Stärken nutzen – Schwächen korrigieren

SVP für „BE Zukunft“
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Text Brand
Stärken nutzen – Schwächen korrigieren
Peter Brand, Fraktionspräsident
Wir haben uns die Mühe gemacht, die Stärken und Schwächen des Kantons aus Bürger- und auch
Steuerzahlersicht mal gründlich zu analysieren, Stärken und Schwächen konkret aufzuzeigen, um dann
eine Strategie zu entwickeln, wie wir zu den von uns angestrebten Zielen kommen können.
Die Stärken gibt es durchaus:
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Der Kanton Bern verfügt über eine zentrale Lage, eine sehr gute Verkehrsanbindung, wir haben
die Politikzentrale, aber auch eine dezentrale Verwaltung, sind zweisprachig, sind heute schon der
grösste Industriekanton, haben aber auch im Agrarbereich Innovationspotential, unsere KMU sind sehr
solide und beschäftigen Tausende von in der Regel sehr treuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Ebenso sind wir ein wichtiger produzierender Energiestandort, der Kanton hat sich aber auch als
Medizinalstandort einen sehr guten Namen gemacht.
Die Schwächen gibt es aber eben auch:
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Eine dieser Schwächen ergibt sich aus der Geographie und da können wir nicht viel daran
ändern: Der Kanton Bern ist gross, hat verschiedenste Regionen und teilweise divergierende Interessen,
was einen gewissen Aufwand mit sich bringt.
Viele Schwächen sind aber hausgemacht: zum Beispiel die hohe Steuerbelastung, der Trend zu
Transferzahlungen und die hohe Sozialreglementierung mit entsprechend hohen Kosten.
In der Finanzpolitik der Regierung fehlt heute jede Perspektive. Der Kanton hat keinen finanziellen
Spielraum und es fehlt auch der Wille der Regierung aber auch von Teilen des Parlaments, etwas daran
zu ändern. Die Politik scheint sich mit dem Verwalten der schwierigen Finanzlage zufrieden zu geben.
Steuererhöhungen (Kürzung Pendlerabzug) werden als Sparmassnahmen verkauft, der vom Grossen Rat
verabschiedete Finanzplan zeigt eine Neuverschuldung auf.
Die links regierte Hauptstadt bringt uns nicht selten Imageschaden, wenn wir an die Krawalle bei der
Reitschule denken.
Die Verwaltungs- und Politikzentrale bringt uns solange nicht den gewünschten Effekt, als ein Grossteil
der in diesem Bereich tätigen Personen ausserhalb des Kantons wohnt und die Steuern in Freiburg, im
Aargau oder in Zürich zahlen. Es sollte uns zu denken geben, dass wir schon einige Zeit einen ZupendlerÜberschuss haben. Grosse Unternehmen mit hoher Wertschöpfung fehlen fast vollständig, einmal
abgesehen von löblichen Ausnahmen wie Swatch. Wenn wir bei der Steuerbelastung der Unternehmen
im interkantonalen Vergleich noch weiter abrutschen, ist das auch kein Anreiz für neue Unternehmen,
sich bei uns anzusiedeln.
Als Agrarkanton kämpfen wir mit Strukturproblemen, und wir schaffen es noch, uns aus ideologischen
Gründen selber in der Entwicklung zu bremsen, etwa mit der Behinderung des Autoverkehrs in der Stadt
Bern.
Wenn wir nun die Chancen des Kantons nutzen wollen, gilt es gerüstet zu sein, insbesondere müssen wir
uns überlegen, wie wir die Chancen packen wollen, die sich aus dem Politikzentrum ergeben, es gilt, die
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richtigen Schritte einzuleiten, damit wir an einem Wirtschaftswachstum auch teilhaben können.
Andererseits müssen wir auch gerüstet sein für den Fall einer schwächelnden Wirtschaft und
wachsender Kritik am Finanzausgleich. Auch für diese Fälle sind Massnahmen zur Stärkung des Kantons
erforderlich.
Aus dieser Matrix heraus haben wir eine Reihe von Strategien entwickelt, welche Ihnen meine
Nachredner genauer vorstellen werden. Wir haben versucht, auf den Stärken unseres grossen Kantons
und seiner Einwohnerinnen und Einwohner zu bauen und einen Weg zu zeichnen, wie man die
Qualitäten für die Zukunft nützen kann. Dies geht aber nur, wenn wir uns von vielerorts vorherrschenden
ideologisch rot-grünen Scheuklappen verabschieden, welche verteuernd und behindernd wirken. Wir
wollen auf die Stärken der Menschen bauen und sie nicht einschränken in ihrer Innovationskraft und
ihren Fähigkeiten. Potentiale sollen genutzt werden können, Leistung soll zählen und Innovation soll
Priorität geniessen, und zwar auf der Basis privater Initiative. Damit ist auch sicher gestellt, dass die
Bodenhaftung gewahrt ist und die Stellen in der Privatwirtschaft und nicht bei der öffentlichen Hand
entstehen. Nach dem stetigen Ausbau des Staates ist es höchste Zeit für eine Verschlankung des Staats
und für den Abbau von Stellen, vor allem im Bereich der Zentralverwaltung.

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