31. Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Scheßlitz am 08. September 2015 im Rathaus in Scheßlitz. Die Einladung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß. Beginn: 18.00 Uhr mit Ortsterminen. Anwesend: 1. Bürgermeister Roland Kauper 2. Bürgermeister Holger Dremel 3. Bürgermeister Otto Nüßlein Schriftführer: Jörg Wittek Stadträte: Bayerlipp, Behr, Firnstein, Geheeb, Harnisch, Heinert, Kretschmer, Lindner, Roth, Ruppenstein, Schmelzer, Söder, Zeck, Zillig Entschuldigt: Dech, Stöcklein, Vogt, Ziegmann Tagesordnung Ortstermine Vor dem öffentlichen Teil der Sitzung fanden Ortstermine statt. Weiterberatung im Rathaus Öffentlicher Teil 1. Bauangelegenheiten a) Knauer Franz und Birgit, Scheßlitz: Erweiterung des Wohnhauses durch Aufbau eines Stockwerkes in Scheßlitz, Fl.Nr. 80, Gemarkung Scheßlitz b) Firma Albin Schmitt, Viereth-Trunstadt: Bauantrag zur Errichtung einer LKW-Waage mit Waagehaus (Container) Fl.Nr. 295/1, Gemarkung Ehrl c) Hermann Tatjana und Anatoli, Drosendorf: Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Wiesengiech, Fl.Nr. 118/4, Gemarkung Wiesengiech d) Dumrauf Alexander: Anzeige der Beseitigung eines Stallanbaus am Hauptgebäude in Windischletten, Fl.Nr. 86, Gemarkung Windischletten e) Aikam Stefanie und Rudolf: Antrag auf Teilbefreiung vom Benutzungszwang der öffentlichen Wasserversorgung in Starkenschwind, Fl. Nr. 408, Gemarkung Wiesengiech. f) Döring Wolfgang: Antrag auf Teilbefreiung vom Benutzungszwang der öffentlichen Wasserversorgung und Errichtung eines Schlagbrunnens in Scheßlitz, Fl.Nr. 311, Gemarkung Scheßlitz 2 g) Nitschke Ute, Bamberg: Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach Art. 6, 7 und 10 des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes zur Neueindeckung des Daches des Nebengebäudes und Errichtung einer Solaranlage in Burglesau, Fl. Nr. 50, Gemarkung Burglesau 2. Sonstiges anschließend Nichtöffentlicher Teil Ortstermine Weiterberatung im Rathaus. Öffentlicher Teil Der 1. Bürgermeister begrüßt die anwesenden Stadträte und Ortssprecher. Er stellt die ordnungsgemäße Ladungsfrist fest und fragt nach, ob gegen die Tagesordnung sowie über die Niederschrift der letzten Sitzung Einwände bestehen. Einwände werden nicht erhoben. Zu TOP 1. Bauangelegenheiten a) Knauer Franz und Birgit, Scheßlitz: Erweiterung des Wohnhauses durch Aufbau eines Stockwerkes in Scheßlitz, Fl.Nr. 80, Gemarkung Scheßlitz Beschluss: Dem Bauantrag von Knauer Franz und Birgit, 96110 Scheßlitz zur Erweiterung des Wohnhauses durch Aufbau eines Stockwerkes in Scheßlitz, Fl.Nr. 80, Gemarkung Scheßlitz wird zugestimmt. Der im Plan dargestellten weiteren Grundstückszufahrt wird aus Sicherheitsgründen nicht zugestimmt. Die Zufahrt ist neu zu planen und dem Stadtrat wieder zur Entscheidung vorzulegen. Die Baugrenze der Garage ist nach der Vermessung festzulegen. Einer Verschmälerung der vorhandenen Straße wird nicht zugestimmt. Auf die fehlenden Nachbarunterschriften wird hingewiesen. Beschluss: 17:0 Stimmen, bei 17 anwesenden Mitgliedern. b) Firma Albin Schmitt, Viereth-Trunstadt: Bauantrag zur Errichtung einer LKW-Waage mit Waagehaus (Container) Fl.Nr. 295/1, Gemarkung Ehrl Beschluss: Dem Bauantrag zur Errichtung einer LKW-Waage mit Waagehaus (Container) in Ehrl, Fl.Nr. 295/1, Gemarkung Ehrl wird zugestimmt. Der geplanten Verkehrsführung auf dem Betriebsgelände zur Gemeindeverbindungsstraße wird von Seiten der Stadt nicht zugestimmt und muss vor Betriebsbeginn mit der Stadt Scheßlitz abgestimmt werden. 