Regensdorf Finanz- und Aufgabenplan 2015

Regensdorf
Finanz- und Aufgabenplan 2015 - 2019
30.09.2015
Zusammenfassung
In der aktuellen Planung werden die finanzpolitischen Ziele mehrheitlich verfehlt. Die geplanten recht hohen Investitionen führen zu einer raschen Zunahme der Verschuldung und das Nettovermögen wird vollständig abgebaut. Am Ende
der Planung resultiert eine Nettoschuld von 12 Mio. Franken. Der Ausgleich der Laufenden Rechnung wird bis zum
Ende der Planungsperiode (knapp) verfehlt. Mit der geplanten Steuerfusserhöhung der polit. Gemeinde um 4 % und der
Primarschulgemeinde um 2 % sowie diversen Einsparungen können immerhin die Konsumaufwendungen gedeckt werden und die Defizite verringern sich deutlich. Zusammen mit dem tieferen Investitionsvolumen zeigt sich gegenüber der
ersten Planungsvariante vom Juni 2015 eine um über 50 Mio. Franken tiefere Nettoschuld. Bei den Gebührenhaushalten
ist beim Abwasser von schrittweisen Tariferhöhungen auszugehen.
Rechnungsausgleich
Begrenzung von Substanz und Verschuldung
Steuerhaushalt
Steuerhaushalt
Nettovermögen Mio. Fr.
Millionen Franken
10
5
0
-5
100
80
60
40
20
0
-20
-10
2015
2016
Cash Flow
2017
2018
2019
Ergebnis
Ziel
Mit dem höheren Steuerfuss und Einsparungen im
Budget 2016 sind positive Cash Flow's möglich, die
Defizite gehen auf ca. 1 Mio. Fr. pro Jahr zurück.
Kontinuierliche Steuerfussentwicklung
2015
2016
2017
Plan
2018
2019
Ziel
Die geplanten recht hohen Investitionen führen
zusammen mit dem schwachen konjunkturellen
Umfeld zu einer Nettoschuld von 12 Mio. Franken.
Die Untergrenze gemäss finanzpolitischen Zielen
wird bereits im laufenden Jahr unterschritten.
Steuerhaushalt
130
Steuerfuss
120
110
In der Planung wird ab 2016 von einem Gesamtsteuerfuss von 120 % (+ 4 % polit. Gemeinde,
+ 2 % Primarschulgemeinde) ausgegangen. Das
kant. Mittel liegt aktuell bei rund 100 %.
100
90
80
70
2014
2015
2016
Regensdorf
2017
2018
2019
Mittelwert
Massnahmen
Die aktuelle Planung zeigt eine unbefriedigend knappe Haushaltsituation. Bei stabilem Steuerfuss weist insbesondere
die Laufende Rechnung der polit. Gemeinde (zu) schwache Werte aus. Das geplante Investitionsvolumen lässt sich so
nicht angemessen finanzieren, die Verschuldung steigt auf ein hohes Niveau. Vor dem Hintergrund der rasch ansteigenden Verschuldung ist bei den Investitionen grösste Zurückhaltung angezeigt und Wünschbares zurückzustellen. Mit der
geplanten Steuerfusserhöhung und den Einsparungen im Budget 2016 zeigt sich in der Laufenden Rechnung gegenüber
der ersten Planvariante ein deutlich besseres Bild. Im Haushaltvollzug muss darauf geachtet werden, die 2016 budgetierten Ausgaben nicht zu überschreiten und sämtliche weiteren Verbesserungsmöglichkeiten konsequent umzusetzen.
Die Auswirkungen der voraussichtlich ab 2019 geltenden neuen Rechnungslegung (HRM2) sind im Detail noch nicht
genau absehbar und in dieser Planung nicht berücksichtigt. Auf jeden Fall verändern sich dadurch verzinsliche Schulden sowie Cash Flow nicht und es ist deshalb kein grundsätzlicher Wechsel der Finanzstrategie zu erwarten.
