umwelt und lebensqualität

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UMWELT UND
LEBENSQUALITÄT
DIE HERAUSFORDERUNGEN
Weltweiter Wandel – Global Change
Der Mensch verändert die Welt – sei es durch die Landnutzung, Waldrodung,
Intensivierung der Landwirtschaft, Verstädterung, Verkehr oder auf eine
andere Art; der Wandel findet statt. Der menschliche Eingriff verändert die
Ökosysteme und hat weitreichende Folgen auf unser Leben. Klimawandel ist
etwas Natürliches, doch die extreme Geschwindigkeit des Prozesses – mit all
seinen Effekten– wird von Menschen erzeugt. Wie werden die Auswirkungen
für uns sein, wenn plötzlich Schlüsselsysteme kippen? Wie sind wir darauf
vorbereitet?
Die Frage ist, wie flexibel wir unsere Gesellschaft und ihre Entscheidungsstrukturen gestalten, um auf neue – oft auch überraschende –
Herausforderungen reagieren zu können. Seien es Big Bangs
(Reaktorkatastrophen) oder stille, leise, fast unbemerkte Bedrohungen,
wie etwa das Bienensterben, mit immensen Folgen.
Ressourcenkrise – Peak Everything
Nicht nur das Öl wird uns – allen optimistischen Meldungen über neue Funde
zum Trotz – früher oder später ausgehen. Baldige Versorgungsengpässe
drohen auch bei vielen anderen Stoffen, wie z. B.
bei seltenen Erden oder Phosphor. Der Ersatz von Erdöl durch biogene Stoffe
wird sich bei unveränderten Konsumgewohnheiten nicht ausgehen, wie
Mengen- und Flächenverbrauchsanalysen zeigen.
Verlust der Vielfalt und Anpassungsfähigkeit
unserer Gesellschaft
Die Arten- und Sortenvielfalt ist auf dem niedrigsten Level der letzten
hundert Jahre, verschiedenste Ökosysteme verschwinden, aber auch
die wirtschaftliche und technische Vielfalt nimmt ab. Wie krisensicher
sind Systeme und Gesellschaften, die auf Standardisierung und geringe
Vielfalt vertrauen? Dieser Frage müssen wir uns auch in Österreich
dringend widmen.
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Vor allem Städte haben große Aufgaben vor sich. Landschaften und
Strukturen, die Verbreitung von Tier- und Pflanzenarten, Flussdynamiken,
Global Player, aber auch Waren- und Finanzflüsse ändern sich ständig –
und dadurch auch die beteiligten Systeme. Verlust der Vielfalt, enormer
Materialverbrauch und Energiebedarf sowie weite Transportwege nehmen
uns viele Möglichkeiten und Werkzeuge, um flexibel und rasch auf
Veränderungen reagieren zu können.
Das Wachstumsparadigma
Will man folgenschwere Krisen grundsätzlich vermeiden, dringt man
am besten zu den Ursachen vor. Die Entkoppelung unseres Wohlstandes
und unserer (wirtschaftlichen und sozialen) Überlebensfähigkeit vom
Wachstumsparadigma ist die große Herausforderung der Gegenwart.
Wachstum ist nicht immer die Lösung, sondern oftmals Ursache ökologischer
und gesellschaftlicher Probleme. Zusätzlich messen wir Wachstum nur
anhand des Bruttoinlandsproduktes (BIP) und nicht anhand von echtem
Wohlstand.
Faktor Zeit
Je früher und schneller wir die Wende schaffen, umso einfacher wird die
Umstellung, und desto geringer fallen die Kosten dafür aus. Sowohl aus
Gründen der ökonomischen Effizienz als auch der Generationengerechtigkeit
müssen jetzt Maßnahmen getroffen werden, um bestehende globale
Umweltprobleme einzudämmen und zukünftige zu verhindern.
Die beiden großen Herausforderungen einer
aufgeschlossenen und modernen Umweltpolitik lauten:
Motivation – Wie können schädliche Gewohnheiten ohne Zwang geändert
werden? Vertraut man auf Information und Beratung, oder sind Anreize
und greifbare Vorteile notwendig, um gesteigertes Umweltbewusstsein zu
schaffen?
