Elbe-Elster-Echo - DIE LINKE. Elbe Elster

Elbe-Elster-Echo
4. Jahrgang
Oktober 201 5
www.dielinke-elbe-elster.de
Treffen der Linken in Naumburg
Die Linken von Kirchhain (Hessen) und
Doberlug-Kirchhain/Elsterland trafen sich
dieses Mal vom 14.08. bis 16.08.15 im
Saale-Unstrut-Tal. Es war ein Treffen unter
Freunden, offen, herzlich und lustig.
Die Beziehungen haben sich so entwickelt, dass sie weit über formelle Treffen
hinausgehen. Im politischen Austausch
verständigten wir uns u.a. über eine
humane Unterbringung der Kriegsflüchtlinge in unseren Städten, welche roten
Linien darf die Linke bei Regierungsbeteiligungen nicht überschreiten und
welche inhaltlichen und räumlichen
Anforderungen setzen wir für die
Betreuung der Kinder in den Kitas. Der
Austausch wurde in Kleingruppen und
Zweiergesprächen sehr differenziert
fortgesetzt. Von beiden Seiten nahmen
Gewerkschaftsfunktionäre an dem
Treffen teil. Voller Stolz konnten
unsere Freunde von jungen GenossInnen im Kreisverband berichten.
Vom 13. Bis 21. Juli war die Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Diana Bader,
gemeinsam mit der Bildungspolitischen
Sprecherin der Linksfraktion, Kathrin
Dannenberg (ebenfalls MdL) auf Sommertour im Süden Brandenburgs unterwegs.
Am ersten Tag besuchten beide die
Grundschule in Guteborn, die seit dem
Schuljahr 2012/2013 an dem Pilotprojekt
„Inklusive Grundschule“ teilnimmt. Auch
gemeinsame Besuche von Wohnstätten für
Menschen mit Behinderung der Lebenshilfe in Crinitz und Doberlug-Kirchhain
standen auf dem Programm. Hierbei wurde
über aktuelle Problemlagen diskutiert, die
nun angegangen werden. Im Haus „Lichtblick“ in Herzberg, das unter der
Trägerschaft der Volkssolidarität Brandenburg geführt wird, lernten die beiden
Abgeordneten eine Einrichtung der stationären Jugendhilfe kennen, in der
Schwangere, Mütter und Väter mit ihren
Kindern gefördert werden. Außerdem besuchten Diana Bader und Kathrin
Dannen-berg das Ärztenetz MEDIS in
Elsterwerda. Das „Ärztenetz medizinische Versorgung Südbrandenburgs“
arbeitet auf den Gebieten der Tagespflege
für Menschen mit Demenz, der
Palliativversorgung und hat auch eine
Wohngemeinschaft für Menschen mit
Demenz eröffnet. Frau Weber,
Geschäftsführerin der MEDIS, wünscht
sich mehr Anerkennung des Ehrenamtes,
auch muss die Lobby der Pflegekräfte
aufgewertet werden.
Am vierten Tag der Sommertour begleiteten die beiden Landtagsabgeordneten
Brandenburgs Finanzminister, Christian
Görke, auf seiner Tour durch die Region.
Zunächst verschafften sie sich einen
Überblick über den Stand der Bauarbeiten
in der Lausitzkaserne Doberlug-Kirchhain,
wo eine Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenhüttenstadt für Flüchtlinge
entstehen soll. Die Bauarbeiten gehen
planmäßig voran. Besonders bemerkenswert
ist, dass über 80 Prozent der beauftragten
Bauunternehmen aus der Region kommen.
In Löhsten überreichte der Finanzminister
einen Lottomittelscheck an den Förderverein Kirche Löhsten e.V. – die engagierten
Vereinsmitglieder wollen die rund 10.000
Euro nutzen, um ihre historische Flämingorgel restaurieren zu lassen.
Die Kultur durfte natürlich nicht zu
kurz kommen. So standen Stadt- und An Karla Pohl ein herzliches Dankeschön
Domführung auf dem Programm.
für die Organisation des Treffens.
