Informationen der CDU Düsseldorf | Nr. 325 | Juni, Juli, August 2015 Um bei der nächsten Wahl eine Alternative zu sein, müssen wir aber auch Themen entwicklen und der Politik der Ampel entgegen stellen. Und wir müssen im Gespräch bleiben mit den Menschen in unserer Stadt, die das Meinungsklima formen. Gemeinsam also mit der Bürgerschaft unserer Stadt einen Düsseldorf Plan entwickeln, mit dem wir zur nächsten Wahl eine konkrete Alternative sind mit Themen, für die wir Partner haben. Sehr geehrte Damen und Herren, rund ein Jahr liegt die Kommunalwahl nun zurück und damit auch unsere Wahlanalyse, die so umfangreich war wie nie zuvor. Beginnend mit einem ganztägigen Workshop von Parteivorstand und Fraktion, gefolgt von zehn Stadtbezirkskonferenzen mit insgesamt mehr als 400 Besuchern und einem abschließenden Parteitag, haben wir das Wahlergebnis wirklich intensiv diskutiert. Aber ich möchte hier nicht die Analyse des Geschehenen wiederholen sondern den Blick auf die Zukunft richten. Denn im letzten Jahr stand immer auch im Fokus: Wie soll unsere Oppositionsstrategie aussehen? Und welche Rollen haben Partei und Fraktion? Es liegt dabei auf der Hand, dass die Fraktion auf die Tagespolitik reagiert. Und so wird energisch kommentiert, ob es um die Versorgung altgedienter Genossen wie Gudrun Hock geht, um den unmöglichen Umgang mit den erfolgreichen Geschäftsführern städtischer Tochtergesellschaften oder versteckte Schulden in der neuen Schulbaufirma IPM. Dazu haben wir in den letzten zwölf Monaten viele solcher Multiplikatoren zur CDU eingeladen, u.a. Handwerkskammerpräsident Ehlert, Maklerchef Schnorrenberger, IHK-Präsident Lehner, Trivago-Gründer Rolf Schrömgens, Arbeitsagentur-Chef Schüßler, Polizeichef Wesseler und viele mehr. Zu unseren neu geschaffenen Düsseldorfer Abenden sind jedes Mal mehr als 100 Mitglieder gekommen, manchmal sogar 200. Vor allem haben wir aber einen inhaltlichen Aufschlag gemacht. Und darum geht es. Denn auf die Inhalte kommt es an. Und so sind inzwischen drei Initiativen aus unseren Veranstaltungen entstanden. Nr. 1: Zuwanderung. Mit zwei Arbeitsgruppen, die Angela Erwin und Dirk Angerhausen leiten, positionieren wir uns: Wie kann der Bedarf der Düsseldorfer Wirtschaft an Fachkräften gedeckt werden, wie schaffen wir eine positive Willkommenskultur für qualifizierte Kräfte? Wie kann ein Zuwanderungsgesetz aussehen? Auf der anderen Seite: Wie können die bestehenden Regeln bei Asyl und Flüchtlingen konsequenter durchgesetzt werden? Zwei Seiten einer Medaille. Mit klaren kommunalen Aspekten, aber auch als Vorbereitung eines Antrags für den Bundesparteitag im Dezember. Thema Nr. 2: Sicherheit in Düsseldorf. In den letzten Jahren sind Wohnungseinbrüche und Taschendiebstähle immens angestiegen. Es muss gehandelt werden! Aber was genau ist zu tun? Die von Peter Blumenrath geleitete Themenwerkstatt der CDU, ehemals ZAK, wird daraus am 10.6. einen Forderungskatalog entwickeln. Wie alle unsere neuen Veranstaltungen ist auch dies mitgliederoffen, Sie sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen! Unser drittes Thema ist die regionale Zusammenarbeit. Gemeinsam mit der IHK setzen wir uns für einen gemeinsamen Auftritt als Rheinland