bz Basel, vom - Martin Forter

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DIENSTAG, 29. DEZEMBER 2015
INSERAT
AZ 4410 Liestal | Nr. 353 | 184. Jahrgang
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Clint Capela
Der Genfer hat in
der NBA Fuss gefasst
Jean-Claude Biver
Der Uhren-Manager im Gespräch
mit unserer Kulturredaktorin
SPORT 17
THEMA 2/3
Professor warnt Baselland
Steuer-Erhöhung Defizit sei mit günstiger Verwaltung zu bekämpfen, sagt ein Steuer-Experte
VON BENJAMIN WIELAND
Weiterhin hält der Kanton Baselland an
seinem Credo fest, die Steuern nicht zu
erhöhen. Allerdings müssen die Einwohner von sechs Baselbieter Gemeinden nächstes Jahr mehr Steuern abliefern, weil dort die kommunalen Steuern angehoben werden.
Da stellt sich erneut die Frage, warum
nicht der Kanton mit der Staatssteuer
einen Prozentpunkt hochgehen könnte.
Das würde zumindest die dringenden finanziellen Probleme zum Verschwinden
bringen, ist von verschiedener Seite immer wieder zu hören. Und im Steuerranking der Kantone sei der Landkanton weiterhin konkurrenzfähig.
Achtung, sagt Kurt Schmidheiny. Der
auf Fiskalpolitik spezialisierte Professor
an der Universität Basel warnt, dass
sich Baselland schon heute im oberen
Bereich bei der Steuerbelastung bewege. Ein Rückfall könnte sich negativ auf
die Standortattraktivität auswirken.
Sparen ist angesagt
Deshalb rät Schmidheiny im bz-Interview, weiter nach Möglichkeiten zu suchen, die Verwaltung effizienter zu gestalten. Er vermutet bei dieser «durchaus Sparpotenzial». Auf lange Sicht
empfiehlt Schmidheiny dem Kanton,
den Finanzausgleich unter den Gemeinden unter die Lupe zu nehmen. In
seiner heutigen Form fungiere dieser
als «Lusthemmer»: Für die Nehmergemeinden bestehe kein Anreiz, steuerlich attraktiver zu werden. Doch auch
Basel-Stadt beäugt Schmidheiny kritisch: Dem Stadtkanton gehe es zurzeit
zwar gut – zu denken geben Schmidheiny jedoch die hohen Schulden.
KOMMENTAR
Agglogemeinden
sollen mehr zahlen
D
ie Goldgräber-Stimmung ist
verflogen, doch die reichen
Unterbaselbieter Gemeinden
stehen finanziell immer noch
gut da und bleiben steuerlich attraktiv:
Obwohl einige wie etwa Bottmingen die
Sätze jüngst erhöhen mussten, ist die
Last für die Einwohner noch immer tief.
Tiefer jedenfalls als in Basel. In der Partnerschafts-Debatte ist das ein gutes Ar-
KOMMENTAR RECHTS, SEITEN 24/25
von Hans-Martin
Jermann
Preiszerfall
Schwarzes Gold zu
billig: Förderländern
droht der Ruin
Die Opec, die Organisation Erdöl exportierender Länder, hält von ihrem eigenen Exportschlager offenbar selbst
nicht mehr viel. Nachdem Öl innerhalb
von eineinhalb Jahren um mehr als die
Hälfte billiger wurde, glaubt das Kartell
nicht an eine baldige Renaissance des
Rohstoffs. Der Preis werde noch über
20 Jahre nicht steigen. Pikant: Die Opec
ist selbst zu einem grossen Teil dafür
verantwortlich. Mit billigem Öl versuchte sie, die neuen Erdölförderer aus den
USA mit ihrer teuren Fracking-Technologie vom Markt zu drängen. Nun stellt
sich heraus, dass die tiefen Preise auch
für die Opec-Länder zur Gefahr werden. SEITEN 9, 31
Konjunktur
Firmen aus der
Region erwarten
schwieriges 2016
Zum Jahresende hat sich die Konjunktur
etwas abgekühlt. Die Frankenschwäche
scheint Nachwirkungen zu haben. Im
Vergleich zur Gesamtschweiz steht die
Region Basel aber recht gut da. Die Konjunkturprognostiker der BAK Basel
rechnen mit einem Wachstum in der
Nordwestschweiz von 1,8 Prozent
(Schweiz: 1,1 Prozent). Dies ist unter anderem der Pharmaindustrie zu verdanken. Sie wird im kommenden Jahr wieder mehrere hundert Millionen Franken
investieren. Eine Stütze wird die Binnenwirtschaft sein. Ein Risiko stellt Syngenta dar. Der Konzern soll nach China
verkauft werden. SEITEN 20/21
Gut glänzt weiter
Sie fährt derzeit von
Erfolg zu Erfolg: Lara
Gut. Die 24-jährige
Tessinerin war auch
in Lienz (Oe) nicht
zu schlagen und holte sich vor Tina Weirather und Viktoria
Rebensburg den
Sieg im Riesenslalom. Vor acht Jahren
hatte Gut am selben
Ort ihre WeltcupKarriere lanciert,
jetzt holte sie im Osttirol den vierten Sieg
in diesem Winter
und baute damit die
Führung im Gesamtweltcup weiter aus.
