Thönnes-Info-Brief I/2016

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THÖNNES‘ INFO-BRIEF
ZEITUNG FÜR DEN WAHLKREIS SEGEBERG — STORMARN-MITTE
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Herausfordernder Start ins Jahr 2016
Gesellschaft zusammenhalten - verantwortungsvoll regieren
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Jahreswechsel liegt schon etwas zurück und der Arbeitsalltag ist zurückgekehrt. Trotzdem hoffe ich, dass
ihr erholsame Feiertage und einen guten Jahreswechsel
hattet.
Der Start ins neue Jahr hätte allerdings im Politischen
deutlich besser sein können. Die ersten Tage waren geprägt von den sich langsam verdichtenden Informationen zu den sexuellen Übergriffen in Köln und anderen
Städten in der Silvesternacht. Kriminelle müssen für
ihre Taten konsequent zur Rechenschaft gezogen werden, unabhängig von der Nationalität. Es gilt mit klaren
dern uns allen. Es richtet
sich gegen unsere gemeinsamen Werte und unsere Art
zu leben. Unter dem Deckmantel einer Religion soll
ein Kampf der Kulturen
geschürt werden. Wir dürfen uns nicht gegeneinander
ausspielen lassen. Mit dem
unter den Eindrücken Istanbuls beschlossenen IntegraFranz Thönnes MdB
tionsplan auf der KlausursitIN DIESER AUSGABE
zung des Parteivorstandes,
Berlin
hat die SPD einen Fahrplan 2 Auslandseinsätze
verlängert
vorgelegt, um die Gesell- 2 Übernahme von Kaiser´s durch
schaft zusammen zu halten. Edeka - Ministererlaubnis
2 Klausursitzung der
SPD-Bundestagsfraktion
4 Bundesprogramm Sprach-Kitas
4 Reform der Pflegeausbildung
Ruth Klüger bei ihrer Rede während der Gedenkveranstaltung
rechtsstaatlichen Maßnahmen dagegen anzugehen, damit auch die übergroße Mehrheit von Flüchtlingen, die
sich an Recht und Gesetz halten, vor Pauschalverdächtigungen zu schützen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht durch Straftäter gefährden zu lassen.
Sowohl in der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am
7. und 8. Januar (mehr ab Seite 2) als auch in der des
SPD-Parteivorstandes 10 Tage später haben wir klare
Antworten auf diese Herausforderungen formuliert.
Die SPD ist hier gut aufgestellt und eindeutig der Stabilitätsanker der Großen Koalition. Dies hat auch der in
der letzten Woche dann doch noch gefundene Kompromiss innerhalb der Koalition zu weiteren Fragen in
der Flüchtlingspolitik gezeigt.
Die Holocaust-Überlebende
und Schriftstellerin Ruth
Klüger hat uns bei der GeUnterwegs
denkveranstaltung für die 5 Bad Oldesloe - Berlin - Bad
Opfer des Nationalsozialis- Segeberg - Berlin - Hamburg etc.
mus am 27. Januar im Deutschen Bundestag anhand 7 ImpressumImpressum
ihrer und unserer Geschichte erneut deutlich gemacht, welche Folgen Gleichgültigkeit und Wegschauen bei rechtsextremen und totalitären
politischen Bewegungen haben kann. Sie sollte uns angesichts der „Schusswaffen androhenden“ Äußerungen aus
der Spitze der AfD mahnen, über das dahinter stehende
Menschenbild und Staatsverständnis sowie der Absicht,
die Gesellschaft zu spalten aufzuklären und klar sowie
unmissverständlich derartigen, den Zusammenhalt gefährdenden Entwicklungen konsequent entgegenzutreten.
Neben der derzeit größten Herausforderung wird aber
auch in anderen Politikfeldern daran gearbeitet unser erfolgreiches Wirken in der Regierung fortzusetzen und die
Leih- sowie Zeitarbeit gegen Missbrauch zu schützen,
die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen durchsetzen, den sozialen Wohnungsbau zu stärken, die Ausbildung der Pflegefachkräfte zu reformieren, ein Bundesteilhabegesetz und endlich die strengsten Regeln für Fracking zu beschließen. Aus dem Koalitionsvertrag ist
noch Einiges umzusetzen!