Planungsgrundlagen
Mit der Aufhebung des Mindestkurses zum Euro hat sich der Franken deutlich aufgewertet. Darunter dürften die Exportwirtschaft und der Tourismus besonders leiden. Auch mit tieferen Energie- und Importpreisen kann für das laufende
Jahr bloss mit einer etwa stagnierenden Wirtschaftsleistung gerechnet werden. Erst nach Anpassungen und bei voranschreitender Erholung der Weltkonjunktur verbessern sich die Werte mittelfristig wieder. Die Teuerung dürfte kurzfristig negative Raten zeigen und auch die Zinsen verharren auf sehr tiefem Level. Risiken können für die Schweiz vorab in
der Entwicklung des Arbeitsmarktes und im zukünftigen Verhältnis zur EU ausgemacht werden. Global führen die
Auswirkungen der Geldpolitik und verschiedene geopolitische Auseinandersetzungen zu Unsicherheiten.
Einwohnerprognose
Finanzausgleich
19'000
18'500
18'000
17'500
17'000
16'500
16'000
15'500
15'000
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
Mit einer Steuerkraft von ca. 80 % vom Mittelwert können Zahlungen aus dem Ressourcenausgleich (bis 95 %)
erwartet werden. Entsprechend hängen die gesamthaft
verfügbaren Mittel massgeblich von der Entwicklung
der kantonalen Steuerkraft ab.
Zahlungen aus dem demografischen und geografischtopografischen Sonderlastenausgleich sind nicht zu
erwarten.
Finanzpolitische Ziele
Der steuerfinanzierte Gesamthaushalt soll sich in den nächsten Jahren an folgenden Zielgrössen ausrichten:
Ziel
Mittelfristiger Rechnungsausgleich
a) Finanzierung der Konsumaufwendungen
Die Konsumaufwendungen sollen über jährlich wiederkehrende Erträge finanziert werden. Dafür muss im Steuerhaushalt ein positiver Cash Flow ausgewiesen werden.
b) Ausgleich Laufende Rechnung
Für eine vorübergehende Zeit können die Aufwandüberschüsse am Eigenkapital abgebucht werden. Langfristig ist aber eine ausgeglichene Laufende Rechnung anzustreben.
Begrenzung von Substanz und Verschuldung
Es wird ein Nettovermögen im Steuerhaushalt (polit. Gemeinde, Primarschulgemeinde
und Sekundarschulgemeinde) von 50 Mio. Franken angestrebt, mit einer Bandbreite von
+/- 30 Mio. Franken. Nach der Realisierung von grösseren Investitionsvorhaben kann
das Nettovermögen vorübergehend auf 20 Mio. Franken zurückgehen, vor der Vornahme
von neuen Vorhaben muss aber ein besserer Wert resultieren, damit ein Substanzabbau
möglich wird. Wird die Bandbreite während längerer Zeit nach oben durchschritten (80
Mio. Franken), sind Steuerfussanpassungen angezeigt.
Kontinuierliche Steuerfussentwicklung
Der Steuerfuss der Gemeinde Regensdorf soll sich mindestens stabil entwickeln. Wenn
der Ausgleich der Laufenden Rechnung und eine angemessene Selbstfinanzierung der
Investitionen sichergestellt ist, soll der Steuerfuss gesenkt werden.
Messgrösse
Cash Flow > 0
Ergebnis Lfd. Rechnung
ausgeglichen
Nettovermögen im Steuerhaushalt von 50 Mio. Franken, Bandbreite zwischen
20 und 80 Mio. Franken
Steuerfuss stabil oder sinkend
Sollten sich wichtige Rahmenbedingungen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Technik so verändern, dass von
anderen Planungsannahmen ausgegangen werden muss, wird mit einer Anpassung der Ziele oder anderen geeigneten
Massnahmen reagiert.