Wirtschaftlichkeit – Der Widerspruch Wirtschaft vs. Umwelt ist nur ein
scheinbarer. Die Ökonomie wird zur schärfsten Waffe der Ökologie. Die Natur
kennt keine Verschwendung und enthält zahllose geschlossene und stabile
Kreisläufe. Eine nachhaltige Wirtschaft, die auf dieser Erkenntnis aufbaut,
schafft auch nachhaltigen Wohlstand und eine stabile Lebensqualität.
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UNSERE VISION
Denke global, agiere lokal –
think globally, act locally
Wir verstehen Nachhaltigkeit nicht als Zustand, sondern als Prozess. Dieser
Prozess umfasst das Lernen über ökosystemische Zusammenhänge sowie
Ressourcenverfügbarkeit. Wir streben eine achtsame Nutzung all unserer
Ressourcen an, um ein dauerhaftes Fortbestehen des Planeten Erde und all
seiner Bewohner_innen mit höchstmöglicher Lebensqualität zu ermöglichen.
Die Politik kommt wieder ihrer Aufgabe nach geeignete
Rahmenbedingungen zu schaffen, um Privaten und Unternehmen
ökologisch verträgliches Wirtschaften zu ermöglichen. Österreich nimmt
innereuropäisch und weltweit eine Vorreiterrolle und Vorbildfunktion bei
Umweltschutz und Erhalt der Lebensqualität ein.
Wohlstandswachstum
Wir leben und praktizieren eine Wirtschaftsweise, in welcher Wohlstand und
sozialer Frieden langfristig gesichert sind. „Wohlstand“ bezieht sich wieder
auf Glück und Wohlbefinden eines jeden Menschen. Versorgungssicherheit
bei Nahrungsmitteln, Energie und Ressourcen ist im Sinne der
Generationengerechtigkeit auch langfristig gegeben. „Wachstum“ wird in
politischen Zusammenhängen nur noch punktuell eingesetzt. Nachhaltigkeit,
gesellschaftliche und wirtschaftliche Stabilität gehen wieder gemeinsam in
eine Richtung.
Erhaltung der Vielfalt –
Generationengerechtigkeit
Wir wirtschaften in einem der Natur nachempfundenen Kreislaufsystem.
Güter werden umweltbewusst und bedacht produziert, gekauft, verwendet,
repariert, wiederverwendet und recycelt. Unser Materialdurchsatz und
Ressourcenverbrauch befindet sich auf einem niedrigen Level, der langfristig
haltbar ist, ohne Engpässe und Krisen zu riskieren. Unser Leben und unsere
Wirtschaft sind regional, national und auch im europäischen Rahmen
unabhängiger, ebenso die Waren- und Finanzströme. Dadurch befinden
wir uns in einer stabilen Gesellschaft mit gesichertem Wohlstand. Der
Zustand unserer Umwelt und Ökosysteme normalisiert und verbessert sich
kontinuierlich.
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Werte- und Prioritätenwandel
Umweltschutz, Verantwortung, Ressourcenschonung, das Vorsichtsund Verursacherprinzip und auch die langfristige Betrachtung bei
Entscheidungen sind privat, betrieblich sowie auch politisch neue
Schwerpunkte. Ökosystemisches Denken ist noch stärker in Bildung und
Forschung verankert. Man spürt, dass es wieder bergauf geht. Menschen
leben wieder mit ihrer Umwelt in Harmonie, denn sie wissen, dass ihre
Lebensqualität, die sie neu zu schätzen gelernt haben, davon abhängt.
LEITLINIEN UND MASSNAHMEN
Die NEOS-Leitlinien zu Transparenz, Generationengerechtigkeit, Selbstverantwortung des Einzelnen und Partizipation sind im Umweltbereich
besonders wichtig. Darum wollen wir jegliches Engagement in diese
Richtung unterstützen und weitere Anreize setzen.
Wir als NEOS wollen – ähnlich wie bei der Transparenz der Finanzierung –
im Bereich Umwelt-Verantwortung eine Vorbildrolle übernehmen,
ressourcenschonend wirtschaften und unsere eigene Organisation und
Veranstaltungen dementsprechend gestalten.
