Haupt- und Finanzausschuss Rockenberg, den 21.01.2016 E

Haupt- und Finanzausschuss
Rockenberg, den 21.01.2016
Einladung
zur 54. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am
Montag, den 01. Februar 2016 um 20.00 Uhr
im Sitzungssaal der Burg Rockenberg
Tagesordnung
1.) Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,
Genehmigung der Tagesordnung
2.) Kleinräumiges Bevölkerungsmonitoring
hier: Vorstellung
Hierzu trägt Frau Benneter vom Regionalverband FrankfurtRheinMain vor und steht für
Erläuterungen zur Verfügung
3.) Vermeidung von Bodenerosion
hier: Bereich „Hinterfeld“ in Oppershofen / Vorstellung von Ergebnissen und Empfehlungen
Vorg.: 1. Ausschusssitzung am 28.07.2014
2. Masterarbeit Frau Löwe vom 29.05.2015
Zu diesem TOP sind Herr Dr. Peter, IB Schnittstelle Boden und Herr Dr. Kamps, FD Landwirtschaft Wetteraukreis zum Vortrag und für Fragen eingeladen
4.) Feuerwehr der Gemeinde
hier: Vorstellung von anstehenden Beschaffungsmaßnahmen
Hierzu wird der GBI, Herr Anselm, vortragen und für Erläuterungen zur Verfügung stehen
5.) Vergabe eines Straßennamens
hier: Weg zwischen „Wohnbacher Weg“ und „Münzenberger Straße“
Vorg.: Sitzung der Gemeindevertretung am 16.11.2015
6.) Zuweisung und Unterbringung von Flüchtlingen
hier: Schaffung von Wohnraum / Sachstand, Beratung und Beschlussfassung
Vorg.: 1. Ausschusssitzung am 18.01.2016
2. Besichtigungstermin am 21.01.2016
Achim Mosch
Stellvertretender Vorsitzender
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Protokoll
der 54. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (H.u.F.) der Gemeinde Rockenberg am
Montag, den 01.02.2016 im Sitzungssaal der Burg Rockenberg
Beginn:
20.00 Uhr
Anwesend:
a) Haupt- und Finanzausschuss
Achim Mosch (stellvertretender Vorsitzender), Tobias Gniza (Vertretung für Rainer Auer), Manfred
Ehrlich, Arnold Peichl, Karl Maria Weckler und Norbert Schulz (Vertretung für Bernhard Widmuch)
b) Gemeindevertretung
Hans Hermann Kriegeris, Thomas Minder und Pia Rolly
c) Gemeindevorstand
BGM Manfred Wetz, BGO Jürgen Edelmann, BGO Bianca Hübner und BGO Katharina Jung.
Es fehlt entschuldigt: 1. BGO Heidrun Kammer
d) Beigeladen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten
zu 2.) Frau Benneter vom Regionalverband FrankfurtRheinMain
zu 3.) Herr Dr. Peter, IB Schnittstelle Boden, und Herr Dr. Kamps sowie Herr Volz, FD
Landwirtschaft Wetteraukreis
zu 4.) Herr Klaus Anselm, GBI, und Herr Alexander Bayer, stellvertretender GBI
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,
Genehmigung der Tagesordnung
Der stellvertretende Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Achim Mosch, eröffnet
die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung und die
Beschlussfähigkeit fest.
Er stellt den Antrag, TOP 6.) unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig dafür
TOP 2 Kleinräumiges Bevölkerungsmonitoring
hier: Vorstellung
Herr Mosch begrüßt Frau Benneter vom Regionalverband FrankfurtRheinMain und Herr
Bürgermeister Wetz weist in kurzen Worten auf die Innenortentwicklung im Gemeindegebiet hin.
Dazu wurde bereits in der Ausschusssitzung am 13.10.2014 Innenentwicklungspotenziale
vorgestellt. Sodann übergibt er das Wort an Frau Benneter. Hintergrund der Vorstellung des
Konzeptes des kleinräumigen Bevölkerungsmonitorings ist die Analyse und Dateneingabe auf
Basis des kommunalen Melderegisters wie z. B. der Bevölkerungsdichte, Alters- und
Haushaltsstruktur,
demographischer
Wandel,
regionale
Wohnungsmarktentwicklung,
Nahversorgung, Ausländeranteil, Zuzüge, ärztliche Versorgung, Apotheken und Durchschnittsalter
der Bürgerinnen und Bürger. Hier werden Listen, sogenannte Raster, geführt. Dabei ist der
Datenschutz von großem Belang, der aber in abgeschotteten Statistikstellen registriert ist und nur
mit Verschlüsselungen abrufbar ist. Aufkommende Fragen werden von Frau Benneter vollständig
beantwortet.
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Das Konzept wird Herrn Bürgermeister Wetz noch elektronisch übermittelt.
Herr Mosch bedankt sich bei Frau Benneter für ihren Vortrag und verabschiedet sie anschließend.