Alle TeilnehmerInnen waren sich einig,
Eine Feststellung blieb unbeantwortet: das Treffen hat uns viel gegeben und wird
Warum gibt es so wenig Austausch im nächsten Jahr fortgesetzt.
zwischen den Ortsverbänden in Ost und
Text und Foto: Herbert Damm
West. Unser Ortsverband würde einen
intensiven Austausch der Kreisverbände
Vorsitzendender des Ortsverbandes
Doberlug-Kirchhain
Elbe-Elster und Marburg voll unterstützen.
Landtagsabgeordnete auf Sommertour 2015
Christian Görke lieferte sich ein
Beachvolleyball-Match mit Jugendlichen,
Beim Volleyball mit Jugendlichen.
bevor er mit Vereinsmitgliedern verschiedener Sportvereine über Ehrenamt, Finanzierung und den Umgang mit Steuern
diskutierte und den zahlreichen Gästen
einige Tipps mit auf den Weg geben
konnte.
Sportlich blieb es für Diana Bader auch
am Wochenende - Diana Wolff veranstaltete zum 4. Mal ein Integrationsturnier
unter dem Motto "Kicken für
Jedermann", das die Landtagsabgeordnete
gern besuchte. Abgerundet wurde der
ereignisreiche Samstag von einem
erneuten Besuch der DAA - innerhalb des
Projektes "MobiPro EU" wurde die
Umsetzungsphase eingeläutet. Die Auszubildenden aus Bulgarien und Spanien
sind in Elbe-Elster angekommen und
Vor der Kirche in Löhsten. freuen sich auf eine spannende Zeit.
Zum Ende der Sommertour war die
Bei der letzten Station des Tages ging es Gesundheitspolitische
Sprecherin der Bundann äußerst sportlich zu. Finanzminister
Fortsetzung Seite 2
destagsfraktion, Birgit Wöllert (MdB), im
Landkreis Elbe-Elster zu Gast. Birgit
Wöllert und Diana Bader besichtigten
gemeinsam die Betreuungseinrichtung für
chronisch Suchterkrankte in Polzen. „Eine
vorbildliche Einrichtung, in der die
Bewohner_Innen ein Handwerksmuseum
errichtet und damit ein kulturelles
Highlight im Ort geschaffen haben“, so das
Fazit Birgit Wöllerts.
Bei einer Sprechstunde unter freiem Himmel haben die beiden Abgeordneten auf
dem Finsterwalder Marktplatz viele interessante Gespräche mit Bürgerinnen und
Bürgern geführt, bevor sie im Freizeitzentrum „White House“, mit Vertreter_Innen
der Stadt und des Landkreises über die
aktuelle regionale Drogensituation, insbesondere im Zusammenhang mit Christal
Meths, ins Gespräch kamen.
„Es waren ereignisreiche Tage und ich
habe viele engagierte Menschen kennengelernt, aber auch aktuelle Problemlagen
wurden diskutiert. All meine Eindrücke
werde ich nun für meine weitere politische
Arbeit nutzen. Ich danke allen, die meine
Sommertour unterstützt und bereichert
haben“, resümiert die Landtagsabgeordnete
Diana Bader.
Text und Fotos: Diana Bader
Finanzminister Görke besucht ehemalige Lausitzkaserne und Sportvereine
und Sportler in Vereinen organisiert, ein
großes Problem in allen Vereinen ist der
der fehlt.
durch ein in Doberlug-Kirchhain ansäs- Nachwuchs,
Und
er
betonte,
dass das Ehrenamt nicht
siges Unternehmen in den Unterkunfts- hoch genug gewürdigt
werden kann.
gebäuden und der Mensa planmäßig Ende
Juni begonnen haben. Leistungen weiterer
Auch deshalb wird vom Land die Sportförderung von 16 Mio. € auf 17 Mio. €
erhöht.
