Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2015

GR/6-2015
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Gemeinderat
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DVR-Nr.:
22.12.2015
jm
Mösenbacher
(03682) 22420-0
(03682) 22420-20
[email protected]
0385883
Zl: GR/6-2015
Niederschrift
zu der am Montag, 14.12.2015 im Mehrzwecksaal
Donnersbach um 18:00 Uhr stattgefundenen
öffentlichen Gemeinderatssitzung
Tagesordnung:
1 .) Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2 .) Voranschlag 2016
3 .) Mittelfristiger Finanzplan 2016 - 2020
4 .) Ehrungen
Gemeinderat Gernot Eingang
anwesend:
Gemeinderat Reinhard Gaigg
Bgm. Herbert Gugganig
Gemeinderat Jürgen Haas
1. Vzbgm. Mag. Dr. Anton Hausleitner
Gemeinderat Ewald Häusler
Gemeinderätin Pauline Häusler
Gemeinderat Christian Hessenberger
Gemeinderat Karl Langmann
Gemeinderat Andreas Leeb
Gemeinderat Georg Luidold
Gemeinderat Manuel Lutzmann
Gemeinderat Christoph Neuper
Gemeinderätin Sarah Peer
Gemeinderat DI Alfred Pöllinger
Gemeinderat DI Dr. Ferdinand Ringdorfer
Gemeinderätin Gerlinde Ruhdorfer
Vorstandsmitglied Manuela Steer
Gemeinderat Manfred Stieg
2. Vzbgm. Gerhard Zamberger
Gemeindekassier MMag. Johannes Zettler
entschuldigt:
Gemeinderätin Brigitte Weichbold
1 .) Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Bgm. Herbert Gugganig begrüßt Herrn Labg. Karl Lackner mit Gattin, den Ehrenringträger Karl Zettler mit Gattin,
den Ehrenobm. des ÖKB Edi Zentner-stellvertretend für alle Ehrenamtlichen, Herrn Hans Gruber, Hrn. Erwin
Petz, den Gemeinderat sowie die Bevölkerung und die Abordnungen aller 3 Musikkapellen, der Feuerwehren und
Vereine unserer Gemeinde auf das Allerherzlichste.
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Entschuldigt ist Frau GR Brigitte Weichbold, die Beschlussfähigkeit wird daher festgestellt.
Zur Tagesordnung gibt es auch keine Änderungswünsche.
2 .) Voranschlag 2016
Der Voranschlag 2016 wird anhand der als Beilage zum Protokoll erstellten Powerpointpräsention vorgetragen.
Ebenso der mittelfrisitige Finanzplan 2016 sowie die Voranschläge der Gemeindebetriebe.
Dank der besonderen Verhandlungen von Labg. Karl Lackner konnten die Abgänge immer wieder bedeckt
werden.
Für 2016 konnte ein ausgeglichenes Budget im OH erstellt werden.
Die Voranschlagsentwürfe sind den Fraktionen rechtzeitig zur Verfügung gestellt worden, ebenso wie die
Kundmachung ordnungsgemäß erfolgt ist.
Die Anfragen von GR Dr. Ringdorfer konnten alle beantwortet werden.
Der Voranschlag 2016 kann daher zur Abstimmung gebracht werden.
Öffentliche Kundmachung:
I. Festsetzung des Voranschlags:
Der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2016 wird wie folgt festgesetzt:
A. Ordentlicher Haushalt
Summe der Einnahmen € 8.082.000,00
Summe der Ausgaben €-8.082.000,00
SALDO
€0,00
B. Außerordentlicher Haushalt
Summe der Einnahmen € 1.250.200,00
Summe der Ausgaben €-1.280.000,00
SALDO
€-29.800,00
II. Festsetzung der Steuerhebesätze Grundsteuer:
A) Für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (v.H. der Messbeträge):500,00
B) Für sonstige Grundstücke (v.H. der Messbeträge):500,00
Die Hundeabgabe wird in der mit Gemeinderatsbeschluss(RK) vom 02.01.2015 festgesetzten Höhe im
Haushaltsjahr 2016 weitererhoben.
Die Ferienwohnungsabgabe wird in der mit Gemeinderatsbeschluss (RK) vom 02.01.2015 festgesetzten Höhe im
Haushaltsjahr 2016 eingehoben.
III. Höchstbetrag der Kontoüberziehung
Der Höchstbetrag der Kontoüberziehung, der im Haushaltsjahr 2016 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben
erforderlichen Überziehung der Gemeindekonten in Anspruch genommen werden darf, wird mit € 1.347.000,00
festgesetzt.
In diesem Höchstbetrag sind € 0,0 Kontoüberziehungen enthalten, die auf Grund früherer Ermächtigungen
aufgenommen und noch nicht zurückgezahlt sind.