Neu liegt sie 158
Punkte vor der Amerikanerin Lindsey
Vonn, welche im ersten Lauf ausschied
und danach für ein
paar Tage in ihre
Heimat abreiste. Der
komfortablen Ausgangslage zum Trotz
will Lara Gut nicht
zu weit nach vorne
blicken. «Ich nehme
Rennen für Rennen,
damit bin ich bis
jetzt gut gefahren.»
SEITE 16
gument für eine stärkere Beteiligung
der reichen Agglomerationsgemeinden
an den Zentrumsleistungen der Stadt.
Die Bewohner der Agglogemeinden nutzen aufgrund der geografischen Nähe
zur Stadt deren Angebote stärker als jene des Oberbaselbiets. Nehmen wir die
Abonnements am Theater Basel. Dieses
wird bekanntlich von gleich vielen Baselbietern wie Baslern besucht. Von dieser Hälfte Baselbieter entfallen über 80
Prozent der Abos auf Einwohner des Bezirks Arlesheim. Kein Wunder, verspürt
man in Rünenberg wenig Lust auf eine
stärkere Finanzierung des Basler Kulturangebots: Letzteres wird dort kaum in
Anspruch genommen. Die Theater-Abos
lassen sich an einer Hand abzählen.
Nicht «nur» nutzen die Agglo-Bewohner
die Leistungen der Stadt stärker als die
Oberbaselbieter. Nein, die Gemeinden
könnten sich eine stärkere finanzielle
Beteiligung auch leisten. Erhöhten alleine die fünf steuergünstigsten ihren Satz
für natürliche Personen um einen Prozentpunkt (was ihre Attraktivität kaum
schmälern würde), kämen mehrere Millionen Franken zusammen, die etwa in
einen neuen Kulturlastenausgleich mit
Basel-Stadt gesteckt werden könnten.
Eine «Bottom-up»-Kulturfinanzierung
mit Beteiligung der Gemeinden wird im
Kanton Bern seit einigen Jahren praktiziert – ist also alles andere als exotisch.
FOTO: KEYSTONE
Eine stärkere Finanzierung durch die
reichen Agglo-Gemeinden folgt dem
Verursacherprinzip – und ist erst noch
solidarisch. Eigentlich verrückt, dass in
der Partnerschaftsdebatte diese Idee
bislang kaum diskutiert wurde.
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MEINUNGSSEITE
Raffael Schuppisser freut sich, dass er
über die Feiertage nicht vom Brummen
der motorisierten Schneepflüge aus dem
Schlaf geholt wurde.
