Von der Wiege in die Krise ? Herausforderungen für die Demokratie

www.donau-uni.ac.at/globalisierungsforum
Die Donau-Universität Krems ist spezialisiert auf berufsbegleitende
Weiterbildung und bietet exklusive Master-Studiengänge und Kurzprogramme in den Bereichen ● Medizin, Gesundheit und Soziales ● Wirtschaft und Unternehmensführung ● Recht, Verwaltung und Internationales ● Bildung, Medien und Kommunikation sowie ● Kunst, Kultur und
Bau. Mit mehr als 8.500 Studierenden und 17.000 AbsolventInnen aus 90
Ländern ist sie einer der führenden Anbieter von Weiterbildungsstudien
in Europa. Die Donau-Universität Krems verbindet über 20 Jahre Erfahrung in postgradualer Bildung mit permanenter Innovation in Forschung
und Lehre. Krems liegt in der einzigartigen Natur- und Kuturlandschaft
Wachau, 80 km von Wien entfernt.
Donau-Universität Krems
Die Universität für Weiterbildung
Von der Wiege in die Krise ?
Herausforderungen für die
Demokratie in Europa.
3. Globalisierungsforum des Zentrums Europa und Globalisierung
Montag, 01. Juni 2015 | Donau-Universität Krems, Seminarraum SE 2.4
im 2. Stock
www.donau-uni.ac.at/globalisierungsforum
3.
Forum
Information
Anmeldung
Dorothea Stepan, Bakk.phil.
Donau-Universität Krems
Zentrum für Europa und Globalisierung
Dr.-Karl-Dorrek-Straße 30
3500 Krems
Mag. Renate Porstendorfer
Donau-Universität Krems
Zentrum für Europa und Globalisierung
Dr.-Karl-Dorrek-Straße 30
3500 Krems
Tel. +43 (0)2732 893-2424
[email protected]
www.donau-uni.ac.at/europa-globalisierung
Tel. +43 (0)2732 893-2416
[email protected]
www.donau-uni.ac.at/europa-globalisierung
Herausgeber: Department für Migration und Globalisierung
Fotos: Donau-Universität Krems/Archiv, S.Stöckl
Druck: 2015; Alle Rechte vorbehalten. Änderungen vorbehalten.
Von der Wiege in die Krise ? Herausforderungen für die Demokratie in Europa.
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17.00 – 18.30 Uhr
Begrüßung und einleitende Worte
Univ.-Prof. Dr. Gudrun Biffl
Aktuelle Herausforderungen für die Demokratie in Europa
Mag. Othmar Karas, M.B.L., MEP
3. Globalisierungsforum des Zentrums Europa und Globalisierung
Demokratie in Südosteuropa in Gefahr – Sind soziale Protestbewegungen ein Heilmittel?
Dr. Vedran Dzihic
Viele Staaten im europäischen Südosten sind mit einer veritablen Krise der Demokratie konfrontiert. Autoritäre Tendenzen in Politik und Gesellschaft werden stärker, ohne dass die Demokratien stabil genug geworden sind.
Bevölkerungen in Südosteuropa sind zunehmend frustriert mit dem Status Quo und tragen ihren Zorn auf die Straße. In den
letzten Jahren sind wir Zeugen von zahlreichen Formen von sozialen Protestbewegungen in Südosteuropa gewesen. Sie
alle teilen eine Vision von besseren, weniger korrupten und gerechteren Gesellschaften. Können sie aber ein Heilmittel für
die schwächelnde Demokratie sein? Sind sie gut genug organisiert, um politische Alternative für die korrupten und selbstherrlichen Eliten zu werden? Alternativen und neue Denkweisen braucht es jedenfalls, um Demokratien in Südosteuropa
zu stärken und gegen den neuen Autoritarismus anzukämpfen.
> Univ.-Prof. Dr. Gudrun Biffl war 1975 bis 2009 Wirtschaftsforscherin am WIFO. 2008 wurde sie an die
Donau-Universität Krems berufen. Sie ist Leiterin des Departments für Migration und Globalisierung sowie
des 2013 gegründeten Zentrums für Europa und Globalisierung. Seit 2010 ist sie Dekanin der Fakultät für
Wirtschaft und Globalisierung an der Donau-Universität Krems. Im April 2015 wurde sie zur Vorsitzenden
des Österreichischen Statistikrates bestellt.
> Dr. Vedran Dzihic ist Senior Fellow am Österreichischen Institut für Internationale Politik (oiip) und
Politologe an der Universität Wien. Darüber hinaus ist er non-resident Fellow am Center for Transatlantic
Relations (CTR), SAIS, Johns Hopkins University, Washington D.C. Dzihic unterrichtet an der Universität Wien,
im MA-Lehrgang „Balkan-Studies“, sowie im „Vienna Master in Human Rights“. Er ist Autor zahlreicher
Buchpublikationen und Artikel in internationalen wissenschaftlichen Journalen und Medien.
> Dr. Ulrike Guérot ist Gründerin und Direktorin des European Democracy Lab an der European School of
Governance (eusg). 2014 war sie Senior Fellow bei der Open Society Initiative for Europe (OSIFE) sowie Gastforscherin für Demokratisierung am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialwissenschaft (WZB). 2007
bis 2013 leitete sie das Berliner Büro des European Council on Foreign Relations (ECFR). Sie arbeitet
als Publizistin, Essayistin und Analystin zu Themen der europäischen Integration sowie zur Rolle Europas
in der Welt.
