Protokoll Ausserordentliche Mitgliederversammlung

Protokoll
Ausserordentliche Mitgliederversammlung
Datum
Zeit
Ort
Sprache/n
Mittwoch, 26. November 2014
13.35 – 13.55 Uhr, Statutarischer Teil
14.15 – 16.15 Uhr, Informationen
Conference Center Olten, Saal Edison III, Swisscomgasse 1, Olten
Deutsch/Französisch/Deutsch mit Simultanübersetzung
(Folien-Präsentation in Deutsch, Handouts in Französisch)
1. Teil Statutarischer Teil
Traktandum 1/2 Begrüssung/Konstituierung
Thomas
Straubhaar
…begrüsst alle Teilnehmenden zum diesmal dem Informationsteil vorgezogenen
statutarischen Teil der Mitgliederversammlung. Er wird die Versammlung leiten und
kommt zur…
> Wahl der/des Protokollführerin/s
…vorgeschlagen wird Roger Huber, Mitarbeiter Dienste ANQ
Einwände
keine
offene
Abstimmung
Herr Huber wird einstimmig und ohne Enthaltungen gewählt.
Thomas
Straubhaar
> Wahl der/des Stimmenzählerin/s
…schlägt als Stimmenzählerin, Frau Elisabeth Ochsner, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Gesundheits- und Fürsorgedirektion, Spitalamt, Kanton Bern vor.
Einwände
keine
offene
Abstimmung
Frau Ochsner wird einstimmig und ohne Enthaltungen gewählt.
Thomas
Straubhaar
> Konstituierung
…kommt zu einem weiteren Punkt der Konstituierung und hält fest:
- Die Mitglieder und Beobachter sind rechtzeitig (30.10.2014) und schriftlich sowie
unter Angabe der Traktanden zur Mitgliederversammlung eingeladen worden.
- Die Voraussetzungen zur Abhaltung der Mitgliederversammlung sind somit nach
Gesetz und Statuten erfüllt.
- Alle Mitgliederkategorien sind vertreten und die Versammlung ist beschlussfähig,
mit folgender Stimmenverteilung:
- pro Kategorie 28 Stimmen (Kantone, Leistungserbringer, Versicherer)
- ergibt ein Stimmentotal von 84 Stimmen
- und ein Einfaches Mehr von 43 Stimmen
Einwände
keine
Traktandum 3 Genehmigung des Protokolls der MGV vom 21.05.2014
Thomas
Straubhaar
…informiert, dass das Protokoll der letzten MGV am 15. Juli 2014 zugestellt wurde.
Einwände
keine
offene
Abstimmung
Das Protokoll wird einstimmig und ohne Enthaltungen genehmigt.
Traktandum 4 Budget 2015
Thomas
Straubhaar/
Isabelle
Zimmermann
…kommt zum Traktandum Budget und erörtert kurz die wichtigsten Positionen und
verweist auf die Kommentare im ebenfalls vorliegenden Kurzbeschrieb.
Terracciano
Morreale
(Kanton FR)
…bemerkt, dass gegenüber dem Vorjahr die Positionen „Personal“ sowie „ICT“ wesentlich höher angesetzt sind und fragt nach den Gründen.
Isabelle
Zimmermann
…erklärt, dass die Erhöhungen auf den höheren Personalbestand sowie auf den
Ausbau der dafür notwendigen Infrastruktur (neue Arbeitsplätze, Hardware, höhere
Ansprüche an die Vernetzung) zurückzuführen seien.
Einwände
keine
offene
Abstimmung
Das Budget 2015 wird einstimmig und ohne Enthaltungen genehmigt.
Traktandum 5 Mitgliederbeiträge 2015
Thomas
Straubhaar
…erklärt aufgrund des vorliegenden Kurzbeschriebs die Aufstellung der Grundbeiträge, welche auf dem Vorjahresniveau verbleiben.
Die Beiträge für die Kantone, Leistungserbringer und Versicherer berechnen sich
aufgrund der Bevölkerungszahlen (2 Rappen p/EinwohnerIn, gerundet) und haben
sich nur unwesentlich verschoben.