ein. Der Kreisvorstand hat dazu nach dem Düsseldorfer Abend fünf konkrete Punkte beschlossen, derzeit sammeln wir dazu Verbündete unter den CDU-Kreisverbänden im Rheinland und werden dann einen gemeinsamen Aufschlag machen. Als ich vor 15 Monaten zum Vorsitzenden gewählt wurde, habe ich versprochen, mehr für alle Mitglieder zu tun. Deshalb sind alle unsere neuen Veranstaltungen mitgliederoffen: Die Stadtbezirkskonferenzen, die Düsseldorfer Abende, die Themenwerkstatt, der Zuwanderungsdialog. Ich freue mich, dass so viele von Ihnen dieses Angebot angenommen haben. Das bestärkt uns auf unserem Weg: Gemeinsam unseren Düsseldorf Plan zu erarbeiten. Ihr Thomas Jarzombek Themenwerkstatt der CDU Düsseldorf Die Themenwerkstatt (ehemals Zentraler Arbeitskreis/ZAK) trifft sich zum ersten Themenabend am Mittwoch, den 10.06.2015 um 18.30 in der Landesgeschäftsstelle der CDU NRW, Wasserstr. 6, Düsseldorf. Wir werden uns an diesem Abend zunächst mit den sicherheitspolitischen Thesen des vergangenen Düsseldorfer Abends beschäftigen. Melden Sie sich gerne unter [email protected] an. „Zukunftsfähigkeit Deutschlands“ Erfolgreicher 4. Düsseldorfer Abend mit Polizeipräsident Norbert Wesseler Jens Spahn MdB, Präsidiumsmitglied der CDU Deutschland und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion spricht zur „Zukunftsfähigkeit Deutschlands“ in gemütlicher Atmosphäre in der CDU Landesgeschäftsstelle, Wasserstraße 6. Anmeldung bitte unter: [email protected] oder telefonisch unter 0211 – 13 600 96. Von Benedict Stieber Am Abend des 11. Mai 2015 veranstalte die CDU Düsseldorf Ihren 4. Düsseldorfer Abend. Diesmaliger Gast war der Polizeipräsident Norbert Wesseler. Im Gespräch mit dem Kreisvorsitzenden der CDU Düsseldorf, Thomas Jarzombek MdB, erläuterte er die Herausforderungen eines Polizeipräsidenten und zahlreiche Fachbereiche, in denen er in Düsseldorf noch Steigerungspotential der Polizei sieht. Vereinigungen | Arbeitskreise | Sonderorganisationen Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) 17.6. | 16 Uhr | Wirtschaftsstandort Düsseldorf, Beispiel: Frachtzentrum Düsseldorfer Flughafen. Treffpunkt Flughafenverwaltung / Begrenzte Teilnehmeranzahl / Infos & Organisation: Dirk-Peter Sültenfuß, Mobil: 0177 422 07 20, Fax: 0211 4 22 07 31 / sueltenfuss@web. de. Verbindliche Anmeldung mit Personalausweisnummer bis zum Anmeldeschluss 9.6.2015 12.8. | 18 Uhr | Öffentlichkeits- und Pressearbeit für Funktions- und Mandatsträger sowie Interessierte der CDU Düsseldorf, Veranstaltungsort: CDU Landesverband, Wasserstr. 6. Moderation: Dirk-Peter Sültenfuß und Richard Wagner; Referent: Markus Klaus , KPV NRW. Verbindliche Anmeldung bis zum 10.8.2015: [email protected] 20.8. | 18 Uhr | Landeshauptstadt Düsseldorf im Wandel – Bauen und Planen unter neuen Vorzeichen? Veranstaltungsort: Restaurant Schnellenburg, Rotterdamerstr. 