> Dr. Cengiz Günay ist Senior Fellow am Österreichischen Institut für Internationale Politik und Lektor an der
Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft und Institut für Internationale Entwicklung, Orientalistik).
Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören: Islamismus, politische Reform und Demokratisierung sowie
die Rolle von nicht-staatlichen Akteuren im Nahen Osten und der Türkei. Er ist Autor der Monographie „Die
Geschichte der Türkei. Von den Anfängen der Moderne bis heute“ bei Böhlau Verlag, UTB, Wien. Seine jüngste
Publikation ist ein Beitrag zu The Routledge Handbook of the Arab Spring (Hrsg.: Larbi Sadiki).
> Mag. Othmar Karas, M.B.L. ist seit 1999 Abgeordneter des Europaparlaments. 2012 – 2014 war er Vizepräsident des Europäischen Parlaments, zuständig für Bürgerinformation und Medienkontakte. Seit Juli 2014
ist er Vorsitzender der interparlamentarischen Delegation für die Beziehungen zwischen der Europäischen
Union und Russland. Seit 2007 ist er Lektor am Institut für Politikwissenschaften der Universität Wien. 2013
wurde ihm die Ehrenprofessur der Donau-Universität Krems verliehen. Seit März 2015 ist er festes Mitglied
der Teaching Faculty am Zentrum für Europa und Globalisierung an der Donau-Universität Krems.
> Dr. Peter Parycek, MSc ist Leiter des Zentrums für E-Government der Donau-Universität Krems, sowie Vorsitzender der interministeriellen Projektgruppe E-Democracy & E-Participation. Als Rechtswissenschafter
und Absolvent des Masterlehrgangs Telematik arbeitet er interdisziplinär am Schnittpunkt rechtspolitischer,
gesellschaftlicher und technologischer Entwicklungen. Zu seinen Forschungs- und Projektschwerpunkten
zählen: E-Governance, Open Government, E-Democracy und Weiterbildung.
Zwei Jahre nach den Gezi Protesten - Die Türkei vor den Wahlen
Dr. Cengiz Günay
Im Juni 2013 wurde die Türkei von den Gezi Protesten erschüttert. Nicht nur die türkische Öffentlichkeit wurde
vom Grad der Politisierung einer als bis dahin unpolitisch empfundenen Jugend und deren Bereitschaft, für mehr
Liberalismus auf die Straße zu gehen, überrascht. Die Proteste wurden durch die Polizei brutal niedergeschlagen und einigen
AktivistInnen der Prozess gemacht. Die Gezi-Bewegung konnte sich in keine politische Kraft umwandeln. In der Folge wurde
ein umfassendes Sicherheitsgesetz beschlossen, das die Möglichkeiten für Proteste und soziale Bewegungen stark einschränkt.
Zwei Jahre danach steht die Türkei heute vor schicksalshaften Wahlen. Die Frage, ob die kurdische HDP ins Parlament einziehen wird, bestimmt zu einem Großteil ob Tayyip Erdogan ein Präsidialsystem umsetzen kann oder nicht. Droht die Türkei in
ein autoritäres System zu schlittern?
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18.30 – 19.00 Uhr Pause
19.00 – 21.00 Uhr
Demokratisierung durch Technologisierung? Digitale Agora oder Digitale Dystopie.
Dr. Peter Parycek
Technologische Entwicklungen haben immer wieder zu demokratischen Utopien geführt und zu dem Traum, die repräsentative
Demokratie durch Überwindung von Raum und Zeit mit einer puren Form der Herrschaft durch das Volk zu ersetzen. Auch die
Erfindung des Internets vor beinahe 50 Jahren hat Ideen entfacht vom herrschaftsfreien Raum und der absoluten Freiheit, bis
hin zur direkten Demokratie, in welcher sich das Volk über die elektronische Agora selbst steuert und organisiert. Der Bereich
des Informationszugangs hat die Vorstellungen vieler Theoretiker übertroffen, doch umso größer ist die Enttäuschung der
Zivilgesellschaft über die Nutzung der partizipativen Elemente, der fehlenden Transparenz und der zunehmenden digitalen
Überwachung durch Staat und Wirtschaft. Endet das Experiment der elektronischen Agora in einer digitalen Dystopie?
Europäische Demokratie in der Krise - gibt es einen Ausweg aus der Integrationsfalle?
Dr. Ulrike Guérot
Die „Brüsseler Technokratie“ ist das geflügelte Wort europäischer Populisten. „Die Verlockung der Technokratie“ ist auch der Titel
des jüngsten Buches von Jürgen Habermas. Mit der Kritik an den systemischen Mängeln der EU ist Habermas nicht alleine: Hauke
Brunkhorst, Wolfgang Streeck oder Fritz Scharpf sind bekannte deutsche Sozialwissenschafter und Politologen, die das Demokratieund Legitimationsdefizit der EU ausleuchten. Insofern scheint es nicht zutreffend, als „Populisten“ zu bezeichnen, wer mit dem
derzeitigen Diskurs über die Zukunft der EU nicht konform geht. Thema dieses Referates ist das „gefühlte europäische Demokratiedefizit“. Dabei stellt sich auch die Frage, warum das europäische System nicht die Lösungen produzieren kann, die politökonomisch notwendig wären, um die Eurozone in eine funktionierende transnationale Demokratie einzubetten.
Podiumsdiskussion und Forum
Diskussionsleitung und Moderation
Univ.-Prof. Dr. Gudrun Biffl

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