin ist und bereit ist, sich erst mal Schmähungen und Repressalien anzutun. Alternativ und systemkonformer finde ich heute die Aufforderung zur Einhaltung der vermeintlich geltenden Gesetze durch Behörden und Justiz. Der Bruch der geltenden Gesetze beginnt bereits mit Zusendung eines Scheinurteils, wegen fehlender Unterschrift, so wie es vom Gesetz gefordert ist. Ein Scheinurteil kann keine Rechtskraft entfalten. Nach Erhalt eines Scheinurteils muss man sich Akteneinsicht und Kopien des sogenannten “Originalurteils” aus der https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 45/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Gerichtsakte besorgen. Spätestens hier sollte man bereits fündig werden. In meinen Fällen, wo ich Akteneinsicht hatte, es waren 3 an der Zahl, ergab sich eine 100%ige Erfolgsquote, um ein Scheinurteil zu beweisen. Dann sollte eine Beschwerde gemäß Artikel 13 EMRK wegen Verstoßes gegen Artikel 6 EMRK beim Gericht wegen Zustellung eines Scheinurteils eingereicht werden. Heute würde ich diese Beschwerde mit weiteren Anträgen der nationalen Gesetzgebung in Verbindung bringen, z.B. Antrag auf Ablehnung des Richters wegen Verstoßes gegen Gesetz und Recht, Antrag auf Wiedereröffnung eines Verfahrens wegen erheblicher Mängel und Befangenheit des Richters. Verstößt ein Richter mit einem Urteil gegen Gesetz und Recht, verletzt er seine Dienstpflicht und die dienstaufsichtsführende Stelle muss dem Antrag auf Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit zustimmen, da die Befangenheit des Richters gegen §97 GG und somit gegen mein Anspruch auf einen gesetzlichen Richter gemäß §101 GG verstößt. Da erfahrungsgemäß Beschwerden gemäß Artikel 13 EMRK von den BRDGerichten verweigert oder umgedeutet werden, halte ich die Verbindung https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 46/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... mit den Anträgen gemäß nationaler Gesetzgebung für sinnvoll. Ab hier spätestens brechen alle Richter Gesetz und Recht. Die Verweigerung oder Umdeutung der Menschenrechtsbeschwerden gemäß Artikel 13 EMRK führt automatisch zum Bruch von §20 Abs. 3 GG und §31 Abs. 1 BVerfGG, da die Gerichte verpflichtet sind sich an Gesetz und Recht zu halten und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nunmal ebenfalls bindend für alle Behörden und Gerichte ist. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits mit seinem Beschlus 2 BvR 1481/04 festgestellt, dass die Rechte der EMRK im Range von Bundesgesetzen, also direkt unter dem Grundgesetz und vor allen anderen einfachen Gesetzen methodisch in die Rechtsprechung einfliessen müssen. Ab hier geht man den gleichen Weg wie vorher weiter. Eine Beschwerde gemäß Artikel 13 EMRK in Verbindung mit den vorhin erwähnten Anträgen, diesmal bei der dienstführenden Stelle. Kommt man da nicht weiter, zur nächsten Stelle bzw. Gericht, bis man beim Justizministerium des Landes ankommt. Vorher lohnt sich ein Blick in das Landesdisziplinarrecht und das Richtergesetz des jeweiligen Bundeslandes, denn hier https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 47/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... werden ebenfalls die Pflichten der dienstführenden Gerichte und Behörden definiert. Besonders interessant ist es zu wissen, ob man bei seinem Landesjustizministerium die Annahme der Dienstaufsicht beantragen kann. In NRW geht dies z.B. mit §50 Abs. 2 S. 1 des LRiG. Man wird feststellen, dass das unterste Gericht aber weiter bestrebt ist, seine Urteil zu vollstrecken. Hier kann man den oder die Gerichtsvollzieher mit den bereits vorhandenen Beschwerden gemäß Artikel 13 EMRK zurückdrängen, so dass wenigstens die harten Vollstreckungsmaßnahmen nicht durchgesetzt werden. Gleichzeitig sollte man ebenfalls eine Beschwerde gemäß Artikel 13 EMRK wegen Verstoßes gegen Artikel 3, 5, 6 und 8 EMRK gegen den Gerichtsvollzieher beim Gericht einreichen, damit auch dies Aktenkundig wird und der Gerichtsvollzieher ggfs. als selbstständiges Organ der Vollstreckung für seine Verstöße gegen Menschenrechte und §20 Abs. 3 GG und §31 Abs. 1 BVerfGG belangt werden kann. Für