www.derklareblick.de DIE LINKE.Chemnitz Der klare Blick 24. Jahrgang • Nummer 287 • Mai 2015 6. Sachsenburger Dialog Foto: Wikipedia.de Aktuelles aus der Stadtratsfraktion Die Stadtratssitzung am 6. Mai stand ganz im Zeichen des Themas Schule. Die Verwaltung wollte die Aufhebung des Standortes der Grundschule Altendorf (Foto) und legte zeitgleich die Teilschulnetzplanungen für Grund- und Oberschulen vor. Auf der Tagesordnung stand weiterhin die Schließung des Freibades Erfenschlag und die Grünanlagensatzung sowie diverse Beschlussanträge der Fraktionen, unter anderem der Antrag unserer Fraktion zum Gebäude der ehemaligen HansSager-Grundschule und zur Einführung von Krankenkarten für Asylsuchende. Für hitzige Debatten sorgten die Anträge zum Gedenktag für Heimatvertriebene und zur finanziellen Förderung des AJZ. Lesen Sie weiter auf den Seiten 6/7. Petition für 8. Mai als Gedenktag Gedenken zum Tag der Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus in Chemnitz. Foto: Brete „Der Deutsche Bundestag möge beschließen: Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um dem 8. Mai als Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg den Status eines gesetzlichen Gedenktages zu verleihen.“ Eine Petition dazu ist zu finden und zu zeichenen unter: dasND.de/achtermai Spendenempfehlung: 0,50 Euro Frankenberg, Freitag bis Sonntag, 5. - 7. Juni Sachsenburger Dialog Eine Veranstaltung der LAG Sachsenburg in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen 09669 Frankenberg/Sachsen Freitag, 5. Juni 17 Uhr im Haus der Vereine in Frankenberg „Bahnsteig-Begegnung“, Kennenlernen der Teilnehmer, Vorstellen der Arbeit der LAG Sachsenburg, gemeinsames Abendessen, Filmangebot; „Na, bist Du auch hier ... Wege nach Sachsenburg“. Samstag, 6. Juni 10 Uhr im Haus der Vereine in Frankenberg Vortrag und Diskussion: Michael Düsing/Freiberg „Judenverfolgung in Freiberg 1933-1945“ (angef.), 12.30 Uhr Mittagessen 14 Uhr im Haus der Vereine in Frankenberg, „Ausstieg gegen Einstieg“ - Verein Projekt 21 II e. V., Raus aus der Neonazi-Szene aber wie? Michael Ankele stellt das Aussteigerprogramm vor. 18 Uhr Konzert mit DJANGO REINHARDT im Haus der Vereine in Frankenberg. Sonntag, 7. Juni 9 Uhr in der Fischerschänke in Sachsenburg Beratung der Lagerarbeitsgemeinschaft 10 Uhr geführte Spaziergänge über das Gelände des ehemaligen KZ Sachsenburg, Öffnung der Ausstellung. 12 Uhr Mittagessen in der Fischerschänke möglich. 14 Uhr Gedenkfeier am Mahnmal für die Häftlinge des KZ Sachsenburg 15 Uhr „Edwin - Thälmann-Kurier“, Vortrag über Walter Trautzsch von Bertram Seidel in der Fischerschänke. Das Gelände der ehemaligen Zwirnerei und Spinnerei am Zschopauufer, wo sich das KZ Sachsenburg befand. 2 aus dem parteileben/Aktuelles Linke Zeitung für Chemnitz 1. und 8. Mai in unserer Stadt - DIE.LINKE war dabei Editorial: In eigener Sache Liebe Leserinnen und Leser, seit Januar diesen Jahres setzen wir das im November 2013 und 2014 vom 8. bzw. 10. Stadtparteitag des Stadtverbandes DIE LINKE. Chemnitz beschlossene Konzept zur Neugestaltung das „Klaren Blicks“ mit abwechselnd einer kleineren und einer größeren Ausgabe um. Das Heft mit thematischem Schwerpunkt (wieder im Juni mit dem Schwerpunkt Stadtentwicklung) wird dabei einem deutlich größeren Adressatenkreis in Vereinen und Verbänden zugänglich gemacht. Da eine Zeitung und die damit verbundene redaktionelle und journalistische Arbeit nichts Statisches ist, Impressum Herausgeber: DIE LINKE. Stadtverband Chemnitz, 09126 Chemnitz, Rosenplatz 4, Tel.: 5 61 90 60; Fax: 56 19 06 17 www.dielinke-chemnitz.de Mail: [email protected] Verantw. Redakteur, Satz und Layout: Margitta Zellmer Verlag: Eigenverlag Druck: Druckerei Willy Gröer GmbH & Co. KG, Kalkstraße 2, 09116 Chemnitz Vertrieb: Eigenvertrieb Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht unbedingt die Meinung der Redaktion widerspiegeln. Die Redaktion behält sich das Recht vor, Beiträge gekürzt wieder zu geben. Unverlangt eingesandte Manuskripte werden nach Maßgabe der Redaktion in den Redaktionsplan eingeordnet. Die Zeitung ist im Internet unter www. derklareblick.de veröffentlicht. Red.-Sitzung 6/15: 26.5.2015, 14.30 Uhr, Rosenplatz 4, (öffentlich) Erscheinungstag 6/2015: 18.6.2015 was mittels Beschluss auch gleich fertig entwickelt und umgesetzt ist, brauchen wir Eure/Ihre Unterstützung. Zum Einen wünschen wir uns Meinungen, Anregungen und Kritiken, um unsere Zeitung leserorientiert weiterentwickeln und unsere Arbeit reflektieren zu können. Zum Anderen sucht das Redaktionsteam Unterstützung von Genossinnen und Genossen, die selbst gerne journalistisch arbeiten. Wenn du mit und bei uns schreiben, interviewen und berichten möchtest oder deine vielen Kontakte zu Menschen in dieser Stadt und dein Gespür für Themen, die Chemnitz bewegen, einbringen möchtest, bist du uns herzlich willkommen. Unverzichtbarer Bestandteil unseres neuen Konzeptes ist auch ein Mehr an Kontroverse und Debatte, wozu auch die Leserbriefe beitragen sollen, die nicht alle Platz in der aktuellen Ausgabe finden können. Siehe dazu Seite 5. Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern informatives, gedankenanregendes Lesevergnügen. Euer Redaktionsteam Öffnungszeiten der Geschäftsstelle Rosenplatz 4: Mo: 09:00 - 12:00 Uhr Di: 12:00 - 18:00 Uhr Mi: geschlossen Do: 09:00 - 17:00 Uhr Fr: geschlossen Der diesjährige 1. Mai stand unter dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“. Hauptredner auf der Zentralen Kundgebung auf dem Neumarkt war in diesem Jahr der Sächsische Vorsitzende der LINKEN Rico Gebhardt. Er forderte, angesichts der rasanten Veränderungen der Arbeitswelt müsse sich die LINKE immer wieder für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einsetzen und „notfalls auch auf die Straße und vor die Betriebstore gehen und kämpfen.“ Bei allem Wandel sei eines noch immer gleich: „Es sind unsere Köpfe und Hände, die diese Veränderungen gestalten!“ Es sei eine Frage der volkswirtschaftlichen Vernunft, dauerhaft für ordentliche Löhne zu sorgen. Er geißelte im Folgenden die real existierende Zwei-DrittelGesellschaft in unserem prosperierenden Land und appellierte an die Solidarität der Schwachen. Eine Woche später, am 8. Mai, gedachten auf dem Sowjetischen Friedhof viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer der 1100 Kriegsgefangenen der Roten Armee und Zwangsarbeiter, die hier ihre letzte Ruhe gefunden hatten. Der 8. Mai 1945 war für Millionen Menschen ein Tag der Hoffnung und Zuversicht. Doch die Bewertung dieses Datums ist bis heute umstritten, seine Bedeutung als Tag der Befreiung wird nicht allgemein anerkannt. Der 70. Jahrestag der Befreiung war Anlass zur Erinnerung und zur Besinnung auf die Lehren des Krieges. Dieses Jubiläum wurde begangen als dringliche Mahnung zu Frieden und Menschlichkeit in einer Welt, in der Kriege geführt werden und weitere drohen, Terrorismus die Menschen in Schrecken versetzt und menschliche Not, menschliches Elend weltweit in Erscheinung tritt. Rico Gebhardt sprach auf der Maikundgebung des DGB auf dem Neumarkt. Fotos: Brete, Pastor Bürgerkonsultationen zu sozialen Angelegenheiten des OV Chemnitz und Umgebung der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e. V. (GBM) jeden 1.und 3. Donnerstag im Monat 9-12 Uhr oder nach Vereinbarung im Veranstaltungsraum des Rothaus e.V. , Lohstraße 2, 09111 Chemnitz. Die Mitglieder der Projektgruppe behandeln das Anliegen persönlich, vertraulich und unbürokratisch. Die Projektgruppe arbeitet unabhängig d.h. steht nicht in Abhängigkeit von einer