Tief getroffen hat uns der feige IS-Terror-Anschlag am
12. Januar in Istanbul. Unser Mitgefühl ist bei den Fa- Gruß aus Berlin
milien und Freunden der Opfer. Das Attentat galt aber
nicht nur den betroffenen Ländern und Personen, son-
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Auslandseinsätze in Mali und im Nord-Irak beschlossen
Der Deutsche Bundestag hat am 28. Januar 2016 zwei Auslandseinsätze verlängert. Auf Bitten der Vereinten
Nationen wird die Stabilisierungsmission in Mali (MINUSMA) von 150 auf maximal 650 Soldatinnen und Soldaten ausgeweitet. Ab Februar 2016 sollen die Einheiten die Waffenruhe sowie das Friedensabkommen absichern und zu vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien beitragen.
Mit einer erhöhten Mandatsobergrenze von 150, vorher 100, Soldatinnen und Soldaten wurde die Ausbildungsmission im Nord-Irak ebenfalls verlängert. Der bis zum 31. Januar 2017 befristete Einsatz erfolgt auf
Bitten und im Einverständnis mit den Regierungen des Irak sowie der Region Kurdistan-Irak. Deutschland
folgt hiermit verschiedenen Aufforderungen des UN-Sicherheitsrates. Mit den zusätzlichen Einsatzkräften sollen die militärischen Ausbildungslehrgänge u.a. auf Bereiche wie Sanitätswesen, Logistik und ABC-Abwehr
weiterentwickelt werden.
Beide Einsätze tragen zur Stabilisierung der jeweiligen Region bei und leisten damit auch einen Beitrag zur Bekämpfung der Fluchtursachen. Wie bisher bleiben sie eingebettet in einen ganzheitlichen politischen Ansatz
zur Befriedung der Konflikte.
Konditioniert Übernahme von Kaiser´s durch Edeka
Sozialdemokratische Politik zum Schutz der Beschäftigten
Ende 2014 wurde bekannt, dass die Kaiser´s-Supermärkte zum 30. Juni 2015 an Edeka verkauft werden sollen.
Weil das Bundeskartellamt dies nicht erlaubte, ist der Kauf nur mit einer Erlaubnis von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel möglich.
Anfang Januar hat dieser entschieden, dass Edeka die Supermärkte übernehmen darf, wenn es bestimmte Regeln einhält. So sind die Sicherung von Arbeitsplätzen, faire tarifliche Bedingungen und Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten Voraussetzungen für eine Ministererlaubnis. Nur wenn diese Bedingungen erfüllt sind,
kann es einen Zusammenschluss der Unternehmen geben.
Diese Konditionierung ist nicht unumstritten. Aber auch hier zeigt sich wie wichtig es ist, dass Sozialdemokraten entscheiden. Immerhin ging es in diesem schwierigen Abwägungsprozess um nicht weniger als 16.000 Arbeitsplätze, um die Arbeits- und Lebensperspektiven von Verkäuferinnen und Verkäufern, von Lagerarbeiterinnen und -arbeitern, von Metzgerinnen und Metzgern sowie von Verwaltungsangestellten. Ihre Interessen zu
vertreten und im Sinne des Gemeinwohls zu wahren, entspricht echter sozialer Marktwirtschaft.
Gut aufgestellt ins Jahr 2016
Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin
Am 7. und 8. Januar 2016 traf sich die
SPD-Bundestagsfraktion zu ihrer Jahresauftaktklausur in Berlin. Gemeinsam wurde die Arbeit für die nächsten
12 Monate vorbereitet und insbesondere der Fahrplan bis zur Sommerpause festgelegt.
Darüber hinaus debattierten die Abgeordneten einige Themen intensiver
und fassten unter anderem Beschlüsse
zu den Themen „Öffentliche Sicherheit“, „Werkverträge und Leiharbeit“
sowie „Europa“.
Bei der Arbeit im Fraktionsaal der SPD im Deutschen Bundestag
Bildquelle: Andreas Amann
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Öffentliche Sicherheit
Nicht zuletzt auf Grund der Ereignisse in der Silvesternacht spielt das Thema eine große Rolle in der Öffentlichkeit. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht jedoch schon lange fest, dass die Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von ihrer persönlichen Situation und ihren finanziellen Verhältnissen, das Recht haben, umfassend
vor Kriminalität geschützt zu werden. Polizei und Verfassungsschutz in Bund und Ländern müssen deshalb so
ausgestattet werden, dass sie ihre Aufgaben auch wahrnehmen können. Bereits in den Haushaltsverhandlungen im letzten Jahr hat die SPD deshalb 3000 neue Stellen bei der Bundespolizei bis 2019 und 300 zusätzliche
Mitarbeiter für das Bundeskriminalamt durchgesetzt.
