Protokoll 23.04.2015

Stadt Ulm
Ulm, 30. April 2015
Protokoll
Sitzung vom:
Ort:
Gremium:
TeilnehmerInnen:
Entschuldigt:
Moderation:
Protokoll:
nächstes Treffen:
23. April 2015
Bürgerzentrum Wiblingen
RPG Wiblingen
Teilnehmerliste kann eingesehen werden
Herr Kuntz, Herr Bammel, Frau Bammel, Frau Kuisl, Frau
Hampel, Frau Borowsky, Herr Einberger, Herr Dr. Roth, Herr
Raiber
Herr Heinemann
Frau Wegele-Hehl
21. Mai 2015
Herr Heinemann begrüßt das Gremium und die anwesenden Gäste.
Frau Nadja Uzler stellt sich dem Gremium vor. Sie ist die Nachfolgerin von Frau Kathrin
Grimm und für die Quartierssozialarbeit in der Reutlinger Straße zuständig.
TOP 1
Protokoll vom 12. März 2015
Wird einstimmig genehmigt.
Tagesordnung
Wird genehmigt.
TOP 2
Stadtgartenprojekt in der Biberacher Straße
Herr Heinemann berichtet, dass in großen Städten den Bewohnern eines Quartiers ein
Gärtchen übergeben wird, um sich einzubringen und Verantwortung dafür zu übernehmen.
Falls Brachflächen vorhanden, werden diese dafür genutzt. In der Biberacher Straße könnte
dies wie folgt aussehen: Kübel, große Säcke, Tonnen, Kisten werden aufgestellt und mit Erde
befüllt. Die Bewohner bepflanzen diese Gefäße mit Kräutern, Salat, Tomaten, aber auch mit
Blumen, gießen und pflegen diese. Hintergrund ist der soziale Aspekt in diesem Quartier.
Dieses soziale Projekt könnte als ein Projekt der lokalen Agenda deklariert werden.
Bewohner der Biberacher Straße, die wenig Eigeninitiative zeigen, kommen über das Pflegen
und Gießen des kleinen Stadtgartens gemeinsam in Dialog.
Mitglieder der RPG, Frau Lampka-Heinemann, Herr Heinemann, Herr Merkke und Herr Flüge
werden dieses Projekt in Angriff nehmen. Es soll bereits im Sommer 2015 starten.
Herr Flüge und Herr Schmidt beantragen die Mitgliedschaft in der RPG Wiblingen.
Nach einer kurzen Vorstellung wird dem Antrag von Herrn Flüge und Herrn Schmidt
einstimmig zugestimmt.
TOP 3
Querspange
Laut Herrn Rivoir ist der Baubeginn der Querspange im September 2015 Da jedoch bekannt
ist, dass einige Grundstücke immer noch in privatem Besitz sind, möchte Herr Heinemann
sich nicht darauf verlassen und wird an den Oberbürgermeister und die Stadträte sowie
Herrn Feig (VGV) einen entsprechenden Brief verschicken.
TOP 4
Bürgerzentrum Wiblingen
Frau Wegele-Hehl berichtet darüber, dass im Bürgerzentrum üble Abwassergerüche den
Betrieb stören. Seit Jahren werden diese Gerüche im Bereich der Begegnungsstätte bemerkt.
Mittlerweile machen sich diese üblen Gerüche auch während Veranstaltungen im großen
Saal bemerkbar.
Frau Goller-Nieberle nimmt dieses Anliegen mit und wird sich darum kümmern.
TOP 5
Wohnraum in Wiblingen
Da Herr Dr. Roth für heute entschuldigt ist, wird dieser Tagesordungspunkt vertagt.
TOP 6
Sommerkonzerte im Klosterhof
Veranstalter der Sommerkonzerte im Klosterhof ist ab diesem Jahr die Südwest Presse. (In
den letzten Jahren waren es im Wechsel die Radiosender). Um den organisatorischen Ablauf
zu besprechen wird Herr Bacherle von der SWP am 21. Mai 2015 an der Sitzung der RPG
Wiblingen teilnehmen.
TOP 7
Berichte und Informationen
- Bericht aus dem Gemeinderat
- Die Tiefgarage am Bahnhof wird 2017 gebaut.
- Die Finanzlage der Stadt Ulm ist angespannt.
