Drucksache 15 / 6878 - Landtag Baden Württemberg

Landtag von Baden-Württemberg
Drucksache 15 / 6878
15. Wahlperiode
08. 05. 2015
Kleine Anfrage
des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
und
Antwort
des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Fördermittel für kommunalen Sportstättenbau
in den Stadtkreisen
Kleine Anfrage
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie hoch ist die Summe der Finanzmittel, die seit 2011 im Rahmen der Förderung des kommunalen Sportstättenbaus durch das Land Baden-Württemberg
verteilt wurde?
2. Wie viele Projekte wurden seit 2011 im Rahmen dieses Landesförderprogramms mit Finanzmitteln unterstützt?
3. Welche Projekte haben in den Stadtkreisen Baden-Württembergs seit 2011
Finanzmittel durch dieses Landesförderprogramm erhalten und wie hoch war
jeweils die Fördersumme?
4. Wie viele Projekte im Bereich des Stadtkreises Pforzheim haben seit 2011 eine
Förderung durch das Landesprogramm beantragt?
5. Welche Projekte im Bereich des Stadtkreises Pforzheim wurden im Rahmen
der Förderung des kommunalen Sportstättenbaus seit 2011 mit Fördermitteln
des Landes bedacht und wie hoch war jeweils die Fördersumme?
08. 05. 2015
Dr. Rülke FDP/DVP
1
Eingegangen: 08. 05. 2015 / Ausgegeben: 10. 06. 2015
Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet
abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente
Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“.
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Antwort
Mit Schreiben vom 2. Juni 2015 Nr. 51-6851.4/397 beantwortet das Ministerium
für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt:
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie hoch ist die Summe der Finanzmittel, die seit 2011 im Rahmen der Förderung des kommunalen Sportstättenbaus durch das Land Baden-Württemberg
verteilt wurde?
2. Wie viele Projekte wurden seit 2011 im Rahmen dieses Landesförderprogramms mit Finanzmitteln unterstützt?
Zur Förderung des kommunalen Sportstättenbaus wurden in den Jahren 2011 bis
2015 folgende Mittel zur Verfügung gestellt:
Programmjahr
Bewilligte Fördermittel
Zahl der geförderten
Projekte
2011
13.060.445 Euro
83
2012
14.155.658 Euro
83
2013
12.220.472 Euro
82
2014
13.432.892 Euro
78
2015
12.539.875 Euro
84
Die Abweichungen zu dem bei Kap. 0460 Tit. 883 75 des Staatshaushaltsplans
veranschlagten Programmvolumen von jährlich 12,0 Millionen Euro ergeben sich
daraus, dass in der Vergangenheit vereinzelt bereits bewilligte Projekte wieder
zurückgezogen wurden bzw. sich nach den Schlussabrechnungen Zuschusskürzungen ergaben. Diese für den ursprünglichen Förderzweck nicht mehr
benötigten Mittel werden weiterhin für die kommunale Sportstättenbauförderung
eingesetzt.
3. Welche Projekte haben in den Stadtkreisen Baden-Württembergs seit 2011
Finanzmittel durch dieses Landesförderprogramm erhalten und wie hoch war
jeweils die Fördersumme?
Hierzu wird auf die angehängte Tabelle verwiesen.
4. Wie viele Projekte im Bereich des Stadtkreises Pforzheim haben seit 2011 eine
Förderung durch das Landesprogramm beantragt?
5. Welche Projekte im Bereich des Stadtkreises Pforzheim wurden im Rahmen der
Förderung des kommunalen Sportstättenbaus seit 2011 mit Fördermitteln des
Landes bedacht und wie hoch war jeweils die Fördersumme?
Im Zeitraum von 2011 bis 2015 beantragte der Stadtkreis Pforzheim für insgesamt 4 Sportstättenbauprojekte eine Landesförderung. Wie der Tabelle zur Beantwortung der Frage 3 zu entnehmen ist, wurden diese durchweg positiv beschieden.