Für Österreich planen wir, den Nachhaltigkeitsgedanken der „Blue
Economy“ tiefer zu verankern. Im Sinne des täglichen Wirtschaftens
bedeutet das: Die Erfüllung der Grundbedürfnisse der Menschen soll
mit den geringstmöglichen und schonendsten Mitteln erreicht werden.
Effiziente Vorgänge und Synergien aus der Natur werden nachgeahmt.
Verschwendung, Abfall, energetische oder materialtechnische
Ineffizienzen werden so weit wie möglich vermieden.
Transparenz und Fairness
Ehrliche Umweltpolitik braucht Transparenz: Was sind die jährlichen Kosten
für die österreichische Volkswirtschaft? Was sind indirekte Auswirkungen
von Verschwendung und Verschmutzung? Wie hoch sind die Kosten für die
Steuerzahler_innen sowohl heute als auch morgen? In der EU verursacht
der Stickstoffeintrag jährlich Kosten in der Höhe des österreichischen
Budgets für 2013 (rund 75 Mrd. Euro und mehr). Verkehrslärm ist europaweit
für rund 50.000 tödliche Herzinfarkte jährlich verantwortlich und kostet
ca. 40 Mrd. Euro. Feinstaub kostet durchschnittlich bis zu einem Jahr
Lebenserwartung. Diese und ähnliche Werte werden aber leider kaum
transparent und übersichtlich gemacht. Wir wollen diese Kosten zukünftig in
die Kalkulationen miteinbeziehen.
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Unsere Pläne:
T
ransparenz und Kommunikation über direkte und indirekte
Umweltauswirkungen und –kosten, sowie Internalisierung externer
Umweltkosten und –nutzen.
A
nhebung des Standards für „umweltschonende Technologien und
Prozesse“, folglich keine Begünstigungen von ineffizienten Systemen
mehr (d.h. Wegfall von Förderungen ineffizienter Energieerzeugungsund Heizungsmethoden, oder indirekt des LKW-Güterverkehrs durch zu
niedrige Kostenbeteiligung).
F
örderung und Begünstigung umweltschonender Technologien sowie
Vereinfachung und Erhöhung der Förderungen im Privatbereich
hinsichtlich erneuerbarer Energien und umweltschonender
Verhaltensweisen (etwa nachhaltiger Haus- und Wohnungsbau).
E
ntwicklung und Umsetzung eines allgemeinen, transparenten
Konsumenten-Informationssystems („Ampelsystem“) zur Information
über die Nachhaltigkeit eines Produktes, seiner Verpackung, Erzeugung
und Lieferung, um Konsument_innen eine ehrliche und transparente
Grundlage zur Kaufentscheidung zu geben.
Europäische und internationale Vereinbarungen –
Partizipation
Immer wieder gibt es Verträge und Lippenbekenntnisse, welche von
Regierungen oder einzelnen Ministerien in EU-Ländern einfach ignoriert und
nicht eingehalten werden (z.B. Kyoto-Protokoll). Maßnahmen und Warnungen
von Umweltorganisationen werden häufig ignoriert, Bürger_innen bei
Großprojekten kaum eingebunden oder informiert.
Unsere Pläne:
E
in ehrliches Bekenntnis zu internationalen Vereinbarungen sowie
hochgesteckte Ziele in internationalen Verhandlungen (EU2020, PostKyoto).
V
ertiefen der internationalen Zusammenarbeit und Vorbereiten einer
österreichischen Vorreiterrolle im Bereich „Umwelt und Lebensqualität“.
M
ehr Partizipation aller Interessensgruppen bei größeren nationalen und
internationalen Projekten, die Einfluss auf Umwelt und Gesundheit haben.
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M
ehr generelle Zusammenarbeit mit Umweltschutzorganisationen bei
politischen Planungen, Gesetzen und Handlungen, sowie verpflichtendes
Einbeziehen von funktionierenden Vorzeige-Projekten in die
Überlegungen neuer Projekte.
Energie und Landwirtschaft– Versorgungssicherheit,
Vielfalt und Generationengerechtigkeit
Großflächige Ineffizienzen und Verschwendung sind weder nachhaltig noch
generationengerecht. Besonders trifft das auf die Bereiche Energie und
Landwirtschaft zu, da diese grundlegend unsere Lebensqualität sichern. Um
unsere Versorgung auch in Zukunft zu gewährleisten, sind eine Senkung des
Energiebedarfes, eine verstärkte Regionalisierung der Landwirtschaft und
ein Setzen auf ökologische Wirtschaftsweisen sowie erneuerbare Rohstoffe
notwendig.