120. Moderation: Dirk-Peter Sültenfuß, Referent: Dr. Gregor Bonin, Dezernent Amt für Gebäudemanagement. Verbindliche Anmeldung bis zum 17.08.2015: Dirk-Peter Sültenfuß, Mobil: 0177 / 422 07 20, Fax: 0211 4 22 07 31, [email protected] Wohnungseinbrüche, Kameraüberwachungen der Altstadt, die Doppelstreife und mehr Präsenz der Polizei. Dies waren nur einige der Themen, welche die Gäste in den sehr gut besuchten Räumlichkeiten der Wasserstraße brennend interessierten. Es entstand eine lebhafte Diskussion, an deren Ende erneut die passenden Düsseldorfer Thesen abgestimmt wurden. Impressionen des Abends finden Sie hier. Veranstaltung „Integration in Deutschland“ Serap Güler Die CDU Ortsverbände Gerresheim und Tannenhof laden alle Mitglieder der CDU Düsseldorf herzlich ein, mit der integrationspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion und Mitglied des CDU Bundesvorstandes, Serap Güler, zum Thema Integration zu diskutieren. Dienstag, 02. Juni 2015, 19.00 Uhr Die Versammlung findet am 19.08.2015 um 19.30 Uhr im Pfarrsaal von St. Katharina, Katharinenstraße 22, 40627 Düsseldorf statt. Gäste sind herzlich willkommen. Evangelischer Arbeitskreis (EAK) Aktuelle Termine und Informationen unter www.eak-duesseldorf.de Frauen-Union (FU) 21.8. | 19 Uhr | Aula des Koblenzer Gymnasiums, Koblenzer Str. – Veranstaltung mit der Buchautorin Birgit Kelle und der Vorsitzenden des Elternvereins NRW Regine Schwarzhoff Wir laden ein. Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) 19.6. | 17 Uhr | Gedenken am Ostdeutschen Gedenkstein im Schloßpark von DüsseldorfGarath (Ostteil an der Kapelle), anschließend kleiner Imbiß in der Gaststätte „Hotte-Hü“ am Reiterhof Hellerhof-West, Rudolf-BreitscheidStr. 71 – verbindliche Anmeldung erforderlich bei Gisela Langer-Schoppe (Tel. 35 93 87) oder Rainer Klöpper (Tel. 29 77 55) oder Adelheid Schliwa (Tel. 7 39 49 54) Senioren-Union (SU) 10.6. | 15 Uhr | Gerhart-Hauptmann-Haus, Bismarckstraße 90 – Mitgliederversammlung, Thema: Ein Jahr nach der Kommunalwahl mit Herrn Rüdiger Gutt, Fraktionsvorsitzender der CDU Ratsfraktion. Außerdem stellt sich Frau Heidrun Leinenbach vor. Sie kandidiert für den CDU Kreisvorsitz. 15.6. | 15 Uhr | Sitzungsraum CDU-Geschäftsstelle, Wasserstraße 6 – Arbeitskreis zu einem aktuellen Thema 26.6. | 15 Uhr | Maxhaus, Schulstr. 11 – Stammtisch 20.7. | 15 Uhr | Sitzungsraum CDU-Geschäftsstelle, Wasserstraße 6 – Arbeitskreis zu einem aktuellen Thema 31.7. | 15 Uhr | Maxhaus, Schulstr. 11 – Stammtisch Im August findet keine SU Veranstaltung statt. Informationen auch unter www.su.cdu-duesseldorf.de Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) Aktuelle Termine und Informationen unter www.rcds-duesseldorf.de Impressum CDU-Kreisverband Düsseldorf Redaktion: Bernhard Herzog Gestaltung: permanent. Sports Wasserstraße 5 | 40213 Düsseldorf Telefon: 0211 – 13 600 96 (Zentrale) E-Mail: [email protected] www.cduduesseldorf.de Unsere Kto.-Verbindung lautet: HSBC Trinkaus & Burkhardt IBAN: DE27 3003 0880 0000 3270 18 Redaktionsschluss für die Ausgabe September ist am 14.08.2015. Begleitende Briefe der Ortsverbände müssen bis 20.08.2015 in der Geschäftsstelle vorliegen. Die Geschäftsstelle ist vom 27.07. bis 07.08.2015 geschlossen. Von Peter Preuß MdL Dokumentationspflicht muss beibehalten werden – kein Aufweichen des Mindestlohngesetzes! Jeder Versuch, das Mindestlohngesetz wegen angeblich überbordender Bürokratie ändern oder aufweichen zu wollen, muss klar zurückgewiesen werden. Eine Abschaffung der Aufzeichnungspflicht macht das Gesetz