Beschlüsse 26.05.2015 - Gemeinde Neukieritzsch

Beschlüsse des Gemeinderates vom 26.05.2015
Beschlussnummer: 05/36-2015
Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Antrag auf Errichtung eines
Einfamilienhauses mit Garage auf dem Flurstück 702/39, Teil 1, Gemarkung Deutzen, gelegen in der
Max-Reimann-Straße.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates:
davon anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:
27 und der Bürgermeister
24 und der Bürgermeister
25
0
0
Beschlussnummer: 05/37-2015
Der Gemeinderat beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Antrag auf Errichtung eines
Einfamilienhauses mit Garage auf dem Flurstück 702/39, Teil 2, Gemarkung Deutzen, gelegen in der
Max-Reimann-Straße.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates:
davon anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:
27 und der Bürgermeister
24 und der Bürgermeister
25
0
0
Beschlussnummer: 05/38-2015
Der Gemeinderat beschließt die Preise für die folgenden Baugrundstücke auf den Gemarkungen
Großzössen und Lobstädt:
Flurstück
415/1
415/3
415/5
415/8
415/11
415
1316/11
1316/12
1316/13
1316/14
1316/15
1316/16
Größe
746 m²
711 m²
893 m²
735 m²
749 m²
540 m²
986 m²
1.139 m²
1.120 m²
1.101 m²
1.013 m²
1.006 m²
Abstimmungsergebnis:
Preis/m²
45,50 €
45,50 €
45,50 €
45,50 €
45,50 €
38,50 €
45,50 €
45,50 €
45,50 €
45,50 €
45,50 €
38,50 €
Verkaufspreis
33.943,00 €
32.350,50 €
40.631,50 €
33.442,50 €
34.079,50 €
20.790,00 €
44.863,00 €
51.824,50 €
50.960,00 €
50.095,50 €
46.091,50 €
38.731,00 €
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates:
davon anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:
27 und der Bürgermeister
24 und der Bürgermeister
25
0
0
Beschlussnummer: 05/39-2015
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des Flurstückes 55/4 der Gemarkung Kieritzsch in einer
Größe von 411 m², gelegen am Dorfplatz, an die Eheleute Thomas und Jacqueline Rockstroh zur
Errichtung eines Einfamilienhauses. Da es für das Grundstück mehrere Bewerber gab, entschied der
Technische Ausschuss durch Beschluss (TA 05/26-2015) den Zuschlag an die Eheleute Rockstroh zu
erteilen. Der Kaufpreis setzt sich wie folgt zusammen:
411 m² à 20,00 € /m² basierend auf den derzeit gültigen Bodenrichtwert
= 8.220,00 €
Im Kaufvertrag sind eine Bauverpflichtung innerhalb von 3 Jahren sowie ein Rückkaufsrecht der
Gemeinde bei Nichterfüllung zu verankern. Alle mit dem Vollzug des Kaufvertrages anfallenden
Kosten tragen die Käufer.
Mit dem Verkauf wird der Bürgermeister, Herr Graichen, oder der Sachbearbeiter Liegenschaften,
Herr Dergewitz, beauftragt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates:
davon anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:
27 und der Bürgermeister
24 und der Bürgermeister
25
0
0
Beschlussnummer: 05/40-2015
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des Flurstückes 696/17 der Gemarkung Deutzen in einer
Größe von 615 m², gelegen in der Heuersdorfer Straße 37, an Herrn Sebastian Herter. Das
Grundstück ist bebaut mit einer stark sanierungsbedürftigen Doppelhaushälfte sowie eines
Schuppens in ähnlicher Verfassung.
Das Grundstück wird verkauft wie es steht und liegt. Der Kaufpreis beträgt 16.000,00 €. Alle mit dem
Vollzug des Kaufvertrages anfallenden Kosten trägt der Käufer.
Mit dem Verkauf wird der Bürgermeister, Herr Graichen, oder der Sachbearbeiter Liegenschaften,
Herr Dergewitz, beauftragt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates:
davon anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:
Beschlussnummer: 05/41-2015
27 und der Bürgermeister
24 und der Bürgermeister
25
0
0
Der Gemeinderat stimmt der Zahlung der Verbindlichkeiten für die Kreisumlage der ehemaligen
Gemeinde Deutzen in Höhe von 1.017.924,88 Euro zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates:
davon anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:
27 und der Bürgermeister
24 und der Bürgermeister
24
1
0
Beschlussnummer: 05/42-2015
Der Gemeinderat der Gemeinde Neukieritzsch beschließt die Annahme folgender Spenden:
Datum
15.04.2015
17.04.2015
17.04.2015
17.04.2015
17.04.2015
20.04.2015
21.04.2015
21.04.2015
24.04.2015
24.04.2015
27.04.2015
30.04.2015
30.04.2015
04.05.2015
05.05.2015
06.05.2015
12.05.2015
11.05.2015
11.05.2015
08.05.2015
Name des Spenders
Holger Teichmann
Wolfgang Günter Marx
Wolfgang Günter Marx
Matthias Winter
Stadt-Apotheke Borna
Lindenapotheke Neukieritzsch
Raubold Werkzeuktechnik
EDEKA Neukieritzsch
Inh. Irina Fuhrmann
Dietmar Bauer
Claudia Hinz
Blauland GmbH
Baugeschäft Pohle GbR
Stadt- u. Kreissparkasse Leipzig
Maik Rakow
Henry´s Liköre
AURISO Dienstleistungsprofi GmbH
Vattenfall Europe Generation AG
Schröter Transporte GmbH
Jana Kakoschky
Backhaus Hennig GmbH
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates:
davon anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:
Zweck
Dorffest Großzössen
Grundschule Lobstädt
FFW Neukieritzsch
Dorffest Großzössen
Dorffest Großzössen
Dorffest Großzössen
Grundschule Lobstädt
Dorffest Großzössen
Betrag
50,00 €
30,00 €
30,00 €
100,00 €
100,00 €
50,00 €
100,00 €
100,00 €
FFW Neukieritzsch
Dorffest Großzössen
Grundschule Lobstädt
FFW Neukieritzsch
Grundschule Deutzen
Grundschule Lobstädt
Dorffest Großzössen
Dorffest Großzössen
Kita Großzössen
FFW Neukieritzsch
Dorffest Großzössen
Grundschule Lobstädt
(Backwaren zum Verkauf)
50,00 €
50,00 €
100,00 €
100,00 €
2.000,00 €
100,00 €
25,00 €
120,00 €
100,00 €
250,00 €
10,00 €
102,40 €
27 und der Bürgermeister
24 und der Bürgermeister
25
0
0
Beschlussnummer: 05/43-2015
Der Gemeinderat Neukieritzsch beschließt, den beiden Straßen am Nordufer des Hainer Sees
folgende Namen zu geben:
Straße 1 (Zufahrt zum gesamten Bebauungsplangebiet):
Straße 2 (Straße, die parallel zum Ufer verläuft):
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der
Mitglieder des Gemeinderates:
davon anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:
Graichen
Bürgermeister
Hainweg
Strandweg
27 und der Bürgermeister
23 und der Bürgermeister
24
0
0