WINTER 2015 Gemeinde Dottikon Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung Freitag, 20. November 2015, 19.30 Uhr, Aula Risi 1. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2015 2. Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung eines Kredites von CHF 200’000.00 für den Ausbau des Rad- und Gehweges nach Hägglingen 3. Genehmigung Kreditabrechnung Jugendarbeit 4. Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung des Budgets 2016, mit einer Erhöhung des Steuerfusses von 90 % auf neu 97 % 5. Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an ausländische Staatsangehörige 6. Verschiedenes und Umfrage Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden können ab Montag, 2. November 2015, zu den ordentlichen Schalteröffnungszeiten, auf der Gemeindekanzlei Dottikon, Bahnhofstrasse 23, eingesehen werden. Beachten Sie auch unsere Website www.dottikon.ch. GEMEINDERAT DOTTIKON Gemeindeammann Roland Polentarutti Gemeindeschreiber Michael Schaeren Traktandum 1 Neujahrs-Apéro Traktandum 1 Genehmigung des Versammlungsprotokolls vom 19. Juni 2015 135 (6,5 %) stimmberechtigte Dottikerinnen und Dottiker fassten folgende Beschlüsse: 1. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 21.11.2014 2. Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2014 3. Genehmigung der Jahresrechnung 2014 4. Genehmigung von Kreditabrechnungen: 4.1 Sanierung Bahnhofstrasse 1. Etappe 4.2 Swisscomgebäude – Projekt Umnutzung Kindergarten 2 5. Kreditgenehmigung von CHF 790’000.00 für die Sanierung der Wiesenstrasse 6. Ablehnung Einführung einer verursachergerechten Grüngutgebühr 7. Ablehnung Übertragung der Kompetenz für die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Ausländer durch den Gemeinderat 8. Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an ausländische Staatsangehörige Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2015 wurde von der Protokollprüfungskommission begutachtet. In ihrem Bericht stellt sie fest, dass das Protokoll den Verlauf sowie die Beschlüsse in allen Teilen korrekt wiedergebe. Die Protokollprüfungskommission empfiehlt der Gemeindeversammlung das Protokoll zu genehmigen. Antrag Der Gemeinderat Dottikon beantragt, im Einvernehmen mit der Protokollprüfungskommission, die Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2015. Traktandum 2 Gemeinderatsklausur Traktandum 2 Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung eines Kredites von CHF 200’000.00 für den Ausbau des Rad- und Gehweges nach Hägglingen Sachverhalt Zur Steigerung der Schulwegsicherheit soll der bestehende Gehweg zwischen Dottikon und Hägglingen zu einem kombinierten Rad- und Gehweg, mit einer Breite von 2.75 m, ausgebaut werden. Der Radverkehr in Richtung Hägglingen wird über den neuen Rad- und Gehweg geführt, in entgegengesetzter Richtung verbleiben die Radfahrer im Mischverkehr, da diese bergab gut im normalen Verkehr mitfahren können. Anlässlich der Planung des neuen Radund Fussweges wurden auch der Baugrund, die Nutzlasten sowie die Statik der grossen Stützwände begutachtet. In der Folge kam man zum Schluss, dass im Rahmen des Ausbaus des neuen Rad- und Gehweges die Stützwände verstärkt werden müssen. Gleichzeitig wird auch die Strassenbeleuchtung ausgebaut und diverse Kandelaber ersetzt sowie ein Leerrohr für künftige Medienbedürfnisse eingelassen. Die Kosten für den Ausbau des Geh- und Radweges teilen sich der Kanton sowie die Gemeinden Dottikon und Hägglingen anteilsmässig, respektive gemäss Dekret. Für die Gemeinde Dottikon setzt sich der Kostenaufwand wie folgt zusammen: Ausbau Gehweg zu kombiniertem Rad- und Gehweg CHF 144’760.00 Zusammenschluss Medienrohr auf Gemeindebann Dottikon CHF 15’700.00 Strassenbeleuchtung CHF 20’000.00 Kreditrisiko (10 %) CHF 19’540.00 Gesamtkosten (inkl. MwSt.) CHF 200’000.00 Antrag Der Gemeinderat Dottikon beantragt den Kreditanteil von CHF 200’000.00, für den Ausbau des Rad- und Gehweges nach Hägglingen, zu genehmigen. 