wirkungslos und hebelt den Mindestlohn aus. Der Mindestlohn ist beschlossene Sache und das Bekenntnis der CDU dazu in Bund wie Land eindeutig. Der Mindestlohn ist robust, und bis auf wenige begründete Ausnahmen sind die gesetzlich festgelegten 8,50 Euro/Stunde kompromisslos einzuhalten. Die Dokumentation der Arbeitszeit muss sein, um die Einhaltung des Gesetzes kontrollieren zu können. Jedes gut geführte Unternehmen zeichnet die Arbeitszeiten vor allem im Rahmen der geringfügigen Beschäftigung schon allein deshalb auf, um die Einhaltung der Sozialversicherungsgrenze nachweisen zu können und keinen Ärger mit der Betriebsprüfung zu bekommen. Der rot-grünen Landesregierung ist vorzuwerfen, dass sie durch eine Reihe von Maßnahmen und Gesetzen eine Misstrauenskultur gegen Unternehmen und Arbeitgeber pflegt. So hatte das Arbeitsministerium bereits unmittelbar nach Inkrafttreten des Gesetzes Anfang Januar 2015 über das Mindestlohngesetz hinausgehende „flankierende Maßnahmen zur Umsetzung des Mindestlohns“ veröffentlicht und so den Eindruck vermittelt, die nordrhein-westfälischen Unternehmen hielten sich nicht an Recht und Gesetz und müssten nun durch eine Reihe von Maßnahmen dazu gezwungen werden. Das permanente rot-grüne Misstrauen gegen Unternehmen schadet dem Wirtschaftsstandort NRW und letzten Endes auch den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Jedenfalls gibt es keinen Grund, am Mindestlohn zu rütteln. 1 Stadtbezirksverband Altstadt, Derendorf, Golzheim, Stadtmitte/Pempelfort Ortsverband Altstadt 16.6. | 19 Uhr | Kesselstübchen der Gaststätte „Goldener Kessel“, Bolkerstr. 44 (Eigener Eingang mit Klingel rechts neben der Gaststätte) – offene Mitgliederversammlung. Thema: „Aktuelle Herausforderungen der Kulturpolitik in Düsseldorf“, Referent: Christian Zaum, Geschäftsführer der CDU Ratsfraktion 21.7. | 19 Uhr | „Im Goldenen Ring“, Burgplatz 21 – Unser traditioneller Sommerstammtisch mit unseren Partnern und Freunden. Bitte Anmeldung bis Freitag, 17.7.15, per E-Mail unter [email protected] oder telefonisch unter 0211 – 26 10 63 91 Weitere Informationen auch unter www.ovaltstadt.cduduesseldorf.de Ortsverband Derendorf 10.6. & 12.8. | 19.30 Uhr | Weiss Blaues Haus, Nordstr. 115, 1. Etage – CDU Treff Ortsverband Golzheim 10.6. | 19.30 Uhr | Restaurant Düsseldorfer Yachtclub, Rotterdamer Straße 30 – CDU - Treff Golzheim Ortsverband Stadtmitte/Pempelfort 2.6. | 20 Uhr | Brauerei „Schumacher“, Oststraße 123 – CDU-Treff Stadtmitte / Pempelfort 7.7. | 19 Uhr | Brauereiausschank Frankenheim, Wielandstraße 14 – Sommerstammtisch der CDU Stadtmitte / Pempelfort 2 Stadtbezirksverband Flingern, Zoo Ortsverband Flingern 2.6. | 19 Uhr | Restaurant „Schumacher im Tönnchen“ Wetterstr. 2 – CDU Treff Flingern 3 Stadtbezirksverband Bilk, Flehe/Volmerswerth, Friedrichstadt, Hamm, Oberbilk, Unterbilk/Hafen 12.8. | 19.30 Uhr | Gemeinschaftsveranstaltung OV’s Bilk/Friedrichstadt/Oberbilk, Gaststätte „Sol y Sombra“, Tal-/Kirchfeldstraße – Thema: „Gewonnen und doch nicht an der Macht, ein Jahr danach. Wie geht es weiter, Herr Gutt?