Unsere Pläne:
E
inführen einer aufkommensneutralen CO2-Besteuerung von Energie
nach dem Vorbild Schwedens bei gleichzeitigem Entlasten des Faktors
Arbeit (durch Senkung der Lohnnebenkosten und Lohnsteuer), um
Kostenwahrheit bei Energieerzeugung und –nutzung darzustellen und
endlich den Lenkungseffekt zu erreichen, der durch CO2-Zertifikate nicht
gegeben ist.
Ö
sterreichische Forderung in der EU: Schrittweise Angleichung der
Wettbewerbsbedingungen für alle Energieformen und Internalisierung
externer Kosten und Risiken, zB: Versicherungspflicht für AKWs mit einer
Restlaufzeit von über 5 Jahren. Daraus resultiert das sukzessive Ersetzen
der Atomenergie durch erneuerbare Energieformen.
F
örderung von alternativen Energien und weitreichende Informationen
über Energiespar-Methoden.
E
rstellung und Forcierung eines Modells der 2000-Watt-Gesellschaft als
Deckelung des Pro-Kopf-Energieverbrauchs für Österreich (nach Vorbild
der ETH Zürich).
G
ewährleistung der Unabhängigkeit von EFSA (European Food Safety
Authority) und AGES (Österreichische Agentur für Gesundheit und
Ernährungssicherheit), um durch gesunde Lebensmittel einen Schutz für
Mensch, Tier und Umwelt zu garantieren.
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Ö
sterreichische Forderung an die EU: Einleitung eines weitgehenden
Verbotes diverser Umweltgifte und Pestizide, wie z.B. Neonicotinoide
(„Bienensterben“). Österreich muss hierbei eine Vorreiterrolle einnehmen.
A
ktive Erhaltung und Förderung der Vielfalt und Biodiversität durch
biologische und integrierte Landwirtschaft.
S
ichern des Fortbestehens einer modernen, kleinräumigen,
zukunftsfähigen und schonenden österreichischen Landwirtschaft.
Regional- und Verkehrsplanung
Es gibt immer noch zu viele Anreize, die zu umweltschädigendem Verhalten
und diversen Wettbewerbsverzerrungen führen. Dem wollen wir klar
entgegen wirken. Verkehr und Wohnen sind die beiden größten Verursacher
von Emissionen. Gerade hier gibt es sehr viele widersprüchliche Maßnahmen,
die wir beseitigen und durch sinnvolle und richtungsweisende Erneuerungen
ersetzen wollen.
Unsere Pläne:
S
topp der Zersiedelung und Eindämmen des jährlichen Flächenverbaus.
Stattdessen eine auf Synergien basierende Siedlungspolitik inklusive
Entwicklung und Umsetzung neuer Verkehrskonzepte.
E
rprobung zukunftsfähiger, emissionsärmerer Verkehrskonzepte (etwa
Verkehr auf mehreren Ebenen – Entkoppelung von Fußgänger_innen,
Radfahrer_innen und Autos).
F
orcierung von energieeffizientem und nachhaltigem Bauen: Die
Möglichkeiten an nachhaltigen und energiearmen Baukonzepten
sind enorm; der politische Wille, diese zu fördern, kaum vorhanden,
somit deren Umsetzung sehr gering. Energiearme Baukonzepte und
biologische Naturbaustoffe sollen Standard werden, auch um hohe
Entsorgungskosten in der Zukunft zu vermeiden.
F
örderung thermischer Sanierung privater Häuser insbesondere durch
Naturdämmstoffe (bspw. Flachsfaser, Hanf, Kork), aber auch Sanierung
öffentlicher Gebäude, statt Ausnahmen in Klimaschutz-Zielen für den
Staat nach zu verhandeln (allgemeiner Privilegienabbau).
M
iteinbeziehung des Pflichtkriteriums „Nachhaltigkeit“
bei öffentlichen Vergaben.
