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Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung Simmering verantwortlich
Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 11. Bezirks
Datum/Uhrzeit: 24.Juni 2015/ 14:00 Uhr
Ort der Sitzung: im Festsaal des Amtshauses 11., Enkplatz 2
Anwesende:
BR Mag. Herbert Anreitter, BR Ing. Thomas Bauer, BRtin Cornelia Bauernhofer, BR
Karl Bauernhofer, BRtin Sonja Bauernhofer, BRtin Eveline Boisits, BRtin Maga Ulrike
Böhm MA, BRtin Seyhan Cakmakci, BR Mustafa Cetin, BR Nemanja Damnjanovic BA,
BR Michael Dedic, BR Willy Duschka, BR Harald Einfalt, BR Gerald Eisenbarth, BR
Michael Felsner, BRtin Isabella Freudl, BRtin Silvia Haas, BR Klaus Handler, BV EvaMaria Hatzl, BRtin Claudia Holzmann, BR Karl Hopf, BRtin Adele Jischa-Müller, BRtin
Maham Junaid Akhtar, BRtin Katharina Krammer, BR Alfred Krenek, BV-Stv. Peter
Kriz, BR Markus Lebisch, BR Ernst Merkel, BRtin Angela Mrakota, BR Alfred Oppenberger, BRtin Hannelore Pfann, BR Christian Pichler, BR Erich Potzmann, BR Mag.
Leopold Prochazka, BRtin Hermine Rauch, BRtin Elfriede Rirsch, BR Hannes Schmutzer, BRtin Regina Schragner, BR Mag. Franz Sperl , BRtin Eleonore Stadler, BV-Stv.
Paul Stadler, BR Thomas Steinhart, BR Friedrich Taraba, BR Werner Thalmayr, BR
Ing. Robert Thanheuser, BR Karl Trost, BR Andreas Umgeher, BR Engelbert Wagner,
BR Christoph Weisel
Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben.
Tagesordnung
Geschäftsstücke
Budgetanträge
A 219203/15
Antrag der MA 33 auf Sachkrediterhöhung für das Vorhaben „Investive Vorhaben, Erdkabelanlagen – Topf 5b“ von
€ 275.000,-- um € 316.800,-- auf € 591.800,--.
Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2015 in Höhe von
€ 12.000,-- ist auf Haushaltskonto 1/1133/619.960.91* bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den folgenden
Jahren Vorsorge zu treffen.
A 219217/15
Antrag der MA 33 auf Sachkrediterhöhung für das Vorhaben „Investive Vorhaben, Verkehrslichtsignale – Topf 5b“ von
€ 772.000,-- um € 229.200,-- auf € 1.001.200,--.
Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2015 in Höhe von
€ 44.000,-- ist auf Haushaltskonto 1/1133/050.960.91* bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den folgenden
Jahren Vorsorge zu treffen.
Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung Simmering verantwortlich
A 257207/15
Antrag der MA 33 auf Genehmigung eines neuen Kredites für Leistungen der MA 28 für Oberflächenwiederherstellungen nach Aufgrabungen, im Voranschlag des 11. Bezirkes für das Verwaltungsjahr
2015 unter der neu zu eröffnenden Haushaltsstelle 1/1133/728.960
und einer ersten Überschreitung in der Höhe von € 10.000,--, die
durch Minderausgaben auf Post 619 desselben Ansatzes zu
bedecken ist.
A 478162/15
Antrag der MA 13 auf Erhöhung des Sachkredites für das Vorhaben
„Parkbetreuung in Simmering 2015/2016“ von
€ 813.000,-- um € 48.000,-- auf insgesamt € 861.000,--.
Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2015 in der Höhe von
€ 438.000,-- ist auf Haushaltskonto 1/1180/757/960/46* bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den folgenden
Jahren Vorsorge zu treffen.
A 491574/15
Antrag der MA 56 auf
1. Erhöhung des Sachkredites für das Schulsanierungspaket 2008 2017 im Schulgebäude 11., Enkplatz 4 von € 511.400,-- um €
123.000,-- auf € 634.400,--.
2. Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2015 in Höhe von
€ 130.000,-- ist von den Minderausgaben auf Haushaltskonto
1/1156/614966.24* am Haushaltskonto 1/1156/614966.11* zu bedecken.
3. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den folgenden Jahren Vorsorge zu treffen.