3 Traktandum 3 Jugendarbeit Traktandum 3 Genehmigung Kreditabrechnung Jugendarbeit Sachverhalt Die Gemeindeversammlung vom 19. November 2010 genehmigte einen Kredit von CHF 93’000.00 für die Pilotphase der offenen Jugendarbeit am Maiengrün. Ausgangslage war, dass sich die Gemeindebehörden von Dottikon und Hägglingen einem zunehmenden Vandalismus, einem ausufernden Littering sowie inakzeptablen Lärmimmissionen, durch herumziehende Jugendliche auf öffentlichem Areal, konfrontiert sahen. Mittels gemeinsamer Anstrengungen, seitens der Schulen am Maiengrün und dem zur Beratung beigezogenen Verein für Jugend und Freizeit (VJF) aus Wohlen, wurde ein umfassendes Konzept für die Jugendarbeit in den Gemeinden Dottikon und Hägglingen ausgearbeitet und im November 2010 den beiden Gemeindeversammlungen zum Beschluss vorgelegt. Nach der Genehmigung durch die Gemeindeversammlungen schlossen die Gemeinden Dottikon und Hägglingen sowie der Verein für Jugend und Freizeit (VJF) eine Leistungsvereinbarung ab. Der VJF stellt für die Umsetzung der Pilotphase der Jugendarbeit am Maiengrün eine Fachperson in Sozialer Arbeit/ Soziokultureller Animation an. Das Arbeitspensum wurde mit 50 Stellenprozenten definiert. Die Kosten werden anteilmässig auf die beiden Gemeinden, basierend auf der Bevölkerungsstatistik, aufgeteilt. Die inhaltliche Begleitung und das Controlling der erbrachten Leistungen wurden durch die Jugendkommission Dottikon und Hägglingen wahrgenommen. Die Kreditüberschreitung von CHF 5’021.95 (5.40 %) ist auf folgende Gründe zurückzuführen: • Verrechnung von nicht budgetierten Vorleistungen von CHF 3’420.00 im Jahr 2010 für die Konzepterarbeitung, • fortlaufender Zuzug neuer Bewohnerinnen und Bewohner (Kostenteiler basiert auf der Bevölkerungsstatistik) Kreditabrechnung «Pilotphase offene Jugendarbeit am Maiengrün» Verpflichtungskredit CHF 93’000.00 Kreditüberschreitung CHF Nettoinvestition 5’021.95 CHF 98’021.95 Antrag Der Gemeinderat Dottikon beantragt die Genehmigung der Kreditabrechnung «Pilotphase offene Jugendarbeit am Maiengrün». 4 Traktandum 4 Musik für die Bünz Traktandum 4 Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung des Budgets 2016, mit einer Erhöhung des Steuerfusses von 90 % auf neu 97 % Allgemeines Das Budget 2016 ist das dritte Budget nach den Richtlinien und dem Kontenplan des Harmonisierten Rechnungsmodells 2 (HRM2). Somit sind erstmals sämtliche Vergleichszahlen nach HRM2 verfügbar. Die Aktivierungsgrenze für Investitionen liegt in Dottikon mit rund 3’900 Einwohnern bei Fr. 50’000.00. Die nach HRM2 höheren Abschreibungen (Stand Jahresabschluss 2014) können noch bis max. Ende 2018 als Entnahme aus der Aufwertungsreserve als ausserordentlicher Ertrag verbucht werden. Danach müssen die Abschreibungen über die Erfolgsrechnung bzw. das Eigenkapital finanziert werden. Budget Erfolgsrechnung Der Voranschlag 2016 der Einwohnergemeinde (inkl. Spezialfinanzierungen) weist bei einem Steuerfuss von 97 % einen betrieblichen Aufwand von Fr. 16’020’500 und einen betrieblichen Ertrag von Fr. 14’648’600 aus. Das Gesamtergebnis Erfolgsrechnung (Ertragsüberschuss) beträgt Fr. 510’800 (Budget 2015 = Aufwandüberschuss Fr. 269’100). Rechnung Budgetdifferenzen 2016 2015 2014 in CHF in % Betrieblicher Aufwand 16’020’500 14’722’100 14’191’709 1’298’400 8.82 Betrieblicher Ertrag 14’648’600 12’635’200 11’579’121 2’013’400 15.93 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -1’371’900 -2’086’900 -2’612’588 715’000 -34.26 950’000 948’100 901’592 1’900 0.20 -421’900 -1’138’800 -1’710’996 716’900 -62.95 Ausserordentliches Ergebnis 932’700 869’700 1’536’852 63’000 7.24 Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 510’800 -269’100 -174’145 779’900 -289.82 Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis 5 Traktandum 4 Mitarbeiterausflug Steuerertrag Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 97 % 90 % 90 % Fiskalertrag 7’254’500 7’055’000 6’778’465 davon Einkommens- u. Vermögenssteuern 6’403’500 6’250’000 5’925’111 Steuerfuss Das Aargauer Wappen beschreibt die durchschnittliche Aargauer Gemeinde (Basisjahr 2014). Vergleichbare Gemeinden mit einer Steuerkraft wie Dottikon weisen eher einen Steuerfuss von über 110 % aus. Andererseits verfügen Gemeinden mit einem Steuerfuss von 90 % über eine wesentlich höhere Steuerkraft. Auch mit einer Steuerfusserhöhung auf 97 % verbleibt Dottikon noch knapp 7 % unter der durchschnittlichen Kantonsgemeinde und somit noch immer sehr attraktiv. Die detaillierte Kennzahlenauswertung ist auf unserer Webpage www.dottikon. ch einsehbar. Die obige Grafik beschreibt das Zusammenspiel Steuerfuss versus Steuerkraft, wobei der rote Punkt Dottikon 6 vor Steuerfusserhöhung (90 %) und das Dottiker Wappen den neuen Steuerfuss (97 %) abbildet. Die Aufteilung des Nettoaufwandes der einzelnen Verwaltungsabteilungen ist im nachfolgenden Diagramm ersichtlich. Traktandum 4 Bundesfeier Nettoaufwand 2016 6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung 9% 5 Soziale Sicherheit 27% 8 Volkswirtschaft -1% 7 Umwelt und Raumordnung 2% 9 Finanzen und Steuern 0% 0 Allgemeine Verwaltung 13% 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 7% 4 Gesundheit 4% 3 Kultur, Sport und Freizeit 4% 2 Bildung 33% 7 Traktandum 4 Einweihung Bahnhofstrasse Investitionsrechnung Der Voranschlag 2016 der Einwohnergemeinde (inkl. Spezialfinanzierungen) weist Investitionsausgaben von Fr. 2’245’000 und -einnahmen von Fr. 307’400 aus. Investitionsrechnung Investitionsausgaben Investitionseinnahmen Ergebnis Investitionsrechnung Selbstfinanzierung Finanzierungsergebnis (+ = Finanzierungsüberschuss / - = Finanzierungsfehlbetrag) Die Nettoinvestitionszunahme beträgt Fr. 1’937’600 (Budget 2015 = Fr. 2’213’200). fehlbetrag Fr. 1’472’600 (Fr. 2’482’300). Die Ausgaben können durch den Abbau der flüssigen Mittel getätigt werden. Mit der ausgewiesenen Selbstfinanzierung von Fr. 465’000 beträgt der Finanzierungs- Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 2’245’000 2’520’600 783’447 307’400 307’400 161’440 -1’937’600 -2’213’200 -622’007 465’000 -269’100 294’595 -1’472’600 -2’482’300 -327’413 Antrag Der Gemeinderat Dottikon und die Finanzkommission Dottikon beantragen die Genehmigung des vorliegenden Budgets 2016, mit einer Erhöhung des Steuerfusses von 90 % auf neu 97 %. 8 Traktandum 5 Bild-Vernissage Traktandum 5 Beratung und Beschlussfassung über die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an ausländische Staatsangehörige Grundsätzliches Das ordentliche Einbürgerungsverfahren basiert auf den aktuell gültigen gesetzlichen Grundlagen und stützt sich auf die Bundesverfassung, dem Bundesgesetz über den Erwerb und Verlust des schweizerischen Bürgerrechts, der Verfassung des Kantons Aargau, dem Gesetz sowie der Verordnung über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht des Kantons Aargau. Einleitung eines Einbürgerungsverfahrens Die Gemeindekanzlei Dottikon führt mit den interessierten Personen ein Erstgespräch, orientiert über den Ablauf des Einbürgerungsverfahren und weist auf die einzureichenden amtlichen Dokumente, Unterlagen und Bescheinigungen