Elbe-Elster-Echo 4. Jahrgang Oktober 201 5 www.dielinke-elbe-elster.de Treffen der Linken in Naumburg Die Linken von Kirchhain (Hessen) und Doberlug-Kirchhain/Elsterland trafen sich dieses Mal vom 14.08. bis 16.08.15 im Saale-Unstrut-Tal. Es war ein Treffen unter Freunden, offen, herzlich und lustig. Die Beziehungen haben sich so entwickelt, dass sie weit über formelle Treffen hinausgehen. Im politischen Austausch verständigten wir uns u.a. über eine humane Unterbringung der Kriegsflüchtlinge in unseren Städten, welche roten Linien darf die Linke bei Regierungsbeteiligungen nicht überschreiten und welche inhaltlichen und räumlichen Anforderungen setzen wir für die Betreuung der Kinder in den Kitas. Der Austausch wurde in Kleingruppen und Zweiergesprächen sehr differenziert fortgesetzt. Von beiden Seiten nahmen Gewerkschaftsfunktionäre an dem Treffen teil. Voller Stolz konnten unsere Freunde von jungen GenossInnen im Kreisverband berichten. Vom 13. Bis 21. Juli war die Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Diana Bader, gemeinsam mit der Bildungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Kathrin Dannenberg (ebenfalls MdL) auf Sommertour im Süden Brandenburgs unterwegs. Am ersten Tag besuchten beide die Grundschule in Guteborn, die seit dem Schuljahr 2012/2013 an dem Pilotprojekt „Inklusive Grundschule“ teilnimmt. Auch gemeinsame Besuche von Wohnstätten für Menschen mit Behinderung der Lebenshilfe in Crinitz und Doberlug-Kirchhain standen auf dem Programm. Hierbei wurde über aktuelle Problemlagen diskutiert, die nun angegangen werden. Im Haus „Lichtblick“ in Herzberg, das unter der Trägerschaft der Volkssolidarität Brandenburg geführt wird, lernten die beiden Abgeordneten eine Einrichtung der stationären Jugendhilfe kennen, in der Schwangere, Mütter und Väter mit ihren Kindern gefördert werden. Außerdem besuchten Diana Bader und Kathrin Dannen-berg das Ärztenetz MEDIS in Elsterwerda. Das „Ärztenetz medizinische Versorgung Südbrandenburgs“ arbeitet auf den Gebieten der Tagespflege für Menschen mit Demenz, der Palliativversorgung und hat auch eine Wohngemeinschaft für Menschen mit Demenz eröffnet. Frau Weber, Geschäftsführerin der MEDIS, wünscht sich mehr Anerkennung des Ehrenamtes, auch muss die Lobby der Pflegekräfte aufgewertet werden. Am vierten Tag der Sommertour begleiteten die beiden Landtagsabgeordneten Brandenburgs Finanzminister, Christian Görke, auf seiner Tour durch die Region. Zunächst verschafften sie sich einen Überblick über den Stand der Bauarbeiten in der Lausitzkaserne Doberlug-Kirchhain, wo eine Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenhüttenstadt für Flüchtlinge entstehen soll. Die Bauarbeiten gehen planmäßig voran. Besonders bemerkenswert ist, dass über 80 Prozent der beauftragten Bauunternehmen aus der Region kommen. In Löhsten überreichte der Finanzminister einen Lottomittelscheck an den Förderverein Kirche Löhsten e.V. – die engagierten Vereinsmitglieder wollen die rund 10.000 Euro nutzen, um ihre historische Flämingorgel restaurieren zu lassen. Die Kultur durfte natürlich nicht zu kurz kommen. So standen Stadt- und An Karla Pohl ein herzliches Dankeschön Domführung auf dem Programm. für die Organisation des Treffens. Alle TeilnehmerInnen waren sich einig, Eine Feststellung blieb unbeantwortet: das Treffen hat uns viel gegeben und wird Warum gibt es so wenig Austausch im nächsten Jahr fortgesetzt. zwischen den Ortsverbänden in Ost und Text und Foto: Herbert Damm West. Unser Ortsverband würde einen intensiven Austausch der Kreisverbände Vorsitzendender des Ortsverbandes Doberlug-Kirchhain Elbe-Elster und Marburg voll unterstützen. Landtagsabgeordnete auf Sommertour 2015 Christian Görke lieferte sich ein Beachvolleyball-Match