NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES HAUPT

Gemeinde Tutzing
NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES HAUPT-, FINANZ- UND
WERKSAUSSCHUSSES
Sitzungsdatum:
Beginn:
Ende
Ort:
Dienstag, 13.10.2015
17:30 Uhr
19:06 Uhr
Sitzungssaal, Rathaus Tutzing
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Rudolf Krug Erster BGM
Ausschussmitglieder
Dr. Wolfgang Behrens-Ramberg
Elisabeth Dörrenberg 2. BGM'in
Brigitte Grande
Marlene Greinwald 3. BGM
Dr. Franz Matheis
Dr. Heinrich Reiter
Georg Schuster
Stellvertreter
Christine Nimbach
Thomas Parstorfer
Vertretung für Herrn Bernd Pfitzner
Abwesend ab 18:50 Uhr
Vertretung für Herrn Dr. Thomas von Mitschke-Collande
Anwesend ab 17:38 Uhr
Verwaltung
Marcus Grätz
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Bernd Pfitzner
Dr. Thomas von Mitschke-Collande
Rudolf Krug
Erster Bürgermeister
Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werksausschusses vom 13.10.2015
Marcus Grätz
Schriftführer/in
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TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung der Niederschrift
2015/490
2
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten
Beschlüsse
2015/491
3
Wochenmarkt der Gemeinde Tutzing
2015/497
4
Gebühren für Sondernutzungen - Befreiung für örtliche Vereine und
Verbände
2015/498
5
Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
2015/492
Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werksausschusses vom 13.10.2015
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Erster Bürgermeister Rudolf Krug eröffnet um 17:30 Uhr die Sitzung des Haupt-, Finanz- und
Werksausschusses. Er begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und
Beschlussfähigkeit des Haupt-, Finanz- und Werksausschusses fest.
Zum Tagesordnungspunkt 1 des nichtöffentlichen Teils fand ab 16.30 Uhr eine Ortsbesichtigung statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
TOP 1
Genehmigung der Niederschrift
Beschluss:
Die Niederschrift der Sitzung vom 22. September 2015 wird genehmigt.
einstimmig beschlossen
TOP 2
Ja: 9 Nein: 0 Anwesend: 9
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Beschluss:
Es werden folgende Punkte aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.09.2015 bekannt gemacht:
- TOP 1: Stephaniritt Tutzing
- TOP 2: Städtepartnerschaft Frankreich
- TOP 4: Neuverpachtung Südbad Tutzing; Ausschreibung
zur Kenntnis genommen
TOP 3
Ja: 9 Nein: 0 Anwesend: 9
Wochenmarkt der Gemeinde Tutzing
Beschluss:
Es werden folgende Beschlüsse gefasst:
1)
Der Spargel- und Beerenhof Kling aus Rettenbach erhält die Genehmigung, künftig neben
Spargel auch Erdbeeren, Heidelbeeren, Himbeeren, Kirschen und Kartoffeln auf dem Wochenmarkt anzubieten. Die Größe des Verkaufsstandes wird durch die Verwaltung festgelegt.
mehrheitlich beschlossen
Ja: 9
Nein: 1
Anwesend: 10
2)
Die Verwaltung wird beauftragt, die Parksituation auf dem großen Parkplatz westlich des Rathauses hinsichtlich einer Erweiterung des Wochenmarktes zu prüfen.
einstimmig beschlossen
Ja: 10
Nein: 0
Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werksausschusses vom 13.10.2015
Anwesend: 10
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3)
Die Verwaltung wird beauftragt, die Stände auf dem Wochenmarkt hinsichtlich ihrer Größe zu
überprüfen.
einstimmig so beschlossen
TOP 4
Ja: 10
Nein: 0
Anwesend: 10
Gebühren für Sondernutzungen - Befreiung für örtliche Vereine und Verbände
Beschluss:
Die erhobenen Sondernutzungsgebühren für den Touring Yacht-Club werden erlassen.
Für Wohnmobile bei Großveranstaltungen des Clubs, wird der angrenzende Parkplatzbereich
abgetrennt. Hier werden dann die üblichen Parkgebühren erhoben. Des Weiteren wird die Arbeitszeit des gemeindlichen Bauhofes dem Club in Rechnung gestellt.
einstimmig beschlossen
TOP 5
Ja: 10 Nein: 0 Anwesend: 10
Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
Beschluss:
Hierzu lagen keine Themen vor.
zur Kenntnis genommen
Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werksausschusses vom 13.10.2015
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