Einrichtung oder einem Kostenträger und ist konfessionsfrei, weltanschaulich und parteipolitisch neutral. Diese Hilfe ist kostenlos und kann nicht bei Behörden als rechtsverbindliche Auskunft benützt werden. (Telefon 0371 50346847, E-Mail: [email protected]) Linke Zeitung für Chemnitz aus dem Parteileben/aktuelles 3 „Man müsste ..., man sollte …“ reicht nicht "Wer aber ist die Partei? ... Wir sind sie, Du und ich und ihr – wir alle …" Mit diesen Worten von Bertolt Brecht haben wir als Arbeitskreis Zukunft im Auftrag des Stadtvorstandes die Gespräche mit unseren Mitgliedern in den Ortsverbänden, den Arbeits- und Interessengemeinschaften begonnen – wohlwissend, dass es nicht leicht ist, über das Morgen in zirka zehn Jahren zu reden und noch schwieriger, es zu gestalten. Ich habe an zehn Diskussionsrunden teilgenommen und zahlreiche Gespräche geführt. Überall wurde das „Hineingehen“ in die Ortsverbände begrüßt. Dies sollten wir bereits als eine Schlussfolgerung für unser Zukunftsprojekt festhalten, kamen wir doch so mit 25 bis 30 Prozent unserer Genossinnen und Genossen ins Gespräch. Auf die Frage: „Was ist die Partei für Dich?“ waren die typischen Antworten: politische Heimat, Bündnis Gleichgesinnter und Ort des Erfah- rungsaustausches. Gleichzeitig wurde das Festhalten am Erfurter Programm immer wieder betont. Bei aller Orientierung auf die praktische Politik mit Forderungen nach mehr Information trotz eigener Meinungsbildung waren aber für viele der vorwiegend „älteren“ Mitglieder Darlegungen zur Geschichte der Partei und der eigenen Entwicklung ein wichtiges Thema. Des Weiteren wurden auch Forderungen nach stärkerer theoretischer Arbeit laut, so z.B.: – Was verstehen wir als LINKE unter demokratischem Sozialismus? – Was ist für uns unter heutigen Bedingungen Friedenspolitik? – Was ist linker Pluralismus sowohl in der Partei als auch in der politischen Verantwortung in der Stadt, im Land und im Bund? – Wie kann eine Spaltung der Partei verhindert werden? Keine Flügel- und Machtkämpfe! – In der Erinnerungskultur die Geschichte beider deutscher Staaten aufarbeiten, nicht zulassen, dass jedes Erinnern an Leben unter sozialistischen Bedingungen diskreditiert wird. Zahlreich kamen auch inhaltlich-organisatorische Hinweise wie zwei oder dreimal jährlich Gesamtmitgliederversammlungen, stärkere Präsenz in den öffentlichen Medien einschließlich Internet, bessere Information über Beschlüsse des Stadtvorstandes, weitere inhaltliche Aufwertung der Beratungen mit den Vorsitzenden der Ortsverbände, bessere Erfassung und Unterstützung der Arbeit vieler Genossinnen und Genossen, die ehrenamtlich in Verbänden, Vereinen, Bürgerinitiativen u.ä. arbeiten. Dies beginnt in den Ortsverbänden, wo wir die Erfahrungen über Zusammenschlüsse ebenfalls aufarbeiten werden. Kritisch gesehen wurden die Überalterung unserer Partei und die unzureichende Mitgliedergewinnung. Kritisiert wurde häufig auch die man- gelnde Wirksamkeit unserer Partei außerhalb von Wahlen z.B. durch Projektarbeit, Stände mit Materialverteilung im Stadtzentrum und den Ortsverbänden. Bei allen überlegenswerten Hinweisen, Kritiken und Vorwürfen liegt aber hier gleichzeitig der wunde Punkt, denn zu oft fiel die Formulierung: „Man müsste …“ und „Man sollte …“. Wer aber ist MAN? „Wer ist die Partei? Du und ich und ihr …“. Ganz in diesem Brechtschen Sinne sollten WIR ALLE als nächstes die Kampagne zu prekären Lebensverhältnissen mit zahlreichen Gesprächen unter Genossen, Bürgerinnen und Bürgern angehen und mit vielen inhaltlichen sowie organisatorischen Vorschlägen und Bereitschaftserklärungen zu Mittun nicht nur über das Morgen reden, sondern es bereits gestalten: was, wann, wo, wie und mit wem. Denkt bitte darüber nach – bis zu unserer Zukunftskonferenz am 30. und 31. Mai 2015! Ingeburg Wetzel Durchführung von Wahlen im Stadtverband Der Stadtvorstand beschließt: 1. Auf der Grundlage der Wahlordnung der Partei DIE LINKE werden im Stadtverband Chemnitz im Zeitraum 1. Juni bis 30. September 2015 Wahlen durchgeführt: 1.1. In den Ortsverbänden des Stadtverbandes Chemnitz werden im Zeitraum vom 1. Juni 2015 bis 30. September 2015 der Vorstand des Ortsverbandes (Vorsitzende/r, Stellvertreter, Schatzmeister/Kassierer, weitere Vorstandsmitglieder – entsprechend der Größe des Ortsverbandes und der notwendigen Aufgabenverteilung innerhalb des OV) gewählt. ACHTUNG! Ortsverbände die aufgrund einer Fusion bereits gewählt haben, oder aus personellen Gründen nicht mehr in der Lage sind die Funktionen zu besetzen, werden gebeten, sich bitte bis 30. Juni zur Klärung an den Stadtvorstand zu wenden. 1.2. In den Arbeitsgemeinschaften, Interessengemeinschaften und Plattformen des Stadtverbandes Chemnitz werden im Zeitraum 01. Juni 2015 bis 30. September 2015 die Sprecher*innen (1 bis 2) sowie weitere Verantwortliche entsprechend der Arbeitsinhalte gewählt. 2. Der 11. Stadtparteitag des Stadtverbandes Chemnitz der Partei DIE LINKE. findet am Sonnabend, dem 21. November 2015, 09.00 - ca. 16.00 Uhr, im Luxor, Hartmannstr, 9 – 11, 09111 Chemnitz statt. 2.1. Der Stadtparteitag findet als Gesamtmitgliederversammlung statt. Die Wahl von Delegierten in den Ortsverbänden entfällt somit. 2.2. Vorläufige Tagesordnung : • Begrüßung, Wahl der Tagungsleitung und der Kommissionen • Bericht des Stadtvorsitzenden • Bericht zur Ortsverbandsstruktur • „DIE LINKE. Chemnitz 2025 – Zukunftsstrategie“ • Ggf. Satzungsfragen • Wahl von Delegierten zu den Bundesparteitagen 2016/2017 • Wahl des Stadtvorstandes • Wahl der Finanzrevisionskommission • Ggf. Nachwahl Landesrat 2.3. Mit der inhaltlichen und personellen Vorbereitung wird der Stadtvorstand beauftragt. Für die organisatorische Vorbereitung ist die Geschäftsstelle verantwortlich. 2.4. Vorschläge und Bewerbungen für alle neu zu wählenden Gremien nimmt formlos bis 30. Oktober die Geschäftsstelle des Stadtverbandes Chemnitz, Rosenplatz 4, 09126 Chemnitz, entgegen. (Frist für die Einarbeitung in die Materialien) Bewerbungen können auch zum Parteitag erfolgen. 2.5. Antragsschluss für den Stadtparteitag ist der 06. November, 18.00 Uhr, in der Geschäftsstelle. 3. Im Anschluss an den Stadtparteitag findet am 21. November ab 16 Uhr die Wahlveranstaltung der Delegierten für die Landesseniorenkonferenzen 2016 und 2017 statt. Die Einladung erfolgt fristgerecht und satzungsgemäß. 4. Der Beschluss ist ortsüblich zu veröffentlichen. In Vorbereitung und in Auswertung des Stadtparteitages erfolgt im “Der klare Blick“ eine Veröffentlichung. 4 aktuelles Linke Zeitung für Chemnitz „Nackt unter Wölfen“ von Bruno Apitz neu verfilmt vom MDR Was am 1. April 2015 um 20:15 Uhr geschah, war eine Sensation. Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des KZ Buchenwald am 11. April 1945 zeigte die ARD zur besten Sendezeit die Neuverfilmung des Romans „Nackt unter Wölfen“ von Bruno Apitz. Mit 5,45 Millionen Zuschauern erreichte der Film eine Quote von über 17 Prozent und lag damit auf Platz 1 an diesem Tag. Doch nicht allein in dem Zuschauererfolg liegt die Sensation begründet, sondern vor allem auch in der Tatsache, dass überhaupt zu diesem Thema ein Spielfilm gedreht wurde und noch dazu nach Motiven eines DDR-Bestsellerromans. Der letzte (west)deutsche Spielfilm, der die Grauen der Konzentrationslager ausführlich behandelte, war der 1977 gedrehte Streifen „Aus einem deutschen Leben“ von Theodor Kotulla. Jahrzehntelang wagte sich kein deutscher Filmemacher mehr an dieses Thema. Mit der vom MDR initiierten nunmehr dritten Verfilmung des Romans „Nackt unter Wölfen“ (1960, DDR-Fernsehen; 1963, DEFA) erlangt auch der Autor Bruno Apitz endlich gesamtdeutsche Anerkennung. Obwohl sein Roman in über 30 Sprachen übersetzt wurde, eine Gesamtauflage von drei Millionen Exemplaren erreichte und damit erfolgreicher war als z.B. Günter Grass mit der „Blechtrommel“, ist er in Westdeutschland bis in die Gegenwart nahezu unbekannt geblieben. Auch in der DDR war der große Erfolg dieses Romans nicht abzusehen gewesen. Bruno Apitz (r.) und Frank Beyer (l.) mit Herbert Köfer bei Dreharbeiten zum DEFA-Film „Nackt unter Wölfen“ am 16. August 1962. Foto: Bundesarchiv Bild 183-A0816-0001-001. Apitz musste jahrelang gegen vielfältige Widerstände ankämpfen. Sowohl die DEFA als auch der Schriftstellerverband lehnten seine Entwürfe ab. Erst nach mehreren Überarbeitungen konnte sein Buch 1958 bei dem damals noch relativ unbedeutendem Mitteldeutschen Verlag in einer Auflage von zunächst 10.000 Exemplaren erscheinen und wurde sofort zum Bestseller. Entgegen zum Teil bis heute verbreiteter Sichtweisen ist der Roman „Nackt unter Wölfen“ weder ein Auftragswerk der SED noch ein historischer Tatsachen- oder Erlebnisbericht. Apitz verarbeitet in ihm seine Erlebnisse von acht Jahren Haft im KZ Buchenwald und verdichtet diese auf einen Zeitraum von wenigen Monaten. Insofern basiert der Roman einerseits auf realen Geschehnissen und Personen, ist aber anderseits zugleich eine Fiktion. Daher erübrigen sich auch die immer wiederkehrenden Diskussi- Für unseren internationalen Leserkreis suchen wir jederzeit Marx-Engels-Werke (blaue Reihe). Bitte geben Sie diese in der Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE, Rosenplatz 4, ab. Wir danken Ihnen im Namen unserer Leser. Buchhandlung ANNA BLUME, Patrick Pritscha onen und Auseinandersetzungen darüber, ob sich denn tatsächlich alles genauso abgespielt hat oder nicht. Als reiner Erlebnis- bzw. Tatsachenbericht hätte die Arbeit von Bruno Apitz zur damaligen Zeit in der DDR vermutlich überhaupt nicht erscheinen können. Dies hängt mit einem sehr unrühmlichen Kapitel der DDRGeschichte zusammen: 1947 gründete sich die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) als überparteilicher Interessenverband von Opfern des Nationalsozialismus. Eine Aufgabe dieses Verbandes war das Sammeln von Erlebnisberichten von Verfolgten und deren Herausgabe im verbandseigenen VVN-Verlag. Im Laufe weniger Jahre wurde der VVN-Verlag zum wichtigsten deutschen Publikationsort authentischer Lagerberichte. Im Jahre 1951 wurde der Ver- lag von staatlichen Organen der DDR (z. B. dem Amt für Literatur und Verlagswesen) angewiesen, sein Verlagsprogramm zu ändern. Statt „Vergangenheitsbewältigung“ zu betreiben, solle der VVN nun „nach vorne“ schauen und aktuelle politische Themen bearbeiten. Die bisherige Publikationsarbeit wurde z.T. als „Greul-, Leidens-, und KZLiteratur“ diskreditiert. Letztendlich erfolgte Anfang 1953 in der DDR die Zwangsauflösung des VVN, ebenso des VVN-Verlags und das Vermögen und die Archive wurden beschlagnahmt. Damit verloren die NS-Verfolgten in der DDR sowohl ihren mitgliederbasierten Interessenverband als auch die Möglichkeit einer relativ eigenständigen Öffentlichkeits- und Erinnerungsarbeit. Erst seit der Wende sind viele der damals gesammelten Erlebnisberichte wieder für die Forschung zugänglich. Mit der erweiterten Neuausgabe von „Nackt unter Wölfen“, erschienen 2012 beim Aufbau-Verlag, die auch die Entstehungsgeschichte des Romans dokumentiert, und der Neuverfilmung des Buches durch den MDR 2015, ist ein Klassiker der antifaschistischen Literatur wieder populär gemacht worden. Dafür gebührt den beteiligten Akteuren Dank und Respekt. Zugleich zeigt es, dass auch 70 Jahre nach dem Ende des NS-Regimes ein waches Interesse an der Auseinandersetzung mit der damaligen Zeit besteht und dass jede Generation ihren Zugang dazu finden kann. Patrick Pritscha Geburtstagskonzert für und mit Ludwig Streng zu seinem 60. 5. Juni 2015, 19 Uhr, Quer Beet, Rosenplatz 4, 09126 Chemnitz Eintritt: 10 Euro. Reservierung unter: 0177-2231335 oder [email protected] Linke Zeitung für Chemnitz Leser*innenforum, Diskussion und Leserbriefe "Der klare Blick" Auf der Seite http://www.dielinke-chemnitz.de/partei/derklare-blick/diskussionsforum/ werden alle Leser*innenbriefe der Zeitung "Der klare Blick" veröffentlicht, da aus Platzgründen nicht alle Zuschriften in der Printausgabe erscheinen können. Leserbriefe spiegeln nicht zwingend den Standpunkt unserer Redaktion wieder. Sie sollten vielmehr als Weg verstanden werden, andere Ansichten kennenzulernen. Für den Inhalt sind die Verfasser*innen verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht vor, Leserbriefe sinnwahrend zu kürzen. Kontakt und Zusendung von Leserbriefen: [email protected] Erfahrungen aus den Ortsverbänden Gegenwärtig beschäftigen Mitglieder versammlungen sich unsere Ortsparteiorga- eine neue Organisationsform nisationen im Rahmen der – den Politfrühschoppen – Zukunftsstrategie unserer durchzuführen. Dieser findet Partei mit den unterschied- aller zwei Monate an einem lichsten Themen, um die Lin- Sonnabend statt. Die letzten ke attraktiver zu gestalten. zwei Veranstaltungen dieser Neben einer Verbesserung Art standen unter den Theder inhaltlichen Arbeit gehört men dazu auch eine effektivere or- - war die DDR ein Unrechtsganisatorische Struktur. Ent- staat? sprechend des Beschlusses - Griechenland. des Stadtvorstandes haben Bei einer Teilnahme von jewir Anfang des Jahres da- weils zehn Genossinnen und mit begonnen, aus kleineren Genossen wurde intensiv und Ortsverbänden einen größe- teilweise auch konträr disren schlagkräftigeren Orts- kutiert. Die Veranstaltungen verband West zu bilden. fanden großen Anklang und Bei uns ist es ein großes Pro- wir hoffen, dass sich an den blem, vor allem auch die noch nächsten Politfrühschoppen im Arbeitsprozess stehenden noch mehr Mitglieder beteiliGenossinnen und Genossen gen. Die Themen werden von aktiver mit in die Parteiarbeit unseren Genossinnen und einzubeziehen. Etliche von Genossen selbst vorgeschlaihnen arbeiten außerhalb von gen. Sachsen bzw. die Zeiten der Vielleicht gelingt es uns so, Mitglieder versammlungen die jüngeren Genossinnen sind nur schwer zu vereinba- und Genossen aus unserem ren. Deshalb haben wir uns Ortsverband besser in die entschlossen, neben den aller Parteiarbeit einzubeziehen. zwei Monate stattfindenden Wolfgang Eberwein Offener Brief: Meine liebe Stadtratsfraktion, in unserem Wahlprogramm Altar des Kapitals. Schöne heißt es: „... keine Einschrän- Linke, aber dann lauthals von kung des öffentlichen Lebens der Solidarität singen. Dadurch Restriktionen und Ver- mit seit ihr schlimmer als die bote ...