Freikirche
Asyl-Zentrum
ICF lockt Kinder mit Comic-Held
Kanton stützt sich auf uralte Daten
Die Basler Freikirche ICF bewirbt ihr
Schneesport-Lager für Kinder auf Facebook mit der «Ice Age»-Figur Scrat. Die
Verwendung der urheberrechtlich geschützten Figur für religiöse Zwecke
wird von der Fachstelle für Sektenfragen stark kritisiert. Und sie wird rechtliche Konsequenzen haben, wie Rechteinhaber Twentieth Century Fox
Der Bund will in Muttenz ein RegistrierZentrum für 500 Flüchtlinge errichten –
es wäre das grösste seiner Art in der
Schweiz. Die für die Unterbringung der
Flüchtlinge vorgesehenen Gebäude stehen auf dem Feldreben-Areal, das früher als Sondermüll-Deponie diente. Die
Luft und das Abwasser in den Gebäuden seien unbedenklich, äusserte sich
Schweiz auf Anfrage sagt. «ICF wird mit
einer Busse rechnen müssen», heisst es
auf Anfrage. Die Freikirche hat derweil
reagiert und das Bild von der Facebook-Seite entfernt. Und ICF-Prediger
Manuel Schmid hält fest, dass keine
missionarischen Absichten verfolgt
würden und ICF der Schutz von Minderjährigen seit je wichtig sei. SEITE 19
die Baselbieter Regierung Anfang Dezember, kurz nachdem die bz die Pläne
für das Bundeszentrum publik gemacht
hatte. Nun stellt sich aber heraus: Diese
Aussage beruhte auf Messungen, die
über zehn Jahre alt sind. Das schreibt
das Onlineportal «barfi.ch». AltlastenExperte Martin Forter fordert nun neue
Messungen. SEITE 19
«Gottlob hat es nicht
geschneit an Weihnachten.»
SEITE 31
bz Basel
www.bzbasel.ch
www.basellandschaftlichezeitung.ch
DIENSTAG, 29. DEZEMBER 2015
19
REGION
BASEL-STADT, BASELLAND, SCHWARZBUBENLAND
Freikirche ködert Kinder mit Comic-Held
Religion Die Basler Freikirche ICF bewirbt ihr Schneesport-Lager für Kinder auf Facebook mit einer «Ice Age»-Figur
dass das Bild «aus lizenzrechtlichen
Gründen zensuriert worden sei». Doch
auch das Original-Bild ist weiterhin auf
der Facebook-Seite der Freikirche zu
finden, ebenso erscheint das ebenfalls
geschützte «Ice Age»-Logo in einem
Snowcamp-Werbefilm auf Youtube.
VON SAMUEL HUFSCHMID
Das Säbelzahn-Eichhörnchen Scrat ist
einer der Stars der US-Animationsfilmreihe Ice Age und ein absoluter Kinderliebling. Die Basler Freikirche International Christian Fellowship (ICF) will
sich das putzige Tierchen mit den grossen Glupsch-Augen offenbar zu Nutzen
machen und wirbt damit auf Facebook
für das Kinder-Schneesportlager 2016.
«Dieses Camp wird dein Leben verändern und dich noch ein Stück näher zu
Jesus bringen», beschreibt ICF den Anlass, der vom 6. bis 12. Februar in Zuoz
stattfinden wird. «Mit einem kunterbunt gemixten Freizeitprogramm und
Abendsessions in Gottes Gegenwart gehen wir in ein absolut lebensveränderndes Snowcamp», heisst es in der
Werbung weiter.
ICF-Prediger Manuel Schmid sagt,
dass mit dem Snowcamp keine missionarischen Absichten verfolgt werden.
«Seit je sind uns die Rechte von Minderjährigen und deren Schutz sehr
wichtig. Wir bemühen uns um maximale Transparenz, sensibilisieren und
schulen unsere Mitarbeiter regelmässig
und sind seit 2012 auch Mitglied im Prä-
ICF muss mit Busse rechnen
Mit diesem Bild wirbt ICF für das Kinder-Schneesportlager.
ventionsverein ‹mira›», sagt Schmid.
Das Bild stamme von einer Homepage
mit kostenlosen Bildschirm-Hintergrundbildern, auf der keine rechtlichen
Hinweise oder Copyrights angegeben
seien. Was nicht stimmt, denn auf besagter Website heisst es deutlich, dass
die Bilder «nur für private, nicht kommerzielle Zwecke genutzt werden dürfen». Das Weiterverbreiten der Bilder
SCREENSHOT ICF-BASEL.CH
wird deutlich als «strengstens verboten» bezeichnet.
Dass das Bild aus einem Kinderfilm
stamme, sei ebenfalls unproblematisch, sagt Schmid. Dennoch habe man
das Bild mittlerweile «zensuriert».