> Beiträge 2015
Kantone / Fürstentum Liechtenstein:
Versicherer:
H+ Die Spitäler der Schweiz:
Beiträge der Beobachter:
2 Rappen pro Einwohner (vgl. Tabelle)
CHF 163‘500.00
CHF 163‘500.00
CHF 200.00
2
Tabelle
Mitgliederbeiträge der Kantone und des Fürstentum Liechtenstein für das Jahr 2015, berechnet auf der
Basis der STATPOP-Daten 2013 des Bundesamtes für Statistik BFS sowie der Bevölkerungsstatistik 2013
(prov.) des Fürstentums Liechtenstein.
Einwohner 2013
(STATPOP)
8'139'631
Beitrag 2015
(gerundet)
162'793.00
636'362
12'727.00
Appenzell A.Rh.
53'691
1'074.00
Appenzell I.Rh.
15'778
316.00
Basel-Landschaft
278‘656
5'573.00
Basel-Stadt
189'335
3'787.00
1‘001'281
20'026.00
Fribourg
297'622
5'952.00
Genf
469'433
9'389.00
39'593
792.00
194'959
3'899.00
71'738
1'435.00
Luzern
390'349
7'807.00
Neuchâtel
176'402
3'528.00
Nidwalden
41'888
838.00
Obwalden
36'507
730.00
Schaffhausen
78'783
1'576.00
Schwyz
151'396
3'028.00
Solothurn
261'437
5'229.00
St. Gallen
491'699
9'834.00
Thurgau
260'278
5'206.00
Ticino
346'539
6'931.00
35'865
717.00
Wallis
327'011
6'540.00
Waadt
749'373
14'987.00
Zug
118'118
2'362.00
1'425'538
28'511.00
37'132
743.00
Kanton
Schweiz
Aargau
Bern
Glarus
Graubünden
Jura
Uri
Zürich
Fürstentum Lichtenstein (prov.)
Total Beiträge Kantone/FL
163'500.00
Einwände
keine
offene
Abstimmung
Die Mitgliederbeiträge 2015 werden einstimmig und ohne Enthaltungen genehmigt.
3
Traktandum 6 Gesuch um Aufnahme eines neuen Mitgliedes (Beobachter)
Thomas
Straubhaar
…erörtert entlang des vorliegenden Kurzbeschriebs das Gesuch des Spitals Bülach
vom 21. Mai 2014 um Aufnahme als Mitglied ohne Stimmrecht.
Einwände
keine
offene
Abstimmung
Dem Gesuch um Aufnahme des Spitals Bülach als Mitglied ohne Stimmrecht (Beobachter) wird einstimmig und ohne Enthaltungen zugestimmt.
Thomas
Straubhaar
…gratuliert zur Aufnahme und freut sich über das grosse Interesse und Engagement der Spitäler und Kliniken.
Traktandum 7 Varia
Thomas
Straubhaar
Thomas
Straubhaar
Thomas
Straubhaar
…wendet sich an das Plenum nach offenen Fragen und Anregungen. Da keine
Rückmeldungen erfolgen, kommt er zum Schluss der Versammlung zu folgenden
Mitteilungen:
Verabschiedung von Regula Ruflin, Leitung Psychiatrie
…würdigt ihren unermüdlichen Einsatz und ihr riesiges Engagement für den ANQ
sowie ihre aussergewöhnliche Kompetenz, welche sie sich im Laufe der langen Tätigkeit in diesem Bereich angeeignet habe. Regula Ruflin sei seit 2006 (damals noch
KIQ) im Mandatsverhältnis für den ANQ tätig – zuerst für die Durchführung des Pilotprojektes Psychiatrie und dann für die Einführung der flächendeckenden Messungen. Auf Ende 2014 gebe sie die Leitung Psychiatrie ab um sich wieder vollumfänglich ihrer eignen Firma widmen zu können, welche sie in all den Jahren nebenbei auch noch erfolgreich aufgebaut habe.
Verabschiedung von Elisabeth Ochsner
…möchte bei dieser Gelegenheit auch gerne Frau Ochsner von der Fürsorgedirektion des Kantons Bern recht herzlich für Ihre engagierte Arbeit für die Qualitätsentwicklung danken. Sie gehe in Kürze in Pension.
Termine der Mitgliederversammlungen 2015
> 27. Mai 2015 in Olten
> 25. November 2015 in Olten
…fragt nach weiteren Bemerkungen und da keine Wortmeldungen aus dem Plenum
erfolgen, schliesst er die Versammlung und dankt Allen, welche sich für den ANQ
engagieren und wünscht allerseits eine gute Heimreise.