TOP 3 Vermeidung von Bodenerosion
hier: Bereich „Hinterfeld“ in Oppershofen / Vorstellung von Ergebnissen und
Empfehlungen
Vorg.: 1. Ausschusssitzung am 28.07.2014
2. Masterarbeit Frau Löwe vom 29.05.2015
Herr Achim Mosch begrüßt die beigeladenen Herren, Dr. Peter und Dr. Kamps sowie Herrn
Volz und übergibt sodann erneut das Wort an Herrn Bürgermeister Wetz. Er nimmt hier nochmal
Bezug auf die Erdabschwemmungen infolge Starkregens östlich des Neubaugebietes im Ortsteil
Oppershofen (Hinterfeld) im Juni 2014.
Herr Dr. Peter stellt nun den Abschlussbericht (Masterarbeit) von Frau Franziska Löwe hinsichtlich
einer Ursachenanalyse und eines möglichen Vermeidungskonzepts zur Verringerung der
Erdabschwemmungen im „Hinterfeld“ in Oppershofen vor. Hierbei bezieht er sich u. a. auf die
Darstellung der Flieswege des Niederschlagwassers, Verdichtung und Struktur des Bodens,
geringe Bodenbedeckung im Anbaugebiet, Hanglage im Anbaugebiet usw.
Auf die Frage, wie ein solches Ereignis in Zukunft vermieden werden kann, konnte keine konkrete
Antwort bzw. Lösung gegeben werden. Es kommen hier eine Reihe von Maßnahmen infrage, die
zur Vermeidung von Verdichtung und Bodenerosion beitragen können.
Der Gemeindevorstand will die Grundstückseigentümer und die Pächter der betreffenden Flächen
anschreiben, um ihnen die Problematik „Bodenerosion“ in diesem Gebiet darzulegen und
Abhilfemöglichkeiten mit Beratung des IB Schnittstelle Boden zu besprechen und das Thema
„Landtausch“ soll dabei ebenfalls besprochen werden.
Herr Mosch bedankt sich bei den beiden Referenten für ihre Ausführungen und verabschiedet
diese.
TOP 4 Feuerwehr der Gemeinde
hier: Vorstellung von anstehenden Beschaffungsmaßnahmen
Wiederum begrüßt Herr Mosch den beigeladenen Gemeindebrandinspektor, Herrn Anselm, sowie
den stellvertretenden Gemeindebrandinspektor, Herrn Alexander Bayer, und übergibt erneut das
Wort an Herrn Bürgermeister Wetz. Dieser fasst auch hier kurz zusammen, dass bei der
Feuerwehr Rockenberg weitere Beschaffungsmaßnahmen anstehen und weitere Unterstützung
durch die Gemeinde gewünscht wird.
Herr Anselm stellt im Rahmen einer Power-Point-Präsentation die anstehenden
Beschaffungsmaßnahmen vor. Er erläutert die Grundlagen über die kurz- bis mittelfristigen
Beschaffungsmaßnahmen (40 Funkmeldeempfänger und Umrüstung der Sirenensteuergeräte von
ca. 30.000,- Euro) sowie das Fahrzeugkonzept 2020 (ca. 400.000,- Euro). Mit dem zu
überarbeitenden Feuerwehrbedarfsplan können Anträge beim Land Hessen gestellt werden,
wobei das Land Hessen die Übernahme von ca. 30 – 40 % gewährt. Dementsprechend müssen
Gelder in die Haushaltspläne eingestellt werden. Weiterhin erläutert er die personelle Situation der
Feuerwehr in Bezug auf Ausbildung, Verfügbarkeit und Zukunftsperspektive.
Die Präsentation wird Herrn Bürgermeister Wetz noch elektronisch übermittelt und leitet diese
sodann an die Fraktionsvorsitzenden weiter.
Mit der Verabschiedung von den Herren Anselm und Bayer schließt Herr Mosch den TOP.
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Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird beschlossen, TOP 5 in die nächste Ausschusssitzung zu
verlegen und TOP 6 aufgrund der Dringlichkeit der Sache noch zu besprechen.
TOP 6 Zuweisung und Unterbringung von Flüchtlingen
Hier: Schaffung von Wohnraum / Sachstand, Beratung und Beschlussfassung
Vorg.: 1. Ausschusssitzung am 18.01.2016
2. Besichtigungstermin am 21.01.2016
Nach einem Sachstandsbericht zu den bisherigen Aktivitäten durch Bürgermeister Wetz wird der
TOP unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. Herr Minder verlässt gemäß § 25 HGO den
Saal.
Bürgermeister Wetz teilt mit, dass die KfW den beantragten Kredit über 1.000.000,- Euro
genehmigt hat.
Kaufgespräche wurden mit den Eigentümern der Objekte geführt.
Herr Mosch stellt die Öffentlichkeit wieder her und schließt gegen 23.25 Uhr die Sitzung.
Genehmigt und unterschrieben
(Achim Mosch)
Stellvertretender Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
(Claudia Bayer)
Schriftführerin
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