Marken und Logos: Die richtige Recherche erspart Arger und Kosten

5 F
vü"*,wi",l[ii . Seruice . ] 9
,Nr. 25 . 5. 5. 2Ol
Marken und Logos: Die richtige
Recherche erspart Arger und Kosten
Wer sein Unternehmen mit einem neuen Logo oder
einer Marke ausstatten wil[, der sollte vorher ausftihrlich recherchieren. Denn eine zu große llhnlichkeit
mit einem bereits bestehenden Logo oder einer Marke
könnte als unlauterer Wettbewerb oder eine Verletzung
des Marken- bzw. Urheberrechts geahndet werden.
Der Hauptzweck von
Kennzei-
chen wie Marken uud Logos ist
es, dass die Abnehmer durch sie
die Waren und Dienstleistungen
eines Unternehmeus von denjenigen eines anderen Unternehmens
unterscheiden können. Bei der
Schaffung eines neuen Kennzeichens, wie zum Beispiel einer registrierten Marke oder eines nicht
registrierten Logos, ist also darauf
zu achten, d:ss uicht iu bestehen-
de Rechte von Inhabern älterer
durch Verwendung, Bekanntheit
und Berühmtheit geschützt sein,
denn auch ohne Registrierung
besteht 6u1str d:s Gesetz ein gewisser Schutz, insbesondere laut
§9 UWG - dem Gesetz gegen den
unlauteren Wettbewerb.
Marken können für Österreich
oder
für die gesamte EU
Nicht jede Marke ist so bekannt wie Manner. Deshalb gilt es rechtzeitig
herauszufinden, ob die geplante eigene Marke Ahnlichkeit mit anderen
(Ge-
meinschaftsmarke) oder für verschiedene nach Bedarf wählbare
länder (intemationale Marke)
bereits vorhandenen Marken oder Logos
grafisch gestaltetes Zeichen zur
Kennzeichnung eines Unternehmeus, eiuer Organisation oder
Ahnliches. Logos können urheberrechtlich geschützt sein. Das Ur-
heberrecht schützt grundsätzlich
das Werk des Urhebers. Das kann
zum Beispiel ein Text, eine Komposition oder eben ein Logo sein.
Logo, Name,
Schriftzug
Eine Marke ist ein Kennzeichen
für Waren oder Dienstleistungen.
Die Marke kann in Form eines Logos, Namens oder Schriftzugs auf
dem Produkt selbs! aufderVerpackung, auf der Website, Broschüre, dem Geschäft etc. angebracht
sein. Bekannte Marken sind zum
Beispiel Red Bull oder Manaer.
Der Markenschutz eines Kennzeichens entsteht mit der Anmel-
r:.,--!!i=i!!E
Wie kann man eine
Marke schützen?
Je höher das
Wer eine Marke schützen lassen
dazu folgende Aspekte
klären:
> Welche Produkte
und Dienstleistungen möchte man genau
mit der Marke schützen? Aus
Recherche:
dem Verzeichnis des Patentamts sind die Klassen auszu-
'
wählen, in die die Produkte und
Diensfleistungen fallen. Dabei
sollte man auch an mögliche
zuki.inftige Produkte, Abwandlungen und Dienstleistungen
firmenbuch.at
herold.at
sein? Man unterscheidet Wortmarken für den reinen Namen,
Kombination von Schriftzügen
mit grafischen Elementen, wie
für Logos ohne Schriftzug wie
zum Beispiel der Schwan von
Swarovski.
Gegenüber der Wortbildmarke,
WK Wien - Wirtschaftsrecht
und Gewerberecht
wo Wort und Bild in Verbindung
T 01 I s]4 50 - ]615
bietet die reine Wortmarke einen
breiteren rechtlichen Schutz. Hier
ist allerdings auch das Risiko eines Konflikts größer.
r
E [email protected]
W wko.aVwien/wirtschaftsrecht
www.patentamt.at
> Alle in Östeneich gültigen Mar-
ken, das sind östeneichische
nationale Marken, EU-Marken
und internationale Marken mit
Schutz in Östeneich:
see-ip.patentamt.at
> Alle in Deutschland gültigen
Marken:
register.dpma.de
> Schweizer nationale Ma*en:
> Suche im lntemet mit Hilfe verschiedener Suchmaschinen und > lnteressante lnformationen
Recherchediensten nach ähnbietet auch die Schweizer lnichen bzw. verwechselbaren
formationsplattform für KMU
Namen von Firmen, lntemetadund Einsteiger:
ressen, Produkten und Dienstkmu.igwe.ch
leistungen. Die Verfügba*eit
von Domains kann z.B. unter
Bei der Abklärung helfen Patentfolgenden Adressen überprüft
oder Rechtsanwälte. Diese sollwerden:
ten Unternehmen beauftragen,
nic.at
bevor sie in den Markenaufbau
hostingprovider.at
investieren. Sonst riskieren sie,
dass das Produkt, dessen Vert Suche nach eingetragenen
packung, Folder, Visitenkarten,
Marken beim Patentamt. EUDrucksorten oder der DomainMarken, internationale Ma*en name für die Website geändert
und Marken zahlreicher natiooder vernichtet werden müssen.
I
z.B. das Red Bull-Logo mit
Sonne und Stier. Eine weitere
naler Patentämter findet man
in der Suchmaschine TMV|ew.
Patentamt, T 01 I 53424 -76,
www.ige.ch
wie zum Beispiel Red Bull.
Oder Wortbildmarken für die
Möglichkeit sind Bildmarken
Suche nach existierenden
Firmennamen zum Beispiel
im ,Firmen A bis Z'der WKö,
im Firmenbuch oder auch im
Herold:
frrmena-zwko.at
denken.
> Welcher Aspekt sollte geschützt
geschützte Kennzeichen können
wirtschaftliche
lnteresse und das Sicherheits, bedürfnis, desto mehr sollte in
die Recherchearbeit vor der Erstellung eines Logos oder einer
Marke investiert werden. Hier
die wichtigsten Quellen für die
will, muss
dung. Aber selbst nicht als Marken
IRnm
Foto:Manner
angemeldet werden.
Kennzeichen eingegriffen wird.
Als Logo bezeichnet man ein
hat.
zueinander geschützt werden,
'
(

Download Report