Flächenwidmungspläne:
A 44472/15
Antrag der MA 21 auf Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und
des Bebauungsplanes für das Gebiet zw. Studenygasse, KaiserEbersdorfer-Straße, Geringergasse und Seeschlachtweg im 11. Bezirk, KG Simmering, Plan Nr. 8131
A 1750735/14 Antrag der MA 21 auf Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und
des Bebauungsplanes für das Gebiet zw. Modecenterstraße, Erdbergstraße, Bezirksgrenze, Linienzug 1-3, Bezirksgrenze, Linienzug
4-7, Erdbergstraße (Bezirksgrenze), Verkehrsfläche Code 06458,
Linienzug 8-9, Paragonstraße und Linienzug 10-13 im 3. Bezirk, KG
Landstraße und im 11. Bezirk, KG Simmering, Plan Nr. 8137
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
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A 67320/15
Antrag der MA 21 auf Abänderung des Flächenwidmungsplanes und
des Bebauungsplanes für das Gebiet zw. Meidlgasse, Pantucekgasse, Rzehakgasse und Thürnlhofstraße im 11. Bezirk, KG Kaiserebersdorf, Plan Nr. 6932/E2
1. Bekanntmachung der Vorsitzenden/des Vorsitzenden
1.1. Bekanntgabe der Zahl der eingebrachten Anfragen und Anträge
Es sind 21 Anfragen eingelangt und 41 Anträge wurden eingebracht
1.2. Information über die Beantwortung von Anträgen
Nachstehende Anträge wurden beantwortet:
S 183368/15
Antrag BRte Maga Böhm und Thalmayr, betreffend Erarbeitung eines Konzeptes für die Neugestaltung und Betreuung des öffentlichen Raumes (Wohnumfeld) für die Wohnhausanlage Thürnlhof in
Kaiserebersdorf.
S 183406/15
Antrag BRte Dedic und Freudl, auf Überprüfung der Einführung von
Citybike-Stationen bei den U3 Stationen „Simmering“ und „Gasometer“.
S 183424/15
Antrag BRte Dedic, Freudl und Taraba, auf Überprüfung betreffend
Bau einer multifunktionellen Sporthalle am Standort Leberstraße
oder auf einem anderen geeigneten Standort.
S 187558/15
Antrag BRte BV-Stv. Kriz, Taraba und Holzmann, auf Beibehaltung
der maximalen Gebäudehöhe von 70m im Flächenwidmungs- und
Bebauungsplan, Plandokument 7261.
S 1694461/14
Antrag BRte Mag. Sperl, Dedic und Freudl, auf Überprüfung der
Verkehrssituation, hinsichtlich Errichtung eines Fahrbahnteilers, im
Bereich Kaiser-Ebersdorfer-Straße 118-120.
S 186308/15
Antrag BR Felsner, auf winterliche Betreuung des Weges durch den
Park zwischen Csokorgasse und Etrichstraße (zur Fa. Lidl und
Starkl).
S 1375096/14
Antrag Grüne Alternative Simmering, auf Überprüfung betreffend
des Radfahrens gegen die Einbahn in der Nemethgasse, Meidlgasse und Luzegasse.
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
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1.3. Berichte betreffend Ausschüsse oder Kommissionen
Verkehrskommission
Berichterstatter: BR Werner Thalmayr
S 183393/15
Antrag BRte Maga Böhm und Thalmayr, auf Überprüfung hinsichtlich
Maßnahmen (Anbringung von Pollern, Abflachen des Gehsteiges,
etc.) zur Gewährleistung einer sicheren Querung der AnrainerInnen
vis-a-vis der Wohnhausanlage Brambillagasse 16.
Die Verkehrskommission empfiehlt die Annahme des Antrages.
S 186345/15
Antrag BRte Felsner und E. Stadler, auf Überprüfung des Bereiches
Awarenstraße zw. Kreuzung Simmeringer Hauptstraße und Baudißgasse (nach bzw. vor der Kurve) hinsichtlich Reduzierung der Parkerlaubnis für LKW. In der Verkehrskommission wurde bekannt
gegeben, dass dieser Antrag zurückgezogen wird.