mit Jugendlichen, Beim Volleyball mit Jugendlichen. bevor er mit Vereinsmitgliedern verschiedener Sportvereine über Ehrenamt, Finanzierung und den Umgang mit Steuern diskutierte und den zahlreichen Gästen einige Tipps mit auf den Weg geben konnte. Sportlich blieb es für Diana Bader auch am Wochenende - Diana Wolff veranstaltete zum 4. Mal ein Integrationsturnier unter dem Motto "Kicken für Jedermann", das die Landtagsabgeordnete gern besuchte. Abgerundet wurde der ereignisreiche Samstag von einem erneuten Besuch der DAA - innerhalb des Projektes "MobiPro EU" wurde die Umsetzungsphase eingeläutet. Die Auszubildenden aus Bulgarien und Spanien sind in Elbe-Elster angekommen und Vor der Kirche in Löhsten. freuen sich auf eine spannende Zeit. Zum Ende der Sommertour war die Bei der letzten Station des Tages ging es Gesundheitspolitische Sprecherin der Bundann äußerst sportlich zu. Finanzminister Fortsetzung Seite 2 destagsfraktion, Birgit Wöllert (MdB), im Landkreis Elbe-Elster zu Gast. Birgit Wöllert und Diana Bader besichtigten gemeinsam die Betreuungseinrichtung für chronisch Suchterkrankte in Polzen. „Eine vorbildliche Einrichtung, in der die Bewohner_Innen ein Handwerksmuseum errichtet und damit ein kulturelles Highlight im Ort geschaffen haben“, so das Fazit Birgit Wöllerts. Bei einer Sprechstunde unter freiem Himmel haben die beiden Abgeordneten auf dem Finsterwalder Marktplatz viele interessante Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt, bevor sie im Freizeitzentrum „White House“, mit Vertreter_Innen der Stadt und des Landkreises über die aktuelle regionale Drogensituation, insbesondere im Zusammenhang mit Christal Meths, ins Gespräch kamen. „Es waren ereignisreiche Tage und ich habe viele engagierte Menschen kennengelernt, aber auch aktuelle Problemlagen wurden diskutiert. All meine Eindrücke werde ich nun für meine weitere politische Arbeit nutzen. Ich danke allen, die meine Sommertour unterstützt und bereichert haben“, resümiert die Landtagsabgeordnete Diana Bader. Text und Fotos: Diana Bader Finanzminister Görke besucht ehemalige Lausitzkaserne und Sportvereine und Sportler in Vereinen organisiert, ein großes Problem in allen Vereinen ist der der fehlt. durch ein in Doberlug-Kirchhain ansäs- Nachwuchs, Und er betonte, dass das Ehrenamt nicht siges Unternehmen in den Unterkunfts- hoch genug gewürdigt werden kann. gebäuden und der Mensa planmäßig Ende Juni begonnen haben. Leistungen weiterer Auch deshalb wird vom Land die Sportförderung von 16 Mio. € auf 17 Mio. € erhöht. Mit dem Koalitionspartner sind Investitionen in Höhe von 15 Mio.€ geplant, von denen 3 Mio.€ in den Elbe-Elster Kreis fließen. In der Diskussion wurde auch darauf hingewiesen, daß ein Hauptproblem die hohen Fahrtkosten sind. Christian Görke wies auf ein anderes Problem hin. Am heutigen Donnerstag hat der für die Landesimmobilien zuständige Finanzminister Christian Görke die ehemalige Lausitzkaserne Doberlug-Kirchhain besucht. Vor Ort informierte er sich über die Arbeiten zur Einrichtung einer Aussenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der früheren Kaserne, die vom Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen beauftragt werden. In Teilen der im Besichtigung des Kasernengeländes Besitz des Bundes befindlichen früheren Kaserne wird derzeit Gewerke sind durch den Brandenburgischen für Brandenburgs Zentrale Ausländerbe- Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen hörde eine Außenstellestelle der Erstauf- ausgeschrieben worden. Die Baumaßnahme nahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt ein- haben somit planmäßig begonnen; bis Jahresende sollen 400 Unterkunftsplätze gerichtet. Bei dem Besuch ging es darum, wie der bezugsfertig sein. Stand der Bauarbeiten