“ Referent: Ratsherr und Fraktionsvorsitzender Rüdiger Gutt Ortsverband Bilk 11.6. | 19.30 Uhr | Schumacher im Domhof, Martin-/Ecke Germaniastr. – Politischer Stammtisch Ortsverband Flehe/Volmerswerth 10.6. | 20 Uhr | DJK TuSA 06, Fleher Str. 224b – Mitgliederversammlung mit Ratsherr Olaf Lehne 20.8. | 20 Uhr | Gaststätte Dietze Mamm, Krahkampweg 95 – Stammtisch Ortsverband Friedrichstadt 10.6. | 19.30 Uhr | Gaststätte „En de Kull“, Oberbilker Allee 32 – CDU Treff Friedrichstadt 23.7. | 19 Uhr | Treffpunkt: Riesenrad – Rundgang über die „Große Kirmes am Rhein“ Ortsverband Hamm 12.6. | 19 Uhr | Gaststätte Am Kapellchen – Spargelessen 17.6. | 20 Uhr | Gaststätte Am Kapellchen – Mitgliederversammlung 12.8. | 20 Uhr | Gaststätte Am Kapellchen – Mitgliederversammlung Ortsverband Oberbilk 11.6. | 20 Uhr | Gaststätte Locos, Linienstr. 77 – Politischer Stammtisch zum Thema: „Die Unterbringung von Flüchtlingen als Aufgabe der Jugendhilfe“ – Gast: Ratsherr Andreas-Paul Stieber Weitere Termine unter www.cdu-oberbilk.de JU Stadtbezirksverband 3 1.6. | 19 Uhr | Gaststätte am Kapellchen, Auf den Steinen 2a – Stadtbezirkskonferenz für alle JU-Mitglieder SB 3 und 4 17.7. | 18 Uhr | Treffpunkt: Riesenrad – Traditioneller Kirmesrundgang für alle Interessierten 10.8. | 19 Uhr | Gaststätte Tigges, Brunnenstr. 1 – JU Stammtisch 4 Stadtbezirksverband Heerdt/Handweiser, Lörick, Niederkassel, Oberkassel Ortsverband Heerdt/Handweiser 3.6 & 1.7. & 5.8. | 18 Uhr | Gaststätte „Küppers Bierstuben“, Nikolaus-Knopp-Platz 29 – CDU Treff Heerdt/Handweiser Ortsverband Niederkassel 15.6. | 20 Uhr | Dorfschänke, Alt Niederkassel 49 – „Niederkasseler Gespräche“ zum Thema: „Was geht ab in der Kommunalpolitik im linksrheinischen Düsseldorf?“ Bürger diskutieren mit den CDU Mitgliedern im Rat und in der BV 04 Ortsverband Oberkassel 3.6. & 1.7. & 5.8. | 18 Uhr | Dorfschänke, Alt Niederkassel 49 – CDU Treff Oberkassel JU Ortsverband Linksrheinisch 1.6. | 19 Uhr | Gaststätte am Kapellchen, Auf den Steinen 2a – Stadtbezirkskonferenz für alle JU-Mitglieder SB 3 und 4 2.6. | 19 Uhr | Brauhaus Joh. Albrecht, Niederkasseler Str. 104 – Mitgliedertreffen mit Vorstandssitzung 18.8. | 19 Uhr | DLRG Clubhaus, Niederkasseler Deich 295 (Lörick) – Mitgliedertreffen mit Vorstandssitzung 5 Stadtbezirksverband Angermund, Kaiserswerth, Lohausen/Stockum, Wittlaer/ Kalkum 2.6. | 19.30 Uhr | Rathaus Kaiserswerth, Kaiserswerther Markt – Stadtbezirksversammlung Ortsverband Angermund 13.8. | 19.30 Uhr | Restaurant Mediterran – Bürgerrunde Ortsverband Lohausen/Stockum 15.6. | 18.30 Uhr | Kühler Grund, Lohauser Dorfstraße 41 – Offene Vorstandssitzung 20.7. | 18.30 Uhr | Heideröschen, Am Hain 44 – Offene Vorstandssitzung 17.8. | 18.30 Uhr | Schützenplatz auf der Lohauser Dorfstr. – Schützenfestumtrunk Lohausen 6 Stadtbezirksverband Mörsenbroich, Rath, Unterrath/Ost-Lichtenbroich, Unterrath/West Ortsverband Mörsenbroich 8.6. | 18 Uhr | Festenbergstr. 