Nr. 12 vom 19.06.2015

Ausgabe Nr. 12 vom 19. Juni 2015
Heute im Amtsblatt
Wir trauern um unsere langjährige Mitarbeiterin
Nachruf
 Frau Anna Regler
Frau Anna Regler
die am 8. Juni 2015 im Alter von 80 Jahren verstorben ist.
Frau Regler war vom 2. Februar 1981 bis 30. Juni 1995 am Klinikum St. Marien
Amberg im Reinigungsdienst beschäftigt.
Wir danken Frau Regler für ihre jahrelange Treue und gewissenhafte Mitarbeit.
Das Klinikum St. Marien Amberg wird der Verstorbenen stets ein ehrendes
Andenken bewahren. Ihrer Familie gilt unsere aufrichtige Anteilnahme.
Amberg, 10. Juni 2015
Oberbürgermeister
Michael Cerny
Vorsitzender des
Verwaltungsrates
Klinikum St. Marien
Manfred Wendl
Vorstand
Bekanntmachung
 Haushaltssatzung der von der Stadt
Amberg verwalteten Bürgerspitalstiftung Amberg für das Haushaltsjahr
2015
Herausgeber
und verantwortlich für den Inhalt:
Stadt Amberg, Marktplatz 11,
92224 Amberg.
Das Amtsblatt erscheint am
1. und 3. Freitag jedes Monats.
Für den Personalrat
Reinhard Birner
Personalratsvorsitzender
Interessierte Abonnenten können sich an
folgende Adresse wenden: Stadt Amberg,
Presse– und Öffentlichkeitsarbeit,
Postfach 2155, 92211 Amberg.
Bekanntmachung
Haushaltssatzung der von der Stadt Amberg verwalteten Bürgerspitalstiftung Amberg für das Haushaltsjahr 2015
Aufgrund des Art. 20 Abs. 3 Satz 3
des Bayer. Stiftungsgesetzes, i.V.m.
Art. 63 ff der Gemeindeordnung für
den Freistaat Bayern, und § 2 Abs. 2
der Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen (WkPV), hat der Stadtrat
der Stadt Amberg am 09.03.2015 folgende Haushaltssatzung für das
Rechnungsjahr 2015 beschlossen, die
hiermit gem. Art. 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung bekannt gemacht
wird:
I.
§1
(1) Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan der Pflegebetriebe für das
Wirtschaftsjahr 2015 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Erfolgsplan in
den Erträgen mit 7.660.504 €, in den
Aufwendungen mit 7.700.306 € und im
Vermögensplan in den Einnahmen
und Ausgaben mit 315.554 € ab.
(2) Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan der Service GmbH für das
Wirtschaftsjahr 2015 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Erfolgsplan in
den Erträgen mit 1.386.859 €, in den
Aufwendungen mit 1.380.136 € ab.
(3) Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für die übrigen Bereiche der
Bürgerspitalstiftung Amberg für das
Haushaltsjahr 2015 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 360.769 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und
Ausgaben mit 5.290 € ab.
§2
(1) Kreditaufnahmen für Investitionen
und
Investitionsförderungsmaßnahmen sind im Vermögensplan der Pflegebetriebe nicht vorgesehen.
(2) Kreditaufnahmen für Investitionen
und
Investitionsförderungsmaßnahmen sind im Vermögenshaushalt für
die übrigen Bereiche nicht vorgesehen.
§3
(1)
Verpflichtungsermächtigungen
werden im Vermögensplan der Pflegebetriebe nicht festgesetzt.
(2)
Verpflichtungsermächtigungen
werden im Vermögenshaushalt für die
übrigen Bereiche nicht festgesetzt.
§4
Der Höchstbetrag der Kassenkredite
zur rechtzeitigen Leistung von Ausga-
ben nach dem Wirtschaftsplan der
Pflegebetriebe (§1 Abs. 1) und dem
HH-Plan für die übrigen Bereiche (§1
Abs. 2) wird auf 1.000.000 € festgesetzt.
§5
Diese Haushaltssatzung tritt rückwirkend zum 01. Januar 2015 in Kraft.
II.
Die Regierung der Oberpfalz hat als
Rechtsaufsichtsbehörde die Haushaltssatzung mit Schreiben vom
05.05.2015, Nr. ROP-SG12-1512.1-83-19, rechtsaufsichtlich gewürdigt. Die
Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.
III.
Der Haushaltsplan liegt gem. Art. 65
Abs. 3 GO vom 22.06.2015 mit
29.06.2015 in der Stadtkämmerei,
Rathaus, 3. Stock, Zi.Nr. 303, während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich auf.
Amberg, 15.05.2015
STADT AMBERG
Michael Cerny
Oberbürgermeister

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