Gemeinde Aura an der Saale Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale Sitzungsdatum: Beginn: Ende Ort: Donnerstag, 11.06.2015 19:30 Uhr 21:05 Uhr Rathaus, Schulstraße 89a Anwesenheitsliste Erster Bürgermeister Hack, Thomas Gemeinderatsmitglieder Graser, Alfred Hack, Markus Hammerl, Johannes Kaiser, Hans-Jörg Kaiser, Martin Kaiser, Monika Klose, Thomas Schaub, Regina Schriftführerin Gößmann-Schmitt, Ilona Abwesende und entschuldigte Personen: TAGESORDNUNG 1 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung vom 07.05.2015 2 Bauanträge 2.1 Zehntstraße 75-76 - Carsten und Michaela Hack - Errichtung eines Wohnhauses mit Physiotherapie und Podologiepraxis sowie Garagen 3 Erneuerung der Ortsdurchfahrt: Sachstand und weiteres Vorgehen 4 Anwesen an der Zehnt 5 Anwesen ehem. Gasthaus Leuner - weiteres Vorgehen 6 Festlegung der Art des Strombezuges bei der Bündelausschreibung durch den Bayer. Gemeindetag 7 Erneuerung der Außentüre des Stuhllagers an der Festhalle 8 Übertragung von Haushaltsresten 2014 auf das Haushaltsjahr 2015 9 Zuschussantrag Jugendmusikverein - Kopiergerät 10 Verschiedenes 10.1 Frankens Saalestück- Kostenbeteiligung 2015 10.2 Straßensperrung Staatsstraße 2290 Aura - Euerdorf Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale vom 11.06.2015 Seite 2 von 6 Erster Bürgermeister Thomas Hack eröffnete um 19:30 Uhr die Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale. Er begrüßte alle Anwesenden, stellte die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Aura a.d. Saale fest und vergewisserte sich bei den Ratsmitgliedern, dass mit der Tagesordnung Einverständnis besteht. TOP 1 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung vom 07.05.2015 Dem öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung vom 07.05.2015 wurde zugestimmt. Gemeinderatsmitglied Monika Kaiser enthielt sich der Stimme, da sie in besagter Sitzung nicht anwesend war. Abstimmungsergebnis: Ja 8 Nein 0 Anwesend 9 TOP 2 Bauanträge TOP 2.1 Zehntstraße 75-76 - Carsten und Michaela Hack - Errichtung eines Wohnhauses mit Physiotherapie und Podologiepraxis sowie Garagen Dem Bauantrag zur Errichtung eines Wohnhauses mit Physiotherapie und Podologiepraxis sowie Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 105 und 107 der Gemarkung Aura a. d. Saale wurde zugestimmt. Das Büro bma in Rothenfels hat bereits ein Beratungsprotokoll abgegeben, welches dem Bauantrag beiliegt. Gemeinderatsmitglied Markus Hack war gem. Artikel 49 GO von Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen. Abstimmungsergebnis: TOP 3 Ja 8 Nein 0 Anwesend 9 Befangen 1 Erneuerung der Ortsdurchfahrt: Sachstand und weiteres Vorgehen Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Hack Herrn Architekten Bernd Müller. Herr Müller erläuterte den aktuellen Zeitplan für den Neubau der Ortsdurchfahrt mit Randbereichen. Die Ausschreibung der Gesamtmaßnahmen wird bis Mitte Juli erfolgen. Die Vergabe wird im September stattfinden. Baubeginn wird an der Schrenk sein, wo die Zufahrt zum Schrenkgraben und die Maßnahme für den Geröll- und Eisschutz hergestellt werden. Bis zum Jahresende soll dieser Bauabschnitt hergestellt sein, die Fortführung der Maßnahme soll dann im Frühjahr 2016 erfolgen. Die Gesamtbauzeit wird voraussichtlich 2 Jahre betragen. zur Kenntnis genommen Anwesend 9 Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale vom 11.06.2015 Seite 3 von 6 TOP 4 Anwesen an der Zehnt Herr Müller schlägt für das Anwesen an der Zehnt einen Abbruch der vorhandenen Gebäude vor. Hier könnte ein Bauplatz für eine 4-köpfige Familie mit Garage und einer Grünfläche entstehen. Der Abbruch soll mit dem ALE abgesprochen werden. zur Kenntnis genommen TOP 5 Anwesend 9 Anwesen ehem. Gasthaus Leuner - weiteres Vorgehen Für das Anwesen ehem. Gasthaus Leuner hat Herr Müller 3 Varianten für das weitere Vorgehen vorbereitet. 