Planungsgremium
Die bewährte Finanz- und Aufgabenplanung wurde vom Gemeinderat in Zusammenarbeit mit den Schulpflegen und
unter Beizug des externen Finanzberatungsbüros swissplan.ch Beratung für öffentliche Haushalte AG, Zürich im rollenden Sinne überarbeitet. Sie zeigt in einer rechtlich unverbindlichen Form die mutmassliche finanzielle Entwicklung
der nächsten Jahre auf.
Der Planungsprozess umfasst drei Phasen: Analyse der vergangenen Jahre, Finanzpolitisches Ziel und Blick in die Zukunft (Prognosen, Investitionsprogramm nach Prioritäten, Aufgabenplan, Planerfolgsrechnung und -bilanz, Geldflussrechnung, Kennzahlen). Einmal jährlich werden die Ergebnisse in einer Dokumentation zusammengefasst.
Aussichten bis 2019
a) Steuerhaushalt
Mittelflussrechnung (2015 - 2019)
Cash Flow Lfd. Rechnung
1'000 Fr.
34'137
Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen
1'000 Fr.
-68'453
Veränderung Nettovermögen
1'000 Fr.
-34'316
Nettoinvestitionen Finanzvermögen
1'000 Fr.
-10'382
Haushaltüberschuss/-defizit
1'000 Fr.
-44'698
Nettovermögen (31.12.2019)
Fr./Einw.
-264
Eigenkapital (31.12.2019)
Fr./Einw.
4'066
Kennzahlen
Selbstfinanzierungsgrad (2015 - 2019)
50%
Grosse Investitionsvorhaben
Verwaltungsvermögen
- Erweiterung Sek Petermoos
- Neubau Werkhof
- SBB-Unterführung Adlikerstrasse
- Neubau Kindergarten Roos
- Sanierung SH Watt
- Diverse Strassensanierungen/-bauten
Nicht abzuschreibendes Verw.vermögen
- keine
Finanzvermögen
- Watterstrasse 117 + 121
- Liegenschaftenkauf BVK/Huber
Die knapperen wirtschaftlichen Aussichten führen zu einer vorübergehenden Stagnation beim Steuerertrag (inkl. Ressourcenausgleich). Die seit 2014 unbefriedigend knappe Laufende Rechnung, steigende Abschreibungen, anhaltende
Aufwandzunahmen (Zusatzleistungen, Sozialhilfe, Jugend etc.) und die höhere Schülerzahl belasten den Haushalt weiter. Umgekehrt führen Buchgewinne aus Veräusserungen (v.a. 2015/17) sowie die geringe Teuerung und das tiefe Zinsniveau zu Verbesserungen. Bei stabilem Steuerfuss muss ab 2015 von jährlichen Defiziten von bis zu 6 Mio. Franken
ausgegangen werden. In der Planung wird deshalb bei der polit. Gemeinde ab 2016 mit einem um 4 Prozentpunkte und
bei der Primarschulgemeinde mit einem um zwei Prozentpunkte höheren Steuerfuss gerechnet. Somit reduzieren sich
die jährlichen Defizite um ca. 3,5 Mio. Franken. Über die ganze Fünfjahresperiode fallen Defizite von 12 Mio. Franken
an (davon 6 Mio. Franken im Jahr 2015) und das Eigenkapital geht auf 80 Mio. Franken zurück. Insgesamt liegt der
Cash Flow über alle Güter bei 34 Mio. Franken. Zusammen mit den recht hohen Investitionen von 68 Mio. Franken
resultiert ein Abbau des Nettovermögens um 34 Mio. Franken. Am Ende der Planung wird eine Nettoschuld von 12
Mio. Franken erwartet, was einer leicht unterdurchschnittlichen Substanz entspricht.
120
0
100
-2
Millionen Franken
Millionen Franken
Ergebnis + Steuerfuss
2
80
60
40
20
0
125
123
121
119
117
115
113
111
109
107
105
-4
-6
-8
-10
-12
-14
-20
2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Cash Flow
Ertrag
Aufwand o.Abs.
-16
Steuerfuss
Laufende Rechnung
140
2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Saldo Lfd.Rg.