für die Gebäude zur Am Abend traf sich der Minister mit Unterbringung und Betreuung von Vertretern der kreislichen Sportvereine, um Flüchtlingen aussieht. Görke erfuhr bei mit ihnen über ihre Probleme zu reden. In dem Besuch, dass die Rohbauarbeiten Brandenburg sind 300.000 Sportlerinnen 2030 wird Brandenburg ca. 35% weniger Einwohner haben. Davon werden auch die Vereine betroffen sein und müssen sich damit beschäftigen. Und betonte, auch wenn es mit ihm keine „Speckgürtelpolitik“ geben wird, ist ein Rückbau und Zusammenschluss notwendig, wollen wir nicht Gefahr laufen, siedlungsfreie Gebiete zu schaffen. Aufruf: Bundesweite Großdemonstration gegen TTIP und CETA! Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Die LINKE ist mit dabei wenn es gilt unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen! Mit einer bundesweiten Großdemonstration werden wir gemeinsam mit vielen anderen am 10. Oktober in Berlin ein kraftvolles Zeichen setzen. Wir werden deutlich machen, dass gesellschaftliche Errungenschaften wie Umweltschutz, Verbraucherschutz und ArbeitnehmerInnenrechte unverhandelbar sind. Auch eine nachhaltige, Seite 2 Text: Elke Rädisch Foto: Diana Bader bäuerliche Landwirtschaft und die kulturelle Vielfalt sind Werte, die es zu schützen und auszubauen gilt. Alle notwendigen Informationen findet ihr unter der Webadresse http://www.ttip-demo.de. Wir bieten folgende Mitfahrmöglichkeiten per Bahn an: Abfahrt Finsterwalde 9:35 Uhr (Treff Bahnhofeingang bis 9:20 Uhr) Abfahrt Doberlug-Kirchhain 9:42 Uhr Abfahrt Falkenberg 10:12 Uhr Ankunft Berlin Hbf 11:42 Uhr Text Elke Rädisch Foto: TTIP-Demo.de Zeitung der LINKEN im Kreis Elbe-Elster-Echo Bahnanbindung zur Hauptstadtregion bleibt für uns weiter aktuell! Aus dem Landkreis Elbe-Elster bzw. aus der Lausitz ist es sehr aufwändig, mit dem öffentlichen Schienenpersonennahverkehr in die Landeshauptstadt zu kommen. Daran wird sich in nächster Zukunft auch nichts ändern, wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten, Diana Bader, hervorgeht. Dazu erklärt Diana Bader: "Unbefriedigende Situation! Pendlerinnen und Pendler nach Potsdam haben keine Chance, mit öffentlichen Verkehrsmitteln in angemessener Zeit in die Landeshauptstadt zu gelangen. Grund ist die fehlende Direktverbindung von Städten wie Calau, Finsterwalde, Doberlug-Kirchhain, Senftenberg nach Nach Aussage der Brandenburger Verkehrsministerin wird sich daran auch in nächster Zeit nichts ändern. Sie verweist auf die bestehenden Verbindungen über Berlin. Das ist nicht hinnehmbar. Ich erwarte, dass sich das Verkehrsministerium im Rahmen des Verkehrsplanes des Landes und der Verhandlungen mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB ) Bahnhof Finsterwalde - ohne Anbindung an hier für eine effizientere Streckengestaldie Hauptstadtregion tung und eine Direktverbindung einsetzt. Potsdam. Der Weg führt immer über Der Landkreis Elbe-Elster und die Lausitz Berlin. Rund zweieinhalb bis drei Stunden dürfen nicht weiterhin von der LandesFahrtzeit muss man einplanen. hauptstadt abgehängt bleiben." Die Konsequenz: Berufspendler fahren mit dem Auto. Text und Foto: Diana Bader Bedingungsloses Grundeinkommen für alle – Utopie oder machbar? In der Veranstaltung, zu der der Verein Soziale Offensive Finsterwalde (SOFI e.V.) eingeladen hatte, erläuterte Ringo Jünigk, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Grundeinkommen, aus Sicht der LAG die Notwendigkeit und Machbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Das Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft bei der Partei Die Linke sieht ein Grundeinkommen von 1080,- € vor. Den Kosten von etwa 525 - 545 Mrd. Euro brutto stehen Mehreinnahmen des Staates durch einen steigenden und ökologisch orientierten