KORREKTUR Öffentliche Bekanntmachung

Auszug aus dem Amtsblatt der Stadt Paderborn Nr. 30 Jahrgang 2015 ausgegeben 11.12.2015
Eintrag Nr. 101/2015
KORREKTUR
der öffentlichen Bekanntmachung (097/2015)
im Amtsblatt Nr. 29 Jahrgang 2015 vom 11.12.2015 aufgrund einer redaktionellen Korrektur: Das
Sitzungsdatum war falsch ausgewiesen.
Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 17.12.2015, findet um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses
eine Sitzung des Rates der Stadt Paderborn statt.
Tagesordnung
Vorlage-Nr
Öffentliche Sitzung
1.
Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates
vom 01.10.2015
3.
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates
vom 19.11.2015
4.
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Paderborn
a) Beschluss über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der
Kommunen
b) Konzeptbeschluss
0336/15
5.
II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. SN 135 A "Mackensenweg"
im Stadtteil Schloß Neuhaus
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen
Träger öffentlicher Belange, aus der Offenlage sowie aus der
erneuten Offenlage
b) Satzungsbeschluss
0335/15
6.
Maßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen
finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
- KInvFG)
7.
Änderung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer
8.
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2016 nebst Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen
8.1
Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt 2016
0360/15 E1
0366/15
Auszug aus dem Amtsblatt der Stadt Paderborn 30 Jahrgang 2015 ausgegeben 11.12.2015
Eintrag Nr. 101/2015
Seite 2
8.2
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, seine
Bestandteile und Anlagen
0357/15
8.3
Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2016
8.4
Beratung des Haushaltsplanes 2016
8.5
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016
8.6
Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb (ASP)
8.6.1
Gebührenkalkulation "Straßenreinigung 2016" einschließlich der
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008 und Festsetzung des
Anteils für das öffentliche Interesse an der "Straßenreinigung" und
der "Winterwartung"
0325/15
8.6.2
Änderung der Benutzungsordnungen der städtischen Parkstätten
sowie der Parkgebührenordnung
0351/15
8.6.3
Gebührenkalkulation "Abfall 2016"
0332/15
8.6.4
Wirtschaftsplan 2016 für dem ASP
0338/15
8.7
Stadtentwässerungsbetrieb Paderborn (STEB)
8.7.1
Abwassergebühren 2016, Gebührenkalkulation
0327/15
8.7.2
Wirtschaftsplan 2016 für den STEB
0326/15
8.8
Beratung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2016 für den
Bäderbetrieb der Stadt Paderborn
0334/15
8.9
Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2016 für das
Gebäudemanagement Paderborn (GMP)
8.10
Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn
mbH für das Geschäftsjahr 2016
0362/15
8.11
Wirtschaftsplan der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH für
das Geschäftsjahr 2016
0363/15
8.12
Wirtschaftsplan der Wasserwerke Paderborn GmbH für das
Geschäftsjahr 2016
0374/15
8.13
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für
das Haushaltsjahr 2016
0307/15
9.
Änderung der Richtlinien der Stadt Paderborn über die Gewährung
von Zuschüssen an Vereine zur Förderung des Sports
0368/15
0319/15 E2
0359/15
0296/15 E2
Auszug aus dem Amtsblatt der Stadt Paderborn 30 Jahrgang 2015 ausgegeben 11.12.2015
Eintrag Nr. 101/2015
Seite 3
10.
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Paderborn
zum 31.12.2014 an den Rat
11.
Schriftliche Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 15 Ziffer 1 GeschO
12.
Aktuelle Fragestunde
0364/15
Nichtöffentliche Sitzung
- Mitteilungen
- Vertragsangelegenheiten
Der Bürgermeister
gez.
Michael Dreier
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Paderborn – www.paderborn.de – „schnell zum Ziel“ - „Politik“ – oder nutzen Sie die kostenlose
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