PNN 09.02.2016

http://www.pnn.de/potsdam/1047979/
09.02.2016
WIDERSTAND IN POTSDAM GEGEN FREMDENFEINDE
Mehrere Protestkundgebungen gegen Pogida
von Henri Kramer
Protest. Gegendemonstranten am Rande eines Pogida-Aufmarschs. Foto. A. Klaer
Erneut wird in Potsdam ein Großaufgebot der Polizei eine rechte Demonstration von Pogida
absichern. Mehrere Gegenproteste sind angekündigt. Eine Vorschau auf Mittwochabend und
weitere Pogida-Aufmärsche
Auch die fünfte rechte Pogida-Demonstration trifft auf viel Widerstand. Mindestens vier
Gegendemonstrationen sind für den Mittwoch angemeldet. Die Fremdenfeinde sammeln sich
nach eigenen Angaben ab 18.30 Uhr am Bahnhof Rehbrücke auf der Seite von BergholzRehbrücke – unter dem Motto: „Potsdam zeigt Gesicht statt Potsdam bekennt Farbe“.
Der Slogan ist eine Anspielung auf das parteiübergreifende Anti-Rechts-Bündnis „Potsdam
bekennt Farbe“, das seit Wochen die Proteste der Stadt gegen Pogida organisiert – diesmal
gemeinsam mit der Gemeinde Nuthetal, zu der eben auch der Ortsteil Bergholz-Rehbrücke
gehört. Am Montag riefen daher „Potsdam bekennt Farbe“ und das Bündnis „Tolerantes
Nuthetal“ zu einer Kundgebung auf, die am Mittwoch ab 18 Uhr zum einen auf der Potsdamer
Seite des Bahnhofs Rehbrücke beginnt.
Pogida-Anmelder kann nur nach Drewitz ausweichen
Das Nuthetaler Bündnis wiederum darf auf der Arthur-Scheunert-Allee nahe dem Bahnhof
stehen. Damit kann Pogida-Anmelder Christian Müller seinen geplanten „Abendspaziergang“
voraussichtlich weder über die Potsdamer Heinrich-Mann-Allee noch quer durch Rehbrücke
führen – sondern muss wohl in Richtung Drewitz ausweichen, über die Straße Am Buchhorst.
Allerdings sind weitere Störungen nicht ausgeschlossen.
Unter anderem soll eine Demo unter dem Titel „Pogida stoppen!“ um 17 Uhr am MagnusZeller-Platz beginnen, die zum Bahnhof Rehbrücke führen soll. Ebenso meldete der LinkenBundestagsabgeordnete Norbert Müller eine Demo durch die Drewitzer Straße in Richtung
Am Buchhorst an – genau an der Stelle also, an der Pogida entlang müsste. Die Polizei wird
nach PNN-Informationen wieder mit rund 1000 Polizisten im Einsatz sein, damit der PogidaAufmarsch stattfinden kann. Ebenso wird die Stadt erneut ein großräumig geltendes
Glasflaschenverbot erlassen. Auf der Heinrich-Mann-Allee müssen sich Autofahrer auf
massive Behinderungen einstellen.
Unwidersprochen soll er aber nicht bleiben, wie Oberbürgermeister Jann Jakobs, der auch
„Potsdam bekennt Farbe“ leitet, in einer Mitteilung erklärte: „Wir haben einen langen Atem
und beantworten auch diesen Versuch, Potsdam zu einem Hort des Rechtsextremismus zu
machen, mit einem deutlichen Zeichen der Weltoffenheit und Toleranz.“ In Potsdam sei kein
Platz für Fremdenfeindlichkeit und Hass. Nuthetals Bürgermeisterin Ute Hustig (Linke) sagte,
ihre Gemeinde sage Nein zu jeglicher Form von Fremdenfeindlichkeit, Gewalt, Rassismus
und Diskriminierung: „Deshalb werden wir uns als aufgeklärte, weltoffene und friedliebende
Bürger für ein tolerantes Nuthetal einsetzen.“
Babelsberg, Bornstedt - weitere Pogida-Aufmärsche sind geplant
Es werden nicht die letzten Pogida-Aufmärsche sein. Am Mittwoch in einer Woche wollen
Müller und seine Anhänger in der Wetzlarer Straße in Babelsberg starten, wiederum eine
Woche später in Bornstedt. Dann sei erneut ein Pogida-Aufzug am Bassinplatz geplant – wo
es Anfang des Jahres beim ersten Versuch eines Abendspaziergangs zu Ausschreitungen
linksautonomer Gegner gekommen war. Seitdem werden die Aufzüge von einem
Großaufgebot der Polizei begleitet. Zuletzt waren die Teilnehmerzahlen bei Pogida von mehr
als 200 Teilnehmern auf rund 120 gefallen, auch weil weniger Anhänger der Hooligan-Szene
aus Berlin kamen.
Dazu kommt weiterer Ärger: Gegen Müller wird nach einer Demo-Rede am Potsdamer
Hauptbahnhof wegen Volksverhetzung ermittelt. Zudem hatte die Stiftung Preußische
Schlösser und Gärten (SPSG) eine Unterlassungserklärung gefordert, damit Pogida im
Internet nicht mehr mit Motiven des Schlosses Sanssouci wirbt – gewöhnlich ist eine solche
Erklärung auch mit einer Geldforderung verbunden. HK