den GV gelten die EMRK und der o.g. Bundesverfassungsgerichtsbesc hluss besonders verbindlich, da er nicht interpretieren darf, sondern Gesetze befolgen muss. Das bestätigt das Bundesverfassungsgericht mit https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 48/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... seinem Beschluss, betont sogar, dass anhaltende Verstöße gegen Artikel 5 und 8 der EMRK sofort beendet werden müssen und die exekutiven Organe, wie Polizei und GV, an die Rechte der EMRK gebunden sind. In diesem Zusammenhang lohnt sich eine Kopie der Beschwerde gemäß Artikel 13 EMRK gegen den Gerichtsvollzieher an die Polizei zu schicken, damit diese bereits vor dem Antrag des GVs auf Amtshilfe der Polizei zur Durchsetzung der rechtswidrigen Vollstreckung gewarnt ist. Die Polizei muss einen Antrag auf Amtshilfe ablehnen, wenn sie damit eine Straftat begehen würde. Dies ist der Fall, wenn die Polizei gegen Gesetz und Recht verstößt, hier gegen die Rechte der EMRK, §20 Abs. 3 GG und §31 Abs. 1 BVerfGG, da der Bundesgerichtshof die Aussetzung der Vollstreckung, sogar die Wiederherstellung des Zustandes vor der behaupteten Menschenrechtsverletzung, bis zur Bescheidung der Menschenrechtsbeschwerde durch ein Gericht angeordnet hat. So verhindert man die Durchsetzung der harten Vollstreckungsmaßnahmen, allerdings kann man gewisse Maßnahmen wie Kontopfändung etc. pp nur beschweren, nicht direkt verhindern. Dieses Verhalten eines Jeden ist https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 49/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... absolut systemkonform und verletzt kein geltendes Gesetz. Wenn alle Betroffenen, und das sind viele, diesen Weg beschreiten, kann sich ein Amtsgerichtsdirektor, ein Präsident des Landgerichtes, ein Landrat / Polizeipräsident, ein Bürgermeister und ein Landesjustizminister nicht mehr lange halten, ohne Maßnahmen zu ergreifen. Diese Maßnahmen müssen wir aktiv fordern, mit jeder Beschwerde. Unterschriftsaktionen oder Demos reichen hier nicht. Bei jedem selbst fängt die Veränderung an. So auch in der eigenen Familie, Gemeinde, Kommune, Landkreis, Land, hier können wir Demokratie und Rechtsstaat fordern, dann geht auch der BRD auf kurz oder lang die Luft aus. Wir müssen die Einhaltung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit der Behörden wieder einfordern, dann kommen wir automatisch wieder zurück auf den richtigen Weg, denn diese Leute brauchen unsere Legitimation. Nehmt Euch an die Hand! Es geht um unsere Zukunft und die unserer Kinder. Antwort https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 50/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Sich.Ing.J.Hensel schreibt: 22. April 2015 um 18:53 Alles richtig und gut formuliert. Thomas Hülß schreibt: 18. Juli 2015 um 04:42 Das hört sich so an, als wären Sie ein Anwalt. Kann man Ihre Adresse in Erfahrung bringen? Bzw. würden Sie Ihre Kontaktdaten zur Verfügung stellen? Wäre für eine Nachricht dankbar. steinzeitkurier schreibt: 22. April 2015 um 06:08 Hat dies auf steinzeitkurier rebloggt und kommentierte: Alles für die Katz! Antwort Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD | Willibald66's Blog/WebsiteMarketing/Verbraucherberatung Werner May schreibt: 9. Juni 2015 um 06:06 Siehe dazu meinen Film “Das Bundesverfassungsgericht” https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 51/52 8.2.2016 Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen ... Das Bundesv... Antwort Pingback: Strafprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz seit dem 25.04.2006 außer Kraft – Stadtblickpunkt Pingback: Strafprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz seit dem 25.04.2006 außer Kraft | Zeitzentrum Pingback: Die zwei 30 jährigen Kriege | patriotendeutschervoelker Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD | Aufklärung Kommentar verfassen Gib hier Deinen Kommentar ein ... Bloggen auf WordPress.com. | Das AbleTheme. https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/07/29/bundesverfassungsgerichtbrdalsrechtsstaatschonseit1956ohnebestandallegesetze... 52/52
© Copyright 2025 ExpyDoc