“ konservativen Konservativen, Mit euren letzten Beschlüssen die ihr Programm mit einer zur Grünflächensatzung op- gewissen Überzeugung präfert ihr unsere humanistische sentieren. Ihr aber spielt das Grundüberzeugung den kapi- Spiel, wie Heine es so schön talistischen Verwertungsinte- beschreibt , ihr predigt soziressen, ihr geht den Weg weg ale Gerechtigkeit und Gleichvon den geschwächten Men- heit (Wasser) und trinkt den schen hin zu Überlegungen, konservativen Wertungsintedass alles den Kapitalinte- ressen-Wein. Nochmal, lieressen zu opfern ist auf dem be Fraktion, so gewinnt man leserbriefe 5 Die Entsolidarisierung geht leider weiter Den hier und da geäußerten gewerkschaften mehr Biss. ablehnenden Standpunkten Die sogenannten kleinen zum Streik der Lokführerer Gewerkschaften sind gerade (GdL) kann ich mich als Ge- deshalb entstanden, weil sich werkschaftmitlied überhaupt Gewerkschaftmitglieder bzw. nicht anschließen. Die An- abhängig Beschäftigte nicht wendung des Streikrechts zur mehr ausreichend vertreten Durchsetzung der Interessen fühlten. Im Übrigen waren abhängig Beschäftigter kann es die Verantwortlichen der doch nicht an willkürliche Be- Bahn, die z.B. aus Kostendingungen, wie Einkommens- gründen im Osten die Verstrukturen in Form einer Neid- beamtung aushebelten und dabatte oder die Betrachtung den damit auch den Lohn der Profitrate von Konzernen drückten. Bei den Lehrern oder gesamtgesellschaftlicher geschah gleiches. Auswirkungen auf den Einzel- Der Umverteilung des Reichnen, gebunden werden, denn tums von unten nach oben, dann muss man konsequen- dem Sozialabbau sowie terweise das Streikrecht ein- Einschränkungen demokraschränken oder gar abschaf- tischer Rechte kommt man fen. Aber dies will doch gerade nicht mit eine devoten Haldie schwarz-rote Bundesregie- tung gegenüber den Herrrung mit allen Mitteln durchset- schenden bei, da hilft nur Aufzen und wir sollen dafür auch begehren, manchmal eben noch Beifall klatschen. auch Streik. Der Streik ist ein Der Erfolg gewerkschaft- legitimes und wirkungsvolles licher Tätigkeit ist vor allem Mittel zur Durchsetzung sovon einer konsequenten zialer Forderungen im reichsInteressenvertretung der ten Staat der Euro-Zone. Mitglieder abhängig und da Übe heute Solidarität, denn wünschte man sich seitens morgen bist du vielleicht dran. des DGB bzw. von EinzelRaimon Brete Wieder Neues entdeckt 17 Wanderlustige der LINKEN folgten am 16. Mai der Einladung der AG Seniorenund Behindertenpolitik zur Wanderfahrt nach Leubsdorf im Flöhatal. Manfred Porstmann führte uns nach der kurzen Zugfahrt vom Ausgangspunkt Bahnhof Leubsdorf ortskundig auf der Wanderstrecke. Gute Stimmung, Sonne und frische Frühlingsluft beglei- teten uns längs des Flöhaflusses und bald grüßte die denkmalgeschützte Holzbrücke in Hohenfichte. Im dortigen Gasthof sorgte sich jeder um sein leibliches Wohl und bald saßen wir entspannt in der Regionalbahn – Ziel: Chemnitz Hauptbahnhof. Das Ziel für die Herbsttour hat Rolf Diez schon vor Augen. Gerda Uhlmann keine neuen WählerInnen. So treibt man sie in die falsche Ecke. Bitte lest unser gemeinsam verfasstes Wahlprogramm und setzt es um. Und beugt euch nicht jeglicher Verwertungslogik, die Menschen nur als Konsumenten, also als verächtliches, ein geknechtes Wesen sehen, und erinnert euch an unsere gemeinsamen humanistischen und sozialistischen Werte. Warum beugt ihr euch euren rot-rot-grünen Träumen, wenn so etwas Menschenverachtendes dabei herauskommt? Macht um jeden Preis kann nicht linke und soziale Politik ersetzen. Wo ist euer soziales Gewissen? Wahrscheinlich im Gestaltungstaumel der Verwertungslogik untergegangen. Na toll! Nochmal Heine: „Ich habe Drachenzähne gesät und Flöhe geerntet! Und diese sind noch zahnlos!“ Mike Melzer (Lesen Sie zu diesem Thema auch auf Seite 7) 6 stadtrat Linke Zeitung für Chemnitz Aus der Stadtratssitzung am 6. Mai: Die Fraktion DIE LINKE hat der Aufhebung der Grundschule Altendorf nicht zugestimmt; ebenso der Rest des Stadtrates nicht. Hierzu der Redebeitrag von Angela Müller, schulpolitische Sprecherin: Unser Motto ist „Kurze Wege für kurze Beine“. Die Altendorfer Grundschule ist ein saniertes Schulgebäude, in dem die Grundschüler ihre Grundschulzeit verbringen möchten. Leider plant die Stadtverwaltung etwas anderes. Wir als Fraktion werden der Schließung nicht zustimmen. Mit großer Verspätung bekamen wir die Schulnetzplanung. Unser Ziel ist es, mit Eltern sowie Kreiselternrat zusammenzuarbeiten. Bei der Schulnetzplanung stellen wir fest, dass die Pablo-Neruda- sowie Gebrüder-Grimm-Grundschule in diesem Schulbezirk schon an ihre Grenzen gehen; Schülerzahl stark ansteigend. Die Schülerzahlen der Schulnetzplanung sind teilweise nicht identisch mit den An- meldezahlen. Vor der Schulnetzplanung wurde in der Altendorfer Grundschule mit der Zahl 14 als Anmeldezahl gearbeitet, womit die Stadt ein leichtes Spiel gehabt hätte. Die Zahl, um eine Klasse 1 zu bilden, beträgt 15. Wir als Stadträte sollten mit Blick auf die nächsten Jahre schauen. Mit steigenden Zahlen in Kitas und Wachstum in diesem Schulbezirk wird diese Grundschule weiter gebraucht. Für dieses Jahr beträgt die Anmeldezahl 19. Wir sind uns sicher, wenn endlich mit offenen Karten gespielt wird, ist die Altendorfer Schule ein sicherer Schulstandort. Wir sollten einmal an unsere Kleinen denken. Diese sind unsere Zukunft. Damit bitte ich um Ablehnung des Verwaltungsvorschlags. Der Vorschlag der Verwaltung zur Schließung des Erfenschlager Freibades wurde von der Tagesordnung genommen und soll erneut im zuständigen Ausschuss diskutiert werden. Hierzu der Standpunkt von Heiko Schinkitz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion: Mit Blick auf die kommunale Bäderlandschaft, deren Problemlagen und die dazu anstehenden Entscheidungen wird die Fraktion DIE LINKE dem ergänzten Verwaltungsvorschlag zur Einstellung des Badbetriebes in Erfenschlag zustimmen. Die Absicht zur Schließung des Freibades Erfenschlag als kommunales Freibad ist nicht neu. Sie besteht bereits seit dem Jahr 1997. Dank des bürgerschaftlichen Engagements der Mitglieder des SSV Textima Chemnitz e.V. und weiterer Freunde des Erfenschlager Bades konnte der Bäderstandort Erfenschlag trotz immer komplizierter wer- dender Rahmenbedingungen 16 Jahre erhalten werden. Dafür danken wir allen Akteuren. Auf Grund der dargestellten Situation hat der Stadtrat seine Entscheidung noch einmal vertagt und die Vorlage zur wiederholten Vorberatung in den Schul- und Sportausschuss verwiesen. Ziel der weiteren Beratungen muss es aus Sicht meiner Fraktion sein, trotz Einstellung des Badbetriebes durch die Stadt Chemnitz die Option der Aufrechterhaltung durch die Erfenschlager Bürgerschaft auch nach dem „Ausscheiden“ des SSV Textima Chemnitz e.V. umfassend binnen Jahresfrist zu prüfen. Die heftigsten Debatten erfolgten um den Antrag der Fraktion Pro Chemnitz, der darauf abzielte, dass die Stadt Chemnitz ab dem Jahr 2016 keine städtischen Finanzmittel mehr für das Alternative Jugendzentrum Chemnitz zur Verfügung stellt. In der Sitzung stellte die CDU-Fraktion einen Änderungsantrag, der die Belastbarkeit der Vorwürfe der Fraktion Pro Chemnitz auf Grund von Informationen seitens des Verfassungsschutzes überprüfen sollte. Die Ablehnung der Fraktion DIE LINKE begründete Katrin Prischa (Auszüge aus ihrer Rede): Das AJZ auf der Chemnitztalstraße. Foto: Rudolf Henkel Ich war lange Jahre Mitglied im AJZ. Und das zu einer Zeit, als die Lesung aus der Autobiographie einer Ex-Terroristin, erschienen in einem renommierten Verlag, schon einmal fast zum Entzug der Förderung und zur Schließung des AJZ geführt hätte. Die Lesereise umfasste damals dutzende Städte. Diesen Aufschrei „Wie könnt Ihr nur! Das gehört verboten!