Richtlinie des MLUL zur Förderung des natürlichen Erbes und des

Richtlinie des MLUL zur Förderung des natürlichen
Erbes und des Umweltbewusstseins
Antragsverfahren
Informationsveranstaltung am 23. November 2015
Manja Dollase, ILB Potsdam, 23.11.2015
Agenda
 Allgemeine Informationen
 Antragsvordruck
 Ergänzende Unterlagen
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1. Allgemeine Informationen
 Antragstermine
Teil A:
Teile B – F:
20.09.2015
15.01.2016
 Einreichung vollständiger Anträge mit den notwendigen Stellungnahmen:





MLUL (D.1.2 und F.1.2)
LUGV bzw. Nationalparkverwaltung (A – F)
Untere Forstbehörde (Altbäume – D.1.2)
Behindertenbeauftragter des Landkreises (85 % Förderung)
Oberste Naturschutzbehörde (Berlin)
 Nachforderungen innerhalb einer 6-Wochen-Frist
 Ablehnung aller unvollständigen Anträge
 Projektauswahl für alle vollständigen Anträge (Budget, Mindestpunktzahl)
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1. Allgemeine Informationen
 Bewilligungen
 vor Bewilligung darf mit dem Vorhaben nicht begonnen worden sein
 Einholung von Angeboten zur Kostenplausibilisierung oder Auftragswertschätzung ist sinnvoll
 Erstattungsverfahren
 10 % Restzahlung nach Prüfung Verwendungsnachweis
 Bagatellgrenze Zuschuss > 5.000 Euro (Ausnahme Teil D)
 Zweckbindungsfristen nach Abschlusszahlung
 12 Jahre Bau

5 Jahre Maschinen
 20 Jahre Grundstücke
 20 Jahre Altbäume
 Verpflichtung zur Information/Publizität
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Beachtung Vergaberecht
nicht öffentliche
Auftraggeber
 Auftragswerte > 500 Euro (netto) erfordern 3 vergleichbare
Angebote
 Auftragswerte > 100.000 Euro (netto) erfordern Anwendung
VOL/VOB
öffentliche
Auftraggeber
 grundsätzlich VOL/VOB/VOF
 Prüfung der Binnenmarktrelevanz
 Aufträge < 5.000 Euro ausgenommen
 Aufträge > 5.000 Euro
 Bekanntmachung auf dem Vergabemarktplatz Brandenburg
als Nachweis
 Diskriminierungsverbot
Leitfaden Vergabe
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2. Hinweise zum Antragsvordruck
 Stammdaten
 Seite 1 und 2
 BNR-ZD, Bankverbindung
 Unternehmen in Schwierigkeiten
 Vorsteuerabzugsberechtigung (Brutto/Netto)
 Ausgaben
 Plausibilisierung/Herleitung der Beträge
 Nutzung zusätzlicher Formulare bei Personal
 Personalkostenförderung – Pauschalen –
Ermittlung von Stundensätzen für vorhandene und neu einzustellende Mitarbeiter
 Gemeinkosten – 15 % der Personalkosten
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Personalausgaben
Formulare
 Stellenbeschreibung

 Stellenbesetzung

 Ermittlung der Stundensätze

 Kalkulation der Personalausgaben für den Projektzeitraum nach
Monaten
Grundsätze

 Beachtung Besserstellungsverbot
 Nachweis der Bruttopersonalkosten und SV-Anteil AG und
wiederkehrende Sonderzahlungen zur Antragstellung
 Abrechnung auf Basis des Stundensatzes und der geleisteten
Stunden
 1.720 h/a
 Vorlage von Arbeitsverträgen und Gehaltsnachweisen
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Gemeinkosten
Pauschale in Höhe von 15 % bezogen auf die Personalausgaben
 Miet- und Mietnebenkosten (Heizung, Wasser, Abwasser, Reinigung, Müllabfuhr, Steuern,
Versicherung etc.)
 Betriebskosten (Telefon, Post, Internet)
 Büromaterial
Sachkosten des Arbeitsplatzes
Doppelförderungsverbot! Nur Ausgaben, die nicht in der Gemeinkostenpauschale
abgegolten sind.
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Hinweise zum Antragsvordruck
 kontrafaktische Fallkonstellation für große Unternehmen
 Hausbankbestätigung bei Investitionen > 50.000 Euro
 Nachweis der Gesamtfinanzierung bei allen Maßnahmen, die nicht zu 100 % gefördert werden
 Vorsteuerabzugsberechtigung
 wenn nein, dann Nachweis notwendig
 Bemessungsgrundlage Bruttokosten
 Unterschriften auf Seite 13 und 17
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3. Ergänzende Unterlagen
 Identifikation der Vertretungsberechtigten, ggf. Vollmachten
 Erklärung zum Interessenkonflikt (spätestens mit Auszahlung)
 Angebotsübersicht (auch für Architekten-/Ingenieurleistungen)
 ggf. KMU
 Dokumentation des Ausgangszustandes
 Fotos
 Beschreibung
 pro Richtlinienteil gesonderte Anlagen
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Vielen Dank für
Ihre Aufmerksamkeit!
Dr. Manja Dollase
Landwirtschaft/Umwelt
Investitionsbank des
Landes Brandenburg
Steinstraße 104-106
Telefon 0331 660-1577
Telefax 0331 660-62402
[email protected]
www.ilb.de
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