S 186560/15
Antrag BRte, Krenek, E. Stadler, Einfalt, Felsner, Merkel, Lebisch
und Ing. Thanheuser, auf Errichtung von Schutzgittern für Fußgänger auf dem neu entstandenen Fußgängerübergang auf Höhe Simmeringer Hauptstraße 86. Die Verkehrskommission empfiehlt die
Annahme des Antrages.
S 191543/15
Antrag BR Mag. Anreitter, auf Überprüfung der gesamten Kaiserebersdorfer Straße hinsichtlich Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen. In der Verkehrskommission wurde bekannt gegeben, dass dieser Antrag zurückgezogen wird.
1.4. Beschlussfassung des Bezirksrechnungsabschlusses 2014
Berichterstatter: BR Mustafa Cetin
Name der Debattenredner/der Debattenrednerinnen: BR Handler, BV Eva-Maria Hatzl,
BR Einfalt, BRtin S. Bauernhofer
Beschluss: Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP und GRÜNEN mehrheitlich angenommen (gegen die Stimmen der FPÖ).
2. Mitteilungen der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers
 Runde Geburtstage
 Neue Mitarbeiterin in der Bezirksvorstehung
 Ableben Josef Chvatal
 Sprengeleinteilung für die Wahl
 Übersiedelung der Servicestelle der MA 10 – Wiener Kindergärten
 Sommer im Schloss Neugebäude
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
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3. Geschäftsstücke
3.1 Budgetanträge:
A 219203/15
Antrag der MA 33 auf Sachkrediterhöhung für das Vorhaben „Investive Vorhaben, Erdkabelanlagen – Topf 5b“ von
€ 275.000,-- um € 316.800,-- auf € 591.800,--.
Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2015 in Höhe von
€ 12.000,-- ist auf Haushaltskonto 1/1133/619.960.91* bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den folgenden
Jahren Vorsorge zu treffen.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
A 219217/15
Antrag der MA 33 auf Sachkrediterhöhung für das Vorhaben
„Investive Vorhaben, Verkehrslichtsignale – Topf 5b“ von
€ 772.000,-- um € 229.200,-- auf € 1.001.200,--.
Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2015 in Höhe von
€ 44.000,-- ist auf Haushaltskonto 1/1133/050.960.91* bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den folgenden
Jahren Vorsorge zu treffen.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
A 257207/15
Antrag der MA 33 auf Genehmigung eines neuen Kredites für Leistungen der MA 28 für Oberflächenwiederherstellungen nach Aufgrabungen, im Voranschlag des 11. Bezirkes für das Verwaltungsjahr
2015 unter der neu zu eröffnenden Haushaltsstelle 1/1133/728.960
und einer ersten Überschreitung in der Höhe von € 10.000,--, die
durch Minderausgaben auf Post 619 desselben Ansatzes zu
bedecken ist.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
A 478162/15
Antrag der MA 13 auf Erhöhung des Sachkredites für das Vorhaben
„Parkbetreuung in Simmering 2015/2016“ von
€ 813.000,-- um € 48.000,-- auf insgesamt € 861.000,--.
Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2015 in der Höhe von
€ 438.000,-- ist auf Haushaltskonto 1/1180/757/960/46* bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den folgenden
Jahren Vorsorge zu treffen.
Beschluss: Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP und Grünen (gegen
die Stimmen der FPÖ) mehrheitlich angenommen.
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
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Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung Simmering verantwortlich
A 491574/15
Antrag der MA 56 auf
1. Erhöhung des Sachkredites für das Schulsanierungspaket 2008 2017 im Schulgebäude 11., Enkplatz 4 von € 511.400,-- um
€ 123.000,-- auf € 634.400,--.
2. Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2015 in Höhe von
€ 130.000,-- ist von den Minderausgaben auf Haushaltskonto
1/1156/614966.24* am Haushaltskonto 1/1156/614966.11* zu bedecken.
3. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den folgenden Jahren Vorsorge zu treffen.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
3.2 Flächenwidmungspläne:
Berichterstatter aus dem Bauausschuss: BR Taraba
A 44472/15
Antrag der MA 21 auf Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und
des Bebauungsplanes für das Gebiet zw. Studenygasse, KaiserEbersdorfer-Straße, Geringergasse und Seeschlachtweg im 11. Bezirk, KG Simmering, Plan Nr. 8131
Name der Debattenredner: BR Karl Bauernhofer, BVin-Stv. Kriz, BR Mag. Prochazka
Beschluss: Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ und Grünen (gegen
die Stimmen der ÖVP) mehrheitlich angenommen.