“ gab es nur hier in Chemnitz und – das möchte ich an dieser Stelle auch sagen – sorgte für gehöriges Unverständnis andernorts. Ja, wir haben viel über Gewalt und Linksextremismus geredet. Und ja, wir haben uns damals Linksextremisten ins Haus geholt, um von ihnen aus erster Hand – und unter den Augen des Verfassungsschutzes – zu erfahren, welche Verhältnisse sie so handeln ließ, wie sie es taten – zu den befürchteten linksterroristischen Anschlägen kam es damals wie heute nicht. Vielmehr wurde immer wieder herausgestellt, dass Gewalt die Probleme der Zeit nicht löst und dass es zur Demokratie – mit all ihren Defekten und Abnutzungs- erscheinungen – derzeit und auch in näherer Zukunft keine Alternative gibt. (…) Will man Demokratie dagegen nachhaltig schwächen, definiert man Denkverbote und artikuliert lautstark seine Empörung über Dinge, die man nicht versteht oder gutheißt. Dass die CDU auf einen Pro-Chemnitz-Antrag aufspringt, ist besorgniserregend. Und es ist ein Novum. Fast noch mehr beunruhigt mich, dass Sie die Freiheit der Kunst in Frage stellen. Ich bin mir nicht sicher, ob Ihnen klar ist, was Sie damit auslösen. (…) Fakt ist: Das AJZ treibt, weit über seinen Auftrag in der Jugendhilfe und über die von der Stadt geförderten Projekte hinaus in dieser Stadt immer wieder Entwicklungen voran. Was auf den ersten Blick problematisch scheint, sorgt auf den zweiten Blick dafür, dass Chemnitz gerade für junge Leute mit ihren unterschiedlichsten Ansprüchen und Bedürfnissen zunehmend attraktiv wird. Der vollständige Redebeitrag ist auf der Homepage www. linksfraktion-chemnitz.de zu finden. Tel.: (03 71) 4 88 13 20 oder 13 21 • Fax: (03 71) 4 88 13 95 www.linksfraktion-chemnitz.de • e-mail: [email protected] Linke Zeitung für Chemnitz Eine intensive und kontroverse Diskussion ging dem Vorschlag der Verwaltung zur neuen Grünanlagensatzung voraus. Vorgesehen ist, das bereits im vergangenen Jahr erprobte Alkoholverbot in einigen Bereichen der Innenstadt in diese Satzung aufzunehmen und somit auch in Zukunft zu praktizieren. Die Mehrheit der Fraktion sprach sich für diese Regelung aus, die Jörg Hopperdietzel, ordnungspolitischer Sprecher, hier begründet: Natürlich sind Verbote kein linker Ansatz zur Ordnungspolitik. Nichtsdestotrotz müssen wir uns den Problemen des verstärkten Alkoholkonsums in der Innenstadt und den damit einhergehenden Problemen stellen. Pöbeleien und Belästigungen gegenüber Besuchern und Gewerbetreibenden haben seit Bestehen der Allgemeinverfügung im Jahr 2014 drastisch abgenommen. Eine Verdrängung mit nun neuen Schwerpunktgebieten ist nicht bekannt. In den vorab geführten Gesprächen mit in der Innenstadt tätigen Streetworkern wurde Einverständnis mit dem Vorschlag der Verwaltung signalisiert. Nun schlagen zwei Seelen in meiner Brust, weil ich die Wirksamkeit der bisherigen Allgemeinverfügung nicht ignorieren kann, aber auch den linken Ansatz des Ordnungsrechtes im Kopf habe. Da der Verstoß gegen das Alkoholverbot ordnungsrechtlich nicht geahndet wird – auf diesem Punkt hat unsere Fraktion bestanden – habe ich der Fraktion die Zustimmung zur Beschlussvorlage empfohlen. In der Folge ist es nun wichtig, ein Konzept zu klaren Regelungen zum Umgang mit der Grünanlagensatzung und der Polizeiverordnung im Sinne von Prävention vor Repression zu erstellen, wobei wir auf große Unterstützung aus den Reihen der Genossinnen und Genossen hoffen. Gern bin ich auch bereit, in den Ortsgruppen bzw. im Stadtvorstand zum Thema zu diskutieren. Sprechstunden - Stadträtinnen/ Stadträte - Fraktion DIE LINKE Juni 2015 Jeden Donnerstag, 16:00 -17:30 Uhr, Hans-Joachim Siegel Ort: Bürgerservicestelle/Rathaus Röhrsdorf, Rathausplatz 4 08. Juni, 15:00 - 16:00 Uhr, Dr. Eberhard Langer Leimtopf, Ulbrichtstraße 4 15. Juni, 16:00 – 17:00 Uhr, Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende Ort: Rathaus, Markt 1, Zimmer 111 15. Juni, 15:00 – 16:00 Uhr, Dietmar Berger, stellv. Fraktionsvorsitzender Ort: Leimtopf, Ulbrichtstraße 4 17. Juni, 16:00 – 17:00 Uhr, Katrin Pritscha Ort: Rathaus, Markt 1, Zimmer 111 17. Juni, ab 18:00 Uhr, Thomas Scherzberg und Dagmar Weidauer Ort: „Bürgertreff“, Flemmingstr. 8, Haus 19 22. Juni, ab 13:00 Uhr, Kai Tietze Ort: Bürgeramt/Rathaus Wittgensdorf, Rathausplatz 1 23. Juni, ab 17 Uhr, Hubert Gintschel, Ort: Bürgertreff „Gleis 1“, Oberfrohnaer Str. 2 26. Juni, 16:30 – 18:00 Uhr, Sabine Pester Ort: Bürgertreff „Bei Heckerts“, Wilhelm-Firl-Straße 23 Nach Vereinbarung – Tel. Nr. 488 1320 stadtrat 7 Der auf Initiative der Fraktion DIE LINKE und von sechs weiteren im Stadtrat vertretenen Fraktionen mitgetragene Beschlussantrag zur Einführung einer Gesundheitskarte für Asylsuchende wurde von der Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper begründet: Gesundheit und die Versorgung im Fall von Krankheit nimmt für alle Menschen einen zentralen Stellenwert im Leben ein, so auch für Flüchtlinge. Doch gerade Flüchtlinge unterliegen in diesem Bereich besonderen Schwierigkeiten. Wenn ein Asylbewerber zum Arzt will, dann ist das nicht so einfach. Er muss jede Behandlung beim Sozialamt beantragen, jede Rechnung wird von diesem geprüft. Diese Praxis bringt nicht nur viel Verwaltungsaufwand mit sich. Sie verlangt auch von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine kurzfristige Entscheidung im Rahmen des Ermessensspielraums, birgt aber das Risiko einer falschen oder zu spät getroffenen Entscheidung. „Das Modell ist ein großer Erfolg.“ sagt die AOK Bremen/ Bremerhaven. Seit vielen Jahren übernimmt die Krankenkasse die Betreuung der Asylbewerber in Bremen, seit einigen Jahren auch die der Flüchtlinge in Hamburg. Auch für die Behörden lohnt sich die Partnerschaft mit der Krankenkasse. Indem sie mit der Abrechnung die Kassen beauftragen, sparen sie Personal und teure Software. Für Asylbewerber bedeutet die Chipkarte ein Stück Freiheit. Sie können, wenn sie Schmerzen haben oder krank sind, unbürokratisch zum Arzt. Dort erhalten sie ähnliche Leistungen wie gesetzlich Versicherte. Die Behandlungskosten seien in beiden Stadtstaaten dadurch nicht gestiegen - vielleicht auch, weil die Asylbewerber auf besondere Behandlungen chronischer Krankheiten und freiwillige Zusatzleistungen der Kassen verzichten müssen. Derzeit prüfen Bund und Länder eine Ausweitung des Modells von Bremen und Hamburg. Die breite Reihe der Einreicher des Antrags, sieben Frak tionen, zeigt die große Befür wor tung dieses Anliegens. Wir bitten die Chemnitzer Stadt ver waltung, diesen Prozess intensiv zu unterstützen und Möglichkeiten zur Einführung einer Gesundheitskarte für Asylsuchende zu prüfen. Bitte beteiligen Sie sich intensiv an den derzeitigen Diskussionen im Freistaat Sachsen, beim sächsischen Städteund Die Einführung einer Gesundheitskarte für Gem ein d et ag Asylsuchende befürworten sieben Frakti- und an allen anderen geboonen im Chemnitzer Stadtrat. Foto: Andreas Morlok/Pixelio.de tenen Stellen. 8 landtag Linke Zeitung für Chemnitz Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Chemnitz Die Linken Landtagsabgeordneten Susanne Schaper und Klaus Bartl besuchten am 16. April gemeinsam mit dem MdB Michael Leutert und einigen Stadträten der Chemnitzer Linksfraktion in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Asylbewerber in Chemnitz. So leicht kommt niemand da hinein, außer denen, die dort arbeiten oder als Neuankömmlinge in Deutschland dem Freistaat Sachsen zugewiesen worden sind. Der Präsident der Landesdirektion machte auf nachdrückliches Bitten den Besuch der Parlamentarier möglich. Beim Betreten des eingezäunten und bewachten Geländes stellt sich Ernüchterung ein. Weder die Flüchtlinge noch die dort Beschäftigten leben in rosigen Verhältnissen. Ein viel zu kleiner Aufnahmebereich; enge Flure; spartanisch eingerichtete Zimmer mit Doppelstockbetten aus Metallrohr, Tisch, Stühle, schmale Spinde, gefliester Boden; Sanitärräume ohne optischen Schutz in den Dusch- und Waschbereichen; ein winziger Raum für den - lebenswichtigen - wöchentlichen Orientierungsunterricht und ein kahler Außenbereich, der viel zu wenig Sitzplätze und keinerlei Rückzugsmöglichkeiten bietet. Immerhin sind in der EAE auch bis zu 100 Kinder untergebracht. Außer einem Spielzimmer und einem Sandkasten gibt es