Tatsächlich erscheint die Snowcamp-Werbung seit 25. Dezember mit
einem unkenntlich gemachten ScratBild auf Facebook, mit dem Vermerk,
Die illegale Verwendung des ComicHelden dürfte für ICF ein rechtliches
Nachspiel haben, wie Twentieth Century Fox Film Corporation Schweiz auf
Anfrage mitteilt. «Der Fall wird derzeit
untersucht, aber ich kann bereits jetzt
mit grosser Sicherheit sagen, dass die
Verwendung illegal ist, weil wir unsere
Kinder-Charaktere für religiöse Zwecke
grundsätzlich nicht zur Verfügung
stellen», sagt Managing Director Leo
Baumgartner. Twentieth Century Fox
sei zur Verteidigung der Filmrechte verpflichtet, auch um jene Partner zu
schützen, die für die Lizenzierung der
Filme und Filmcharaktere viel Geld
ausgeben. Die Freikirche werde mit einer Busse rechnen müssen, über deren
Höhe man noch nichts sagen könne.
«Bei einer anderen Copyright-Verletzung mit Harry Potter haben wir aber
Vereiste Strassen
Darf man auf Chemiemüll wohnen?
Wegen Glätte erfasst
Auto zwei Polizisten
Feldreben Asylbewerber könnten problemlos auf der ehemaligen Deponie leben, sagt der
Kanton. Aber wann wurde das
letzte Mal die Gefahr gemessen?
Im Bereich der Einfahrt Birsfelden auf
die Autobahn 2 – der sogenannten Bananenbrücke – ereigneten sich gestern
Vormittag drei Verkehrsunfälle wegen
der dort gefrorenen Strasse. Zwei Polizisten, die zum Helfen angerückt waren, wurden von einem schleudernden
Auto erfasst und verletzt.
Kurz vor 6 Uhr rutschte das erste Auto über die glatte Fahrbahn. Eine Polizeipatrouille rückte an, um sich um
den Selbstunfall zu kümmern. Während die Polizisten ihrer Arbeit nachgingen, näherte sich ein weiteres Auto.
Auch dieses geriet ins Schleudern und
erfasste die beiden Polizisten. Kurz danach rutschte noch ein weiteres Auto
in die Richtung der beiden Verletzten,
touchierte diese jedoch nicht.
VON MICHEL ECKLIN
Darf man auf einer ehemaligen Sondermülldeponie Menschen wohnen lassen?
Diese Frage stellte sich, als die bz Anfang
Dezember aufdeckte, dass der Kanton Baselland das Muttenzer Feldreben-Areal
dem Bund zur Verfügung stellen will. Dieser möchte auf der alten Deponie in alten
Gebäuden ein Registrierzentrum für über
500 Asylbewerber betreiben. Der Kanton
beantwortete die Frage gleich selber: Man
habe in den Gebäuden die Luftbelastung
messen lassen, sagte Regierungsrat Anton
Lauber der bz. Demnach gehe von der Deponie, auf der die Basler Chemie jahrzehntelang Abfälle abgeladen hatte, keine
Gefahr für die Asylbewerber aus. «Sowohl
die Luft als auch das Abwasser sind unbedenklich», so Lauber.
Doch jetzt gibt es Zweifel daran. Der
Altlastenexperte Martin Forter bemängelt
nämlich, dass sich der Kanton auf ungenügende und veraltete Messungen berufe.
Gegenüber dem Onlineportal «barfi.ch»
hatte die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) erklärt, die Messungen hätten 2005 stattgefunden, neue
seien nicht mehr nötig.
BUD relativiert eigene Aussagen
Damals seien aber nur Kohlendioxid,
Sauerstoff und Methan gemessen worden,
sagt Forter. Zwei Jahre später habe man
festgestellt, dass das nicht die entscheidenden Substanzen gewesen seien. «Und das
eingesetzte Messgerät war zu wenig sensibel für zuverlässige Resultate.» Im Boden
seien rund 5000 Substanzen gefunden
worden, darunter auch leichtflüchtige.
Laut Forter müsste man in den Räumlichkeiten zumindest nach den hochgiftigen
Stoffen Trichlorethen, Tetrachlorethen
oder Vinylchlorid suchen. Forter verfolgt
seit Jahrzehnten kritisch die Sanierungs-
auch schon eine Rechnung über mehr
als 10 000 Franken gestellt», so Baumgartner.