11 (Eller) – Mörsenbroich on Tour, Besuch der Eller Moschee, Anmeldung bitte unter: [email protected] Ortsverband Rath 2.6. | 20 Uhr | Hotel „Zum Weingarten“, Oberrather Straße 57 – Infotreff 5.6. | 19 Uhr | Hotel „Zum Weingarten“, Oberrather Straße 57 – Mitgliedertreff 11.7. | 12 Uhr | Treffpunkt: Sportanlage ART, Wilhelm Unger Str. – Fahrradtour durch Rath Ortsverband Unterrath-Ost/ Lichtenbroich 24.6. & 22.7 & 19.8. | 18 Uhr | Restaurant „Bei Stefan“, Beedstraße 58 - Kegelabend, ab 20.00 Uhr Stammtisch Ortsverband Unterrath/West 17.6. | 18 Uhr | Restaurant „Maria“, Bielefelder Str. 12 – Vorstandssitzung, 19 Uhr CDU Treff Unterrath -West 13.8. | 19.30 Uhr | Restaurant „Maria“, Bielefelder Str. 12 – CDU Treff Unterrath - West 7 Stadtbezirksverband Gerresheim/Ludenberg, Grafenberg, Hubbelrath Ortsverband Gerresheim 17.6. | 19 Uhr | Restaurant „Zum Jägerhof“, Kölner Tor 17 – Offene Vorstandssitzung 27.6. | 11 Uhr | Schießplatz der Gerresheimer Schützen, Gerricusstraße 20b – Sommerfest der CDU Gerresheim 15.7. | 19 Uhr | Restaurant „Zum Jägerhof“, Kölner Tor 17 – Sommerferienstammtisch der CDU Gerresheim 19.8. | 19.30 Uhr | Pfarrsaal St. Katharina, Katharinenstr. 20 – Diskussionsveranstaltung zusammen mit dem OV Tannenhof zum Thema „Deutschland, der Islam und die CDU“ Referentin: Serap Güler MdL 8 Stadtbezirksverband Eller, Lierenfeld, Tannenhof/ Vennhausen, Unterbach 27.6. & 5.8. | 17.30 Uhr | Rathaus Eller, Fraktionsraum – Bürgersprechstunde der CDU-Bezirksvertreter Ortsverband Eller 17.6. & 15.7. & 19.8. | 19.30 Uhr | Gaststätte „Klein Eller Stuben“, Klein Eller 24 – Mitgliederversammlung Ortsverband Tannenhof/Vennhausen 18.6. | 19.30 Uhr | Diskussionsveranstaltung mit Angela Erwin zum Thema „Modernes Stadtmarketing für Düsseldorf“, Ort wird noch bekannt gegeben 21.7. | 20 Uhr | Gaststätte FC Tannenhof, Vennhauser Allee 156a – Politischer Stammtisch 19.8. | 19.30 Uhr | Pfarrsaal St. Katharina, Katharinenstr. 20 – Diskussionsveranstaltung zusammen mit dem OV Gerresheim zum Thema „Deutschland, der Islam und die CDU“ Referentin: Serap Güler MdL 9 Stadtbezirksverband Benrath/Urdenbach, Hassels/ Reisholz, Holthausen/Himmelgeist/Itter, Wersten Ortsverband Benrath/Urdenbach 25.6. & 27.8. | 19 Uhr | Gaststätte Jägerhof, Urdenbacher Dorstr. 22 – Dämmerschoppen Ortsverband Hassels/Reisholz 3.6. & 1.7. & 5.8. | 19.30 Uhr | Bürgerhaus Hassels, Hasselsstr. 120, Stammtisch 13.8. | 18.30 Uhr | Ernst-Lange-Haus, Fürstenberger Str. 16, Bürgersprechstunde mit Ratsherrn Lukaschewski und den Bezirksvertretern Ursula Verhofen und Dirk Angerhausen Ortsverband Holthausen/Itter/ Himmelgeist 1.7. | 19.30 Uhr | Gaststätte Kamper Hof, Bonner Str. 35 - Sommerstammtisch 19.8. | Vorstandssitzung Ortsverband Wersten 11.6. & 09.7. & 13.8. | 19.30 Uhr | Restaurant taverna folia, Otto-Hahn-Straße – Otto-HahnTreff 17.6. | 20 Uhr | Bürgerhaus Wersten – Jahreshauptversammlung, Thema: „Schwarz/ Grün – Koalition mit Zukunft?“ Referent: Dirk Angerhausen 29.8. - 2.9. Reise in die Partnerstädte Chemnitz und Leipzig 10 Stadtbezirksverband Garath/Hellerhof Ortsverband Garath/Hellerhof 14.6. | 10 - 17 Uhr | Sonnenradfest im Haupteinkaufszentrum Garath mit der Möglichkeit, Bezirkspolitiker zu sprechen 113. Kreisparteitag am 22. Juni 2015 im Haus der Ärzteschaft, 18.30 Uhr Liebe Mitglieder der CDU Düsseldorf, am 22. Juni 2015 findet der 113. Kreisparteitag im Haus der Ärzteschaft, Tersteegenstraße 9, statt. Neben den wahlberechtigten Delegierten, die eine persönliche Einladung erhalten haben, sind alle Mitglieder der CDU Düsseldorf als Gäste zum Wahlparteitag herzlich eingeladen. Dieser