Aktion Plagiarius e.V. PRESSEMITTEILUNG 31. Juli 2015 Negativ-Preis „Plagiarius“ für Möbelrolle. - Auch Landgericht Stuttgart urteilt: Möbelrolle von Wagner System GmbH ist keine „eigenständige Designleistung“! Wagner System GmbH (Lahr) wehrt sich gegen Auszeichnung mit Negativ-Preis „Plagiarius 2015“ und legt zudem Widerspruch gegen die von Gross + Froelich GmbH & Co. KG erwirkte einstweilige Verfügung wegen Schmückens mit fremden Federn ein / Landgericht Stuttgart hat nun Widerspruch zurückgewiesen und die von der 11. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart erlassene einstweilige Verfügung in vollem Umfang bestätigt Am 13. Februar 2015 hat die Aktion Plagiarius e.V. auf der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ den Negativ-Preis „Plagiarius 2015“ verliehen. Zu den insgesamt 11 Preisträgern gehörte u.a. die Firma Wagner System GmbH aus Lahr. Das Unternehmen belegte mit seiner Möbelrolle „RO 37“ (in der Variante hart/ohne Feststellbremse/schwarz) den 2. Platz für seine Nachahmung der Möbelrolle „movetto 8“ der Firma Gross + Froelich GmbH & Co. KG aus Weil der Stadt. Die Möbelrolle „movetto 8“ wurde 2008 von Gross + Froelich entwickelt und ist bereits seit 2009 am Markt erhältlich. Die Doppelrolle zeichnet sich durch diverse individuelle Designmerkmale und eine besonders hohe Tragkraft aus. 2014 brachte die Wagner System GmbH ihre Möbelrolle „RO 37“ (hart/ohne Feststellbremse/schwarz) auf den Markt und bewarb die Serie mit „Design: Roland Wagner“ bzw. „Design: Wagner System GmbH“. Zusätzlich reichte Wagner System GmbH die Rollenserie „RO 37“ bei mehreren Designwettbewerben ein. Gross + Froelich sah in dem Produkt eine Kopie und reichte seine Original-Doppelrolle sowie die „RO 37“ von Wagner zum Plagiarius-Wettbewerb 2015 ein. Im Rahmen des Wettbewerbs informierte die Aktion Plagiarius im Dezember 2014 die Wagner System GmbH über ihre Nominierung für den Negativ-Preis „Plagiarius“ und räumte ihr die Möglichkeit zur Stellungnahme ein. Geschäftsführerin Ellen Wagner wies in ihrer email-Antwort den Vorwurf des Plagiats als „dahingehend obsolet“ zurück, “als es bereits zahlreiche optisch äußerst ähnliche Rollenmodelle seit längerer Zeit auf dem europäischen Markt gibt“. Am 16. Januar 2015 hatte die 11. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart auf Antrag von Gross + Froelich eine einstweilige Verfügung gegen Wagner System GmbH erlassen. Diese verbietet es Wagner System GmbH seine Doppelrolle „RO 37“ (in der Variante hart/ohne Feststellungsbremse) mit „Design: Roland Wagner“ oder „Design: Wagner System GmbH“ zu bewerben oder bewerben zu lassen und damit eine eigene Designleistung an der Rolle für sich in Anspruch zu nehmen. Die Wagner System GmbH hatte gegen die einstweilige Verfügung Widerspruch eingelegt. Mit Urteil vom 13. Mai 2015 hat nun jedoch auch die 40. Kammer für Handelssachen den von der Firma Wagner eingelegten Widerspruch zurückgewiesen und die von der 11. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart erlassene einstweilige Verfügung in vollem Umfang bestätigt. Das Urteil ist rechtskräftig. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die bestehenden winzigen Unterschiede zwischen den sich gegenüberstehenden Rollen als bei weitem nicht ausreichend angesehen werden können, um eine eigene Designleistung für sich in Anspruch nehmen und hiermit werben zu können. Kontakt: Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Rechtsanwältin Dr. Aliki Busse, Busse & Partner: Tel: 089 / 82 00 61 10 oder [email protected] Innovation vs. Imitation | Seite 1 Impressum Aktion Plagiarius e.V. Prof. Rido Busse / Christine Lacroix Nersinger Straße 18 D-89275 Elchingen, Germany Tel: + 49 (0)7308 – 922 422 Fax: +49 (0)7308 – 922 423 [email protected] www.plagiarius.com Download Foto (300 dpi): Möbelrolle - Original vs. Plagiat http://www.plagiarius.de/index.php?ID=42 www.plagiarius.com ("Wettbewerb“ / „Verleihung 2015" ) Bildunterschrift: Plagiarius 2015 - 2. Preis Möbel-Rolle „movetto 8“ Links Original: Gross + Froelich GmbH & Co. KG, Weil der Stadt Rechts Plagiat: Wagner System GmbH, Lahr Abdruck honorarfrei, Belegexemplar erbeten Innovation vs. Imitation | Seite 2
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