Die SPD will jedoch 12000 neue Stellen bei der Polizei im Bund und in den Ländern. Das heißt, es müssen
noch einmal 3000 bzw. 6000 weitere hinzukommen, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
Missbrauch bei Werkverträgen und Leiharbeit beenden –
Klare Strukturen schaffen
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform der Leiharbeit und der
Werkverträge umzusetzen. Beide Möglichkeiten werden häufig genutzt, um Lohndumping zu praktizieren,
Belegschaften zu spalten, Mitbestimmungsrechte zu beschneiden und Arbeitsbedingungen zu verschlechtern.
Diesen Missbrauch gilt es zu verhindern. Hier unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion die Vorschläge von
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles.
Europa stärken –
die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion weiterentwickeln
Europa steht in schwierigen Zeiten vor einer großen Bewährungsprobe. Die Krisen in der
Welt machen deutlich, dass mehr
und nicht weniger Europa benötigt wird. Erfolgreich wird die
Union jedoch nur sein, wenn sie
solidarisch zusammenhält. Die
SPD-Bundestagsfraktion sieht in
einer vertieften Wirtschafts- und
Währungsunion nicht nur ein
Instrument, um das wirtschaftliche Wachstum zu vergrößern,
sondern auch die Chance, den
sozialen Verwerfungen innerhalb
der EU entgegen zu wirken. Diesen Prozess wird sie eng begleiten und mitgestalten.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann gratuliert
Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier zum 60. Geburtstag - Bildquelle: Andreas Amann
Darüber hinaus beschloss die
Fraktion ein einheitliches Vergütungssystem für Patientinnen und Patienten, unabhängig vom Versicherungsstatus, die Rückkehr zur paritätischen und damit solidarischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung durch Arbeitgeber sowie
Arbeitnehmer und die Abschaffung des in der Erprobung befindlichen PEPP-Systems (Pauschaliertes Entgeltsystem in Psychiatrie und Psychotherapie).
Weiterführende Informationen hierzu auf www.spdfraktion.de
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SPD-MdB Thönnes erfreut über die Förderung von
Sprach-Kitas im Wahlkreis mit neuem Bundesprogramm
Sprache ist die Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, Integration und einen erfolgreichen Bildungsverlauf. Besonders wirksam ist diese, wenn sie bereits früh beginnt. Das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas:
Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ startete mit Beginn des neuen Jahres. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterstützt damit die alltagsintegrierte sprachliche Bildung von Kindern im
jungen Alter.
„Die Umsetzung vor Ort erfolgt über zusätzliche Fachkräfte sowie Sprachexperten
in den Kitas, die einen hohen Anteil von
Kindern mit besonderem sprachlichem
Förderbedarf haben. Bundesweit werden
hierfür von 2016 bis 2019 jährlich bis zu
100 Millionen Euro bereitgestellt“, erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete
Franz Thönnes.
Besonders erfreut zeigt sich der SPDPolitiker, dass dies auch Einrichtungen in
den Kreisen Segeberg und Stormarn zu
Gute kommt. Bereits bewilligt ist die Unterstützung für die „Kita Christiansfelde“
in Bad Segeberg, die „Kindertagesstätte
Bildquelle: Alexandra H. / pixelio.de
Friedrichsgabe“, die „AWO Kindertagesstätte Kleine Strolche“ und die „Ev.-Luth.
KiTa an der Thomaskirche“ in Norderstedt, für die Kita „An der Kirche“ in Wahlstedt sowie für die „DRK
Kita Möhlenbecker Weg“ und die „Ev.-Luth. Kindertagesstätte Ehmkenberg“ in Bad Oldesloe.
Aber auch die Kaltenkirchener „DRK Kindertagesstätte Märchenwald“ die „Kindertagesstätte Wichtelhöhle
Ev.“ und die „Kindertagesstätte Falkenberg“ in Norderstedt sowie die „Ev.-Luth. Kita Masurenweg“ in Bad
Oldesloe stehen momentan vor Antragsabschluss und haben somit bald die Chance auf eigene Förderung.
„Sprache ist der Schlüssel für ein erfolgreiches und selbstbestimmtes Leben. Durch sie erschließen wir uns die
Welt, treten mit Menschen in Kontakt und eignen uns Wissen an. Sie hat damit einen erheblichen Einfluss auf
den weiteren Bildungsweg und den Einstieg ins Erwerbsleben. Mit der Förderung so früh wie möglich anzufangen ist der richtige Weg und hilft allen Kindern mit besonderem sprachlichen Förderbedarf“, so Thönnes.