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A
usbau europäischer Transitrouten (Zug und Bus) als attraktive
Alternativen zum steigenden Flugverkehr.
D
ie Pendlerpauschale in der derzeitig existierenden Form ist weder
sozial treffsicher noch ökologisch vertretbar. NEOS ist für die schrittweise
Umwandlung der Pendlerpauschale im Rahmen der Steuerreform in ein
zielgerichtetes soziales Konzept zur Regionalförderung. Durch zusätzliche
Maßnahmen zur Vereinfachung von Unternehmensgründungen und
verbesserte regionale Infrastruktur soll kein Mensch mehr zum Pendeln
mit dem Auto gezwungen sein. Gleichzeitig muss Wohnen in der Nähe des
Arbeitsplatzes in den Städten wieder leistbar werden.
A
ls Alternative zur Pendlerpauschale: Anbieten und Fördern
von regionalen, kommunalen, (über-)betrieblichen und privaten
Fahrgemeinschaften, um massiven Pendler-Individualverkehr und
tägliche Staus in Ballungszentren zu verringern.
U
mstellung von Autobahnvignette auf kilometerabhängiges Mautsystem.
Ö
sterreichische Forderung an die EU: Im Bereich des Flugverkehrs
einheitliche Maßnahmen und Regeln, um sparsamere Flugbetriebe
zu ermöglichen (etwa durch Internalisierung externer Kosten oder
Flugstreckenoptimierung – SES, RNAV, CDA).
E
rweitern der Mineralölsteuer auf Kerosin (350 Mio. Euro /Jahr laut VCÖ)
im europäischen bzw. internationalen Verbund bei gleichzeitigem Wegfall
der Pauschal-CO2-Steuer auf Flugtickets, um sparsame Flugbetriebe zu
fördern.
Nachhaltigkeit als Grundhaltung und Auszeichnung
„Wenn alle von einem Thema betroffen sind,
profitieren auch alle von einer gemeinsamen Lösung.“
Wir wollen es Initiator_innen im Bereich „Umwelt und Lebensqualität“
so einfach wie möglich machen, einen sozialen und ökologischen
Mehrwert zu schaffen.
Unsere Pläne:
F
ördern von sozialem und / oder nachhaltigem
Unternehmertum.
PLÄNE FÜR EIN NEUES ÖSTERREICH – UMWELT & LEBENSQUALITÄT 115
V
erbreiten von Positivbeispielen im Bereich Nachhaltigkeit (z. B.
Reparatur-Cafès), um die stark nachgefragte regionale Dienstleistung
wieder zu etablieren.
E
inführen von Umwelt- und Nachhaltigkeitsbilanzen (Öko-Bilanzen)
von Produkten und Unternehmen, sowie Öko-Controlling.
„ Transition-Towns“ und „Öko-Villages“ als Vorbilder heranziehen
und von diesen lernen.
E
rhöhung der Recycling-Quoten in allen möglichen
Lebens- und Wirtschaftsbereichen.
U
mweltbewusstsein durch Projekte in den Schulen bereits
im Kindesalter schaffen und fördern.
G
rundlagen der Ökosystemlehre verstärkt in den Unterricht einbringen.
F
orschungsförderung zur Nachhaltigkeit in technischen, sozialen und
wirtschaftlichen Disziplinen auch inter- und transdisziplinär erweitern.
Arbeitsplätze –
Wirtschaft mit Mensch und Umwelt
Ökonomie und Ökologie bilden keine Gegensätze, sondern Synergien.
Maßnahmen, die gut für die Umwelt sind, wirken meist regional und schaffen
dadurch wohnungsnahe Arbeitsplätze.
Unsere Pläne:
A
usbau der österreichischen Vorreiterstellung in Umwelttechnologien
und „Green Industry“ als Nischenstellung in Europa; mit den nötigen
Investitionen und Unterstützungen durch den Staat.
F
örderung von sozialem und nachhaltigem Unternehmertum –
gute Ideen und verantwortungsvolles Verhalten sollen sich
auszahlen.
D
ie CO2-Steuer (siehe Energie) wirkt sich auch positiv auf die
Beschäftigung aus. Arbeitskraft wird im Vergleich zur Materialintensität
wieder deutlich attraktiver.