Steuerfuss
Entwicklung Nettovermögen
Millionen Franken
80
60
40
20
0
-20
-40
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Plan 13
Plan 14
Plan 15
Die Aussichten sind gegenüber der letztjährigen
Planung mit dem höheren Steuerfuss bei der polit.
Gemeinde und der Primarschulgemeinde sowie dem
reduzierten Investitionsprogramm besser. Ohne Anpassung des Steuerfusses resultieren aufgrund der
schwachen Konjunktur aber schlechtere Ergebnisse.
Der Wunschbedarf bei den Investitionen wurde ab
2017 bei der polit. Gemeinde nur noch zu 30 % und
bei den Schulen zu 60 % berücksichtigt.
b) Gebührenhaushalte
Mittelflussrechnung (2015 - 2019)
Cash Flow Lfd. Rechnung
Nettoinvestitionen
1'000 Fr.
1'000 Fr.
Wasser
2'074
-3'005
Abwasser
-3'808
-1'146
Abfall
-385
-54
Haushaltüberschuss/-defizit
1'000 Fr.
-931
-4'954
-439
3'615
101%
69%
103
9'615
85%
-332%
113
1'690
97%
-712%
111
Kennzahlen
1'000 Fr.
Spezialfinanzierung (31.12.2019)
Kostendeckungsgrad (2019)
Selbstfinanzierungsgrad (2015 - 2019)
Gebührenertrag (2019)
Fr./Einw.
Entwicklung Spezialfinanzierung
Entwicklung Benutzungsgebühr
Millionen Franken
20
Bereich
Wasser
Abwasser
Abfall
15
10
Tendenz
stabil
Erhöhung
stabil
5
0
2013
2014
2015
2016
Wasser
2017
Abwasser
2018
2019
Abfall
Im Abwasser zeigt sich eine vergleichsweise knappe Perspektive und so wird empfohlen, die Tarife schrittweise zu
erhöhen. Eine erste Erhöhung um ca. 65 % ist im Jahr 2016 vorgesehen. Langfristig sind weitere Verbesserungen notwendig. Im Abfall wird der Rechnungsausgleich mit stabilen Gebühren ebenfalls verfehlt. Die resultierenden Defizite
sind aufgrund der immer noch hohen Spezialfinanzierung verkraftbar. Im Wasser zeigt sich eine ausgeglichene Situation.
c) Finanzierung Gesamthaushalt
Geldflussrechnung (2015 - 2019)
(in Millionen Franken)
Liquide Mittel (1.1.2015)
Geldfluss betriebliche Tätigkeit
16
Geldfluss Investitionstätigkeit
- Verwaltungsvermögen
- Finanzvermögen
-73
-4
-77
Geldfluss Finanzierungstätigkeit
- Rückzahlung Schulden
- Neuaufnahme Schulden
-40
86
46
Millionen Franken
23
Veränderung Liquide Mittel
Liquide Mittel (31.12.2019)
Anlagen/Festgelder per 31.12.2019
Verzinsliche Schulden per 31.12.2019
-8
8
0.8%
35
30
25
20
15
10
5
0
-5
-10
2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Investitionen
Geldfluss Betrieb
81
Aus der Laufenden Rechnung wird mit einem Mittelfluss von 23 Mio. Franken gerechnet. Zusammen mit den Investitionen von 77 Mio. Franken ergibt sich ein Mittelbedarf von 54 Mio. Franken. Die Finanzierung geschieht zum Teil aus
der bestehenden Liquidität und durch die Neuaufnahme von (netto) 46 Mio. Franken verzinslichen Schulden. Am Ende
der Planung belaufen sich die Schulden auf 81 Mio. Franken. Die Durchschnittsverzinsung beträgt 0,8 % und somit
wird ein recht hohes Zinssatzänderungsrisiko eingegangen.
Die vergangenen Jahre (2010 – 2014)
Laufende Rechnung
Nettovermögen
Steuerhaushalt
140
70
120
60
100
Millionen Franken
Millionen Franken
Steuerhaushalt
80
60
40
20
-
50
40
30
20
10
(20)
2010
2011
Cash Flow
2012
Ertrag
2013
2014
2010
Aufwand o.Abs.