hin. Gestützt auf § 21 Abs. 2 des Gesetzes über das Kantonsbürgerrecht werden alle Einbürgerungsgesuche im amtlichen Publikationsorgan veröffentlicht. In der Folge kann jede Person innert 30 Tagen dem Gemeinderat Dottikon eine schriftliche Eingabe einreichen, welche vom Gemeinderat geprüft wird und in seine Beurteilung zur Antragstellung zuhanden der Gemeindeversammlung einfliesst. Sprach- und Staatskundetest Im Verlauf des Einbürgerungsverfahrens müssen gesuchstellende Personen ab vollendetem 16. Lebensjahr einen elektronischen Sprach- sowie einen Staatskundetest absolvieren. Beide Tests werden auf der Gemeindekanzlei Dottikon durchgeführt. Einbürgerungsgespräch Nach Prüfung der notwendigen Gesuchsunterlagen (Wohnsitzbescheinigungen, Straf- und Betreibungsregisterauszug, Bescheinigung über die bezahlten Steuern in den letzten Jahren, Arbeitszeugnisse u.v.m) werden die gesuchstellenden Personen zu einem Einbürgerungsgespräch vor eine Delegation des Gemeinderates Dottikon eingeladen. Antrag an die Gemeindeversammlung Erst wenn alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, die elektronischen Sprach- und Staatskundetests erfolgreich bestanden wurden und das Einbürgerungsgespräch positiv verlaufen ist, erfolgt die Antragstellung zuhanden der Gemeindeversammlung. Einbürgerungsgebühren Einzelpersonen CHF 1’500.00, miteinbezogene minderjährige Kinder CHF 750.00. 9 Traktandum 5 5.1 Einbürgerungsgesuch – Shpresa Berisha Frau Shpresa Berisha ist seit 1994 in der Schweiz und wohnt seit 2001 in Dottikon. Sie ist ausgebildete Fachfrau Betreuung und arbeitet seit 2013 als Gruppenleiterin in der Kita Niederweningen. Ihre Hobbies sind die Natur und das Fotografieren. Beim Einbürgerungsgespräch hat sich Frau Berisha sowohl über einwandfreie Sprachkenntnisse so wie auch über gute staatsbürgerliche Kenntnisse ausgewiesen. Sie ist mit unseren Sitten und Gebräuchen bestens vertraut. Die nachstehende Einbürgerungsinteressierte erfüllt die Voraussetzungen für eine Einbürgerung in Dottikon: Shpresa Berisha geboren am 12. Dezember 1987, kosovarische Staatsangehörige, wohnhaft am Neuweg 6 in Dottikon 10 Auf die öffentliche Publikation dieses Einbürgerungsgesuches, vom 14. Mai 2015 im Generalanzeiger, sind dem Gemeinderat Dottikon keine Eingaben gemacht worden. Antrag Der Gemeinderat Dottikon beantragt, der Erteilung des Gemeindebürgerrechts an Frau Shpresa Berisha zuzustimmen. Traktandum 5 5.2 Einbürgerungsgesuch – Blerim Berisha Herr Blerim Berisha ist seit 1994 in der Schweiz und wohnt seit 2001 in Dottikon. Er hat die obligatorische Schulzeit in der Schweiz absolviert und arbeitet seit 2011 als Mitarbeiter in der Abteilung Grossbeschichtung bei der STOBAG AG. Seine Hobbies Schwimmen. sind Fussball Antrag Der Gemeinderat Dottikon beantragt, der Erteilung des Gemeindebürgerrechts an Herr Blerim Berisha zuzustimmen. und Beim Einbürgerungsgespräch hat sich Herr Berisha sowohl über einwandfreie Sprachkenntnisse so wie auch über gute staatsbürgerliche Kenntnisse ausgewiesen. Er ist mit unseren Sitten und Gebräuchen bestens vertraut. Der nachstehend Einbürgerungsinteressierte erfüllt die Voraussetzungen für eine Einbürgerung in Dottikon: Auf die öffentliche Publikation dieses Einbürgerungsgesuches, vom 14. Mai 2015 im Generalanzeiger, sind dem Gemeinderat Dottikon keine Eingaben gemacht worden. Blerim Berisha geboren am 03. Januar 1989, kosovarischer Staatsangehöriger, wohnhaft am Neuweg 6 in Dottikon 11 Traktandum 5 5.3 Einbürgerungsgesuch – Sunar Erdal mit den Töchtern Sude und Sena Die Kinder Sude und Sena sind in der Schweiz geboren, aufgewachsen und besuchen die Sekundarschule der Kreisschule am Maiengrün. Beim Einbürgerungsgespräch hat sich