Pflegeausbildungsreform wertet „Zukunftsberuf Pflege“ auf
Thönnes: Anregungen von vor Ort werden nun umgesetzt
Erfreut zeigt sich SPD-MdB Franz Thönnes über den am 12. Januar 2016 gefassten Beschluss des Bundeskabinetts zum Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeberufe. „Damit werden mehrere der Ideen aufgegriffen, die
mir vor längerer Zeit bei meinen Gesprächen mit den DRK-Kreisverbänden genannt wurden, insbesondere
zur Ausbildung der Fachkräfte. Wir brauchen dringend mehr Fachkräfte, denn die Zahl der zu Pflegenden
wird sich von derzeit ca. 6000 bzw. 7000 in den Kreisen Stormarn und Segeberg bis 2025 fast verdoppeln.
Diese Reform steigert die Attraktivität des Berufes und macht deutlich, wie wichtig uns die Arbeit der Beschäftigten in der Pflege ist“, erläutert der SPD-Politiker.
Ziele der Reform sind, die notwendige Grundlage für eine moderne und durchlässige Ausbildung, eine weitere
Verbesserung der Qualität in der Pflege und die Steigerung der Attraktivität des Berufsbildes zu schaffen.
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Mit dem Gesetz soll eine neue generalistische berufliche Pflegeausbildung mit einem einheitlichen Berufsabschluss eingeführt werden. Gleichzeitig wird die Finanzierung unter besonderer Berücksichtigung von Schulgeldfreiheit und eines Anspruchs auf angemessene Vergütung einheitlich neu geregelt. Darüber hinaus wird
erstmalig ein Pflegestudium in Ergänzung zur beruflichen Ausbildung als weiterer Qualifizierungsweg – etwa
für besondere Leitungsaufgaben – vorgesehen.
Auch bei seinen Gesprächen bei den DRK-Kreisverbänden Segeberg und Stormarn
wurden die Themen Fachkräfte und Ausbildung thematisiert
Während in den Pflegeeinrichtungen immer mehr medizinische Behandlungspflege erbracht werden muss,
steigt in den medizinischen Versorgungseinrichtungen der Anteil Pflegebedürftiger, z.B. demenzkranker
Menschen. Deshalb sieht der Entwurf eine gemeinsame Ausbildung für Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege vor, innerhalb der dann eine Spezialisierung erfolgt.
„In den vergangenen Jahren wurde bei Treffen mit Sozialverbänden, während meines Praktikums in einem
Seniorenheim und auch bei Dialogen mit angehenden Pflegekräften im Deutschen Bundestag immer wieder
zurecht kritisiert, dass es für die Ausbildung teilweise keine Vergütung gibt und manchmal sogar noch Geld
mitgebracht werden muss. Der jetzt vorgelegte Entwurf räumt diese Hürden auf dem Weg zu den dringend
benötigten Pflegefachkräften endlich aus dem Weg“, so SPD-MdB Franz Thönnes.
Bad Oldesloe - Berlin - Bad Segeberg - Berlin - Hamburg Bad Segeberg - Wahlstedt - Itzstedt - Bad Segeberg - Kiel - Kassel Berlin - Brüssel - Malmö
Das neue Jahr startete für den Franz Thönnes am 6. Januar
2016 bei einer Sitzung des SPD-Kreisverbandes Stormarn. In
Bad Oldesloe diskutierten die Sozialdemokraten über ein Papier des Landesverbandes zum Thema „Gerechtigkeit“, das
bald zur Abstimmung auf einem Landesparteitag steht.
Am nächsten Tag ging es mit der Bahn nach Berlin. Die SPD
-Bundestagsfraktion traf sich, wie berichtet, am 7. und 8. Januar zu ihrer Klausur. Thönnes begrüßte dort auch die parallel tagende Sekretariatsarbeitsgruppe der Ostseeparlamentarier-Konferenz. Im Wahlkreis stand dann am Samstag der
Neujahrsempfang der Stadt Bad Segeberg im Kalender.
Franz Thönnes mit Bodo Bahr,
dem Generalsekretär der Ostseeparlamentarierkonferenz
Vom 11. bis zum 15. Januar lief die erste Berliner Sitzungswoche in 2016. Neben den regulären Terminen wie beispielsweise der Arbeitsgruppe Außenpolitik, dem Auswärtigen
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Ausschuss, der SPD-Fraktionssitzung, der SPD-Landesgruppe und dem Plenum, stand die Woche unter den
Eindrücken der Geschehnisse aus der Silvesternacht in Köln und anderer Städte in Deutschland.
