Rimbach stoppt Flüchtlings-Initiative

GEMEINDERAT
-BERICHT UMSCHAU-
Rimbach stoppt Flüchtlings-Initiative
Gemeinderat ist mit Verweis auf andere Gemeinden im Landkreis der Ansicht:
Knapp 30Neubürger sind genug
15. November 201516:28 Uhr
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Im Rimbacher Rathaus ist man überzeugt, genug Flüchtlinge in der Gemeinde aufgenommen zu aben.
Nur ein Bauantrag lag zur Beratung vor, der bei den Gemeinderäten aber
Unbehagen hervorrief. Zwar wies der Antrag von Willi Wittenzellner aus Regen lediglich die
Nutzungsänderung der bestehenden Wohnung im Dachgeschoss des Hauses Gartenstraße 17
nur die Umwandlung in Gästezimmer aus. Die Gemeinderäte waren sich jedoch sicher, was
damit geplant wird.
RIMBACH.
Da sich in unmittelbarer Nähe bereits ein Gebäude befindet, wo bereits knapp 30
Asylbewerber untergebracht sind, erschien den Gemeinderäten eine Erhöhung der Zahl der
Asylbewerber für Rimbach nicht angebracht, zumal es im Landkreis noch Gemeinden gebe,
die noch keine Flüchtlinge aufgenommen haben. So wurde der Antrag zur Nutzungsänderung
einstimmig abgelehnt.
Neue Vorschläge für altes Freibad
In der Sitzung des Gemeinderates in der vergangenen Woche hatte sich das Gremium unter
anderem mit der zukünftigen Nutzung des Freibadgeländes zu befassen. Vom Arbeitskreis
wurden zwar einige Vorschläge unterbreitet, was dort entstehen könnte.
Es gehe nun zuerst darum die Kriterien festzulegen, wie das Gebäude zu nutzen sei, das nach
Abriss des bestehenden Gebäudes errichtet werden soll. Der in der vorletzten Sitzung
vorgeschlagene Weg, von Studenten evtl. als Semesterarbeit Vorschläge ausarbeiten zu
lassen, ist nicht realisierbar, da dies von den Hochschulen nicht gemacht wird. Dies teilte
Verwaltungsleiter Josef Kaml mit, der diesbezüglich angefragt hatte. Zwar wurden im
Arbeitskreis schon etliche Ideen gesammelt, was eventuell möglich wäre: Grillplatz, Zeltplatz,
Waldspielplatz, Naturbadeweiher oder auch Beachvolleyball-Anlage Auch steht der Bau eines
Mehrgenerationenhauses im Raum, wo verschiedene Vereine ihre Aktivitäten oder auch
Veranstaltungen abhalten könnten.
Der Gemeinderat möchte sich dafür jedoch weitere Unterstützung holen. So wurde
vorgeschlagen, Vereine mit ins Boot zu holen. Wenn die entsprechenden Vorschläge
angenommen werden, müsse die konkrete Planung einem Architekten übergeben werden um
das Konzept auszuarbeiten.
Eigene Quellen trocknen aus
Bekanntgegeben wurde auch noch, dass auch die Quellschüttung der gemeindeeigenen
Quellen drastisch zurück gegangen sei und damit mehr Wasser aus der Fernwasserleitung
zugespeist werden müsse. Man hoffe dass durch größere Niederschläge die Quelle wieder
mehr Wasser liefern.
Aus dem Ausschuss für Touristik und Kultur wurde über dessen letzten Sitzung berichtet und
dazu vorgeschlagen, ortsnahe Wanderwege auszuweisen, die nach Möglichkeit auch QRCodes erhalten sollen, um auf Besonderheiten hinzuweisen.
Für Madersdorf wurde ein Bushäuschen genehmigt. Da kein Fußgängerüberweg im
Ortsbereich von Rimbach genehmigt wurde, prüft die Gemeinde noch ob der Einsatz von
Schülerlotsen realisierbar wäre.
Vom Ausschuss Touristik und Kultur wurde über Beratungen aus dessen letzter Sitzung
berichtet. So hatte dabei die Leiterin der Tourist-Info, Diana Graßl das neue Konzept
vorgestellt, das mittlerweile auch unter www.gemeinde Rimbach und www.kötztinger land
abgerufen werden kann.
