Öffentlicher Raum bei Nacht Singen leuchtet ForumPlanenBauen „Die Zukunft des öffentlichen Raums“ am 27.10.2015 in Freiburg Rechtsanwalt Alfred Bauer Projektentwicklung zur Neuordnung der Straßenbeleuchtung – Ausgangslage 2010/2011 Stadt Singen (Hohentwiel) 45.000 Einwohner Annähernd 70% der ca. 6.400 Leuchten in Singen waren mit Quecksilberdampflampen ausgestattet und älter als 30 Jahre. 64 !!! verschiedene Leuchtentypen. Straßenbeleuchtung im Eigentum der Thüga, die für Stromlieferung und Betriebsführung zuständig war. Ca. 2.300.000 kWh wurden zur Beleuchtung jährlich verbraucht. 27.10.2015 2 Projektentwicklung zur Neuordnung der Straßenbeleuchtung - Ausgangslage Seit 2006 war der ursprüngliche Straßenbeleuchtungsvertrag mit der CONTIGAS Deutsche Energie-Aktiengesellschaft beendet und es herrschte ein vertragsloser Zustand. Thüga rechnete für Betrieb, Instandhaltung und Stromversorgung lediglich einen Energiepreis ab. Leistungsumfang war entsprechend gering. Keine vertragliche Basis für die Vornahme von dringend erforderlichen Erneuerungsleistungen. 27.10.2015 3 Projektentwicklung zur Neuordnung der Straßenbeleuchtung – Treiber der Neuordnung Ende 2011 entschied die Verwaltungsspitze zu prüfen, ob eine 40(20)%ige Investitionsförderung nach der nationalen Klimaschutzinitiative bzw. dem Klimaschutz-Plus-Programm der Landes Baden-Württemberg zur Erneuerung der Beleuchtung zur Verfügung steht Dafür musste die Stadt Singen Eigentümerin der LED-Leuchten werden. Weiterhin wurde der Eigenbetrieb Stadtwerke Singen mit der Aufgabe der Durchführung der Straßenbeleuchtung betraut - Kümmerer Straßenbeleuchtung wurde zur „Chefsache“ 27.10.2015 4 Feststellung des Beleuchtungsniveaus – Vorbereitung der Förderanträge erfüllt die Norm Grenzbereich unterhalb bis deutlich unterhalb der Norm 27.10.2015 5 Projektentwicklung zur Neuordnung der Straßenbeleuchtung – Aufgabenstellungen und „Highlights“ Umrüstung Ausschreibung Betriebsführung Ausschreibungen LED-Leuchten und City Elements Förderanträge Bund und Land Eigentumserwerb 2011 27.10.2015 2012 2013 2014 2015 6 Projektentwicklung zur Neuordnung der Straßenbeleuchtung – „Highlights“ Am 27.03.2012 stimmt der Gemeinderat dem Kauf und der Sanierung zu. Der am 30.03.2012 (noch gerade fristgerecht) eingereichte Förderantrag wurde am 18.10.2012 vom PtJ bewilligt. November 2012 - Einbeziehung des Beleuchtungskonzepts der Innenstadt in die Förderanträge und Vergabeverfahren (Stufe 1 des Masterplans) 19.03.2013 Gemeinderat bewertete die Ästhetik von LEDStandardleuchten und LED-Pilzleuchten 27.10.2015 7 Projektentwicklung zur Neuordnung der Straßenbeleuchtung – „Highlights“ Mai/Juni 2013 - 1. Beauftragung zur Umrüstung von der LED-Standardleuchten sowie LED Pilzleuchten, Fortsetzung des Verfahrens zur Errichtung der City Elements nach Verhandlungen mit Konkursverwalter November 2013 – Umsetzung der Lose 1-3 Mai 2015 - Abnahme der Abschlusselemente der City Elements 27.10.2015 8 Förderung durch BMU und L-Bank (Klimaschutz-Plus) Mehrere Anträge zwischen Anfang 2012 bis 2013 Investitionssumme 4,1 Mio. Euro mit Tiefbauleistungen in der Innenstadt Fördersumme ca. 0,7 Mio. Euro; dabei Förderung der Abschlusselemente der city elements 5.831 (=85 % des Altleuchtenbestands von 6.400 Leuchten) durch 5.631 neue LED-Leuchten ersetzt; 65 % Einsparung an Energieverbrauch erreicht ! 27.10.2015 9 Ausschreibungen Europaweite Ausschreibung nach VOL mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb Umfang der Garantieleistungen neben Lichttechnik, Energieeinsparung, Preis und ästhetische Bewertung als Bewertungskriterien Ergebnis der ästhetischen Bewertung wurde den Bietern vorab mitgeteilt Absicherung eines intensiven Wettbewerbsprozesses unter diskriminierungsfreier Berücksichtigung der ästhetischen Bestbewertung 27.10.2015 10 Standardleuchten: Beleuchtungsaufgabe Leuchtentyp, Hersteller Haupt-, Wohn- und Anliegerstraßen Siteco Streetlight SL 10, Wege und Plätze Pilzleuchte Profi LED Innenstadt Stelen Typ Hess City Elements FGÜ Siteco Streetlight SL 10 27.10.2015 11 Veränderungsprozess: Beschwerden Ursache Abhilfe Gehweg zu dunkel Leuchtenkörper zu weit vom rückwärtigen Gehund Radweg entfernt Neu entwickelte Radwegoptik; rückwärtiger Ausleger Licht ist zu „weiss“ bzw. zu kalt Bisherige Beleuchtung bot „schummriges“ Licht Aufklärung: 4.000 Kelvin wurden vom Gemeinderat für ästhetisch befunden „Löcher auf der Straße“ Mastabstände zu groß Mastverlängerung bzw. zusätzliche Masten Hauswand angestrahlt Straßenquerschnitt, Neigung Neigung verstellen Straße zu hell Alte Beleuchtung zu schwach Herunterdimmen 27.10.2015 12 Fazit: Thema: Ergebnis: Stromverbrauch ca. 1,3 Mio. kWh jährliche Stromeinsparung Umweltbelastung Reduktion von über 900 Tonnen CO2/a Verringerung der Lichtverschmutzung Betriebsaufwand Geringe Ausfälle und vertraglich geringere Betriebskosten Erscheinungsbild Einheitliches modernes Stadtbild, besonderer Innenstadtbereich Akzeptanz Einbindung des Gemeinderates bei den Auswahlentscheidungen 27.10.2015 13 Danke für Ihre Aufmerksamkeit Rechtsanwalt Alfred Bauer Wurster Weiß Kupfer • Rechtsanwälte Partnerschaft mbB • Charlottenstraße 21 b • 70182 Stuttgart • Tel.: 0711-2 48 564-0 • Fax: 0711-2 48 564-19 • E-Mail: [email protected] Kaiser-Joseph-Straße 247 • 79098 Freiburg • Tel.: 0761-2 111 49-0 • Fax: 0761-2 111 49-45 • E-Mail: [email protected] 14
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