2011
2012
2013
2014
Nettovermögen/-schuld
Stark schwankende Steuererträge und der deutliche Anstieg der Aufwendungen haben die Haushaltsituation der vergangenen Jahre geprägt. Für die letzten fünf Jahre steht den im Vergleich mit anderen Gemeinden überdurchschnittlichen
Nettoinvestitionen von 69 Mio. Franken ein Cash Flow von 27 Mio. Franken gegenüber, was einem Selbstfinanzierungsgrad von 39 % entspricht. Der resultierende Finanzierungsfehlbetrag von 43 Mio. Franken konnte zum Teil durch
Veräusserungen im Finanzvermögen (14 Mio. Franken) gedeckt werden. Das Nettovermögen beträgt Ende 2014 noch
23 Mio. Franken. Mit dem Anstieg des Investitionsvolumens ab 2013 hat sich der Substanzabbau stark beschleunigt. Im
Vergleich mit anderen Gemeinden wird nun eine leicht unterdurchschnittliche Substanz ausgewiesen, die Primarschulgemeinde weist gar eine Nettoschuld von über 10 Mio. Franken aus. Die polit. Gemeinde erhöhte in den letzten fünf
Jahren den Steuerfuss um insgesamt 7 Prozentpunkte (davon 5 Prozentpunkte im Abtausch mit den Schulen). Die engste Laufende Rechnung und die tiefste Substanz weist die Primarschulgemeinde aus. Ein Vergleich der laufenden Aufwendungen zeigt für 2014 vergleichsweise hohe Werte im Bereich Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe, Zusatzleistungen
zur AHV/IV, Soziale Wohlfahrt Übriges, Gesundheit Übriges sowie Kindergarten.
Die Rechnung 2014 schliesst bei allen drei Gütern deutlich schlechter ab als budgetiert. Grund dafür sind in erster Linie
die deutlich tieferen Steuererträge. Ausserdem wurde aufgrund der hohen Steuerkraft im Jahr 2012 kein Finanzausgleich ausgerichtet, was aber im Budget so berücksichtigt worden ist. Aufgrund der gesunkenen Steuerkraft ist davon
auszugehen, dass ab 2016 Anspruch auf Finanzausgleich von über 9 Mio. Franken besteht. Der Steuerhaushalt über alle
drei Haushalte zeigt 2014 einen negativen Cash Flow (Cash Drain) von -8 Mio. Franken bei Nettoinvestitionen im
Verwaltungsvermögen von 21 Mio. Franken. Das Nettovermögen wurde entsprechend um 29 Mio. Franken reduziert.
Alle drei Haushalte mussten verzinsliche Darlehen aufnehmen.
Mittelflussrechnung (2010 - 2014)
Haushaltbereich
Steuern
Gebühren
26'724
-2'418
-2'952
-69'382
Total
24'306
-72'334
Cash Flow Lfd. Rechnung
Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen
1'000 Fr.
Veränderung Nettovermögen
Nettoinvestitionen Finanzvermögen
1'000 Fr.
1'000 Fr.
-42'658
13'743
-5'370
-
-48'028
13'743
Haushaltüberschuss/-defizit
1'000 Fr.
-28'915
-5'370
-34'285
1'277
4'923
39%
924
1'182
-82%
2'201
6'105
34%
Wasser
3'817
111%
182%
106
Abwasser
14'663
57%
-523%
71
Abfall
2'133
105%
383%
116
1'000 Fr.
Kennzahlen
Nettovermögen (31.12.2014)
Eigenkapital (31.12.2014)
Selbstfinanzierungsgrad (2010 - 2014)
Fr./Einw.
Fr./Einw.
Gebührenhaushalte
Spezialfinanzierung (31.12.2014)
Kostendeckungsgrad (2014)
Selbstfinanzierungsgrad (2010 - 2014)
Gebührenertrag (2014)
1'000 Fr.
Fr./Einw.

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