Mit dem Koalitionspartner sind Investitionen in Höhe von 15 Mio.€ geplant, von
denen 3 Mio.€ in den Elbe-Elster Kreis
fließen.
In der Diskussion wurde auch darauf
hingewiesen, daß ein Hauptproblem die
hohen Fahrtkosten sind.
Christian Görke wies auf ein anderes
Problem hin.
Am heutigen Donnerstag hat der für die
Landesimmobilien zuständige Finanzminister Christian Görke die ehemalige
Lausitzkaserne Doberlug-Kirchhain besucht.
Vor Ort informierte
er sich über die
Arbeiten zur Einrichtung einer Aussenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung
für Asylbewerber in
der früheren Kaserne,
die vom Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen
beauftragt werden.
In Teilen der im
Besichtigung des Kasernengeländes
Besitz des Bundes
befindlichen früheren Kaserne wird derzeit Gewerke sind durch den Brandenburgischen
für Brandenburgs Zentrale Ausländerbe- Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen
hörde eine Außenstellestelle der Erstauf- ausgeschrieben worden. Die Baumaßnahme
nahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt ein- haben somit planmäßig begonnen; bis
Jahresende sollen 400 Unterkunftsplätze
gerichtet.
Bei dem Besuch ging es darum, wie der bezugsfertig sein.
Stand der Bauarbeiten für die Gebäude zur Am Abend traf sich der Minister mit
Unterbringung und Betreuung von Vertretern der kreislichen Sportvereine, um
Flüchtlingen aussieht. Görke erfuhr bei mit ihnen über ihre Probleme zu reden. In
dem Besuch, dass die Rohbauarbeiten Brandenburg sind 300.000 Sportlerinnen
2030 wird Brandenburg ca. 35% weniger
Einwohner haben. Davon werden auch die
Vereine betroffen sein und müssen sich
damit beschäftigen.
Und betonte, auch wenn es mit ihm keine
„Speckgürtelpolitik“ geben wird, ist ein
Rückbau und Zusammenschluss notwendig, wollen wir nicht Gefahr laufen,
siedlungsfreie Gebiete zu schaffen.
Aufruf: Bundesweite Großdemonstration gegen TTIP und CETA!
Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße
Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Die LINKE ist
mit dabei wenn es gilt unseren Protest
gegen die Abkommen auf die Straße zu
tragen!
Mit einer bundesweiten Großdemonstration
werden wir gemeinsam mit vielen anderen
am 10. Oktober in Berlin ein kraftvolles
Zeichen setzen. Wir werden deutlich
machen, dass gesellschaftliche Errungenschaften wie Umweltschutz, Verbraucherschutz und ArbeitnehmerInnenrechte
unverhandelbar sind. Auch eine nachhaltige,
Seite 2
Text: Elke Rädisch
Foto: Diana Bader
bäuerliche Landwirtschaft und die kulturelle
Vielfalt sind Werte, die es zu schützen und
auszubauen gilt.
Alle notwendigen Informationen findet ihr unter
der Webadresse http://www.ttip-demo.de.
Wir bieten folgende Mitfahrmöglichkeiten per
Bahn an:
Abfahrt Finsterwalde
9:35 Uhr
(Treff Bahnhofeingang bis 9:20 Uhr)
Abfahrt Doberlug-Kirchhain
9:42 Uhr
Abfahrt Falkenberg
10:12 Uhr
Ankunft Berlin Hbf
11:42 Uhr
Text Elke Rädisch
Foto: TTIP-Demo.de
Zeitung der LINKEN im Kreis
Elbe-Elster-Echo
Bahnanbindung zur Hauptstadtregion bleibt für uns
weiter aktuell!
Aus dem Landkreis Elbe-Elster bzw. aus
der Lausitz ist es sehr aufwändig, mit dem
öffentlichen Schienenpersonennahverkehr
in die Landeshauptstadt zu kommen. Daran
wird sich in nächster Zukunft auch nichts
ändern, wie aus einer Antwort der
Landesregierung auf eine Anfrage der
Landtagsabgeordneten, Diana Bader,
hervorgeht. Dazu erklärt Diana Bader:
"Unbefriedigende Situation!