nichts, womit sich kleine Kinder beschäftigen könnten. Man muss sich fast schämen, dass es ein reiches Blick in eines der spartanisch eingerichteten Zimmer. Foto: Katrin Pritscha Land nicht auf die Reihe bekommt, die Erstunterbringung von Flüchtlingen würdevoll und etwas freundlicher zu gestalten. Der Führung durch das Gelände folgte ein sehr informatives Gespräch mit dem Präsidenten der Landesdirektion und der Leitung der Einrichtung. Es kam zur Sprache, dass die Landesdirektion schon länger größere Flüchtlingszahlen erwartet als noch zu diesem Zeitpunkt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die bundesweite Prognose, die dann Anfang Mai vom Bundesamt auf 450.000 korrigiert wurde, ist letztendlich die Grundlage der Meldungen an die Kommunen, wie viele Flüchtlinge sie voraussichtlich aufnehmen müssen. Ist die Prognose zu gering angesetzt, wird den Kommunen die Möglichkeit genommen, sich auf den wirklichen Unterbringungsbedarf einzustellen. Notunterkünfte und Akzeptanzprobleme in der Bürgerschaft sind mitunter die Folgen. Eine der Fragen, die wir hatten, war: Warum verbietet die Susanne Schaper und Klaus Bartl: Der Besuch in der EAE in Chemnitz bestärkt auch in der Überzeugung, dass es nur einen sinngebenden Weg gibt, die Situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen wie in den Asylbewerberunterkünften, so lange es sie noch gibt, nachhaltig zu ändern. In das Flüchtlingsaufnahmegesetz müssen für alle entscheidenden Faktoren einer menschenwürdigen Unterbringung und Behandlung von Flüchtlingen verbindliche Parameter rein - vom Ausstattungsstandard bis zur gesundheitlichen Betreuung von Anfang an. Landesdirektion den Vereinen für Migrationsarbeit, wie der AG In- und Ausländer e.V. oder dem Sächsischen Flüchtlingsrat, auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung Beratungen für Asylbewerber anzubieten? Seit Jahren ist es den Vereinen nur möglich, mit den Bewohnern der EAE durch den Zaun Kontakt aufzunehmen und Beratungen auf der Straße in privaten Fahrzeugen durchzuführen. Das derzeit vorhandene große politische Interesse an dem Thema hat an diesem unhaltbaren Zustand nichts geändert. Die Begründung, wenn die Vereine mit ihren Beratungsangeboten hinein dürften, so müsste man auch rechte Vereine reinlassen, wirkte doch sehr bemüht. Zumal es in der Bundesrepublik doch genügend Beispiele dafür gibt, dass genau das funktionieren kann, wie in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen oder der Erstaufnahmeeinrichtung Niedersachsen in Braunschweig. Ein Asylverfahren ist kompliziert und für die Flüchtlinge nur schwer verständlich. Also sollte es doch jedem einleuchten, dass eine Beratung vor Ort der beste Weg wäre, dem Asylsuchenden zu seinem Recht zu verhelfen und gleichzeitig der erste Schritt der Integration. Die Willkommenskultur fängt an der Haustür an! Susanne Schaper und Klaus Bartl, MdL Ausreichende Finanzierung statt warmer Worte gefordert Entscheidend für eine Willkommenskultur in der Gesellschaft ist auch eine Landespolitik, die Asyl als humanitäre Pflicht und Migration als Selbstverständlichkeit anerkennt und das auch offensiv vertritt. Diese Haltung muss sich auch finanziell niederschlagen. Zwar wurden mit Blick auf die steigenden Zahlen im neuen Doppelhaushalt die Ausgaben für die Unterbringung von Asylbe- werbern erhöht. Auch für die Betreibung der Erstaufnahmeeinrichtungen stehen jährlich sieben Mio. Euro mehr zur Verfügung. Aber dass die hier eingeplanten Beträge nicht ausreichend sind, räumt inzwischen selbst die Koalition ein. Wurde bei den Haushaltsberatungen vor wenigen Wochen der Antrag der LINKEN noch abgelehnt, mit Blick auf die zu erwartenden höheren Flüchtlingszahlen und die Unterfinanzierung der Kommunen bei ihrer Integrationsaufgabe insbesondere die Pro-Kopf-Pauschale entsprechend zu erhöhen, so stellt der CDU-Fraktionschef Frank Kupfer inzwischen selbst fest, dass eine Finanzierungslücke von mindestens 50 Millionen Euro bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Sachsen besteht. Völlig aus dem Blick geraten sind die nicht ausreichenden Mittel für Sprachkurse. Das ist besonders problematisch, da hier doch der Schlüssel für den Zugang zu Bildung und Arbeit und letztlich zu einer selbst bestimmten Lebensperspektive der betroffenen Menschen liegt. Nico Brünler, MdL Linke Zeitung für Chemnitz 9 bundestag Der „Fall G36 – Worum es wirklich geht G36 – Die Bezeichnung steht schon seit Monaten nicht mehr nur für das Standard-Sturmgewehr der Bundeswehr. Sie steht spätestens seit der Vorlage des Prüfberichts zum G36 auch für einen weiteren Beschaffungsskandal des Verteidigungsministeriums. Daneben aber wird das Gewehr mehr und mehr zu einem Beispiel für Machtpolitik einerseits und die Herausbildung eines „militärisch-industriellen Komplexes“ andererseits. Rund 170.000 Stück des G36 wurden durch das Verteidigungsministerium von der Rüstungsfirma Heckler & Koch (H&K) seit 1995 gekauft. Knapp 200 Millionen Euro hat dies die öffentliche Hand gekostet. Leider gibt es ein nicht unwesentliches Problem: Das Gewehr schießt bei Erwärmung – ob von innen oder außen – nicht mehr präzise. Dass es Probleme geben könnte, hätte man von Anfang an wissen können. Bereits 1993, als das Anforderungsprofil festgelegt wurde, gab es interne Warnungen, dass aufgrund der geplanten schnellen Anschaffung die Zeit nicht zur Erprobung ausreiche. Passiert ist daraufhin nichts. Der verantwortliche Minister war Volker Rühe von der CDU. In den Jahren ab 2010 häuften sich die Hinweise, dass es Probleme gibt. Das wurde mehrfach in offiziellen Untersuchungen bestätigt, doch passiert ist wieder nichts. Mehr noch: Der Einschätzung, dass von H&K und dem Ministeriums-Apparat versucht worden sei, die negativen Tests nicht nach außen dringen zu lassen und kritische Medienberichte zu verhindern, lässt sich nur schwer widersprechen. Die Minister hießen in diesen Jahren Karl-Theodor zu Guttenberg und Lothar de Maiziere. Offiziell bestätigt wurde die mangelnde Treffgenauigkeit erst 2015 durch eine ausgiebige Prüfung, die von der Ein Wunder im Verteidigungsministerium Es gibt noch Zeichen und Wunder! Eines hat sich im Ver teidigungsministerium ereignet. Dieses leistet sich einen eigenen TV-Sender für die Soldaten im Ausland. Schade, dass die das Programm kaum schauen, weil fast alles Wiederholungen anderer Sender sind. Deshalb habe ich vor einem Jahr gefragt, wieviel der Spaß die Steuerzahler bislang gekostet habe. Antwort des Ministeriums: Wissen wir nicht, weil keine Daten gesammelt wurden. Jetzt kritisiert der Bundesrechnungshof die Verschwendung von 50 Millionen Euro bei Bundeswehr-TV. Wo kommt denn die Zahl auf einmal her? Entweder es ist ein Wunder oder das Ministerium gibt manchen Abgeordneten nicht so gerne Auskunft. Michael Leutert Von der Leyens Milliardengrab Meads „Ministerin von der Leyen hat offenkundig aus den Kostenexplosionen bei Rüstungsgroßprojekten nichts gelernt. Mit der Beschaffung von Meads hebt sie ein weiteres Milliarden-Grab aus“, erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Medienberichten, nach denen das Verteidigungsministerium die Beschaffung des Raketenabwehrsystems Meads plant. Buchholz weiter: „Meads ist keine defensive Maßnahme, sondern Teil eines Aufrüstungsprogramms der Bundeswehr. Es leistet dem Wettrüsten mit Trägerraketen und Abfangsystemen Vorschub. Die Kosten für die Beschaffung werden vier bis fünf Mrd. Euro betragen. Steuergeld, das für Kitas, sanierte Brücken, funktionierende digitale Infrastruktur sinnvoll und besser angelegt wäre.