Keine neue Bänke im Park
Bezüglich des Vorhabens, eine Wanderwegverbindung vom Mehrgenerationenpark zum
Kollerbach zu schaffen, soll in nächster Zukunft eine Zusammenkunft mit den
Grundstücksbesitzern erfolgen. Weiter wurde die Ansicht vertreten, ortsnahe Wanderwege
mehr zu propagieren, da weitere Wege nicht so sehr frequentiert werden. Ob an den
Informationstafeln auch QR-Codes angebracht werden könne, die auf Besonderheiten und
Sehenswürdigkeiten hinweisen muss noch geprüft werden.
Dass im Mehrgenerationenpark zusätzliche Ruhebänke aufgestellt werden erschien dem
Gemeinderat nicht für erforderlich. Allerdings wurde vorgeschlagen, an der Straße noch ein
Hinweisschild zu errichten das die Besucher, die aus Richtung Grafenwiesen kommen, noch
besser auf den Park hinweisen soll.
Bekanntgegeben wurde auch, dass im Mehrgenerationenpark eine Hundetoilette aufgestellt
wurde. An den Spielplätzen wird keine aufgestellt, da ohnehin auf Spielplätzen keine Hunde
erwünscht sind. Es sollen Verbotsschilder aufgestellt werden.
Zum Antrag auf Errichtung eines Buswartehäuschens in Madersdorf aus einer früheren
Sitzung fand mittlerweile eine Besichtigung zum Standort statt. Dabei wurden keine
Hindernisse festgestellt und so wird dort ein Wartehäuschen aufgestellt, wie der Gemeinderat
einstimmig beschloss.
An der Spendenaktion zur Fortführung der Freizeit- und Discobuslinie im Landkreis Cham
wird sich die Gemeinde Rimbach nicht beteiligen, da der Fahrplan die Anfahrt von Rimbach
nicht vorsieht.
Nachdem die Gemeinde einen erneuten Versuch unternommen hat, im Dorfbereich von
Rimbach einen ampelgeregelten Fußgängerüberweg zu errichten, zeigte sich das staatliche
Bauamt, wie auch schon bei früheren Versuchen, nicht von der Notwendigkeit überzeugt. Für
die Ablehnung wurden mehrere Gründe, wie zu kurze einsehbare Strecke, geringe
Personenzahl, Gefälle und Straßenführung, angegeben. Einzige Möglichkeit, zumindest
während der Zeit in der Schüler die Straße überqueren müssen, wäre ein Lotsenübergang.
Daher erwägt die Gemeinde diese Möglichkeit zu realisieren. Aus diesem Grund können sich
interessierte Personen, die als Schülerlotsen tätig werden möchten, bei der Gemeinde melden.
Bei der Kläranlage eilt‘s allmählich
Bürgermeister Ludwig Fischer teilte dem Gemeinderat mit, dass das Kriegerdenkmal bis zum
Volkstrauertag wieder an der bisherigen Stelle aufgerichtet wird. Weiter gab er einen
Sachstandsbericht zum Neubau der gemeinsamen Kläranlage in Grafenwiesen. Eine
Besprechung ergab, dass die Ausschreibung europaweit erfolgen müsse. Der Zeitplan sehe
vor, dass noch in diesem Jahr die entsprechenden Bewertungen und dann der Text erstellt
werden müssen. In den ersten Monaten des nächsten Jahres werden die Bewerbungen erwartet
und dann die Bewerbungsgespräche geführt. So soll dann im Juni die Vergabe erfolgen, damit
die Ausschreibungen für den Bau erstellt werden können. Im Frühjahr 2017 wird der
Baubeginn sein und Ende 2018 muss die neue Kläranlage betriebsbereit sein.
Hingewiesen wurde noch dass im Zuge von Bauarbeiten in Zettisch beim Ulrichshof eine
Straßenleuchte beschädigt wurde.
Vom zweiten Bürgermeister Karl-Heinz Niedermayer jun. kam noch der Antrag, die Toiletten
in der Aussegnungshalle nicht nur zu Beerdigungen zu öffnen, sondern generell tagsüber
offen zu halten. Der Vorschlag wurde angenommen. Es wurde beschlossen, zunächst
versuchsweise zu öffnen und dementsprechend auch für die Reinigung zu sorgen. (kvo)