Pendlerinnen und Pendler nach Potsdam
haben keine Chance, mit öffentlichen
Verkehrsmitteln in angemessener Zeit in
die Landeshauptstadt zu gelangen. Grund
ist die fehlende Direktverbindung von
Städten wie Calau, Finsterwalde,
Doberlug-Kirchhain, Senftenberg nach
Nach Aussage der Brandenburger
Verkehrsministerin wird sich daran
auch in nächster Zeit nichts ändern.
Sie verweist auf die bestehenden
Verbindungen über Berlin.
Das ist nicht hinnehmbar.
Ich erwarte, dass sich das Verkehrsministerium im Rahmen des
Verkehrsplanes des Landes und der
Verhandlungen mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB )
Bahnhof Finsterwalde - ohne Anbindung an
hier für eine effizientere Streckengestaldie Hauptstadtregion
tung und eine Direktverbindung einsetzt.
Potsdam. Der Weg führt immer über Der Landkreis Elbe-Elster und die Lausitz
Berlin. Rund zweieinhalb bis drei Stunden dürfen nicht weiterhin von der LandesFahrtzeit muss man einplanen.
hauptstadt abgehängt bleiben."
Die Konsequenz: Berufspendler fahren mit
dem Auto.
Text und Foto: Diana Bader
Bedingungsloses Grundeinkommen für alle –
Utopie oder machbar?
In der Veranstaltung, zu der der Verein Soziale Offensive Finsterwalde (SOFI e.V.)
eingeladen hatte, erläuterte Ringo Jünigk,
Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft
(LAG) Grundeinkommen, aus Sicht der LAG
die Notwendigkeit und Machbarkeit des
bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).
Das Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft bei der Partei Die Linke sieht ein
Grundeinkommen von 1080,- € vor. Den
Kosten von etwa 525 - 545 Mrd. Euro
brutto stehen Mehreinnahmen des Staates
durch einen steigenden und ökologisch
orientierten Konsum sowie Einsparungen
bei repressiven und diskriminierenden
Sozialleistungen (Hartz IV, Sozialhilfe,
Grundsicherung im Alter) und bei Wohnund Kindergeld gegenüber. Zur weiteren
Finanzierung wird eine Grundeinkommensabgabe von 33.5% erhoben. Dazu
kommen sollen Sachkapital-und Luxusumsatzabgaben.
Somit werden Menschen mit sehr hohem
Einkommen, die natürlich dieses Grundeinkommen ebenfalls erhalten (bedingungslos!), bei der Finanzierung dieses Konzepts
mehr in die Pflicht genommen.
Menschen aus mittleren und unteren Einkommensschichten mit bisher unter 7.000,Euro Einkommen brutto monatlich, also
die Mehrheit der Bevölkerung, werden
Elbe-Elster-Echo
politische Teilhabe. Es schließt den Zwang
zur Gegenleistung unter Androhung von
durch das Grundeinkommen besserge- Repressionen aus und bekämpft radikal
stellt. Damit ist das BGE nicht nur finan- Armut. Erwerbsarbeit darf und kann kein
zierbar, sondern auch eine beachtenswert Zwang sein.
soziale Antwort auf die Frage, in welcher
Gesellschaft wir leben wollen, weil es ge- Das bedingungslose Grundeinkommen ist
verbunden mit einer gesetzlichen und tarecht von oben nach unten umverteilt.
riflichen Arbeitszeitverkürzung und einem
Aber auch auf die These vieler flächendeckenden gesetzlichen MindestSkeptiker, bei 1080,- € Grund- lohn.
einkommen gehen doch viele Das BGE bietet die Chance, Wirtschaft
überhaupt nicht mehr arbeiten, und Arbeit wieder in ihren natürlichen und
ging Ringo Jünigk ein, indem er sozialen Zusammenhang einzubetten.
diese Frage gleich an die Zuhörer
Mit der Denkweise und dem Schlachtruf
stellte.