A 1750735/14 Antrag der MA 21 auf Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und
des Bebauungsplanes für das Gebiet zw. Modecenterstraße, Erdbergstraße, Bezirksgrenze, Linienzug 1-3, Bezirksgrenze, Linienzug
4-7, Erdbergstraße (Bezirksgrenze), Verkehrsfläche Code 06458,
Linienzug 8-9, Paragonstraße und Linienzug 10-13 im 3. Bezirk, KG
Landstraße und im 11. Bezirk, KG Simmering, Plan Nr. 8137
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
A 67320/15
Antrag der MA 21 auf Abänderung des Flächenwidmungsplanes und
des Bebauungsplanes für das Gebiet zw. Meidlgasse, Pantucekgasse, Rzehakgasse und Thürnlhofstraße im 11. Bezirk, KG Kaiserebersdorf, Plan Nr. 6932/E2
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
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4. Anfragen gemäß § 23 GO-BV
4.1.Beantwortung von Anfragen aus der vorangegangenen Sitzung.
Folgende Anfragen aus vorangegangener Sitzung wurden schriftlich beantwortet:
S 186746/15
Anfrage BRte C. Bauernhofer, Damnjanovic, Lebisch, Rauch,
Schragner, betreffend Einsetzen von Psychologen an Simmeringer
Schulen.
S 186831/15
Anfrage BRte C. Bauernhofer, Damnjanovic, Lebisch, Rauch,
Schragner, betreffend Gratisnachhilfe an Simmeringer Schulen.
S 186895/15
Anfrage BRte C. Bauernhofer, Damnjanovic, Lebisch, Rauch,
Schragner, betreffend geförderter Familienurlaub für einkommensschwache Familien sowie Pflegefamilien in Simmering.
S 186963/15
Anfrage BRte C. Bauernhofer, Damnjanovic, Lebisch, Rauch,
Schragner, betreffend fehlender Schulanmeldungen (Tafelklassler).
S 187007/15
Anfrage BRtin S. Bauernhofer, betreffend „ temporäre Schwerpunkte“ der Polizei.
S 187038/15
Anfrage BRtin S. Bauernhofer, betreffend Planstellen der Simmeringer Polizei.
S 187092/15
Anfrage BRtin S. Bauernhofer, betreffend Zusammenlegung der
beiden Simmeringer Polizeiinspektionen.
S 187180/15
Anfrage BR Krenek, betreffend Stromverbrauch im Amtshaus im
Jahr 2014.
S 187468/15
Anfrage BRte Weisel, K. Bauernhofer, Eisenbarth und Krammer,
betreffend Analyse zu leerstehenden Wohnungen und geplante
Neubauten.
S 187516/15
Anfrage BRte Weisel, K. Bauernhofer, Eisenbarth und Krammer,
betreffend Einbrüche in Wohnungen und Häuser im Jahr 2014.
4.2. Mündliche Beantwortung der vor der Sitzung überreichten Anfragen.
S 491875/15
Anfrage BRtin C. Bauernhofer, betreffend Informationen zum „Simmeringer Sporttag“ welcher am 4.6.2015 stattfand.
S 491975/15
Anfrage BRtin S. Bauernhofer, betreffend des im Bau befindlichen
Imam Zentrums in der Florian-Hedorfer-Straße.
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
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S 491977/15
Anfrage BRtin S. Bauernhofer, betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Parkmöglichkeiten für die Autobusse in der Ravelinstraße
bei Football-Matches.
S 491984/15
Anfrage BR Einfalt, betreffend die Werbeeinschaltung „Damit Simmering trocken bleibt“.
S 491987/15
Anfrage BR Einfalt, betreffend die Werbeeinschaltung „Besserer
Schutz vor Überflutungen“.
S 491997/15
Anfrage BR Krenek und Handler, betreffend Kommissionen.
S 491281/15
Anfrage BR Pichler, betreffend WC-Anlage am Polkorab-Platz.
Die Bezirksvorsteherin teilte mit, dass sie nachstehende Anfragen in der nächsten Sitzung schriftlich oder mündlich beantworten wird.
S 491884/15
Anfrage BRte C. Bauernhofer, Damnjanovic, Lebisch, Rauch und
Schragner, betreffend außerordentliche Schüler an Simmeringer
Schulen.