IV. Gesamtbetrag der aufzunehmenden Darlehen
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Der Gesamtbetrag der aufzunehmenden Darlehen, die zur Bestreitung von Ausgaben des außerordentlichen
Haushalts bestimmt sind, wird auf € 18.800,00 festgesetzt. Dieser Gesamtbetrag ist nach dem außerordentlichen
Voranschlag für folgende Zwecke zu verwenden:
Ansatz Zweck
Betrag
Kanal Donnersbachwald € 18.800,00
V. Dienstpostenplan
VI. Voranschlag Marktgemeinde Irdning KG und Wirtschaftsbetriebe Donnersbach GmbH
Der Voranschlag liegt vom Tage des Anschlags dieser Kundmachung durch zwei Wochen im Gemeindeamt zur
öffentlichen Einsicht auf.
Beschluss einstimmig
3 .) Mittelfristiger Finanzplan 2016 - 2020
Auch der Mittelfristige Finanzplan wird wird wie vorgetragen zur Beschlussfassung vorgeschlagen.
Beschluss einstimmig
4 .) Ehrungen
Die Steiermärkische Landesregierung hat in ihrer Sitzung vom 10. Dezember 2015 einstimmig beschlossen, den
Mitgliedern des Gemeinderates der ehemaligen Marktgemeinde Irdning sowie der
ehemaligen Gemeinden Donnersbach und Donnersbachwald, Herrn Helmut Perr, Herrn Hermann Kampl, Herrn
Franz Titschenbacher, Herrn Christian Ruhdorfer, Herrn Karl Lackner, Herrn Friedrich Seidl, Herrn Werner
Hechl, Frau Elfriede Machherndl, Herrn Erwin Petz, Herrn Christopher di Lena, Herrn Ewald Reith, Herrn Roland
Rüscher, Herrn Erwin Wichbold, Herrn Martin Weichbold, Herrn Martin Kalsberger und Herrn Johann Gruber für
ihre besonderen Verdienste um das Wohl der Bevölkerung während ihrer langjährigen Tätigkeit als
Gemeindefunktionäre, Dank und Anerkennung des Landes Steiermark auszusprechen.
Die hierüber ausgestellten Ehrendiplome wurden an die Bezirkshauptmannschaft Liezen am 11. Dezember 2015
mit der Einladung übermittelt, diese namens der Steiermärkischen Landesregierung bei nächster sich bietender
Gelegenheit in feierlicher Form ehestmöglich zu überreichen. Über die stattgefundene Ehrung ist anher zu
berichten.
Die Ehrendiplome wurden von Bgm. Herbert Gugganig in feierlicher Form überreicht.
Ebenso wurde allen ehrenamtlichen Helfern persönlich gedankt und ein kleines Geschenk übergeben.
Herrn OMR Dr. Rudolf Täubl wurde aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 07.12.2015 der Ehrenring der
Markgemeinde Irdning-Donnersbachtal mit Ehrenurkunde aufgrund seiner besonderen Verdienste für die
Marktgemeinde Irdning verliehen. Herr OMR Dr. Täubl war 15 Jahre im Gemeinderat, als Kulturreferent,
Vorsitzender der Internationalen Kammermusiktage bis 2015, 5 Jahre als Vizebürgermeister, bis jetzt als
Obmann des Kirchenchores Irdning sehr verdienstvoll im öffentlichen Leben unserer Gemeinde tätig.
Herrn Labg. Karl Lackner wurde der Ehrenring mit dem Wappen von Donnersbach und Ehrenurkunde mit
einstimmigen GR-Beschluss vom 16.11.2015 verliehen.
Herr Karl Lackner war 35 Jahre als Gemeinderat, 7 Jahre als Vizebürgermeister und 20 Jahre als Bürgermeister
in Donnersbach tätig. Auch hat er sich als Landtagsabgeordneter sehr um die Agenden seiner Gemeinde
Donnersbach bemüht, aber darüber hinaus auch für die gesamte Region.
Auch den Gattinnen der geehrten Persönlichkeiten wurde mit dem Dank für ihre Unterstützung ein Blumenstrauß
überreicht.
Die Ehrungen wurden gemeinsam von den Abordnungen der Musikkapellen Donnersbach, Donnersbachwald
und Irdning musikalisch umrahmt und mit der Landeshymne die feierliche Gemeinderatssitzung beendet.
Bgm. Herbert Gugganig beschließt mit den besten Wünschen für die Weihnachtszeit und für das neue Jahr 2016
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diese Gemeinderatssitzung.
Im Anschluss wird zu einem Buffet geladen.
Die geehrten Persönlichkeiten OMR Dr. Rudolf Täubl und Labg. Karl Lackner bedanken sich für die soeben
erhaltenen Auszeichnungen.
Die Musiker der Gruppe "Prototypen aus Raumberg" untermalen den gemütlichen Teil des Abends.
Ende der öffentlichen Sitzung 20:00:00
g. u. g.
Die Schriftführer:
Der Bürgermeister

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