In Vertretung
Dr. Schmidt
Ministerialdirektor
2
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Förderung von kommunalen Sportstättenbauprojekten der Stadtkreise
2011 bis 2015:
Jahr
Projektbezeichnung
bewilligter
Zuschuss (Euro)
2011
Generalsanierung der Schulsportanlage „Oststraße“ beim Mönchseegymnasium
137.000
2012
Generalsanierung der Turnhalle des
Theodor-Heuss-Gymnasiums
140.000
2013
Sanierung der Sportflächen im
Frankenstadion Heilbronn
126.000
2014
Umwandlung des Rasenplatzes in
einen Kunstrasen in Böckingen
104.000
2015
Sanierung Schulsportanlage Grünewaldschule
39.000
2011
Neubau von zwei Kunststoffrasenspielfeldern im Bereich der Sportanlage des ESV Rot-Weiß Stuttgart
und des VfL Stuttgart im Sportzentrum Neckarpark
246.000
2011
Umbau eines Tennenspielfeldes in
ein Kunstrasenspielfeld im Bereich
der Sportanlage des TB Bad
Cannstatt
80.000
2011
93.000
Umbau eines Rasenspielfeldes in ein
Kunstrasenspielfeld im Bereich der
(wg. nicht zeitnahen
Sportanlage des Stuttgarter SportBaubeginns später
clubs im Sportzentrum Neckarpark
widerrufen)
2012
Umbau des Tennenplatzes in einen
Kunstrasenplatz der Sportvg Feuerbach
80.000
2012
Umbau des Tennenplatzes in einen
Kunstrasenplatz des TSVgg Stuttgart-Münster an der Neckartalstraße
80.000
2012
Umbau eines Rasenkleinspielfeldes
in ein Kunstrasenspielfeld des TV
Zazenhausen
44.000
Regierungsbezirk
Stuttgart
Stadtkreis Heilbronn
Stadtkreis Stuttgart
3
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2013
Neubau einer Großturnhalle beim
Friedrich-Eugens-Gymnasium
538.000
2014
Sanierung der Kunststofflaufbahn
Typ B, Leichtathletikclub Degerloch
127.000
2014
Sportbodensanierung Turnhalle
Heusteigschule
25.000
2015
Umbau Tennenplatz in Kunstrasenplatz Bezirkssportanlage Schlotwiese in S-Zuffenhausen
80.000
2013
Sanierung und Ertüchtigung der
Sportanlagen im Schulzentrum West
108.990
2014
Neubau einer 2-Feld-Halle im
Schulzentrum West
602.000
2011
Neubau einer dreiteiligen Sporthalle
730.000
2012
Umbau der Halle Süd der AlbertSchweitzer-Schule
363.376
2013
Sanierung der Halle 1 der Integrierten Gesamtschule Heidelberg
123.600
2013
Sanierung der Duschbereiche der
Sporthalle der Graf-von-GalenSchule
144.301
2015
Neubau Erlenweghalle in Heidelberg
600.000
Regierungsbezirk
Karlsruhe
Stadtkreis Baden-Baden
Stadtkreis Heidelberg
4
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Stadtkreis Karlsruhe
Stadtkreis Mannheim
Stadtkreis Pforzheim
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2011
Sanierung einer Sporthalle
74.500
2011
Erneuerung von Trennvorhängen
18.000
2011
Erneuerung der Wasser-und Abwasserleitungen der Sporthalle der GHS
Grötzingen
27.000
2012
Neubau einer Turnhalle für die
Grundschule Südstadt-Ost
265.000
2013
Erneuerung der Kunststofflaufbahn
beim Schulzentrum Neureut
102.000
2013
Sanierung der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule
185.220
2013
Erneuerung der Tartanbahn der
Europahalle
2013
Modernisierung der Turnhalle der
Schillerschule und des Anbaus
157.500
2015
Neubau einer Sporthalle für die
Hebelschule
270.000
2014
Neubau einer Turnhalle für die
Hans-Christian-Andersen-Schule
200.000
2015
Neubau des Sanitär- und Umkleidegebäudes auf der Rennwiese im
Rhein-Neckar-Stadion
198.000
2012
Neubau einer dreiteiligen Sporthalle
730.000
2013
Sanierung der Sportanlage
Buckenberg
165.360
2014
Umwandlung eines Tennenplatzes
in ein Rasenspielfeld
52.500
2015
Sanierung der Sportanlage
Büchenbronn „Im Schlägle“
69.136
30.000
5
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Regierungsbezirk
Freiburg
Stadtkreis Freiburg
2011
Neubau eines Kunstrasenplatzes im
Dietenbachgelände
149.000
2011
Neubau eines Kleinspielfelds bei der
Max-Weber-Schule
25.000
2011
Sanierung der Sporthalle
Günterstal
16.000
2012
Sanierung der Sporthalle der EmilGött-Schule
100.000
2012
Sanierung der Sporthalle des Friedrich-Gymnasiums
33.000
2012
Sanierung der Sporthalle des
Dt.-Frz. Gymnasiums
40.000
2012
Sanierung der Sporthalle der Turnseeschule
40.000
2013
Sanierung der Sporthalle der
Tullaschule
78.000
2013
Sanierung der Sporthalle der AdolfReichwein-Schule
86.000
2014
Sanierung der Sporthallen der
Vigeliusschulen
90.000
2015
Neubau einer Sporthalle beim
Berufsschulzentrum Bissierstraße
2015
Generalsanierung eines Kunstrasenspielfeldes an der Gänsewiese in
Ulm
600.000
Regierungsbezirk
Tübingen
Stadtkreis Ulm
6
24.000