Amtsblatt Nr. 12/2016 vom 02.03.2016

Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen
am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit)
Rathaus, Postfach 21 12 25
67012 Ludwigshafen am Rhein
www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck
Ausgabe - Nr.: 12/2016
ausgegeben am: 02. März 2016
Sitzung des Bau- und Grundstücksausschuss desStadtentwicklungsausschusses, des
Stadtentwicklungsbeirates, der Ortsbeiräte nördl. Innenstadt und südl. Innenstadt
Die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschuss des Stadtentwicklungsausschusses, des
Stadtentwicklungsbeirates, der Ortsbeiräte nördl. Innenstadt und südl. Innenstadt treten am
Montag, 7. März 2016, 15 Uhr,
Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1.
2.
3.
4.
5.
Auswertung des Bürgerdialogs City West 2016; Präsentation der Ergebnisse
Schloßschule Oggersheim, Brandschutzmaßnahme gemäß Gefahrenverhütungsschau Genehmigung der Maßnahme
Schulzentrum Edigheim, Umbau zur IGS für Oberstufe - Genehmigung der Maßnahme
Wilhelm von Humboldt Gymnasium Ludwigshafen, Umbau des Fachbereiches für Physik in
den Übungsräumen und der Vorbereitung - Genehmigung der Maßnahme
Straßenbenennungen im Stadtteil Rheingönheim
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen, Grundstücksangelegenheiten
behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 02.03.2016
gez.
Wolfgang van Vliet
Bürgermeister
Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im
Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus
bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.
Sitzung des Schulträgerausschuss
Die Mitglieder des Schulträgerausschuss treten am
Donnerstag, 10. März 2016, 14 Uhr,
Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
In
der
nichtöffentlichen
Sitzung
Vergabeentscheidungen behandelt.
werden
Schulorganisatorische
Angelegenheiten
Ludwigshafen am Rhein, 02.03.2016
gez.
Prof. Dr. Cornelia Reifenberg
Beigeordnete
Sitzung des Schulträgerausschusses und des Jugendhilfeausschuss
Die Mitglieder des Schulträgerausschusses und des Jugendhilfeausschuss treten am
Donnerstag, 10. März 2016, 15 Uhr,
Rathaus,Stadtratssaal,
zu einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1.
2.
3.
4.
Grundschulprojekt
Schulsozialarbeit; Projekte
Ein Jahr Fachdienst Lese-/Rechtschreibschwäche
Flüchtlingssituation von Kindern und Jugendlichen
Ludwigshafen am Rhein, 02.03.2016
gez.
Prof. Dr. Cornelia Reifenberg
Beigeordnete
gez.
Walter Münzenberger
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses treten am
Donnerstag, 10. März 2016, 15 Uhr,
Rathaus, Stadtratssaal
im Anschluss an die gemeinsame Sitzung mit dem Schulträgerausschuss zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
und
I.
Information der Verwaltung
II.
Beschlüsse
1.
Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten Freier Träger nach Vereinbarung
Kofinanzierung Ziffer 1
(70 %)
Kindertagesstättenplanung 2016/2017
Bundesprogramm Sprach-Kitas "Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" 2016 bis 2019 Verbund Ludwigshafen
Entgeltvereinbarung mit dem Jugendwerk St. Josef, Landau für die Tagesgruppen im Haus
Josef in Ludwigshafen
2.
3.
4.
Ludwigshafen, 01.03.2016
gez.
Walter Münzenberger
Vorsitzender
Öffentliche Bekanntmachung
Der Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach, KdöR, Sitz 67245 Lambsheim, gibt bekannt:
Am Dienstag, den 08.03.2016, findet im Aufenthaltsraum der Betriebszentrale des Verbandes in 67245
Lambsheim, Am Holzacker 1, die 165. Sitzung des Verbandsausschusses statt.
T ag eso rd nu ng Ver ban ds aus sc hu ss
Öffentlicher Teil (Beginn 13.30 Uhr):
1.
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Verbandsausschusses vom 05.11.2015
3.
Freigabe Entwurfsplanung: Gewässerentwicklung Bobenheim-Roxheim
4.
Freigabe Entwurfsbeschluss: Anbindung Neugraben an die Isenach
5.
Finanzangelegenheiten
Nichtöffentlicher Teil:
6.
Vergabeangelegenheiten
7.
Vertragsangelegenheiten
8.
Informationen
9.
Personalangelegenheiten
Öffentlicher Teil:
10. Unterrichtung
11. Verschiedenes
gez.