Beilage/n
PP-Präsentation als PDF-Dateien:
>20141000_Programm_komplett_ANQ_Mitgliederversammlung_20141126_rhf_de.pdf
>20141000_Programm_komplett_ANQ_Mitgliederversammlung_20141126_rhf_fr.pdf
>Présentation du 26.11.2014_exemple du Canton de Vaud.pdf
4
2. Teil Informationen (Kurzprotokollierung)
Traktandum 1 Begrüssung
Thomas
Straubhaar
…begrüsst die TeilnehmerInnen zum zweiten, informativen Teil der Mitgliederversammlung.
Traktandum 2 Nutzung der ANQ-Messungen in den Kantonen
Präsentation/Vortrag von:
Frau Miriam Baldi, Ökonomin, Abteilung Spitäler, Kanton Waadt sowie
Vorstandsmitglied ANQ
Beilage/n
PP-Präsentation als PDF-Datei:
>Présentation du 26.11.2014_exemple du Canton de Vaud.pdf (nur in Französisch)
Traktandum 3 Psychiatriebereich
Regula Ruflin
…informiert über die Psychiatrie-Messungen und das Ergebnis der Vernehmlassungen zum Auswertungs- und Publikationskonzept.
Beilage/n
PP-Präsentationen als PDF-Dateien:
>20141000_Programm_komplett_ANQ_Mitgliederversammlung_20141126_rhf_de.pdf
>20141000_Programm_komplett_ANQ_Mitgliederversammlung_20141126_rhf_fr.pdf
Traktandum 4 Akutsomatikbereich
Regula Heller
…informiert über die Akutsomatik-Messungen und Publikationen 2014/15:
Beilage/n
PP-Präsentation als PDF-Dateien:
>20141000_Programm_komplett_ANQ_Mitgliederversammlung_20141126_rhf_de.pdf
>20141000_Programm_komplett_ANQ_Mitgliederversammlung_20141126_rhf_fr.pdf
Traktandum 5 Rehabilitationsbereich
Regula Heller
…informiert über die transparente Publikation der Patientenzufriedenheitsmessung
und das Ergebnis der Vernehmlassungen zum Auswertungs- und Publikationskonzept.
Petra Busch
…informiert über die Rehabilitations-Messungen und Entwicklung der Datenqualität.
Beilage/n
PP-Präsentation als PDF-Dateien:
5
>20141000_Programm_komplett_ANQ_Mitgliederversammlung_20141126_rhf_de.pdf
>20141000_Programm_komplett_ANQ_Mitgliederversammlung_20141126_rhf_fr.pdf
Traktandum 6 Diverse Kurzinformationen
Thomas
Straubhaar
…informiert kurz über folgende Punkte:
>Stellungnahme ANQ: Nationales Zentrum für Qualität
>Jubiläumsanlass (5 Jahre ANQ)
>Vorstandsretraite: Strategie und Messplan 2016-2020
Traktandum 7 Veränderungen auf der Geschäftsstelle
Petra Busch
…informiert über den Personalwechsel bzw. Personalaufstockung auf der Geschäftsstelle.
Freundliche Grüsse
ANQ
Thomas Straubhaar
Präsident
Roger Huber
Mitarbeiter Dienste, Protokollführer
6
Geht an (per Mail):
Mitglieder des ANQ
gemäss Verteiler
Beobachter des ANQ
gemäss Verteiler
Vorstand
Leistungserbringer
(H+)
Anne-Claude Griesser
Michael Heberer
Thomas Kaufmann
Thomas Meier
Gianni Roberto Rossi
Thomas Straubhaar, Präsident
Kantone
Miriam Baldi
Markus Betschart
Christoph Franck, Vizepräsident
Versicherer
Daniel Huber
Verena Nold Rebetez
Felix Roth
BAG (Beobachter)
Manfred Langenegger
Geschäftsstelle
intern
Petra Busch, Geschäftsleiterin
Regula Heller, Leitung Akutsomatik
Isabelle Zimmermann, Leitung Dienste
Stephanie Schwarzenbach, Wissenschaftliche Mitarbeiterin Psychiatrie/Rehabilitation
Marianne Beerli, Mitarbeiterin Dienste
Fatlinda Berisha, Mitarbeiterin Dienste
Roger Huber, Mitarbeiter Dienste
extern
Regula Ruflin, Leitung Psychiatrie (socialdesign)
Gäste
Sulpice Piller, lic. phil. hist. Konferenzdolmetscher
(ohne Protokollversand)
Bern, 12. Januar 2015
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