Die Antworten waren breit gefäch- „Hauptsache Arbeit“ und dem Streben
ert und reichten von: „Ich würde nach Maximalrenditen um jeden Preis,
dann mal ein halbes Jahr Auszeit schüren die Profiteure der derzeitigen
Foto 1
nehmen, richtig Urlaub machen neoliberalen Wirtschaftsphilosophie die
und mich erholen“, über „Für meine zur Existenzängste der Lohnabhängigen und
Zeit nur ehrenamtliche Tätigkeit, wäre das verhindern eine Diskussion über den
eine tolle, auch finanzielle Anerkennung“, ungeheuerlichen Verschleiß natürlicher und
bis „Ich hätte gern mehr Freizeit und menschlicher Ressourcen. Für sie bedeutet
würde meine Vollzeitstelle dann mit einem ein BGE Verlust von wirtschaftlicher und
Erwerbslosen teilen“. Keiner sah sein Le- politischer Macht.
Deshalb sollten wir uns nicht täuschen
bensziel im Nichtstun und faulenzen!
Ringo Jünigk stellte fest, dass sich diese lassen, denn sie werden immer dafür
Antworten mit Umfragen
zum BGE decken.
Nichtstun liegt nicht in der
Natur des Menschen, kaum
einer hält das auf Dauer
aus.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ein garantiertes Recht auf ein EinFoto 2
kommen in einer existenzsorgen, dass in den Medien dagegen
absichernden Höhe, ohne Bedürftigkeits- argumentiert wird.
prüfung und ohne Zwang zur Arbeit. Es ist
das Einfordern von Menschenrecht auf
Text u. Foto 1: Frank Eschholz
wirtschaftliche, soziale, kulturelle und
Foto 2: DIE LINKE, LAG Grundeinkommen
Zeitung der LINKEN im Kreis
Seite 3
Auch das ist Russland – Zum Weltfriedenstag eine
andere Sicht auf das Land
Ganz Russland feierte am 9. Mai 2015 den Augenscheinlich war das von Respekt und Moskau hat sich verändert, es ist eine
70. Jahrestag des Sieges im verheerendsten Anerkennung geprägte Verhältnis der Ju- moderne Metropole mit Einkaufsstraßen,
neuen Parkflächen und Flaniermeilen geKrieg der Menschheit und ließ sich nicht gend zur älteren Generation.
worden.
vorschreiben, wie es diesen Feiertag zu
begehen hat.
250.000 geladene Veteranen des 2. WeltUnd die Stadt wächst. Waren
krieges nahmen an den Feierlichkeiten auf
es 2010 noch 11 Mio. Einwohdem Roten Platz teil.
ner, so wird die Einwohnerzahl heute auf 15 Mio. geInge und Hans-Jürgen Kaule waren während
schätzt. Die neuen Hochhäuser
dieser Zeit in Moskau und erhielten ein
mit ihren Eigentumswohnungen
ganz anderes Bild auf die Feierlichkeiten
prägen genauso das Bild wie
als uns die deutschen Medien aufzeigten.
die alten Kirchen, Kathedralen
Sie begegneten Menschen voller Stolz auf
und Fachschulen.
ihre Väter und Großväter, aber auch auf die Diaschau in der Finsterwalder Hainschenke.
Militärtechnik – gepaart mit den Worten: Laut einer Umfrage unterstützen 80 % der Moskau ist eine Reise wert.
„Hoffentlich muss diese nicht zum Einsatz jungen Erwachsenen zwischen 20 und 35
Text und Foto: Elke Rädisch
kommen“.
Jahren die Politik Putins.
Vorgestellt: Landesarbeitsgemeinschaft (LAG)
LINKE FRAUEN
In der Partei DIE LINKE Brandenburg gibt
es mehrere innerparteiliche Zusammenschlüsse.