Hebich
Verbandsvorsteher
Bekanntgabe der Stadt Ludwigshafen am Rhein
- gemäß § 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass
bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten
Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.
Antrag der Fa. BASF SE vom 25.09.2015 zur wesentlichen Änderung der Spezialitäten-Fabrik
Vorhaben: Restrukturierung des Tanklagers
Standort der Anlage ist das Werksgelände der Antragstellerin, Ludwigshafen am Rhein, Carl-BoschStraße 38, Bau G 509, Anlage-Nr. 11.05, Gemarkung Friesenheim, 2539/20.
Die gemäß § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen
Genehmigungsverfahren erfolgten Vorprüfungen gemäß § 3 e Abs. 1 Nr. 2 UVPG haben ergeben, dass
die Änderungen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben können.
Ludwigshafen am Rhein, 02.02.2016
Stadt Ludwigshafen am Rhein
gez.
Dillinger
Beigeordneter
Bekanntmachung
des Verbandes Region Rhein-Neckar
(Zweite Offenlage des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan
Rhein-Neckar)
Der Teilregionalplan Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar befindet sich derzeit in
Aufstellung und wurde mit Beschlussfassung der Verbandsversammlung des Verbandes Region RheinNeckar vom 04. Dezember 2015 als Entwurf zur zweiten Anhörung gem. § 10 Abs. 1
Landesplanungsgesetz (LPlG) Rheinland-Pfalz und zur Beteiligung gem. § 6 Abs. 4 LPlG RheinlandPfalz angenommen
Die Entwürfe des Teilregionalplans Windenergie und des dazugehörigen Umweltberichts können in der
Geschäftsstelle des Verbandes Region Rhein-Neckar, P7 20-21, 4. OG, 68161 Mannheim sowie bei
der Stadtverwaltung Ludwigshafen, Rathaus, 7 OG, Zimmer 713, Rathausplatz 20, 67059
Ludwigshafen am Rhein zu den ortsüblichen Dienstzeiten in der Zeit vom 14. März bis 25. April 2016
eingesehen werden.
Weiterhin ist der Planentwurf in diesem Zeitraum im Internet unter www.vrrn.de einzusehen.
Anregungen können bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder in elektronischer
Form an die Geschäftsstelle des Verbandes Region Rhein-Neckar an o.g. Adresse oder an
[email protected] gerichtet werden. Rechtsansprüche werden durch die
Einbeziehung der Öffentlichkeit nicht begründet.
Verband Region Rhein-Neckar
Mannheim, 02.03.2016
gez.
Dr. Eva Lohse
Verbandsvorsitzend
Interviewerinnen und Interviewer
für Haushaltsbefragungen gesucht
Bundesweit werden jährlich im Rahmen des Mikrozensus, einer gesetzlich angeordneten Stichprobenerhebung, private Haushalte zu ihren wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen befragt.
Zur Durchführung dieser Erhebung sucht das Statistische Landesamt im Raum
Ludwigshafen am Rhein und Umgebung
Interviewerinnen und Interviewer.
Die Bewerberinnen/Bewerber sollten kontaktfreudig und gegenüber derartigen Erhebungen
aufgeschlossen sein. Erfahrungen im Umgang mit dem PC oder Laptop sowie mit MS-Office sind
Voraussetzung.
Im Rahmen einer Schulung werden Sie intensiv auf diese Aufgabe vorbereitet, damit sie in der Lage
sind, solche Befragungen durchzuführen. Die Schulung findet am Standort des Statistischen
Landesamtes in Bad Ems statt. Fahrtkosten und Auslagen werden erstattet.
Für die ehrenamtliche Tätigkeit wird eine steuerfreie Aufwandsentschädigung im Sinne des § 3 Nr. 12
Satz 2 des Einkommensteuergesetzes gezahlt.
Die Interviewer müssen motorisiert sein, da die Befragungen bei den Haushalten häufig in
unterschiedlichen Gemeinden bzw. Gemeindeteilen durchzuführen sind. Fahrtkosten werden erstattet.
Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf!
Bewerben Sie sich bitte mit Ihrer Adresse, Telefonnummer tagsüber, Ihrer beruflichen Tätigkeit und
Ihrem Geburtsdatum.
Ihre Ansprechpartnerin im Statistischen Landesamt Rheinland-Pfalz:
Elke Lamping,
Tel.: 02603- 71 3090,
E-Mail: [email protected]
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter
www.auftragsboerse.de
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu
gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der
Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.

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