“ jetzigen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen veranlasst worden war. Dennoch ist der „Fall G36“ in der Öffentlichkeit nicht zuletzt ein „Fall von der Leyen“. So warf ihr unter anderem das Magazin „Spiegel“ ohne belastbare Belege vor, von den Vertuschungsversuchungen gewusst zu haben, die H&K und führende Beamte ihres Ministeriums 2013 gemeinsam unternommen hatten. Nun kommt es selten vor, dass man als LINKER eine CDU-Ministerin in Schutz nehmen muss. Doch trifft von der Leyen wenig Schuld an der Misere. Im Gegenteil: Wir müssen die sonstige Politik der Ministerin nicht mögen, um zu erkennen, dass es hier nicht zuletzt darum geht, eine potentielle Kanzlerkandidatin im internen Machtspiel der Regierungskoalition zu beschädigen. Vor allem aber lenkt die Kritik an von der Leyen vom eigentlichen Problem ab: Den Verbindungen zwischen Rüstungsindustrie und Politik, in diesem Fall dem in Jahrzehnten gewachsenen Filz zwischen H&K und dem Apparat im Ver te i d i gungsministerium. Linke Politik muss zum Ziel haben, hier aufzuklären und zu einer dauerhaften Veränderung jener Strukturen beizutragen, die den Skandal um das G36 erst möglich gemacht haben. Ein Untersuchungsausschuss wird dazu mit seinem begrenzten Auftrag nicht ausreichen. Bessere Möglichkeiten bietet eine Kommission mit unabhängigen Fachleuten, die im parlamentarischen Auftrag Vorschläge für die dauerhafte Beseitigung der Seilschaften von Rüstungsfirmen und Politik sowie für eine wirkungsvolle Kontrolle von Rüstungsprojekten erarbeitet. Dies ist um so wichtiger, als es nicht nur um das G36, sondern letztlich um alle großen Rüstungsvorhaben der letzten Jahrzehnte geht, von denen keines wie vorgesehen fertiggestellt wurde. Es muss aufgeräumt werden. Michael Leutert, MdB Die skandalträchtige Waffe. Bild: Takahara Osaka [CC BY-SA 3.0] 10 rosa-luxemburg-stiftung Linke Zeitung für Chemnitz schaft wird die Politik fortgesetzt, die zur Krise geführt hat, obwohl es durchaus Zweifel am Kapitalismus selbst gab. Wenn weder Markt noch Staat die Probleme einer komplexen Ökonomie lösen können, dann muss über Alternativen nachgedacht werden. Diese sind nur in der demokratischen Lösungskompetenz der Vielen zu finden. In den vergangenen Jahrzehnten gab es immer wieder Vorstöße zu demokratischen Alternativen der Art und Weise, wie wirtschaftliche Prozesse organisiert werden können. Einige dieser Vorschläge will der Vortrag vorstellen und die mit ihnen verbundenen Probleme erörtern. Freitag, 29. Mai, 18.00 Uhr Filmvorführung und Diskussion: „Häuser erhalten! Räume eröffnen“ Mit Holger Lauinger, Regisseur (Berlin) Lesecafé Odradek, Leipziger Straße 3, 09113 Chemnitz Leerstand bedeutet in vielen Köpfen Stillstand, Verfall und Abriss. Das muss aber nicht sein. Der Verein „HausHalten“ organisiert mit den Modellen „Wächterhaus“ und „Ausbauhaus“ neue Kooperationen zwischen Nutzern und Eigentümern und bieten so Chancen, die Lebens- und Arbeitswelt selbst zu gestalten. Kreative und soziale Potentiale finden Räume. Der Film „Häuser erhalten. Räume eröffnen!“ will Anregung für die Gestaltung unserer Stadt sein. Ein Film von Daniel Kunle & Holger Lauinger (D 2014, 25 min) Im Anschluss diskutieren der Regisseur und Vertreter der Urbane Polemik e.V. über Aussichten und Probleme an konkreten Projekten in Chemnitz. Dienstag, 9. Juni, 13 Uhr Intensivseminar: Aktuelle Fragen materialistischer Staatstheorie II Mit Prof. Dr. Alex Demirovic, Frankfurt (Main) Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen und des Studentenrates der Technische Universität Chemnitz Seminarraum NK004, Zentrales Hörsaalgebäude (Orangerie), TU Chemnitz, Reichenhainer Straße 90, 09126 Chemnitz Nach einer kurzen Zusammenfassung der grundlegenden Begriffe geht es um aktuelle Fragen der staatlichen Entwicklung und um den Wettbewerbsstaat, Transnationalisierung, Governance. Hinzu kommen Ausführungen zu den Herrschaftstechnologien: also Gewalt, Disziplin und Gouvernementalität, um Machtformen unterhalb des Staates besser begreifen zu können. In der ersten Sitzung des Seminars wurden grundlegende Begriffe der materialistischen Staatstheorie besprochen. Diese werden kurz zusammengefasst, um auch neu Interessierten die Möglichkeiten der Teilnahme zu bieten. Im weiteren geht es dann um aktuelle Fragen der staatlichen Entwicklung und die Einführung wichtiger Begriffe zur Bestimmung des kapitalistischen Staates: Wettbewerbsstaat, Transnationalisierung, Governance. Hinzu kommen sollen auch Ausführungen zu den Herrschaftstechnologien: also Gewalt, Disziplin und Gouvernementalität, um Machtformen unterhalb des Staates besser begreifen zu können. Dienstag, 9. Juni, 19 Uhr Vortrag und Diskussion Wirtschaftsdemokratie, Rätedemokratie und freie Kooperationen Mit Prof. Dr. Alex Demirovic, Berlin Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen in Kooperation mit der Volkshochschule Chemnitz Veranstaltungssaal DAStietz, Moritzstr. 20, 09111 Chemnitz Seit 2007 durchlaufen die zentralen kapitalistischen Gesellschaften eine große und multiple Krise. Diese Krise ist nicht ausgestanden. Von Regierung und großen Teilen der Wirt- Dienstag, 16. Juni, 19.00 Uhr Vortrag und Diskussion Der schmale Grat - Widerstand im KZ Buchenwald Mit Bernd Langer, KuK (Berlin) Eine gemeinsame Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Rothaus e.V. Chemnitz Veranstaltungssaal Rothaus, Lohstraße 2, 09111 Chemnitz „Haben wir alles richtig gemacht?“ ist der Titel eines Interviews mit Paul Grünewald, der mit Karl Peix und Walter Krämer – beide wurden 1941 ermordet – eine Widerstandsgruppe im Krankenrevier des KZ Buchenwald bildete. Insbesondere Krämer war in der DDR als „Arzt von Buchenwald“ populär, im Roman „Nackt unter Wölfen“ setzte ihm Bruno Apitz ein literarisches Denkmal. Doch die einfache Schwarz-Weiß-Beschreibung von antifaschistischen Helden unterschlägt die komplizierten Verhältnisse in den Konzentrationslagern. Während nach Krämer Schulen, Straßen usw. benannt wurden, fand Karl Peix später kaum noch Erwähnung. Dabei war er zunächst von zentraler Bedeutung für den Widerstand in Buchenwald, verstrickte sich aber zunehmend in Machenschaften mit der SS, Vorwürfe gehen bis hin zu Mord. Im Gespräch berichtet Grünewald mit seltener Offenheit über das Dilemma von notwendiger Zusammenarbeit mit SS-Schergen, Korruption, Geldbeschaffung und politischem Selbstverständnis. Der Vortrag zu dem auf CD erschienenen Interview wird auf die Lebenswege der Handelnden eingehen und die Geschichte des Widerstands erzählen. Sonnabend, 20. Juni, 11.00 Uhr Junge akademische Reihe Die Wiederkehr der Sozialfaschismusthese in maoistischen K-Gruppen Mit Benjamin Schumann (Chemnitz) Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen mit dem Rothaus e.V. Veranstaltungssaal Rothaus, Lohstraße 2, 09111 Chemnitz Die Sozialfaschismusthese steht in der heutige Forschung überwiegend für das historische Versagen der Kommunistischen Internationalen gegenüber dem aufkommenden Faschismus. Die Analyse reduzierte den Faschismus auf seine den Kapitalismus stützende Funktion und erklärte die Sozialdemokratie zum Hauptfeind. Abgelöst durch die sogenannte Dimitroff-Formel wurde die These erst nach der machtpolitischen Festigung des deutschen Faschismus revidiert. Umso erstaunlicher ist die Wiederkehr der Thesen in einigen maoistischen K-Gruppen der westdeutschen „Neuen Linken“. Dort richtete sich die These nicht nur gegen die Sozialdemokratie, sondern vor allem gegen die Staaten des Ostblocks. Wie kam es dazu? In der Vorstellung der Masterarbeit werden verschiedenen kommunistische Faschismusdeutungen vorgestellt, die Entstehung der maoistischen Bewegung nachvollzogen sowie die Ursachen der Wiederkehr diskutiert. Linke Zeitung für Chemnitz Termine ... Alle Veranstaltungen sind öffentlich 26.05., 18.00 Uhr, Rosenplatz 4 Beratung des Stadtvorstandes DIE LINKE mit den Zusammenschlüssen des Stadtverbandes 30. und 31.05., LUXOR, Hartmannstr. 