Innerparteiliche Zusammenschlüsse können durch die Mitglieder frei gebildet
werden. Sie sind keine Gliederungen der
LINKEN, können einen Namen wählen,
der das Selbstverständnis und die Zugehörigkeit zur LINKEN zum Ausdruck
bringt.
Einer dieser Zusammenschlüsse ist die
LAG LINKE FRAUEN, welche wir heute
kurz vorstellen möchten.
Seit Juni 2012 arbeiten 58 Frauen, welche
sich LINKS verstehen, in der Landesar-
beitsgemeinschaft LINKE FRAUEN im
Landesverband der LINKEN in Brandenburg. Dabei sind Frauen, die sich seit
Jahren auch bei der Frauenarbeitsgemeinschaft LISA (LInke Sozialistische Arbeitsgemeinschaft der Frauen in der Partei DIE
Linke) engagieren, so u. a. in Senftenberg
in dem LISA-Café. Ein fünfköpfiger
Sprecherinnenrat koordiniert die Arbeit.
Workshops zur Gleichstellungspolitik,
Treffen mit europäischen Gleichgesinnten,
Europapolitik, eine Landesfrauenkonferenz,
Veranstaltungen im Rahmen der brandenburgischen Frauenwoche und bundespolitischer Erfahrungsaustausch im Rahmen
Sprecherinnen der Arbeitsgemeinschaft
Herta Venter, Lausitz [email protected]
Angelika Tepper, Teltow-Fläming [email protected]
Gabriele Brandt, Uckermark [email protected]
Rosemarie Kaersten, Potsdam-Mittelmark [email protected]
Ute Miething, Elbe-Elster [email protected]
verschiedener Gremien der LINKEN sind
Bestandteil dieser Arbeit. Zweimal im Jahr
treffen sich die Frauen zur Mitgliederversammlung; mindestens viermal der Sprecherinnenrat. Die letzte Mitgliederversammlung war am 30.05.2015 in Potsdam.
Themen dieser Versammlung waren u. a.
die gerechte Bezahlung, mehr Frauen in
die Parlamente, Frauen bei den Rechten,
Marsch fürs Leben - eine Absage an die
Selbstbestimmung der Frau. Hierzu fand
am 19.09.2015 eine Gegendemo der
LINKEN FRAUEN in Berlin statt
(weitere Informationen unter www.lisafrauen.de). Unsere Landtagsabgeordnete
Diana Bader, frauenpolitische Sprecherin
der Fraktion DIE LINKE im brandenburgischen Landtag, ist ebenfalls Mitglied und
engagiert sich in dieser LAG.
LINKS-interessierte Frauen können sich an
die Sprecherinnen der Arbeitsgemeinschaft
wenden.
Quelle: Homepage Die Linke Brandenburg
Der Kreisvorstand gratuliert ganz herzlich zum Geburtstag
und wünscht alles Gute im neuen Lebensjahr!
Dr. Klaus Schroeter – Finsterwalde
Elisabeth Krettek – Falkenberg
Wolfgang Eckelmann – Bad Liebenwerda
Kurt Beilfuß – Doberlug- Kirchhain
Jutta Dümchen – Doberlug-Kirchhain
Ewald Sehmisch – Falkenberg
Eckhard Gleitsmann – Finsterwalde
Horst Blochwitz – Falkenberg
Jürgen Gießmann – Schönborn
Helmut Grund – Wiederau
Elke Wondzinski – Doberlug-Kirchhain
Wolfgang Möbius - Falkenberg
Seite 4
Zeitung der LINKEN im Kreis
Impressum
V.i.S.d.P. Kreisvorstand
Die Linke Elbe-Elster
Auflage: 2.000 Stück
Redaktionsschluss: 01. September 2015
nächste Ausgabe Dezember 2015
E-Mail: [email protected]
www.dielinke-elbe-elster.de
Elbe-Elster-Echo

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