S 491897/15
Anfrage BRte C. Bauernhofer, Damnjanovic, Lebisch, Rauch und
Schragner, betreffend „Wiener Parkbetreuung“ im Jahr 2015.
S 491901/15
Anfrage BRte C. Bauernhofer, Damnjanovic, Lebisch, Rauch und
Schragner, betreffend Kriminalitätsentwicklung in Simmering.
S 491913/15
Anfrage BRte C. Bauernhofer, Damnjanovic, Lebisch, Rauch und
Schragner, betreffend Ergebnisse des Wiener Lesetests in Simmering.
S 491920/15
Anfrage BRte C. Bauernhofer, Damnjanovic, Lebisch, Rauch und
Schragner, betreffend tägliche Bewegungseinheit von ganztägigen
Schulformen.
S 491937/15
Anfrage BRte C. Bauernhofer, Damnjanovic, Lebisch, Rauch und
Schragner, betreffend chronische Krankheiten an Simmeringer
Schulen.
S 491951/15
Anfrage BRte C. Bauernhofer, Damnjanovic, Lebisch, Rauch und
Schragner, betreffend Öffnungszeiten des Fußballkäfigs in der Siedlung Bockbergergasse/Herretweg.
S 491958/15
Anfrage BRte C. Bauernhofer, Damnjanovic, Lebisch, Rauch und
Schragner, betreffend Einsatz von Tablets an Simmeringer Schulen.
S 491963/15
Anfrage BRte C. Bauernhofer, Damnjanovic, Lebisch, Rauch und
Schragner, betreffend „ Wiener Jugendpaket für Jugendliche und
junge Erwachsene bis 25 Jahre“.
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
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Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung Simmering verantwortlich
S 491968/15
Anfrage BRte K. Bauernhofer, Eisenbarth, Krammer und Weisel,
betreffend „JungwienerInnen-Wohnungen“.
S 491981/15
Anfrage BRtin S. Bauernhofer, betreffend das Grundstück des ehemaligen Sonnenlandes am Werkstättenweg.
S 491990/15
Anfrage BRte Einfalt, Krenek, E. Stadler, Felsner, Merkel und Ing.
Thanheuser, betreffend Verkehrslichtsignalanlagen in Simmering.
S 491994/15
Anfrage BR Handler, betreffend Status der Anbindung der SofieLazarsfeld-Straße an die S1.
S 493106/15
Anfrage BR Mag. Prochazka, betreffend Um- und Ausbau der Volksschule Münnichplatz.
5. Anträge gemäß § 24 GO-BV
5.1 Anträge die in einem Ausschuss oder einer Kommission vorberaten wurden
Verkehrskommission
Berichterstatter: BR Werner Thalmayr
S 183393/15
Antrag BRte Maga Böhm und Thalmayr, auf Überprüfung hinsichtlich
Maßnahmen (Anbringung von Pollern, Abflachen des Gehsteiges,
etc.) zur Gewährleistung einer sicheren Querung der AnrainerInnen
vis-a-vis der Wohnhausanlage Brambillagasse 16.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
S 186345/15
Antrag BRte Felsner und E. Stadler, auf Überprüfung des Bereiches
Awarenstraße zw. Kreuzung Simmeringer Hauptstraße und Baudißgasse (nach bzw. vor der Kurve) hinsichtlich Reduzierung der Parkerlaubnis für LKW.
Name des Debattenredners: BR Felsner
Beschluss: Der Antrag wird zurückgezogen.
S 186560/15
Antrag BRte, Krenek, E. Stadler, Einfalt, Felsner, Merkel, Lebisch
und Ing. Thanheuser, auf Errichtung von Schutzgittern für Fußgänger auf dem neu entstandenen Fußgängerübergang auf Höhe Simmeringer Hauptstraße 86.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
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Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung Simmering verantwortlich
S 191543/15
Antrag BR Mag. Anreitter, auf Überprüfung der gesamten Kaiserebersdorfer Straße hinsichtlich Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen.
Name des Debattenredners: BR Duschka
Beschluss: Der Antrag wird zurückgezogen.
Folgende Anträge wurden gemäß § 24 GO-BV eingebracht:
Die Verlesung der Anträge wurde nicht begehrt.