- Für den Stadtteil Wiblingen wird eine Großraum
Kita, Familienzentrum im Bereich des Wiblinger
Rings (gegenüber des Hächselplatzes) gebaut.
- Bericht aus den Arbeitskreisen
- Arbeitskreis Flüchtlinge
Eine Gruppe trifft sich regelmäßig zum Kochen in der OASE 65. Sie werden
sich auch beim Fest der Kulturen mit einem Stand beteiligen.
- Arbeitskreis Museum
Dieser Arbeitskreis trifft sich regelmäßig einmal im Monat. Angedacht ist im
Herbst eine Ausstellung Wiblingen nach dem Krieg im Bürgerzentrum.
- Arbeitskreis Leben und Wohnen im Alter in Wiblingen
Am 23. Juni 2015 wird der AK eine Begehung durch Wiblingen, mit
Blick auf Barrierefreiheit, organisieren.
- Spielplatzeinweihung in der Biberacher Straße
Die Veranstaltung war gut, der Spielplatz wird von den Kindern gut angenommen.
Schade war, dass sehr wenige Kinder da waren, für die diese Veranstaltung
eigentlich gedacht war. Herr Heinemann liest einen, Brief vor, den er an
Herrn Maas schicken wird.
- Rückstau, Biberdämme
Herr Schwegler berichtet: In Höhe des Merkle Sees, bauen Biber Dämme aus
Treibholz. Diese stauen die Weihung auf, die Rohre verarbeiten das Wasser nicht.
Die Kanaldeckel werden angehoben und sorgen für Hochwasser.
- RPG Sitzung am 21.05.2015
An dieser Sitzung nehmen Herr Häußler und Herr Feig teil. Das Gremium soll sich
Gedanken über entsprechende Themen machen.
- Nikolauskapelle am Friedhof
Rumänisch-orthodoxe Gäste besuchen am Sonntagvormittag regelmäßig den
Gottesdienst in der Nikolauskapelle am Friedhof. Es kommen Klagen von Seiten der
Anwohner bezüglich des Parkens. Die Gögglinger Straße wird komplett zugeparkt.
Herr Joukov wird sich diesem Problem annehmen und versuchen, dass diese
Gotesdienstbesucher entlang der stillgelegten Straße in Richtung Eschwiesen Ost
parken können.
TOP 8
Verschiedenes
- Der Marktplatz Wiblingen wird im Sommer 2015 im Gemeinderat Thema sein.
- Kleine Geschäfte, Dienstleister in Wiblingen die Möglichkeit geben, sich über die
Homepage der RPG bekannter zu machen.
- Tempo 30 wird oft nicht eingehalten. Sicherlich müssen die Autofahrer
erst ein Gefühl dafür bekommen.
Der Widerspruch einiger Bürger liegt beim Regierungspräsidium Tübingen
Es wird einen Fürspruch für Tempo 30 geben. Am Ortseingang wird ein Tablet
Installiert. Radarkontrollen können während des schwebenden Verfahrens
nicht gemacht werden.
- Infoveranstaltung
Herr Schmidt regt eine Infoveranstaltung zum Thema Mieten, Vermieten, Mietschutz
Wohnungsmarkt in Wiblingen für die Wiblinger Bürger an. Die RPG stimmt darüber
ab, ob diese Veranstaltung eine RPG Veranstaltung sein kann. Nach einer Diskussion
stimmt die RPG mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung dafür, dass die
RPG Wiblingen diese Veranstaltung für Wiblinger Bürger organisiert.
Der Termin wird der 25.06.2015 von 18.00 bis 21.00 Uhr sein.
Herr Schmidt wird entsprechende Referenten einladen.
Ende der Sitzung gegen 22.00 Uhr
f.d.P.
Birgit Wegele-Hehl
To Do Liste
Stadtgartenprojekt
Bürgerzentrum
Wiblingen
RPG Sitzung am 21.
Mai 2015
Nikolauskapelle
Infoveranstaltung am
26. Juni 2015
Herr Heinemann, Frau
Lampka-Heinemann,
Herr Merkke, Herr
Flüge
Frau Goller-Nieberle
Themen aus dem
Gremium
Herr Joukov
Herr Schmidt, Frau
Wegele-Hehl