Für die Fachstelle für Sektenfragen
infoSekta verfolgt ICF mit ihren Angeboten einen deutlich missionarischen
Ansatz. «ICF vertritt eine klassisch
evangelikale Theologie, bei der der
Mensch ohne Erlösung durch Gott als
verloren gilt. Entsprechend wichtig ist
es, die Frohe Botschaft weiterzugeben,
das heisst zu missionieren», sagt Regina Spiess. InfoSekta erreichten immer
wieder Anfragen von Eltern, die selbst
nicht in evangelikalem Sinn gläubig
sind und deren Kinder nach einem
evangelikalen Lager grosse Konflikte erleben. «Die Kinder befürchten, ihre Eltern seien ‹verloren›, wenn sie nicht
auch diese Art von Glauben annehmen.» Oft folgten aus evangelikalem
Glauben auch Konflikte im Bereich der
Sexualität, weil Sex vor der Ehe oder
Homosexualität als sündig gelten.
«Manche Jugendliche sind auch verunsichert, wenn Versprechungen wie jene
in der Lagerausschreibung nicht zu einer grundlegenden Veränderung ihres
Lebens führen und sie weiterhin an Alltagsproblemen scheitern», so Spiess.
Polizisten mussten ins Spital
Bei der Kollision zogen sich die beiden Polizisten Verletzungen zu und
mussten ins Spital eingeliefert werden.
Sie konnten dieses am späteren Vormittag wieder verlassen, sind aber sicher
bis Ende Jahr nicht mehr arbeitsfähig.
Weitere Abklärungen sind im Gang. (BZ)
Es bleibt unklar, ob sich die Gebäude auf dem Feldreben-Areal in Muttenz als Asylzentrum eignen.
«Müsste ich selber
auf dem FeldrebenAreal übernachten,
würde ich es mir
sehr gut überlegen,
solange man nicht
weiss, wie gefährlich die Lage ist.»
Martin Forter Altlastenexperte
pläne für diverse Altdeponien der Basler
Chemie, so auch auf dem Feldreben-Areal.
Ihm sind keine anderen Messungen in den
jetzt zur Diskussion stehenden Räumlichkeiten bekannt als diejenigen von 2005.
Darum hält er die Aussage bei «barfi.ch»
für glaubwürdig, wonach die letzten Messungen so alt sind.
Auf Anfrage der bz relativiert die BUD
aber, was sie dem Onlineportal gesagt hatte. Laut Sprecher Dieter Leutwyler nahm
2005 tatsächlich ein externes Ingenieurbüro Messungen in den Räumlichkeiten
vor. Im vergangenen November erklärte
dasselbe Büro der BUD, das Gebäude eigne sich zum Wohnen. Aber ob sich die Ingenieure auf die zehn Jahre alten Messungen beriefen oder in der Zwischenzeit
nochmals nach giftigen Stoffen gesucht
hatten, ist dem Kanton unbekannt.
KENNETH NARS
Das Ingenieurbüro war gestern für die
bz nicht zu erreichen. Für Forter ist klar:
«Müsste ich selber auf dem FeldrebenAreal übernachten, würde ich es mir sehr
gut überlegen, solange man nicht weiss,
wie gefährlich die Lage ist.» Er behauptet
nicht, dass die Räumlichkeiten so belastet
sind, dass für Menschen zwingend eine
Gefahr besteht, wenn sie dort wohnen.
«Aber die existierenden Messungen reichen sicher nicht, um die Frage zu beantworten.» Man könne ja messen, wenn
man wolle. Der Aufwand hänge davon ab,
wie intensiv man vorgehe.
Davor dürfte aber der Kanton zurückschrecken, schon nur wegen des Zeitaufwands. Denn die ersten Asylbewerber sollen Anfang 2016 einziehen, und vorher
braucht es bauliche Anpassungen, für die
ein Baugesuch eingereicht werden soll.
Korrekt
Bekämpfung von
Neobiota geht weiter
In der gestrigen bz stand, dass im Kanton Basel-Landschaft ab 2016 kein Geld
mehr für die Bekämpfung invasiver
Pflanzenarten ausgegeben wird. Die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion hält dazu fest, dass weiterhin jährlich über eine halbe Million Franken
zur Verfügung stehen. Dazu kämen
noch die Aufwendungen der 86 Gemeinden sowie verwaltungsexterner
Institutionen. Bei den nicht mehr bewilligten 300 000 Franken handle es
sich um einen im Jahr 2014 zusätzlich
gesprochenen Betrag, der wegfalle. (BZ)

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