Konsum sowie Einsparungen bei repressiven und diskriminierenden Sozialleistungen (Hartz IV, Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter) und bei Wohnund Kindergeld gegenüber. Zur weiteren Finanzierung wird eine Grundeinkommensabgabe von 33.5% erhoben. Dazu kommen sollen Sachkapital-und Luxusumsatzabgaben. Somit werden Menschen mit sehr hohem Einkommen, die natürlich dieses Grundeinkommen ebenfalls erhalten (bedingungslos!), bei der Finanzierung dieses Konzepts mehr in die Pflicht genommen. Menschen aus mittleren und unteren Einkommensschichten mit bisher unter 7.000,Euro Einkommen brutto monatlich, also die Mehrheit der Bevölkerung, werden Elbe-Elster-Echo politische Teilhabe. Es schließt den Zwang zur Gegenleistung unter Androhung von durch das Grundeinkommen besserge- Repressionen aus und bekämpft radikal stellt. Damit ist das BGE nicht nur finan- Armut. Erwerbsarbeit darf und kann kein zierbar, sondern auch eine beachtenswert Zwang sein. soziale Antwort auf die Frage, in welcher Gesellschaft wir leben wollen, weil es ge- Das bedingungslose Grundeinkommen ist verbunden mit einer gesetzlichen und tarecht von oben nach unten umverteilt. riflichen Arbeitszeitverkürzung und einem Aber auch auf die These vieler flächendeckenden gesetzlichen MindestSkeptiker, bei 1080,- € Grund- lohn. einkommen gehen doch viele Das BGE bietet die Chance, Wirtschaft überhaupt nicht mehr arbeiten, und Arbeit wieder in ihren natürlichen und ging Ringo Jünigk ein, indem er sozialen Zusammenhang einzubetten. diese Frage gleich an die Zuhörer Mit der Denkweise und dem Schlachtruf stellte. Die Antworten waren breit gefäch- „Hauptsache Arbeit“ und dem Streben ert und reichten von: „Ich würde nach Maximalrenditen um jeden Preis, dann mal ein halbes Jahr Auszeit schüren die Profiteure der derzeitigen Foto 1 nehmen, richtig Urlaub machen neoliberalen Wirtschaftsphilosophie die und mich erholen“, über „Für meine zur Existenzängste der Lohnabhängigen und Zeit nur ehrenamtliche Tätigkeit, wäre das verhindern eine Diskussion über den eine tolle, auch finanzielle Anerkennung“, ungeheuerlichen Verschleiß natürlicher und bis „Ich hätte gern mehr Freizeit und menschlicher Ressourcen. Für sie bedeutet würde meine Vollzeitstelle dann mit einem ein BGE Verlust von wirtschaftlicher und Erwerbslosen teilen“. Keiner sah sein Le- politischer Macht. Deshalb sollten wir uns nicht täuschen bensziel im Nichtstun und faulenzen! Ringo Jünigk stellte fest, dass sich diese lassen, denn sie werden immer dafür Antworten mit Umfragen zum BGE decken. Nichtstun liegt nicht in der Natur des Menschen, kaum einer hält das auf Dauer aus. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ein garantiertes Recht auf ein EinFoto 2 kommen in einer existenzsorgen, dass in den Medien dagegen absichernden Höhe, ohne Bedürftigkeits- argumentiert wird. prüfung und ohne Zwang zur Arbeit. Es ist das Einfordern von Menschenrecht auf Text u. Foto 1: Frank Eschholz wirtschaftliche, soziale, kulturelle und Foto 2: DIE LINKE, LAG Grundeinkommen Zeitung der LINKEN im Kreis Seite 3 Auch das ist Russland – Zum Weltfriedenstag eine andere Sicht auf das Land Ganz Russland feierte am 9. Mai 2015 den Augenscheinlich war das von Respekt und Moskau hat sich verändert, es ist eine 70. Jahrestag des Sieges im verheerendsten Anerkennung geprägte Verhältnis der Ju- moderne Metropole mit Einkaufsstraßen, neuen Parkflächen und Flaniermeilen geKrieg der Menschheit und ließ sich nicht gend zur älteren Generation. worden. vorschreiben, wie es diesen Feiertag zu begehen hat. 250.000 geladene Veteranen des 2. WeltUnd die Stadt wächst. Waren krieges nahmen an den Feierlichkeiten auf es 2010 noch 11 Mio. Einwohdem Roten Platz teil. ner, so wird die Einwohnerzahl