S 461243/15
Antrag Bezirksräte BV-Stv. Kriz, Dedic und Wagner, auf Ausbau der Umkehrschleife der Straßenbahnlinie 6, hinsichtlich Ermöglichung einer verstärkten Streckenführung zw. „Zentralfriedhof, 3.Tor“ und „Kaiserebersdorf, Zinnergasse“.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
S 461624/15
Antrag BRte BV-Stv. Kriz und Potzmann, auf Überprüfung der Kreuzung
Geiselbergstraße/Leberstraße, hinsichtlich der Option für das Linksabbiegen, Richtung Lorystraße.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 461361/15
Antrag BRte BV-Stv. Kriz, Potzmann und Thalmayr, auf Aufhebung der
30km/h-Zonen-Verordnung „Am Kanal“, zw. dem Kreisverkehr Weißenböckstraße und der Hasenleitengasse.
Name der Debattenredner: BR Mag. Anreitter, BR Handler, BR Duschka, BV-Stv. Kriz,
BR Mag. Prochazka
Beschluss: Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ und ÖVP mehrheitlich angenommen (gegen die Stimmen der GRÜNEN).
S 411320/15
Antrag BRte Pfann und Trost, auf Errichtung eines saisonalen Motorradabstellplatzes im Bereich Lorystraße 54, vor der Stiege 1.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 411345/15
Antrag BRte Pfann und Trost, betreffend Versetzung und Tausch von Mistkübeln entlang des „Ludwig-Kralik-Weges“ (Römersthalgasse bis Braunhubergasse).
Beschluss: Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, BR Umgeher und
Grünen (gegen die Stimmen der Bezirksräte Mag. Prochazka und Pichler) mehrheitlich dem Umweltausschuss zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
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Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung Simmering verantwortlich
S 461268/15
Antrag BRte Rirsch und Thalmayr, auf Gewährleistung der Möglichkeit zur
nicht verstellbaren Fußgängerquerung im Bereich der FahrbahnAufdoppelung Lorystraße – Albin-Hirsch-Platz, zwischen Albin-Hirsch-Platz
1/3 und Albin-Hirsch-Platz 2/14, durch bauliche oder andere Maßnahmen.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 461403/15
Antrag BRte Mag. Sperl und Rirsch, auf Errichtung eines Fußgängerüberganges über „Am Kanal“, beim Kreisverkehr zur Weißenböckstraße.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 461301/15
Antrag BRte Steinhart und Thalmayr, auf Errichtung einer Verkehrslichtsignalanlage für die Nebenfahrbahn bei der Kreuzung Etrichstraße/Valiergasse, welche parallel mit der Ampel auf der Etrichstraße, Fahrtrichtung Zinnergasse, geschaltet ist.
Name des Debattenredners: BR Einfalt, BR Steinhart
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 465231/15
Antrag BRte Thalmayr und Rirsch, auf Errichtung eines Fußgängerüberganges über „ Am Kanal“, bei der Autobushaltestelle „Gattergasse“ der Linie
69A.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 461670/15
Antrag BRte Thalmayr und Steinhart, auf Überprüfung der Schmidgunstgasse, ab der Kreuzung mit der Kaiser-Ebersdorfer-Straße bei ONr. 283 bis zur
Kühgasse, hinsichtlich Einbahnführung.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 461379/15
Antrag BRte Thalmayr und Trost, auf Einrichtung eines saisonalen Motorradparkplatzes in der Dommesgasse, vor der ONr. 1.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 461316/15
Antrag BRte Thalmayr und Wagner, auf Einrichtung eines saisonalen Motorradparkplatzes in der Valiergasse, beim Zugang zur Adresse Muhrhoferweg
11, Stiege 2 + 3.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
11
Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung Simmering verantwortlich
S 491304/15
Antrag BR K. Bauernhofer, betreffend Aufstellung von Bänken am „HansHavelka-Weg.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
S 491328/15
Antrag BR K. Bauernhofer, auf Errichtung einer Bodenwelle im Bereich
Leopold-Abelles-Gasse/Fuchsröhrenstraße.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 491351/15
Antrag BRte K. Bauernhofer, Eisenbarth, Krammer und Weisel, auf Benennung einer unbenannten Verkehrsfläche in Simmering nach den berühmten
Carsony Brüdern.
Name des Debattenredners: BRtin Krammer
Beschluss: Der Antrag wird in eine Anregung umgewandelt.