Herr Sunar, wie auch die Kinder, über gute Sprach- sowie über sehr gute staatsbürgerliche und geschichtliche Kenntnisse der Schweiz ausgewiesen. Alle sind mit unseren Sitten und Gebräuchen bestens vertraut. Die nachstehenden Einbürgerungsinteressierten erfüllen die Voraussetzungen für eine Einbürgerung in Dottikon: Erdal Sunar geboren am 05. September 1967 Betül ’Sude’ Sunar geboren am 27. Dezember 2000 Beyza ’Sena’ Sunar geboren am 13. März 2002 alle mit türkischer Staatsangehörigkeit, wohnhaft an der Nassackerstrasse 3 in Dottikon 12 Herr Erdal Sunar ist seit 1989 in der Schweiz und wohnt seit 2001 in Dottikon. Er arbeitet seit 2000 als Logistikmitarbeiter bei der Lyreco AG in Dintikon. Ausserdem hilft er jeden Morgen seiner Frau beim Austragen der Zeitungen. Die Deutschkenntnisse der Ehefrau Aysel sind für das Einbürgerungsgesuch ungenügend, weshalb sie sich nicht am Einbürgerungsverfahren beteiligt. Die Hobbies von Erdal Sunar sind Laufen und Wochenend-Ausflüge machen. Auf die öffentliche Publikation dieses Einbürgerungsgesuches, vom 14. Mai 2015 im Generalanzeiger, sind dem Gemeinderat Dottikon keine Eingaben gemacht worden. Antrag Der Gemeinderat Dottikon beantragt der Erteilung des Gemeindebürgerrechts an Herr Erdal Sunar und seinen Töchtern Sude und Sena zuzustimmen. Traktandum 5 5.4 Einbürgerungsgesuch – Vlora Asani Frau Vlora Asani ist 1992 in Baden AG geboren und wohnt seit dem 1. Mai 2012 in Dottikon. Sie hat ihr ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht. Nach der obligatorischen Schule, welche sie in Niederwil absolviert hat, machte sie eine Lehre zur Kauffrau. Seit 2013 arbeitet Frau Asani bei der Firma Securitas AG als Assistentin des Abteilungsleiters «Führung & Einsatz». Auf die öffentliche Publikation dieses Einbürgerungsgesuches, vom 10. September 2015 im Generalanzeiger, sind dem Gemeinderat Dottikon keine Eingaben gemacht worden. Ihre Freizeit verbringt sie mit ihren Freunden und mit Hundesport. Frau Asani ist aktives Mitglied im Verein belgischer Schäferhunde. Die nachstehende Einbürgerungsinteressierte erfüllt die Voraussetzungen für eine Einbürgerung in Dottikon: Vlora Asani geboren am 2. August 1992, mazedonische Staatsangehörige, wohnhaft an der Hofackerstrasse 7A in Dottikon Beim Einbürgerungsgespräch hat sich Frau Asani sowohl über einwandfreie Sprachkenntnisse wie auch über sehr gute staatsbürgerliche Kenntnisse ausgewiesen. Sie ist mit unseren Sitten und Gebräuchen bestens vertraut. Frau Asani fühlt sich als Schweizerin und hat keine Beziehungen mehr zum ursprünglichen Heimatland. Nach einer erfolgreichen Einbürgerung beabsichtigt sie Militärdienst in der Schweizer Armee zu leisten. Antrag Der Gemeinderat Dottikon beantragt, der Erteilung des Gemeindebürgerrechts an Frau Vlora Asani zuzustimmen. 13 Traktandum 6 Polit-Apéro Neuzuzüger-Anlass Traktandum 6 Verschiedenes und Umfrage Die detaillierten und umfassenden Unterlagen zu den einzelnen Traktanden haben wir für Sie wie folgt bereitgestellt: • Einsichtnahme am Schalter der Gemeindekanzlei • abrufbar auf unserer Website: www.dottikon.ch 14 Bildquelle: Michael Schaeren Druck & Gestaltung: Sprüngli Druck AG, Villmergen, www.spruenglidruck.ch Stand: 10.2015, Aufl age: 2’200 Stück Traktandum S T I M M R3 E C H T S A U S W E I S Einwohnergemeindeversammlung Gemeinde Dottikon Freitag, 20. November 2015 19.30 Uhr in der Aula Risi Dottikon WINTER 2015 hier abtrennen und mitnehmen Gemeindeversammlung 15 P.P. 5605 Dottikon Gemeinde Dottikon Zur Teilnahme an der Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 20. November 2015, 19.30 Uhr Aula Risi Dottikon Ortsbürgergemeinde WINTER 2015
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