Kreisparteitag hat insbesondere die Aufgabe einen neuen Kreisvorstand und Delegierte für Bund, Land und Bezirk für die Wahlperiode 2015-2017 zu wählen. Bitte melden Sie sich an! Ihr Thomas Jarzombek Thomas Jarzombek Anmeldung: Bitte verwenden Sie untenstehenden Vordruck: Per Briefpost, Fax: 0211/13 600 95 oder melden Sie sich an per E-Mail: [email protected]. von links nach rechts: F. Merz, Dr. C. Linnemann , H. Wüst 5. Düsseldorfer Abend mit Friedrich Merz, Dr. Carsten Linnemann MdB und Hendrik Wüst MdL Wir laden Sie herzlich ein zum 5. Düsseldorfer Abend mit Friedrich Merz, Vorsitzender der Atlantik-Brücke e.V., Rechtsanwalt, Dr. Carsten Linnemann MdB, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschafsvereinigung der CDU/CSU, Hendrik Wüst MdL, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU NRW. Anmeldung CDU Düsseldorf Wasserstr. 5 40213 Düsseldorf Herr Merz beginnt mit einem Vortrag. Im Anschluss folgt ein Gespräch mit Herrn Dr. Carsten Linnemann MdB, Hendrik Wüst MdL und Thomas Jarzombek MdB. Wir werden an dem Abend erneut Thesen zu diesem Thema abstimmen. Montag, 24. August 2015, im Schlösser Quartier Bohème, Ratinger Straße 25, 40213 Düsseldorf. Einlass ab 19.30 Uhr. Um Anmeldung wird gebeten. Bitte verwenden Sie untenstehenden Vordruck: Per Briefpost, Fax: 0211/13 600 95 oder melden Sie sich an per E-Mail: [email protected]. Achtung: Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Hiermit melde ich mich verbindlich an: (bitte Veranstaltungen ankreuzen.) 113. Kreisparteitag, 22. Juni 2015, 18.30 Uhr Haus der Ärzteschaft, Terstegenstraße 9, 40474 Düsseldorf 5. Düsseldorfer Abend, 24. August 2015, 19.30 Uhr Schlösser Quartier Bohème, Ratinger Straße 25, 40213 Düsseldorf Personenzahl Kreisparteitag Personenzahl Düsseldorfer Abend Name, Vorname Mail Anschrift Telefon/Mobiltelefon Unterschrift Fraktionsvorsitzender Rüdiger Gutt und Andreas Hartnigk In der letzten Ratssitzung am 30. April sprach sich die CDU-Ratsfraktion für einen beschleunigten Schulbau in Düsseldorf aus. „Der Druck ist groß. Wegen steigender Schülerzahlen werden allein an den weiterführenden Schulen 288 Räume bis 2019/2020 gebraucht“, sagt Fraktionsvorsitzender Rüdiger Gutt. „Darum haben wir den zehn Pilotprojekten der neuen städtischen Schulbau-Firma IPM (IDR Public Management GmbH) zugestimmt.“ Schattenhaushalt verhindert Klar abgelehnt wurde von der CDU aber CDU im Rat: Ja zu Schulen, nein zu Schulden eine Finanzierung dieser und weiterer Baumaßnahmen über Kredite. Mit Erfolg: Die Stadt bezahlt schulische Neubauten und Modernisierungen wie bisher aus dem laufenden Haushalt. „So bleibt Düsseldorf wirtschaftlich schuldenfrei. Dank uns gibt es keinen Schattenhaushalt für die Schuldenaufnahme“, betont Gutt. Zweijährige Pilotphase gefordert Die CDU sieht die IPM kritisch. Fraktionsvize Andreas Hartnigk: „Wir vermissen beispielsweise eine solide Personalplanung und die damit zusammenhängende Kostenschätzung. Wenn die IPM schnell bauen oder sanieren will, braucht sie gute Leute mit Erfahrung. Zudem muss die Pilotphase zügig abgeschlossen werden. Ihr Ende haben wir daher konkret für Mai 2017 beantragt und fordern danach eine Auswertung. Damit wollen wir unnötige Experimente auf dem Rücken von Schülerinnen und Schülern verhindern. Beides hat die Ampel vom Tisch gewischt. Dafür werden wir in Schul- und Bauausschuss immer wieder neu nachfragen, wie der Stand bei der IPM ist.