S 491386/15
Antrag BRtin S. Bauernhofer, betreffend tierfreundliche Lösung für
„Streunerkatzen“ in Simmering.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung
und Berichterstattung zugewiesen.
S 491400/15
Antrag BRtin S. Bauernhofer, betreffend Erklärung der Kaniakgasse zur
Wohnstraße.
Name des Debattenredners: BR Dedic, BRtin S. Bauernhofer, BV-Stv. Stadler,
BR Mag. Prochazka, BR Mag. Sperl
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 491432/15
Antrag BRtin S. Bauernhofer, auf Renovierung des Gehsteiges neben dem
Sportplatz in der Ravelinstraße.
Name des Debattenredners: BRtin S. Bauernhofer
Beschluss: Der Antrag wird zurückgezogen.
S 491479/15
Antrag BR Damnjanovic, auf Überprüfung der Ampelregelung der Kreuzung Klebindergasse/Zinnergasse, hinsichtlich Gelbblinken außerhalb der
Öffnungszeiten der Firma Hofer.
Name des Debattenredners: BV-Stv. Kriz, BR Damnjanovic
Beschluss: Der Antrag wird zurückgezogen.
S 491544/15
Antrag BR Eisenbarth, auf Errichtung einer Hundezone im Zuge der Neugestaltung der Parkanlage Hutterergasse.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung
und Berichterstattung zugewiesen.
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
12
Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung Simmering verantwortlich
S 491568/15
Antrag BR Felsner, auf Einrichtung einer Sperrfläche und Anbringung von
zwei Pollern im Bereich der Brehmstraße 15.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 491598/15
Antrag BR Felsner, auf Einrichtung einer Sperrfläche in der Fickeysstraße,
bei der Garagenausfahrt auf Höhe ONr. 5-7.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 491609/15
Antrag BR Handler, betreffend rechtzeitige Information der bei der SofieLazarsfeld-Straße ansässigen Unternehmen, hinsichtlich Umleitungen und
Sperrungen aufgrund von Abschlussarbeiten an die S1.
Name der Debattenredner: BR Mag. Sperl, BR Pichler, BR Handler
Beschluss: Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP und Grüne mehrheitlich abgelehnt (gegen die Stimmen der FPÖ).
S 491620/15
Antrag BR Handler, auf Überprüfung der Möglichkeit einer Auffahrt bei der
Ausfahrt der A4 / Alt Simmering.
Name der Debattenredner: BR Taraba, BR Handler, BR Mag. Anreitter,
BR Mag. Prochazka,
Beschluss: Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ mehrheitlich abgelehnt
(gegen die Stimmen der ÖPV, FPÖ und GRÜNE).
S 491865/15
Antrag BR Handler, betreffend Berücksichtigung der Forderungen der Initiative „NEIN ZUM HOCHHAUS vor dem GASOMETER“.
Name der Debattenredner: BR Hopf
Beschluss: Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP und Grünen mehrheitlich abgelehnt (gegen die Stimmen der FPÖ).
S 491632/15
Antrag BRte Handler und Damnjanovic, auf Errichtung eines Fitnessparkours in Simmering.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig dem Finanzausschuss zur Vorberatung
und Berichterstattung zugewiesen.
S 491703/15
Antrag BRte Krenek, Felsner, Einfalt, Merkel, E. Stadler und Ing. Thanheuser, auf bedarfsorientierte Verlängerung der Autobuslinien 69A und
72A in die Sofie-Lazarsfeld-Straße.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
13
Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung Simmering verantwortlich
S 491639/15
Antrag BRte Krenek und Handler, auf Erarbeitung eines Konzeptes, wie
und wo in Simmering ÖKO-Projekte wie Solarenergie, umgesetzt werden
können.
Name der Debattenredner: BR Mag. Sperl, BR Handler
Beschluss: Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ und ÖVP mehrheitlich abgelehnt (gegen die Stimmen der FPÖ und Grünen).
S 491659/15
Antrag BRte Krenek und Handler, betreffend umweltfreundliche Beleuchtung im neu zu errichtenden Park bei der Lorenz-Reiter-Straße.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung
und Berichterstattung zugewiesen.
S 491669/15
Antrag BRte Krenek und Handler, betreffend Einsatz von Photovoltaik und
Solarthermie bei Wohnbausanierungen (Gemeindebau/Altbau).
