GV 2015 - FDP Neuhausen

Freisinnig Demokratische Partei Neuhausen am Rheinfall
www.fdp-neuhausen.ch
Protokoll der 109. Generalversammlung
Restaurant Cafe Tobler
24. April 2015
Beginn 18 Uhr 30
1.
Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler
2.
Entgegennahme des Jahresberichts
3.
Abnahme der Jahresrechnung 2014
4.
Festsetzung des Jahresbeitrags
5.
Vorstellen des Budgets 2015
6.
Kurzberichterstattung aus den Räten KR, ER. GR
7.



Wahlen für die Amtsdauer 2015-2017
der Präsidenten
der übrigen Vorstandsmitglieder
von zwei Rechnungsrevisoren
8.
Tätigkeitsprogramm/politische Agenda
9.
Verschiedenes
Traktandum
1
Präsident Peter Fischli begrüsst die Anwesenden und hofft auf eine speditive
Behandlung der Geschäfte. Auf die Wahl Stimmenzähler wird verzichtet.
2
In seinem Jahresbericht weist Peter Fischli auf die Vorstandssitzungen hin,
bei denen er sich einerseits mit den Geschäften vertraut machte und die
künftige Parteiarbeit festlegte. Ferner fanden Parteianlässe zur
Parolenfassung Kindergarten und Gemeindebeihilfe statt. Auch wurden die
Interessierten der FDP durch die Ausstellung zur Neugestaltung des
Kirchackerareals geführt.
3-5
Die Jahresrechnung schloss erfreulich ab, was für das kommende Wahljahr
von grosser Wichtigkeit ist. Andreas Henniger konnte aufzeigen, wie er durch
Sponsoring und konsequente Bewirtschaftung der Mitgliederbeiträge so auch
ein vielversprechendes Budget für das kommende Vereinsjahr präsentieren
kann.
Die 54 Mitgliederbeiträge, (2 weniger als letztes Jahr), bilden nebst den
Mandatsbeiträgen den grössten Einnahmeposten. Erfreulich entwickelte sich
auch das Sponsoring, das sich gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelte. So
konnte das Kapital um ca. Fr. 6900.00 auf rund Fr. 20340.00 erhöht werden.
6-KR
Unsere Kantonsräte Hedy Mannhart und René Sauzet berichteten von ihrer
Tätigkeit im Rat. Da wäre das Tiefbauzentrum von Stadt und Kanton für 9.7
Mio . Franken, das Tourismusgesetz wo unter anderem unsere Gemeinde
einen Beitrag von vier Franken pro Einwohner einbringen muss und das
Spitalgesetz mit der Übertragung der Gebäude an die Spitalgesellschaft.
Beim Budget wollten die Linken eigentlich eine Steuererhöhung von 6 %, die
Bürgerlichen setzten sich dann aber mit 2% durch. Die Ursachen des
Volksnein zum Budget wird jetzt natürlich von beiden Lagern unterschiedlich
interpretiert. Vor den Sommerferien soll nun ein neues Budget präsentiert
werden. Wenn am Steuerfuss nichts geändert wird, kann kein Referendum
ergriffen werden.
6-ER
Walter Herrmann berichtete über die Geschäfte des Einwohnerrates, unter
anderem über die Pensenerhöhungen im Bau- und Sozialreferat, wo die FDP
Fraktion übrigens jeweils ablehnend stimmte, über die Interpellation Felix
Tenger zum vermehrten Einbezug der Bevölkerung bei der
Gemeindeentwicklung, die Teilrevision des Zonenplans sowie den
Landverkauf an der Zentral/Poststasse, um einige zu nennen.
6-GR
Interessantes berichtete Stephan Rawyler. Sein Referat ist durch die vielen
Bauprojekte enorm gefordert und natürlich im Zentrum des Interesses.
Befürworter und Gegner einzelner Objekte kämpfen mit harten Bandagen
und vor allem spielen sie dabei auf den Mann statt auf die Sache. Der
Entscheid der Migros ins Rhy-Tech Areal zu ziehen, gefällt auch Stephan
Rawyler nicht. Das zwingt nun, eine Anpassung des Kirchackerprojekts
vorzunehmen.
7
Der an der GV 2014 abwesende Vicepräsident Peter Fischli wurde in
Abwesenheit nach dem Ausscheiden von Präsident Marco Torsello
interimistisch mit der Führung der Partei beauftragt. Das hat er mit Bravour
gemacht.
Peter Fischli wurde einstimmig und mit Akklamation zum Präsidenten
gewählt. Sonst standen keine Wahlen an
8-9
Diverse Anregungen zur Öffentlichkeitsarbeit wurden genannt. Auch gilt es
die Wahlen vorzubereiten. Gemeindepräsident Stephan Rawyler hat ein
schweres Amt. Er steht als Gemeindepräsident und gleichzeitig Baureferent
im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen von Befürwortern und Gegner. Das
kann sich bei Wahlen für ihn ungünstig auswirken und darum muss alles
unternommen werden, die Diskussionen auf einer sachlichen und nicht
emotionalen Ebene zu führen.
Gast
Konradin Winzeler zog dann vor dem Apéro Rich die Versammlung in den
Bann und knüpfte an die Worte von Gemeindepräsident Stephan Rawyler
an. Was in den letzten Jahrzehnten in Neuhausen nicht gepflegt wurde, war
die Raumplanung, so Winzeler Die Problematik, dass Neuhausen zugebaut
ist und eigentlich keine Baulandreserven mehr hat, zwingt zu einer
qualitativen Verdichtung nach innen. Im Gegenzug dürfen Freiräume für die
Bevölkerung nicht zugebaut werden. Bei neuen Projekten müssen diese
gefordert werden. Die Öffnung des Rhy-Tech Areals für die Allgemeinheit sei
ein löbliches Beispiel, meinte Winzeler.
Schluss
Die versammelten Teilnehmerinnen und Teilnehmer fanden noch genügen
Zeit um über politisches und anderes zu diskutieren. Das Toblerteam sorgte
für einen angenehmen Rahmen.
Peter Fischli
Präsident
Neuhausen am Rheinfall, 24. April 2015
Walter Herrmann
Sekretär/Protokollführer

Download Report