W
irtschaftliche Tätigkeiten im Bereich erneuerbare Energie, Sanierung
und Entstehung neuer Geschäftsmodelle sollen forciert werden.
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PLÄNE FÜR EIN NEUES ÖSTERREICH – UMWELT & LEBENSQUALITÄT
S
uchen und Finden von Alternativen zum Modell der „geplanten
Obsoleszenz“ EU-weit. Produzent_innen von Massengütern sollen diese
Wirtschaftsmethode aufgeben und wieder auf qualitative, lang haltende
Produkte setzen, die auf ressourcenschonende Weise eine stabile
Wirtschaft und eine Deckung des Konsumbedarfs erwirken.
ANHANG UMWELT:
AMPELSYSTEM: GEBT DEN KONSUMENT_INNEN
DIE WAHL
Die Bewusstseinsbildung der Konsument_innen ist die effektivste
Maßnahme zur Lösung vieler globaler Probleme. Bei diesem Punkt setzt
das „Ampelsystem“ für Lebensmittel und Güter des täglichen Lebens
(z.B. Cremen, Schuhe etc.) an. Statt den Bürger_innen durch Verbote
vorzuschreiben, was sie kaufen sollen, will NEOS Bewusstsein schaffen,
wie umweltschädlich einzelne Produkte sind. Durch Transparenz und
Konsument_inneninformation haben die Käufer_innen weiterhin die
Entscheidungsfreiheit, aus allen Produkten zu wählen, aber auch die
moralische Eigenverantwortung. Gleichzeitig entwickelt sich ein Bewusstsein für die Umweltverträglichkeit von Produkten. Durch die Nachfrage
bestimmen die Konsument_innen die Entwicklung des Angebotes.
Durch eine schrittweise Implementierung eines Bewertungssystems für
Produkte und Lebensmittel werden diese verpflichtend in drei Kategorien
eingeteilt – rot, gelb und grün. Jede dieser Farbkategorien verbildlicht die
Umweltverträglichkeit des Produktes. Diese Klassifizierung muss an einer
gut sichtbaren Stelle auf jedem einzelnen Produkt bzw. seiner Verpackung
abgebildet sein. Die exakte Einzelbewertung kann online an einer zentralen
Stelle öffentlich eingesehen werden.
Die Bewertungskriterien sollen möglichst unabhängig von Branchen und
Produkt definiert werden, jedoch müssen die Grenzwerte der Kriterien an die
jeweilige Produktkategorie angepasst werden. Die genauen Kriterien sollen in
Kooperation mit Zivilgesellschaft (NGOs) und Industrie ausgearbeitet werden.
Pro Produkt sind zwei Ampeln vorgesehen, einfach und umfassend
zugleich:
Inhalt
Erzeugung
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Kriterien für INHALT:
R
eguläre Inhaltsstoffe: Abwertung bei nicht nachhaltigen Stoffen bzw.
bei Überschreiten von empfohlenen Dosen (bei Lebensmitteln etwa
Salz / Fett / Zucker)
S
chadstoffe: Pestizide, Giftstoffe oder Schwermetalle
führen zur Abwertung)
Kriterien für ERZEUGUNG:
Verpackungsmaterial:
giftig = ROT, nicht schwer-recycelbar = GELB
leicht recycelbar = GRÜN
Transportweg:
Abwertung, wenn Produkt in Österreich verfügbar, jedoch
aus größerer Entfernung geliefert
E
nergieaufwand und Emissionsausstoß bei Erzeugung
des Produktes im Vergleich zu Substituten
F
irmeneigene Umweltinitiativen (als mögliche Aufwertung und Ausgleich
negativer Punkte bei Erzeugung)
Kleine Betriebe (z.B. Kleinbauern, die am Markt ihre Ware verkaufen)
sind von der Auszeichnungspflicht ausgenommen.
Durch die zwei einfachen Label können Konsument_innen auf den ersten
Blick erkennen, ob sie dieses Produkt durch den Kauf unterstützen wollen
oder nicht. Durch das Kaufverhalten soll das Angebot in jene Richtung
gelenkt werden, die von der Bevölkerung verlangt wird. Außerdem wird der
Bevölkerung auch ein Gefühl dafür vermittelt, wie umweltschädlich einzelne
Produkte sind.