3 Selbiges gilt für die Errichtung des geplanten Walles zwischen Gemeindeverbindungsstraße und Betriebsgelände. Beschluss: 17:0 Stimmen, bei 17 anwesenden Mitgliedern. c) Hermann Tatjana und Anatoli, Drosendorf: Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Wiesengiech, Fl.Nr. 118/4, Gemarkung Wiesengiech Beschluss: Dem Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Wiesengiech, Fl.Nr. 118/4, Gemarkung Wiesengiech wird zugestimmt. Anfallendes Regenwasser darf nicht auf öffentliche Flächen abgeleitet werden. Beschluss: 17:0 Stimmen, bei 17 anwesenden Mitgliedern. d) Dumrauf Alexander: Anzeige der Beseitigung eines Stallanbaus am Hauptgebäude in Windischletten, Fl.Nr. 86, Gemarkung Windischletten Beschluss: Der Anzeige der Beseitigung eines Stallanbaus am Hauptgebäude in Windischletten, Fl.Nr. 86, Gemarkung Windischletten wird zugestimmt. Da es sich um einen Teilabbruch handelt, ist ein Gutachten eines Tragwerkplaners noch zu fertigen. Beschluss: 17:0 Stimmen, bei 17 anwesenden Mitgliedern. e) Aikam Stefanie und Rudolf: Antrag auf Teilbefreiung vom Benutzungszwang der öffentlichen Wasserversorgung in Starkenschwind, Fl. Nr. 408, Gemarkung Wiesengiech Der Antragsteller möchte auf dem genannten Grundstück eine Brunnenbohrung zur Gartenbewässerung vornehmen lassen. Für eine Genehmigung ist das Landratsamt Bamberg zuständig, benötigt aber die vorherige Zustimmung der Stadt Scheßlitz. Beschluss: Dem Antrag auf Teilbefreiung vom Benutzungszwang der öffentlichen Wasserversorgung und Errichtung eines Schlagbrunnens in Starkenschwind, Fl.Nr. 408, Gemarkung Starkenschwind wird zugestimmt. Die Befreiung ist stets widerruflich. Beschluss: 17:0 Stimmen, bei 17 anwesenden Mitgliedern. f) Döring Wolfgang: Antrag auf Teilbefreiung vom Benutzungszwang der öffentlichen Wasserversorgung und Errichtung eines Schlagbrunnens in Scheßlitz, Fl.Nr. 311, Gemarkung Scheßlitz Der Antragsteller möchte auf dem genannten Grundstück eine Brunnenbohrung zur Gartenbewässerung vornehmen lassen. Für eine Genehmigung ist das Landratsamt Bamberg zuständig, benötigt aber die vorherige Zustimmung der Stadt Scheßlitz. Beschluss: Dem Antrag auf Teilbefreiung vom Benutzungszwang der öffentlichen Wasserversorgung und Errichtung eines Schlagbrunnens in Scheßlitz, 4 Fl.Nr. 311, Gemarkung Scheßlitz wird zugestimmt. Die Befreiung ist stets widerruflich. Beschluss: 17:0 Stimmen, bei 17 anwesenden Mitgliedern. g) Nitschke Ute, Bamberg: Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach Art. 6, 7 und 10 des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes zur Neueindeckung des Daches des Nebengebäudes und Errichtung einer Solaranlage in Burglesau, Fl.Nr. 50, Gemarkung Burglesau Beschluss: Dem Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach Art. 6, 7 und 10 des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes zur Neueindeckung des Daches des Nebengebäudes und Errichtung einer Solaranlage in Burglesau, Fl.Nr. 50, Gemarkung Burglesau wird zugestimmt. Beschluss: 17:0 Stimmen, bei 17 anwesenden Mitgliedern. Zu TOP 2: Sonstiges a) Der Vorsitzende gibt nochmals die Termine der Bauarbeiten zur Fahrbahnerneuerung der Staatsstraße 2190 Straßgiech – Scheßlitz bekannt. b) Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Vertrag mit der Deutschen Telekom am 31.08.2015 im Rathaus unterschrieben wurde. c) Der Vorsitzende gibt bekannt, dass im Herbst 2015, eine Luftgütemessung in Scheßlitz durchgeführt wird. Diese dient einer Auswertung der Feinstaubbelastung. d) Stadtrat Kretschmer erkundigt sich nach dem Sachstand von ISEK. Der Vorsitzende teilt ihm diesen mit und berichtet, wenn möglich in einer der nächsten Sitzungen wieder. e) Stadtrat Behr bedauert dass keine weitreichende Betreuung der Asylsuchenden in Demmelsdorf stattfindet. Er bittet hier unter Mitwirkung des 1. Bürgermeisters um eine Verbesserung. anschließend findet Nichtöffentlicher Teil statt Ende der Sitzung: 21.15 Uhr. Scheßlitz, den 09. September 2015 Jörg Wittek Schriftführer Roland Kauper 1. Bürgermeister
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