heute auf 15 Mio. geInge und Hans-Jürgen Kaule waren während schätzt. Die neuen Hochhäuser dieser Zeit in Moskau und erhielten ein mit ihren Eigentumswohnungen ganz anderes Bild auf die Feierlichkeiten prägen genauso das Bild wie als uns die deutschen Medien aufzeigten. die alten Kirchen, Kathedralen Sie begegneten Menschen voller Stolz auf und Fachschulen. ihre Väter und Großväter, aber auch auf die Diaschau in der Finsterwalder Hainschenke. Militärtechnik – gepaart mit den Worten: Laut einer Umfrage unterstützen 80 % der Moskau ist eine Reise wert. „Hoffentlich muss diese nicht zum Einsatz jungen Erwachsenen zwischen 20 und 35 Text und Foto: Elke Rädisch kommen“. Jahren die Politik Putins. Vorgestellt: Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) LINKE FRAUEN In der Partei DIE LINKE Brandenburg gibt es mehrere innerparteiliche Zusammenschlüsse. Innerparteiliche Zusammenschlüsse können durch die Mitglieder frei gebildet werden. Sie sind keine Gliederungen der LINKEN, können einen Namen wählen, der das Selbstverständnis und die Zugehörigkeit zur LINKEN zum Ausdruck bringt. Einer dieser Zusammenschlüsse ist die LAG LINKE FRAUEN, welche wir heute kurz vorstellen möchten. Seit Juni 2012 arbeiten 58 Frauen, welche sich LINKS verstehen, in der Landesar- beitsgemeinschaft LINKE FRAUEN im Landesverband der LINKEN in Brandenburg. Dabei sind Frauen, die sich seit Jahren auch bei der Frauenarbeitsgemeinschaft LISA (LInke Sozialistische Arbeitsgemeinschaft der Frauen in der Partei DIE Linke) engagieren, so u. a. in Senftenberg in dem LISA-Café. Ein fünfköpfiger Sprecherinnenrat koordiniert die Arbeit. Workshops zur Gleichstellungspolitik, Treffen mit europäischen Gleichgesinnten, Europapolitik, eine Landesfrauenkonferenz, Veranstaltungen im Rahmen der brandenburgischen Frauenwoche und bundespolitischer Erfahrungsaustausch im Rahmen Sprecherinnen der Arbeitsgemeinschaft Herta Venter, Lausitz [email protected] Angelika Tepper, Teltow-Fläming [email protected] Gabriele Brandt, Uckermark [email protected] Rosemarie Kaersten, Potsdam-Mittelmark [email protected] Ute Miething, Elbe-Elster [email protected] verschiedener Gremien der LINKEN sind Bestandteil dieser Arbeit. Zweimal im Jahr treffen sich die Frauen zur Mitgliederversammlung; mindestens viermal der Sprecherinnenrat. Die letzte Mitgliederversammlung war am 30.05.2015 in Potsdam. Themen dieser Versammlung waren u. a. die gerechte Bezahlung, mehr Frauen in die Parlamente, Frauen bei den Rechten, Marsch fürs Leben - eine Absage an die Selbstbestimmung der Frau. Hierzu fand am 19.09.2015 eine Gegendemo der LINKEN FRAUEN in Berlin statt (weitere Informationen unter www.lisafrauen.de). Unsere Landtagsabgeordnete Diana Bader, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im brandenburgischen Landtag, ist ebenfalls Mitglied und engagiert sich in dieser LAG. LINKS-interessierte Frauen können sich an die Sprecherinnen der Arbeitsgemeinschaft wenden. Quelle: Homepage Die Linke Brandenburg Der Kreisvorstand gratuliert ganz herzlich zum Geburtstag und wünscht alles Gute im neuen Lebensjahr! Dr. Klaus Schroeter – Finsterwalde Elisabeth Krettek – Falkenberg Wolfgang Eckelmann – Bad Liebenwerda Kurt Beilfuß – Doberlug- Kirchhain Jutta Dümchen – Doberlug-Kirchhain Ewald Sehmisch – Falkenberg Eckhard Gleitsmann – Finsterwalde Horst Blochwitz – Falkenberg Jürgen Gießmann – Schönborn Helmut Grund – Wiederau Elke Wondzinski – Doberlug-Kirchhain Wolfgang Möbius - Falkenberg Seite 4 Zeitung der LINKEN im Kreis Impressum V.i.S.d.P. Kreisvorstand Die Linke Elbe-Elster Auflage: 2.000 Stück Redaktionsschluss: 01. September 2015 nächste Ausgabe Dezember 2015 E-Mail: [email protected] www.dielinke-elbe-elster.de Elbe-Elster-Echo
© Copyright 2024 ExpyDoc