Bericht ZSZ vom 10. Dezember, Seite 1

Donnerstag, 10. Dezember 2015 | Nr. 287 | AZ 8712 Stäfa | Fr. 3.20 | www.zsz.ch
Bezirk Meilen
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Pfahlbauten
aufstellen
Vernetzte
Altersangebote
Auch in Thun
ohne Punkte
In Rapperswil-Jona
laufen Bestrebungen, ein
Stück Geschichte sichtbar
werden zu lassen. Seite 2
Zollikon will
die Freiwilligenarbeit
von und für Senioren
stärken. Seite 4
15 gute Minuten
verhindern die
15. Saisonniederlage
der Lakers Stäfa nicht.
Jetzt muss sich die SVP
in die Pflicht nehmen lassen
Als wohltuend langweilig könnte man
den gestrigen Bundesratswahltag
bezeichnen. Weder Geheimpläne noch
plötzlich auftauchende Sprengkandidaten
störten das Prozedere. Der seit Anfang
Woche als Favorit gehandelte Guy Parmelin setzte sich schon im ersten Wahlgang
klar an die Spitze, verpasste die Wahl im
zweiten hauchdünn und setzte sich dann
Leitartikel
im dritten souverän durch. Für ihn gab
wohl den Ausschlag, dass ihm die Bundesversammlung am ehesten zutraut, sich
kollegial in die Landesregierung einzufügen. Dass er wenig Erfahrung in einer
Exekutive und auf internationalem Parkett vorweisen kann, hat das Parlament
nicht gestört. Zur wiedergefundenen
Harmonie unter der Bundeshauskuppel
passte, dass vor Parmelin die sechs wieder
kandidierenden Regierungsmitglieder
teilweise mit Glanzresultaten in ihren
Ämtern bestätigt worden sind. Keine
Partei versuchte den Vertretern einer
anderen einen Denkzettel zu verpassen.
Konkordanz also, wie sie im Lehrbuch
steht: Die drei grössten Parteien stellen
zwei, die kleinste ein Bundesratsmitglied.
Jubeln durfte gestern auch Parmelins
Partei, die SVP. Nach ihrem Wahlsieg am
18. Oktober hatte sie vehement einen
zweiten Bundesratssitz gefordert und
schliesslich einen ihrer offiziellen
Kandidaten durchgebracht. Dass sie
dabei recht unzimperlich vorging, indem
sie allfälligen Alternativkandidaten mit
automatischem Parteiausschluss drohte,
wurde zwar von den andern Parteien
scharf kritisiert, beeinflusste den
Wahlausgang aber nicht.
Der zweite Bundesratssitz ist für die SVP
nicht nur ein Erfolg, sondern auch eine
klare Verpflichtung: Nicht nur von ihrem
neuen Regierungsmitglied, sondern auch
von der Partei darf man künftig konkordantes Verhalten erwarten. Fraktionschef
Adrian Amstutz hat vor Parmelins Wahl
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Offener
Sonntag.
13.12.15, 10–18 Uhr
Seite 35
Abgang bei
Hom’Care
HombrecHtikon Die Organisation Hom’Care, welche in Hombrechtikon das Altersheim und
die Spitex führt, muss einen
gewichtigen Abgang hinnehmen.
Verwaltungsratspräsident Walter
Paukner hat seine Funktion per
sofort aufgegeben. Neben ihm
tritt auch Reto Odermatt aus dem
Gremium zurück. Beide geben
als Grund an, dass das Amt nicht
mehr mit ihren beruflichen Belastungen zu vereinbaren sei. Odermatt war seit 2011 Mitglied im
Verwaltungsrat, Paukner seit
2008. Im Jahr 2013 übernahm er
das Präsidium. Der Gemeinderat
muss nun die Chargen neu besetzen. Dies will er im Januar in
Angriff nehmen. Auch gelte es, die
notwendigen Schlüsse aus der Abstimmungsniederlage vom 18. Oktober zu ziehen, schreibt er in
einer Mitteilung. amo
Seite 3
Stromausfall
in Zürich
Der neue SVP-Bundesrat lässt sich von den zwei starken Männern seiner Partei gratulieren: Der vom Parlament gestern überraschend rasch
Keystone
gewählte Waadtländer Guy Parmelin mit Parteipräsident Toni Brunner und Fraktionschef Adrian Amstutz (v. l.).
erklärt, dass die SVP «mehr Verantwortung im Bundesrat übernehmen» wolle
und dass die Schweiz angesichts der
Herausforderungen «zusammenstehen»
müsse. An diesen Worten wird sich die
SVP messen lassen müssen. Stärker in
die Regierungsverantwortung einbinden
liesse sich die Volkspartei am ehesten,
wenn sich der Bundesrat zu einer Neuverteilung der Departemente entschlösse.