“ Gender Gaga – Wie aus einer guten Idee eine absurde Ideologie wird Von Sylvia Pantel MdB Als Vorsitzende der Frauen Union und Familienpolitikerin sind Fragen über die Rolle der Frau in unserer Gesellschaft ein tägliches Thema für meine politische Arbeit. Dabei taucht seit vielen Jahren immer auch der Begriff des Gender Mainstreaming auf. Das Konzept dahinter: Neben dem biologischen Geschlecht (engl. „sex“) weiblich oder männlich gibt es den Fachbegriff gender für das Geschlecht, das durch soziale und gesellschaftliche Rahmenbedingungen konstruiert wird und zum Beispiel Hierarchien oder unterschiedliche Wertschätzung widerspiegelt. Die Grundidee des Gender Mainstreaming ist so einfach wie gut: In der Realität kann nicht alles für Männer und Frauen gleich sein. Eine politische Entscheidung kann für Männer und Frauen etwas anderes, ganz unterschiedliches bedeuten. Nicht nur, aber vor allem auch bei politischen Vorhaben soll also schon im Vorfeld überlegt werden, welche Auswirkungen ein Gesetz auf die Lebenswirklichkeit von Männern und Frauen in Deutschland hat. Gender Mainstreaming hat also im Gegensatz zu reiner Frauenförderung nicht nur die Interessen einer Gruppe sondern die Interessen von Männern und Frauen und damit im Endeffekt auch Chancengerechtigkeit im Blick. So weit, so gut, das ist ein wichtiges Ziel, das ich unterstütze. Unterschiedliche Forschungsergebnisse zur Gesundheit von Frauen und Männern gibt es zum Beispiel in der Medizin. werden, weil sie sich für kein Geschlecht entscheiden will, und Facebook musste seinen Nutzerinnen und Nutzern sechzig absurde Geschlechter zur Auswahl anbieten. Die Auswüchse gehen sogar so weit, dass Schüler in einigen Bundesländern zur Selbsterfahrung ihres Geschlechts schon im Kindergarten und Grundschulalter mit Sexspielzeug für Erwachsene konfrontiert werden. Mittlerweile hat sich jedoch eine ganze Industrie von Wissenschaftlern und Beratern rund um dieses Thema entwickelt, die kaum noch Kriterien echter Wissenschaft entsprechen. Aus Steuergeldern werden die absurdesten Forschungen betrieben, bei denen Jungen nicht mehr Jungen und Mädchen nicht mehr Mädchen sein dürfen. Da wird so getan, als habe das Geschlecht keinerlei Bedeutung mehr – auch wenn zum Beispiel nur Frauen ein Kind gebären können. Da verlangt eine Professorin von ihren Studenten nicht als „Frau Professor“ angesprochen zu Hier gilt es aufzuwachen und gegenzusteuern. Die Frauen Union Düsseldorf lädt herzlich zu diesem Thema am 21. August 2015 um 19 Uhr in das Gymnasium Koblenzer Straße, Theodor-Litt-Str. 2 in Düsseldorf ein. An diesem Abend wollen wir zusammen mit der Buchautorin Birgit Kelle über Gender Mainstreaming und seine unerwünschten Auswüchse diskutieren. Birgit Kelle wurde einem breiten Publikum durch ihr Buch „Gender Gaga“ bekannt. Ich freue mich, Sie alle dort begrüßen zu dürfen. http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ gleichstellung,did=192702.html
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