Gut besuchter Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Segeberg
mit Ehrung von Detlef Kircher für 40 Jahre Parteimitgliedschaft durch Franz Thönnes - Quelle: © Björn Uhde | SPD Segeberg
Zurück im Norden besuchte Thönnes am 16. Januar den Neujahrsempfang seiner Gewerkschaft, der IG BCE,
in Hamburg. Auch der folgende Sonntag stand ganz im Zeichen dieser Jahresauftaktveranstaltungen. Ab 11
Uhr hatte der SPD-Kreisverband Segeberg in die JugendAkademie nach Bad Segeberg eingeladen. Nach einem
Grußwort von Uwe Polkaehn, dem Vorsitzenden des DGB-Nord, wurden Parteimitglieder für ihre langjährige
Verbundenheit zur SPD geehrt. So auch Detlef Kircher, den der Bundestagsabgeordnete für 40 Jahre SPDMitgliedschaft auszeichnete.
v.l. Katrin Fedrowitz, SPD-MdL, Stefan Weber, SPD-Kreisvorsitzender, die Jubilare Ulla Lange, Horst Timpl, Gert Pechbrenner
und Detlef Kircher sowie die beiden SPD-MdBs Birgit Malecha-Nissen
und Franz Thönnes - Quelle: © Björn Uhde | SPD Segeberg
v.l.: Christoph Haesler, Franz Thönnes, Michael Kannies,
Norman Hübener, Susanne Danhier, Serpil Midyatli,
Martin Habersaat und Katrin Fedrowitz
Nachmittags folgte der Neujahrsempfang der SPD-Tangstedt. Die Rede von Serpil Midyatli, stellv. Vorsitzende sowie Migrations- und Flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, verfolgten auch ihre
beiden Landtagskollegen Katrin Fedrowitz und Martin Habersaat. Ebenfalls dabei waren neben den Gästen
die SPD-Kreisvorsitzende Susanne Danhier, der Tangstedter Bürgermeister Norman Hübener, der Ortsvereinsvorsitzende Michael Kannies und der Fraktionsvorsitzende Christoph Haesler.
Am Montag, den 18. Januar, ging es ins Bürgerbüro nach Bad Segeberg, und anschließend nach Wahlstedt.
Stefan Göttsche, Geschäftsführer der Grundfos Pumpenfabrik GmbH, hatte den Abgeordneten angeschrieben und um einen Austausch über das in Planung befindliche Entgeltgleichheitsgesetz gebeten. Den Abschluss des Tages bildete ein Treffen beim SPD-Ortsverein Itzstedt, zur Vorbereitung des 50. Jubiläums.
Am nächsten Morgen kamen die Berliner Mitarbeiter des Parlamentariers nach Bad Segeberg. Gemeinsam traf
sich das gesamte „Team Thönnes“ zur Jahresauftaktklausur in der Karl-May-Stadt, um die anstehenden 12
Monate zu planen.
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Team Thönnes mit MdB v.l.: Kirsten Tödt, Frederik Digulla,
Claudia Feistel, Marc-André Fricke, Flemming Krause,
Franz Thönnes und Sabine Herget
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Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier
im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages
Bildquelle: Dagmar Freitag, SPD-MdB
Bevor Thönnes am Sonntag, 24. Januar, zur Vorstandssitzung der Deutsch-Norwegischen Freundschaftsgesellschaft nach Kassel fuhr, besuchte er am Samstagabend den Flüchtlings-Solidaritätsabend mit „Curly and
Strings“ im Dorfkrug in Ammersbek.
Es folgte die zweite Sitzungswoche des Jahres 2016 in Berlin. Für den SPD-Außenpolitiker endete diese allerdings bereits nach dem Frühstück der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein mit Innenminister Stefan Studt
am Donnerstag. Denn in Brüssel traf sich am 28. Januar der Ständige Ausschuss der Ostseeparlamentarierkonferenz. Themen waren unter anderem die Flüchtlingssituation in Europa und die mögliche Entsendung einer
Delegation zum weißrussischen Parlament zur Prüfung der Dialogmöglichkeiten.
Mit Hamburgs SPD-Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit in Brüssel Gemeinsames Seminar von schwedischen, norwegischen und schleswig-holsteinischen
Sozialdemokraten in Malmö
Aus der belgischen Hauptstadt ging es freitags über Kopenhagen nach Malmö. Der SPD-Landesverband
Schleswig-Holstein hatte zusammen mit norwegischen und schwedischen Sozialdemokraten über das Wochenende zum Wahlkampf-Workshop eingeladen. Dabei stand der Austausch über die Erfahrungen aus dem erfolgreich geführten Kommunalwahlkampf in Norwegen sowie die Entwicklung neuer sozialdemokratischer
Parteistrategien in Schweden auf dem Programm.
Impressum
Herausgeber: Franz Thönnes / Redaktion: Franz Thönnes, Flemming Krause /
Redaktionsadresse: Berliner Büro, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Mehr Informationen unter: www.thoennes.de / www.facebook.com/franzthoennes

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