Er könnte beispielsweise Guy Parmelin
zum Justizminister und Verantwortlichen
des Asylwesens machen. Das würde die
SVP motivieren, in diesem Bereich
lösungsorientierter zu politisieren.
Mehr Konkordanz und weniger Opposition darf von der SVP auch ausserhalb der
Regierung eingefordert werden. Bereits
nächstes Jahr wird ein zentrales Problem,
die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative im Einvernehmen mit der
EU, zu lösen sein. Das wird nicht ohne
Kompromisse seitens der Schweiz machbar sein, die von allen Kräften mitgetragen
werden müssen und nicht mit einem Referendum bekämpft werden dürfen. Spätestens dann wird man sehen, ob gestern
lediglich die arithmetische Konkordanz
wiederhergestellt worden ist oder ob mit
Parmelins Wahl auch eine konstruktivere
Phase in der Schweizer Politik begonnen
Seiten 24–26
hat. Benjamin Geiger
Zschäpe streitet alles ab
Neuer GAV für den Bau
müncHen Im NSU-Prozess hat
die Hauptangeklagte Beate
Zschäpe ihr Schweigen gebrochen. In ihrer Aussage bestritt sie,
an der Mordserie der rechtsextremistischen Gruppe beteiligt gewesen zu sein, und bat die NSUOpfer und deren Angehörige um
Entschuldigung. Diese reagierten
allerdings wütend und enttäuscht. Sie sei «weder an den
Vorbereitungshandlungen noch
an der Tatausführung» beteiligt
gewesen, liess Zschäpe gestern
ZüricH Der
Schweizerische
Baumeisterverband und die Gewerkschaften Unia und Syna haben sich nach monatelangem
Streit doch noch gefunden und
sich auf einen neuen Landesmantelvertrag geeinigt. Dafür mussten jedoch beide Seiten Zugeständnisse machen. Auf dem Bau
kommt es nicht zu einem vertragslosen Zustand.
Wenn die Delegiertenversammlung des Baumeisterverbandes
(SBV) und die Berufskonferenzen
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über ihren Verteidiger Mathias
Grasel vor dem Oberlandesgericht München erklären. Zugleich
wies Zschäpe den Vorwurf der
Mitgliedschaft im Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) zurück. Zschäpe gab in der von Grasel verlesenen Erklärung an, sie
habe jeweils erst im Nachhinein
von den Taten erfahren, die Uwe
Mundlos und Uwe Böhnhardt
zwischen September 2000 und
April 2007 begangen haben sollen. sda
Seite 29
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der Gewerkschaften Unia und
Syna dem ausgehandelten Vertrag
zustimmen, tritt bereits ab dem 1.
Januar 2016 der neue Landesmantelvertrag in Kraft, der dann bis
Ende 2018 gelten soll. Das Werk ist
eine Kompromisslösung. So ist der
SBV von seiner Forderung nach
Abschaffung der Fachstelle Risikoanalyse abgerückt. Die Gewerkschaften haben erreicht, dass Bauarbeiter ohne Leistungsabbau
auch künftig mit 60 in Pension
gehen können. sda
Seite 27
Redaktion: 044 928 55 55, [email protected]
ZüricH Ein Kurzschluss hat
gestern Vormittag mehrere
Quartiere in Zürich teils stundenlang lahmgelegt. Betroffen
waren mehr als 21 000 Anschlüsse. Trams blieben stehen, Ampeln fielen aus, Geschäfte und
Büros lagen im Dunkeln. Grund
für die Störung war ein Isolationsdefekt in der Mittelspannungsschaltanlage des Unterwerks Letten. sda
Seite 23
WetteR
Heute 0°/3°
Nebel.
Wetter Seite 39
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