1. Vorschlag: Im vorderen Bereich könnten 8 Parkplätze errichtet werden. Dahinter könnte 1 Bauplatz entstehen. 2. Vorschlag: Im vorderen Bereich könnten 8 Parkplätze errichtet werden. Dahinter könnten 2 kleinere Bauplätze entstehen. 3. Vorschlag: Errichtung einer Parkgarage im vorderen Bereich, im hinteren Bereich 2 Bauplätze. Auf dieser Basis sollen die weiteren Schritte vorbereitet werden. Ein Abbruch der bestehenden Gebäude soll bis zum Zeitpunkt der Straßenbaumaßnahme an dieser Stelle erfolgt sein. zur Kenntnis genommen TOP 6 Anwesend 9 Festlegung der Art des Strombezuges bei der Bündelausschreibung durch den Bayer. Gemeindetag Die Verwaltung schlägt vor im Rahmen der Bündelausschreibung 2017 bis 2019 „100 % Ökostrom“ zu beschaffen. Dieser Antrag wurde mit 4 : 5 Stimmen abgelehnt. Der Gemeinderat Aura a. d. Saale beschließt im Rahmen der Bündelausschreibeng Normalstrom zu beschaffen. Die Verwaltung wird gebeten, umgehend die Abnahmestellen im geforderten Datenformat zu erfassen bzw. auf Vollständigkeit zu prüfen und zu ergänzen. Abstimmungsergebnis: TOP 7 Ja 5 Nein 4 Anwesend 9 Erneuerung der Außentüre des Stuhllagers an der Festhalle Der Gemeinderat stimmt einer Erneuerung der Außentüre des Stuhllagers an der Festhalle durch den Montagservice Oliver Laak in Höhe von 1.877,62 € brutto zu. Abstimmungsergebnis: TOP 8 Ja 9 Nein 0 Anwesend 9 Übertragung von Haushaltsresten 2014 auf das Haushaltsjahr 2015 Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale vom 11.06.2015 Seite 4 von 6 Mit Beschluss des Gemeinderates werden Haushaltsausgabereste in Höhe von 309.733,52 € gebildet zur Übertragung auf das Haushaltsjahr 2015. Abstimmungsergebnis: TOP 9 Ja 9 Nein 0 Anwesend 9 Zuschussantrag Jugendmusikverein - Kopiergerät Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in der Sitzung vom 05.03.2015 zurückgenommen. zur Kenntnis genommen Anwesend 9 TOP 10 Verschiedenes TOP 10.1 Frankens Saalestück- Kostenbeteiligung 2015 In der Sitzung der Bürgermeister „Frankens Saalestück“ am 05.05.2015 wurde durch die Neuaufnahme des Marktes Sulzthal eine Änderung/Neuaufteilung des Marketingbudgets beschlossen. Die Gemeinde Aura a.d. Saale zahlt demnach zukünftig einen Anteil von 5,5% statt bisher 6%. Der Gesamtbetrag des Marketingbudgets beläuft sich weiterhin auf 65.000 € - wovon die Tourismus GmbH Bayerische Rhön einen Festbetrag in Höhe von 18.000€ übernimmt. Der Anteil der Gemeinde Aura a.d. Saale liegt im Jahr 2015 somit bei 3.076,15 € (2.585,00 € zzgl.19%MWSt.). Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis. zur Kenntnis genommen TOP 10.2 Anwesend 9 Straßensperrung Staatsstraße 2290 Aura - Euerdorf Bürgermeister Hack informierte, dass die Staatsstraße 2290 zwischen Aura und Euerdorf wegen Bodenuntersuchungen in der Woche vom 22.06.2015 bis 26.06.2015 komplett gesperrt ist. zur Kenntnis genommen Anwesend 9 Erster Bürgermeister Thomas Hack schloss um 21:05 Uhr die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale. Aura a.d. Saale, den Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale vom 11.06.2015 Seite 5 von 6 Thomas Hack Erster Bürgermeister Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale vom 11.06.2015 Ilona Gößmann-Schmitt Schriftführer/in Seite 6 von 6
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