9-11 Zukunftskonferenz des Stadtverbandes 01.6., 19.00 Uhr, Turmbrauhaus, 1. Stock Stammtisch DIE LINKE. Chemnitz 06.-07.06., Bielefeld, Bundesparteitag DIE LINKE 11.06., 18.00 Uhr, Rothaus e.V., Lohstr. 2 Beratung der IG Frieden-Gerechtigkeit-Solidarität 13.06., 10.00 Uhr, Rothaus e.V., Lohstr. 2 "Kuba und das fortschrittliche Lateinamerika. Internationalismus heute und die Rolle der Linken" Diskussionsveranstaltung mit Harri Grünberg (Vorsitzender Netzwerk Cuba), Unterstützt von Cuba Si CHEmnitz 16.06., 18.00 Uhr, Rosenplatz 4, AG Raum Beratung der AG betrieb&gewerkschaft 17.06., Rosenplatz 4, 1. OG ab 15.00 Uhr Annahme von Sachspenden für Kuba 16.00 Uhr Beratung der AG Cuba Si 18.06., 09.00-17.00 Uhr, Rosenplatz 4 Posttag für die OV und neue Ausgabe DKB 10.00 Uhr, Rosenplatz 4, Quer Beet Beratung der AG Senioren- und Behindertenpolitik 14.00, Rosenplatz 4, AG Raum Beratung der AG Lisa 17.00 Uhr, Beratung der Kommunistischen Plattform 17.30 Uhr, Rosenplatz 4, Quer Beet Beratung mit den OV-Vorsitzenden 19.06., 18.00 Uhr, Rosenplatz 4, Quer Beet Beratung des Stadtvorstandes 18.00 Uhr, Rothaus e.V., Lohstr. 2 Filmvorführung "Die KRAFT DER SCHWACHEN" mit Diskussion. MdL Susanne Schaper und der Film- produzent Dr. Tobias Kriele werden diese Veranstal- tung begleiten 25.06., 17.30 Uhr, Rosenplatz 4, AG Raum Beratung der AG Ökologie und Verkehr Schon mal vormerken: „Die meisten Pappnasen waren gar nicht dabei“ Dr. Peter-Michael Diestel (CDU) - letzter Innenminister der DDR - über die Wende und 25 Jahre deutsche Einheit Donnerstag, 25. Juni 2015, 18.30 Uhr Schloßbergmuseum Chemnitz, Renaissancesaal 11 termine Nachruf Mit tiefer Betroffenheit und Trauer nehmen wir Abschied von unseren Genoss*innen Christa Schreiber Erika Meyer Harry Schubert In dieser schweren Stunde drücken wir den Hinterbliebenen ganz fest die Hand und sprechen ihnen unsere tief empfundene Anteilnahme aus. DIE LINKE. Stadtvorstand Chemnitz Die Mitglieder der Ortsverbände Neue IG: Petri Heil Im Mai 2015 hat sich die Interessensgemeinschaft „Angelsport“ im Stadtverband der LINKEN gegründet. Wir sind seit Beginn der Angelsaison ständig in Chemnitz und im Umland unterwegs und erkunden die verschiedenen Gewässer des Anglerverbands Südsachsen Mulde/ Elster e.V. Wir würden uns freuen, wenn sich unsere Gruppe vergrößert. Wenn ihr im Besitz eines gültigen Fischereischeins und einer Angelerlaubnis seid, meldet euch einfach zur Planung gemeinsamer Ausflüge unter: [email protected]. Herzlichen Glückwunsch allen Weggefährt_innen, die im Juni einen runden Geburtstag feiern: • zum 90. Geburtstag 11.06. Marga Richter 17.06. Marga Simon • zum 85. Geburtstag 04.06. Wolfgang Enders 10.06. Christa Eberhart • zum 80. Geburtstag 14.06. Rudolf Fickert 17.06. Hugo Rogge • zum 70. Geburtstag 01.06. Bernd Burkert 21.06. Wolfgang Schumann • zum 65. Geburtstag 03.06. Gudrun Horn Wir wünschen Euch viel Gesundheit, alles erdenklich Gute. DIE LINKE. Stadtvorstand Chemnitz Bürgersprechstunden von Abgeordneten MdB Michael Leutert 18. Juni ab 9 Uhr im Wahlkreisbüro, Rosenplatz 4. MdL Klaus Bartl 1. Juni und 29 Juni ab 16 Uhr im Bürgerbüro, Rothaus, Lohstraße 2. Vorstandssprechtage im Juni: Die Mitglieder des Stadtvorstandes haben am 4./11./18. und 25. Juni von 9 bis 17 Uhr, Rosenplatz 4, ein offenes Ohr für eure Fragen und Probleme. DIE LINKE. Stadtverband Chemnitz • Tel.: (0371) 5 61 90 60 • Fax.: (0371) 56 19 06 17 www.dielinke-chemnitz.de • e-mail: [email protected] 12 kinderseite Garfields Rückkehr Es war der letzte Tag im alten Jahr, als es geschah. Die Straße schlängelte sich friedlich durch die Häuser mit den gepflegten Vorgärten. Manchmal blinzelte die Sonne hinter den grauen Wolken hervor. Fast alle Anwohner befanden sich im nahe gelegenen Shoppingcenter. Sie kauften für die bevorstehende Silvesterparty ein. Henry hatte sich auf das mitternächtliche Feuerwerk gefreutauf die tausend verglühenden, bunten Sterne am Himmel. Doch es kam anders. Der letzte Tag des Jahres wurde zu dem Tag, an dem sein geliebter Kater Garfield überfahren wurde. Einfach so. Dabei war er erst zwei Jahre alt. In den zwei Jahren war er immer problemlos auf samtenen Pfoten über die Straße gelangt. Und überhaupt: Mehr als zwölf Autos am Tag kamen hier nie entlang. Doch zwölf Autos waren eben eines zu viel. Garfield war sofort tot. Wenigstens musste er nicht leiden. Er fand im Garten hinter dem Haus seine letzte Ruhestätte. Der Vater sägte ein Kreuz aus Holz: Garfield. Im Winter wurde es sehr ruhig. Henry vermisste die Spuren im Schnee, die Garfield hinterlassen hätte - Pfötchenmuster in Zuckerwatte. Ein Garten ohne Garfield, das war wie ein Kindergeburtstag ohne Süßigkeiten, ein Rummelplatz ohne Autoskooter oder Schule ohne Pause. Es wurde März. Die ersten Schneeglöckchen streckten ihre Köpfchen in die kalte Sonne. Henry fragte sich wie jedes Jahr, woher die Blumen wussten, dass der Frühling kommt. Dem April folgte der Mai. Nach und nach sprossen neue Blätter aus den Zweigen. Das Gras wucherte hoch. Eines Tages - der Mai neigte sich dem Ende - funkelten zwei schmale grüne Augen aus dem dichten Gras des Gartens hervor. Als Henry stehen blieb, waren die Augen verschwunden. Henry zuckte mit den Schultern und ging ins Haus. Schnell hatte er den Vorfall vergessen. Doch nur bis zum nächsten Tag. Als er von der Schule kam, meinte er ein schwaches, klägliches „Miau“ zu hören. Das Geräusch kam aus dem dichten Gras. Vorsichtig schlich Henry hin- und fand: Nichts. Später zockte er mit seinem Freund Jan am PC und vergaß die Augen und das „Miau“. Bis zum nächsten Tag. Wieder kam Henry von der Schule. Wieder hörte er das kläg- Linke Zeitung für Chemnitz Der klare Kinderblick liche „Miau“. Doch diesmal sah er ein Stück braunes Fell zwischen dem Gras hervorschimmern. Mit leisen Schritten pirschte sich der Junge an das Fellbündel und fand eine Katze mit grünen Augen, die jämmerlich miaute. Sogleich wurde ihm der Grund für ihren Kummer klar. Das rotbraune Fell war zerschlissen und mit kahlen Stellen überzogen. Henry entdeckte mehrere kleine Wunden am Körper der Katze - ein ausgehungerter Streuner. Henry taufte die Katze Gerlinde. Das klang beinah wie Garfield nur eben weiblich. Schnell rannte er ins Haus und fand das Gesuchte: Resttrockenfutter von Garfield. Auch die Näpfe des Katers waren noch da. Henry füllte alles auf, um es dann vors Haus zu stellen. Vertraut mit dem Charakter der Minitiger ging Henry erst mal weg. Und tatsächlich: Gerlinde kam aus ihrem Grasversteck. Elegant schlich sie zu den Futternäpfen. Dann fraß sie ihn restlos leer. Henry brachte ihr Katzenleckerlis als Nachspeise. Gerlinde verdrückte die ganze Tüte, um dann den Wassernapf leer zu schlabbern. Rasch hatte das Tier Vertrauen zu ihrem Retter gefasst. Gerlinde blieb. Henry brachte ihr von nun an jeden Tag Futter. Dafür erwartete ihn Gerlinde bereits an der Hausecke, wenn er von der Schule kam. Innerhalb weniger Tage war Gerlindes Fell dichter und glänzte. Die Wunden verheilten. Bald gehörte sie wie einst Garfield zur Familie. Doch etwas unterschied Gerlinde von Garfield: Die Katze hatte Angst vor der Straße. Text und Foto: Yvonne
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