SPD mit anderen Augen sehen

Es ist nicht alles gut was rot ist
… auch wenn es gerne so dargestellt wird.
Hier die andere Seite der SPD:
Beispiel: Bewusstes Verharmlosen des Gewerbegebietes
Im Herbst 2013 beschloss der Gemeinderat mit knapper Mehrheit von 11:10 Stimmen ein
neues Gewerbegebiet bei Bernbach mit einer Gesamtfläche von 7,2 ha. CSU und WBH waren
von Anfang an gegen diese riesigen Dimensionen, zumal eine Erweiterung auf bis zu 15 ha in
Bernbach angedacht ist.
Auf der Veitsbronner Bürgerversammlung
dazu angesprochen, reduzierte Bürgermeister Lerch die Fläche des Gewerbegebietes auf nur 4,7 ha. Ganz „vergessen“
wurden die Ausgleichsflächen sowie Straßen und Gehwege. Natürlich muss die
Gemeinde die gesamte Fläche vorfinanzieren, nicht nur die bebaubare Fläche. Wir nennen
dies bewusste Verharmlosung und ausschließliche Wahltaktik.
Beispiel: Sinneswandel Supermärkte
Die Frage „Kann im neuen Gewerbegebiet ein Supermarkt gebaut werden?“ beantwortete
Bgm. Lerch in der Gemeinderatssitzung im Herbst 2013 mit „JA“. Einige Monate später auf
der Bürgerversammlung angesprochen, äußerte sich Hr. Lerch mit klaren Worten: „Nein, es
wird dort keinen neuen Supermarkt geben“.
Dieser Sinneswandel kam überraschend, sodass die CSU Fraktion hierzu eine Anfrage an den
Rathauschef stellte. Im Antwortschreiben wird behauptet, dass in der Gemeinderatssitzung
Einigkeit herrschte, keinen neuen Supermarkt zu ermöglichen. Dies verwundert uns noch
mehr, denn:
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warum befürchtet die WBH im Flugblatt die Ansiedlung neuer Supermärkte?
warum steht davon nichts im Sitzungsprotokoll?
warum steht diese Einschränkung nicht im Bebauungsplan?
Antwort: Weil es diese Einigkeit gar nicht gibt und bisher die Ansiedlung neuer Supermärkte
im Gewerbegebiet für die SPD kein Problem darstellte. Erst auf den Druck der öffentlichen
Meinung änderte sich die Einstellung zu diesem Thema.
Wenn es die SPD ernst meint, Supermärkte in diesem Bereich zu verhindern, dann sollte es
doch kein Problem sein, eine entsprechende Regelung in den Bebauungsplan aufzunehmen!?
Der „Schweiger“ will Bürgermeister werden
Bereits 2009 erwähnten die Freien Wähler in ihrem Flugblatt, dass der damals frisch gewählte
2. Bürgermeister in Gemeinderatssitzungen bisher nicht auffiel. Leider hat sich daran in den
letzten vier Jahren nicht viel geändert. Im Gegensatz zum Einsatz als Fotomotiv im Gemeindeblatt verhält sich der Spitzenkandidat der
SPD in den Gemeinderatssitzungen nahezu
passiv. Wenn er mal in Erscheinung tritt,
dann eher mit eingeübten Anfragen und
Wortmeldungen zu Terminen. Bei Diskussionen zu wichtigen Themen wie beispielsweise Gewerbegebiet, neues Nahverkehrskonzept oder Planung der Entlastungsstraße
glänzte er lediglich mit solidem Schweigen.
Artikelzensur – was nicht passt wird weg gelassen
Unser bewusst sachlich gehaltener Artikel zur Baufälligkeit einiger Gemeindestraßen wurde ohne Erklärung im Gemeindeblatt nicht gedruckt. Viele
Stellen – wie auf dem Bild links in der Weiherwiese
– zeigen gefährliche Straßenbeschädigungen, die
schnell behoben werden müssen. Dass dieser Artikel
bewusst auf Missstände hinweist, war beabsichtigt.
Scheinbar gefällt das dem Bürgermeister nicht,
schließlich braucht er ja den Platz für die Werbebilder seines Stellvertreters.
Beispiel: Solaranlagen am Veitsbadparkplatz
Ein weiteres Beispiel für den Stil der SPD ist die Planung von Solaranlagen auf dem Veitsbadparkplatz.
Wie auch aktuell beim Gewerbegebiet in Bernbach wurde erst einmal eine riesige Fläche beplant – leider ohne die direkt betroffene Nachbarschaft einzubeziehen. Erst als die Stimmen
der protestierenden Anwohner zu laut wurden, musste sich die SPD dem Druck der Bevölkerung beugen und den Rückzug antreten, so dass der Gemeinderat mit großer Mehrheit dieses
Vorhaben stoppen konnte.
Impressum:
Herausgeber: CSU Ortsverband Veitsbronn, c/o Jan Ziegler (V.i.S.d.P.) Heinrich-Böll-Str. 23, 90587 Veitsbronn
Redaktion: Thomas Batari, Beate Linse, Claudia Kloska, Fred Zeise, Richard Redlingshöfer, Jan Ziegler
Auflage:
5000

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