Name der Debattenredner: BR Mag. Sperl, BR Handler, BR Krenek, BR Mag. Anreitter,
BV-Stv. Kriz, BR Pichler,
Beschluss: Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ und BR Mag. Prochazka
mehrheitlich abgelehnt (gegen die Stimmen der FPÖ, GRÜNE, BR Pichler und
Umgeher).
S 491738/15
Antrag BRte Krenek und Lebisch, betreffend Messung der Fahrzeiten der
Buslinie 71A während der Stoßzeiten und Umlegung der ausgewerteten
Ergebnisse auf den Fahrplan.
Name des Debattenredners: BR Lebisch
Beschluss: Der Antrag wird in eine Anregung umgewandelt.
S 491757/15
Antrag BRte E. Stadler und Felsner, auf Anbringung einer Leitlinie im Kurvenbereich der Awarenstraße in der Mitte der Fahrbahn sowie Rückschnitt
der Sträucher am linken Straßenrand des angesprochenen Bereichs.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 491202/15
Antrag BR Pichler, auf Vorlage einer Reform der Bezirksmittelverordnung
hinsichtlich Heranziehung der Anzahl der Arbeitsplätze in einem Bezirk,
als anteilsmäßig signifikanter Parameter zur Zuordnung von Bezirksmitteln.
Name des Debattenredners: BR Cetin, BR Pichler
Beschluss: Der Antrag wird zurückgezogen.
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
14
Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung Simmering verantwortlich
S 491221/15
Antrag BR Pichler, auf Errichtung eines Schutzwegs auf Höhe der KaiserEbersdorfer-Straße 218 bzw. 199.
Name des Debattenredners: BRtin S. Bauernhofer
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 491252/15
Antrag BR Pichler, auf Erhöhung der Verkehrssicherheit am Kreisverkehr
Weißenböckstraße/Am Kanal/Pretschgasse durch Anbringung eines
Schutzweges o.ä.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 492972/15
Antrag BR Mag. Prochazka, auf Planung und Errichtung von Spielgeräten
für Kinder mit besonderen Bedürfnisse bei Umgestaltungen von Simmeringer Kinderspielplätzen.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Kommission für Schulen, Kindertagesheime, Jugend und Soziales zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 493264/15
Resolutionsantrag BRte Mag. Anreitter und Duschka, betreffend Aufnahme, Integration und bestmögliche Unterstützung von Flüchtlingen sowie
rasche und faire Bearbeitung von Asylanträgen.
Beschluss: Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ und GRÜNEN mehrheitlich
angenommen (gegen die Stimmen der FPÖ und ÖVP).
S 493286/15
Antrag BRte Mag. Anreitter und Duschka, auf Errichtung einer Gehsteigvorziehung beim Schutzweg zwischen Lorystraße 76 und Lorystraße 6569/Lorystraße 71.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
S 493338/15
Antrag BRte Mag. Anreitter und Duschka, auf Installationen von „Ampelpärchen“ – Sujets in Simmering.
Name des Debattenredners: BRtin S. Bauernhofer, BR Handler, BR Mag. Anreitter
Beschluss: Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ und GRÜNEN mehrheitlich
(gegen die Stimmen der FPÖ und ÖVP) dem Finanzauschuss zur Vorberatung
und Berichterstattung zugewiesen.
S 493358/15
Antrag BRte Mag. Anreitter und Duschka, auf Errichtung eines zusätzlichen Schutzweges bei Kreisverkehr Am Kanal/Pretschgasse/Weißenböckstraße.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen.
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
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Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung Simmering verantwortlich
S 493323/15
Antrag BRte Mag. Anreitter und Duschka, auf Anbringung einer doppelten
Sperrlinie in der Grillgasse, bei der Bushaltestelle beim Kreisverkehr
Leberstraße.
Name des Debattenredners: BR Cetin, BR Pichler
Beschluss: Der Antrag wird zurückgezogen.
Ende der Bezirksvertretungssitzung: 15:45 Uhr
Der Protokollführer:
OAR Fred Schuller
e.H.
Der Vorsitzende der Bezirksvertretung:
Bezirksrat Alfred Oppenberger
Der Bezirksrat:
Engelbert Wagner
Bezirksvertretungssitzung vom 24.6.2015
e.H.
e.H.
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